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Title:
STACK STORAGE DEVICE FOR A PRINTING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/032505
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a stack storage device for a printing device. The sheets that are supplied to an output unit of a printing device are stacked by the stack storage device to form a stack (30) of a predetermined height. Several of these stacked stacks of sheets are temporarily stored on a conveyor device (22) of the inventive stack storage device. This is a simple means of obtaining a considerable sheet capacity while keeping the stack size of the individual stacks (30) of sheets relatively small so that they are easy to handle. A considerable advantage of the invention is that it can easily be retrofitted or linked to known printing devices.

Inventors:
WIRTZ ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/009313
Publication Date:
June 08, 2000
Filing Date:
November 30, 1999
Export Citation:
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Assignee:
OCE PRINTING SYSTEMS GMBH (DE)
WIRTZ ANDREAS (DE)
International Classes:
B65H31/00; B65H31/10; B65H31/30; B65H43/06; (IPC1-7): B65H31/00
Domestic Patent References:
WO1989008597A11989-09-21
Foreign References:
US3374902A1968-03-26
FR1376864A1964-10-31
US5139254A1992-08-18
GB925784A1963-05-08
DE19600663A11996-07-18
US4027580A1977-06-07
Attorney, Agent or Firm:
Schaumburg, Karl-heinz (Postfach 86 07 48 München, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Stapelspeichervorrichtung für eine Druckvorrichtung, wobei die Druckvorrichtung eine Ausgabeeinheit mit einer Blattaufnahme fläche (28) zur Aufnahme eines Stapels (30) von Blättern, und ei nem Anschlag (13) aufweist, der bezüglich der Blattaufnahmefläche (28) derart angeordnet ist, daß ein der Ausgabeeinheit (2) zuge führtes Blatt gegen den Anschlag (13) gefördert und von diesem abgebremst wird, so daß es auf der Blattaufnahmefläche (28) auf gelegt wird, wobei eine Hubeinrichtung (14) zum Anheben und Ab senken der Blattaufnahmefläche (28) vorgesehen ist, und die Stapelspeichervorrichtung (1) eine Fördereinrichtung (22) aufweist, die in den Bereich der Blattaufnahmefläche (28) ein führbar ist und sich über einen außerhalb der Blattaufnahmefläche (28) liegenden Speicherbereich (29) erstreckt, so daß Blattstapel (30) durch die Fördereinrichtung (22) von der Blattaufnahmefläche (28) gefördert und in der Stapelspeichervorrichtung zwischenge speichert werden können.
2. Stapelspeichervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattaufnahmefläche (28) von einem zur Fördereinrichtung kompatiblen Tablett (17) gebildet wird, das gegen ein Tablett der Hubeinrichtung des Ausgabeeinheit (2) der Druckvorrichtung aus tauschbar ist.
3. Stapelspeichervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Speicherbereich (29) der Fördereinrichtung (22) so lang ist, daß zumindest zwei Blattstapel (30) zwischengespeichert wer den können.
4. Stapelspeichervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördereinrichtung ein Riemenförderer (22) mit zumindest zwei endlosen Förderriemen (23) ist, und das Tablett (17) Schlit ze (20) aufweist, wobei jedem Förderriemen (23) ein Schlitz (20) derart zugeordnet ist, daß beim Absenken des Tabletts (17) unter das Niveau der Förderriemen (23) diese jeweils in einem der Schlitze (20) angeordnet sind und nicht mit dem Tablett (17) kol lidieren.
5. Stapelspeichervorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Riemenförderer (22) drei Förderriemen (23) aufweist, wo bei die Förderriemen (23) mit unterschiedlichem Abstand zueinan der angeordnet sind.
6. Stapelspeichervorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Tablett Abdeckklappen (35) zum Verschließen der Schlitze (20) vorgesehen sind, für den Fall, daß sich das Tablett (17) oberhalb des Riemenförderers (22) befindet.
7. Stapelspeichervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördereinrichtung aus zwei separaten Fördereinheiten aus gebildet ist, wobei die eine Fördereinheit im Bereich der Blatt aufnahmefläche (28) angeordnet ist, und die andere Fördereinheit benachbart zur Blattaufnahmefläche (28) anordbar ist, und beide Fördereinheiten in die gleiche Förderrichtung antreibbar sind.
8. Stapelspeichervorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine der Fördereinheiten ein Rollenförderer ist.
9. Stapelspeichervorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine der Fördereinheiten als Förderband ausgebildet ist.
10. Stapelspeichervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Stapelspeichervorrichtung (1) eine elektronische Steuer einrichtung aufweist, die unabhängig von einer elektronischen Steuereinrichtung der Druckvorrichtung (5) ausgebildet ist.
11. Stapelspeichervorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung der Stapelspeichervorrichtung (1) einen Hubtischsensor (12/1) zum Detektieren der untersten Stellung der Hubeinrichtung und einen Stapelpositionssensor (12/2) aufweist, der die Position eines Stapels unmittelbar nach dem Verlassen der Ausgabeeinheit der Druckvorrichtung (2) detektiert.
12. Stapelspeichervorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung ein Stellelement (11) aufweist, das ei nen Sensor (10) der Druckvorrichtung (5) beaufschlagen kann, und durch dessen Betätigung der Abstapelvorgang in der Ausgabeeinheit (2) unterbrochen werden kann.
13. Stapelspeichervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Stapelspeichervorrichtung (1) ein Gehäuse (6) aufweist und die Fördereinrichtung (22) am Gehäuse (6) derart vorsteht, daß die Fördereinrichtung in eine Ausgabeeinheit (2) einer Druck vorrichtung (5) einführbar ist.
Description:
Stapelspeichervorrichtung für eine Druckvorrichtung Die Erfindung betrifft eine Stapelspeichervorrichtung für eine Druckvorrichtung.

