TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dampfbügelvorrichtung sowie ein besonderes Dampfbügelvorrichtungs-Set.

STAND DER TECHNIK

Es sind Dampfbügelvorrichtungen, insbesondere in Form eines Dampfbügeleisens oder einer Dampfbügelstation, bekannt, mit einer Bügelsohle, die eine

Verdampfungskammer und eine oder mehrere Dampfaustrittsöffnungen aufweist, die mit der Verdampfungskammer dampfoffen verbunden sind. Die Bügelsohle und die

Verdampfungskammer werden zum Zwecke des Dampfbügeins mit Hilfe einer

Erwärmungseinrichtung erwärmt. Solche Dampfbügelvorrichtungen weisen ferner einen Flüssigkeitsbehälter für Verdampfungsflüssigkeit auf, welche in die

Verdampfungskammer eingeleitet und dort verdampft wird, so dass sie dann über die

Dampfaustrittsöffnungen aus der Bügelsohle austritt.

In der Verdampfungskammer, und insbesondere in dem Bereich, in dem die Verdampfungsflüssigkeit in die Verdampfungskammer eingeleitet wird, kommt es nach einer gewissen Zeit zu Ablagerungen, insbesondere Kalkablagerungen. Diese können die Funktion der Dampfbügelvorrichtung beeinträchtigen oder sogar Fehlfunktionen verursachen. Aus diesem Grund ist bei den meisten Dampfbügelvorrichtungen ein Reinigungs- und Entkalkungssystem vorgesehen. Zum Reinigen und Entkalken werden die Bügelsohle und die Verdampfungskammer üblicher Weise zunächst erhitzt, ohne dass dabei Verdampfungsflüssigkeit in die Verdampfungskammer eingeleitet wird. Wenn die Verdampfungskammer dann eine hohe Verdampfungstemperatur erreicht hat, wird schlagartig kalte Verdampfungsflüssigkeit in die Verdampfungskammer eingeleitet. Dies verursacht eine rasche Temperaturänderung bzw. einen „Temperaturschock". Und der entstehende Dampf sowie kochende Verdampfungsflüssigkeit brechen die Ablagerungen bzw. Kalkablagerungen auf, die dann durch die Dampfaustrittsöffnungen aus der Bügelsohle geschwemmt werden. Das schlagartige Einleiten der kalten Verdampfungsflüssigkeit in die Verdampfungskammer wird bei vorbekannten Dampfbügelvorrichtungen meist durch Öffnen eines Ventils realisiert, welche in einer Leitung angeordnet ist, die den Flüssigkeitsbehälter mit der Verdampfungskammer verbindet. Die Verdampfungsflüssigkeit gelangt dann unter Schwerkrafteinwirkung in die Verdampfungskammer (sogenanntes Schwerkraftsystem). Eine

Dampfbügelvorrichtung mit einem solchen Schwerkraftsystem ist z.B. aus der US-P- 3849916 bekannt. In Dampfbügel-vorrichtungen, die über eine elektrische Mikropumpe oder eine handbetätigte Pumpe verfügen, mit welcher die Verdampfungsflüssigkeit in die Verdampfungskammer eingespritzt wird, erfolgt das schlagartige Einleiten der Verdampfungsflüssigkeit durch Einspritzen mittels der jeweiligen Pumpe.

Die US-P-4459771 offenbart eine Dampfbügelvorrichtung mit einem abnehmbaren Verdampfungsflüssigkeitsbehälter, der über einen Kanal mit der Verdampfungskammer verbindbar ist. Wird der Verdampfungsflüssigkeits-Behälter entfernt, so kann über den nun offenen Kanal mittels einer Spritze ein Reinigungsmittel direkt in die Verdampfungskammer eingespritzt werden.

