Aus der US 5 809 886 A ist ein Selbstfärbestempel mit einem Wendemechanismus bekannt, bei dem verschiedene Stempelplatten modular über eine Stift/Loch-Steckverbindung in den Stempel- plattenträger eingesetzt werden können. Die Herstellung einer derartigen Steckverbindung ist jedoch relativ zeitaufwendig.

Aus der WO 02/058937 A1 ist weiters ein Selbstfärbestempel mit einem Wendemechanismus bekannt, bei dem Stempeltypen mittels einer Steckverbindung an einem Typenaggregat befestigt werden können. Hiezu weist das Typenaggregat Ausnehmungen auf, in denen Einsteckvorsprünge der Stempeltypen einsetzbar sind.

Zum Fixieren einer Stempelplatte auf einem Stempelplatten- träger ist es allgemein üblich, ein doppelseitiges Klebeband zu verwenden, mit dem die vergleichsweise weiche, aus Gummi oder Kunststoff bestehende Stempelplatte auf dem Stempelplattenträ- ger, der aus vergleichsweise hartem Kunststoffmaterial besteht, aufgeklebt wird. Nachteilig ist hierbei, dass das Verkleben äußerst zeit-und kostenintensiv ist.

Demzufolge ist es Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Stempelplatten-Einheit sowie einen Selbstfärbestempel der ein- gangs angeführten Art zu schaffen, wobei die Stempelplatten- Einheit gegenüber den bisher bekannten Stempelplatten-Einheiten vergleichsweise kostengünstig und zudem auch schnell und auf einfache Weise hergestellt werden kann.

Dies wird bei der erfindungsgemäßen Stempelplatten-Einheit der eingangs angeführten Art dadurch erzielt, dass der Stempel- plattenträger und die Stempelplatte mittels eines Mehr- komponenten-Spritzguss-Verfahrens einstückig ausgebildet sind.

Die für den Stempelplattenträger erforderlichen Materialeigenschaften hinsichtlich Festigkeit, Materialbestän- digkeit usw. werden insbesondere erfüllt, wenn als erstes Kunst- stoffmaterial Polyoxymethylen (POM) oder dergl. vorgesehen ist, wobei POM zudem auch zur Verarbeitung mittels eines Mehr- komponenten-Spritzguss-Verfahrens geeignet ist. Selbstverständ- lich können jedoch auch andere für ein Mehrkomponenten-Spritz- guss-Verfahren geeignete Materialien, wie beispielsweise Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymere (ABS), Polypropylen (PP), Polyamid (PA), Polycarbonate (PC) oder PC/ABS verwendet werden.

Bei der Auswahl des weichen Kunststoffmaterials für die Stempelplatte muss neben der Bedingung, dass dieses für ein Mehrkomponenten-Spritzguss-Verfahren geeignet ist, insbesondere die Benetzbarkeit sowie die Abdruckqualität berücksichtigt werden, wobei es sich hierbei insbesondere als vorteilhaft erwiesen hat, wenn das zweite Kunststoffmaterial der Stempel- platte eine Shore-Härte A von im Wesentlichen 50 bis 60 auf- weist. Tests haben gezeigt, dass die vorstehend genannten Kriterien hinsichtlich Benetzbarkeit, Abdruckqualität und auch der einfachen Herstellung mittels eines Mehrkomponenten-Spritz- guss-Verfahrens, insbesondere dann erfüllt sind, wenn als zwei- tes Kunststoffmaterial ein thermoplastisches Elastomer (TPE) oder dergl. vorgesehen ist.

Um das Stempelbild der Stempelplatte zumindest teilweise va- riabel zu gestalten, indem einzelne Stempelsymbole lösbar in die Stempelplatte eingesetzt werden können, ist es von Vorteil, wenn die Stempelplatte zum Einsetzen von Stempelsymbolen zumindest teilweise eine Rillen-oder Stegstruktur aufweist. Durch diese Ausbildung ist ein sicherer Halt von eingesetzten Stempelsymbo- len in der Stempelplatte gewährleistet. Zudem kann das Einsetzen bzw. Entnehmen der Stempelsymbole auf einfache Weise erfolgen.

Hinsichtlich einer einfachen kostengünstigen Herstellung und einer problemlosen Anbringung der Stempelsymbole auf der Stem- pelplatte ist es vorteilhaft, wenn die Rillen-oder Stegstruktur zumindest eine Rille oder einen Steg mit einem rechteckigen, insbesondere quadratischen, Querschnitt aufweist. Alternativ da- zu ist es auch möglich, dass die Rillen-oder Stegstruktur zu- mindest eine Rille oder einen Steg mit einem trapezförmigen, rhomboiden oder vergleichbaren Querschnitt aufweist, wobei die ineinander gefügten Stege und Rillen somit einander hin- tergreifende Querschnitte aufweisen, welche zuverlässig eine feste Verbindung zwischen den Stempelsymbolen und der Stempel- platte ergeben.

Der erfindungsgemäße Selbstfärbestempel der eingangs ange- führten Art ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Stempel- platten-Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8 vorgesehen ist.