Bei bekannten Hochleistungsdruckvorrichtungen sind mehrere Ausga- beschächte vorgesehen, in welche die bedruckten Blätter abgesta- pelt werden. Die Ausgabeschächte sind in der Regel mit einem Hub- tisch versehen, auf dem ein Tablett zur Aufnahme der Blätter liegt. Zu Beginn eines Abstapelvorgangs, d. h., wenn sich noch keine Blätter im Ausgabeschacht befinden, ist der Hubtisch in seiner obersten Stellung angeordnet, so daß die am Ausgabeschacht eingehenden Blätter mit einer geringen Fallhöhe auf dem Tablett abgelegt werden. Auf dem Tablett bildet sich ein Blattstapel, wo- bei der Hubtisch entsprechend der zunehmenden Höhe des Blattsta- pels abgesenkt wird, um die Fallhöhe der Blätter etwa konstant zu halten. Ist der Hubtisch in seine unterste Stellung abgesenkt, so ist die Kapazität des Ausgabeschachtes ausgeschöpft. Das weitere Abstapeln von Blättern und der Betrieb der Druckvorrichtung muß deshalb unterbrochen werden, bis der Ausgabeschacht entleert ist.

Zum einfachen Entleeren kann das Tablett auf einem verschiebbaren Schlitten angeordnet sein, so daß es zusammen mit dem Papiersta- pel aus dem Ausgabeschacht herausgezogen werden kann.

Solche Ausgabeschächte haben üblicherweise eine Aufnahmekapazität von bis zu ca. 1300 Blatt Papier, das ein Flächengewicht von 80 g/m2 aufweist. Bei einer Blattrate von ca. 80 Blatt/min ist ein solcher Ausgabeschacht etwa in einer halben Stunde gefüllt und

muß entleert werden. Mittlerweile sind jedoch Hochleistungsdruk- ker gebräuchlich, die Blätter mit einer Blattrate von 158 Blatt/min in die Ausgabeschächte fördern. Bei einer solchen Blattrate würde ein Ausgabeschacht mit einer maximalen Füllkapa- zität von 1300 Blatt etwa in einer viertel Stunde gefüllt werden.

Ein Operator, der mehrere derartige Hochleistungsdrucker bedienen würde, ist bei solch kurzen Entleerungsintervallen permanent mit dem Entleeren der Ausgabeschächte der einzelnen Drucker beschäf- tigt. Zur Verlängerung der Entleerungsintervalle bei derart hohen Blattraten hat man deshalb die Kapazität der Ausgabeschächte ver- größert. Hierzu wurden bei bestehenden Druckvorrichtungen externe Großstapler angesetzt, die eine einzigen, hohen Schacht zur Auf- nahme eines Stapels von bspw. 3.000 bis 4.000 Blättern aufweisen.

Die sich in derart großen Ausgabeschächten aufstapelnden Blattstapel sind schwer handzuhaben, da sie in der Regel ein er- hebliches Gewicht besitzen. So wiegen z. B. bereits 1000 Blatt Pa- pier vom Format A3 und mit einem Flächengewicht von 80 g/m2 10 kg.

Somit besteht bereits bei den vorhandenen Hochleistungsdruckvor- richtungen ein erheblicher Bedarf nach einer Stapelspeichervor- richtung mit einer hohen Aufnahmekapazität und die vom Operator leicht bedienbar und insbesondere einfach entleerbar ist. Sie sollte auch einfach bei bisher existierenden Hochleistungsdruck- vorrichtungen nachrüstbar sein. Es ist davon auszugehen, daß künftige Hochleistungsdruckvorrichtungen mit noch größeren Blattraten arbeiten werden, so daß vorbezeichnetes Problem zuneh- mend an Bedeutung gewinnt.

Aus der US 3,374,902 geht eine Stapelspeichervorrichtung hervor.

Diese Stapelspeichervorrichtung besteht aus einem Schacht, in dem

eine Auflagefläche durch drei parallele nebeneinanderliegende ho- rizontale Leisten gebildet wird, die im Schacht vertikal verfahr- bar sind. Am oberen Rand des Schachtes werden mittels einer För- dereinrichtung Broschüren im Schuppenstrom dem Schacht zugeführt.

Die Broschüren werden von der in Förderrichtung gegenüberliegen- den Wandung des Schachtes gestoppt und auf der Auflagefläche auf- gestapelt. Wird eine vorbestimmte Stapelhöhe erreicht, so wird die Auflagefläche abgesenkt, wodurch der auf der Auflagefläche angesammelte Stapel von Broschüren einer weiteren Fördereinrich- tung übergeben wird, die die jeweiligen Stapel abfördert. Auf dieser weiteren Fördereinrichtung können gleichzeitig mehrere Stapel aufliegen.

Aus der CH 683 179 A5 geht eine Vorrichtung zum Verarbeiten von durch einen Drucker angelieferten Einzelblättern hervor. Bei die- ser Vorrichtung werden kontinuierlich von einem Drucker angelie- ferte Einzelblätter an einer ersten Sammelstation zu einem Teil- stapel gesammelt und anschließend schrittweise nach einem auf den einzelnen Blättern enthaltenen Strich-Code weitertransportiert.

