Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SPRING HINGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/065108
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a spring hinge (1) for glasses that comprise a center part including the eyeglass lens and sidepieces, at least one spring element (41), a hinge element (9) including at least one gudgeon (11), and a locking element (7). The inventive spring hinge is further characterized in that the locking element (7) consists of an elastically deformable flat material, especially a metal strip. The locking element (7) is provided with a locking nose (37) and the flat material is provided with a passage (81) for receiving a spring pin (15).

Inventors:
SCHUCHARD KLAUS
Application Number:
PCT/EP2002/013760
Publication Date:
August 07, 2003
Filing Date:
December 05, 2002
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
OBE OHNMACHT & BAUMGAERTNER (DE)
International Classes:
G02C5/22; (IPC1-7): G02C5/22
Foreign References:
DE19515495A11996-10-31
DE10042016A12002-03-21
FR2741459A11997-05-23
DE19735230A11999-02-25
DE9306387U11993-07-08
FR2793323A12000-11-10
Attorney, Agent or Firm:
Gleiss, Alf-olav (Stuttgart, DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche
1. Federscharnier für Brillen mit einem Brillenglas umfassenden Mittelteil und Bügeln, mit mindestens einem Federelement, einem mindestens ein Scharnier auge umfassenden Scharnierelement und mit einem Verriegelungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (7) aus elastisch verform barem Flachmaterial, insbesondere aus einem Blech streifen besteht, das Verriegelungselement (7) eine Verriegelungsnase (37) aufweist, und das Flachmate rial einen Durchbruch (81) zur Aufnahme eines Fe derstifts (15) umfasst.
2. Federscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass das Verriegelungselement (7) einen Führungsbereich (33) umfasst.
3. Federscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsbereich (33) durch einen Materialstreifen realisierbar ist.
4. Federscharnier nach einem der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriege lungselement (7) als Stanzbiegeteil ausgebildet ist.
5. Federscharnier nach einem der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriege lungselement (7) zwei im Bereich des Durchbruchs (81) aneinander angrenzende streifenförmige Ab schnitte aufweist.
6. Federscharnier nach einem der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die streifen förmigen Abschnitte unterschiedlicheLängen aufwei sen.
7. Federscharnier nach einem der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriege lungselement (7) im Bereich des Durchbruchs (81) eine Erweiterungszone (89) aufweist.
8. Federscharnier nach einem der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Erweite rungszone (89) ringförmig ausgebildet ist.
9. Federscharnier nach einem der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungs bereich (33) des Verriegelungselements (7) als Nie derhalter und/oder Verdrehsicherung für das Verrie gelungselement (7) und/oder als Abstützbereich für das zweite Scharnierelement (9) ausgelegt ist.
10. Federscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Füh rungsbereich (33) des Verriegelungselements (7) eine Führungsfläche (35) zum Führen des zweiten Scharnierelements (9) aufweist.
Description:
Federscharnier Beschreibung Die Erfindung betrifft ein Federscharnier für Bril- len gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

Federscharniere der hier angesprochenen Art sind bekannt. Sie werden verwendet, um das Schließ-und Öffnungsverhalten von Brillenbügeln zu verbessern sowie um die Flexibilität und den Tragekomfort der Brille zu erhöhen. Üblicherweise umfassen solche Scharniere ein mindestens ein Scharnierauge aufwei- sendes Scharnierelement, ein Verriegelungselement sowie mindestens ein Federelement. Es ist denkbar, dass das Verriegelungselement mit einem Gehäuse des Federscharniers in Eingriff kommt und als Anschlag für das Federelement dient. So ist es möglich, das Scharnierelement und somit das Scharnierauge fe- dernd in dem Gehäuse zu lagern sowie zu arretieren.

Weiter sind hierzu symmetrische Verriegelungsele- mente bekannt, die beispielsweise zwei gleiches- taltete Rastelemente aufweisen, die mit dem Gehäuse in Eingriff gebracht werden können. Es hat sich je- doch gezeigt, dass die Rastvorrichtungen relativ viel Bauraum benötigen.

