Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Bügeleisen, insbesondere auf ein Dampfbügeleisen.

Technischer Hintergrund Herkömmliche Dampfbügeleisen umfassen typischerweise ein Gehäuse, einen im unteren Teil des Gehäuses angeordneten Grundträger und ein elektrisches Heizelement. Innerhalb des Gehäuses ist ein Wasserbehälter angeordnet und im Grundträger eine mit dem Wasserbehälter in Verbindung stehende Dampferzeugungskammer. In diese kann das Wasser aus dem Wasserbehälter eintreten und wird vom innerhalb der Erzeugungskammer befindlichen elektrischen Heizelement erwärmt, bis es in den dampfförmigen Zustand übertritt und somit durch die Durchgangsöffnungen in einer Grundplatte des Grundträgers ausströmen kann, um das Bügeln zu unterstützen. Am Gehäuse ist zudem ein Wassereinlass zum Befüllen des Wasserbehälters mit Wasser ausgebildet, der sich üblicherweise an einem Handgriff befindet. Um einen Eintritt von Fremdkörpern in den Wasserbehälter zu vermeiden, ist an diesem Handgriff zusätzlich eine schwenkbare Deckplatte zum Abdecken des Wassereinlasses angebracht. Soll das Wasser im Wasserbehälter ergänzt werden, lässt sich die Deckplatte öffnen, um Wasser in den Wasserbehälter einzulassen. Beim Bedienen der Deckplatte wird diese jedoch oft nicht bewusst in die vollständig geöffnete bzw. geschlossene Stellung, sondern in eine andere Stellung gebracht, in der sich die Deckplatte nicht stabil befindet. So könnte der Benutzer zur Wasserbefüllung bspw. zunächst die Deckplatte öffnen, dann den Handgriff mit der Hand greifen, um am Wassereinlass den Wasserbehälter mit Wasser zu befüllen. Wenn da aber die Deckplatte unstabil positioniert ist, können schon geringfügige Schwingungen ungewünscht zu ihrem Wiederschließen führen. Hinzu kommt, dass Staub oder Fremdkörper in den Wasserbehälter eindringen können, wenn die Deckplatte nach der Befüllung nicht völlig in die geschlossene Stellung zurückkehrt.

Offenbarung der Erfindung

Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Dampfbügeleisen mit einer Vorspanneinrichtung anzugeben, mit welcher sich der den Wassereinlass abdeckende Deckelkörper beim Einsatz automatisch zur geschlossenen oder geöffneten Stellung bewegen kann.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe gelöst durch ein Dampfbügeleisen mit einem Gehäuse, innerhalb dessen ein Wasserbehälter und an dem eine Öffnung zum Befüllen des Wasserbehälters mit Wasser ausgebildet sind; - einer Grundplatte, die zum Bügeln im unteren Teil des Gehäuses angeordnet ist; einem Deckelkörper zum Verschluss der Öffnung des Gehäuses, der eine geschlossene und eine geöffnete Stellung aufweist; und mit einer Vorspanneinrichtung, die so auf den Deckelkörper abgestimmt ist, dass sich der Deckelkörper automatisch zur geschlossenen oder geöffneten Stellung bewegen kann.

Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist der Deckelkörper vorzugsweise über eine Schwenkachse mit dem Gehäuse verbunden. In einer Weiterbildung der Erfindung umfasst die Vorspanneinrichtung vorzugsweise ein Gewicht, das ortsfest am Deckelkörper und entfernt von der Schwenkachse angeordnet ist.

In einer Weiterbildung der Erfindung befinden sich das Gewicht und die Schwenkachse auf den beiden einander gegenüberliegenden Seiten des Schwerpunkts des Deckelkörpers.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist als Gewicht bevorzugt ein Metallteil vorgesehen.

In einer Weiterbildung der Erfindung umfasst die Vorspanneinrichtung vorzugsweise eine Feder, die an einem Ende relativ zum Gehäuse befestigt und am anderen Ende ortsfest am Deckelkörper angeschlossen ist. In einer Weiterbildung der Erfindung ist die Feder vorzugsweise dergestalt ausgebildet, dass diese sowohl in der geöffneten als auch in der geschlossenen Stellung des Deckelkörpers zusammengedrückt bleibt.

In einer Weiterbildung der Erfindung umfasst die Vorspanneinrichtung ferner einen Führungsstift, der über eine Schwenkachse mit dem Gehäuse verbunden ist. In einer Weiterbildung der Erfindung ist die Feder an der Schwenkachse aufgesetzt.

In einer Weiterbildung der Erfindung befindet sich der Führungsstift vorzugsweise innerhalb der Öffnung des Gehäuses.