Die Teilstapel werden hierbei auf einem Förderband gesammelt.

Diese Vorrichtung ist als separate Einheit ausgebildet, die an einem Ausgabeschlitz des Druckers angesetzt werden kann.

In der DE 44 40 367 A1 ist eine Vorrichtung zum Stapeln von Pa- pier-oder Kartonbogen auf Paletten beschrieben. Diese Vorrich- tung weist ein Gerüst zum Anheben und Absenken von Paletten auf.

Es ist eine Einrichtung zum Zufördern der Bogen vorgesehen, wobei in der Zuförderebene oberhalb der Paletten ein Anschlagbrett an- geordnet ist, gegen das die Bogen gefördert werden. Die Bogen werden durch das Anschlagbrett gestoppt und auf der darunter an- geordneten Palette abgelegt.

Aus der US 5,037,078 geht eine Vorrichtung zum Zuführen von Sta- peln von im Zick-Zack-Format gefaltetem Papier hervor. Das Papier eines Stapels wird mit dem Papier eines benachbarten Stapels ver- bunden, indem mittels einer Saugvorrichtung die obersten Lagen eines Stapels abgenommen und mit der untersten Lage des benach- barten Stapels in Verbindung gebracht werden.

Die DE 197 01 645 Al beschreibt eine Vorrichtung zur Handhabung eines mittels Bogen gebildeten Stapels an einer Druckmaschine.

Diese Vorrichtung weist einen Stapelraum auf, in dem Bogen zu ei- nem Stapel angesammelt werden. Nach Erreichen einer vorgegebenen Stapelhöhe wird ein Stapel automatisch verlagert, indem er mit- tels einer Förderstrecke aus dem Stapelraum befördert wird. Die Förderstrecke weist zwei Abschnitte auf, wobei der erste Ab- schnitt innerhalb des Stapelraumes und der zweite Abschnitt au- Berhalb des Stapelraumes angeordnet ist. Die Stapel werden hier- bei auf einer Stapelunterlage angesammelt, die beispielsweise ei- ne Palette ist. Die Palette liegt auf den Förderstrecken auf und wird bei Erreichen der vorgegebenen Stapelhöhe aus dem Stapelraum herausbefördert.

Aus der US 5,335,903 geht eine Blattzuführvorrichtung hervor, die einen Speicherschacht und einen Zuführschacht aufweist, die un- mittelbar nebeneinander angeordnet sind. Aus dem Zuführschacht werden die Blätter vereinzelt und dem Drucker zugeführt. Ist der Zuführschacht vollständig entleert, so wird der im Speicher- schacht angeordnete Blattstapel in den Zuführschacht überführt.

Hierzu sind Förderriemen vorgesehen, mit welchen der Stapel vom Speicherschacht in den Zuführschacht verfahren wird. Mit dieser Blattzuführvorrichtung wird die zum Nachladen des Zuführschachtes notwendige Totzeit gering gehalten. Während des weiteren Betriebs kann der Speicherschacht allmählich wieder aufgefüllt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Stapelspeichervor- richtung für eine Druckvorrichtung zum Abstapeln von Blättern zu schaffen, die eine hohe Aufnahmekapazität ermöglicht, leicht be- dienbar ist und an einer bestehenden Druckvorrichtung einfach nachgerüstet werden kann.

Die Aufgabe wird durch eine Stapelspeichervorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße Stapelspeichervorrichtung weist eine För- dereinrichtung auf, mit welcher ein sich auf einer Blattaufnahme- fläche ansammelnder Blattstapel automatisch abtransportiert und zwischengespeichert werden kann. Hierdurch werden die auf der Blattaufnahmefläche aufgestapelten Blätter in mehrere, handliche Stapel aufgeteilt und auf der Fördereinrichtung zwischengespei- chert. Ein Operator kann somit die relativ kleinen und damit leichten Stapel einfach entfernen. Durch das Zwischensp. eichern der Blattstapel auf der Fördereinrichtung wird eine hohe Blattka- pazität erzielt, die beliebig durch Verlängern der Fördereinrich- tung ausbaubar ist.

Die Stapelspeichervorrichtung ist als separate Baueinheit ausge- bildet, so daß sie einfach in ein Ausgabefach einer bestehenden Druckvorrichtung eingesetzt werden kann. Das im Ausgabefach be- findliche Tablett wird gegebenenfalls durch ein zur Förderein- richtung kompatibles Tablett, wie z. B. ein geschlitztes Tablett ausgetauscht.

Die Stapelspeichervorrichtung weist vorzugsweise eine von der Druckvorrichtung unabhängige elektrische Steuereinrichtung auf,

so daß das Nachrüsten bzw. Ansetzen der Stapelspeichervorrichtung an die Druckvorrichtung einfach bewerkstelligbar ist.