Die zuvor genannten Reinigungs- und Entkalkungssysteme (Schwerkraftsystem und Einspritzen mittels Pumpe oder Spritze in Kombination mit einem Abnehmbaren

Verdampfungsflüssigkeitsbehälter) haben den Nachteil, dass sie konstruktiv recht komplex und in der Herstellung teuer sind. Ferner kann mit diesen Systemen nur eine relativ kleine Menge kalter Verdampfungsflüssigkeit in die Verdampfungskammer eingeleitet werden, so dass auch die Entkalkungs- und Reinigungswirkung recht begrenzt ist.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Der Erfindung liegt die Aufgabe beziehungsweise das technische Problem zugrunde, eine Dampfbügelvorrichtung mit einem einfachen Entkalkungs- und Reinigungssystem mit einer hohen Entkalkungs- und Reinigungswirkung zu schaffen. Diese Aufgabe wird gemäß einem ersten Aspekt gelöst durch eine erfindungsgemäße Dampfbügelvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Diese Dampfbügelvorrichtung, insbesondere ein Dampfbügeleisen oder eine Dampfbügelstation, mit einer Bügelsohle, die eine Verdampfungskammer und eine oder mehrere Dampfaustrittsöffnungen aufweist, die mit der Verdampfungskammer dampfoffen verbunden sind, verfügt über eine Reinigungsmittel-Leitung, die mit einem Ende in die Verdampfungskammer mündet und an ihrem anderen Ende eine Reinigungsmittel-Einfüllöffnung aufweist und über ein erstes Rückschlagventil verfügt, welches den Durchgang durch die Reinigungsmittel-Leitung bei Einfüllen eines Reinigungsmittels in Einfüllrichtung öffnet und entgegen der Einfüllrichtung sperrt, insbesondere selbsttätig sperrt.

Unter einer Verdampfungskammer soll im Sinne der Erfindung sowohl eine Haupt- Verdampfungskammer, in welche Verdampfungsflüssigkeit für einen regulären Dampfbügelbetrieb eingeleitet wird, als auch eine Neben-Verdampfungskammer (z.B. eine sogenannte Dampfstoß-Kammer), in die Verdampfungsflüssigkeit nur kurzzeitig z.B. zur Erzeugung eines Dampfstoßes hoher Intensität eingeleitet wird, verstanden werden. Ein „Reinigungsmittel" im Sinne der vorliegenden Erfindung umfasst sowohl ein Reinigungs- als auch ein Entkalkungsmittel. Bei diesem Mittel kann es sich zum Beispiel sowohl um Wasser oder destilliertes Wasser als auch um mit Additiven versetztes Wasser oder ein spezielles Reinigungs- und/oder Entkalkungsmittel oder eine andere geeignete Flüssigkeit handeln. Das besagte Rückschlagventil der erfindungsgemäße Dampfbügelvorrichtung ist ein Wegeventil, welches den Durchgang des Reinigungsmittels in Einfüllrichtung bzw. einer entsprechenden Strömungsrichtung ermöglicht, in umgekehrter Richtung den Durchgang eines Fluids jedoch verhindert, so dass dieses nicht aus der Reinigungsmittel-Einfüllöffnung austreten kann. Das Rückschlagventil wirkt in der besagten umgekehrter Richtung vorzugsweise sowohl für Flüssigkeit als auch für Dampf. Das Rückschlagventil weist vorzugsweise ein federbelastetes Schließelement auf oder ist als ein aus einem gummielastischen Werkstoff oder Elastomerwerkstoff hergestelltes Element oder dergleichen ausgebildet.

Die erfindungsgemäße Lösung gestattet es, zum Zwecke des Reinigens oder Entkaikens der Dampfbügelvorrichtung das Reinigungsmittel direkt und ohne Umwege - A -