In einer Weiterbildung der Erfindung umfasst der Deckelkörper vorzugsweise zwei seitlich abragende Vorsprünge zum Bedienen. In einer Weiterbildung der Erfindung weist der Deckelkörper zusätzlich eine kritische Stellung auf, wobei sich der Deckelkörper unter Einwirkung der Vorspanneinrichtung automatisch zur geschlossenen Stellung bewegen, wenn er sich zwischen kritischer und geschlossener Stellung befindet, und zur geöffneten Stellung, wenn er sich zwischen kritischer und geöffneter Stellung befindet. In einer Weiterbildung der Erfindung ist die Vorspanneinrichtung so auf den Deckelkörper abgestimmt, dass dieser in der geschlossenen oder der geöffneten Stellung gehalten werden kann.

Gegenüber dem Stand der Technik bietet die vorliegende Erfindung folgende Vorteile. Unter Einwirkung der Vorspanneinrichtung kann sich der Deckelkörper benutzerfreundlicherweise automatisch zur geöffneten oder geschlossenen Stellung bewegen. Darüber hinaus wird der Deckelkörper von der Vorspanneinrichtung zuverlässig in der geöffneten oder geschlossenen Stellung gehalten, was zur weiteren Stabilisierung des Bügeleisens bei seinem Einsatz beiträgt.

Darstellung der Abbildungen Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen werden nachfolgend an Hand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles, auf welches die Erfindung jedoch nicht beschränkt ist, näher beschrieben. Es zeigen schematisch:

Fig. 1 eine räumliche Darstellung einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Dampfbügeleisens;

Fig. 2 eine erste Ausführungsform einer auf die den Wassereinlass abdeckende

Deckplatte abgestimmten Vorspanneinrichtung eines erfindungsgemäßen Dampfbügeleisens, wobei die geschlossene, kritische und geöffnete

Stellung der Deckplatte dargestellt sind; und

Fig. 3A bis 3C eine zweite Ausführungsform einer auf die den Wassereinlass abdeckende

Deckplatte abgestimmten Vorspanneinrichtung eines erfindungsgemäßen Dampfbügeleisens, wobei der Reihe nach die geschlossene, kritische und geöffnete Stellung der Deckplatte dargestellt sind.

Bei der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.

In Fig. 1 ist eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bügeleisens dargestellt. Hier handelt es sich beim Bügeleisen 100 um ein Dampfbügeleisen mit einer Dampferzeugungseinrichtung, das ein Gehäuse 1 und einen Grundträger 2 umfasst. Das Gehäuse 1 besteht in der Regel aus einem Kunststoff und umfasst einen Handgriff 1 1 und einen innerhalb des Gehäuses 1 ausgebildeten Wasserbehälter 12. Der Grundträger 2 weist eine im unteren Teil des Gehäuses 1 befindliche, metallische Grundplatte 21 zum Bügeln und ein zum Erhitzen der Grundplatte vorgesehenes, elektrisches Heizelement (nicht dargestellt) auf. Dieses kann einen Widerstandsdraht mit hoher Impedanz enthalten, dessen Plus- und Minusanschluss über entsprechende Leitungen mit einer 220V- oder 1 10V-Wechselstromquelle verbunden sind. In der Grundplatte 21 sind oft mehrere Durchgangsöffnungen für Dampfaustritt ausgebildet (nicht dargestellt). Außerdem ist im Grundträger 2 eine mit dem Wasserbehälter 12 in Verbindung stehende Dampferzeugungskammer (nicht bezeichnet) vorgesehen, in die das Wasser aus dem Wasserbehälter 12 eintreten kann und vom elektrischen Heizelement erwärmt wird, bis es in den dampfförmigen Zustand übertritt und somit durch die Durchgangsöffnungen in der Grundplatte ausströmen kann, um die Bügelwäsche anzufeuchten. Wasser muss in den Wasserbehälter 12 nachgefüllt werden, wenn das im Wasserbehälter 12 vorhandene Wasser vollständig oder nahezu vollständig verbraucht ist. Daher ist am Gehäuse 1 meistens eine dafür vorgesehene Öffnung ausgebildet. In der Ausführungsform gemäß Fig. 2 befindet sich eine derartige Öffnung 13 im Handgriff 1 1 , wobei sich die Öffnung 13 mit einem Deckelkörper 3 verschließen lässt. Der hier dargestellte Deckelkörper 3 ist im Wesentlichen als Platte ausgebildet, die ebenfalls aus einem Kunststoffmaterial hergestellt werden kann und an deren beiden Seiten jeweils ein seitlich abragender Vorsprung 31 zum erleichterten Bedienen des Deckelkörpers 3 durch einen Nutzer angeformt ist. Der Deckelkörper 3 ist über eine Schwenkachse 14 schwenkbar mit dem Gehäuse verbunden. Es ist weiterhin bevorzugt, eine Vorspanneinrichtung vorzusehen, welche auf den Deckelkörper 3 abgestimmt ist und die diesen 3 automatisch in seine geschlossene oder geöffnete Stellung vorspannen kann. Gemäß der vorliegenden Ausführungsform umfasst die Vorspanneinrichtung ein Gewicht 4, das bevorzugt aus einem Werkstoff größerer Materialdichte als der Deckelkörper 3, hier Metall, besteht. Das Gewicht 4 ist von der Schwenkachse 14 entfernt, vorzugsweise entfernter als der Schwerpunkt G des Deckelkörpers an diesem befestigt, damit das Gewicht 4 bei der Schwenkbewegung ein größeres Drehmoment erzeugen kann. Das Gewicht 4 kann auf dem Deckelkörper 3 aufgeklebt oder aber auch einteilig am Deckelkörper 3 angespritzt sein.

