Anmelderin: Carl Freudenberg KG, 69469 Weinheim

Flügelmopp

Beschreibung

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Flügelmopp, umfassend einen Tragkörper, der durch ein Doppelgelenk und zwei Flügelplatten gebildet ist, die in Längsrichtung das Tragkörpers beiderseits des Doppelgelenks angeordnet und mit diesem verbunden sind, und einen Stiel, wobei der Tragkörper auf der dem Stiel axial abgewandten Seite ein der Größe des Tragkörpers im Wesentlichen entsprechendes Wischpad aufweist und wobei die Flügelplatten mittels einer Ausdrückvorrichtung gegeneinander pressbar sind, wobei die Ausdrückvorrichtung gabelförmig und auf der dem Stiel axial abgewandten Seite offen ausgebildet ist und zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordnete und zur Faltung der Flügelplatten um das Doppelgelenk mit den Flügelplatten in Eingriff bringbare Druckarme umfasst, wobei die Ausdrückvorrichtung mit dem Stiel verbunden ist und wobei der Stiel zumindest um die Längsachse des Tragkörpers schwenkbar mit dem Doppelgelenk verbunden ist.

Stand der Technik

Ein solcher Flügelmopp ist aus der EP 1 208 788 B1 bekannt. Der vorbekannte Flügelmopp ist zur Reinigung planer Flächen vorgesehen, wobei der Stiel schwenkbar am Doppelgelenk befestigt ist. Auf dem Stiel ist eine Verschiebehülse axial in Richtung des Stiels beweglich gelagert, wobei der vorbekannte Flügelmopp Führungseinrichtungen auf den Flügelplatten und/oder in den Druckarmen zur definierten Faltung der Flügelplatten mittels der Druckarme aufweist. Durch die kardanische Beweglichkeit des

Doppelgelenks gegenüber dem Stiel kann in Hauptwischrichtung auch unter niedrigen Möbeln gut gereinigt werden.

Die Verschiebehülse setzt sich aus einem Griffteil, einem Gleitbereich mit einem Führungsschlitz und den gabelförmig angeformten Druckarmen zusammen. Bei Betätigung der Verschiebehülse ist allerdings zu beachten, dass insgesamt große Kräfte aufgewendet werden müssen, um die Flügelplatten gegeneinander zu pressen und dadurch das Wischpad auszudrücken. Die aufzuwendenden Kräfte sind umso höher, je steifer das Material ist, aus dem das Wischpad besteht. Insbesondere dann, wenn der Griffteil der Verschiebehülse feucht und dadurch klitschig ist, ist die

Handhabung des zuvor genannten Flügelmopps deutlich erschwert und nicht mehr zufriedenstellend.

Aus der DE-AS 1 293 983 ist ein Reinigungsgerät bekannt, mit an einem Halter befestigten Reinigungswerkzeug, wie zum Beispiel einem Schwamm, und einer Einrichtung zum Ausdrücken des Reinigungswerkzeugs. Die Einrichtung besteht aus einem mit einem Gerätestiel verbundenen gabelförmigen Rollenhalter mit zwei parallelen Reihen von Rollen, aus einer Betätigungsstange, die mittels eines Handgriffs am Gerätestiel in Richtung des Gerätestiels verschiebbar ist und an ihrem unteren Ende den Rollenhalter