Um diese Nachteile zu vermeiden, wurde versucht, Verriegelungen mit nur einer Rastvorrichtung einzu- setzen. Dabei hat sich aber herausgestellt, dass diese aufgrund der Haltekräfte zum Verkanten gegen-

über einem Federstift neigen, was in diesem große Biegemomente induzierte sowie zu einem Versagen des Federscharniers bei Gebrauch wegen Verklemmens führt.

Um dies zu vermeiden, sind asymmetrische Verriege- lungen bekannt, die eine röhrenförmige Ausnehmung aufweisen, in der der Federstift lagerbar ist.

Schließlich hat sich gezeigt, dass trotz der röh- renförmigen Ausnehmung die Neigung zum Verkanten bleibt und immer noch ein gewisser Verschleiß auf- tritt. Außerdem hat sich gezeigt, dass für das Füh- rungselement zusätzlicher Bauraum in Längsrichtung des Federstifts vorgesehen werden muss. Folglich ergibt sich zwar ein vergleichsweise schlankes, da- für aber längeres Federscharnier.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ausgehend vom Stand der Technik, ein Federscharnier der eingangs genannten Art zu schaffen, das diesen Nachteil ver- meidet.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Federscharnier für Brillen vorgeschlagen, das die in Anspruch 1 genannten Merkmale aufweist. Dieses zeichnet sich durch ein elastisch verformbares Verriegelungsele- ment aus, das aus Flachmaterial, insbesondere aus einem Blechstreifen, besteht, das eine Verriege- lungsnase aufweist sowie dadurch, dass das Flachma- terial einen Durchbruch zur Aufnahme eines Feder- stifts umfasst. Dies bietet den Vorteil, dass das Flachmaterial als Anschlag für das Federelement und somit zum Aufnehmen der Federkräfte verwendbar ist.

Dabei kann die flache Seite desselben einem Ende

des Federelements zugewandt werden, so dass das Verriegelungselement in Längsrichtung des Feder- scharniers sehr wenig Bauraum benötigt, was ein insgesamt kürzer bauendes Federscharnier ermög- licht.

Bevorzugt wird ein Ausführungsbeispiel der Erfin- dung, das sich dadurch auszeichnet, dass das Ver- riegelungselement einen Führungsbereich umfasst.

Dieser Führungsbereich kann vorteilhaft mit einem weiteren Führungsbereich des Scharnierelements des Federscharniers zusammenwirken, wodurch das Schar- nierelement stabilisiert werden kann. Außerdem kön- nen über den Führungsbereich Kräfte in das Verrie- gelungselement eingeleitet werden, die dieses zu- sätzlich stabilisieren und in einer gewünschten Po- sition halten, was ein Verkanten desselben gegen- über dem Scharnierelement wirkungsvoll verhindert.

Überdies kann der an dem Verriegelungselement und dem Scharnierelement durch Reibung auftretende Ver- schleiß minimiert werden.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Füh- rungsbereich durch einen Materialstreifen reali- sierbar ist. Dies bietet den Vorteil, dass die Oberfläche des Streifens ohne aufwendige Bearbei- tung als Führungsbereich genutzt werden kann.

Besonders bevorzugt wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, das sich dadurch auszeichnet, dass das Verriegelungselement als Stanzbiegeteil ausge- bildet ist. Ein solches Verriegelungselement lässt sich durch wenige Arbeitsschritte aus handelsüb-

lichem Flachmaterial herstellen und ist daher be- sonders wirtschaftlich und kostengünstig fertigbar.

Weitere Vorteile ergeben sich aus den übrigen Unteransprüchen.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeich- nung näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 eine Seitenansicht von teilweise ge- schnittenen Teilen eines Federscharniers mit nicht montierten Scharnierelementen ; Figuren Seitenansichten des in Figur 1 gezeigten 2 und 3 Federscharniers im montierten Zustand in verschiedenen Funktionsstellungen ; Figur 4 eine Draufsicht auf ein Scharnierelement mit einer Feder ; Figuren verschiedene Ansichten eines Federschar- 5 bis 7 niergehäuses und Figuren verschiedene Darstellungen eines Verrie- 8 bis 10 gelungselements.