über einen in der Dampfbügelvorrichtung vorgesehenen oder dieser zugeordneten Verdampfungsflüssigkeitsbehälter, Schwerkraftsystem oder Pumpe/Mikropumpe in die Verdampfungskammer einzuleiten bzw. einzuspritzen. Dies führt nicht nur zu einer extrem einfachen, kostengünstigen und zuverlässigen Konstruktion, sondern ermöglicht es auch, größere Mengen kalter Reinigungsflüssigkeit schlagartig in die Verdampfungskammer einzuleiten, was den weiter oben beschriebenen Effekt des „Aufbrechens" der Ablagerungen bzw. Kalkablagerungen in der Verdampfungskammer erhöht und somit die Entkalkungs- und Reinigungswirkung erheblich steigert. Das Einfüllen oder Einspritzen der Reinigungsflüssigkeit kann hierbei insbesondere mittels eines außerhalb der Dampfbügelvorrichtung befindlichen, separat vorgesehenen Mittels erfolgen, z.B. durch einen Reinigungsmittelbehälter, der ein mit der Reinigungsmittel-Einfüllöffnung zusammenpassendes Mundstück aufweist und als eine Art Einspritzflasche oder dergleichen fungiert. Auch dieser Reinigungsmittelbehälter ist äußerst simpel und kostengünstig herstellbar und zuverlässig und unkompliziert einsetzbar. Ein solcher Reinigungsmittelbehälter kann auch vorteilhafte Mehrfachfunktionen ausüben, da er z.B. sowohl zum Einfüllen des Reinigungsmittels in die Reinigungsmittel-Einfüllöffnung als auch zum Einfüllen von Verdampfungsflüssigkeit in eine Verdampfungsflüssigkeits-Einfüllöffnung der Dampfbügelvorrichtung verwendet werden kann.

Somit kann durch die erfindungsgemäße Lösung ein einfaches und sehr effektives

Entkalkungs- und Reinigungssystem mit einer hohen Entkalkungs- und Reinigungswirkung bereit gestellt werden.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird gemäß einem zweiten Aspekt gelöst durch ein erfindungsgemäßes Dampfbügelvorrichtungs-Set mit den Merkmalen des Anspruchs 11. Dieses Dampfbügelvorrichtungs-Set verfügt über eine Dampfbügelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10 sowie einen Reinigungsmittelbehälter, der ein mit der Reinigungsmittel-Einfüllöffnung zusammenpassendes Mundstück aufweist, insbesondere einen von der Dampfbügelvorrichtung separaten Reinigungsmittelbehälter mit einem solchen

Mundstück. Mit dem erfindungsgemäßen Set sind im Wesentlichen die gleichen Vorteile erzielbar, die bereits weiter oben in Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Dampfbügelvorrichtung erläutert wurden.

Weitere bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der erfindungsgemäßen Dampfbügelvorrichtung sowie des erfindungsgemäßen Dampfbügelvorrichtungs-Set sind Gegenstand der jeweils zugehörigen abhängigen Ansprüche, die ihre Stütze in der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen finden.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung mit zusätzlichen Ausgestaltungsdetails und weiteren Vorteilen sind nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben und erläutert.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Querschnittsansicht durch einen wesentlichen

Teilbereich einer erfindungsgemäßen Dampfbügelvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform;

Fig. 2 eine schematische Querschnittsansicht durch einen wesentlichen

Teilbereich einer erfindungsgemäßen Dampfbügelvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 3 eine schematische Querschnittsansicht durch einen wesentlichen

Teilbereich einer erfindungsgemäßen Dampfbügelvorrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform; und

Fig. 4 eine schematische Querschnittsansicht durch einen wesentlichen Teilbereich einer erfindungsgemäßen Dampfbügelvorrichtung gemäß einer vierten Ausführungsform. DARSTELLUNG VON BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN

In der nachfolgenden Beschreibung und in den Figuren werden zur Vermeidung von Wiederholungen gleiche Bauteile und Komponenten auch mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet, sofern keine weitere Differenzierung erforderlich oder sinnvoll ist.

