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Patent Searching and Data


Title:
STEP SYSTEM FOR A VEHICLE, AND VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/061420
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a step system (10) for a lorry (1), wherein: the step system (10) comprises at least one step (11) which, when in use, protrudes from the side (2) of the lorry (1); the step system (10) comprisies a mechanism (13) for translating and/or rotating the at least one step (11) in order to retract, when not in use, the at least one step (11) into the side (2) of the lorry (1) in such a way that the at least one step (11) lies substantially in one plane with the side (2) of the lorry (1); or the step system (10) comprises at least one step (11) which is in the form of a recess (18) in the side (2) of the lorry (1); and the step system (10) comprises a mechanism (13) for translating and/or rotating at least one cover (12) in order to cover the at least one step (11) when not in use.

Inventors:
ALI SHOJAEI KOOROSH (DE)
CHIS VASILE (DE)
Application Number:
PCT/DE2023/200180
Publication Date:
March 28, 2024
Filing Date:
September 13, 2023
Export Citation:
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Assignee:
QUANTRON AG (DE)
International Classes:
B60R3/02
Foreign References:
DE102018001924A12018-08-09
CN108583272A2018-09-28
DE102012019187A12013-03-21
US10647261B12020-05-12
EP2428401B12013-11-13
DE102007014075A12007-09-27
DE8325513U11985-02-21
Attorney, Agent or Firm:
FARAGO PATENTANWÄLTE GMBH (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Stufensystem (10) für einen Lastkraftwagen (1 ), wobei das Stufensystem (10) an einer Seite (2) des Lastkraftwagens (1) angeordnet ist, um ein Besteigen eines Bereiches (3) hinter dem Fahrerhaus (4) des Lastkraftwagens (1 ) zu ermöglichen, wobei das Stufensystem (10) wenigstens eine Stufe (11 ) umfasst, die in Verwendung von der Seite (2) des Lastkraftwagens (1) herausragt, wobei das Stufensystem (10) einen Mechanismus (13) für eine Translation und/oder eine Rotation der wenigstens einen Stufe (11 ) umfasst, um die wenigstens eine Stufe (11 ) im Ruhezustand in die Seite (2) des Lastkraftwagens (1) derart einzufahren, dass die wenigstens eine Stufe (11 ) im Wesentlichen in einer Ebene mit der Seite (2) des Lastkraftwagens (1 ) liegt; oder wobei das Stufensystem (10) wenigstens eine Stufe (11 ) umfasst, die als Ausnehmung (18) in der Seite (2) des Lastkraftwagens (1) ausgebildet ist, wobei das Stufensystem (10) einen Mechanismus (13) für eine Translation und/oder eine Rotation wenigstens einer Abdeckung (12) zum Abdecken der wenigstens einen Stufe (11) im Ruhezustand umfasst.

2. Stufensystem (10) nach Anspruch 1 , wobei der Mechanismus (13) einen manuellen elektrischen, und/oder einen hydraulischen Antrieb (14) aufweist, um mit dem Antrieb (14) die Translation und/oder die Rotation der wenigstens eine Stufe (11 ) oder der wenigstens eine Abdeckung (12) zu bewirken.

3. Stufensystem (10) nach Anspruch 2, wobei der Mechanismus (13) einen Auslösemechanismus (15) umfasst, um die Translation und/oder die Rotation der wenigstens einer Stufe (11 ) oder der wenigstens einer Abdeckung (12) auszulösen und/oder rückgängig zu machen.

4. Stufensystem (10) nach Anspruch 3, wobei der Auslösemechanismus (15) als Griff oder Knopf oder Fernsteuerung ausgebildet ist.

5. Stufensystem (10) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Stufensystem (10) wenigstens ein Beleuchtungsmittel (19) umfasst, um eine Oberseite und/oder einen Bereich unter der wenigstens einen Stufe (11) zu beleuchten.

6. Stufensystem (10) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Stufensystem (10) eine Sensorik (16) oder dergleichen umfasst, um damit einen Bewegungszustand des Lastkraftwagens (1) oder einen Zustand der wenigstens einen Stufe (11 ) oder der wenigstens einen Abdeckung (12) zu ermitteln, wobei der Mechanismus (13) ausgebildet ist, um abhängig von dem durch die Sensorik (16) ermittelten Bewegungszustand automatisch die Translation und/oder die Rotation der wenigstens einen Stufe (11 ) oder der wenigstens einen Abdeckung (12) auszulösen und/oder rückgängig zu machen und/oder wobei die Sensorik (16) ausgebildet ist, um in dem Fahrerhaus (4) des Lastkraftwagens (1 ) über den Zustand der wenigstens einen Stufe (11) oder der wenigstens einen Abdeckung (12) zu informieren.

7. Stufensystem (10) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Stufensystem (10) zumindest teilweise in oder an einem Tank (5) oder in oder an einer Karosserie (6) des Lastkraftwagens (1 ) angeordnet ist.

8. Stufensystem (10) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die wenigstens eine Stufe (11 ) auf einer in Verwendung nach oben ausgerichteten Oberfläche eine rutschhemmende Struktur (17) aufweist.

