Die Erfindung betrifft einen Stempel mit einer schwenkbaren Abdruckeinheit, umfassend zumindest einen Oberteil, einen Unterteil und eine Abdruckeinheit vorzugsweise mit einer Stempelplatte, wobei im Unterteil eine Aufnahmeeinrichtung für ein auswechselbares Stempelkissen angeordnet ist, und die Abdruckeinheit in vertikaler Richtung von einer Ruhestellung, an dem vorzugsweise die Stempelplatte am Stempelkissen anliegt, in eine Stempelstellung zum Erzeugen eines Stempelabdrucks von der Stempelplatte verstellbar ist und die Abdruckeinheit über einen Wendemechanismus um ca. 180° drehbar ist, wie dies im Oberbegriff des Anspruches 1 beschrieben ist.

Bei dem erfindungsgemäßen Stempel handelt es sich um eine Weiterentwicklung des ursprünglich entwickelten Stempels mit der Bezeichnung "Printy 4.0" gemäß der EP2 591 919 B, EP 2 591 920 B, EP 2 384 283 B und der EP 2 591 921 B, sodass nicht auf alle Details in der Beschreibung darauf eingegangen wird, sondern nur die wesentlichen Unterschiede bzw. Weiterentwicklungen beschrieben werden. Fehlende Details, wie beispielsweise die Stempelkissenbefestigung, usw., können somit aus den aufgeführten Schriften entnommen werden.

Der wesentliche Nachteil bei dem ursprünglichen Stempels liegt darin, dass bei einem derartigen Selbstfärber Stempel, der vorzugsweise aus Kunststoff gebildet ist, das kappenartige Oberteil den Unterteil umschließt, sodass nur Abdruckeinheiten verwendet werden können, die sich innerhalb des Unterteils um vorzugsweise 180° schwenken lassen. Noch dazu ist das Unterteil vollständig geschlossen, wobei über transparente Flächen in den Innenraum, insbesondere zur Positionierung auf einer Oberfläche, hindurch geschaut werden kann. Die Aufgabe der Erfindung liegt darin, dass einerseits die obgenannten Nachteile zu vermeiden und andererseits die Bedienerfreundlichkeit aufrecht zu erhalten. Weiters liegt die Aufgabe darin, dass Anwendungsgebiet des Stempels zu erweitern.

Die Aufgaben werden durch die Erfindung gelöst.

Dabei werden die Aufgaben durch einen Stempel gelöst, bei dem auf einer Hinterseite des Oberteils eine Wendeöffnung für die im Unterteil angeordnete Abdruckeinheit aufweist, und dass an beiden Seitenflächen des Oberteils jeweils eine Grifföffnung zum Hindurchgreifen an den Unterteil, insbesondere an Griffelemente eines eingesetzten Stempelkissens, angeordnet ist, die sich auf die Hinterseite des Oberteils erstreckt und in eine

Entnahmeöffnung, die über die gesamte Länge der Hinterseite verläuft, mündet, sodass die beiden seitlichen Grifföffnungen an den Seitenflächen über die Entnahmeöffnung an der Hinterseite verbunden sind.

Vorteilhaft ist hierbei, dass es dadurch möglich ist, dass in dem Bereich der Wendeöffnung die Abdruckeinheit beim Wenden, insbesondere Schwenken, vom Innenraum des

Unterteils nach außen schwenken kann. Dadurch ist es möglich, dass bei einem derartigen Stempel die Abdruckeinheit mit einer MB-Einheit (Montierter Bändersatz Einheit) versehen wird. Derartige MB-Einheit, die vorzugsweise in Form eine Datums bestückt sind, sind in ihrer Baugröße, insbesondere Bauhöhe, meist größer ausgebildet, als die mögliche Breite des Innenraumes im Unterteil, sodass ein Wenden bzw. Schwenken ohne speziell

Ausbildung nicht möglich ist. Somit werden Datumsstempel meist nur bei den Office- Stempel oder Rundstempel angeboten, bei denen der Oberteil dem Unterteil nicht maßgebend umschließen.