In der Fig. 1 ist eine schematische Querschnittsansicht durch einen wesentlichen Teilbereich einer erfindungsgemäßen Dampfbügelvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform dargestellt. Bei der Dampfbügelvorrichtung handelt es sich um ein Dampfbügeleisen, welches unter anderem ein Gehäuse 2, einen Wasserbehälter 4 (Verdampfungsflüssigkeitsbehälter) sowie eine Bügelsohle 6 aufweist, welche eine Verdampfungskammer 8 sowie eine Vielzahl von Dampfaustrittsöffnungen besitzt, die über Dampfverteilungskanäle dampfoffen mit der Verdampfungskammer 8 verbunden sind. In die Bügelsohle 6 ist eine elektrische Erwärmungseinrichtung zum Erwärmen der Bügelsohle 6 und der Verdampfungskammer 8 integriert. Das Dampfbügeleisen besitzt des Weiteren ein Dosierungssystem, mit welchem für einen regulären Dampfbügelbetrieb Wasser von dem Wasserbehälter 4 dosiert in die Verdampfungskammer 8 einleitbar ist.

Darüber hinaus ist das Dampfbügeleisen mit einem Dampfstoß-System ausgerüstet, mit dessen Hilfe die Verdampfungsflüssigkeit kurzzeitig zur Erzeugung eines Dampfstoßes hoher Intensität in die Verdampfungskammer 8 eingeleitet werden kann. In der Fig. 1 sind wesentliche Teile dieses Dampfstoß-Systems erkennbar. Es umfasst eine über eine Dampfstoß-Taste 10 manuell zu betätigende Dampfstoß-Pumpe 12, die mit ihrem Pumpeneingang 12a über eine erste Leitung 14 bzw. Versorgungsleitung an den Wasserbehälter 4 und mit ihrem Pumpenausgang 12b über eine zweite Leitung 16 mit der Verdampfungskammer 8 verbunden ist. Darüber hinaus kann das Dampfbügeleisen mit weiteren Bedienungselementen und Funktionskomponenten, wie z.B. einem Temperatureinstellknopf, einem Temperaturregler, einem Dampfmengen- Einstellknopf und dergleichen ausgestattet sein.

Wie in der Fig. 1 erkennbar ist, verfügt das erfindungsgemäße Dampfbügeleisen über eine separate Reinigungsmittel-Leitung 18, die mit einem Ende in die Verdampfungskammer 8 mündet. Diese Mündung befindet sich bei diesem Beispiel in unmittelbarer Nähe derjenigen Stelle, an der die zweite Leitung 16 in die Verdampfungskammer 8 mündet. An ihrem anderen Ende weist die Reinigungsmittel- Leitung 18 eine Reinigungsmittel-Einfüllöffnung 20 (nachfolgend kurz Einfüllöffnung 20 genannt) auf. Die Einfüllöffnung 20 ist von der Außenseite des Gehäuses 2 her zugänglich. Sie verfügt zudem über ein Dichtungselement (nicht gezeigt). Die Einfüllöffnung 20 kann optional mit einer Abdeckung oder einen Deckel verschließbar sein, oder aber einfach als frei liegende Öffnung ausgebildet sein. Die Reinigungsmittel-Leitung 18 verfügt ferner über ein Rückschlagventil 22, welches den Durchgang durch die Reinigungsmittel-Leitung 18 beim Einfüllen eines Reinigungsmittels R in Einfüllrichtung (durch einen Pfeil E angedeutet) öffnet und entgegen der Einfüllrichtung E selbsttätig sperrt. Das Rückschlagventil 22 sperrt hierbei sowohl den Durchgang von Flüssigkeit als auch von Dampf. Im vorliegenden Fall ist das Rückschlagventil 22 am oberen Ende der Reinigungsmittel-Leitung 18 in unmittelbarer Nähe einer äußeren Gehäusewandung 2a des Gehäuses 2 angeordnet. Und die Eingangsöffnung 22a des Rückschlagventils 22 bildet gleichzeitig die Einfüllöffnung 20.

Das erfindungsgemäße Dampfbügeleisen wird in diesem Beispiel im Rahmen eines Dampfbügelvorrichtungs-Sets bereit gestellt, welches sowohl das Dampfbügeleisen als auch einen separaten Reinigungsmittelbehälter 24 aufweist, der ein mit der

Einfüllöffnung 20 zusammenpassendes Mundstück 24a aufweist. Der Reinigungsmittelbehälter 24 ist in diesem Fall in Form einer Flasche aus einem reversibel deformierbaren bzw. zusammendrückbaren Kunststoffmaterial, z.B. Polyethylen oder dergleichen, hergestellt. Der Reinigungsmittelbehälter 24 könnte jedoch grundsätzlich auch als Spritze oder dergleichen ausgebildet sein.