9. Stufensystem (10) nach Anspruch 8, wobei die rutschhemmende Struktur (17) als eine Riffelung auf der nach oben ausgerichteten Oberfläche der Stufe (11 ) ausgebildet ist; oder wobei die rutschhemmende Struktur (17) als eine Vielzahl von herausstehenden Elementen auf der nach oben ausgerichteten Oberfläche der Stufe (11 ) ausgebildet ist. Stufensystem (10) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Stufensystem (10) ein Scharnier (131 ) für die wenigstens eine Stufe (11 ) umfasst, um die Rotation der wenigstens einen Stufe (11 ) in den und aus dem Ruhezustand um eine Rotationsachse des Scharniers (131 ) zu gestatten, wobei das Scharnier (131 ) an der Seite (2) des Lastkraftwagens (1 ) befestigt ist. Stufensystem (10) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 9, wobei das Stufensystem (10) ein Scharnier (131) für die wenigstens eine Abdeckung (12) umfasst, um die Rotation der wenigstens einen Abdeckung (12) um eine Rotationsachse des Scharniers (131 ) in den und aus dem Ruhezustand zu gestatten, wobei das Scharnier (131 ) an der Seite (2) des Lastkraftwagens (1) befestigt ist und wobei das Stufensystem (10) translatorische Führungsmittel (132) für die wenigstens eine Abdeckung (12) umfasst, um die Translation der wenigstens einen Abdeckung (12) entlang der translatorischen Führungsmittel (132) durchzuführen, um die wenigstens eine Abdeckung (12) in den und aus dem Ruhezustand zu verbringen. Stufensystem (10) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 9, wobei das Stufensystem (10) translatorische Führungsmittel (132) für die wenigstens eine Stufe (11 ) umfasst, um die Translation der wenigstens einen Stufe (11 ) entlang der translatorischen Führungsmittel (132) durchzuführen, um die wenigstens eine Stufe (11 ) in den und aus dem Ruhezustand zu verbringen. Stufensystem (10) nach Anspruch 11 oder 12, wobei die translatorischen Führungsmittel (132) als eine Translationsschiene ausgebildet sind, wobei die wenigstens eine Stufe (11 ) über die Translationsschiene an der Seite (2) des Lastkraftwagens (1 ) befestigt ist. Stufensystem (10) nach wenigstens einem der vorhergehenden, wobei die Seite (2) des Lastkraftwagens (1) mit einer der wenigstens eine Stufe (11 ) entsprechenden Aufnahme (20) ausgebildet ist, die derart bemessen ist, dass die wenigstens eine Stufe (11 ) im Ruhezustand vollständig in der Aufnahme (20) liegt. Stufensystem (10) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Stufensystem (10) wenigstens zwei Stufen (11 ) oder wenigstens zwei Abdeckungen (12) umfasst und der Mechanismus (13) ausgebildet ist, die Translation und/oder die Rotation der wenigstens zwei Stufen (11 ) oder der wenigstens zwei Abdeckung (12) vorzugsweise synchron durchzuführen. Nutzfahrzeug, insbesondere Lastkraftwagen, vor allem cab-over (also Frontlenker), Kurzhauber oder Langhauber, mit einem Stufensystem nach einem der vorstehenden Patentansprüche.

Description:
Stufensystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stufensystem für ein Fahrzeug und ein Fahrzeug.

Im Stand der Technik ist bekannt, dass Lastkraftwagen an der Seite mit Stufen ausgestattet sind, um einen Bereich hinter einem Fahrerhaus des Lastkraftwagens zugänglich zu machen. Bei bisherigen Lösungen stehen die Stufen auch während der Fahrt entweder aus der Seite des Lastkraftwagens heraus, oder die Stufen sind in einer Aussparung in die Seite des Lastkraftwagens eingelassen. In beiden Fällen entstehen durch die Stufen Luftverwirbelungen, sodass die Aerodynamik des Lastkraftwagens beeinträchtigt wird.

Die hier vorliegende Patentanmeldung betrifft allgemein Fahrzeuge, wobei das Fahrzeug der Gruppe von Nutzfahrzeugen, Sonderfahrzeugen und mobilen Arbeitsmaschinen zugehörig ist.

Der hier vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dem Stand der Technik eine Verbesserung oder eine Alternative zur Seite zu stellen.

Insbesondere soll durch das vorgeschlagene Stufensystem die Aerodynamik eines Lastkraftwagens während der Fahrt verbessert werden. Darüber hinaus sollen wegstehende Teile, die während der Fahrt aber auch im Stand des Lastkraftwagens gefährlich sein könnten, vermieden werden.

Nach einem Aspekt der vorliegenden Erfindung löst die gestellte Aufgabe ein Stufensystem für einen Lastkraftwagen, wobei das Stufensystem an einer Seite des Lastkraftwagens angeordnet ist, um ein Besteigen eines Bereiches hinter dem Fahrerhaus des Lastkraftwagens zu ermöglichen. Ferner umfasst das Stufensystem in einer ersten Alternative wenigstens eine Stufe, die in Verwendung von der Seite des Lastkraftwagens herausragt, wobei das Stufensystem einen Mechanismus für eine Translation und/oder eine Rotation der wenigstens einen Stufe umfasst, um die wenigstens eine Stufe im Ruhezustand in die Seite des Lastkraftwagens derart einzufahren, dass die wenigstens eine Stufe im Wesentlichen in einer Ebene mit der Seite des Lastkraftwagens liegt. In einer zweiten Alternative umfasst das Stufensystem wenigstens eine Stufe, die als Ausnehmung in der Seite des Lastkraftwagens ausgebildet ist, wobei das Stufensystem einen Mechanismus für eine Translation und/oder eine Rotation wenigstens einer Abdeckung zum Abdecken der wenigstens einen Stufe im Ruhezustand umfasst, so dass die Abdeckung ebenfalls im Wesentlichen in einer Ebene mit der Seite des Lastkraftwagens liegt.