Die Erfindung wird nachfolgend näher anhand von in den beiliegen- den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen erläutert. Es zeigen schematisch : Fig. 1 eine an eine Druckervorrichtung gekoppelte Stapelspei- chervorrichtung in einer teilweise aufgebrochenen Sei- tenansicht, Fig. 2 die Vorrichtungen aus Fig. 1 in einer aufgebrochenen Draufsicht, Fig. 3 eine Druckvorrichtung mit einem Ausführungsbeispiel ei- ner erfindungsgemäßen Stapelspeichervorrichtung in per- spektivischer Ansicht, Fig. 4 die Stapelspeichervorrichtung aus Fig. 3 in einer auf- gebrochenen Seitenansicht, Fig. 5 die Stapelspeichervorrichtung aus Fig. 3 in einer auf- gebrochen Draufsicht, Fig. 6 und 7 grob vereinfacht ein Hubtisch mit geschlitztem Ta- blett und Förderriemen der Stapelspeichervorrichtung nach Fig. 3 in perspektivischer Ansicht, Fig. 8 die Anordnung der Förderriemen und des Tabletts aus Fig. 6 beim Transport eines Blattstapels in der Frontansicht, und

Fig. 9 und 10 ein geschlitztes Tablett mit Abdeckplatten in der Vorderansicht.

In Fig. 1 ist eine Stapelspeichervorrichtung 1 gezeigt, die an eine Ausgabeeinheit 2 einer Druckvorrichtung 5 gekoppelt ist. Es ist ein Förderweg 3 für von der Druckvorrichtung 5 bedruckte Blätter dargestellt, wobei zum Transport der Blätter jeweils Rol- lenpaare 4 angeordnet sind.

Die Stapelspeichervorrichtung 1 weist ein etwa quaderförmiges Ge- häuse 6 auf, das an ein Gehäuse 7 der Druckvorrichtung 5 im Be- reich dessen Ausgabeeinheit 2 lösbar gekoppelt ist. Das Gehäuse 6 der Stapelspeichervorrichtung 1 ist einseitig offen. Von der Aus- gabeeinheit 2 ist ein üblicherweise vorgesehener Schlitten zum Herausnehmen eines in der Ausgabeeinheit angesammelten Stapels entfernt, so daß die Ausgabeeinheit auch auf einer Seite offen ist. Die beiden Gehäuse 6,7 sind mit ihren offenen Seiten anein- andergesetzt, so daß sie eine durchgehende Kammer 8 zum Stapeln bzw. Speichern von bedruckten Papier bilden.

Der Förderweg 3 wird durch einen Anschlag 13 begrenzt, der quer zur Förderrichtung angeordnet ist und gegen den die auf dem För- derweg 3 beförderten Blätter gefördert werden. Der Anschlag 13 besteht beispielsweise aus einem Blechstreifen mit einer Länge von etwa 30 cm und einer Höhe von 3 bis 5 cm. Zusätzlich können in an sich bekannter Weise seitliche Anschläge und/oder eine Ein- richtung zum Ausrichten der Blätter an den Anschlägen, wie bspw. ein Paddelrad, vorgesehen werden.

Im Bereich unterhalb des Förderweges 3 ist ein Hubtisch 14 vorge- sehen, der aus zumindest 2 in Förderrichtung angeordneten Längs- streben 15 ausgebildet ist, an denen z. B. drei Füße 16 angebracht

sein können. Die Längsstreben 15 des Hubtisches 14 können von ei- ner Hubeinrichtung (nicht dargestellt) gemeinsam angehoben bzw. abgesenkt werden. Auf den Längsstreben 15 liegt ein Tablett 17 auf, das in der Draufsicht (Fig. 2) eine rechteckige Form mit zwei Längskanten 18 und zwei Stirnkanten 19 aufweist. Die Größe des Tabletts 17 ist so bemessen, daß die von der Druckvorrichtung zu bearbeitenden Blätter in der Regel auf dem Tablett 17 voll- ständig aufliegen. Es können jedoch auch Blätter abgestapelt wer- den, die an den Rändern des Tabletts 17 ein Stück vorstehen.

Das Tablett 17 ist bezüglich des Anschlages 13 mit seiner vorde- ren Stirnkante 19 in Flucht mit dem Anschlag 13 angeordnet, so daß zu Beginn des Abstapelvorganges das Tablett 17 mit seiner vorderen Stirnkante 19 an den Anschlag 13 angesetzt werden kann und die vom Anschlag 13 abgebremsten Blätter sicher auf dem Ta- blett 17 zum Liegen kommen. In dem Tablett 17 sind Schlitze 20 eingebracht, die sich von der vorderen Stirnkante 19 parallel zu den Längskanten 18 erstrecken. Im vorliegenden Ausführungsbei- spiel sind drei Schlitze 20 vorgesehen, die voneinander gleich beabstandet sind, wobei die Längsstreben 15 das Tablett 17 an den Zwischenbereichen zwischen zwei benachbarten Schlitzen 20 abstüt- zen. Die Schlitze 20 erstrecken sich über einen Großteil der Län- ge des Tabletts 17.

Unmittelbar oberhalb einer Bodenwandung 21 des Gehäuses 6 ist ein Riemenförderer 22 angeordnet, der im vorliegenden Ausführungsbei- spiel drei endlose Förderriemen 23 aufweist, die jeweils zwei ho- rizontale Förderwalzen 24,25 umschlingen. Die Förderwalze 25 ist benachbart zur Stirnwandung des Gehäuses 6 angeordnet. Die andere Förderwalze ist mittels einer Halteeinrichtung (nicht darge- stellt) außerhalb des Gehäuses 6 der Stapelspeichervorrichtung derart angeordnet, daß der Riemenförderer 22 an der Stapelspei-

chervorrichtung 1 vorsteht und in das Gehäuse 7 der Ausgabeein- heit 2 ragt.

