Die Erfindung betrifft ein Stimulationsgerät mit

Formänderung, welches beispielweise als sexuelles oder therapeutisches Hilfsmittel, wie ein Massagegerät oder ein Übungsgerät eingesetzt werden kann.

Massagegeräte dienen üblicherweise der mechanischen

Beeinflussung von Haut, Bindegewebe und Muskulatur durch

Dehnungs-, Zug- und Druckreiz. Die Massagewirkung erstreckt sich dabei von der behandelten Stelle des Körpers über den gesamten Organismus und schließt auch die Psyche mit ein.

Aus der Praxis sind Massagegeräte, die ihre äußere Form verändern, bekannt. So gibt es Massagegeräte, die

pneumatisch aufgeblasen werden können und somit ihr Volumen und damit die Form ändern. Auch sind Massagegeräte bekannt, die mithilfe einer mechanischen Dreh-, und Schiebetechnik ihr Körpervolumen vergrößern können. Ein Vibrator mit einem Gehäuse und einer mit dem Gehäuse verbundenen Silikonhülle sowie einem Schwingungserzeugenden Elektromotor ist aus der DE 10 2012 109 409 AI bekannt.

Weiterhin ist nach der DE 10 2006 005 358 AI ein Dildo bekannt, dessen Dildokörper aus einem zylindrischen Teil und einem vorderen Ende besteht und elektrische Heizmittel und Anschlusselemente zum Anschluss an eine Stromquelle

aufweisen, wobei die Heizmittel eine in dem zylindrischen Teil röhrenförmig angeordnete Heizfolie sind.

Nach der US 6,599,236 Bl weist ein Dildo eine Heizspirale als Heizelement auf, die über einen Thermostat geregelt werden kann, um den Dildo an eine gewünschte Temperatur anzupassen . Das Material derartiger Massagegeräte oder Dildos besteht häufig aus einem gummielastischen Material.

Gemäß der DE 10 2012 019 842 AI ist ein Massagegerät bekannt mit zumindest einer gummielastisch verformbaren Wandung, mit zumindest einem Aktuator, welcher zur Einwirkung auf einen Teilbereich der elastische verformbaren Wandung, diese verformend, angeordnet ist, wobei der Aktuator mit einem elektroaktiven Polymer gebildet ist und der Aktuator elektrisch mit einer in oder unmittelbar an dem Massagegerät angeordneten Steuereinheit verbunden und mittels dieser Steuereinheit betätigbar ist.

Die Massagefunktion wird dabei durch ein Deformationselement im Inneren einer gummielastischen Außenwandung, welches die Außenwandung in Teilbereichen nach außen verformt. Dafür ist eine kontinuierliche Krafteinwirkung erforderlich, was neben den ebenfalls auftretenden Reibungseffekten im Inneren des Gerätes zu einem sehr hohen Energieverbrauch führt.

Nachteilig an den bekannten Lösungen ist, dass die

Massagegeräte eine vorgegebene Massagefunktion aufweisen, die nachträglich nicht verändert werden kann und meist auch nicht an anatomische Unterschiede anpassbar sind, um eine bestmögliche Stimulation zu erreichen.

Auch nachteilig ist an den bekannten Lösungen, dass oft ein elektrisch angetriebener Motor für die Bewegungserzeugung notwendig ist. Schwingungserzeugende Elektromotoren erzeugen im Betrieb störende und unerwünschte Geräusche, und sie unterliegen einem unvermeidlichen Verschleiß.

Der Strom für den elektrischen Antrieb wird bekanntermaßen mittels Batterie oder Akkumulatoren bereitgestellt. Diese Batterien oder Akkumulatoren weisen nur eine bedingte

Lebensdauer auf und müssen geladen oder gewechselt werden und bedeuten damit für den Anwender einen Aufwand. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Stimulationsgerät anzugeben, welches die Nachteile bekannter Stimulationsgeräte überwindet. Diese Aufgabe wird durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Stimulationsgerät, das einen Grundkörper und ein an oder in dem Grundkörper angebrachtes, zum Kontakt mit einem Körperteil eines

Anwenders bestimmtes Kontaktelement umfasst, das mindestens einen reversibel verformbaren Kontaktflächenbereich

aufweist, wobei mindestens ein zur Erzeugung einer lokalen Verformung des Kontaktelements ohne Verformung des