Begrifflich sei hierzu folgendes erläutert:

Es sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Rahmen der hier vorliegenden Patentanmeldung unbestimmte Artikel und unbestimmte Zahlenangaben wie „ein...“, „zwei...“ usw. im Regelfall als mindestens-Angaben zu verstehen sein sollen, also als „mindestens ein...“, „mindestens zwei...“ usw., sofern sich nicht etwa aus dem Kontext oder dem konkreten Text einer bestimmten Stelle ergibt, dass etwa dort nur „genau ein...“, „genau zwei...“ usw. gemeint sein soll. Weiterhin sind alle Zahlenangaben sowie Angaben zu Verfahrensparametern und/oder Vomchtungsparametern im technischen Sinne zu verstehen, d.h. als mit den üblichen Toleranzen versehen zu verstehen. Auch aus der expliziten Angabe der Einschränkung „wenigstens“ oder „mindestens“ o.ä. darf nicht geschlossen werden, dass bei der einfachen Verwendung von „ein“, also ohne die Angabe von „wenigstens“ o.ä., ein „genau ein“ gemeint ist.

Insoweit nachstehend der kürzeren Formulierung halber von einem „Lastkraftwagen“ gesprochen wird, sei dies immer als „Fahrzeug der Gruppe von Nutzfahrzeugen oder Sonderfahrzeugen oder mobilen Arbeitsmaschinen, insbesondere cab-over, besonders cab-over-Sattelzugmaschine“ zu verstehen.

Ein Stufensystem ist im Rahmen der Erfindung vorzugsweise als eine Anordnung zu verstehen, welche wenigstens eine Stufe umfasst und ferner technische Vorrichtungen aufweist, wie beispielsweise Mittel zur Translation und/oder Rotation besagter Stufe oder alternativ Mittel zur Translation und/oder Rotation von Mitteln zur Abdeckung der wenigstens einen Stufe. Unter besagte technische Vorrichtungen fällt insbesondere der Mechanismus, welcher für die Translation und/oder Rotation der wenigstens eine Stufe oder der wenigstens einen Abdeckung der Stufe ausgebildet ist. Der Begriff Fahrerhaus beschreibt insbesondere die Kabine, in welcher ein Fahrer und gegebenenfalls ein Beifahrer des Lastkraftwagens sitzen können. Hinter besagtem Fahrerhaus ist beispielsweise auf einer Pritsche der Königszapfendes Lastkraftwagens angeordnet, welcher zur Verbindung mit Anhängern dient. Mit der Formulierung „in Verwendung“ in Bezug auf die wenigstens eine Stufe soll vorzugsweise ausgedrückt sein, dass ein Benutzer des Stufensystems die wenigstens eine Stufe besteigt oder besteigen kann bzw. dass die Stufe in einem offenen Zustand ist. Der Begriff „Ruhezustand“ bezieht sich auf das Stufensystem, welches während einer Fahrt des Lastkraftwagens aber auch im Stand nicht für eine Verwendung, d.h. beispielsweise ein Besteigen der Stufen, zur Verfügung stehen soll bzw. dass die Stufe in einem geschlossenen Zustand ist. Der Ruhezustand des Stufensystems liegt vorzugsweise immer dann vor, wenn die wenigstens eine Stufe sich in einem eingeklappten oder abgedeckten Zustand befindet. Mit der Formulierung, „dass die wenigstens eine Stufe im Wesentlichen bündig oder in einer Ebene mit der Seite des Lastkraftwagens liegt“ soll in anderen Worten insbesondere ausgedrückt sein, dass die Stufe weder aus der Seite des Lastkraftwagens heraussteht, noch in die Seite des Lastkraftwagens wesentlich hineinragt, wenn die Stufe eingefahren ist. Derselbe Gedanke gilt vorzugsweise auch für die Abdeckung in der zweiten Alternative, sodass auch diese im eingefahrenen Zustand, d.h. während der Fahrt des Lastkraftwagens, weder aus der Seite des Lastkraftwagens heraussteht, noch in die Seite des Lastkraftwagens wesentlich hineinragt. Somit bildet die Seite des Lastkraftwagens in dem Bereich des Stufensystems vorzugsweise während der Fahrt des Lastkraftwagens eine im Wesentlichen ebene Fläche mit den umliegenden Bereichen der Seite des Lastkraftwagens. In einem Zustand der Verwendung sowie in dem Ruhezustand kann ein Einrasten der wenigstens einen Stufe oder der wenigstens einen Abdeckung vorgesehen sein, wofür das Stufensystem bevorzugt ferner Einrastmittel aufweist, wie beispielsweise bewegliche Hakenelemente. Grundsätzlich ist das Stufensystem bevorzugt an einer Seite des Lastkraftwagens angeordnet, welcher einer Fahrerseite des Lastkraftwagens entspricht. Demnach wäre das Stufensystem in einem rechtsgelenkten Lastkraftwagen an derselben, d.h. der rechten Seite des Lastkraftwagens angeordnet. In einer Ausführungsform der Erfindung weist der Mechanismus einen manuelle, elektrischen und/oder einen hydraulischen Antrieb auf, um mit dem Antrieb die Translation und/oder die Rotation der wenigstens eine Stufe oder der wenigstens eine Abdeckung anzutreiben.