Figur 1 zeigt in Seitenansicht Teile eines demon- tierten Federscharniers 1, wobei ein erstes Schar- nierelement 3 sowie ein Gehäuse 5 im Längsschnitt dargestellt sind. Weiter zu erkennen sind ein Ver- riegelungselement 7 sowie ein zweites Scharnierele- ment 9, das ein Scharnierauge 11, einen Führungsbe- reich 13, einen Federstift 15-der zur Führung einer in den Figuren 2,3 dargestellten Feder dient-sowie einen Anschlag 17 aufweist.

Das Scharnierauge 11 sowie der Führungsbereich 13 weisen bei diesem Ausführungsbeispiel zwei gemein- same, zur Bildebene parallel verlaufende Flächen auf, von denen eine Fläche 19 sichtbar ist. Die Fläche 19 kann zumindest bereichsweise mit Gleit- flächen des Gehäuses 5, die hier nicht sichtbar sind, zusammenwirken. Teilweise verdeckt durch das zweite Scharnierelement 9 sowie das Verriegelungs- element 7 sind zu den nicht sichtbaren Gleitflächen parallel angeordnete Gleitflächen 21,23 des Gehäu- ses 5 zu erkennen. An den Gleitflächen 21, 23 des Gehäuses 5 und an der zur Fläche 19 parallelen Fläche des zweiten Scharnierelements 9 sowie den jeweils nicht sichtbaren Gleitflächen des Gehäuses 5 und der Fläche 19 ist das zweite Scharnierelement 9 in seiner Längsrichtung gleitend lagerbar.

Außerdem weisen der Führungsbereich 13 des zweiten Scharnierelements 9 sowie das Gehäuse 5 weitere, zur Bildebene senkrecht stehende Führungsflächen 25,27, 29 sowie 31 auf. Dabei sind die Führungs- flächen 31 und 25 einander zugeordnet und wirken zusammen. Die Führungsfläche 29 kann mit einem wei- teren, hier nicht dargestellten Teil der Brille, beispielsweise einem Bügel, auf dem das Federschar- nier 1 aufgesetzt ist, zusammenwirken. Die Füh- rungsfläche 27 wirkt mit einem Führungsbereich 33, der hier als Materialstreifen ausgeführt ist und eine weitere Führungsfläche 35 aufweist, des Ver- riegelungselements 7 zusammen.

Das Verriegelungselement 7 weist eine Verriege- lungsnase 37 auf, die in eine Verriegelungsausneh-

mung 39 des Gehäuses 5 eingreift und dort verrasten kann.

Die Figuren 2 und 3 zeigen das in Figur 1 darge- stellte, montierte Federscharnier 1 in verschiede- nen Funktionsstellungen. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugsziffern versehen, so dass insofern auf Figur 1 verwiesen wird.

Figur 2 zeigt das Federscharnier 1 in geöffnetem Zustand, in dem ein Mittelteil einer zugehörigen Brille mit den Brillenbügeln in etwa jeweils einen Winkel von circa 90°, vorzugsweise circa 88°, ein- nimmt. Diese Stellung entspricht also dem geöffne- ten Zustand der Brille so wie sie getragen wird.

Figur 3 zeigt das Federscharnier 1 in überweit ge- öffneter Position. Dabei nehmen das Mittelteil der Brille und die zugehörigen Brillenbügel einen stumpfen Winkel zueinander ein. Diese Position ist sinnvoll beim Abnehmen und Aufsetzen der Brille.