Der Reinigungsmittelbehälter 24 besitzt in diesem Fall einen Anschluss 24b zum Anschließen von auswechselbaren Mundstücken 24a. Und das Set umfasst des Weiteren wenigstens zwei auswechselbare Mundstücke 24a, von denen a) das eine mit der Einfüllöffnung 20 zusammenpasst, und b) das andere mit einer Verdampfungsflüssigkeits-Einfüllöffnung (nicht gezeigt) des Dampfbügeleisens zusammenpasst. Der Reinigungsmittelbehälter 24 kann jedoch auch ein einzelnes, anpassbares Mundstück 24a aufweisen, z.B. in Form eines umsteckbaren Mundstückes oder dergleichen, welches sowohl an die Einfüllöffnung 20 als auch die Verdampfungsflüssigkeits-Einfüllöffnung anpassbar ist. Der Reinigungsmittelbehälter 24 kann somit sowohl zum Befüllen des Wasserbehälters 4 mit Wasser W als auch zum Einspritzen von Reinigungsmittel R in die Reinigungsmittel-Leitung 18 verwendet werden.

Für einen Reinigungs- und Entkalkungsvorgang werden die Bügelsohle 6 und die Verdampfungskammer 8 mittels der Erwärmungseinrichtung erhitzt, ohne dass dabei Verdampfungsflüssigkeit W oder Reinigungsmittel R in die Verdampfungskammer 8 eingeleitet werden. Wenn die Verdampfungskammer 8 dann eine hinreichend hohe Verdampfungstemperatur erreicht hat, wird das Mundstück 24a des mit einem flüssigen Reinigungsmittel R (in einfachster Form: Wasser) gefüllten Reinigungsmittelbehälters 24 in die Einfüllöffnung 20 gesteckt und zusammengedrückt. Dadurch wird eine relativ große Menge Reinigungsmittel R durch das Mundstück 24a hindurch in die Einfüllöffnung 20 und in die Eingangsöffnung 22a des Rückschlagventils 22 gespritzt. Das in der Einfüllöffnung 20 angeordnete

Dichtungselement verhindert hierbei ein ungewolltes Austreten des Reinigungsmittels R nach außen. Alternativ zum Dichtungselement in der Einfüllöffnung 20, oder zusätzlich dazu, könnte auch am Mundstück 24a ein Dichtungselement vorgesehen sein.

Das Rückschlagventil 22 öffnet während des Einfüllvorgangs den Durchgang durch die Reinigungsmittel-Leitung 18 in Einfüllrichtung E, so dass das Reinigungsmittel R durch die Reinigungsmittel-Leitung 18 hindurch in die heiße Verdampfungskammer 8 eingespritzt wird. Dort verdampft ein Grossteil des Reinigungsmittels R schlagartig und verursacht eine rasche Temperaturänderung bzw. einen „Temperaturschock". Und der entstandene Reinigungsmittel-Dampf sowie kochendes Reinigungsmittel brechen etwaige Ablagerungen bzw. Kalkablagerungen auf, die dann durch die Dampfaustrittsöffnungen aus der Bügelsohle 6 geschwemmt werden. Da das Rückschlagventil 22 entgegen der Einfüllrichtung E selbsttätig sperrt, kann während des zuvor genannten Vorgangs weder eingefülltes bzw. eingespritztes Reinigungsmittel R noch Reinigungsmittel-Dampf durch die Reinigungsmittel-Leitung 18 und die Einfüllöffnung 20 nach außen gelangen. Ein Gleiches gilt für den Fall, dass während eines normalen Dampfbügelvorgangs oder während eines Dampfstoßes Verdampfungsflüssigkeit W in die Verdampfungskammer eingeleitet und dort verdampft wird. Dies verhindert eine Verletzung des Benutzers des Dampfbügeleisens durch heißen Dampf oder heißes Reinigungsmittel bzw. heiße Verdampfungsflüssigkeit, die ohne das Rückschlagventil 22 entgegen der Einfüllrichtung E austreten würden.

