Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dampfbügelvorrichtung, insbesondere ein Dampfbügeleisen oder eine Dampfbügelstation. Dampfbügelvorrichtungen sind in mehreren Varianten im Stand der Technik bekannt. Diese weisen in der Regel einen Tank für eine Verdampfungsflüssigkeit auf, aus dem die Verdampfungsflüssigkeit in eine Dampfkammer überführt wird, deren Bodenplatte durch ein Heizelement erwärmt wird. Kommt die Verdampfungsflüssigkeit mit der erwärmten Bodenplatte in Kontakt verdampft sie, und verlässt das Bügeleisen in Dampfform durch Dampfaustrittsöffnungen auf der Unterseite der Bügelsohle, und erreicht so das Bügelgut.

Viele Dampfbügelvorrichtungen sind darüber hinaus auch mit einem sogenannten AntiTropf-System zum Verhindern eines ungewollten Eintritts der Verdampfungsflüssigkeit in die Dampfkammer und damit zum Verhindern eines ungewollten Austritts von (nicht- verdampfter) Verdampfungsflüssigkeit aus den Dampfaustrittsöffnungen ausgestattet.

In der WO 2008/151966 A1 ist als Stand der Technik eine derartige Dampfbügelvorrichtung beschrieben, welche außerdem mit einer elektrischen Mikropumpe ausgerüstet ist, mit deren Hilfe die Verdampfungsflüssigkeit aktiv in die Dampfkammer eingespritzt wird. Die Mikropumpe fungiert dabei zusätzlich als Anti-Tropf-System, wobei ein Bimetall- Element dazu dient, einen elektrischen Schalter zu betätigen, der den elektrischen Stromkreis der Mikropumpe schließt oder unterbricht. Die Bimetall-Elemente sind bei derartigen gattungsgemäßen Dampfbügelvorrichtungen derart ausgestaltet, dass sie den Stromkreis dann unterbrechen, wenn die Temperatur in der Dampfkammer nicht mehr ausreicht, um eine in die Dampfkammer eingespritzte Verdampfungsflüssigkeit vollständig zu verdampfen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Dampfbügelvorrichtung mit Anti-Tropf-System derart weiter zu bilden, dass mit einfachen Mitteln eine zusätzliche Möglichkeit zur Selbstreinigung der Dampfkammer geschaffen wird. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Dampfbügelvorrichtung mit den Merkmalen gemäß Patentanspruch 1 gelöst.

Demgemäß umfasst eine Dampfbügelvorrichtung, insbesondere in Form eines Dampfbügeleisen oder einer Dampfbügelstation, eine Bügelsohle mit Dampfaustrittsöffnungen, einen Tank für Verdampfungsflüssigkeit, insbesondere in Form von Wasser, oder auch für Reinigungsflüssigkeit, ein Dampferzeugungssystem mit einer Dampfkammer, welche mit den Dampfaustrittsöffnungen in Verbindung steht und in welche die Verdampfungsflüssigkeit oder die Reinigungsflüssigkeit einleitbar ist, eine Erwärmungseinrichtung zum Erwärmen der Bügelsohle und/oder der Dampfkammer, eine elektrisch betriebene Pumpe, ins- besondere Mikropumpe, zum aktiven Pumpen von Verdampfungsflüssigkeit oder Reinigungsflüssigkeit aus dem Tank in die Dampfkammer und ein erstes Schaltelement, welches einen elektrischen Stromkreis der Pumpe unterbricht, falls eine Temperatur im Bereich der Dampfkammer oder der Bügelsohle unterhalb eines vorgegebenen ersten Temperatur-Schwellenwertes liegt. Die Dampfbügelvorrichtung weist außerdem ein zweites Schaltelement auf, welches den elektrischen Stromkreis der Pumpe schließt, falls die

Temperatur im Bereich der Dampfkammer oder der Bügelsohle unterhalb eines vorgegebenen zweiten Temperatur-Schwellenwertes liegt, wobei der zweite Temperatur- Schwellenwert unterhalb des ersten Temperatur-Schwellenwertes liegt. Schließlich umfasst die Dampfbügelvorrichtung ein Bedienelement zum Aktivieren eines Reinigungsvor- ganges, bei welchem Verdampfungsflüssigkeit oder Reinigungsflüssigkeit in die Dampfkammer gepumpt wird.