Grundkörpers ausgebildetes Formgebungselement relativ zum Grundkörper beweglich an oder in dem Grundkörper angeordnet ist, und an oder in dem Grundkörper mindestens eine mit dem Formgebungselement zur Erzeugung einer Bewegung des

mindestens einen Formgebungselements wirkverbundene

Betätigungseinrichtung angeordnet ist, die mindestens ein durch Anlegen eines elektrischen Stroms oder/und eines Magnetfeldes oder/und durch Temperaturänderung verformbares Formgedächtniselement umfasst, welches einerseits mit dem Grundkörper und andererseits mit dem Formgebungselement verbunden ist und durch Verformung eine Bewegung des mindestens einen Formgebungselements bewirkt.

Das vorgeschlagene Stimulationsgerät kann im konkreten Fall beispielsweise als Vibrator, Dildo, Penisring, Masturbator, künstliche Vagina, Analplug, Penismanschette, Liebeskugeln, Dehnungsrohr und dergleichen ausgeführt sein. Das

Stimulationsgerät ist vorteilhaft zur Anwendung als

sexuelles oder therapeutisches Hilfsmittel zur Stimulation erogener Zonen und/oder der Muskulatur, wie der Vaginal- und Analmuskulatur geeignet.

Eine äußere, d.h. für einen Anwender zugängliche Oberfläche des Stimulationsgeräts ist durch ein zum Kontakt mit einem Körperteil eines Anwenders bestimmtes Kontaktelement

gebildet, das entweder die gesamte Oberfläche des

Stimulationsgeräts oder den überwiegenden Teil der

Oberfläche des Stimulationsgeräts oder nur einen relativ kleinen Teil der Oberfläche des Stimulationsgeräts bildet. Dieses Kontaktelement weist zumindest einen Teilbereich auf, der reversibel verformbar ist und der nachfolgend

Kontaktflächenbereich genannt wird. Ein derartiges

Kontaktelement kann beispielsweise aus gummielastischem Material wie Silikon, Latex, thermoplastischen Elastomeren oder dergleichen gefertigt sein. Es kann beispielsweise an einem Grundkörper befestigt sein. Dabei kann das

Kontaktelement so am Grundkörper befestigt sein, dass die für den Anwender zugängliche Oberfläche des

Stimulationsgeräts teilweise vom Grundkörper und teilweise vom Kontaktelement gebildet wird. Das Kontaktelement kann jedoch auch den Grundkörper ganz oder größtenteils umhüllen.

Eine Stimulationswirkung wird dadurch erreicht, dass auf der vom Anwender abgewandten Seite des Kontaktelements ein

Formgebungselement beweglich so angeordnet ist, dass eine Bewegung des Formgebungselements eine lokale Verformung des Kontaktelements, genauer des reversibel verformbaren

Kontaktflächenbereichs , bewirkt oder eine solche Verformung über die dem Anwender zugewandte Oberfläche bewegt. Die Bewegung des Formgebungselements wiederum wird durch ein Formgedächtniselement bewirkt, das unter dem Einfluss eines elektrischen Stromflusses, eines magnetischen Feldes oder einer Temperaturänderung eine Gestaltänderung erfährt.

Beispielsweise ändert ein derartiges Formgedächtniselement eine Abmessung, im Falle eines Drahts oder dünnen Stabes beispielsweise seine Länge. Ein solches

Formgedächtniselement ist beispielsweise aus einer

sogenannten Formgedächtnislegierung (Shape Memory Alloy, SMA) hergestellt. Zu dieser Materialgruppe gehören

beispielsweise Legierungen wie NiTi, NiTiCu, CuZn, CuZnAl, CuAINi, FeNiAl, FeMnSi und ZnAuCu. Ein solches

Formgedächtniselement kann beispielsweise streifenförmig, drahtförmig, plättchenförmig, bandförmig, spiralförmig usw. ausgebildet sein, wobei ihre Form nach der gewünschten

Funktion ausgewählt wird. Die induzierte Gestaltänderung, die zum Antrieb eines beweglichen Formgebungselements genutzt wird, kann beispielsweise eine Dehnung, als eine Verlängerung oder Verkürzung, eine Biegung oder auch eine Torsion sein.