In der Fig. 2 ist eine schematische Querschnittsansicht durch einen wesentlichen Teilbereich eines erfindungsgemäßen Dampfbügeleisens gemäß einer zweiten Ausführungsform dargestellt. Teile und Komponenten, die denen der Ausführungsform nach Fig. 1 entsprechen, sind mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet, und von einer erneuten Erläuterung dieser Elemente wird abgesehen, sofern aufgrund bestimmter Besonderheiten oder Unterschiede keine separate Erläuterung erforderlich ist.

Wie bei der Variante nach Fig. 1 besitzt auch die Ausführungsform nach Fig. 2 ein Dampfstoß-System mit einer Dampfstoß-Pumpe 12, die mit ihrem Pumpeneingang 12a über eine erste Leitung 14 an den Wasserbehälter 4 und mit ihrem Pumpenausgang 12b über eine zweite Leitung 16 mit der Verdampfungskammer 8 verbunden ist. Bei dem Dampfbügeleisen nach Fig. 2 ist die Reinigungsmittel-Leitung 18 mit ihrem Rückschlagventil 22 jedoch als ein Teil der zweiten Leitung 16 ausgebildet. In der zweiten Leitung 16 und als ein Teil der Reinigungsmittel-Leitung 18 ist ein T-Stück 26 angeordnet. Das T-Stück 26 besitzt eine erste Einlassöffnung 26a, die mit der Reinigungsmittel-Einfüllöffnung 20 kommuniziert, sowie eine zweite Einlassöffnung 26b, die über ein erstes Teilstück 16a der zweiten Leitung 16 mit dem Pumpenausgang 12b kommuniziert. Ferner besitzt das T-Stück 26 eine Ausgangsöffnung 26c die über ein zweites Teilstück 16b der zweiten Leitung 16 mit der Verdampfungskammer 8 kommuniziert.

Die erste, in der Fig. 2 oben liegende Einlassöffnung 26a des T-Stücks 26 ist als die Einfüllöffnung 20 ausgebildet. Ferner ist das Rückschlagventil 22 in das T-Stück 26 integriert, und zwar in diesem Beispiel in einem oberen Teil des T-Stücks 26, der auch die Einfüllöffnung 20 aufweist. Das Rückschlagventil 22 öffnet zumindest den Durchgang von der ersten Einlassöffnung 26a zu der Ausgangsöffnung 26c in Einfüllrichtung E und sperrt den Durchgang entgegen der Einfüllrichtung E selbsttätig. Wenn Reinigungsmittel R, z.B. wiederum mit Hilfe eines separaten Reinigungsmittelbehälters 24, durch die Einfüllöffnung 20 eingespritzt wird, so strömt das Reinigungsmittel R in die erste Einlassöffnung 26a, durch das Rückschlagventil 22 hindurch und verlässt das T-Stück 26 durch die Ausgangsöffnung 26c. Von dort strömt es dann durch das in der Fig. 2 linke, zweite Teilstück 16b der zweiten Leitung 16 in die Verdampfungskammer 8. Die Funktion des Rückschlagventils 22 ist darüber hinaus die gleiche wie bei der Variante nach Fig. 1. Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 wird beim Einspritzen des Reinigungsmittels R auch ein geringer Teil desselben an der Verzweigung des T-Stücks 26 in Richtung zu dessen zweiter Einlassöffnung 26b und durch diese hindurch in das erste Teilstück 16a zum Pumpenausgang 12b strömen. Dies ist jedoch unschädlich, da die Dampfstoß-Pumpe 12 selbst als Ventil bzw. Rückschlagventil fungiert und verhindert, dass Reinigungsmittel R durch die Pumpe 12 hindurch in den Wasserbehälter 4 oder nach außen gelangt. Gleichermaßen verhindert die Dampfstoß-Pumpe 12, dass heißes Reinigungsmittel R oder Reinigungsmittel- Dampf durch die Pumpe 12 hindurch in den Wasserbehälter 4 oder nach außen gelangt.