aufnimmt. Die Betätigungsstange zieht das Reinigungswerkzeug beim Ausdrücken zwischen den Rollen hindurch. Das Reinigungswerkzeug ist insbesondere durch einen Schwamm gebildet, der eine kreisbogenförmige Oberfläche von mehr als 180° aufweist. Der Gerätestiel und das Reinigungswerkzeug sind starr, das heißt nicht-winkelbeweglich, miteinander verbunden; eine Winkelbeweglichkeit des Gerätestiels relativ zum Reinigungswerkzeug ist nicht vorgesehen. Insbesondere für Reinigungswerkzeug, die keine kreisbogenförmige sondern eine ebene Wischfläche aufweisen, wie beispielsweise ein Wischpad, das bei Flügelmopps zur Anwendung gelangt, ist eine derart starre Zuordnung wenig zufriedenstellend, weil eine optimale Reinigung der zu reinigenden planen Fläche nur dann möglich ist, wenn das flache Wischpad eben auf der Fläche auffliegt. Der Benutzer ist während der Benutzung eines Reingungsgeräts kaum in der Lage, diese optimale Zuordnung mit einer starren Zuordnung von Stiel zu Reinigungswerkzeug sicherzustellen. Bereits geringe Veränderungen der Winkellage des Stiels bezogen auf die zu reinigenden Fläche bewirken bei solchen Reinigungsgeräten nachteilige Gebrauchseigenschaften und verschlechterte Reinigungsergebnisse.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Flügelmopp der eingangs genannten Art derart weiterzuentwickeln, dass die Ausdrückvorrichtung einfacher, das heißt mit geringerem Kraftaufwand, zu bedienen ist und dass dadurch die Verletzungsgefahr für den Benutzer reduziert ist, auch dann, wenn er feuchte Hände hat und/oder der Flügelmopp feucht und klitschig ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.

Zur Lösung der Aufgabe ist es vorgesehen, dass die Ausdrückvorrichtung eine axial in Richtung des Stiels bewegliche Betätigungsstange aufweist, die stirnseitig einerseits mit dem Doppelgelenk und stirnseitig andererseits mit einem am Stiel ortsfest befestigten, schwenkbaren Handgriff zur Betätigung der Ausdrückvorrichtung verbunden ist. Hierbei ist von Vorteil, dass die Betätigung der Ausdrückvorrichtung besonders einfach und sicher erfolgen kann. Zum gegeneinander pressen der Flügelplatten, die entweder mit einem gemeinsamen Wischpad belegt sein können oder von denen jede mit einem Wischpad versehen sein kann, hält der Benutzer in einer Hand der Stiel und die andere Hand des Benutzers umschließt den Handgriff. Der Handgriff kann entweder als Knauf oder bevorzugt ringförmig ausgebildet sein. Anschließend wird der Handgriff in Richtung des oberen Endes des Stiels geschwenkt, wobei von hervorzuhebendem Vorteil ist, dass der Handgriff relativ ortsfest am Stiel befestigt ist. Dadurch wird die Handhabung vereinfacht, weil unerwünschte Relativbewegungen in axialer Richtung zwischen den Handgriff und dem Stiel vermieden werden. Auch dann, wenn der Handgriff und/oder die Hand des Benutzers feucht und klitschig sind, kann der Flügelmopp sicher ausgedrückt werden, ohne dass die Gefahr besteht, dass der Benutzer vom Handgriff abrutscht und sich dabei möglicherweise verletzt. Die in Patentanspruch 1 beschriebene Kombination aus einem Stiel, der zumindest um die Längsachse des Tragkörpers schwenkbar mit dem Doppelgelenk verbunden ist, um beispielsweise auch problemlos unter niedrigen Möbeln sowie Flächen in Form einer 8 reinigen zu können und einem ortsfest am Stiel befestigten, schwenkbaren Handgriff zur Betätigung der Ausdrückvorrichtung, finden im bisher bekannten Stand der Technik kein Vorbild; die Handhabung des Flügelmopps ist einfach und sicher, das Reinigungsergebnis, auch an schwer zugänglichen Stellen, gut.

Bevorzugt ist es vorgesehen, dass die Betätigungsstange im Wesentlichen im Stiel verläuft. Einerseits ist die Betätigungsstange dadurch von äußeren

Einflüssen geschützt, so dass unerwünschte Verformungen der Betätigungsstange und daraus resultierend eine Beeinträchtigung der Gebrauchseigenschaften der Ausdrückvorrichtung ausgeschlossen ist. Andererseits weist der Stiel dadurch nicht unnötig viele davon vorstehende Teile auf, an denen sich der Benutzer verhaken und möglicherweise verletzen könnte.

Weiter verbesserte Gebrauchseigenschaften bezüglich der Reinigungsleistung des Flügelmopps können dadurch erreicht werden, dass der Stiel kardanisch beweglich mit dem Doppelgelenk verbunden ist. Die Handhabung des

Flügelmopps zur Reinigung z.B. schwer zugänglicher Stellen unter Möbeln, ist dadurch weiter vereinfacht.