Die Förderriemen 23 sind jeweils einem Schlitz 20 des Tabletts 17 zugeordnet, so daß sie im gleichen Abstand wie die Schlitze 20 und unmittelbar im Bereich unterhalb der Schlitze 20 angeordnet sind, so daß beim Absenken des Hubtisches 14 das obere Trum 26 der Förderriemen 23 nicht mit dem Tablett 17 kollidiert. Das Ta- blett 17 kann somit auf eine Niveau unterhalb des oberen Trums 26 der Förderriemen 23 abgesenkt werden, wobei die Förderriemen 23 jeweils mit ihrem oberen Trum 26 die Schlitze 20 des Tabletts 17 durchfahren.

Der Bereich der Ausgabeeinheit 2, in der sich der Hubtisch 14 be- findet, bildet einen Aufnahmebereich 27 zum Aufnehmen der zuge- förderten Blätter, wobei die Oberfläche des Tabletts 17 eine Blattaufnahmefläche 28 darstellt. Der sich über den Aufnahmebe- reich 27 hinaus erstreckende Bereich des Riemenförderers 22 bil- det einen Speicherbereich 29, in dem zumindest ein Blattstapel 30 zwischengespeichert werden kann. Vorzugsweise weist der Speicher- bereich 29 eine Lange auf, die zumindest das Zwischenspeichern von zwei oder mehreren Blattstapeln 30 erlaubt.

Die Ausgabeeinheit 2 weist einen Stapelhöhensensor 8, einen Hub- tischsensor 9 zum Detektieren der untersten Position des Hubt_- sches 14 und einen Ausschubsensor 10 auf. Der Ausschubsensor 10 ist zum Detektieren eines Schlittens vorgesehen, mit dem ein Sta- pel herausgenommen werden kann. Der Schlitten ist hier durch die erfindungsgemäße Stapelspeichervorrichtung 1 ersetzt.

Die Stapelspeichervorrichtung 1 ist mit einem Stellelement 11 versehen, das benachbart zum Ausschubsensor 10 angeordnet ist und

mit dem dieser betätigt werden kann. Die Stapelspeichervorrich- tung 1 weist zudem einen weiteren Hubtischsensor 12/1 und einen Blattstapelpositionssensor 12/2 auf. Der Hubtischsensor 12/1 ist zum Detektieren der untersten Position des Hubtisches 14 vorgese- hen und mit dem Blattstapelpositionssensor 12/2 kann ein Blattstapel 30 detektiert werden, wenn er die Ausgabeeinheit 2 verlassen hat und vollständig in der Stapelspeichervorrichtung aufgenommen ist.

Nachfolgend wird der Betrieb dieser Stapelspeichervorrichtung 1 näher erläutert.

Die von der Druckvorrichtung bedruckten Blätter werden entlang des Förderweges 3 gegen den Anschlag 13 gefördert. Am Anschlag 13 wird die Bewegung der Blätter abgebremst, so daß sie auf die Blattaufnahmefläche 28 des Tabletts 17 fallen. Ist das Tablett 17 leer, so wird der Hubtisch 14 bis in seine maximale obere Stel- lung angehoben, bei der das Tablett 17 entweder unmittelbar am Anschlag 13 anliegt oder nur ein kleines Stück davon beabstandet angeordnet ist. Mit zunehmender Förderzeit stapelt sich auf dem Tablett 17 ein Blattstapel 30 an wobei das Höhenniveau des Ta- bletts 17 entsprechend der Höhe des Blattstapels 30 abgesenkt wird. Das Absenken kann durch eine kontinuierliche allmähliche Absenkbewegung erfolgen oder in kleinen Schritten ausgeführt wer- den. Die Blattstapelhöhe wird vom Sensor 8 detektiert.

Hat sich auf dem Tablett 17 ein Blattstapel 30 mit vorbestimmter Höhe angesammelt, so wird die weitere Blattförderung kurzzeitig unterbrochen, und der Hubtisch 14 auf ein Niveau abgesenkt, so daß das Tablett 17 unterhalb der oberen Trume 26 der Förderriemen 23 angeordnet ist. Hierdurch liegt der Blattstapel 30 unmittelbar auf den Förderriemen 23 auf.

Diese unterste Stellung des Hubtisches 14 wird von den beiden Sensoren 9 und 12/1 detektiert. Der Sensor 9 ist mit der Steuer- einrichtung der Druckvorrichtung 5 verbunden. Der Sensor 12/1 ist mit der Steuereinrichtung der Stapelspeichervorrichtung 1 verbun- den. Deren Steuereinrichtung startet den Motor (nicht darge- stellt) des Riemenförderers 22. Dieser Motor wird gestoppt, wenn der aus der Ausgabeeinheit zu befördernde Stapel 30 den Blattsta- pelpositionssensor 12/2 erreicht hat.

Das Stellelement 11 beaufschlagt den Ausschubsensor 10, wobei le- diglich während des Absenkens des Betriebs des Motors des Riemen- förderers 22 wird diese Beaufschlagung aufgehoben, wodurch der Ausgabeeinheit simuliert wird, daß der nicht vorhandene Schlitten ausgefahren wird. Hierdurch werden Konflikte beim automatischen Betrieb der Druckvorrichtung mit der Ausgabeeinheit und der Sta- pelspeichervorrichtung 1 vermieden, ohne daß eine gemeinsame elektrische Steuereinrichtung sowohl für die Druckvorrichtung als auch für die Stapelspeichervorrichtung vorgesehen werden muß.