Der Antrieb umfasst beispielsweise einen Kolben, Druckzylinder oder Gaszylinder mit welchem die Stufe verschoben wird. Zudem kann der Antrieb einen elektrischen Motor sowie daran angeschlossene Bewegungselemente umfassen, um die Stufe oder die Abdeckung zu bewegen. Zudem kann im Sinne eines mechanischen Antriebs wenigstens eine Feder vorgesehen sein. Ein Herunterklappen der wenigstens einen Stufe oder der wenigstens einen Abdeckung kann auch rein durch ein Eigengewicht der wenigstens einen Stufe oder der wenigstens einen Abdeckung erfolgen.

Es ist denkbar, dass der Mechanismus einen Auslösemechanismus, insbesondere einen Griff oder einen Knopf, umfasst, um die Translation und/oder die Rotation der wenigstens einer Stufe oder der wenigstens einer Abdeckung auszulösen und/oder rückgängig zu machen.

Der Auslösemechanismus kann demnach durch einen Benutzer oder Fahrer des Lastkraftwagens betätigt werden, um die wenigstens eine Stufe betretbar zu machen. Der Auslösemechanismus kann manuell oder elektrisch ausgelöst werden und den Mechanismus für die Translation und/oder Rotation initiieren.

Es kann ferner vorgesehen sein, dass das Stufensystem Mittel für eine Fernsteuerung der Translation und/oder der Rotation der wenigstens einen Stufe oder der wenigstens einen Abdeckung aufweist.

Die Fernsteuerung erfolgt beispielsweise über eine Fernbedienung, welche einen Sender darstellt, und einen entsprechenden Empfänger, welcher an dem Stufensystem angeordnet ist. Die Umsetzung der Fernsteuerung kann beispielsweise durch Funk, Bluetooth, NFC (Near Field Communication) oder vergleichbare Technologien erfolgen. Alternativ kann die Fernsteuerung auch über eine Kabelverbindung erfolgen, beispielsweise von dem Fahrerhaus des Lastkraftwagens zum Stufensystem. Die Fernbedienung kann teil eines Fahrzeugschlüssels des Lastkraftwagens sein oder innerhalb des Fahrerhauses des Lastkraftwagens angeordnet sein, sodass in beiden Fällen wenigstens ein entsprechender Knopf bereitgestellt ist. Ferner ist auch eine automatische Fernsteuerung denkbar, beispielsweise ausgelöst bei einem Schließen der Fahrertür oder bei Erkennen eines Fahrers auf einem Fahrersitz. Das Erkennen des Fahrers kann durch einen Gewichtssensor erfolgen.

Es kann vorteilhaft sein, wenn das Stufensystem wenigstens ein Beleuchtungsmittel aufweist, um eine Oberseite und/oder einen Bereich unter der wenigstens einen Stufe zu beleuchten.

Das Beleuchtungsmittel ist beispielsweise als LED-Beleuchtung ausgebildet. Für die Anordnung des wenigstens einen Beleuchtungsmittels sind verschiedene Positionen denkbar, beispielsweise über der wenigstens einen Stufe, um eine Trittfläche der Stufe zu beleuchten. Dabei kann das Beleuchtungsmittel in oder an einem Rahmen des Stufensystems angebracht sein. Ferner kann besagte Trittfläche der Stufe selbst ein Beleuchtungsmittel aufweisen. Zudem kann zusätzlich oder alternativ auch wenigstens ein Beleuchtungsmittel unterhalb der wenigstens einen Stufe angeordnet sein, um den Bereich unter der wenigstens einen Stufe zu beleuchten. Es ist auch denkbar, dass ein Logo oder dergleichen auf den Bereich unter der wenigstens einen Stufe projiziert wird, beispielsweise mit einer Laserbeleuchtung.

Es ist optional vorgesehen, dass das Stufensystem Sensorik, beispielsweise wenigstens einen Sensor oder dergleichen umfasst, um damit einen Bewegungszustand des Lastkraftwagens oder einen Zustand der wenigstens einen Stufe oder der wenigstens einen Abdeckung zu ermitteln, wobei der Mechanismus ausgebildet ist, um abhängig von dem ermittelten Bewegungszustand automatisch die Translation oder die Rotation auszulösen und/oder rückgängig zu machen oder in dem Fahrerhaus des Lastkraftwagens über den Zustand der wenigstens einen Stufe oder der wenigstens einen Abdeckung zu informieren.