Die Formgedächtniselemente können beispielsweise Abmessungen im Querschnitt zwischen 0,01 mm und 20 mm und in der Länge zwischen 10 mm und 200 mm aufweisen. Weiter beispielsweise können die Formgedächtniselemente in Form einer technischen Feder (beispielsweise Schraubenfeder, Torsionsfeder,

Biegefeder) mit Drahtdurchmesser zwischen 0,01 mm und 5 mm ausgebildet sein. Sie können beispielsweise

Aktivierungstemperaturen zwischen 15°C und 100°C aufweisen.

Weiterhin können zwei oder mehr Formgedächtniselemente aus verschiedenen Formgedächtnismaterialien vorhanden sein, die beispielsweise ihre Formänderung bei unterschiedlichen

Temperaturen oder Magnetfeldern realisieren. Die

einsetzbaren Formgedächtnislegierungen können dabei einen Einweg-Memory-Effekt und/oder einen Zweiweg-Memory-Effekt und/oder ein pseudoelastische Verhalten aufweisen. Je nach gewünschter Funktion der Stimulierung sind Materialien mit unterschiedlichen Effekten und Verhalten einsetzbar.

Üblicherweise kann bei Formgedächtnislegierungen die

Formänderung thermisch oder magnetisch angeregt werden.

Beide Effekte können ausgenutzt werden. Eine thermisch angeregte Formänderung kann realisiert werden, indem ein elektrischer Strom durch das Formgedächtniselement geleitet wird, so dass sich das Formgedächtniselement aufgrund seines Widerstands erwärmt (direkte thermische Anregung) oder die Temperatur des Formgedächtniselements von außen geändert wird, beispielsweise durch Zufuhr oder Entzug von Wärme, beispielsweise durch eine Heiz- oder Kühleinrichtung oder durch Veränderung der Umgebungstemperatur, beispielsweise durch Einwirkung von Körperwärme (indirekte thermische

Anregung) .

Beispielsweise können Formgedächtnislegierungen eingesetzt werden, die bei höheren Temperaturen als der

Anwendungstemperatur keine Formänderung aufweisen und bei Temperaturabsenkung auf die Anwendungstemperatur ihre Form ändern. Beispielsweise kann das Stimulationsgerät auf eine Temperatur von 50 bis 60 °C aufgeheizt werden und kühlt dann bei Anwendung zur Stimulation von Haut oder Muskeln auf Raumtemperatur ab und verformt sich dabei.

Andererseits kann diese thermisch angeregte Formänderung auch durch Formgedächtnislegierungen realisiert werden, die bei niedrigeren Temperaturen als der Anwendungstemperatur keine Formänderung aufweisen und bei Temperaturerhöhung auf die Anwendungstemperatur ihre Form ändern. Beispielsweise kann das Stimulationsgerät bei Raumtemperatur vorliegen und bei Einführen in Vaginal- oder Analöffnungen und

Temperaturerhöhung auf Körpertemperatur von circa 38 °C aufgeheizt werden und sich dabei verformen.

Die thermische Aktivierung kann aber auch durch Durchleiten eines elektrischen Stroms und der dabei entstehenden Wärme des Widerstandes, durch ein Heizelement oder Heizmedium, beispielsweise einen Heizstab, oder durch eine chemische, exotherme Reaktion, beispielsweise eine Natriumacetat- Trihydrat-Lösung realisiert werden.

Die entweder durch Stromfluss durch das

Formgedächtniselement, durch Erzeugung eines das

Formgedächtniselement durchdringenden Magnetfeldes oder Änderung der Temperatur des Formgedächtniselements erzeugte Gestaltänderung des Formgedächtniselements, die für die Bewegung des Formgebungselements ursächlich ist, ist lautlos und damit bekannten Stimulationsgeräten überlegen. Außerdem ermöglicht die Verwendung eines Formgedächtniselements als Antrieb eines beweglichen Formgebungselements eine nahezu trägheitsfreie, d.h. sehr reaktionsschnelle Ansteuerung des Antriebs des Formgebungselements über weite Frequenzbereiche und mit sehr feinfühlig einstellbarer Amplitude der

erzeugten Bewegung.

Mit dem vorgeschlagenen Stimulationsgerät ist es möglich, durch Formänderung mehrere nacheinander oder gleichzeitig wirkende Funktionen zur Stimulierung auszuüben und damit eine bessere Stimulation des jeweiligen

Stimulationsbereiches zu erreichen.