Ein weiterer wichtiger Vorteil liegt darin, dass der erfindungsgemäße Kissentausch mit seitlich angeordneten Griffelementen am Stempelkissen beibehalten werden konnte.

Es sind auch die Ausbildung von Vorteil, bei dem die Wendeöffnung mit der an der

Hinterseite verlaufenden Entnahmeöffnung verbunden ist. Dadurch wird erreicht, dass auf der Hinterseite ein durchgehend offener Bereich gebildet wird, über den die Abdruckeinheit bei einem Stempelvorgang geschwenkt werden kann. Somit können auch überdurchschnittlich hohe MB-Einheiten verbaut werden, da auch die Entnahmeöffnung für das Stempelkissen in die Drehbewegung miteinbezogen werden kann.

Von Vorteil sind die Ausbildungen, bei der an dem Oberteil vorzugsweise zwei

Führungselemente angeordnet sind, die die Wendeöffnung seitlich begrenzen und gleichzeitig den Unterteil führt. Dadurch wird erreicht, dass durch die Führungselement der Unterteil in Position gehalten wird.

Weiters ist eine Ausbildung von Vorteil, bei dem die Führungselemente sich von den Seitenflächen auf die Hinterseite erstrecken. Dadurch wird erreicht, dass eine kappenartige Aufnahmebereich geschaffen wird, in dem der Unterteil aufgenommen und geführt werden kann.

Vorteilhaft ist eine Ausbildung, bei der die Führungselemente auf der Hinterseite im

Randbereich, insbesondere über eine kurze Länge, erstrecken. Dadurch wird erreicht, dass von den Führungselementen gleichzeitig eine Führung des Unterteils sichergestellt ist und die Führungselemente die Wendeöffnung begrenzen.

Von Vorteil ist eine Ausbildung, bei der der Unterteil auf jener Seite an der die

Wendeöffnung im Oberteil angeordnet ist, eine Öffnung zum Hinausschwenken der

Abdruckeinheit aufweist. Dadurch wird erreicht, dass die Abdruckeinheit aus dem Innenraum des Unterteils nach außen in die Wendeöffnung schwenken kann und somit eine vorzugsweise 180° Drehung mit einer MB-Einheit in einem Kunststoff-Selbstfärbe-Stempel eingesetzt werden kann.

Vorteilhaft ist eine Ausbildung, bei der Stempelkissen an den Seitenflächen jeweils ein

Griffelement zum seitlichen Festhalten und Herausziehen des Stempelkissens aus dem Stempel, insbesondere über die Grifföffnungen, angeordnet ist, wobei die Griffelemente zum Einfuhren in eine Ausnehmung des Unterteils des Stempels ausgebildet sind und diese die Außenfläche des Unterteils nicht überragen, sodass der Oberteil des Stempels über die Ausnehmung mit den im Unterteil eingeführten Griffelementen verschiebbar ist. Dadurch wird erreicht, dass eine einfacher und vor allem sauberer Kissenwechsel durchgeführt werden kann, da das Stempelkissen mit zwei Finger auf den seitlichen Griffelementen gegriffen wird und so aus dem Stempel herausgezogen oder hineingesteckt werden kann. Durch die seitliche Griffposition der Finger kommt der User nie in Gefahr in das mit Farbe gefüllte Kissen im inneren des Stempelkissen zu greifen.

Es ist auch eine Ausbildung von Vorteil, bei der an dem Oberteil eine Sperre angeordnet ist, wobei die Sperre zur Fixierung der Grifföffnungen in einer relativ zu der Ausnehmung im Unterteil ausgerichteten Sperrsteilung zum Entnehmen oder Einfuhren des Stempelkissens ausgebildet ist, wobei vorzugsweise noch weitere Sperrsteilungen, beispielsweise zum Aufkleben der

Stempelplatte in der Stempelstellung, angeordnet sind. Dadurch wird erreicht, dass beim Tausch des Stempelkissen oder anderen Tätigkeiten, wie das Aufkleben der aus vorzugsweise Gummi bzw. Silikongummi gebildeten Stempelplatte der Stempel in einer bestimmten Position fixiert werden kann, sodass diese nicht mehr in dieser Stellung gehalten werden muss. Damit kann anschließend einfach die gewünschte Tätigkeit durchgeführt werden.

