Stand der Technik Stapelvorrichtungen der Eingangs genannten Art sind bekannt, so beispielsweise aus der US-A-3 846 960. Dort werden die Bandabschnitte in einem Stapelschacht abgelegt. Hierzu werden die Etiketten zunächst auf gegenüberliegende Niederhal- ter abgelegt und dann mittels Niederdrücker bei zurückgezogenen Niederhaltern in den Stapelschacht gedrückt. Die Niederhalter werden dann wieder ausgefahren bevor die Niederdrücker in die Ausgangsstellung zurückgezogen worden sind. Im Stapelschacht ist ein Schachtboden angeordnet, der über Reibeingriff mit einer Führung in Verbindung steht. Mit fortschreitendem Stapelaufbau wird auch der Schachtboden zurückgefahren. Das Zurückfahren erfolgt mit Hilfe der Niederdrü- cker dann, wenn die Druckkraft der Niederdrücker die Reibkraft des Reibschlusses zwischen dem Schachtboden und der Führung überwindet. Die Endfalten der Bandabschnitte haben die Tendenz in die ursprüngliche gestreckte Lage zurück- zukehren und erzeugen dabei eine Spreizkraft, die sich beim Stapelvorgang sehr nachteilig auswirkt, da der Stapel der Bandabschnitte wie eine elastische Masse wirkt, die mit Hilfe der Niederdrücker nur schwer zu komprimieren ist und die Ten- denz zur Ausdehnung hat. Dies hat insbesondere auch zur Folge, dass sich die freien Abschnitte der Bandabschnitte zwischen den Niederhaltern nach oben aus- wölben und eine einwandfreie Stapelbildung gefährden. Die Entnahme des so komprimierten Stapels beinhaltete die Gefahr, dass der Stapel des Auseinander- fallens wenn der Schachtboden nicht bis zur Entspannung des Stapels weiter zu- rückgefahren wird. Dies muss allenfalls von Hand geschehen, was umständlich ist.

Darstellung der Erfindung Aufgabe der Erfindung ist es, eine Stapelvorrichtung der eingangs genannten Art zu verbessern.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäss gelöst durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1.

Mit Hilfe der Lichtschranke kann das Auswölben der Bandabschnitte im Stapel- schacht beim Stapelaufbau kontrolliert werden, und immer dann, wenn diese Auswölbung ein vorbestimmtes Mass übersteigt und die Lichtschranke unterbricht, wird der motorische Antrieb des Schachtbodens aktiviert und löst ein Zurückfahren des Schachtbodens aus, das mindestens soweit erfolgt bis die Lichtschranke wie- der frei ist, vorzugsweise jedoch soweit bis die Auswölbung der Bandabschnitte beseitigt ist und diese wieder im Wesentlichen flach liegen. Die zusätzliche Grösse des Zurückfahrens ist vorzugsweise einstellbar. Dies bringt den wesentlichen Vor- teil, dass das Absenken des Schachtbodens nicht durch die Niederdrücker bewirkt wird, sondern durch einen motorischen Antrieb des Schachtbodens, wodurch ein sanftes und kontrolliertes Aufbauen des Stapels im Stapelschacht möglich ist.

Damit sind auch schwer zu handhabende Bandabschnitte aus schweren textilen Materialien einwandfrei zu verarbeiten. Dies ermöglicht einen kontrollierten Sta- pelaufbau, indem die Spannungen im Stapelaufbau auf einem kontrollierbaren Minimum gehalten werden können. Nach dem Ende des Stapelaufbaus ist es auch möglich, mittels des motorischen Antriebes den Schachtboden weiter zu senken, sodass ein praktisch spannungsfreier Stapel erhalten werden kann, der auch einfach weiterverarbeitet werden kann, indem beispielsweise ein Verpa- ckungsbehälter über den erhaltenen Stapelaufbau gestülpt wird.

Vorteilhafte Ausbildungen der Stapelvorrichtung sind in den Ansprüchen 2 bis 16 angegeben.

Der Stapelschacht kann Bandabschnitten bestimmter Grösse zugeordnet sein.

Vorteilhaft ist jedoch eine Ausbildung nach Anspruch 2, wobei die Seitenwände auf die Länge der zu stapelnden Bandabschnitte einstellbar ist.