Durch das Vorsehen einer Stempelplatten-Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8 ergeben sich im Zusammenhang mit dem Selbstfärbestempel die bereits vorstehend zur Stempelplatten- Einheit erwähnten Vorteile, so dass zur Vermeidung von Wiederho- lungen auf vorstehende Ausführungen verwiesen wird.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie je- doch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert. Im Ein- zelnen zeigen in der Zeichnung : Fig. la eine auseinandergezogene, perspektivische Ansicht einer Stempelplatten-Einheit mit einer runden Stempelfläche ge- mäß Stand der Technik ; Fig. 1b eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Stempelplatten-Einheit mit einer runden Stempelplatte, die in einem Mehrkomponenten-Spritzguss-Verfahren hergestellt wurde ; Fig. 2a eine auseinandergezogene, perspektivische Ansicht einer Stempelplatten-Einheit gemäß Stand der Technik mit einer rechteckigen Stempelplatte und einer mittigen Ausnehmung ; Fig. 2b eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Stempelplatten-Einheit mit einer rechteckigen Stempelplatte mit einer mittigen Ausnehmung, die mittels eines Mehrkomponenten- Spritzguss-Verfahrens hergestellt wurde ; Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Selbstfärbestem- pels mit einem Wendemechanismus und einer mittels eines Mehr- komponenten-Spritzguss-Verfahrens hergestellten Stempelplatten- Einheit.

In den Figuren la und 2a sind jeweils in einer auseinandergezogenen Darstellung die einzelnen Komponenten von Stempelplatten-Einheiten gemäß dem Stand der Technik gezeigt, die eine aus Gummi oder Kautschuk bestehende Stempelplatte 1, einen Stempelplattenträger 2 sowie eine doppelseitige Klebefolie 3, mittels der die Gummi-bzw. Kautschukstempelplatte 1 auf dem Stempelträger 2 aufgeklebt wird, aufweisen.

In den Figuren 1b und 2b sind hingegen Stempelplatten- Einheiten 4 gezeigt, die aus einem einzigen Stück bestehen und in einem Zweikomponenten-Spritzguss-Verfahren hergestellt wurden. Der Stempelplattenträger 2 besteht hierbei aus einem re- lativ harten thermoplastischen Kunststoffmaterial, beispiels- weise POM, der sich zur einstückigen Herstellung in einem Zweikomponenten-Spritzguss-Verfahren mit einem weicheren, elas- tomeren Kunststoffmaterial der Stempelplatte 1 eignet. Durch die Herstellung in einem einzigen Stück entfällt somit das Verkleben der Stempelplatte 1 mittels einer Klebefolie 3, so dass durch die Herstellung in einem Zweikomponenten-Spritzguss-Verfahren eine kostengünstige und zugleich alle an die Stempelplatten- Einheit 4 gestellten Anforderungen hinsichtlich Festigkeit des Stempelplattenträgers 2 und Benetzbarkeit bzw. Abdruckqualität der Stempelplatte 1 erfüllende Anordnung erzielt wird.

In Fig. 3 ist eine perspektivische Ansicht eines Selbstfär- bestempels 5 mit einem Gehäuse 5'und einem zum Gehäuse 5'gegen die Kraft einer Feder (nicht gezeigt) verschieblich angeordneten Bügel 5"gezeigt, in dem die in Fig. 1b gezeigte Stempelplatten- Einheit 4 schwenkbar gelagert ist. Im Gehäuse 5'ist zudem ein mit Stempelfarbe getränktes Stempelkissen 6 zum Einfärben der Stempelplatte 1 aufgenommen. Um einen automatischen Wendeme- chanismus zu realisieren, sind Führungszapfen 7 der Stempel- platten-Einheit 4 (vgl. Fig. lb) in einer Nutführung 8 des Gehäuses 5'aufgenommen, so dass die Stempelplatten-Einheit 4 bei einer Verschiebung des Bügels 5"zum Gehäuse 5'eine Wende- bewegung vollzieht.

Zudem ist in Fig. 3 ersichtlich, dass die Stempelplatte 1 Rillen 9 aufweist, in welchen Stempelsymbole 10 mit den Rillen 9 entsprechenden Stegen 11 eingesetzt werden können, so dass sich ein variables Stempelbild ergibt. Die Stempelsymbole 10 können hierbei auf einfache Weise in die im Querschnitt im Wesentlichen schwalbenschwanzförmig ausgebildeten Rillen 9 der Stempelplatte 1 mittels einer Pinzette 12 eingesetzt und auch wieder entnommen werden.

Somit ergibt sich eine in einem Zweikomponenten-Spritzguss- Verfahren hergestellte Stempelplatten-Einheit 4, die in einem einzigen Herstellungsschritt kostengünstig hergestellt werden kann und sich somit insbesondere für große Stückzahlen eignet.

Aufgrund der zur Aufnahme von Stempelsymbolen 10 vorgesehenen Rillen 9 kann jedoch zugleich ein individuelles variables Stem- pelbild erzielt werden.

Selbstverständlich kann die Stempelplatte, abgesehen von der dargestellten rechteckigen bzw. runden Form, jede beliebige andere, beispielsweise ovale, quadratische Gestalt aufweisen und auch beliebige Ausnehmungen enthalten.