Schließlich ist eine Ausbildung von Vorteil, bei der die Führungselemente über einen

Verbindungssteg miteinander verbunden ist, wobei der Verbindungssteg die Wendeöffnung und die Entnahmeöffnung voneinander trennt. Dadurch wird erreicht, dass die beiden Führungselemente zueinander stabilisiert werden und trotzdem eine Wendeöffnung an der Hinterseite vorhanden ist.

Die Erfindung wird anschließend in Form von Ausführungsbeispielen beschrieben, wobei darauf hingewiesen wird, dass die Erfindung nicht auf die dargestellten und beschriebenen

Ausführungsbeispiele bzw. Lösungen begrenzt ist.

Es zeigen:

Fig.1 eine schaubildliche Darstellung eines Stempels in der Ruhestellung, in vereinfachter,

schematischer Darstellung;

Fig. 2 eine schaubildliche Darstellung des Stempel während eines Stempelvorganges, in

vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig. 3 eine Seitenansicht des Stempels in der Position gemäß Fig. 2, in vereinfachter,

schematischer Darstellung;

Fig. 4 eine schaubildliche Darstellung des Stempels in der Stempelposition, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig. 5 eine schaubildliche Darstellung des Stempels in der Stempelkissenwechselposition, in vereinfachter, schematischer Darstellung; Fig. 6 eine schaubildliche Darstellung des Stempel gemäß Fig. 5 mit teilweise

herausgezogenen Stempelkissen, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig. 7 eine schaubildliche Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels mit einem

Verbindungssteg zwischen den Führungselementen, in vereinfachter, schematischer Darstellung.

Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlichen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die

beschriebene Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Auch können Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige erfinderische Lösungen darstellen.

In den Fig. 1 bis 6 ist ein Stempel 1 , insbesondere ein sogenannter Selbstfärbe Stempel 1 , gezeigt, der vorzugsweise vollständig aus Kunststoff gebildet ist. Lediglich die für die Rückstellung eingesetzte Feder ist vorzugsweise aus Metall gebildet.

Der erfindungsgemäße Stempel 1 umfasst zumindest einen Oberteil 2, einen Unterteil 3 und eine Abdruckeinheit 4 vorzugsweise mit einer Stempelplatte 5. Im Unterteil ist eine Aufnahmeeinrichtung 6 für ein auswechselbares Stempelkissen 7 angeordnet, wobei die Aufnahmeeinrichtung 6 beispielsweise durch einen Schacht oder Führungsaufnahmen gebildet ist, in die das

Stempelkissen 7 positioniert ist. Dabei liegt in einer Ruhestellung 8 die an der Abdruckeinheit 4 befestigte Stempelplatte 5 an einem mit Farbe getränkten Kissen am Stempelkissen 7 an, sodass die Stempelplatte 5 Farbe zum Erzeugen eines Stempelabdruck 9 aufnehmen kann, wie dies schematisch in einer Stempelstellung 10 dargestellten Stempel 1 in Fig. 4 dargestellt ist. D.h., dass die Abdruckeinheit 4, die im Unterteil 3 angeordnet ist und mit dem Oberteil 2 gekoppelt ist, in vertikaler Richtung von der Ruhestellung 8, an dem vorzugsweise die Stempelplatte 5 am

Stempelkissen 7 anliegt, in die Stempelstellung 10 zum Erzeugen des Stempelabdrucks 9 von der Stempelplatte 5 verstellbar ist und die Abdruckeinheit 4 über einen Wendemechanismus 1 1 um ca. 180° drehbar ist. Der vollständigkeitshalb wird darauf hingewiesen, dass bei dem dargestellten Stempel 1 um eine erfindungsgemäße Weiterentwicklung der zuvor erwähnten Schriften, sodass weitere Details daraus entnommen werden können.