Mögliche erzeugbare Formänderungen, die das vorgeschlagene Stimulationsgerät durch Aktivierung der

Formgedächtnislegierung einnehmen kann, sind Krümmungen, Rundungen, Biegungen, mehrfache Erhebungen und Senkungen, Richtungsformänderungen, Dehnungen oder Längenveränderungen oder Spiralbildungen. Diese Formänderungen können bei

Einsatz von weiteren Elementen zu zusätzlichen

Formänderungen der Außenhülle führen.

Mit diesem Stimulationsgerät können nacheinander oder gleichzeitig einzelne Bereiche einer Kontaktfläche des

Stimulationsgeräts, beispielsweise einer Außenhülle, ihre Form ändern. Dabei können beispielsweise eine einmalige Formänderung während der Anwendung, eine pseudoelastische mehrmalige Formänderung und/oder eine Änderung der

Formänderung während der Anwendung erreicht werden, wobei jede Formänderung nach der Anwendung wieder auf den

Ausgangs zustand zurückgeführt werden kann.

Dabei kann eine elastische Hülle beispielsweise so gestaltet sein, dass sie das oder die die Formgebungselemente wieder in ihre ursprüngliche Form zurückdrückt, oder das oder die Formgedächtniselemente nehmen nach Beendigung der Anregung wieder ihre Ausgangsformen an.

Wie oben bereits beschrieben kann das mindestens eine

Formgebungselement zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position hin und her bewegbar sein, wobei das mindestens eine Formgebungselement den Kontaktflachenbereich in der ersten Position nicht verformt und in der zweiten Position verformt.

Beispielsweise kann der verformbare Kontaktflachenbereich in der ersten Position des Formgebungselements unverformt und somit die dem Anwender zugewandte Oberfläche des

Stimulationsgeräts glatt sein, während das

Formgebungselement in seiner zweiten Position eine lokale Verformung des Kontaktflächenbereichs bewirkt, die

beispielsweise eine Verdickung des Stimulationsgeräts bewirkt. Ein einzelnes Formgebungselement kann aber auch so gestaltet sein, dass es in der zweiten Position zwei oder mehr beispielsweise nahe beieinander befindliche

Verformungen wie Ausbuchtungen des Kontaktflächenbereichs oder dergleichen erzeugt.

Das mindestens eine Formgebungselement kann allerdings auch so zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position hin und her bewegbar sein, dass das mindestens eine

Formgebungselement den Kontaktflächenbereich sowohl in der ersten als auch in der zweiten Position verformt, und die von dem Formgebungselement erzeugte Verformung sich während der Bewegung des Formgebungselements über den

Kontaktflächenbereich bewegt. Mit anderen Worten wandert die Verformung über die dem Anwender zugewandte Oberfläche des Stimulationsgeräts.

Weiter kann vorgesehen sein, dass die Betätigungseinrichtung mindestens ein der Bewegung des mindestens einen

Formgebungselements oder einer Dehnung des mindestens einen Formgedächtniselements entgegenwirkendes Rückstellelement aufweist. Ein solches Rückstellelements kann beispielsweise ein elastisches Element wie eine Feder oder dergleichen, aber auch ein zusätzliches Formgedächtniselement sein. Wirkt das Rückstellelement dabei auf das Formgebungselement ein, so wird die Dehnung des Formgedächtniselements durch die Wirkverbindung zwischen Formgebungselement und

Formgedächtniselement rückgängig gemacht, während das

Rückstellelement im anderen Fall direkt auf das

Formänderungselement einwirkt und dessen Dehnung rückgängig macht .

Gemäß einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die

Betätigungseinrichtung eine mit mindestens einem

Formgedächtniselement und mindestens einem

Formgebungselement kraftübertragend verbundene

Übertragungseinrichtung aufweist. Eine solche

Übertragungseinrichtung kann dabei beispielsweise eine bewegungsumformende Funktion haben. So kann beispielsweise eine Dehnung eines Formgedächtniselements, die linear wirkt, in eine Dreh- oder Schwenkbewegung des Formgebungselements umgeformt werden. Alternativ oder zusätzlich kann eine

Übertragungseinrichtung so ausgestaltet sein, dass sie eine durch die Dehnung eines Formgedächtniselements erzeugte Bewegung eines Formgebungselements verstärkt oder

abschwächt. Beispielsweise kann eine Übertragungseinrichtung als Getriebe ausgeführt sein.