Für die Verfahrbarkeit des Schachtbodens ergeben sich verschiedene Ausbil- dungsmöglichkeiten. So kann der Schachtboden durch einen Antrieb von der Rückseite verfahren werden. Besonders vorteilhaft ist jedoch eine Ausgestaltung nach Anspruch 3, wobei dem Schachtboden ein Schlitten zugeordnet ist, der an einer Seitenwand verfahrbar angeordnet ist. Dieser Schlitten kann gemäss An- spruch 4 einen eigenen Antrieb aufweisen. Vorteilhafter ist eine Ausgestaltung nach Anspruch 5 durch ein Längsgetriebe. Ein solches Längsgetriebe kann bei- spielsweise eine Spindel oder ein Kettentrieb sein. Besonders bevorzugt ist ein umlaufender Zahnriemen. Durch die Anordnung des Antriebes an einer Seiten- wand ergibt sich eine grosse Flexibilität des Stapelschachtes, da dann der Antrieb mit der Seitenwand verschiebbar ist. Vorteilhaft ist auch eine Ausbildung nach An- spruch 6. Dadurch kann der Schlitten beziehungsweise die Ausbildung des Schachtbodens einer veränderlichen Breite des Stapelschachtes und damit einer entsprechenden Länge der Bandabschnitte angepasst werden. Hierzu ist es zweckmässig, wenn gemäss Anspruch 7 der dem Schlitten abgewandte Träger als eine auf der zugeordneten Seitenwand verschiebbares Verbindungsglied ausges- taltet ist.

Die Flexibilität des Stapelschachtes lässt sich verbessern, wenn die Seitenwände gemäss Anspruch 8 auf der Rückseite Rückenwandstreifen aufweisen, wodurch nicht nur die gegenseitige Einstellbarkeit der Seitenwände vereinfacht wird son- dern zusätzlich auch die Abstützung des Stapels der Bandabschnitte im Stapel- schacht verbessert wird.

Der Stapelschacht kann in beliebiger Lage angeordnet sein, so beispielsweise waagrecht. Vorteilhafter ist jedoch eine Ausgestaltung nach Anspruch 9, da das Ablegen der Bandabschnitte bei vertikaler Anordnung des Stapelschachtes einfa- cher ist. Vorteilhaft ist es, wenn der Stapelschacht leicht nach rückwärts geneigt

angeordnet ist, sodass die Bandabschnitte an der Rückenwand anliegen und der Stapel nicht nach vorne kippen kann. Die Führung des Stapels der Bandabschnitte im Stapelschacht lässt sich durch eine Ausbildung der Stapelvorrichtung nach An- spruch 10 verbessern. Ein zwischen den Seitenwänden des Stapelschachtes an- geordnetes, über die Länge des Stapelschachtes reichendes Führungsglied ist zweckmässigerweise so ausgebildet, dass der Abstand des Führungsgliedes zur Rückenwand des Stapelschachtes und gegebenenfalls seine Lage zwischen den Seitenwänden einstellbar sind.

Der Stapelschacht ist gemäss Anspruch 11 vorzugsweise nach oben offen und so ausgestaltet, dass über den Stapel der Bandabschnitte ein Verpackungsbehälter gestülpt werden kann, um den Stapel zu erfassen und aus der Stapelvorrichtung zu entnehmen.

Besonders vorteilhaft ist eine Ausgestaltung der Stapelvorrichtung nach Anspruch 12, wonach die Stapelschleuse ortsfest angeordnet ist und der Stapelschacht pa- rallel zur Rückenwand mindestens zwischen der Stapelstellung und einer Endla- destellung verschiebbar ist. Gemäss Anspruch 13 kann eine zusätzliche Warte- stellung vorgesehen sein. Für die Verschiebbarkeit des Stapelschachtes ergeben sich verschiedene Ausgestaltungsmöglichkeiten. Besonders vorteilhaft ist eine Ausbildung nach Anspruch 14, wonach die Rückenwand als ortsfeste Rückenplat- te ausgebildet ist, an der die Seitenwände des Stapelschachtes quer zur Stapel- richtung verschiebbar angeordnet sind.

Die Niederhalter sind gemäss Anspruch 15 zweckmässigerweise als seitlich aus- und einfahrbare Stifte ausgebildet. Ihr gegenseitiger Abstand ermöglicht es, dass die Niederdrücker dazwischen durchgreifen können. Letztere sind zweckmässi- gerweise gemäss Anspruch 16 als gegen den Stapelschacht ein-und ausschwenkbare Rechen ausgebildet.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher beschrieben, dabei zeigen : Figur 1 eine Stapelvorrichtung, in schematischer Darstellung und im Aus- schnitt von vorne ; Figur 2 die Stapelvorrichtung der Figur 1 im Schnitt ll-ll der Figur 1, jedoch mit zurückgefahrenem Niederdrücker und ohne Antriebe.