Die Sensorik misst beispielsweise einen Fahrtwind oder eine Bewegung wenigstens eines Rades des Lastkraftwagens. Alternativ kann der Sensor oder dergleichen auch mit dem Tachometer des Lastkraftwagens verbunden sein, um den Bewegungszustand zu ermitteln. In dem Fahrerhaus kann über den Zustand der wenigstens einen Stufe oder der wenigstens einen Abdeckung beispielsweise über ein Warnlicht oder ein Anzeigeelement informiert werden. Mit dem Begriff „Zustand“ ist vereinfacht formuliert gemeint, dass die Stufe oder die Abdeckung eingeklappt oder ausgeklappt bzw. eingefahren oder ausgefahren ist. Besagte Information über den Zustand kann den technischen Effekt bereitstellen, dass verhindert wird, dass der Lastkraftwagen versehentlich mit ausgeklappter oder nicht abgedeckter Stufe gefahren wird. Es ist denkbar, dass ein Starten des Lastkraftwagens so lange blockiert ist, bis die wenigstens eine Stufe eingeklappt oder mit der wenigstens einen Abdeckung abgedeckt ist.

Es kann vorteilhaft sein, wenn das Stufensystem zumindest teilweise in oder an einem Tank oder an einer Karosserie des Lastkraftwagens angeordnet ist.

Mit der Formulierung „in einem Tank“ soll dabei insbesondere ausgedrückt sein, dass die Stufen des Stufensystems als Aussparungen in den Tank ausgebildet sind.

Ferner ist möglich, dass die wenigstens eine Stufe auf einer in Verwendung nach oben ausgerichteten Oberfläche eine rutschhemmende Struktur aufweist.

Die nach oben ausgerichtete Oberfläche ist insbesondere als Trittfläche zu verstehen, welche von einem Benutzer oder Fahrer des Lastkraftwagens bestiegen wird. „Nach oben ausgerichtet“ ist demnach in anderen Worten insbesondere eine Orientierung, welche der Gravitation entgegensteht. Der Begriff „rutschhemmend“ drückt vorzugsweise aus, dass ein Wegrutschen eines Fußes des Benutzers oder Fahrers des Lastkraftwagens bei Besteigen der Stufe verhindert oder reduziert wird.

Die rutschhemmende Struktur kann als eine Riffelung auf der nach oben ausgerichteten Oberfläche der Stufe ausgebildet sein.

Als Riffelung kann eine regelmäßige Struktur verstanden werden, welche in bestimmten Abständen Erhöhungen oder Vertiefungen in der nach oben ausgerichteten Oberfläche der Stufe aufweist. In einer weiteren Möglichkeit kann die rutschhemmende Struktur als eine Vielzahl von herausstehenden Elementen auf der nach oben ausgerichteten Oberfläche der Stufe ausgebildet sein.

Die herausstehenden Elemente können beispielsweise Spitzen sein. In einer weiteren Alternative oder zusätzlich kann auch eine Vielzahl an Löchern in der Stufe vorgesehen sein, um eine Rutschhemmung bei Besteigen der Stufe zu begünstigen und gegebenenfalls Flüssigkeit von der Stufe abzuleiten.

In einer Ausführungsform der Erfindung umfasst das Stufensystem ein Scharnier für die wenigstens eine Stufe, um die Rotation der wenigstens einen Stufe in den und aus dem Ruhezustand um eine Rotationsachse des Scharniers zu gestatten, wobei das Scharnier an der Seite des Lastkraftwagens befestigt ist.

Alternativ umfasst das Stufensystem ein Scharnier für die wenigstens eine Abdeckung, um die Rotation der wenigstens einen Abdeckung um eine Rotationsachse des Scharniers in den und aus dem Ruhezustand zu gestatten, wobei das Scharnier an der Seite des Lastkraftwagens befestigt ist. In dieser Alternative umfasst das Stufensystem vorzugsweise translatorische Führungsmittel für die wenigstens eine Abdeckung, um die Translation der wenigstens einen Abdeckung entlang der translatorischen Führungsmittel durchzuführen, um die wenigstens eine Abdeckung in den und aus dem Ruhezustand zu verbringen.

Die Rotationsachse des Scharniers, um welche die Rotation durchgeführt wird, kann dabei entlang einer Fahrzeuglängsachse des Lastkraftwagens verlaufen. Die Fahrzeuglängsachse ist dabei in anderen Worten in Fahrtrichtung des Lastkraftwagens ausgerichtet. Alternativ kann die Rotationsachse des Scharniers entlang einer Fahrzeughochachse des Lastkraftwagens verlaufen.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung umfasst das Stufensystem translatorische Führungsmittel für die wenigstens eine Stufe, um die Translation der wenigstens einen Stufe entlang der translatorischen Führungsmittel durchzuführen, um die wenigstens eine Stufe in den und aus dem Ruhezustand zu verbringen. Der Begriff „verbringen“ kann beispielsweise als ein Verschieben oder Gleiten verstanden werden. Im Fall, dass wenigstens eine Abdeckung vorgesehen ist, kann eine Translation der Abdeckung entlang der Fahrzeuglängsachse des Lastkraftwagens oder entlang einer Fahrzeugquerachse des Lastkraftwagens verlaufen. Im Falle wenigstens einer Stufe kann diese im Ruhezustand in die Seite des Lastkraftwagens eingefahren sein und bei Verwendung nach außen verschoben werden, um ein Besteigen der wenigstens einen Stufe zu ermöglichen.

Die translatorischen Führungsmittel können als eine Translationsschiene ausgebildet sein, wobei die wenigstens eine Stufe über die Translationsschiene an der Seite des Lastkraftwagens befestigt ist.

Die Translationsschiene kann analog zu einer Schiene wie sie beispielsweise bei Schubladen angewandt wird ausgebildet sein.

