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Patent Searching and Data


Title:
STEAM TREATMENT DRAWER FOR A DOMESTIC COOKING APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/184433
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a steam treatment drawer (5; 65) for a domestic cooking appliance (1), having a steamer pan (20) for receiving treatment products to be steam treated, a cover (28), and a manually actuatable actuation mechanism (61; 66), wherein the steam treatment drawer (5) has a support frame (30) into which the steamer pan (20) can be inserted and on which the cover (28) can be movably placed; the cover (28) can be moved between a closed position and an open position; in the closed position, the cover (28) covers an open upper face (20a) of the steamer pan (20) in a steam-tight manner; and the actuation mechanism (61; 66) is designed to move the closed cover (28) upon being actuated by a user such that a gap (S) is formed on an edge of the cover (28), said gap being provided in order to discharge steam out of the steamer pan (20). A domestic cooking appliance (1) has at least one steam treatment drawer (5; 65), and a method is used to produce a gap (S) in order to discharge steam out of a steam treatment drawer (5).

Inventors:
HELMINGER MARKUS (DE)
KLEINLEIN PHILIPP (DE)
CLAUSS CHRISTIAN (FR)
BALL LUDOVIC (FR)
Application Number:
PCT/EP2022/053741
Publication Date:
September 09, 2022
Filing Date:
February 16, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F24C15/18; A47J27/04; F24C15/32
Foreign References:
EP3470739A12019-04-17
DE202019102498U12019-06-14
EP2000741A22008-12-10
CN204629612U2015-09-09
DE102012016411A12014-02-27
JP4690968B22011-06-01
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Dampfbehandlungsschublade (5; 65) für ein Haushalts-Gargerät (1), aufweisend eine Dämpferwanne (20) zur Aufnahme von dampfzubehandelndem Behandlungs gut, einen Deckel (28) und einen manuell betätigbaren Betätigungsmechanismus (61; 66), wobei

- die Dampfbehandlungsschublade (5) einen Tragrahmen (30) aufweist, in den die Dämpferwanne (20) einsetzbar ist und an dem der Deckel (28) verschiebbar auf- legbar ist,

- der Deckel (28) zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung verschiebbar ist,

- der Deckel (28) in seiner geschlossenen Stellung eine offene Oberseite (20a) der Dämpferwanne (20) dampfdicht abdeckt und

- der Betätigungsmechanismus (61; 66) dazu eingerichtet ist, bei Betätigung durch einen Nutzer den geschlossenem Deckel (28) so zu bewegen, dass sich an ei nem Rand des Deckels (28) ein Spalt (S) bildet, der zum Dampfaustritt aus der Dämpferwanne (20) vorgesehen ist.

2. Dampfbehandlungsschublade (5) nach Anspruch 1, wobei

- der Betätigungsmechanismus (61) mindestens ein nutzerseitig betätigbares Be tätigungselement (62) sowie mindestens ein durch das mindestens eine Betäti gungselement (62) auslösbares Deckelbetätigungsmittel (63) aufweist,

- welches Deckelbetätigungsmittel (63) dazu eingerichtet ist, mit Betätigung des Betätigungselements (62) den Deckel (28) automatisch aus seiner geschlosse nen Stellung in eine teilweise geöffnete Stellung zu bewegen und

- der Betätigungsmechanismus (61) in den Tragrahmen (30) integriert ist.

3. Dampfbehandlungsschublade (5) nach Anspruch 2, wobei das Deckelbetätigungs mittel dazu eingerichtet ist, den Deckel (28) mit Betätigung des Betätigungselements (62) anzuheben.

4. Dampfbehandlungsschublade (5) nach Anspruch 2, wobei das Deckelbetätigungs mittel (63) dazu eingerichtet ist, den Deckel (28) mit Betätigung des Betätigungs- elements (62) aus seiner geschlossenen Stellung um einen Spalt (S) aufzuschie ben.

5. Dampfbehandlungsschublade (5) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei der Tragrahmen (30) seitliche Wangen (16) aufweist, welche den Deckel (28) seitlich führen, und wobei das mindestens eine Betätigungselement (62) in mindestens eine der Wangen (16) integriert ist.

6. Dampfbehandlungsschublade (5) nach Anspruch 5, wobei das mindestens eine Be tätigungselement (62) in eine Oberseite der mindestens einen Wange (16) integriert ist.

7. Dampfbehandlungsschublade (5) nach einem der Ansprüche 5 bis 6, wobei das mindestens eine Betätigungselement (62) in eine Außenseite der mindestens einen Wange (16) integriert ist.

8. Dampfbehandlungsschublade (5) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, wobei in jede der beiden Wangen (16) ein jeweiliges Betätigungselement (62) integriert ist und das Deckelbetätigungsmittel (61) dazu eingerichtet ist, den Deckel (28) nur bei gleichzeitiger Betätigung beider Betätigungselemente (62) aus seiner geschlosse nen Stellung zu bewegen.

9. Dampfbehandlungsschublade (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Betätigungsmechanismus (61) mindestens ein Federelement aufweist, das bei einem Verbringen des Deckels (28) in seine geschlossene Stellung vorspannbar ist und vorgespannt bleibt, bis der Betätigungsmechanismus (61) betätigt wird.

10. Dampfbehandlungsschublade (65) nach Anspruch 1, wobei

- der Tragrahmen (30) seitliche Wangen (16) aufweist, die den Deckel (28) seitlich führen,

- der Betätigungsmechanismus (66) mindestens ein Schiebeelement (67) aufweist, das an mindestens einer der Wangen (16) um eine Breite (B) des Spalts (S) in Verschiebungsrichtung des Deckels (28) verschieblich geführt ist und - das Schiebelement (67) einen Betätigungsbereich (68) zu seinem manuellen Verschieben aufweist und dazu eingerichtet ist, bei Betätigung den Deckel (28) mitzubewegen. 11. Haushalts-Gargerät (1), aufweisend mindestens eine Dampfbehandlungsschublade

(5; 65) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

12. Verfahren zum Erzeugen eines Spalts (S) zum Dampfaustritt aus einer Dampfbe handlungsschublade (5) nach einem der Ansprüche 2 bis 9, bei dem - mindestens ein Betätigungselement (62) betätigt wird,

- durch die Betätigung des mindestens einen Betätigungselements (62) das De ckelbetätigungsmittel (63) ausgelöst wird und

- das ausgelöste Deckelbetätigungsmittel (63) den Deckel (28) kraftgetrieben auf dem Tragrahmen (30) nach hinten verschiebt und/oder von dem Tragrahmen (30) nach oben abhebt.

13. Verfahren zum Erzeugen eines Spalts (S) zum Dampfaustritt aus einer Dampfbe handlungsschublade (65) nach Anspruch 10, bei dem mindestens ein Schiebeele ment (67) von vorne nach hinten verschoben wird, das dabei den Deckel (28) mit- nimmt.

Description:
Dampfbehandlungsschublade für ein Haushalts-Gargerät

Die Erfindung betrifft eine Dampfbehandlungsschublade für ein Haushalts-Gargerät, auf weisend eine Dämpferwanne zur Aufnahme von dampfzubehandelndem Behandlungsgut und einen Deckel, der in seiner geschlossenen Stellung eine offene Oberseite der Dämpferwanne dampfdicht abdeckt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Erzeu gen eines Spalts zum Dampfaustritt aus einer Dampfbehandlungsschublade.

Es sind Ofen/Dampfbehandlungsschubladen-Kombinationen bekannt, bei denen eine Dampfbehandlungsschublade unterhalb eines Ofens angeordnet ist. Es ist bekannt, dass eine oberseitige Beschickungsöffnung der fest in der Schublade verbauten Dämpferwan ne mittels eines darauf von oben auflegbaren und abnehmbaren Deckels abdeckbar ist. Hierbei ist nachteilig, dass bei einem Abnehmen des Deckels ggf. noch vorhandener hei ßer Dampf unkontrolliert austreten kann, was für einen Nutzer unangenehm und oder so gar eine Verbrennungsgefahr bedeuten kann. Es ist auch bekannt, dass die Dämpfer wanne mittels eines verschwenkbaren Deckels abdeckbar ist, der manuell hochgeklappt werden kann. Ein Nachteil besteht auch in diesem Fall darin, dass bei einem Öffnen des Deckels nach einem Dampfbehandlungsvorgang ein kontrolliertes Ablassen des noch vorhanden Dampfs nur schwer erreichbar ist.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise zu überwinden.

Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Bevor zugte Ausführungsformen sind insbesondere den abhängigen Ansprüchen und/oder der Beschreibung entnehmbar.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Dampfbehandlungsschublade für ein Haushalts- Gargerät, aufweisend eine Dämpferwanne zur Aufnahme von dampfzubehandelndem Behandlungsgut, einen Deckel und einen manuell betätigbaren Betätigungsmechanismus, wobei

- die Dampfbehandlungsschublade einen Tragrahmen aufweist, in den die Dämpferwan ne einsetzbar ist und auf dem der Deckel verschiebbar auflegbar ist, - der Deckel zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung ver schiebbar ist,

- der Deckel in seiner geschlossenen Stellung eine offene Oberseite der Dämpferwanne abdeckt und

- der Betätigungsmechanismus dazu eingerichtet ist, bei Betätigung durch einen Nutzer den geschlossenem Deckel so zu bewegen, dass sich an einem Rand des Deckels ein Spalt bildet, der zum Dampfaustritt aus der Dämpferwanne vorgesehen ist bzw. dient.

Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass der Deckel auf eine Nutzerbetätigung hin so be wegt wird, dass sich automatisch ein definierter Spalt bildet, durch den kontrolliert Dampf so aus der Dämpferwanne in die Umgebung austreten kann, dass ein Nutzer nicht oder nur gering durch den Dampf belästigt wird.

Die Dampfbehandlungsschublade kann aus einem Schubladengehäuse horizontal nach vorne ausgefahren werden (z.B. manuell, kraftunterstützt oder motorisch) und horizontal nach hinten in das Schubladengehäuse eingefahren werden. Der Deckel lässt sich bei ausgefahrener Dampfbehandlungsschublade auf dem Tragrahmen in Verfahrrichtung bzw. nach hinten oder vorne verschieben. Ist die Dampfbehandlungsschublade ausgefah ren und der Deckel geöffnet, kann der Deckel in einer Weiterbildung bei Einfahren der Dampfbehandlungsschublade selbsttätig wieder geschlossen werden.

Befindet sich der Deckel in seiner geschlossenen Stellung ("Schließstellung"), deckt er die offene Oberseite bzw. Beschickungsöffnung der Dämpferwanne zumindest weitgehend dampfdicht ab. Dazu kann zwischen Dämpferwanne und Deckel eine Dichtung vorhanden sein, die an der Dämpferwanne oder an dem Deckel angebracht sein kann.

Nach einem Dampfbehandlungsvorgang kann die Dampfbehandlungsschublade aus ei nem Schubladengehäuse nach vorne horizontal ausgefahren werden. Die Dampfbehand lungsschublade liegt nun frei, wobei sich der Deckel in seiner geschlossenen Stellung befindet. In der Dämpferwanne befindet sich dampfbehandeltes Gargut, zudem ist die Dämpferwanne typischerweise noch mit Dampf, insbesondere heißem Dampf, gefüllt. Durch Betätigung des Betätigungsmechanismus durch einen Nutzer wird der Deckel so bewegt, dass sich ein Spalt zwischen dem Deckel und dem Tragrahmen bildet, durch den der Dampf in die Umgebung austreten kann. Da der Benutzer nicht den Deckel selbst handhabt und zudem der Spalt eine durch den Betätigungsmechanismus definierte, nicht zu große Breite annimmt, wird die Gefahr verringert, dass austretender Dampf in einem störenden oder sogar schmerzenden Maß einen Nutzer bedampft, insbesondere dessen Hände.

Der Deckel kann direkt und/oder über einen umgebogenen Auflagerand der Dämpferwan ne auf dem Tragrahmen aufliegen und von vorne nach hinten und umgekehrt verschoben werden.

Das Betätigungselement kann beispielsweise eine Taste, ein Hebel, ein Schieber, ein Schalter usw. sein. Das Betätigungselement ein mechanisch betätigbares Betätigungs element (z.B. eine Kurzhubtaste) oder eine Sensortaste sein, z.B. eine kapazitive oder induktive Taste. Das Auslösen des Deckelbetätigungsmittels kann durch mechanische Kraftübertragung erfolgen, beispielsweise über ein Gestänge oder einen Seilzug. Das Auslösen des Deckelbetätigungsmittels kann alternativ elektrisch erfolgen.

Es ist eine Weiterbildung, dass die Dampfbehandlungsschublade einen Verdampfer auf weist. Dieser kann insbesondere in einer Verdampferaussparung der Dampfbehandlungs schublade entnehmbar untergebracht sein. Von dem Verdampfer erzeugter Dampf wird in die Dämpferwanne geleitet, um dort untergebrachtes Dampfbehandlungsgut, insbesonde re Gargut, dampfzubehandeln.

Es ist eine für einen kompakten Aufbau vorteilhafte Weiterbildung, dass der Verdampfer als Komponenten eine Dampferzeugungseinheit und einen Wassertank aufweist.

Es ist eine zur einfachen Entleerung und Reinigung, insbesondere Entkalkung, vorteilhaf te Weiterbildung, dass die Dampferzeugungseinheit und/oder der Wassertank einzeln und/oder gemeinsam aus dem Verdampfer-Aufnahmebereich entnehmbar ausgestaltet sind.

Es ist besonders vorteilhaft, wenn der Wassertank nutzerseitig in eine oberseitige Auf nahmevertiefung der Dampferzeugungseinheit einsetzbar und daraus entnehmbar ist. Alternativ ist der Wassertank getrennt von der Dampferzeugungseinheit angeordnet und handhabbar. Die Dampferzeugungseinheit ist dazu eingerichtet, aus dem Wassertank zugeführtes Wasser zum Sieden zu bringen und dadurch Dampf zu erzeugen. Die Dampferzeugungs einheit weist dazu mindestens ein - vorteilhafterweise bodenseitig angeordnetes - Heiz element auf. Der beim Sieden entstehende Dampf tritt über die Dampfaustrittsöffnung des Verdampfers bzw. der Dampferzeugungseinheit aus.

Es ist eine Weiterbildung, dass das mindestens eine Heizelement ein elektrisch betriebe nes Heizelement ist. Es ist eine zur Entnahme der Dampferzeugungseinheit besonders vorteilhafte Weiterbildung, dass das Heizelement z.B. durch von außen zugeführte Wär mestrahlung und/oder Kontaktwärme oder Induktion heizbar ist. In diesem Fall wird also das Heizelement nicht direkt elektrisch betrieben. Es ist eine bei Aufheizung durch Wär mestrahlung und/oder Kontaktwärme vorteilhafte Weiterbildung, dass es durch ein in der Dampfbehandlungsschublade fest verbautes Heizaggregat wie eine Widerstandsheizung (indirekt) aufgeheizt. Es ist eine Weiterbildung, dass im Fall einer induktiven Aufheizung in der Dampfbehandlungsschublade mindestens eine Induktionsspule fest verbaut ist.

Es ist eine Ausgestaltung, dass der Betätigungsmechanismus mindestens ein nutzerseitig betätigbares Betätigungselement sowie mindestens ein durch das mindestens eine Betä tigungselement auslösbares Deckelbetätigungsmittel aufweist, welches Deckelbetäti gungsmittel dazu eingerichtet ist, mit Betätigung des Betätigungselements den Deckel automatisch aus seiner geschlossenen Stellung in eine teilweise geöffnete Stellung zu bewegen. So wird der Vorteil erreicht, dass ein Nutzer den Deckel zum Öffnen nicht handzuhaben braucht, was es aus besonders einfache Weise ermöglicht, eine Hand oder Hände des Nutzers zum Dampfablass entfernt von dem Spalt ("Dampfaustrittsspalt") zu halten.