Erfindungsgemäß wurde der Stempel 1 weiterentwickelt, dass ein Einsatz einer MB-Einheit 12 (Montierter-Bändersatz-Einheit) einsetzbar ist, d.h., dass durch Ausbildung der MB-Einheit 12 in Form eines Datums, also ein Jahresband, Monatsband und zwei Tages-Bänder, der Stempel 1 auch als Datumstempel 1 verwendet werden kann.

Damit dies möglich ist, ist auf einer Hinterseite 13 des Oberteils 2 eine Wendeöffnung 14 angeordnet. Gleichzeitig ist korrespondierend der Unterteil 3 ebenfalls auf dessen Hinterseite 15 offen ausgebildet bzw. weist der Unterteil 3 eine Öffnung 16 auf. Somit kann die an der

Abdruckeinheit 4 angeordnete MB-Einheit 12 bei einem Stempelvorgang über die Öffnung 16 im Unterteil 3 und der Wendeöffnung 14 im Oberteil 2 nach außen schwenken, um die Drehen vorzugsweise um 180° vollziehen zu können, wie dies in den Fig. 1 bis 4, insbesondere in Fig. 2 und 3 ersichtlich ist. Daraus kann entnommen werden, dass überstehende Teile der MB-Einheit 12 über die Au ßenflächen der Oberteile 2 und Unterteile 3 hinausragen können. Würde eine derartige MB-Einheit 12 beim herkömmlichen Stempel 1 , wie aus dem Stand der Technik bekannt, eingesetzt, so würde die MB-Einheit 12, da deren Höhe 17 größer ist, als eine Breite 18 eines Innenraumes 19 des Unterteils 3, mit der Hinterseite 15 des Unterteils 3 oder bei geöffneten Unterteil 3 spätestens am Oberteil 2 kollidieren und den Wendevorgang der Abdruckeinheit 4 mit der darauf montierten MB-Einheit 12 stoppen. Durch die Anordnung der Öffnung 16 im Unterteil 3 und speziell der Wendeöffnung 14 im Oberteil 2 können nunmehr jedoch die überstehende Teile der MB-Einheit 12 einfach durch diese nach außen gelangen und den Wendevorgang vollziehen.

Damit jedoch eine ausreichende Stabilität für die Führung des Unterteils 3 über den Oberteil 2 des Stempels 1 erzielt wird, weist der Oberteil 2 zwei Führungselemente 19,20 auf jeder Seite der Hinterseite 13 auf. Die beiden Führungselemente 19,20 begrenzen dabei seitlich die Wendeöffnung 13. Gleichzeitig umschließen die Führungselemente 19,20 in der Ruheposition 8 den Unterteil 3. Wie ersichtlich, umschließen die Führungselemente 19,20 teilweise den Unterteil 2, sodass der Unterteil 3, insbesondere in der Ruhestellung 8, in der der Oberteil 2 hauptsächlich nur über die Führungselemente 19,20 in Position hält, nicht seitlich über die Wendeöffnung 14 wegklappen kann. Bei einem Stempelvorgang wird der kappenförmige Oberteil 2 immer weiter über den Unterteil 3 geschoben, sodass die Führungsfunktionen der Führungselemente 19,20 nicht mehr so wesentlich sind.

Weiters weist der Stempel 1 an beiden Seitenflächen 21 ,22 des Oberteils 2 jeweils eine

Grifföffnung 23,24 zum Hindurchgreifen an den Unterteil 2 auf. Die Grifföffnungen 23,24 erstrecken sich auf die Hinterseite 13 des Oberteils 2 und münden in eine Entnahmeöffnung 25, die über die gesamte Länge 26 der Hinterseite 13 verläuft, sodass die beiden seitlichen Grifföffnungen 23,24 an den Seitenflächen 21 ,22 über die Entnahmeöffnung 25 an der Hinterseite 13 verbunden sind. Somit ist es möglich, ein aus den Patenten EP 2 591 919 B, EP 2 591 920 B, EP 2 384 283 B und der EP 2 591 921 B bekanntes und geschütztes Stempelkissen 7 zu verwenden. Dabei sind an dem Stempelkissen 7 an den Seitenflächen 27,28 jeweils ein Griffelement 29,30 zum seitlichen