In beiden Darstellungen liegt die Verriegelungsnase 37 an der Verriegelungsausnehmung 39 des Gehäuses 5 an. Das Verriegelungselement 7 wird durch eine Fe- der 41, die sich zwischen diesem und dem Anschlag 17 befindet gegen die Verriegelungsausnehmung 39 des Gehäuses 5 gedrückt. Die Kraftübertragung er- folgt ausgehend von der Verriegelungsausnehmung 39 des Gehäuses 5 über die Verriegelungsnase 37 des Verriegelungselements 7 hin zur vorgespannten Feder 41, die am Anschlag 17 anliegt über den Federstift 15 des zweiten Scharnierelements 9 zu dessen Schar- nierauge 11, das über ein in der Regel durch eine

Schraube realisierbares Scharniergelenk 43 des Fe- derscharniers 1 die Kraft auf ein oder zwei weitere Scharnieraugen des ersten Scharnierelements 3 über- trägt, das schließlich an einem Bereich 45 der wei- teren Scharnieraugen, wie in Figur 2 zu erkennen, an dem Gehäuse 5 anschlägt, also die Gegenkraft in das Gehäuse 5 des Federscharniers 1 einleitet.

In Figur 3 ist das Federscharnier 1 in einer Funk- tionsstellung gezeigt, in der die Brillenbügel überweit, also mehr als 90° geöffnet sind. Zusätz- lich angedeutet sind Brillenteile 47 und 49, wobei beispielsweise das Brillenteil 49 ein angedeuteter Brillenbügel und das Brillenteil 47 ein angedeute- tes Mittelteil-oder umgekehrt-der Brille sein können. Die Brillenteile 47,49 sind auf geeignete Art und Weise, beispielsweise durch Schweißen, Kle- ben, Löten, Bonden, Nieten oder Ähnlichem mit dem Federscharnier 1 verbunden und werden so durch die- ses angelenkt.

Die Funktionsdarstellung nach Figur 3 entspricht der maximalen Auslenkung der Brillenteile 47,49, wobei die Federwindungen der Feder 41 auf Block liegen und die Brillenteile 47,49 beispielsweise einen stumpfen Winkel von 157° zueinander einneh- men. Diese Anlenkung der Brillenteile ermöglicht eine große Aufspreizung der Brillenbügel, so dass die Brille komfortabel auf-und abgesetzt werden kann. In dieser Funktionsstellung ist die Gegen- kraft der Feder 41 auf das zweite Scharnierelement 9 maximal, das diese auf das erste Scharnierelement 3 überträgt. Zu erkennen ist auch, dass die Gegen- kraft in dieser Funktionsstellung über die Brillen-

teile 47,49 an einem Bereich 45'vom ersten Schar- nierelement 3 über das Brillenteil 49 auf das Ge- häuse 5 übertragen wird.

Das Scharniergelenk 43 des Federscharniers 1 weist einen Drehpunkt M auf, von dem der Bereich 45'in einem Abstand angeordnet ist. Aufgrund der übertra- genen Federkräfte ergibt sich also ein Drehmoment, das ausgehend von der in Figur 3 dargestellten Funktionsstellung den Winkel der Brillenteile 47, 49 bei diesem Ausführungsbeispiel um circa 157° bis auf circa 182°, was der in der Figur 2 dargestell- ten Funktionsstellung entspricht, vergrößert. Die in Figur 2 dargestellte Funktionsstellung ent- spricht einer Gleichgewichtsstellung, wobei die Fe- der 41 eine maximale Länge aufweist und die Feder- kraft über die Bereiche 45,45'von dem ersten Scharnierelement 3 so in das Gehäuse 5 eingeleitet werden, dass Momentengleichgewicht herrscht. Das erste Scharnierelement 3 liegt so an der Stirnseite des Gehäuses an, das sich eine definierte Funk- tionsstellung aller Scharnierelemente zueinander ergibt.