Dazu kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die

Übertragungseinrichtung mindestens einen Hebel oder/und mindestens einen Scherenmechanismus oder/und mindestens eine Kurbelscheibe oder/und mindestens ein Führungselement aufweist. Ein Führungselement in diesem Sinne kann

beispielsweise eine Linearführung zur Führung eines

Formgebungselements entlang einer geraden Führungsbahn oder entlang einer Führungskurve sein. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass mindestens zwei Formgebungselemente miteinander

wirkverbunden sind. Dabei kann die Wirkverbindung zwischen den zwei oder mehr Formgebungselementen dergestalt sein, dass die gekoppelten Formgebungselemente gleichsinnig oder gegensinnig auf das Kontaktelement einwirken. Dabei bedeutet eine gleichsinnige Einwirkung von zwei oder mehr

Formgebungselementen auf das Kontaktelement, dass die gekoppelten Formgebungselemente in ihrer jeweils ersten Position keine Verformung erzeugen und in ihrer jeweils zweiten Position je eine Verformung erzeugen, d.h. stets gleichzeitig eine Verformung erzeugen bzw. eine Bewegung von ihrer jeweils ersten Position in ihre jeweils zweite

Position eine Bewegung der jeweiligen Verformung in dieselbe Richtung bewirkt, d.h. die von den Formgebungselementen erzeugten Verformungen bewegen sich gemeinsam in dieselbe Richtung. Eine gegensinnige Einwirkung von zwei oder mehr Formgebungselementen auf das Kontaktelement bedeutet, dass die gekoppelten Formgebungselemente stets abwechselnd eine Verformung erzeugen bzw. die von den Formgebungselementen erzeugten Verformungen sich in entgegengesetzte Richtungen bewegen .

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass zwei

Formgedächtniselemente mit entgegengesetzten Wirkrichtungen mit dem oder den Formgebungselementen wirkverbunden sind. Dies kann entweder dafür genutzt werden, beispielsweise zwei Formgebungselemente gegensinnig zu betreiben, wie oben bereits beschrieben, oder eine Dehnung eines

Formgedächtniselements durch Einwirkung eines weiteren

Formgedächtniselements rückgängig zu machen, wie ebenfalls oben bereits beschrieben.

Gemäß einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der

Grundkörper als ein erstes, das Formgedächtniselement oder die Formgedächtniselemente aufnehmendes Gehäuseteil ausgebildet ist und mindestens ein Formgebungselement als ein zweites Gehäuseteil ausgebildet ist, das beweglich mit dem ersten Gehäuseteil verbunden ist. Beispielsweise können ein erstes und ein oder mehrere zweite Gehäuseteile

gemeinsam ein die äußere Gestalt des Stimulationsgeräts definierendes Gehäuse bilden, wobei das oder die zweiten Gehäuseteile aufgrund ihrer relativen Beweglichkeit

gegenüber dem ersten Gehäuseteil gemeinsam oder jeweils eine lokale Verformung des Stimulationsgeräts bewirken.

Weiter kann vorgesehen sein, dass das zum Kontakt mit einem Körperteil eines Anwenders bestimmte Kontaktelement als gummielastische Hülle ausgebildet ist, die zumindest den Grundkörper und das oder die Formgebungselemente umhüllt. Bilden der Grundkörper und das oder die Formgebungselemente gemeinsam ein die äußere Gestalt des Stimulationsgeräts definierendes Gehäuse, so kann die Hülle entsprechend dieser äußeren Gestalt geformt sein, so dass sie an den

Gehäuseteilen eng anliegt. Bei einer Bewegung eines

Formgebungselements wird dann in dessen Umgebung die Hülle elastische verformt, so dass sich beispielsweise das

Stimulationsgerät verdickt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass an oder in dem Grundkörper mindestens ein

Energiespeicher zum Speichern elektrischer Energie

angeordnet ist. Obwohl es auch möglich ist, die zum Betrieb des Stimulationsgeräts benötigte elektrische Energie von außen zuzuführen, beispielsweise indem das Stimulationsgerät mit einem Stromkabel verbunden wird, ist es für eine gute Handhabbarkeit des Stimulationsgeräts vorteilhaft, wenn dieses schnurlos ausgeführt ist. Dies kann durch die

Anordnung eines Energiespeichers direkt an oder in dem

Stimulationsgerät erreicht werden.

In einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der

Energiespeicher mindestens einen wiederaufladbaren Akkumulator umfasst. Damit wird vermieden, dass der Anwender das Stimulationsgerät öffnen muss, um nicht aufladbare

Batterien auszuwechseln, sobald diese erschöpft sind.

Vorteilhaft kann weiterhin vorgesehen sein, dass an oder in dem Grundkörper mindestens eine Empfängerspule zur

kontaktlosen Einspeisung elektrischer Energie angeordnet ist. Auf diese Weise kann beispielsweise ein in dem

Stimulationsgerät angeordneter Akkumulator kontaktlos aufgeladen werden. Metallische Kontakte an der Außenseite des Stimulationsgeräts werden somit nicht benötigt, wodurch das Stimulationsgerät noch sicherer in der Handhabung ist und in einfacher Weise wasserdicht ausgeführt werden kann.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass an oder in dem Grundkörper eine Steuereinrichtung zur Beeinflussung der Bewegung des oder der Formgebungselemente angeordnet ist, die mit dem oder den Formgedächtniselementen oder/und mit einem Elektromagneten oder/und mit einer

Heizeinrichtung elektrisch verbunden ist. Die

Steuereinrichtung kann dabei beispielsweise so ausgeführt sein, dass sie ein pulsierendes oder kontinuierliches Signal ausgibt. Dabei bedeutet „pulsierendes Signal", dass zwischen zwei Bewegungsvorgängen, bei denen ein Formgebungselement jeweils von einer ersten in eine zweite Position und zurück bewegt wird, während einer gewissen Zeitspanne keine

Bewegung erfolgt. Bei einem „kontinuierlichen Signal" hingegen findet in ständigem Wechsel eine Bewegung von der ersten in die zweite Position und zurück statt, ohne dass das Formgebungselement zur Ruhe kommt. Weist das

Stimulationsgerät mehrere Formgebungselemente auf, die jeweils unabhängig voneinander mit einem

Formgedächtniselement wirkverbunden und von diesem

angetrieben sind, so lassen sich vorteilhaft die einzelnen Formgebungselemente unabhängig und getrennt voneinander ansteuern. Auf diese Weise können komplexe Stimulationsprogramme realisiert werden.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Steuereinrichtung zur periodischen Ansteuerung des oder der

Formgedächtniselemente im Frequenzbereich von 5 Hz oder weniger, bevorzugt 3 Hz oder weniger, insbesondere 1 Hz oder weniger ausgebildet ist. Bekannte Stimulationsgeräte

vibrieren mit Frequenzen, die um ein Vielfaches über diesen Werten liegen. Die Stimulationswirkung derartiger

Stimulationsgeräte beruht auf einer durch eine hochfrequente Festkörperbewegung des Geräts hervorgerufenen Reizung von Körperstellen, die damit in Berührung kommen. Es hat sich gezeigt, dass eine Stimulation, die auf einer periodischen, niederfrequenten punktuellen Krafteinwirkung auf behandelte Körperstellen eine deutlich angenehmere und intensivere Stimulationswirkung erzielt wird. Diese Art der Stimulation wird bei den angegebenen Frequenzen als besonders angenehm empfunden, ebenso wie die punktuelle Einwirkung auf

behandelte Körperstellen eines Anwenders.

In einer anderen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass es weiterhin mindestens ein Bedienelement zum Einstellen einer Frequenz oder/und Dehnungsamplitude mindestens eines

Formgedächtniselements aufweist.

Beispielsweise kann eine direkte Beeinflussung von Frequenz oder/und Amplitude durch den Benutzer ermöglicht sein.

Hierfür kann beispielsweise ein Taster zum Ein- und

Ausschalten des Stimulationsgeräts vorgesehen sein.