Festhalten und Herausziehen des Stempelkissens 7 aus dem Stempel 1 , insbesondere über die Grifföffnungen 23,24, angeordnet, wobei die Griffelemente 29,30 zum Einführen in eine

Ausnehmung 31 ,32 des Unterteils 3 des Stempels 1 ausgebildet sind und diese die Au ßenfläche 33 des Unterteils 3 nicht überragen, sodass der Oberteil 2 des Stempels 1 über die Ausnehmung 31 ,32 mit den im Unterteil 3 bei eingeführten Griffelementen 29,30 bzw. Stempelkissen 1 verschiebbar ist. Ein derartiger Stempelkissentausch ist schematisch in den Fig. 4 und 5

dargestellt, wobei in Fig. 4 der Stempel 1 in einer Entnahmeposition 34 fixiert ist, bei der das Oberteil 2 soweit nach unten gedrückt wird, bis die Führungselemente 19,20 das Stempelkissen 7 freigibt. Dadurch kann nunmehr das Stempelkissen 7 einfach herausgezogen oder

hineingeschoben werden kann, wobei in Fig. 6 das Stempelkissen nur teilweise herausgezogen wurde.

Damit ist auch eine weitere Funktion gezeigt und beschrieben, bei der die Führungselemente 19,20 in der Ruheposition 8 das Stempelkissen 7 vor dem Herausfallen schützt. Dies wird derart erreicht, dass, wie in Fig. 1 ersichtlich, die Führungselemente 19,20 bei eingeschobenen Stempelkissen 7 dieses teilweise überragen und somit das Stempelkissen 7 nicht herausfallen oder aber auch herausgezogen werden kann. Dazu muss, wie zuvor beschrieben, der Stempel 1 leicht

zusammengedrückt werden, sodass die Führungselement 19,20 unterhalb des Stempelkissen 7 angeordnet sind und nunmehr die Grifföffnungen 23,24 und die Entnahmeöffnung 25

korrespondierend ausgerichtet sind, und somit einfach heraus oder hinein geschoben werden kann.

Damit jedoch der Stempel 1 während eines Stempelkissentausches nicht in Position gehalten werden muss, wei ßt dieser an dem Oberteil 2 eine Sperre 34 auf. Die Sperre 34 ist zur Fixierung des Oberteils 2 zum Unterteil 3 ausgebildet, wobei in einer Sperrsteilung 35 für den Stempelkissentausch die Grifföffnungen 23,24 in einer relativ zu den Ausnehmung 31 ,32 im Unterteil 3 ausgerichteten Position befinden und somit das Stempelkissen 7 entnommen oder hineingesteckt werden kann. Selbstverständlich können noch weitere Sperrsteilungen,

beispielsweise zum Aufkleben der Stempelplatte 5, ausgeführt sein.

Bei dem gezeigten Stempel 1 in den Fig. 1 bis 6 ist die Wendeöffnung 14 so gewählt, dass diese mit der Entnahmeöffnung 25 verbindet, sodass auf der Hinterseite 13 eine vergrößerter Bereich für den Wendevorgang der Abdruckeinheit 4, insbesondere der MB-Einheit 12, ergibt.

Es ist jedoch auch möglich, dass die Wendeöffnung 14 und die Entnahmeöffnung 25 durch einen Verbindungssteg 36 getrennt sind, wie dies in Fig. 7 gezeigt ist. Eine derartige Ausführung ist dann möglich, wenn korrespondierend dazu die Abdruckeinheit 4, insbesondere deren Höhe 17, derart ausgelegt ist, dass der Platz zum Wenden innerhalb der Wendeöffnung 14 ausreicht.

Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus des Stempels 1 und deren Komponenten bzw. dessen Bestandteile teilweise

unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert und vor allem nur schematisch dargestellt wurden.