Zum Schließen der Brille kann der Winkel weiter vergrößert werden, bis die Brillenbügel in etwa pa- rallel zum Mittelteil der Brille liegen. Beim Tra- gen der Brille können die Brillenteile 47,49 einen Winkel zueinander einnehmen, der zwischen 157° und 182°, also zwischen den Funktionsdarstellungen ge- mäß Figur 2 und 3 liegt. Somit kann sich die Brille an den jeweiligen Träger anpassen und wird mittels der eben beschriebenen Umlenkung der Federkraft auf die Brillenbügel, also aufgrund der induzierten

Drehmomente, leicht angedrückt, was einen besonders guten Tragekomfort sowie guten Sitz der Brille er- möglicht.

Figur 3 lässt außerdem erkennen, dass selbst beim maximalen Auslenkungswinkel der Brillenteile 47,49 das zweite Scharnierelement 9 optimal geführt wird.

Wichtig ist dabei, dass auch bei maximaler Auslen- kung, also dann, wenn die Feder 41 gemäß Figur 3 auf Block liegt, die einzelnen Führungsflächen noch in einem genügenden Maß in Anlagekontakt sind.

Im Einzelnen wirken jeweils Teile der ersten Füh- rungsfläche 25 des zweiten Scharnierelements 9 mit der vierten Führungsfläche 31 des Gehäuses 5 sowie die zweite Führungsfläche 27 des zweiten Scharnier- elements 9 mit der fünften Führungsfläche 35 des Führungsbereichs 33 des Verriegelungselements 7 so- wie die dritte Führungsfläche 29 des zweiten Schar- nierelements 9 mit einer sechsten Führungsfläche 51 des Brillenteils 49 zusammen.

Das zweite Scharnierelement 9 ist also an drei Be- reichen jeweils gleitend gelagert und somit gegen Verdrehen und Verkanten aufgrund der durch den Öff- nungs-und Schließvorgang der Brillenbügel indu- zierten Momente geschützt. Außerdem wirken die Gleitflächen 21,23 seitlich mit dem Führungsbe- reich 13 des zweiten Scharnierelements 9 zusammen.

Dies stabilisiert das zweite Scharnierelement 9 ge- genüber dem Gehäuse 5 gegen versehentliches Verdre- hen gegeneinander um die Mittelachse des Feder- stifts 15. Das Federscharnier 1 ist also auch gegen bei einem unsauberen Öffnen und Schließen der Bril-

lenbügel sowie beim Tragen der Brille auftretende Kräfte ausreichend stabilisiert. Durch die Abstüt- zung des Verriegelungselements. 7 durch die Füh- rungs-und Gleitflächen lassen sich Ausreißkräfte bis zu 250 N realisieren. Außerdem wird ein Verkan- ten des Verriegelungselements sicher vermieden.

Außerdem wird deutlich, dass der Führungsbereich 33 des Verriegelungselements 7 das zweite Scharnier- element 9 abstützt. Gleichzeitig wird über das sich auf dem Führungsbereich 33 abstützende zweite Scharnierelement 9 das Verriegelungselement 7 nie- dergedrückt, also gegen das Brillenteil 49 ge- drückt, so dass dieses daran sicher anliegt und so auch trotz der hohen Federkräfte durch die Feder 41, die in das Verriegelungselement 7 eingeleitet werden, sicher positioniert bleibt. Der Führungsbe- reich 33 des Verriegelungselements 7 wirkt also zu- sätzlich als Abstützbereich für das zweite Schar- nierelement 9 sowie als Niederhalter und/oder Ver- drehsicherung für das Verriegelungselement 7. So können die bei auf Block liegender Feder 41 auftre- tenden hohen Kräfte ohne ein Verkanten oder Verdre- hen-und somit ohne den Federstift 15 zu beschädi- gen-des Verriegelungselements 7 auf dieses bezie- hungsweise über dieses übertragen sowie von diesem aufgenommen werden. Das Verriegelungselement 7 ist also in allen Funktionsstellungen des Federschar- niers 1 verdrehsicher gelagert, so das ein Blockie- ren des Federstifts 41 sicher vermieden wird.