Die Flügelplatten können mit dem Doppelgelenk jeweils mittels einer Feder verbunden und gegen die Federkraft der Federn bei Betätigung der Ausdrückvorrichtung gegeneinander pressbar sein. Die Federn können als Haarnadelfedern ausgebildet und derart am Doppelgelenk befestigt sein, dass die Federn im Anschluss an den Ausdrückvorgang nicht nur eine planparallele Ausrichtung der vorher gegeneinander gepressten Flügelplatten zur zu reinigenden Oberfläche bewirken. Eine solche, federkraftunterstützte automatische planparallele Ausrichtung der Flügelplatten zur zu reinigenden Oberfläche ist insbesondere dann von besonderem Vorteil, wenn ein Wischpad verwendet wird, das im Anschluss an den Ausdrückvorgang nur eine geringere Rückstellkraft in Richtung Ebenheit aufweist. Ohne die Unterstützung der Federkraft wären die Flügelplatten im Anschluss an den Ausdrückvorgang noch winklig zueinander angeordnet und würden erst dann planparallel auf der zu reinigenden Oberfläche aufliegen, wenn der Benutzer den Flügelmopp auf die zu reinigenden Oberfläche aufstellt.

Die Federn können auch bewirken, dass sich die Flügelplatten im Anschluss an den Ausdrückvorgang derart zum Stiel ausrichten, dass ein sofortiges weiterwischen der zu reinigenden Fläche möglich ist. Beispielsweise können sich die Flügelplatten, bedingt durch die Federkraft, automatisch in einem Winkel von 20 bis 30° gekippt, bezogen auf die senkrechte Zuordnung zum Stiel, ausrichten.

Auch während der Benutzung des Flügelmopps wirken sich die Federn vorteilhaft auf die Gebrauchseigenschaften aus. Die Bewegung des Stiels, insbesondere um die Längsachse des Tragkörpers, ist durch die Federn gedämpft. Wischpads mit hohem Querschnitt, die dadurch während der

Benutzung instabiler sind, als Wischpads mit niedrigem Querschnitt und zum Kippen neigen, würden ohne die Dämpfung der Bewegung des Tragkörpers relativ zum Stiel nur schwer kontrollierbar sein. Das Reinigungsergebnis wäre dadurch beeinträchtigt.

Die Ausdrückvorrichtung kann mit einer Kupplung zur Aufnahme eines auswechselbaren Scheuerkörpers versehen sein. Die Kupplung und der daran festgelegte Scheuerkörper können mit dem Wischpad einen Winkel von im Wesentlichen 90° einschließen. Der Scheuerkörper kann aus unterschiedlichen Materialien bestehen. So besteht beispielsweise die Möglichkeit, dass der Scheuerkörper aus einem Schwamm besteht, der ein abrassiveres Verhalten aufweist, als das Wischpad. Nach einer anderen Ausgestaltung kann der Scheuerkörper Borsten umfassen, die aus einem polymeren oder elastomeren Werkstoff bestehen, wobei auch eine Kombination der zuvor genannten Ausgestaltungen/Materialien, abhängig vom jeweiligen Anwendungsfall, sinnvoll sein kann. Die Kombination aus Wischpad und Scheuerkörper ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die zu reinigenden Flächen starke Verunreinigungen aufweisen, die alleine mit dem Wischpad nur schwer zu beseitigen wären. In einem solchen Fall würde der Benutzer die schweren Verunreinigungen zunächst mit dem Scheuerkörper von

der zu reinigenden Fläche lösen um die gelösten Verunreinigungen anschließend mit dem Wischpad aufzunehmen und zu beseitigen. Diese beiden Arbeitsgänge könnten mit ein und demselben Flügelmopp erledigt werden.