Weiterhin kann beispielsweise für jedes einzeln ansteuerbare Formgebungselement je ein Taster zum Einstellen der Frequenz und ein Taster zum Einstellen der Amplitude vorgesehen sein, wobei die Frequenz bzw. die Amplitude entweder

kontinuierlich erhöht oder verringert werden, so lange der jeweilige Taster betätigt wird, oder die Frequenz bzw. die Amplitude bei jedem Druck auf den entsprechenden Taster schrittweise erhöht oder verringert werden. Ebenso können für die Einstellung der Frequenz und der Amplitude jeweils ein Paar von Tastern vorgesehen sein, von denen einer eine Erhöhung und der andere eine Absenkung der Frequenz bzw. der Amplitude bewirkt. In anderen Ausgestaltungen kann eine indirekte Beeinflussung von Frequenz oder/und Amplitude durch den Benutzer

ermöglicht sein. Hierfür kann das Stimulationsgerät

beispielsweise in der Steuereinrichtung gespeicherte

Stimulationsprogramme aufweisen, die unterschiedliche

Kombinationen von Frequenzen und Amplituden erzeugen, wobei sowohl die Frequenz als auch die Amplitude im zeitlichen Verlauf eines Programms variiert werden können. Die

Programme können alternativ auch in einer auf einem mobilen Endgerät ausgeführten App gespeichert sein. Eine solche App kann gleichzeitig als Fernbedienung für das

Stimulationsgerät ausgeführt sein.

Die gespeicherten Programme können ebenso wie oben für die Benutzerauswahl von Frequenz oder/und Amplitude

beispielsweise über ein Bedienelement abrufbar sein. Hierfür kann gemäß einer Ausgestaltung beispielsweise ein einzelner Taster vorgesehen sein, der beim ersten Druck das

Stimulationsgerät einschaltet und ein erstes gespeichertes Programm abruft. Wird der Taster ein weiteres Mal gedrückt, so wird das nächste gespeicherte Programm abgerufen, und so weiter, bis alle gespeicherten Programme einmal angewählt wurden. Wird der Taster danach erneut gedrückt, so bewirkt dies ein Ausschalten des Stimulationsgeräts. Gemäß einer anderen Ausgestaltung dient ein Taster dem Ein- und

Ausschalten und ein weiterer Taster der Programmwahl.

Alternativ kann für die Programmwahl ein Paar von Tastern vorgesehen sein, von denen einer die gespeicherten Programme in aufsteigender Reihenfolge aufruft und der andere die gespeicherten Programme in absteigender Reihenfolge aufruft.

Es versteht sich, dass anstelle von Tastern andere Bedienelemente ebenso verwendet werden können,

beispielsweise Kippschalter, Drehschalter und dergleichen. Ein besonderer Vorteil von Tastern besteht darin, dass diese auf einfache Weise wassergeschützt unter oder hinter einem gummielastischen Kontaktelement, beispielsweise einer

Silikonhülle, angeordnet werden können, weil sie durch die elastische Eigenschaft der Hülle dennoch problemlos

bedienbar sind.

Es sind jedoch auch solche Lösungen umfasst, bei denen das oder die Bedienelemente Bestandteile einer Fernbedienung sind, so dass am Stimulationsgerät selbst keine

Bedienelemente angebracht sein müssen. Ist die Fernbedienung eine auf einem mobilen Endgerät ausgeführte App, so können die Bedienelemente in der für Apps typischen Form,

beispielsweise als durch Berührung bedienbare, auf dem

Bildschirm des mobilen Endgeräts dargestellte Buttons, Schieberegler oder dergleichen ausgeführt sein, deren

Funktionen denen der oben beschriebenen Taster entsprechen können .

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele vorgeschlagener Stimulationsgeräte anhand von Zeichnungsfiguren näher erläutert. Dabei zeigen

Fig. 1 ein Stimulationsgerät gemäß einem ersten

Ausführungsbeispiel ,

Fig. 2 ein Stimulationsgerät gemäß einem zweiten

Ausführungsbeispiel ,

Fig. 3 ein Stimulationsgerät gemäß einem dritten

Ausführungsbeispiel ,

Fig. 4 ein Stimulationsgerät gemäß einem vierten

Ausführungsbeispiel ,

Fig. 5 ein Stimulationsgerät gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel ,

Fig. 6 sechs Ausführungsbeispiele verschiedener weiterer vorgeschlagener Wirkmechanismen.