Ferner ist denkbar, dass das Stufensystem wenigstens zwei Stufen umfasst und der Mechanismus ausgebildet ist, die Translation oder die Rotation der wenigstens zwei Stufen oder der wenigstens einen Abdeckung zum Abdecken der wenigstens zwei Stufen synchron für die jeweils wenigstens zwei Stufen durchzuführen.

Mit dem Begriff „synchron“ sei dabei insbesondere ausgedrückt, dass die Bewegung der Stufen zeitgleich ausgelöst wird. Dabei kann auch vorgesehen sein, dass sich eine der Stufen oder eine der Abdeckungen, sollten mehrere Abdeckungen vorgesehen sein, schneller oder früher bewegt als die andere. Entscheidend für die Synchronizität ist, dass der Mechanismus für die Translation oder Rotation jeweils für alle Stufen ausgelöst wird und die Translation oder Rotation jeweils für alle Stufen oder alle Abdeckungen durchgeführt wird. In einer Möglichkeit kann jedoch auch vorgesehen sein, dass sich alle Stufen oder alle Abdeckungen zeitgleich und in selber Geschwindigkeit bewegen.

Die Erfindung sei nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Dort zeigen

Fig. 1 in perspektivischer Ansicht ein Lastkraftwagen mit einem an der Karosserie angeordneten erfindungsgemäßen Stufensystem, Fig. 2 in perspektivischer Ansicht ein Lastkraftwagen mit einem an einem Tank angeordneten erfindungsgemäßen Stufensystem,

Fig. 3 in perspektivischer Ansicht eine erste Ausführungsform eines Stufensystems im geschlossenen Zustand,

Fig. 4 in perspektivischer Ansicht die erste Ausführungsform eines Stufensystems im geöffneten Zustand,

Fig. 5 in einer Frontalansicht die erste Ausführungsform eines Stufensystems im geschlossenen Zustand,

Fig. 6 in einer Schnittansicht die erste Ausführungsform eines Stufensystems im geschlossenen Zustand,

Fig. 7 in perspektivischer Ansicht eine zweite Ausführungsform eines Stufensystems im geschlossenen Zustand,

Fig. 8 in perspektivischer Ansicht die zweite Ausführungsform eines Stufensystems im geöffneten Zustand,

Fig. 9 in perspektivischer Ansicht eine dritte Ausführungsform eines Stufensystems im geschlossenen Zustand, und

Fig. 10 in perspektivischer Ansicht die dritte Ausführungsform eines Stufensystems im geöffneten Zustand.

Unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 2 wird eine allgemeine Ausbildung eines erfindungsgemäßen Stufensystems 10 erläutert, die die Anordnung des erfindungsgemäßen Stufensystems 10 in einem Lastkraftwagen 1 verdeutlicht. Das Stufensystem 10 der Figuren 1 und 2 entspricht der Ausbildung der nachstehend beschriebenen ersten Ausführungsform. Allerdings ist für den Fachmann offensichtlich, dass alle nachstehend beschriebenen Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Stufensystems 10 analog an einem Lastkraftwagen 1 angeordnet werden können. Der Lastkraftwagen 1 in Fig. 1 besteht im Wesentlichen aus einem Fahrerhaus 4, das auf einer Karosserie 6 angebracht ist. Der Lastkraftwagen 1 weist weiterhin einen Bereich 3 auf, der die Pritsche des Lastkraftwagens 1 bildet und insbesondere zur Aufnahme eins nicht gezeigten Königzapfens ausgebildet ist. Ein erfindungsgemäßes Stufensystem 10 kann an einer Seite 2 der Karosserie 6 angebracht werden, in der Ausführungsform der Figuren 1 und 2 an der linken Seite 2 der Karosserie 6 wie in Fahrtrichtung gesehen. Allerdings ist erfindungsgemäß auch eine Anbringung an einer rechten Seite der Karosserie 6 möglich und auch an jeder weiteren geeigneten Stelle der Karosserie 6, beispielsweise an der Rückseite.

Das Stufensystem 10 umfasst in allen abgebildeten Ausführungsformen bevorzuget zwei Stufen 11. Allerdings kann erfindungsgemäß nur eine einzige Stufe bereitgestellt werden oder die Anzahl der Stufen kann in Übereinstimmung mit den Erfordernissen, wie etwa Höhe der Pritsche, variiert werden. Beispielsweise kann die Anzahl der Stufen drei oder vier betragen. Die Stufen 11 ermöglichen ein Besteigen des Bereiches 3, der sich hinter dem Fahrerhaus 4 des Lastkraftwagens 1 befindet.

Abweichend von der Ausführungsform der Fig, 1 , worin die Stufen 11 in der Karosserie 6 des Lastkraftwagen 1 ausgebildet sind, können, wie in Fig. 2 gezeigt, in einem Tank 5 des Lastkraftwagens 1 ausgebildet werden. Dies ist insofern vorteilhaft, da der verfügbare Raum besser ausgenutzt wird. Darüber hinaus ist auch eine Nachrüstung des Stufensystems 10 durch den Austausch des Tanks 5 des Lastkraftwagens 1 möglich.

Unter Bezugnahme auf die Figuren 3 bis 6 wird eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Stufensystems 10 beschrieben. Die Figuren 3 bis 6 zeigen vergrößert einen Abschnitt mit dem Stufensystems 10, der sowohl in der Karosserie 6 der Fig. 1 als auch im Tank 5 der Fig. 2 anbringbar ist. Gleiches gilt für alle nachstehend beschriebenen erfindungsgemäßen Ausführungsformen.