Die Gleitflächen 27 und. 29 des zweiten Scharnier- elements 9 gehen über eine Stufe 53 ineinander über, wobei die Höhe der Stufe 53 der Dicke des

Führungsbereichs 33 des Verriegelungselements 7 entspricht. So ist gewährleistet, dass die Füh- rungsflächen 51 und 29 sowie 35 und 27 gleicherma- ßen miteinander in Anlagekontakt stehen können.

Die zweite Führungsfläche 27 des Scharnierelements 9 wird durch eine weitere Stufe 55 begrenzt, wo sich die Höhe des Führungsbereichs 13 des Schar- nierelements 9 auf die Dicke des Federstifts 15 verjüngt. Auf seiner verjüngten Seite weist der Führungsbereich 13 einen Anschlag 57 auf, an dem dieser in den Federstift 15 übergeht.

Der Anschlag 57 und/oder die Stufe 53 des Schar- nierelements 9 können zur Montage des Federschar- niers 1 an das Verriegelungselement 7 und/oder ein Ende 58 des Führungsbereichs 33 des Verriegelungs- elements 7 anschlagen, so dass dieses mittels des zweiten Scharnierelements 9 in das Gehäuse 5 einge- drückt werden kann. Hierzu wird das Verriegelungs- element 7 im Bereich der Verriegelungsnase 37 elas- tisch verformt, so dass dieses im Bereich einer dritten Stufe 59, an der sich der Führungsbereich 13 von oben gesehen verjüngt, zu liegen kommt. Wäh- rend des Einführens des zweiten Scharnierelements 9 in das Gehäuse 5 gleitet ein oberes Ende 61 des Verriegelungselements 7 solange an der vierten Füh- rungsfläche 31 des Gehäuses 5 entlang, bis die Ver- riegelungsnase 37 in die Verriegelungsausnehmung 39 des Gehäuses 5 einrastet. Dabei ist darauf zu ach- ten, dass das Verriegelungselement 7 ausreichend weit in das Gehäuse 5 eingeführt werden kann. Figur 1 zeigt das Verriegelungselement 7 sowie das zweite Scharnierelement 9 in einer Endposition, wobei die-

se maximal weit in das Gehäuse 5 eingeführt sind.

Vorzugsweise kann das Verriegelungselement 7 um 0,2 mm weiter in das Gehäuse 5 eingeführt werden wie die endgültige Verriegelungsposition, bei der das obere Ende 61 an der Verriegelungsausnehmung 39, wie in den Figuren 2 und 3 gezeigt, anschlägt.

Das Federscharnier 1 kann also durch einfache Vor- montage des zweiten Scharnierelements 9 sowie Ein- führen desselben in das Gehäuse 5 vormontiert wer- den. In einem zweiten Schritt können dann das erste und zweite Scharnierelement 3,9 im Bereich des Scharniergelenks 43 miteinander verbunden werden.

Figur 4 zeigt das zweite Scharnierelement 9 mit dem vormontierten Verriegelungselement 9 sowie der Fe- der 41 in Draufsicht. Gleiche Teile sind mit glei- chen Bezugsziffern versehen, so dass insofern auf die Beschreibung der vorhergehenden Figuren verwie- sen wird. Zu erkennen ist der Führungsbereich 13 mit der ersten Führungsfläche 25, der sich an der Stufe 59 verjüngt. Im Bereich der Verjüngung des Führungsbereichs 13 befindet sich das Verriege- lungselement 7 mit der Verriegelungsnase 37. Das obere Ende 61 der Verriegelungsnase 37 ist bogen- förmig abgerundet. Folglich kann auch die Verriege- lungsausnehmung 39 entsprechend gebogen verlaufen.

Dies ermöglicht eine besonders gute Verrastung des Verriegelungselements 7 im Gehäuse 5. Denkbar sind aber auch andere Formen von Ausnehmungen und darin eingreifender Rastmittel. Wesentlich ist dabei, dass diese sicher miteinander verrasten und so letztlich das zweite Scharnierelement 9 im Gehäuse 5 fixieren.

Die Figuren 5 bis 7 zeigen verschiedene Ansichten des Gehäuses 5. Gleiche Teile sind mit gleichen Be- zugsziffern versehen, so dass insofern auf die Be- schreibung der vorangehenden Figuren verwiesen wird.