Wege zur Ausführung der Erfindung Die Figuren 1 und 2 zeigen eine Stapelvorrichtung wie sie beispielsweise für eine Schneid-und Faltanlage gemäss der WO 01/66343 geeignet ist. Die Stapelvor- richtung enthält einen Stapelschacht 2 mit zwei gegenüberliegenden Seitenwän- den 4,6 und einer Rückenwand 8. Auf einem zurückfahrbaren Schachtboden 10 stützt sich ein Stapel 12 aus Bandabschnitten 14 ab, die beidseits mit Endfalten 16 versehen sind. Dem Stapelschacht 2 ist eine Stapelschleuse 17 vorgeschaltet, die zurückfahrbare Niederhalter 18 und zurückfahrbare Niederdrücker 20 aufweist, die wechselweise an den Bandabschnitten 14 angreifen.

Im Einzelnen wird der Stapelschacht 2 gebildet durch die Rückenwand 8, die als Rückenplatte ausgebildet ist, an der die Seitenwände 4,6 über Führungsglieder 22 verschiebbar eingehängt sind. Die Seitenwände 4,6 sind mit gegeneinander wei- senden Rückenwandstreifen 24 ausgestattet, an denen die Bandabschnitte 14 mit ihren Stirnseiten anliegen und die zusätzlich auf der Rückenplatte 8 aufliegen. Da- durch ist es möglich, den gegenseitigen Abstand der Seitenwände 4,6 auf die Länge der Bandabschnitte 14 einzustellen.

Der Schachtboden 10 enthält einen einer Seitenwand 4 zugeordneten Schlitten 26, der an einer Schiene 28 der Seitenwand 4 verfahrbar ist. Der Schlitten 26 kann einen eigenen Antrieb aufweisen, vorzugsweise ist er jedoch im vorliegenden Bei- spiel mit einem Längsgetriebe 30 verbunden, das aus einem umlaufenden Zahn- riemen gebildet ist, der von einem Motor 34 angetrieben wird. Am Schlitten 26 ist

eine über die maximale Breite des Stapelschachtes reichende Führung 36 befes- tigt, die vorzugsweise aus zwei Führungsstäben 38 gebildet wird. An den Füh- rungsstäben sind im gegenseitigen Abstand einstellbare Träger 40,42 angeordnet, an denen sich Bodenteile 44 abstützen. Die Bodenteile werden je nach Breite des Stapelschachtes 2 und gegebenenfalls anderer gewünschter Eigenschaften indivi- duell ausgewählt. Vorteilhafterweise bestehen die Bodenteile aus Schaumgummi, sodass sie sich zusammendrücken lassen. Auf diese Weise ist kein Wechsel der Bodenteile nötig, wenn die Breite des Stapelschachtes geändert wird. Ein Träger 42 ist zusätzlich als Verbindungsglied ausgestaltet, welches an der zugehörigen Seitenwand 6 verschiebbar angeordnet ist und überdies bei seitlicher Verschie- bung der Seitenwand 6 längs der Führungsstäbe 38 mitgenommen wird. Der Trä- ger 42 kann gegebenenfalls mittels Fixierschrauben 46 mit den Führungsstäben 38 fest verbunden werden, um den Abstand der Seitenwände 4,6 zu fixieren.

Der Stapelschacht 2 ist, wie insbesondere aus Figur 2 hervorgeht, leicht nach rückwärts geneigt angeordnet, um die Ablage der Bandabschnitte 4 im Stapel- schacht 2 zu unterstützen. Dies kann weiter durch ein Führungsglied 48 unter- stützt werden, das im Wesentlichen über die Länge des Stapelschachtes reicht.

Das Führungsglied 48 ist an einem Ständer 50 an der Seitenwand 6 mittels eines Kupplungsstückes 52 befestigt. Eine Fixierschraube 54 im Kupplungsstück 52 wirkt mit dem Ständer 50 zusammen und ermöglicht eine Höheneinstellung des Führungsgliedes 48. Eine weitere Fixierschraube 56 wirkt mit dem Führungsglied 48 zusammen und ermöglicht es, die Lage des Führungsgliedes 48 zwischen den Seitenwänden 4,6 einzustellen. Damit kann das Führungsglied 48 exakt auf die Dimension des Stapels 12 der Bandabschnitte 14 eingestellt werden.