In der ersten Ausführungsform ragen die Stufen 11 im geöffneten Zustand von der Seite 2 des Lastkraftwagens 1 heraus und in der Seite 2 des Lastkraftwagens 1 sind zwei entsprechende Aufnahmen 20 derart ausgebildet und bemessen, dass die Stufen 11 im geschlossenen Zustand vollständig in der Seite 2 (nämlich in der Karosserie 6 bzw. im Tank 5) aufgenommen werden, so dass die Stufen 11 bündig oder in einer Ebene mit der Karosserie 6 bzw. dem Tank 5 anliegen.

Das erfindungsgemäße Stufensystems 10 kann vorteilhaft eine Sensorik 16 umfassen, die einen Bewegungszustand des Lastkraftwagens 1 oder einen Zustand der zwei Stufen 11 ermittelt. Beispielsweise kann im oberen Teil der zwei Aufnahmen 20 in der Seite 2 des Lastkraftwagens 1 vorteilhaft mindestens ein Sensor 16 und weiter bevorzugt zwei Sensoren 16 (ein Sensor pro Stufe) ausgebildet werden, der bzw. die einen Bewegungszustand des Lastkraftwagens 1 oder einen Zustand der zwei Stufen 11 ermittelt bzw. ermitteln. Erfindungsgemäß ist auch die Anbringung der Sensorik 16 an einer anderen Stelle des Lastkraftwagens 1 möglich. Ebenfalls ist eine Ermittlung des Bewegungszustands des Lastkraftwagens 1 durch andere Mittel, wie etwa eine Head-Unit des Lastkraftwagens 1 möglich.

Weiterhin umfasst das erfindungsgemäße Stufensystems 10 vorteilhaft mindestens eine Beleuchtung 19 und weiter vorteilhaft zwei Beleuchtungen 19 (eine Beleuchtung pro Stufe) zum Beleuchten einer Oberseite und/oder eines Bereichs unter den zwei Stufen 11 .

Das Stufensystem 10 der ersten Ausführungsform umfasst einem Mechanismus 13 für die Betätigung der Stufen 11 aus einem geschlossenen in einen geöffneten Zustand und umgekehrt. In der Anmeldung wird der geschlossene Zustand auch als Ruhezustand bezeichnet. Der offene Zustand wird auch als „in Verwendung“ bezeichnet.

In der abgebildeten ersten Ausführungsform ist der Mechanismus 13 vorteilhaft mechanisch als Schubstange ausgebildet, die eine Rotationsbewegung der Stufen 11 um jeweilige Scharniere 131 aus einem geschlossenen in einen geöffneten Zustand und umgekehrt bewirkt. Sofern der Mechanismus 13, wie in den Figure 3 bis 6 gezeigt, vorteilhaft als eine Schubstange ausgebildet ist, wird die gleichzeitige Betätigung der Stufen 11 gewährleistet.

Der Mechanismus 13 kann manuell durch einen Auslösemechanismus 15 in Form eines einzigen Knopfes oder Griffes auf einer der zwei Stufen 11 (beispielsweise der oberen) betätigt werden, wobei nicht gezeigte Mittel, wie etwa Federmittel, für das Erleichtern des Ausklappens der Stufen vorgesehen werden können. Alternativ zum Auslösemechanismus 15 in Form eines Knopfes oder Griffes kann ein motorisierter Antrieb 14 vorgesehen werden, der durch geeignete Mittel beaufschlagt und ausgelöst wird und der operativ mit dem Mechanismus 13 verbunden ist. Das Auslösen des motorisierten Antriebs 14 kann durch eine Fernbedienung oder dergleichen bewerkstelligt werden. Der Antrieb 14 also solcher kann elektrisch und/oder hydraulisch ausgebildet sein und bewirkt in der ersten Ausführungsform, wie erläutert, eine Rotation der Stufen 11 , wobei die Stufen 11 gleichzeitig aufgehen bzw. geschlossen werden.

Im geschlossenen Zustand oder Ruhezustand befinden sich die zwei Stufen 11 , wie erwähnt, in den Aufnahmen 20 der Seite 2 des Lastkraftwagens 1 und sind im Wesentlichen in einer Ebene oder bündig mit der Seite 2 des Lastkraftwagens 1. Allerdings ist denkbar, dass die zwei Stufen 11 leicht von der Ebene der Seite 2 des Lastkraftwagens 1 eingerückt sind, um von der Seite 2 wegstehende Teile, wie etwa Knöpfe oder Griffe komplett zu vermeiden.

Die zwei Stufen 11 des erfindungsgemäßen Stufensystems 10 weisen vorteilhaft auf einer in Verwendung (also im offenen Zustand) nach oben ausgerichteter Oberfläche eine rutschhemmende Struktur 17 auf, wobei die rutschhemmende Struktur 17 vorteilhaft als Riffelung ausgebildet ist. Alternativ kann in einer nicht gezeigten Ausbildung die rutschhemmende Struktur 17 als eine Vielzahl von herausstehenden Elementen auf der nach oben ausgerichteten Oberfläche der Stufe 11 ausgebildet sein.