An einer Unterseite 65 kann das Gehäuse 5 Schweiß- warzen 63 aufweisen, mit denen dieses mit einem der Brillenteile 47,49 verschweißbar ist.

Das Gehäuse 5 weist eine in Längsrichtung des Ge- häuses verlaufende, als Bohrung 67 ausgebildete Ausnehmung auf, in die das vormontierte zweite Scharnierelement 9 einbringbar ist.

Ein Teilausbruch des Gehäuses 5, wie in Figur 5 ge- zeigt, sowie der Längsschnitt in Figur 6 lassen er- kennen, dass in das Gehäuse 5 von unten, an der ge- öffneten Seite der Bohrung eine Nut 69 eingebracht ist, deren lichte Weite geringer ist als der Durch- messer der Bohrung 67. Im Bereich der Nut 69 weist das Gehäuse 5 die Gleitflächen 21,23 sowie weitere Gleitflächen 21', 23'sowie die vierte Führungs- fläche 31 auf. Die Nut 69 entspricht also in ihren Abmessungen dem Führungsbereich 13 des zweiten Scharnierelements 9, das in diese einbringbar und somit gleitend lagerbar ist. Das zweite Scharnier- element 9 kann also entlang der in Längsrichtung verlaufenden, seitlichen Begrenzungsflächen der Nut 69 im Gehäuse 5 in axialer Richtung des Federstifts 15 verschoben werden. Außerdem zu erkennen ist die Verriegelungsausnehmung 39 des Gehäuses 5, die bei diesem Ausführungsbeispiel kreisförmig ausgeführt

ist. Diese kann somit besonders einfach als Sack- lochbohrung in das Gehäuse 5 eingebracht werden.

In Figur 6 ist zu erkennen, dass die Bohrung 67 des Gehäuses 5 eine Fase 71 aufweist, die als Einführ- hilfe für das zweite Scharnierelement 9 in das Ge- häuse 5 dient.

Auf seiner Oberseite, die in Figur 7 zu erkennen ist, verjüngt sich das Gehäuse entlang Flächen 73, 75,77, 79. Vorteilhaft ist, dass im Bereich der Nut 69, wo die größten Kräfte übertragen werden, das Gehäuse 5 dementsprechend am höchsten, also stabil ausgeführt ist. Außerdem kann durch die von der Öffnung der Bohrung 67 nach rechts verlaufende Verjüngung eine ansprechende und schlanke Optik des Federscharniers 1 erzielt werden.

Die Figuren 8 bis 10 zeigen verschiedene Darstel- lungen des Verriegelungselements 7. Das Verriege- lungselement 7 weist einen Durchbruch 81 auf, der als Stanzung oder Bohrung ausgeführt sein kann, in den der Federstift 15 des zweiten Scharnierelements 9 einbringbar ist.

Das obere Ende 61 der Verriegelungsnase 37 weist eine Anlagefläche 83 auf, die hier gekrümmt ver- läuft und an die Oberfläche der Sacklochbohrung der Verriegelungsausnehmung 37 des Gehäuses 5 angepasst ist. Dabei ist das obere Ende 61 bogenförmig ge- staltet und mit einer über die gesamte Breite des Verriegelungselements 7 verlaufenden Abschrägung versehen.

Der Winkel der Abschrägung entspricht einem Biege- winkel, den die Verriegelungsnase 37 zur Verriege- lungsausnehmung 39 einnimmt, so dass die Verriege- lungsnase 37 sicher an der Wandung der Verriege- lungsausnehmung 39 anliegt.

Vorteilhaft ist, dass das Gehäuse 5 eine Verriege- lungsausnehmung 39 aufweist, die exakt an das obere Ende 61 der Verriegelungsnase 37 angepasst ist. So kann mit Hilfe des Verriegelungselements 7 die Boh- rung 67 des Gehäuses 5 verschlossen und so die Fe- der 41 sowie der Federstift 15 vor Verunreinigungen und eventuell eindringenden Flüssigkeiten geschützt werden.