Fig. 3 zeigt eine schematische Querschnittsansicht durch einen wesentlichen Teilbereich eines erfindungsgemäßen Dampfbügeleisens gemäß einer dritten Ausführungsform. Der besseren Übersichtlichkeit halber ist die Darstellung des Gehäuses (2) in dieser Zeichnung weggelassen worden. Die Variante nach Fig. 3 entspricht im Wesentlichen der gemäß Fig. 2. Im Gegensatz zu dieser weist bei der Ausführungsform nach Fig. 3 das T-Stück 26 jedoch kein Rückschlagventil auf. Vielmehr ist das Rückschlagventil 22 in einem Leitungsstück 28 zwischen der ersten Einlassöffnung 26a des T-Stücks 26 und der Einfüllöffnung 20 angeordnet. Diese Ausgestaltungsform eignet sich insbesondere für Dampfbügeleisen, bei denen eine größere Distanz zwischen der Einfüllöffnung 20 und der zweiten Leitung 16 zu überwinden ist und/oder das Rückschlagventil 22 nicht in unmittelbarer Nähe der Einfüllöffnung 20, des T-Stücks 26 oder im T-Stück 26 selbst angeordnet werden kann.

In der Fig. 4 ist eine schematische Querschnittsansicht durch einen wesentlichen Teilbereich eines erfindungsgemäßen Dampfbügeleisens gemäß einer vierten Ausführungsform gezeigt. Der besseren Übersichtlichkeit halber ist die Darstellung des Gehäuses (2) in dieser Zeichnung weggelassen worden. Die Variante nach Fig. 4 entspricht im Wesentlichen der gemäß Fig. 3, verfügt jedoch über ein zweites Rückschlagventil 30, welches in dem ersten Teilstück 16a der Leitung 16 zwischen dem Pumpenausgang 12b der Dampfstoß-Pumpe 12 und der zweiten Einlassöffnung 26b des T-Stücks 26 angeordnet ist und den Durchgang durch die zweite Leitung 16 bzw. deren Teilstück 16a in Richtung von der Dampfstoß-Pumpe 12 zu dem T-Stück 26 öffnet und entgegen dieser Richtung selbsttätig sperrt. Das zweite Rückschlagventil 30 dient somit als Rückschlagsicherung zur Dampfstoß-Pumpe 12 bzw. deren Pumpenausgang 12b hin. Diese Ausführungsform eignet sich besonders in Verbindung mit einer Dampfstoß-Pumpe, die selbst nicht die Funktion eines Rückschlagventils übernehmen kann bzw. nicht dampfdicht ist. Das zweite Rückschlagventil 30 kann in einer weiteren Ausführungsform (nicht gezeigt) auch direkt in das T-Stück 26 integriert sein. Zum Beispiel kann das zweite Rückschlagventil 30 bei den in Fig. 2 und 3 skizzierten Varianten des T-Stücks 26 in deren rechter Seite zwischen der Gabelung und der zweiten Einlassöffnung 26b angeordnet sein.

Die Erfindung ist nicht auf die obigen Ausführungsbeispiele beschränkt. Im Rahmen des Schutzumfangs der Ansprüche können die erfindungsgemäße Dampfbügelvorrichtung und das erfindungsgemäße Set vielmehr auch andere als die oben konkret beschriebenen Ausgestaltungsformen annehmen. Insbesondere können die verschiedenen erfindungsrelevanten Bestandteile der beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsformen und/oder der jeweiligen Patentansprüche miteinander verbunden bzw. kombiniert werden.