Das Deckelbetätigungsmittel kann insbesondere ein kraftgetriebenes Deckelbetätigungs mittel sein, worunter insbesondere verstanden werden kann, dass das Deckelbetäti gungsmittel dazu eingerichtet ist, den Deckel durch Aufgaben einer Kraft bzw. eines Mo ments aus seiner geschlossenen Stellung in eine teilweise geöffnete Stellung ("automa tisch kraftgetrieben") zu bewegen. Die Kraft kann z.B. eine mechanische oder magneti sche Kraft sein. Es ist eine Ausgestaltung, dass der Betätigungsmechanismus, insbesondere mindestens ein Deckelbetätigungsmittel davon, jeweils mindestens ein Federelement aufweist, das bei einem Verbringen des Deckels in seine geschlossene Stellung vorgespannt und dort arretiert (z.B. verrastet oder verriegelt) wird, bis es durch Betätigung des Betätigungsele ments ausgelöst (z.B. entrastet oder entriegelt) wird. Mit Betätigen des Betätigungsme chanismus wird die in dem mindestens einen Federelement gespeicherte Energie auf den Deckel zu dessen Öffnung aufgegeben. Das vorgespannte Federelement kann ein zu sammengedrücktes, auseinandergezogenes und/oder tordiertes Federelement sein.

Alternativ kann das Deckelbetätigungsmittel mindestens einen Elektromotor zu seinem Antrieb aufweisen, der durch das mindestens eine Betätigungselement betätigt wird oder dessen Betätigung durch das mindestens eine Betätigungselement ausgelöst wird. Das Betätigungselement kann insbesondere in diesem Fall mit dem Deckelbetätigungsmittel elektrisch verbunden sein.

Außerdem kann das Deckelbetätigungsmittel mindestens einen Elektromagneten aufwei sen, der bei geschlossenem Deckel einem jeweiligen an dem Deckel befestigten Perma nentmagneten gegenüberliegt. Wird der mindestens eine Elektromagnet durch das als elektrischer Schalter ausgebildete Betätigungselement betätigt, wird er bestromt, stößt dadurch den zugehörigen Permanentmagneten ab und damit den Deckel einen Spalt weit auf.

Es ist eine Ausgestaltung, dass der mindestens eine Betätigungsmechanismus in den Tragrahmen integriert ist. Dies ist besonders vorteilhaft, da dann bei einfacher und ergo nomischer Betätigung die Hand oder Hände eines Nutzers besonders weit von dem Rand des Deckels, aus dessen Bereich Dampf austritt, entfernt positionierbar sind.

Es ist eine Ausgestaltung, das der Tragrahmen in Verfahrrichtung der Dampfbehand lungsschublade ausgerichtete seitliche Abschnitte ("Wangen") aufweist, welche den De ckel seitlich, d.h., in Frontansicht links- und rechtsseitig, begrenzen, insbesondere führen, wobei zumindest das mindestens eine Betätigungselement in mindestens eine der Wan gen integriert ist. So wird der Vorteil erreicht, dass bei einfacher und ergonomischer Betä tigung die Hand oder Hände eines Nutzers besonders vor einem Dampfaustritt geschützt werden können, nämlich seitlich neben dem Deckel positionierbar sind. Es ist eine Ausgestaltung, dass das mindestens eine Betätigungselement in eine Obersei te der mindestens einen Wange integriert ist. Dies ermöglich vorteilhafterweise eine be sonders einfach und nutzerfreundliche Betätigung. Insbesondere kann das mindestens eine Betätigungselement in eine Oberseite einer jeweiligen Wange integriert sein.

Es ist eine Ausgestaltung, dass das mindestens eine Betätigungselement in eine Außen seite der mindestens einen Wange integriert ist. Dadurch lässt sich eine Hand bzw. lassen sich mittels der Wange(n) Hände eines Nutzers gegenüber dem Deckel abschirmen, wodurch deren Schutz vor austretendem Dampf besonders effektiv umsetzbar ist. Insbe sondere kann das mindestens eine Betätigungselement in eine Außenseite einer jeweili gen Wange integriert sein.

Es ist eine Ausgestaltung, dass in jede der beiden Wangen ein jeweiliges Betätigungs element integriert ist und das Deckelbetätigungsmittel dazu eingerichtet ist, den Deckel nur bei gleichzeitiger Betätigung beider Betätigungselemente aus seiner geschlossenen Stellung zu bewegen. So wird der Vorteil erreicht, dass sich zum Öffnen des Spalts beide Hände im Bereich der Wangen befinden müssen, was einen besonders effektiven Schutz vor einer unerwünschten Dampfbenetzung ergibt.

Es ist eine Ausgestaltung, dass das Deckelbetätigungsmittel dazu eingerichtet ist, mit Betätigung des Betätigungselements den Deckel anzuheben. Dadurch wird ein Spalt zwi schen dem Deckel und seiner Auflagefläche gebildet, durch den der Dampf austreten kann. Es ist eine Weiterbildung, dass das Deckelbetätigungsmittel dazu eingerichtet ist, mit Betätigung des Betätigungselements einen vorderen Rand des Deckels anzuheben. So wird erreicht, dass der Dampf besonders stark an dem vorderen Rand des Deckels austritt (und dort auch nicht direkt nach oben) und dadurch wiederum besonders effektiv vermieden, dass Dampf in störender Menge in den Bereich der seitlichen Wangen gerät.

Die Scheibe kann in einer Weiterbildung zur Verschiebung in einen geöffneten Zustand z.B. manuell heruntergedrückt werden, wodurch das Deckelbetätigungsmittel wieder ge spanntwird, und dann manuell ausgeschoben werden. Es ist eine Ausgestaltung, dass das Deckelbetätigungsmittel dazu eingerichtet ist, mit Betätigung des Betätigungselements den Deckel aus seiner geschlossenen Stellung um einen Spalt aufzuschieben bzw. aufzustoßen. Dadurch wird ein Spalt zwischen dem De ckel und seiner Auflagefläche gebildet, durch den der Dampf austreten kann. Es ist eine Weiterbildung, dass das Deckelbetätigungsmittel dazu eingerichtet ist, mit Betätigung des Betätigungselements einen vorderen Rand des Deckels anzuheben. So wird erreicht, dass der Dampf besonders stark an dem vorderen Rand des Deckels austritt (und dort auch nicht direkt nach oben) und dadurch wiederum besonders effektiv vermieden, dass Dampf in störender Menge in den Bereich der seitlichen Wangen gerät.

Der Deckel kann in einer Weiterbildung zur Verschiebung in einen geöffneten Zustand z.B. manuell heruntergedrückt werden, wodurch das Deckelbetätigungsmittel wieder ge spannt wird, und dann manuell ausgeschoben werden. Dies ist besonders vorteilhaft im Zusammenhang mit einer Integration des mindestens einen Betätigungselements in der oder den seitliche(n) Wange(n).

Es ist eine Ausgestaltung, dass

- der Tragrahmen seitliche Wangen aufweist, die den Deckel seitlich führen,

- der Betätigungsmechanismus mindestens ein Schiebeelement aufweist, das an min destens einer der Wangen um eine Breite des Spalts in Verschiebungsrichtung des Deckels verschieblich geführt ist und

- das Schiebelement einen Betätigungsbereich zu seinem manuellen Verschieben auf weist und dazu eingerichtet ist, bei Betätigung den Deckel zumindest in eine geöffnete Stellung mitzubewegen.

Diese Ausgestaltung ist besonders einfach umsetzbar und ermöglicht eine besonders genaue Einhaltung einer vorgegebenen Spaltbreite. Bei dieser Ausgestaltung ist also das Schiebeelement so an der zugehörigen Wange angeordnet, dass die Wange eine Füh rung zur Verschiebung des Schiebelements nach hinten und vorne bereitstellt, deren Länge insbesondere einer gewünschten Breite des Spalts entspricht. Der Betätigungsbe reich kann z.B. ein Bereich sein, den ein Nutzer zum Verschieben greifen oder drücken kann. Das der Betätigungsmechanismus mindestens ein Schiebeelement aufweist, kann auch so ausgedrückt oder angesehen werden, dass der Betätigungsmechanismus ein (Ver-) Schiebemechanismus ist.