Um zu verhindern, dass ungewollt Verdampfungsflüssigkeit in die Dampfkammer eintritt und damit auch ungewollt (nicht-verdampfte) Verdampfungsflüssigkeit aus den Dampfaus- trittsöffnungen austritt ist die erfindungsgemäße Dampfbügelvorrichtung mit einer AntiTropf-Funktion ausgestattet. Diese wird konkret dadurch realisiert, dass das erste Schaltelement einen elektrischen Stromkreis der Pumpe unterbricht, falls eine Temperatur im Bereich der Dampfkammer oder der Bügelsohle unterhalb des vorgegebenen ersten Temperatur-Schwellenwertes liegt. Der erste Temperatur-Schwellenwert repräsentiert dabei eine Temperatur, bei welcher nicht mehr sicher gestellt ist, dass eine in die Dampfkammer eingeleitete Verdampfungsflüssigkeit noch vollständig verdampft wird. Erfindungsgemäß wird die Pumpe aber in einem niedrigen Temperaturbereich unterhalb des zweiten Temperatur-Schwellenwertes wieder in einen betriebsbereiten Zustand versetzt. Wird in diesem Betriebszustand das Bedienelement betätigt, so wird Verdampfungsflüssigkeit oder auch eine gesonderte Reinigungsflüssigkeit, welche im Vorfeld eines Reinigungsvorganges in den Tank eingefüllt wurde, mit Hilfe der Pumpe in die Dampfkammer eingeleitet. Aufgrund der niedrigen Temperatur wird diese aber nicht verdampft, sondern dient dem Ausspülen der Dampfkammer und der Dampfaustrittsöffnungen. Im Rahmen dieses Ausspülvorganges werden Fremdpartikel, insbesondere in Form von Kalkablagerungen, aus der Dampfkammer und den Dampfaustrittsöffnungen entfernt. Die Erfindung realisiert damit mit einfachen schaltungstechnischen Mitteln eine Dampfbügelvorrichtung, welche sowohl mit einem wirksamen Anti-Tropf-System als auch mit einer wirkungsvollen Selbstreinigungsfunktion ausgestattet ist.

Um den Aufwand weiter zu minimieren, kann das erste und/oder zweite Schaltelement als Temperaturschalter, insbesondere unter Verwendung eines Bimetall-Elements, ausgestaltet sein. Im Fall eines Temperaturschalters kann auf eine eigene Sensorik zur Erfassung der Temperatur im Bereich der Dampfkammer oder der Bügelsohle und eine Steuerein- heit zur Ansteuerung des Schaltelementes verzichtet werden.

Alternativ dazu kann das erste und/oder zweite Schaltelement selbstverständlich auch als steuerbares Schaltelement ausgestaltet sein. In diesem Fall umfasst die Dampfbügelvorrichtung auch eine Temperatursensorik zur Erfassung der Temperatur im Bereich der Dampfkammer oder der Bügelsohle und eine Steuereinheit zum Steuern des/der Schaltelementeis) in Abhängigkeit von der erfassten Temperatur.

Um eine optimale Reinigungswirkung zu erzielen ist es vorteilhaft, bei Betätigung des Bedienelements eine vorgebbare Menge an Verdampfungsflüssigkeit oder Reinigungsflüs- sigkeit in die Dampfkammer zu pumpen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden nachfolgend anhand eines

Aisführungsbeispiels mit Bezugnahme auf die beigefügten Figuren erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Dampfbügelvorrichtung und Fig. 2 eine schematische Darstellung einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Dampfbügelvorrichtung.

In Fig. 1 ist in einer schematischen Querschnittsansicht eine erfindungsgemässe Dampf- bügelvorrichtung gezeigt, welche in diesem Beispiel als Dampfbügeleisen 2 ausgestaltet ist. Das Dampfbügeleisen 2 besitzt ein erstes, unteres Gehäuseteil 2a, eine Bügelsohle 4 mit Dampfaustrittsöffnungen 6, einen Tank 8 für Verdampfungsflüssigkeit W, insbesondere Wasser oder Wasser mit einem Additiv, sowie ein Dampferzeugungssystem, mit einer Dampfkammer 10, die mit den Dampfaustrittsöffnungen 6 dampfoffen in Verbindung steht und in welche die Verdampfungsflüssigkeit W von dem Tank 8 einleitbar ist. Eine elektrische Pumpe in Form einer Mikropumpe P dient zum kontrollierten Einleiten bzw. Einspritzen der Verdampfungsflüssigkeit W von dem Tank 8 in die Dampfkammer 10. es kann auch ein Dampfmengen-(Dreh-)Schalter vorgesehen sein, der funktional mit der Mikropumpe P gekoppelt ist und über welchen für einen Dampfbügel-Betrieb die gewünschte Dampfmenge eingestellt bzw. reguliert werden kann.