In Fig. 2 ist der Deckelkörper 3 jeweils in seiner geschlossenen, geöffneten und kritischen Stellung dazwischen zu ersehen. Befindet sich der Deckelkörper 3 in seiner kritischen Stellung, läuft die Schwerlinie (nicht dargestellt) des Deckelkörpers 3 und somit auch des Gewichts 4 gerade durch die Schwenkachse 14, so dass der Deckelkörper 3, wenn er beim Einsatz zwischen die kritische und die geschlossene Stellung gebracht wird, unter Einwirkung des Gewichts 4 automatisch zur geschlossenen Stellung vorgespannt und stabil in dieser Stellung gehalten wird. Umgekehrt wird der Deckelkörper 3, wenn er zwischen die kritische und die geöffnete Stellung gebracht wird, unter Einwirkung des Gewichts 4 automatisch zur geöffneten Stellung vorgespannt und stabil in dieser Stellung gehalten.

Fig. 3A bis 3C zeigen eine weitere Ausführungsform einer Vorspanneinrichtung für das erfindungsgemäße Dampfbügeleisen. Hierbei umfasst die Vorspanneinrichtung eine Schraubenfeder 51 und einen Führungsstift 52, der über eine Schwenkachse 15 an einer Innenwand der Öffnung 13 angeschlossen ist. Die Feder 51 ist auf dem Führungsstift 52 aufgesetzt und stützt sich mit einem Ende an dem der Schwenkachse zugewandten Ende des Führungsstifts 52 ab, um damit relativ zum Gehäuse befestigt zu werden. Ebenfalls ist es denkbar, dass die Feder 51 auf bekannte Weise fest mit dem Gehäuse verbunden ist. Am anderen Ende ist die Feder 51 an dem der Schwenkachse 14 zugewandten Ende des Deckelkörpers 3 befestigt. Auch in den Fig. 3A bis 3C ist ein Deckelkörper 3 jeweils in der geschlossenen, kritischen und geöffneten Stellung dargestellt. Gemäß der vorliegenden Ausführungsform bleibt die Feder 51 in jeder der genannten Stellungen zusammengedrückt, um den Deckelkörper 3 stabil und zuverlässig in der geschlossenen (Fig. 3A) wie in der geöffneten Stellung (Fig. 3C) halten zu können. Befindet sich der Deckelkörper 3 in der kritischen Stellung gemäß Fig. 3B, so läuft die Mittellinie der Feder 51 durch die Schwenkachse 14, wobei die Feder 51 am weitesten zusammengedrückt wird. Auf diese Weise kann der Deckelkörper 3, wenn er zwischen die kritische und die geschlossene Stellung gebracht wird, durch die Feder 51 automatisch zur geschlossenen Stellung vorgespannt werden. Andererseits lässt sich ein zwischen kritischer und geöffneter Stellung befindlicher Deckelkörper unter Einwirkung der Feder 51 automatisch zur geöffneten Stellung vorspannen. Während der Bewegung des Deckelkörpers 3 kann die Feder 51 vom Führungsstift 52 geführt werden und sich dabei entlang diesem entsprechend verformen, und zwar sich ausdehnen oder zusammendrücken. In anderen Ausführungsformen kann aber auch auf den Führungsstift verzichtet werden, wenn es sich um eine nicht sehr lange oder um eine relativ steife Feder handelt. Bei Verwendung der vorliegenden Erfindung kann sich der Deckelkörper 3 benutzerfreundlicherweise unter Einwirkung der Vorspanneinrichtung automatisch zur geöffneten oder geschlossenen Stellung bewegen. Darüber hinaus wird der Deckelkörper 3 von der Vorspanneinrichtung zuverlässig in der geöffneten oder geschlossenen Stellung gehalten, was zur weiteren Stabilisierung des Bügeleisens bei seinem Einsatz beiträgt.

Bezugszeichenliste

1 Gehäuse

2 Grundträger

3 Deckelkörper

4 Gewicht

11 Handgriff

12 Wasserbehälter

13 Öffnung

14 Schwenkachse

21 metallische Grundplatte 31 Vorsprung

51 Feder, insbesondere Schraubenfeder

52 Führungsstift