Dass das Schiebelement dazu eingerichtet ist, bei Betätigung den Deckel zumindest in eine geöffnete Stellung mitzubewegen, kann auch so ausgedrückt werden, dass das Schiebelement den Deckel zumindest in eine geöffnete Stellung mitführen kann. Dies kann so umgesetzt sein, dass das Schiebeelement den Deckel an dessen Vorderseite kontaktiert, aber nicht an diesem befestigt ist. Dann wird der Deckel bei einer Verschie bung des Schiebelements nach hinten in eine geöffnete Stellung mitgeführt. Wird das Schiebelement nach vorne zurückverschoben, löst sich der Kontakt zum Deckel und der Deckel verbleibt in seiner Stellung. Wird der Deckel in seine geschlossene Stellung zu rückverschoben, wird das Schiebelement mit zurückverschoben. Es ist eine Weiterbil dung, dass dem Verschiebeelement ein Federelement zugeordnet ist, welches das Ver schiebeelement in seine Ausgangsposition, welcher der geschlossenen Stellung des De ckels entspricht, drängt. In diesem Fall wird das Verschiebeelement nach Verschiebung des Deckels in seine um den Spalt geöffnete Stellung durch das Federelement selbsttätig wieder in die Ausgangposition zurückverschoben.

Es ist eine Weiterbildung, dass der Betätigungsmechanismus zwei Schiebeelemente auf weist, die an jeweiligen, gegenüberliegenden Wangen angeordnet sind. Dadurch wird eine Öffnung des Deckels erleichtert und eine Verkantung dabei besonders effektiv ver hindert.

Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Haushalts-Gargerät das eine Dampfbehandlungs schublade wie oben beschrieben aufweist. Das Haushalts-Gargerät Verfahren kann ana log zu der Dampfbehandlungsschublade ausgebildet werden, und umgekehrt, und weist die gleichen Vorteile auf.

Das Haushaltsgargerät kann als gargutbehandelnde Funktionseinheit nur mindestens eine Dampfbehandlungsschublade aufweisen ("Stand-Alone-Gerät"), insbesondere genau eine Dampfbehandlungsschublade. Es ist eine Weiterbildung, dass das Haushalts-Gargerät zusätzlich zu der mindestens ei nen Dampfbehandlungsschublade noch mindestens eine weitere, gargutbehandelnde Funktionseinheit anderer Art mit einem eigenen, von der Dampfbehandlungsschublade getrennten Garraum aufweist, z.B. einen Ofen. Der Ofen kann beispielsweise ein Back ofen, ein Mikrowellengerät oder eine Kombination davon sein. Dies kann auch als "Multi- Cavity'-Gargerät bezeichnet werden.

Es ist eine Weiterbildung, dass die Dampfbehandlungsschublade unterhalb der weiteren gargutbehandelnden Funktionseinheit, insbesondere Ofen, angeordnet ist, da so vorteil hafterweise eine besonders gute Zugänglichkeit und einfache Handhabung der Dampfbe handlungsschublade erreicht wird.

Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Verfahren zum Erzeugen eines Spalts zum Dampfaustritt aus einer Dampfbehandlungsschublade. Das Verfahren kann analog zu der Dampfbehandlungsschublade oder dem Haushalts-Gargerät ausgebildet werden, und umgekehrt, und weist die gleichen Vorteile auf.

So ist es eine Ausgestaltung, dass

- mindestens ein Betätigungselement betätigt wird,

- durch die Betätigung des mindestens einen Betätigungselements das Deckelbetäti gungsmittel ausgelöst wird und

- das ausgelöste Deckelbetätigungsmittel den Deckel kraftgetrieben auf dem Tragrah men nach hinten verschiebt und/oder von dem Tragrahmen nach oben abhebt.

Es ist eine Ausgestaltung, dass mindestens ein Schiebeelement manuell von vorne nach hinten verschoben wird, das dabei den Deckel mitnimmt und dadurch den Deckel um die gleiche Strecke verschiebt, wodurch der Spalt erzeugt wird, insbesondere zwischen dem Deckel und einer vorderen Wand des Tragrahmens oder einer Frontabdeckung.

Die oben beschriebenen Eigenschaften, Merkmale und Vorteile dieser Erfindung sowie die Art und Weise, wie diese erreicht werden, werden klarer und deutlicher verständlich im Zusammenhang mit der folgenden schematischen Beschreibung eines Ausführungsbei spiels, das im Zusammenhang mit den Zeichnungen näher erläutert wird. Fig.1 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze eines Haushalts- Gargeräts mit einer Dampfbehandlungsschublade gemäß einem ersten Aus führungsbeispiel;

Fig.2 zeigt in einer Ansicht von schräg oben einen Ausschnitt aus einer möglichen Variante des Haushalts-Gargeräts aus Fig.1 mit ausgezogener Dampfbehand lungsschublade, die detaillierter in Explosionsdarstellung dargestellt ist;

Fig.3 zeigt in Ansicht von schräg oben eine Dämpferwanne der Dampfbehand lungsschublade aus Fig.2; Fig.4 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht die Dampfbehandlungsschublade aus Fig.2 mit herausgenommener Dämpferwanne;

Fig.5 zeigt in Ansicht von schräg oben eine Explosionsdarstellung eines Verdamp fers; Fig.6 in Ansicht von schräg oben einen Ausschnitt aus der Dampfbehandlungs schublade mit entnommener Dampferzeugungseinheit des Verdampfers; und Fig.7 zeigt in Aufsicht von schräg oben einen Ausschnitt aus einem Deckel der Dampfbehandlungsschublade;

Fig.8 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze der Dampfbehand lungsschublade mit dem Deckel in seinem vollständig geschlossenen Schließ zustand; Fig.9 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze der Dampfbehand lungsschublade mit dem nun um einen Spalt geöffneten Deckel;

Fig.10 zeigt in Draufsicht eine Skizze einer Dampfbehandlungsschublade mit dem um einen Spalt geöffneten Deckel;

Fig.11 zeigt als Schnittdarstellung in Vorderansicht eine Skizze der Dampfbehand lungsschublade; und

Fig.12 zeigt in einer zu Fig.10 analogen Draufsicht eine Skizze einer Dampfbehand lungsschublade gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel mit einem Deckel in einem um einen Spalt geöffneten Zustand. Fig.1 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze eines "Multi-Cavity"- Haushalts-Gargeräts 1 mit einem Ofen 2, dessen stationärer Ofenraum 2a frontseitig mit tels einer verschwenkbaren Ofentür 3 verschließbar ist, wie durch den gekrümmtem Dop pelpfeil angedeutet. Innerhalb eines Gehäuses 4 des Haushalts-Gargeräts 1 unterhalb des Ofens 2 befindet sich eine von dem Ofen 2 getrennt angeordnete Dampfbehand- lungsschublade 5, die manuell und/oder mechanisch unterstützt horizontal in ein stationä res Schubladengehäuse 9 ein- und ausfahrbar ist, wie durch den geraden Doppelpfeil angedeutet. Die Dampfbehandlungsschublade 5 weist eine geringere Höhe auf als der Ofen 2 und ist unterhalb des Ofens 2 angeordnet.

In der Ofentür 3 befindet sich eine gemeinsame Gerätesteuerung 6 einschließlich einer Bedienblende für den Ofen 2 und die Dampfbehandlungsschublade 5. Mittels der Geräte steuerung 6 lassen sich der Ofen 2 und die Dampfbehandlungsschublade 5 individuell ansteuern, so dass darin befindliche Behandlungsgüter, z.B. Gargut wie Lebensmittel, Speisen usw. unabhängig voneinander zubereiten lassen. Der Ofenraum 2a ist mittels Energieeinbringungsvorrichtungen in Form eines beispielhaft eingezeichneten Oberhitze- Heizkörpers 7 und eines Unterhitze-Heizkörpers 8 heizbar, insbesondere durch Taktung der jeweiligen Stromzufuhr. Die Ansteuerung der Heizkörper 7 und 8 erfolgt durch die Gerätesteuerung 6. Die Gerätesteuerung 6 ist insbesondere auch dazu eingerichtet, in dem Ofenraum 2a und in der Dampfbehandlungsschublade 5 ablaufende Behandlungs vorgänge, insbesondere Endzeitpunkte der Behandlungsvorgänge, Energieeinträge und/oder eine Abluftsteuerung, aufeinander abzustimmen.

Das Haushalts-Gargerät 1 ist insbesondere so kompakt, dass es in ein Einbaunische von 60 cm x 60 cm (Einbauhöhe x Einbaubreite) passt.