Die maximale Höhe des Blattstapels 30 ist so zu bemessen, daß bei vollständig abgesenktem Tablett 17 die Oberseite des Blattstapels unterhalb der Unterkante des Anschlages 13 angeordnet ist.

Der so auf dem Riemenförderer 22 aufliegende Blattstapel 30 wird gemäß den oben beschriebenen Steuervorgängen von den Förderriemen 23 in Förderrichtung 31 aus der Ausgabeeinheit 2 in die Sta- pelspeichervorrichtung 2 bzw. Speicherbereich 29 befördert. Hat der Blattstapel den Speicherbereich 29 erreicht, so wird der För- derriemen wieder angehalten-gesteuer5t durch den Stapelpositi- onssensor 12/2-und der Hubtisch 14 in seine maximale obere Stellung bewegt, um einen weiteren Blattstapel aufzunehmen. Der

Vorgang des Abstapelns eines weiteren Blattstapels 30 wiederholt sich in der oben angegebenen Weise.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel können im Speicherbereich 29 zwei Blattstapel 30 zwischengespeichert werden. Die beiden Blattstapel können während des im wesentlichen kontinuierlichen Betriebs der Druckvorrichtung 5 und der Ausgabeeinheit 2 vom Ope- rator jederzeit entnommen werden. Die Höhe der Blattstapel 30 wird vorzugsweise so festgelegt, daß die Blattstapel 30 ein gut handhabbares Gewicht von z. B. 5 kg bis 15 kg aufweisen. Die abso- lute Höhe der Blattstapel 30 hängt hierbei von der Größe der Blätter und den Eigenschaften, wie z. B. Dicke, Flächengewicht, usw. der Blätter ab und kann für jeden Blattyp einzeln festgelegt werden.

Der Betrieb der Stapelspeichervorrichtung 1 wird durch eine von der Druckvorrichtung und der Ausgabeeinheit 2 unabhängigen Steu- ereinrichtung (nicht dargestellt) gesteuert, die automatisch das Abstapeln der Blätter auf dem Tablett 17, das Absenken des Hubti- sches 14 und das Transportieren des Blattstapels in den Speicher- bereich 29 steuert. Stellt die Steuereinrichtung der Stapelspei- chervorrichtung 1 einen Fehler fest, so hebt sie die Beaufschla- gung des Ausschubsensors 10 auf, wodurch die Steuereinrichtung der Druckvorrichtung den Abstapelvorgang unterbricht. Mit der durch das Stellelement 11 und den Ausschubsensor 10 gebildeten Schnittstelle der Steuereinrichtungen kann somit sogar ein auf- tretender Fehler weitergegeben werden und die weitere Bearbeitung unterbrochen werden.

Die Ausgabeeinheit 2 und die Stapelspeichervorrichtung 1 unter- teilen somit automatisch den eingehenden Blattstrom in leicht handhabbare Blattstapel 30 auf.

In Fig. 3 ist eine Druckvorrichtung mit einer Ausgabeeinheit 2 und einer daran angekoppelten Stapelspeichervorrichtung 1 ge- zeigt. Die Stapelspeichervorrichtung 1 ist auf einem Rollenge- stell 32 angeordnet, das mit einer Rast-und/oder Riegeleinrich- tung (nicht dargestellt) lösbar an die Ausgabeeinheit 2 befestigt ist, so daß deren Anordnung bezüglich der Ausgabeeinheit dauer- haft festlegbar ist. Aus Fig. 3 wird deutlich, daß die Sta- pelspeichervorrichtung 1 als separate Einheit bewegt werden kann und an eine Ausgabeeinheit 2 angesetzt und von dieser wieder ge- löst werden kann. Mit der erfindungsgemäßen Stapelspeichervor- richtung 1 kann somit nachträglich, einfach und schnell die Aus- gabekapazität einer Druckvorrichtung bzw. deren Ausgabeeinheit vergrößert werden.

In Fig. 4 ist eine Ausgabeeinheit 2 einer Druckvorrichtung 5 mit einer Stapelspeichervorrichtung 1 mit zwei Riemenförderer 22 schematisch in einer aufgebrochenen Seitenansicht gezeigt. Die Ausgabeeinheit weist einen Anschlag 13, einen Hubtisch 14, Längs- streben 15 und ein geschlitztes Tablett 17 mit Längskanten 18 und Stirnkanten 19 auf. Die Riemenförderer 22 sind mit drei Förder- riemen 23, die jeweils zwei Förderwalzen 24,25 umschlingen, aus- gebildet. Es ist auch in gleicher Weise wie beim oben beschriebe- nen Ausführungsbeispiel ein Aufnahmebereich 27 mit einer Blat- taufnahmefläche 28 und einem Speicherbereich 29 vorgesehen.