Unter Bezugnahme auf die Figuren 7 und 8 wird eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Stufensystems 10 beschrieben.

Grundsätzlich entspricht die Ausbildung der zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsform jener der ersten Ausführungsform und daher werden nachstehend lediglich die Unterschiede zur ersten Ausführungsform erläutert. Die Ausbildung der zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsform unterscheidet sich von jener der ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform, dadurch dass, die Stufe 11 bzw. die Stufen 11 im geöffneten Zustand nicht als von der Seite 2 wegstehende Teile ausgebildet sind, sondern als Ausnehmung bzw. Ausnehmungen 18 in der Seite 2.

Die Ausnehmungen 18 werden im geschlossenen Zustand der Stufen 11 durch jeweilige Abdeckungen 12 verschlossen, die in diesem Zustand in Wesentlichen bündig oder in einer Ebene mit der Karosserie 6 bzw. dem Tank 5 anliegen.

Das Stufensystem 10 der zweiten Ausführungsform umfasst einen Mechanismus 13 für die Betätigung der Abdeckungen 12 aus einem geschlossenen in einen geöffneten Zustand und umgekehrt, der im Wesentlichen ähnlich zum Mechanismus 13 der ersten Ausführungsform ausgebildet ist. Abweichend vom Mechanismus 13 der ersten Ausführungsform, umfasst die zweite Ausführungsform jeweilige Führungen 132, die zunächst eine translatorische Bewegung der Abdeckungen 12 aus dem in der Fig. 8 gezeigten offenen Zustand gestatten, bis der rückwärtige Teil der jeweiligen Abdeckung 12 das jeweilige Scharnier 131 erreicht. Anschließend erfolgt eine rotatorische Bewegung der jeweiligen Abdeckung 12 um das Scharnier 131 herum in die in der Fig. 7 gezeigten geschlossenen Zustand.

Im geschlossenen Zustand oder Ruhezustand decken die zwei Abdeckungen 12 die zwei Stufen 11 komplett ab und liegen, wie erwähnt, im Wesentlichen in einer Ebene oder bündig mit der Seite 2 des Lastkraftwagens 1 .

Abgesehen von der obigen Abweichung, die eine kombinierte translatorische und rotatorische Bewegung des Mechanismus 13 in der zweiten Ausführungsform zum Verschließen und zum Öffnen der Abdeckungen 12 vorsieht, ist der Mechanismus 13 der zweiten Ausführungsform wie in der ersten manuell, elektrisch und/oder hydraulisch betätigbar. Der Mechanismus 13 kann wie in der ersten Ausführungsform als Schubstange ausgebildet sein, die manuell durch den Auslösemechanismus 15 oder durch den motorisierten Antrieb 14 betätigt wird. Auch können Sensorik 16, Beleuchtung 19 und rutschhemmende Struktur 17 wie in der ersten Ausführungsform ausgebildet sein. Unter Bezugnahme auf die Figuren 9 und 10 wird eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Stufensystems 10 beschrieben.

Grundsätzlich entspricht die Ausbildung der dritten erfindungsgemäßen Ausführungsform jener der ersten Ausführungsform und daher werden nachstehend lediglich die Unterschiede zur ersten Ausführungsform erläutert.

Insbesondere unterscheidet sich die dritte Ausführungsform von der ersten, dadurch dass, die Stufen 11 mittels einer translatorischen Bewegung aus dem geschlossenen in den offenen Zustand durch eine translatorische Bewegung entlang von Führungsmittel 132 überführbar sind.

Aufgrund der obigen Abweichung, die eine translatorische Bewegung der Stufen 11 vorsieht, ist der Mechanismus 13 zur Betätigung der Stufen besonders ausgebildet. Vorteilhaft ist der Mechanismus als Druckzylinder oder Gaszylinder ausgebildet. Auch ist eine Ausbildung als Elektromotor denkbar. Ebenso wie in der ersten zwei Ausführungsformen ist auch eine manuelle Betätigung durch einen Auslösemechanismus 15 (beispielsweise durch jeweilige Knöpfe oder Griffe) möglich. Auch können Sensorik 16, Beleuchtung 19 und rutschhemmende Struktur 17 wie in der ersten Ausführungsform ausgebildet sein.

Wie in den ersten zwei Ausführungsformen sind die Stufen 11 der dritten Ausführungsform im geschlossenen Zustand oder Ruhezustand im Wesentlichen in einer Ebene mit der Seite 2 des Lastkraftwagens 1. Dabei befinden sich die Stufen 11 vollständig im Wesentlichen in den entsprechend ausgebildeten Aufnahmen 20.

Die hier gezeigten Ausführungsformen stellen nur Beispiele für die vorliegende Erfindung dar und dürfen daher nicht einschränkend verstanden werden. Alternative durch den Fachmann in Erwägung gezogene Ausführungsformen sind gleichermaßen vom Schutzbereich der vorliegenden Erfindung umfasst. Bezugszeichenliste

1 Lastkraftwagen

2 Seite

3 Bereich

4 Fahrerhaus

5 Tank

6 Karosserie

10 Stufensystem

11 Stufe

12 Abdeckung

13 Mechanismus

131 Scharnier

132 Führungsmittel

14 Antrieb

15 Auslösemechanismus

16 Sensor

17 Struktur

18 Ausnehmung

19 Beleuchtungsmittel

20 Aufnahme