Der Stapelschacht 2 nimmt in Figur 1 die Stapelstellung ein, in der er mit der orts- festen Stapelschleuse 17 zusammenwirkt, in der die Niederhalter 18 und die Nie- derdrücker 20 angeordnet sind. Die Niederhalter 18 sind als seitlich aus-und ein- fahrbare Stifte 60 ausgebildet, die mit gegenseitigem Abstand voneinander angeordnet sind und über ein Hebelgetriebe 62 angetrieben werden, das von einem Steuernocken 64 betätigt wird. Das Hebelgetriebe 62 wird mit einer Vorspannfeder 66 gegen den Steuernocken 64 vorgespannt ist. Die Niederdrücker

der 66 gegen den Steuernocken 64 vorgespannt ist. Die Niederdrücker sind als gegen den Stapelschacht 2 ein-und ausschwenkbare Rechen 68 ausgebildet, die ebenfalls über ein Hebelgetriebe 70 und einen Steuernocken 72 angetrieben wer- den, gegen den das Hebelgetriebe 70 mittels einer Vorspannfeder 74 vorgespannt ist. Anstelle der durch Steuernocken gesteuerten Hebelgetriebe für den Niederhal- ter 18 bzw. die Niederdrücker 20 können auch andere Antriebe vorgesehen sein, wie beispielsweise Fluid betätigte Kolben/Zylinder-Aggregate, Schrittmotoren und dergleichen. Den Niederhaltern 18 ist eine Lichtschranke 76 zugeordnet, die über eine nicht näher dargestellte Steuervorrichtung mit dem Antrieb des Schachtbo- dens 10 verbunden ist.

Die Funktionsweise der Stapelvorrichtung ist wie folgt.

Bei ausgeschwenkten Niederdrückern 20 liegen die Niederhalter 18 frei und ver- hindern, dass der Stapel 12 der Bandabschnitte 14 nach oben expandiert. Mittels einer nicht näher dargestellten Zuführvorrichtung, beispielsweise Zuführzangen, wird ein ankommender Bandabschnitt 14 mit Endfalten 16 auf den Niederhaltern 18 abgelegt, worauf die Niederdrücker 20 einschwenken. Sobald die Niederdrü- cker 20 an dem Bandabschnitt anstehen, werden die Niederhalter 18 zurückgezo- gen und die Niederdrücker können die Bandabschnitte auf dem Stapel ablegen.

Daraufhin werden die Niederhalter 18 wieder ausgefahren und greifen zwischen die Zähne des Rechens der Niederdrücker 20. Daraufhin können letztere wieder aus dem Stapelschacht 2 in die gestrichelt gezeigte-Stellung ausgefahren werden, damit ein neuer Bandabschnitt 14 auf den Niederhaltern 18 abgelegt werden kann.

Dieser Stapelvorgang wird fortlaufend fortgesetzt, bis sich aufgrund der inneren Spannung des Stapels Bandabschnitte nach oben ausbiegen und die Lichtschran- ke unterbrechen. Daraufhin wird der Antrieb des Schachtbodens 10 aktiviert und der Schachtboden mittels des Antriebes mindestens soweit abgesenkt, bis die Lichtschranke frei ist. Das Absenken kann gegebenenfalls mit Übermass soweit erfolgen bis die Bandabschnitte im Wesentlichen flach liegen. Dadurch ist ein sanftes und sorgfältiges Stapeln insbesondere auch schwieriger Bandabschnitte beispielsweise aus dickeren, steifen textilen Materialien einwandfrei möglich. So-

bald der Stapeischacht 2 in der gewünschten Höhe gefüllt ist, wird der Stapelvor- gang unterbrochen, der Schachtboden weiter soweit abgesenkt, dass der Stapel der Bandabschnitte 14 von der Stapelschleuse 17 freikommt und der Stapel- schacht 2 seitlich in eine nicht näher dargestellte Entladestellung verschoben wer- de kann. In dieser kann dann ein Verpackungsbehälter in den oben offenen Sta- pelschacht über den Stapel 12 der Bandabschnitte 14 gestülpt werden, um den Stapel der Bandabschnitte in den Verpackungsbehälter zu übernehmen. Der leere Stapelschacht 2 kann der Stapelschleuse 17 wieder zugeführt werden oder in eine nicht näher dargestellte Wartestellung verfahren werden.

Bezugszeichenliste 2 Stapelschacht 4 Seitenwand 6 Seitenwand 8 Rückenwand, Rückenplatte 10 Schachtboden 12 Stapel 14 Bandabschnitt 16 Endfalte 17 Stapelschleuse 18 Niederhalter 20 Niederdrücker 22 Führungsglied 24 Rückenwandstreifen 26 Schlitten 28 Schiene 30 Längsgetriebe 32 Zahnriemen 34 Motor 36 Führung 38 Führungsstab 40 Träger 42 Träger 44 Bodenteil 46 Fixierschraube 48 Führungsglied 50 Ständer 52 Kupplungsstück 54 Fixierschraube 56 Fixierschraube 60 Stift 62 Hebelgetriebe 64 Steuernocken 66 Vorspannfeder 68 Rechen 70 Hebelgetriebe 72 Steuernocken 74 Vorspannfeder 76 Lichtschranke