Das auf dem Hubtisch 14 befindliche Tablett 17 ist mit seinen Stirnkanten 19 parallel und mit seinen Längskanten 18 quer zur Förderrichtung 33 des Riemenförderers 22 angeordnet. Dementspre- chend sind die Schlitze 20 im Tablett 17 ausgehend von der in Förderrichtung 33 vorne angeordneten Längskante 18 des Tabletts 17 zu den Stirnkanten 19 parallel verlaufend ausgebildet. Die

Blätter werden bei diesem Ausführungsbeispiel quer zur Förder- richtung 33 des Riemenförderers 22 entlang der Transportrichtung 34 dem Aufnahmebereich 27 der Stapelspeichervorrichtung 1 zuge- führt (Fig. 5 bis 7). Die Transportrichtung 34 ist in der Regel durch die Konstruktion der Druckvorrichtung vorgegeben und kann nicht ohne weiteres verändert werden. Dementsprechend ist der An- schlag 13 an dem in Transportrichtung 34 hinteren Randbereich des Aufnahmebereichs 27 parallel zur Förderrichtung 33 des Riemenför- derers 22 angeordnet, um die in Transportrichtung 34 geförderten Blätter über der Blattaufnahmefläche 28 abzustoppen.

Die Förderriemen 23 und die Schlitze 20 des Tabletts 17 sind wie- derum mit gleichen Abständen zueinander angeordnet. In den Fig. 6 bis 8 ist hierzu eine Abwandlung gezeigt, gemäß der die in Trans- portrichtung 34 hintereinander liegenden Förderriemen 23 mit un- terschiedlichen Abständen zueinander angeordnet sind. So weist der in Transportrichtung 34 zuerst von den Blättern passierte Förderriemen 23 einen größeren Abstand zum zweiten Förderriemen als der zweite Förderriemen 23 zum dritten Förderriemen 23 auf, der benachbart zum Anschlag 13 angeordnet ist.

Diese Ausführungsform ist vorteilhaft, denn hierdurch ist sicher- gestellt, daß in Transportrichtung 34 kurze Blätter auf zumindest den beiden zum Anschlag 13 benachbarten Förderriemen 23 zur Auf- lage kommen, und in Transportrichtung 34 lange Blätter über ihre gesamte Länge von allen drei Förderriemen 23 erfaßt und sicher in Förderrichtung 33 transportiert werden.

Eine weitere Abwandlung dieses Ausführungsbeispiels ist in den Fig. 9 und 10 gezeigt, nach welcher das Tablett 17 mit Abdeck- klappen 35 zum Schließen der Schlitze 20 versehen ist. Die Ab- deckklappen 35 weisen eine geringfügig schmälere Breite als die

Schlitze 20 auf und sind an einer Seitenkante mit einem zweifach abgewinkelten Hebel 36 an ein Schwenkgelenk 37 angelenkt, das sich auf der Unterseite des Tabletts 17 befindet.

An dem Hebel 36 ist ein über das Schwenkgelenk 37 hinaus vorste- hender Betätigungsfortsatz 38 ausgebildet. Am Schwenkgelenk 37 ist eine Feder 39 vorgesehen, welche die Abdeckklappe 35 in eine den entsprechenden Schlitz 20 schließende Stellung drückt. An der dem Hebel 36 gegenüberliegenden Längsseite der Abdeckklappe 35 ist eine Anschlagkante 40 ausgebildet, welche bei einer den Schlitz 20 schließenden Stellung gegen die Unterseite des Ta- bletts 17 anschlagt. Im Bereich unterhalb des Betätigungsfortsat- zes 38 ist ein Abschwenkdorn 41 auf einer federbetätigten Tele- skopstange 42 angeordnet.

Befindet sich das Tablett 17 in seiner maximal angehobenen Stel- lung, so ist der Schlitz 20 aufgrund der Federwirkung der Feder 39 mit der Abdeckklappe 35 geschlossen. Wird nun ein Blatt in Transportrichtung 34, also quer zu den Schlitzen 20 auf das Ta- blett 17 befördert, so wird durch die Abdeckklappen 35 sicherge- stellt, daß das Blatt nicht in den Schlitz 20 gelangt und eventu- ell einen Blattstau verursacht.

Beim Absenken des Tabletts 17 trifft der Betätigungsfortsatz 38 auf den Abschwenkdorn 41, so daß der Betätigungsfortsatz 38 nach oben gedrückt wird und die Abdeckklappe um etwa 90° nach unten um das Schwenkgelenk 37 geschwenkt wird. Beim weiteren Absenken des Tabletts 17 gleitet die Abdeckklappe 35 nach unten am Förderrie- men 23 vorbei und der Förderriemen 23 tritt durch den geöffneten Schlitz 20 nach oben durch das Tablett 17 hindurch. Beim Absenken des Tabletts 17 wird der Abschwenkdorn mit nach unten entgegen der Federwirkung der Teleskopstange 42 bewegt.

Dieser einfache Mechanismus erlaubt ein selbständiges Öffnen und Schließen der Schlitze 20 des Tabletts 17 ohne zusätzliche elek- tronische Steuereinrichtung oder dergleichen.

Die Abdeckklappen 35 können mit ihrem Betätigungsfortsatz 38 auch so an dem Tablett angeordnet sein, daß der Betätigungsfortsatz am Rand des Tablettes vorsteht. Dies erlaubt eine feststehende An- ordnung des Abschwenkdorns ohne Teleskopstange.

Die Funktionsweise dieser weiteren Ausführungsbeispiele ent- spricht derjenigen des ersten Ausführungsbeispieles, weshalb eine erneute Beschreibung weggelassen werden kann.

Die Stapelspeichervorrichtung nach dem zweiten Ausführungsbei- spiel kann an einer bestehenden Druckvorrichtung nachgerüstet werden, wobei die Fördereinrichtung als separate Baueinheit aus- gebildet ist, die in ein bestehendes Ausgabefach eingeführt wird.