Die Druckarme können auf ihren einander zugewandten Seiten axial in Richtung des Stiels verlaufende Führungsnuten aufweisen, die beim Ausdrücken mit jeweils einem Führungsnocken einer jeden Flügelplatte in Eingriff bringbar sind. Durch die Ausgestaltung und Anordnung von Führungsnuten und Führungsnocken ist ein auspressen des Wischpads ohne verkanten und verklemmen der ineinander geführten Teile möglich. Außerdem richten sich die Flügelplatten und das Doppelgelenk, unabhängig davon, welchen Winkel sie vorher relativ zum Stiel eingenommen haben, im Wesentlichen senkrecht zum Stiel aus, bevor die Flügelplatten durch Betätigung des Handgriffs mittels der Betätigungsstange zwischen die

Druckarme der Ausdrückvorrichtung gezogen werden; eine Ausrichtung von Hand vor dem Ausdrückvorgang ist dadurch unnötig.

Weisen die beiden am Doppelgelenk befestigten Flügelplatten eine große Länge auf, ist es vorteilhaft, im Bereich der vom Doppelgelenk abgewandten Enden der Flügelplatten für eine verstärkte Anpressung an den Druckarmen zu sorgen, um auch im Bereich der Enden ein gut ausgedrücktes Wischpad zu erhalten. Dazu kann es vorgesehen sein, dass jede Flügelplatte auf ihrer dem Wischpad abgewandten Seite eine vom Doppelgelenk in Längsrichtung des Tragkörpers nach außen in ihrer Höhe ansteigende Rampe zur stufenlosen Vergrößerung der Andrückkraft während des Andrückvorgangs aufweist. Der Benutzer kann durch eine solche Rampe individuell entscheiden, ob das Wischpad mehr oder weniger ausgedrückt sein soll. Bedarfsweise ist das Wischpad auch auf der vom Doppelgelenk abgewandten Seite gut ausgedrückt.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Flügelmopps wird nachfolgend anhand der Figuren 1 bis 13 näher erläutert. Diese zeigen jeweils in schematischer Darstellung:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Flügelmopps, Figur 2 eine vergrößerte Darstellung des Wischkopfs aus Figur 1 , Figur 3 den Wischkopf aus Figur 2 von hinten,

Figur 4 den Wischkopf aus Figur 2 mit abgenommenem Scheuerkörper, Figur 5 eine Ansicht des Tragkörpers ohne Wischpad von unten, Figur 6 den Tragkörper aus Figur 5, bei betätigter Ausdrückvorrichtung während der Einleitung des Ausdrückvorgangs, Figur 7 einen Schnitt durch die Ausdrückvorrichtung während der bestimmungsgemäßen Verwendung des Flügelmopps, Figur 8 einen Schnitt entsprechend Figur 7 mit einem Führungsnocken einer Flügelplatte, der in der Führungsnut des Druckarms während dem Ausdrückvorgang nach oben bewegt ist, Figuren 9 bis13 die Darstellung des Ausdrückvorgangs in einer zeitlichen Abfolge.

Ausführung der Erfindung

In Figur 1 und in den Figuren 2 bis 13 ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Flügelmopps gezeigt. Der Flügelmopp umfasst einen Tragkörper 1 aus einem polymeren Werkstoff, der aus einem zentral angeordneten Doppelgelenk 2 besteht, wobei sich in Längsrichtung 5 des Tragkörpers 1 an beide Seiten des Doppelgelenks 2 jeweils eine Flügelplatte 3, 4 anschließt. Das Doppelgelenk 2 und die beiden Flügelplatten 3, 4 sind derart

miteinander verbunden, dass bei Betätigung der Ausdrückvorrichtung 8 die beiden Flügelplatten 3, 4, bezogen auf das Doppelgelenk 2, jeweils nach unten klappen können. Der Tragkörper 1 weist auf der dem Stiel 6 axial abgewandten Seite ein einteiliges Wischpad 7 auf, das der Größe des Tragkörpers 1 entspricht und als Schwamm ausgebildet ist.