Ferner ist das Dampfbügeleisen 2 mit einer Erwärmungseinrichtung 14 zum Erwärmen der Bügelsohle 4 und/oder der Dampfkammer 10 ausgestattet. Für die Bügelsohle 4 und die Dampfkammer 10 können entweder die gleiche Erwärmungseinrichtung 14 oder aber auch unterschiedliche Erwärmungseinrichtungen verwendet werden. Überdies verfügt das Dampfbügeleisen 2 über ein Bügeltemperatur-Einstellelement, welches in diesem Fall als ein Drehknopf 16 ausgestaltet ist.

Des Weiteren ist ein Bedienelement 22 zum wahlweisen Aktivieren und Deaktivieren des Dampferzeugungssystems vorgesehen. Dieses Bedienelement 22 ist im vorliegenden Fall als ein so genannter Dampfschalter ausgestaltet. Grundsätzlich kann jedoch auch jedes andere für den genannten Zweck geeignete Bedienelement Anwendung finden. Dem Dampfschalter 22 ist ein elektrischer Schalter 24 zugeordnet, welcher durch den Dampfschalter 22 direkt oder indirekt betätigbar. Der Schalter 24 ist funktional mit der Mikro- pumpe P gekoppelt.

Das Dampfbügeleisen 2 ist zudem mit einer Anti-Tropf-Funktion zum Verhindern eines ungewollten Eintritts der Verdampfungsflüssigkeit W in die Dampfkammer 10 und damit zum Verhindern eines ungewollten Austritts von (nicht-verdampfter) Verdampfungsflüssigkeit W aus den Dampfaustrittsöffnungen 6 ausgestattet. Die Anti-Tropf-Funktion wird konkret dadurch realisiert, dass ein erstes Schaltelement S1 vorgesehen ist, welches funktional mit der Mikropumpe P gekoppelt ist und einen elektrischen Stromkreis der Mik- ropumpe P unterbricht, falls eine Temperatur im Bereich der Dampfkammer 10 oder der Bügelsohle 4 unterhalb eines vorgegebenen ersten Temperatur-Schwellenwertes liegt. Der Stromkreis der Mikropumpe P ist bei Betrieb des Dampfbügeleisens 2 über ein nicht dargestelltes Kabel an eine Strom- bzw. Spannungsquelle angeschlossen. Der erste Temperatur-Schwellenwert repräsentiert dabei eine Temperatur, bei welcher nicht mehr sicher gestellt ist, dass eine in die Dampfkammer 10 eingeleitete Verdampfungsflüssigkeit W noch vollständig verdampft wird. Durch Unterbrechen des Stromkreises wird die Mikropumpe P in diesem Temperaturbereich außer Funktion gesetzt.

Zur Realisierung einer Selbstreinigung der Dampfkammer 10 ist es aber erforderlich, Verdampfungsflüssigkeit oder auch eine gesonderte Reinigungsflüssigkeit in die kalte oder nur sehr gering erwärmte Dampfkammer 10 einzuleiten. Dies stellt somit einen Vorgang dar, der während des normalen Bügelbetriebs nicht auftreten soll und deshalb mit Hilfe des ersten Schaltelements S1 gerade verhindert wird. Daher ist ein zweites Schaltelement S2 vorgesehen, welches funktional mit der Mikropumpe P gekoppelt ist und den elektrischen Stromkreis der Pumpe P schließt, falls die Temperatur im Bereich der Dampfkam- mer 10 oder der Bügelsohle 4 unterhalb eines vorgegebenen zweiten Temperatur- Schwellenwertes liegt. Dabei liegt der zweite Temperatur-Schwellenwert unterhalb des ersten Temperatur-Schwellenwertes. Insbesondere wird als zweiter Schwellwert ein Temperaturwert eingestellt, welcher nur geringfügig, z.B. um wenige Grad, über der Umgebungstemperatur liegt. Das zweite Schaltelement S2 dient damit sozusagen zur Überbrü- ckung des ersten Schaltelements S1 bei "kaltem" Dampfbügeleisen 2. Diese Überbrückung kann z.B. durch eine einfache Parallelschaltung der beiden Schaltelemente S1 und S2 erreicht werden.