Nun auch Bezug nehmend auf Fig.2 weist die Dampfbehandlungsschublade 5 einen hin ter einer frontseitigen Abdeckplatte 10 angeordneten Verdampfer-Aufnahmebereich 11 auf, in dem ein modular aufgebauter Verdampfer 12, 13, umfassend eine Dampferzeu gungseinheit 12 und einen damit verbundenen Wassertank 13, vorhanden sind. Die Dampferzeugungseinheit 12 und der Wassertank 13 sind aus dem Verdampfer- Aufnahmebereich 11 entnehmbar oder alternativ fest darin eingebaut. Der Wassertank 13 ist über eine verschließbare Wassereinfüllöffnung 14 mit Wasser befüllbar.

Bei Frontansicht hinter dem Verdampfer-Aufnahmebereich 11 befindet sich ein Dämpfer- wannen-Einsetzbereich 15. Der Verdampfer-Aufnahmebereich 11 und der Dämpferwan- nen-Einsetzbereich 15 sind hintereinander angeordnete Bereiche eines horizontal aus fahrbaren Tragrahmens 30. Der Dämpferwannen-Einsetzbereich 15 weist die Form einer Umrandung mit seitlichen Wangen 16, einer vorderen Wand 17 und einer hinteren Wand 18 auf. Zumindest die Wangen 16 sind als Hohlprofile - hier mit rechteckigem Querschnitt - ausgebildet, wodurch sie besonders leicht sind und eine geschützte Durchführung von elektrischen Leitungen (o. Abb.) ermöglichen, z.B. von elektrischen Leitungen zur Stromversorgung von Heizelementen für die Dampferzeugungseinheit 12 und ggf. Signalleitungen. In den hohlen Wangen 16 sind zudem Laufschienen (o. Abb.), z.B. eines Teleskopauszugssys tems, der Dampfbehandlungsschublade 5 untergebracht. Ein weiterer Vorteil bei der Ver wendung von Hohlprofilen besteht darin, dass sie auf einfache Weise die Ausbildung ei ner breiten oberseitigen Auflagefläche 19 zur Auflage einer Dämpferwanne 20 erlauben. Zumindest die Wangen 16 und die hintere Wand 18 weisen hier ebene Flächen auf, was ihre einfache Reinigbarkeit unterstützt. Die vordere Wand 17 und die hintere Wand 18 können ebenfalls als Hohlprofile oder als einfache Wände ohne Hohlprofil ausgebildet sein. Ihre Oberseiten können ebenfalls als Auflagefläche 19 dienen, brauchen es aber nicht.

Die Dämpferwanne 20 ist wannen- oder schalenförmig ausgebildet, und zwar hier mit ei ner quaderförmigen, oben offenen Grundform. Die Dämpferwanne 20 weist an ihrer Ober seite einen seitlich nach außen umgebogenen, umlaufend geschlossenen Flansch oder Randbereich 21 auf, über den sie von oben auf die Auflagefläche 19 aufsetzbar ist. Die Dämpferwanne 20 ist also von oben in den Dämpferwannen-Einsetzbereich 15 ersetz bar. Die obere Öffnung der Dämpferwanne 20 bildet eine Beschickungsöffnung 20a zum Einsatz von dampfzubehandelndem Behandlungsgut, z.B. Gargut. Dazu können in die Dämpferwanne 20 passende Einsätze E verwendet werden, auf welche das Behand lungsgut auflegbar ist. Die Verwendung solcher Einsätze E erleichtert die Beschickung mit und Entnahme von Gargut, insbesondere bei eingesetzter Dämpferwanne 20.

In dem von den Wangen 16 und den Wänden 17, 18 seitlich umrandeten Bereich ist der Dämpferwannen-Einsetzbereich 15 bodenlos. Bei eingesetzter Dämpferwanne 20 bildet ihr Boden 22 einen flächenbündigen Teilbereich des Bodens der Dampfbehandlungs schublade 5 innerhalb der Umrandung 16 bis 18. Dadurch kann die Dämpferwanne 20 besonders tief und folglich großvolumig ausgebildet sein. Ferner entfällt dort ein Boden des Tragrahmens 30, was vorteilhafterweise eine Materialeinsparung ergibt. Die Dämpferwanne 20 weist ferner für eine einfache Handhabung seitlich vorstehende Griffe 23 auf, die bei eingesetzter Dämpferwanne 20 in eine jeweilige obenseitig offene Aussparung der seitlichen Wangen 16 in Form jeweiliger Vertiefungen 24 einpassbar sind.

Die Dämpferwanne 20 weist zudem einen in horizontaler Ausrichtung seitlich längsge streckten Dampfeinlasskanal 25 aus Kunststoff auf, der an der vorderen Wand 17 ange bracht ist und der bei eingesetzter Dämpferwanne 20 einen Abschnitt einer dampftechni schen Verbindung mit der Dampferzeugungseinheit 12 bildet. Die Dämpferwanne 20 weist außerdem einen Dampfauslasskanal 26 (siehe Fig.4) auf, der an der hinteren Wand 18 anschließt und der bei eingesetzter Dämpferwanne 20 eine dampftechnische Verbindung zu einer in Frontansicht hinter dem Dämpferwannen-Einsetzbereich 15 vorhandenen Dampfentfernungseinheit 27 (siehe Fig.4) herstellt. Die Dampfentfernungseinheit 27 dient zumindest dazu, während eines Dampfbehandlungsvorgangs aus der Dämpferwanne 20 abgeführten Dampf aus der Dampfbehandlungsschublade 5 abzuleiten, beispielsweise zu einem Wrasenabzug.

Fig.1 zeigt ferner angedeutet einen Deckel 28, der auf die Oberseite des Randbereichs 21 der Dämpferwanne 20 und/oder auf der Oberseite des Tragrahmens 30 aufsetzbar ist, bevorzugt über eine Dichtung (o. Abb.), um in geschlossener Stellung einen Dampfaus- stritt durch Spalte zwischen der Dämpferwanne 20 oder dem Tragrahmen 30 einerseits und dem Deckel 28 andererseits zu verhindern oder zumindest zu erschweren. Die Dämpferwanne 20 und der Deckel 28 bilden bzw. begrenzen einen Dampfbehandlungs raum 29, in dem das dort vorhandene Behandlungsgut mit Dampf beaufschlagbar ist. Der Deckel 28, der vorteilhafterweise zumindest bereichsweise ein transparenter Glasdeckel ist oder zumindest eine Glasscheibe aufweist, ist bei geöffneter Dampfbehandlungsschub lade 5 auf dem Tragrahmen 30 zwischen einer geschlossenen Stellung und einer voll ständig geöffneten Stellung verschieblich nach hinten bzw. nach vorne verschieblich an geordnet.

Fig.3 zeigt die Dämpferwanne 20 in Ansicht von schräg oben. Ein adapterartiger Dampf einlasskanal 25 ist an der der vorderen Wand 17 zugewandten Vorderseite 31 der Dämpferwanne 20 unterhalb des Randbereichs 21 angeordnet. Er ist unterseitig offen ausgebildet und bildet dort eine Kupplungsöffnung 25b. Ferner weist er eine rückwärtige, in die Dämpferwanne 20 bzw. den Dampfbehandlungsraum 29 mündende, hier: schlitz- förmige, Dampfeinlassöffnung 25a auf, durch die Dampf D während eines Dampfbehand lungsvorgangs in die Dämpferwanne 20 eingeleitet wird.

Der adapterförmige Dampfauslasskanal 26 (siehe Fig.4) ist an der Rückseite 32 unterhalb des Randbereichs 21 angeordnet. Erweist ebenfalls eine horizontal gestreckte Grundform auf und ist unterseitig offen in Form einer Kupplungsöffnung 26b (siehe Fig.4) ausgebil det. Der Dampfauslasskanal 26 kann zumindest weitgehend baugleich zu dem Dampfein lasskanal 25 geformt sein. Ferner weist er eine vorderseitige, in die Dämpferwanne 20 bzw. den Dampfbehandlungsraum 29 mündende, hier: schlitzförmige, Dampfauslassöff nung 26a (o. Abb.) auf, durch die Dampf D während eines Dampfbehandlungsvorgangs aus der Dämpferwanne 20 abgeführt und der Dampfentfernungseinheit 27 zugeführt wird.