Der Hubtisch des Ausgabefaches kann ohne oder mit nur geringsten konstruktiven Änderungen übernommen werden, wobei lediglich das Tablett durch ein mit der Fördereinrichtung kompatibles Tablett ausgetauscht werden muß.

Die oben anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläuterte Er- findung ist nicht auf die konkrete Ausbildung der Ausführungsbei- spiele beschränkt. Anstelle eines Riemenförderers kann auch eine beliebige andere Fördereinrichtung vorgesehen werden, die zum Transportieren von Blattstapeln geeignet ist. Es gibt z. B. andere Linearfördereinrichtungen, wie z. B. einen Rollenförderer oder breite Förderbänder. Bei derartigen Fördereinrichtungen kann es zweckmäßig sein, daß die gesamte Fördereinrichtung in zwei Ein- heiten unterteilt ist, wobei eine Einheit an der Blattaufnahme-

fläche und die andere Einheit im Speicherbereich angeordnet ist.

Anstelle einer Linearfördereinrichtung kann auch eine Vertikal- fördereinrichtung vorgesehen werden, wie z. B. eine ähnlich einem Pater-Noster-Aufzug arbeitende Fördereinrichtung, bei welcher die Stapel auf vertikal übereinander angeordneten Platten abgelegt werden. Unabhängig von der Fördereinrichtung ist für die Erfin- dung wesentlich, daß der einkommende Blattstrom in mehrere Blattstapel aufgeteilt und gespeichert wird, die vom Operator leicht entnommen werden können. Sind die Längsstreben ausreichend eng nebeneinander angeordnet, so ist es auch möglich, das Tablett wegzulassen.

Mit der Erfindung werden folgende, wesentliche Vorteile erzielt : -Im Gegensatz zu bekannten Großstaplern, die nur einen nicht mehr handhabbaren Stapel erzeugen, werden bei der erfin- dungsgemäßen Stapelspeichervorrichtung mehrere handhabbare Stapel gebildet.

-Die Ausgabekapazität kann je nach Länge der Fördereinrich- tung beliebig erweitert werden. Die Grenzen sind hauptsäch- lich durch den zur Verfügung stehenden Bauraum gesetzt. Ins- besondere ist es möglich, an eine bestehende Stapelspeicher- vorrichtung weitere Fördereinrichtungen anzuschließen, so daß auch eine nachträgliche Erhöhung der Kapazität möglich ist.

-Die erfindungsgemäße Stapelspeichervorrichtung kann nach- träglich und mit keinem oder nur geringen Umbauaufwand an eine Ausgabeeinheit einer bestehenden Druckvorrichtung ange- setzt werden. Auch das Trennen von einer solchen Einheit ist sehr einfach, so daß die Druckvorrichtung jederzeit wieder im ursprünglichen Zustand betrieben werden kann.

-Die externe Stapelspeichervorrichtung arbeitet autark und benötigt keine Verbindung zur Steuerung der Druckvorrich-

tung. Daher ist kein zusätzlicher Steuerungsaufwand an der Druckvorrichtung nötig, was zu einer billigen einfachen Lö- sung führt.

-Da die Ausgabeeinheit für alle Einzelblattdrucker nahezu identisch ist, kann insbesondere die externe Stapelspeicher- vorrichtung an allen Einzelblattdruckern ohne speziellen oder mit nur geringfügigem Umbau für das jeweilige Modell verwendet werden.

-Es sind weitere Funktionen möglich, wie z. B. das Vorsehen geeigneter Elemente zur Ausführung eines Jobversatzes, die lediglich im Aufnahmebereich der Stapelspeichervorrichtung vorzusehen sind.

Die Erfindung kann folgendermaßen kurz zusammengefaßt werden : Die Erfindung betrifft eine Stapelspeichervorrichtung.

Erfindungsgemäß werden die Ausgabeeinheit zugeführten Blätter von zu einem Stapel mit vorbestimmter Höhe aufgestapelt und mehrere dieser aufgestapelten Blattstapel werden in der Stapelspeicher- vorrichtung zwischengespeichert. Hierdurch wird auf einfache Wei- se eine beträchtliche Blattkapazität erzielt, wobei gleichzeitig die Stapelgröße der einzelnen Blattstapel relativ klein gehalten werden kann, weshalb sie einfach handhabbar sind.

Bezugszeichenliste 1 Stapelspeichervorrichtung.

2 Ausgabeeinheit 3 Förderweg 4 Rollenpaare 5 Druckvorrichtung 6 Gehäuse der Stapelspeichervorrichtung 7 Gehäuse der Druckvorrichtung 8 Stapelhöhensensor 9 Hubtischsensor 10 Ausschubsensor 11 Stellelement 12/1 Hubtischsensor 12/2 Stapelpositionssensor 13 Anschlag 14 Hubtisch 15 Längsstreben 16 Füße 17 Tablett 18 Längskanten 19 Stirnkanten 20 Schlitz 21 Bodenwandung 22 Riemenförderer 23 Förderriemen 24 Förderwalze

25 Förderwalze 26 oberes Trum 27 Aufnahmebereich 28 Blattaufnahmefläche 29 Speicherbereich 30 Blattstapel 31 Förderrichtung 32 Rollengestell 33 Förderrichtung 34 Transportrichtung 35 Abdeckklappen 36 Hebel 37 Schwenkgelenk 38 Betätigungsfortsatz 39 Feder 40 Anschlagkante 41 Abschwenkdorn 42 Teleskopstange