Die Schaltelemente S1 und S2 sind gemäß der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform als Temperaturschalter ausgeführt, deren Schaltzustand sich in Abhängigkeit von der Temperatur ändert. Derartige Temperaturschalter können beispielsweise mit Hilfe eines Bimetallelements realisiert werden. Der Temperaturschalter S1 ist dabei so ausgelegt, dass er bei Unterschreiten des ersten Temperatur-Schwellenwertes öffnet. Dementspre- chend ist der zweite Temperaturschalter S2 derart ausgelegt, dass er bei Unterschreiten des zweiten Temperatur- Schwellenwertes schließt. Um eine korrekte Funktion der Temperaturschalter zu gewährleisten, sind diese im Bereich der Dampfkammer 10 oder der Bügelsohle 4 angeordnet. Zum Aktivieren eines Reinigungsvorganges ist ein Bedienelement 26, z.B. in Form eines Drucktasters, vorgesehen. Bei Betätigung des Bedienelements 26 in einem Betriebszustand der Dampfbügelvorrichtung, in welchem die Temperatur in der Dampfkammer 10 oder der Bügelsohle 4 unterhalb des zweiten Schwellenwertes liegt, wird die Pumpe P aktiviert und somit Verdampfungsflüssigkeit W oder auch Reinigungsflüssigkeit, welche im Vorfeld eines Reinigungsvorgangs in den Tank 8 eingebracht wurde, in die Dampfkammer 10 gepumpt. Aufgrund der niedrigen Temperatur in der Dampfkammer 10 wird die Verdampfungsflüssigkeit W oder die Reinigungsflüssigkeit aber nicht verdampft, sondern dient zum Ausspülen der Dampfkammer 10, um dadurch Ablagerungen, z.B. Kalkablagerungen, auszuwaschen. Vorteilhaft wird bei Betätigung des Bedienelements 26 eine vor- definierte Menge an Verdampfungsflüssigkeit W oder Reinigungsflüssigkeit in die Dampfkammer 10 eingeleitet.

Figur 2 zeigt eine alternative Ausführungsform der Erfindung. Diese unterscheidet sich von der Ausführungsform gemäß Figur 1 dadurch dass, die Schaltelemente S1 und S2 nicht als Temperaturschalter, sondern als steuerbare Schaltelemente ausgestaltet sind, welche durch eine Steuereinheit 28 in Abhängigkeit von der Temperatur in der Dampfkammer 10 oder der Bügelsohle 4 gesteuert werden. Daher ist im Bereich der Dampfkammer 10 oder der Bügelsohle 4 eine Temperatursensorik 30 vorgesehen, welche die aktuelle Temperatur im Bereich der Dampfkammer 10 oder der Bügelsohle 4 erfasst. Auf Basis der erfassten Temperaturwerte steuert dann die Steuereinheit 28 die Schaltelemente S1 und S2 in geeigneter Weise an.

Alternativ zu den dargestellten Ausführungsformen der Erfindung ist es selbstverständlich auch möglich, eines der Schaltelemente S1 oder S2 als Temperaturschalter und das an- dere Schaltelement als steuerbares Schaltelement auszuführen.

Verwendete Bezugszeichen: 2 Dampfbügelvorrichtung / Dampfbügeleisen

2a Erstes Gehäuseteil

2b Zweites Gehäuseteil

4 Bügelsohle

6 Dampfaustrittsöffnungen

8 Behälter für Verdampfungsflüssigkeit

10 Dampfkammer

12 Dampfmengen-Drehschalter

14 Erwärmungseinrichtung

16 Bügeltemperatur-Einstellelement

22 Dampfschalter

24 Schalter

26 Bedienelement

28 Steuereinheit

30 Temperatursensorik