Fig.4 zeigt die Dampfbehandlungsschublade 5 mit herausgenommener Dämpferwanne 20 als Schnittdarstellung durch den Verdampfer 12 bis 13 in Seitenansicht. Der Deckel 28 ist hier nach hinten verschoben und gibt daher den Dämpferwannen-Einsetzbereich 15 frei.

Bei Einsetzen der Dämpferwanne 20 in den Dämpferwannen-Einsetzbereich 15 von oben, wie durch den breiten Pfeil angedeutet, wird ein Rand der nach unten weisenden Kupp lungsöffnung 25b des Dampfeinlasskanals 25 auf bzw. in eine entsprechend geformte, nach oben weisende, schlitzförmige Dampfaustrittsöffnung 12a der Dampferzeugungsein heit 12 aufgesetzt oder, wie gezeigt, randseitig eingesteckt, ggf. über eine Dichtung. Dadurch wird bei eingesetzter Dämpferwanne 20 ein Dampfkanal von der Dampfaustritts öffnung 12a durch den Dampfeinlasskanal 25 in die Dämpferwanne 20 hergestellt, durch den von der Dampferzeugungseinheit 12 erzeugter Dampf D in die Dämpferwanne 20 geleitet wird, wie durch die linken Pfeile angedeutet. Die Dampfaustrittsöffnung 12a und die Kupplungsöffnung 25b bilden also im gesteckten Zustand eine dampfdurchlässige Dampfkupplung.

Bei Einsetzen der Dämpferwanne 20 wird außerdem die nach unten offene Kupplungsöff nung 26b des Dampfauslasskanals 26a auf bzw. in eine entsprechend geformte offene Oberseite einer Aufnahme 27a der Dampfentfernungseinheit 27 aufgesetzt oder, wie ge zeigt, randseitig eingesteckt, ggf. über eine Dichtung. Die offene Oberseite der Aufnahme 27a ist als eine zu der Kupplungsöffnung 26b passend geformte Dampfeintrittsöffnung 27b ausgebildet. Dadurch wird bei eingesetzter Dämpferwanne 20 ein Dampfkanal von der Dämpferwanne 20 durch den Dampfauslasskanal 26 in die Dampfentfernungseinheit 27 hergestellt, durch den durch die Dämpferwanne 20 geströmter, ggf. wrasenhaltiger Dampf D in die Dampfentfernungseinheit 27 geleitet wird, wie durch die rechten Pfeile angedeutet. Die Kupplungsöffnung 26b und die Dampfeintrittsöffnung 27b bilden also bei eingesteckter Dämpferwanne 20 eine dampfdurchlässige Dampfkupplung.

Fig.5 zeigt in Ansicht von schräg oben eine Explosionsdarstellung des Verdampfers 12 bis 14 mit der Dampferzeugungseinheit 12 und dem darin oberseitig einsetzbaren Was sertank 13.

Der Wassertank 13 kann aus durchsichtigem Kunststoff bestehen und ist daher hier halb transparent dargestellt. Auf den nach oben offenen Wassertank 13 ist der Tankdeckel 14 aufsetzbar. Der Wassertank 13 weist hier beispielshaft einen bodenseitigen, rohr- oder stutzenförmig nach innen ragenden Wasserauslass 40 zum Auslassen von Wasser in die Dampferzeugungseinheit 12 auf. Der Wasserauslass 40 weist einen Verschlussmecha nismus (o. Abb.) auf, der den Wasserauslass 40 bei entnommenem Wassertank 13 sperrt und bei eingesetztem Wassertank 13 freigibt.

Die Dampferzeugungseinheit 12 liegt hier beispielhaft in Form einer heizbaren Verdamp ferschale 41 mit rechteckiger, nach oben offener Grundform sowie einer auf die offene Oberseite der Verdampferschale 41 nutzerseitig aufsetzbaren Adapterplatte 42 vor. Die Adapterplatte 42 dient somit als Deckel für die Verdampferschale 41. Dazu weist die Adapterplatte 42 einen seitlich vorstehenden Randbereich 43 oder Flansch auf, der auf einen oberen freien Rand 44 der Verdampferschale 41 aufsetzbar ist. Das Innenvolumen der Verdampferschale 41 entspricht mindestens einem Füllvolumen des Wassertanks 13.

Die Adapterplatte 42 weist eine Aufnahmevertiefung 45 mit einer Wasserdurchlassöffnung (o. Abb.) zum nutzerseitigen, formschlüssigen Einsetzen des Wassertanks 13 sowie die (in Frontansicht) hinter der Aufnahmevertiefung 45 vorhandene z.B. schlitzförmige Dampfaustrittsöffnung 12a auf. Im Boden der Aufnahmevertiefung 45 kann ein nach oben hochstehender, in den Wasserauslass 40 einsteckbarer Stutzen 46 oder Rohr (siehe Fig.5) vorhanden sein, welcher beim Einsatz des Wassertanks 13 in die Aufnahmevertie fung 45 in den Wasserauslass 40 eingleitet und den darin befindlichen Verschlussmecha- nismus (z.B. ein federunterstütztes Rückschlagventil) öffnet. Bei geöffnetem Verschluss mechanismus kann Wasser aus dem Wassertank durch den Wasserauslass 40 und den darin eingesteckten Stutzen 46 in die Verdampferschale 41 fließen, falls gleichzeitig auch ein Absperrventil (o. Abb.) des Verdampfers 12, 13 geöffnet ist, das dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einem Wasserstand in der Verdampferschale 41 wahlweise zu öffnen oder zu schließen, z.B. ein Ventil ("SchwimmerventN"), welches durch einen in dem in der Verdampferschale 41 befindlichen Wasser schwimmenden Schwimmer betätigt wird. Dadurch wird es ermöglicht, geregelt auch eine nur geringe Wassermenge in die Ver dampferschale 41 einzufüllen, die sich bei vergleichsweise geringer Füllhöhe über die große heizbare Bodenfläche der Verdampferschale 41 verteilt, so dass bei einer Dampf erzeugung besonders kurze Reaktionszeiten und/oder hohe Dampfmengen erreichbar sind.

Der Wassertank 13 kann in einer Variante mittels mindestens eines daran angeordneten Haltegriffs (o. Abb.) und/oder mittels einer Hebeautomatik (o. Abb.) aus der Aufnahmever tiefung 45 entnommen werden.

Der Verdampferschale 41 ist ferner mindestens ein Heizelement zugeordnet (o. Abb.). Die Verdampferschale 41 besteht vorteilhafterweise zumindest teilweise aus Metall oder Ke ramik, während die Adapterplatte 42 vorteilhafterweise aus Kunststoff besteht.

Die Dampferzeugungseinheit 12 kann einen Siebträger (o. Abb.) aufweisen, der oberhalb eines Nenn-Füllstands der Verdampferschale 41 anordenbar ist. Der Siebträger kann so mit durch den in der Verdampferschale 41 befindlichen Dampf benetzt werden, ohne in das in der Verdampferschale 41 befindliche Wasser einzutauchen. Dadurch kann der aus der Dampfaustrittsöffnung 12a austretende Dampf aromatisiert werden, wenn in dem Siebträger entsprechende Aromastoffe wie Gewürze o.ä. vorhanden sind.

Fig.6 zeigt in Ansicht von schräg oben einen Ausschnitt aus der Dampfbehandlungs schublade 5 mit entnommener Dampferzeugungseinheit 12 des Verdampfers 12 bis 13. Der Wassertank 13 ist nicht dargestellt und kann z.B. bereits entnommen worden sein.

Wie durch den breiten Pfeil angedeutet, kann die Dampferzeugungseinheit 12 bzw. die Verdampferschale 41 bei entnommener Dämpferwanne 20 z.B. nach hinten aus einer entsprechenden Verdampferaussparung 47 des Tragrahmens 30 nutzerseitig entnehm bar. Die Verdampferschale 41 kann von dem Nutzer dann nach Abnahme der Adapter platte entleert und, ggf. zusammen mit der Adapterplatte 42 und/oder dem Wassertank 13 gereinigt, insbesondere entkalkt werden, z.B. in einer Spülmaschine.