Anstelle des hier dargestellten einteiligen Wischpads 7 besteht die Möglichkeit, dass ein mehrteiliges Wischpad zur Anwendung gelangt, beispielsweise ein zweiteiliges, wobei jeder Teil dann beispielsweise der Größe einer Flügelplatte 3, 4 entspricht. Auf jede Flügelplatte 3, 4 wirkt jeweils ein Druckarm 9, 10 der

Ausdrückvorrichtung 8, die gabelförmig ausgebildet und auf der dem Stiel 6 abgewandten Seite offen ist. Die Ausdrückvorrichtung 8 ist ortsfest mit dem Stiel 6 verbunden, wobei der Stiel 6 um die Längsachse 5 des Tragkörpers 1 schwenkbar mit dem Doppelgelenk 2 verbunden ist. Die Verbindung zwischen dem Stiel 6, an dem die Ausdrückvorrichtung 8 angeordnet ist, und dem Tragkörper 1 wird durch eine Betätigungsstange 11 erreicht, die axial in Richtung des Stiels 6 beweglich ist. Die Betätigungsstange 11 ist stirnseitig einerseits mit dem Doppelgelenk 2 und stirnseitig andererseits mit dem Handgriff 12 verbunden, der ortsfest, jedoch schwenkbar an dem Stiel 6 befestigt ist. Durch den Handgriff 12 wird die Ausdrückvorrichtung 8 betätigt. Durch eine solche Konstruktion ist die Ausdrückvorrichtung 8 einfach und problemlos auch dann zu handhaben, wenn die Hände des Benutzers und/oder der Handgriff 12 feucht und/oder klitschig sind. Wie in den Figuren 1 , 2, 4 bis 6 und 9 bis 13 zu erkennen ist, verläuft die Betätigungsstange 11 , mit Ausnahme ihrer stirnseitigen Enden im Bereich des Doppelgelenks 2 und des Handgriffs 12, im inneren des Stiels 6, so dass die Betätigungsstange vor unerwünschten äußeren Einflüssen und einer daraus resultierenden Beschädigung geschützt ist.

Die Flügelplatten 3, 4 können auf ihrer dem Wischpad 7 abgewandten S. 1 vom Doppelgelenk 2 in Längsrichtung 5 des Tragkörpers 1 nach außen in ihrer Höhe ansteigende Rampe 22, 23 zur stufenlosen Vergrößerung der Andrückkraft während des Ausdrückvorgangs aufweisen.

In Figur 2 ist eine vergrößerte Darstellung des Wischkopfs aus Figur 1 gezeigt. An der aus einem polymeren Werkstoff bestehenden Ausdrückvorrichtung 8 ist eine Kupplung 15 zur Aufnahme eines auswechselbaren Scheuerkörpers 16 vorgesehen, wobei die Kupplung 15 und der Scheuerkörper 16 kraft- und/oder formschlüssig miteinander verbunden sind. Bevorzugt gelangt eine formschlüssige Verbindung, beispielsweise in Form eines Schwalbenschwarzes zur Anwendung. Dadurch kann ein verbrauchter Scheuerkörper 16 bedarfsweise mit wenig Kraftaufwand von der Kupplung 15 gelöst und durch einen neuen Scheuerkörper 16 ersetzt werden. Bezogen auf das Wischpad 7 ist der Scheuerkörper 16 in einem Winkel 17 von 90° dazu angeordnet. Die Kombination von Wischpad 7 und Scheuerkörper 16, zusammengefasst in einem Flügelmopp, ist besonders dann vorteilhaft, wenn zunächst starke Verunreinigungen durch den Scheuerkörper 16 von der zu reinigenden Oberfläche gelöst und diese gelösten Verunreinigungen anschließend von Wischpad 7 aufgenommen und anschließend entfernt werden.

Der Scheuerkörper 16 umfasst im hier dargestellten Beispiel eine Vielzahl von Borsten.

In Figur 3 ist der Wischkopf aus Figur 2 von hinten gezeigt. Die Befestigung des

Wischpads 7 am Tragkörper 1 erfolgt in dem hier gezeigten

Ausführungsbeispiel durch einen Klettverschluss 24, durch den das Wischpad

7 mit den beiden Flügelplatten 3, 4 verbunden ist.

Im Vergleich zur Darstellung aus Figur 2 ist der Stiel 6 aus Figur 3 um die Längsachse 5 des Tragkörpers 1 nach hinten geneigt.

In Figur 4 ist der Wischkopf aus Figur 2 mit abgenommenem Scheuerkörper 16 dargestellt. Die Kupplung 15 ist schwalbenschwanzförmig ausgebildet.