Das erste Rückschlagventil kann auch so ausgestaltet sein, dass es durch das Mundstück und nicht allein durch das einströmende Reinigungsmittel zu öffnen ist. Die Sperrfunktion des Rückschlagventils in Gegenrichtung sollte dennoch selbsttätig erfolgen, um zu verhindern, dass heißes Reinigungsmittel oder Reinigungsmittel- Dampf im Falle einer Fehlbedienung beim Einfüllvorgang nach außen gelangen und einen Benutzer ggf. verletzen kann. In mindestens einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform kann das Rückschlagventil auch in unmittelbarer Nähe der Bügelsohle oder direkt auf derselben angeordnet sein. Für diese Anordnung muss das Rückschlagventil jedoch besonders hitzebeständig ausgestaltet sein. Obwohl in den obigen bevorzugten Ausführungsbeispielen stets nur eine einfache Reinigungsmittel-Leitung mit einem einzelnen Leitungskanal beschrieben wurde, kann eine Reinigungsmittel-Leitung auch mehrere Leitungskanäle aufweisen, die auch an unterschiedlichen Stellen in die Verdampfungskammer münden können. Ferner können mehrere Reinigungsmittel-Leitungen vorgesehen sein.

Die Reinigungsmittel-Einfüllöffnung kann als Verdampfungsflüssigkeits-Einfüllöffnung ausgebildet sein und umgekehrt. In diesem Fall kann die Bügelvorrichtung zum Beispiel ein Umschaltventil aufweisen, welches wahlweise ein Einleiten von Reinigungsmittel in die Verdampfungskammer oder ein Einleiten von Verdampfungsflüssigkeit in den Verdampfungsflüssigkeits-Behälter gestattet. Das Umschaltventil kann durch ein separates Bedienungselement oder aber z.B. durch ein Mundstück des Reinigungsmittelbehälters betätigbar sein.

Zudem kann auch der Reinigungsmittelbehälter mit einem Rückschlagventil ausgestattet sein. Dieses kann z.B. in dem Mundstück angeordnet sein.

Die erfindungsgemäße Lösung umfasst auch Dampfbügelvorrichtungen oder Dampfbügeleisen, die eine Befüll-Öffnung für Verdampfungsflüssigkeit aufweisen, die an der Rückseite eines Gehäuses der Vorrichtung vorgesehen und direkt oder über eine Zwischen-Leitung mit dem Verdampfungsflüssigkeitsbehälter verbunden ist. Diese

Befüll-Öffnung ist zum Beispiel durch einen Deckel, der in der Art einer Heckklappe ausgestaltet ist, verschließbar. In einer solchen Konstruktion kann die Reinigungsmittel-Einfüllöffnung dann in der Nähe der Befüll-Öffnung angeordnet und durch den gleichen Deckel verschließbar sein, der auch die Befüll-Öffnung verschließt. Separate Deckel für die normale Befüll-Öffnung sowie die Reinigungsmittel-

Einfüllöffnung sind ebenfalls möglich, wobei der Deckel für die letztgenannte Öffnung auch unter dem Deckel für die erstgenannte Öffnung liegen kann, bzw. umgekehrt.

Bezugszeichen in den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen dienen lediglich dem besseren Verständnis der Erfindung und sollen den Schutzumfang nicht einschränken. _{l C} N

Bezugszeichenliste

Gehäuse

2a Äußere Gehäusewandung

4 Wasserbehälter

6 Bügelsohle

8 Verdampfungskammer

10 Dampfstoß-Taste

12 Dampfstoß-Pumpe

12a Pumpeneingang

12b Pumpenausgang

14 Erste Leitung

16 Zweite Leitung

16a Erstes Teil stück

16b Zweites Teilstück

18 Reinigungsmittel-Leitung

20 Reinigungsmittel-Einfüllöffnung

22 (Erstes) Rückschlagventil

22a Eingangsöffnung

24 Reinigungsmittelbehälter

24a Mundstück

24b Anschluss

26 T-Stück

26a Erste Einlassöffnung

26b Zweite Einlassöffnung

26c Ausgangsöffnung

28 Leitungsstück

30 Zweites Rückschlagventil

E Einfüllrichtung

R Reinigungsmittel

W Wasser