An dem Boden der Verdampferaussparung 47 ist ein Kontakt-Thermoelement (o. Abb.) vorhanden, das bei eingesetzter Verdampferschale 41 dessen Boden kontaktiert und dadurch die Außentemperatur dieses Bodens misst. Die Sensormesswerte können einer Steuereinrichtung zur Steuerung des Verdampfers 12, 13 zugeführt werden, beispielswei se zur Dampfregelung (Aktivierung und Deaktivierung des mindestens einen Heizele ments) und zur Erkennung eines Wassermangels (z.B. Leerlaufens) abfühlbar ist. Die Steuereinrichtung kann eine Komponente der Dampfbehandlungsschublade 5 oder all gemein des Haushalts-Gargeräts 1 sein. Die Steuereinrichtung kann insbesondere der Gerätesteuerung 6 entsprechen.

Fig.7 zeigt in Aufsicht von schräg oben einen Ausschnitt aus einem Deckel 28 der Dampfbehandlungsschublade 5.

Der Deckel 28 weist einen umlaufenden Rahmen ("Deckelumrahmung" 48) aus Kunststoff mit einem vorderen Rahmenabschnitt 48a, zwei seitlichen Rahmenabschnitten 48b und einem hinteren bzw. rückwärtigen Rahmenabschnitt 48c auf, der eine durchsichtige Glas scheibe 49 umgibt. In Frontansicht mittig teilweise in dem vorderen Rahmenabschnitt 48a und teilweise in einer vorderseitigen u-förmigen Ausschleifung der Glasscheibe 49 ist op tional eine oberseitig offene und damit nutzerseitig zugängliche Griffschale 50 eingesetzt.

Die seitlichen Abschnitte 48b der Deckelumrahmung 48 liegen mit Gleitflächen 53 aus hochgradig gleitfähigem Material wie POM auf dem Tragrahmen 30 der Dampfbehand lungsschublade 5 auf, wie weiter unten in Bezug auf Fig.11 genauer erklärt.

Fig.8 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze einer möglichen Ausbildung der Dampfbehandlungsschublade 5, wobei sich der Deckel 28 in seinem vollständig ge schlossenen ("Schließ"-) Zustand befindet. Dabei liegt die Glasscheibe 49 durch ihr Ge wicht auf einem oberen Flansch der Dämpferwanne 20 auf, und zwar über eine Dichtung 55 (siehe Fig.11). Die Glasscheibe 49 kann eine einfache Glasscheibe oder, wie rein bei spielhaft eingezeichnet, eine Doppelscheibe sein.

In der Schließstellung kann ein Dampfbehandlungsvorgang durchgeführt werden, bei dem durch die Dampferzeugungseinheit 12 erzeugter Dampf in die die Dämpferwanne 20 ein geführt wird und darin befindliches Behandlungsgut wie Gargut usw. mit Dampf benetzt, insbesondere mit Heißdampf.

Zumindest in der Schließstellung ist der Deckel 28, der ein separat handhabbares Bauteil der Dampfbehandlungsschublade 5 darstellt, abnehmbar und z.B. separat reinigbar, bspw. in einer Spülmaschine.

Die vordere Wand 17 des Dämpferwannen-Einsetzbereichs 15 dient auch als vorderer Anschlag für den Deckel 28.

Fig.9 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze der Dampfbehandlungs schublade 5, wobei der Deckel 28 nun durch Betätigung der Betätigungsvorrichtung 61 um eine Spaltbreite B aufgestoßen worden ist. Nun kann Dampf D durch den Spalt S aus treten, und zwar am vorderen Rand 52 der vorderen Rahmenabschnitts 48a, wie in Drauf sicht auch durch Fig.10 gezeigt.

Ein Nutzer kann nun eine ihm genehme Zeitdauer abwarten, bis sich die ausströmende Dampfmenge ausreichend verringert hat, und den Deckel 28 dann weiter nach hinten auf schieben. Der Deckel 28 kann so weit nach hinten in das Schubladengehäuse 9 einge schoben werden, dass die Dämpferwanne 20 freiliegt und nach oben entnommen werden kann. Dazu wird der Deckel 28 mit seinen Gleitflächen 53 auf links- und rechtsseitig in dem Schubladengehäuse 9 angebrachten Gleitscheinen 57 aufgeschoben, die den De ckel 28 in dem Schubladengehäuse 9 halten und z.B. auch ein Kippen des Deckels 28 verhindern. Die Gleitschienen 57 können auch einen Anschlag (o. Abb.) zur Begrenzung einer Verschiebung des Deckels 28 nach hinten bereitstellen.

Zum Schließen des Deckels 28 kann ein Nutzer diesen manuell wieder nach vorne ver schieben. Alternativ kann der Nutzer den Deckel 28 dadurch wieder in seine geschlosse- ne Stellung verbringen, dass er den Tragrahmen 30 bei geöffnetem Deckel 28 in das Schubladengehäuse 9 einfährt, z.B. einschiebt.

Fig.11 zeigt als Schnittdarstellung in Vorderansicht eine Skizze der Dampfbehandlungs schublade 5, wobei der Deckel 28 hier beispielhaft nur eine Glasscheibe 49 aufweist. Der Deckel 28 ragt, wie bereits in Fig.7 näher beschrieben, zumindest allseitig über die Be schickungsöffnung 20a der gestrichelt eingezeichneten Dämpferwanne 20 hinaus. Dabei weist die Glasscheibe 49 an den Unterseiten ihrer Randbereiche eine umlaufende Dich tung 55 auf, über die der Deckel 28 durch sein Gewicht dampfdicht auf dem Flansch der Dämpferwanne 20 aufliegt, Der Flansch liegt unterseitig auf der Auflagefläche 19 der seit lichen Wangen 16 des Tragrahmens 30 auf.

Die Auflagefläche 19 stellt eine in der gezeigten Frontansicht innere, tiefere Stufe eines an der Oberseite der Wangen 16 ausgebildeten Stufenprofils dar. Die äußere, höhere Stufe des Stufenprofils dient als Auflageflächen zur Auflage einer jeweiligen Gleitfläche 53 des Deckels 28. Der Deckel 28 weist eine dazu passende Stufenform auf, wobei eine Un terseite seiner inneren, tieferen Stufe die Dichtung 55 und eine Unterseite seiner äußeren, höheren Stufe die Gleitfläche 53 aufweist. Alternativ oder zusätzlich kann Auflagefläche 19 aus hochgradig gleitfähigem Material wie POM bestehen.

Bei geschlossenem Deckel 28 hinter der Dichtung 55 ist an der hinteren Wand 18 des Tragrahmens 30 eine davon hochstehende Abstreiflippe 59 (siehe Fig. 8 und Fig.9) vor handen, die den Deckel 28 unterseitig kontaktiert. Bei Einschieben des Deckels 28 in das Schubladengehäuse 9 wird die Unterseite des Deckels 28 durch die Abstreiflippe 59 ab gestreift und dadurch dort befindliches Kondensat abgestreift.

Nun insbesondere Bezug nehmend auf die Fig.2, 6 und 8 bis 11 weist die Dampfbehand lungsschublade 5 ferner einen manuell betätigbaren Betätigungsmechanismus 61 auf, der dazu eingerichtet ist, bei Betätigung durch einen Nutzer den geschlossenem Deckel 28 so aufzuschieben bzw. aufzustoßen, dass sich zwischen dem Deckel 28 und der Dampfbe handlungsschublade 5 ein Spalt S (siehe Fig.8 und Fig.10) bildet, der zum Austritt von Dampf D aus der Dämpferwanne 20 dient. Der Betätigungsmechanismus 61 weist hier an den Oberseiten beider seitlicher Wangen 16 neben dem Deckel 28 bzw. der Auflagefläche 19 jeweils ein manuell betätigbares Betätigungselement in Form einer (z.B. mechanischen oder kapazitiven) Taster 62 auf. Die Tasten 62 sind mit zwei Deckelbetätigungsmitteln 63 (Fig.8 bis Fig.10 ) der Betätigungsmechanismus 61 mechanisch oder elektrisch verbun den, so dass die Deckelbetätigungsmittel 63 bei Betätigung der Tasten 62 auslösbar sind. Vorliegend ist der Betätigungsmechanismus 62 so eingerichtet, dass bei gleichzeitiger Betätigung beider Tasten 62 beide Deckelbetätigungsmittel 63 gleichzeitig auslösen.