Wie in Figur 9 zu erkennen, ist das Verriegelungs- element 7 aus Flachmaterial, insbesondere als Stanzbiegeteil, gefertigt, das zwei Biegungen 85 und 87 aufweist. Dabei beträgt der Biegewinkel der Biegung 87 circa 90°. An der Biegung 85 ist das Verriegelungselement 7 um einen stumpfen Winkel ge- bogen, der vorzugsweise circa 110° beträgt. Somit beträgt der Winkel im Scheitelpunkt der an die Oberfläche der Sacklochbohrung der Verriegelungs- ausnehmung 37 angepassten Abschrägung, die die An- lagefläche 83 bildet, vorzugsweise circa 20°.

In Figur 10, die das Verriegelungselement 7 in der Perspektive wie Figur 8 zeigt, jedoch im nicht ge- bogenen Zustand, ist die fünfte Führungsfläche 35 des Führungsbereichs 33 zu erkennen. Die fünfte Führungsfläche 35 sowie die weiteren Führungsflä- chen des Federscharniers 1 können mit einer spe- ziellen Gleitbeschichtung versehen werden. Weiter

kann das Material des Verriegelungselements 7 so gewählt werden, dass dieses mit dem Material des Führungsbereichs 13 besonders gut zusammenwirkt, beziehungsweise besonders gute. Gleiteigenschaften aufweist, also einen niedrigen Reibungskoeffizien- ten gegenüber dem Führungsbereich 13 aufweist.

Im Bereich des Durchbruchs 81 weist das streifen- förmige Material des Verriegelungselements 7 eine Erweiterungszone 89 auf, die vorzugsweise ringför- mig gestaltet und zum Abdichten der Federmechanik an den Durchmesser der Bohrung 67 angepasst ist. An die Erweiterungszone 89, die den Durchbruch 81 um- gibt, können jeweils von einer Seite die Feder 41 sowie die Stufe 57 des zweiten Scharnierelements 9 anschlagen. Es wird also deutlich, dass die Dicke der Erweiterungszone 89 direkt die Baulänge-bei gleicher Funktionalität-des Federscharniers 1 beeinflusst.

Die vorzugsweise ringförmige Erweiterungszone 89 kann ebenfalls aus dem Flachmaterial, insbesondere einem Blechstreifen, des Verriegelungselements 7, beispielsweise durch Stanzen, gefertigt werden, was ein besonders kurz bauendes Federscharnier 1 ermög- licht.

In der Abwicklung gemäß Figur 10 ist zu erkennen, dass das Verriegelungselement 7, rechts und links des Durchbruchs 81, jeweils einen streifenförmigen Abschnitt aufweist, wobei ein erster streifenförmi- ger Abschnitt den Führungsbereich 33 und ein zwei- ter streifenförmiger Abschnitt die Verriegelungs- nase 37 realisieren. In diesem Ausführungsbeispiel

ist der streifenförmige Abschnitt des Führungsbe- reichs 33 länger als der der Verriegelungsnase 37.

Es ist auch denkbar, diese gleich lang oder in um- gekehrten Längenverhältnissen vorzusehen.

So ist es also denkbar, den Führungsbereich 33 des Verriegelungselements soweit zu verkürzen, dass dieser lediglich zur Stabilisierung desselben dient. In diesem Fall könnte die dritte Führungs- fläche 29 entsprechend vergrößert werden und das zweite Scharnierelement 9 im Gehäuse 5 entsprechend führen.

Bei dem genannten Ausführungsbeispiel weist das zweite Scharnierelement 9 ein Scharnierauge auf, das mit einem oder zwei weiteren Scharnieraugen des ersten Scharnierelements 3 zusammenwirkt. Es ist denkbar, dieses Verhältnis umzukehren oder auch eine beliebige Kombination von miteinander zusam- menwirkenden Scharnieraugen vorzusehen.