In den Figuren 5 und 6 ist jeweils eine Ansicht des Tragkörpers 1 ohne Wischpad 7 von unten gezeigt. Es ist zu erkennen, dass die beiden Flügelplatten 3, 4 mit dem Doppelgelenk 2 jeweils mittels einer Feder 13, 14 verbunden und gegen die Federkraft der Federn 13, 14 bei Betätigung der Ausdrückvorrichtung 8 gegeneinander pressbar sind. Die Federn 13, 14 sind als Haarnadelfedern ausgebildet und bewirken außerdem durch ihre Anordnung, dass die Bewegung des Stiels 6 um die Längsachse 5 des Tragkörpers 1 „gedämpft" ist. Dadurch werden unerwünschte und nur schwer kontrollierbare Kippbewegungen des Tragkörpers 1 bezogen auf den Stiel 6 deutlich reduziert, so dass die Handhabung des Flügelmopps insgesamt wesentlich verbessert ist, insbesondere dann, wenn das Wischpad 7 einen hohen Querschnitt hat und dadurch insgesamt sehr nachgiebig ist.

In den Figuren 7 und 8 sind Schnitte des Betriebszustands gemäß Figuren 5 und 6 gezeigt. In Figur 7 sind die Führungsnocken 20, 21 der Flügelplatten 3, 4 in den

Führungsnuten 18, 19 im unteren Bereich positioniert. Die Ausdrückvorrichtung 8 mit ihren Druckarmen 9, 10 ist zur Senkrechten geneigt und zeigt die Position, die der Flügelmopp während der Reinigung von planen Oberflächen üblicherweise einnimmt. Durch die Abflachungen 25, 26 der Führungsnocken 20, 21 und die ebenfalls abgeflachten jeweiligen Einführschrägen 27, 28 der Führungsnuten 18, 19, ist eine unerwünschte Verschiebung ausgeschlossen. In Figur 8 wird die Ausdrückvorrichtung 8 zusammen mit ihren Druckarmen 9, 10 zum Ausdrücken des Wischpads 7 relativ zum Tragkörper 1 in die Senkrechte bewegt. Während des Ausdrückvorgangs schieben sich die Führungsnocken 20, 21 in die Führungsnuten 18, 19.

In den Figuren 9 bis 13 ist der Ausdrückvorgang in einer zeitlichen Abfolge dargestellt, wobei das Wischpad 7 und der Scheuerkörper 16 zum leichteren Verständnis nicht dargestellt sind. Figur 9 zeigt den erfindungsgemäßen Flügelmopp während der bestimmungsgemäßen Verwendung bei der Reinigung ebener Flächen. Die Flügelplatten 3, 4 und das Doppelgelenk 2 liegen in einer Ebene. In Figur 10 wird der Handgriff 12 (vergl. Figur 1) um ein Gelenk, das ortsfest mit dem Stiel 6 verbunden ist, nach oben geschwenkt. Während des Schwenks des Handgriffs 12 nach oben bewegt sich auch die Betätigungsstange 11 , die axial einerseits mit dem Handgriff 12 und axial andererseits mit dem Doppelgelenk 2 verbunden ist, ebenfalls nach oben, nimmt dadurch das Doppelgelenk 2 mit, wobei die Flügelplatten 3, 4 relativ dazu nach unten abgeknickt werden und sich die Führungsnocken 20, 21 der Flügelplatten 3, 4 in die Führungsnuten 18, 19 der Druckarme 9, 10 der Ausdrückvorrichtung 8 einfädeln.

In den Figuren 11 bis 13 wird der Handgriff 12 immer weiter von seiner in Figur 1 dargestellten Position nach oben geklappt, bis die in Figur 13 dargestellte Position der Flügelplatten 3, 4, bezogen auf die Ausdrückvorrichtung 8, erreicht ist. Wären die Flügelplatten 3, 4 mit einem Wischpad 7 versehen, wäre dieses nun ausgedrückt.

Anschließend wird der in Figur 1 dargestellte Hebel 12 wieder in die in Figur 1 dargestellte Position zurückgeführt, wobei sich die Flügelplatten 3, 4 und das Doppelgelenk 2 aus der Stellung gemäß Figur 13 über die Stellungen gemäß Figuren 12 bis 10 in die Position wie in Figur 9 gezeigt, zurück bewegt.