Die Deckelbetätigungsmittel 63, die in der vorderen Wand 17 des Tragrahmens 30 ange ordnet sind, sind kraftgetriebene Deckelbetätigungsmittel in dem Sinne, dass sie jeweils einen aus einer Rückseite der vorderen Wand 17 nach hinten beweglichen Stößel 64 aufweisen, der bei geschlossenem Deckel 28 durch eine jeweilige Feder (o. Abb.) vorge spannt ist. Die Feder ist bei geschlossenem Deckel 28 arretiert. In einer Weiterbildung können die Federn beispielsweise durch ein jeweils zugeordnetes Arretierungsmittel arre tiert sein, wobei das Arretierungsmittel ein elektrisches Relais aufweist. Die Tasten 62 und die Relais können bei betätigten Tasten einen geschlossenen Stromkreis bilden.

Mit Betätigung der Deckelbetätigungsmittel 63 werden deren Stößel 64 durch die Federn getrieben ausgefahren und stoßen dadurch den Deckel 28 um den Spalt S auf, z.B. um wenige Zentimeter, z.B. ca. 5 cm. Der Deckel 28 kann nun - insbesondere nach Ablass des Dampfs D - durch einen Nutzer manuell ganz geöffnet werden, um die Beschi ckungsöffnung 20a freizugeben.

Wird der Deckel 28 wieder geschlossen, werden durch den Deckel 28 die Stößel 64 unter Spannung der Federn in die Deckelbetätigungsmittel 63 zurückgedrückt, bis die Federn wieder arretiert sind.

Alternativ können die Tasten 62 an Außenseiten der jeweiligen Wange 16 angeordnet sein.

Auch können die Deckelbetätigungsmittel 63 in eine Auflagefläche 19 der vorderen Wand 17 für den Deckel 28 integriert sein, wobei der Stößel 64 bei Auslösen der Deckelbetäti gungsmittel 63 nach oben ausfährt und den Deckel 28 dort unter Spaltbildung anhebt. Durch manuelles Niederdrücken des Deckels 28 können die Deckelbetätigungsmittel 63 wieder gespannt und arretiert werden. Fig.12 zeigt in einer zu Fig.10 analogen Draufsicht eine Skizze einer Dampfbehandlungs schublade 65 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel mit einem Deckel 28 in einem um einen Spalt S der Breite B geöffneten Zustand. Die Dampfbehandlungsschublade 65 weist einen ähnlichen Grundaufbau wie die Dampfbehandlungsschublade 5 aus und kann an stelle der Dampfbehandlungsschublade 5 verwendet werden.

Der Betätigungsmechanismus 66 weist hier zwei Schiebeelemente 67 auf, die mittels der bzw. in den Wangen 16 um eine Breite B des Spalts S zwischen Vorderseite des Deckels 28 und vorderen Wand 17 in Verschiebungsrichtung des Deckels 28 verschieblich geführt sind. Dazu weisen die Schiebeelemente 67 jeweils einen Betätigungsbereich 68 auf, den der Nutzer manuell verschieben kann.

Der Betätigungsbereich 68 des Schiebeelements 67 ist hier als sich um die Kante zwi schen der Oberseite und die Außenseite herumziehender Schiebegriff ausgebildet. Bei geschlossenem Deckel 28 befindet sich die beiden Schiebeelement 67 in ihrer unten ein gezeichneten Ausgangsstellung. Zum Öffnen des Deckels 28 werden die beiden Schie beelement 67 vorzugsweise gleichzeitig durch einen Nutzer gegriffen und nach hinten verschoben. Dabei ist die Länge der Führung für die Schiebeelemente 67 in den seitlichen Wangen 16 auf die Spaltbreite B begrenzt. Schlagen die Schiebeelemente 67 also an ihren hinteren Anschlägen an (was der oberen eingezeichneten Endposition entspricht), wird eine weitere Bewegung der Schiebeelemente 67 gestoppt. Die Schiebeelemente 67 nehmen den Deckel 28 bei einer Bewegung nach hinten durch formschlüssigen Kontakt mit, so dass nach ihrer vollen Verschiebung auch der Deckel 28 um die Spaltbreite B ge öffnet ist. Optional können die Schiebeelement 67 durch Federelemente (o. Abb.) in Ihre Ausgangsposition gedrängt werden, wobei der Deckel 28 dann in seiner um die Spaltbrei te B teilgeöffneten Stellung verbleibt.

Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht auf das gezeigte Ausführungsbei spiel beschränkt.

So können sich an der vorderen Wand angeordnete Elektromagnete sowie an einem vor deren Rand des Deckels angeordnete Permanentmagneten gegenüberliegen. Die Elekt romagnete, die Permanentmagnete und Umpolungsvorrichtung, durch welche die Elekt romagnete umpolbar sind, bilden zusammen mit mindestens einem Betätigungselement wie mindestens einer Taste einen Betätigungsmechanismus. Ohne Betätigung des min destens einen Betätigungselements werden die Elektromagnete entweder nicht bestromt oder so bestromt, dass sie auf die Elektromagnete elektrisch anziehend wirken und den Deckel an der vorderen Wand kraftschlüssig geschlossen halten. Die Umpolungsvorrich- tung kann daher in einer Variante eine magnetisch wirkende Schließvorrichtung zum Hal ten des Deckels in seiner geschlossenen Stellung bilden. Mit Betätigung der Umpolungs einrichtung werden die Elektromagnete bestromt oder wird die Stromrichtung durch die Elektromagnete umgekehrt, so dass sie dann abstoßend auf die Permanentmagnete wir ken und den Deckel um die Spaltbreite nach hinten aufstoßen.

Allgemein kann unter "ein", "eine" usw. eine Einzahl oder eine Mehrzahl verstanden wer den, insbesondere im Sinne von "mindestens ein" oder "ein oder mehrere" usw., solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist, z.B. durch den Ausdruck "genau ein" usw. Auch kann eine Zahlenangabe genau die angegebene Zahl als auch einen üblichen Tole ranzbereich umfassen, solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist.

Bezugszeichenliste

1 Haushalts-Gargerät

2 Ofen raum

3 Ofentür

4 Gehäuse

5 Dampfbehandlungsschublade

6 Gerätesteuerung

7 Oberhitze-Heizkörper

8 Unterhitze-Heizkörper

9 Schubladengehäuse

10 Abdeckplatte

11 Verdampfer-Aufnahmebereich

12 Dampferzeugungseinheit

12a Dampfaustrittsöffnung

13 Wassertank

14 Tankdeckel

15 Dämpferwannen-Einsetzbereich

16 Seitliche Wange

17 Vordere Wand

18 Hintere Wand

19 Auflagefläche

20 Dämpferwanne

20a Beschickungsöffnung

21 Randbereich

22 Boden

23 Griff

24 Vertiefung

25 Dampfeinlasskanal

25a Dampfeinlassöffnung

25b Kupplungsöffnung

26 Dampfauslasskanal

26a Dampfauslassöffnung

26b Kupplungsöffnung Dampfentfernungseinheit

27a Aufnahme

27b Dampfeintrittsöffnung

28 Deckel

29 Dampfbehandlungsraum

30 Tragrahmen

31 Vorderseite der Dämpferwanne

32 Rückseite der Dämpferwanne

40 Wasserauslass

41 Verdampferschale

42 Adapterplatte

43 Randbereich der Adapterplatte

44 Oberer Rand der Verdampferschale

45 Aufnahmevertiefung

46 Stutzen

47 Verdampferaussparung

48 Deckelumrahmung

48a Vorderer Rahmenabschnitt

48b Seitlicher Rahmenabschnitt

48c Hinterer Rahmenabschnitt

49 Glasscheibe

50 Griffschale

51 Hohlkehle

52 Vorderer Rand

53 Gleitfläche

54 Permanentmagnet

55 Dichtung

56 Elektromagnet

57 Gleitschiene des Schubladengehäuses

59 Abstreiflippe

61 Betätigungsmechanismus

62 Taste

63 Deckelbetätigungsmittel

64 Stößel 65 Dampfbehandlungsschublade

66 Betätigungsmechanismus

67 Schiebeelement

68 Betätigungsbereich B Spaltbreite

E Einsatz

D Dampf

S Spalt