Jede der Fig. 1 bis 4 zeigt in schematischer Ansicht einen Längsschnitt durch je ein beispielhaftes Stimulationsgerät gemäß verschiedenen Ausführungsbeispielen. Dabei ist in allen gezeigten Fällen ein zum Kontakt mit einem Körperteil eines Anwenders bestimmtes Kontaktelement an einer

Außenseite eines stabförmigen Gehäuses angeordnet. Die vorgestellten Prinzipien und Mechanismen sind jedoch ebenso bei Ausführungsbeispielen anwendbar, die eine andere Form aufweisen, beispielsweise Stimulationsgeräten mit einem hohlzylindrischen Gehäuse oder Grundkörper, bei dem ein zum Kontakt mit einem Körperteil eines Anwenders bestimmtes Kontaktelement eine innere Oberfläche des Hohlzylinders bildet .

In den gezeigten Ausführungsbeispielen ist jeweils ein

Kontaktelement 5 als elastische Außenhülle aus Silikon ausgebildet. Das Kontaktelement 5 umhüllt einen von zwei ersten Gehäuseteilen 3 gebildeten Grundkörper 1. In den Ausführungsbeispielen gemäß den Fig. 1, 2 und 4 ist an dem Grundkörper 1 jeweils ein Formgebungselement 2 beweglich angeordnet, das gleichzeitig als zweites Gehäuseteil 4 ausgebildet ist. Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 sind an dem Grundkörper 1 zwei Formgebungselement 2 beweglich angeordnet, die jeweils gleichzeitig als zweites Gehäuseteil 4 ausgebildet sind. Die ersten Gehäuseteile 3 und das oder die zweiten Gehäuseteile 4 definieren zusammen die Grundform des Stimulationsgeräts, die nach außen von dem

Kontaktelement 5 begrenzt wird.

Im Inneren des Stimulationsgeräts ist jeweils ein

Formgedächtniselement 7 angeordnet, das in den gezeigten Ausführungsbeispielen als eingespannter Draht aus Formgedächtnislegierung ausgeführt und von Führungselementen 12 geführt ist. Das Formgedächtniselement 7 ist jeweils in dem Grundkörper 1 angeordnet und an einer Seite mit einem ersten Gehäuseteil 3 verbunden und an der anderen Seite mit dem Formgebungselement 2 bzw. bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 mit den beiden Formgebungselementen

wirkverbunden. Das Formgedächtniselement 7 steht durch ein Rückstellelement 8, das in den Ausführungsbeispielen als Druckfeder ausgeführt ist, im Ausgangszustand unter

Zugbelastung.

Das Formgedächtniselement 7 ist mit einem Energiespeicher 13, der in den Ausführungsbeispielen jeweils als

wiederaufladbarer Akkumulator ausgeführt ist, und einer Steuereinrichtung 14 elektrisch verbunden, so dass ein

Stromfluss durch das Formgedächtniselement erzeugt werden kann, wobei die elektrische Verbindung stark schematisiert dargestellt ist. Die Steuereinrichtung 14 kann

beispielsweise durch einen oder mehrere Taster vom Anwender bedient werden. Sobald Strom durch das Formgedächtniselement 7 fließt, zieht dieses sich entgegen der angelegten Zugspannung zusammen. Sobald kein Strom mehr fließt, zieht das Rückstellelement 8 das Formgedächtniselement 7 wieder in die Ausgangslänge. Durch eine entsprechende Programmierung der

Steuereinrichtung 14 kann das Formgedächtniselement 7 pulsierend angesteuert werden und erzeugt dadurch eine pulsierende Bewegung des bzw. der Formgebungselemente 2, die dadurch eine bzw. je eine Verformung eines reversibel verformbaren Kontaktflächenbereichs 6 des Kontaktelements 5 bewirken.

Zur Herstellung der Wirkverbindung zwischen dem

Formgedächtniselement 7 und dem oder den

Formgebungselementen 2 sind in den Ausführungsbeispielen Übertragungseinrichtungen durch Hebel 9 gebildet, wobei bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 eine Kurbelscheibe 11 die Funktion des Hebels übernimmt. In den

Ausführungsbeispielen sind Hebel 9, die Bestandteile der jeweiligen Führungseinrichtungen sind, in Führungselementen 12 geführt.

In den Ausführungsbeispielen der Fig. 1 und 2 weisen die Formgebungselemente 2 jeweils eine Kalottenform auf und sind durch abwechselnde Verlängerung und Verkürzung des

Formgedächtniselements 7 linear verschiebbar. Demgegenüber sind die Formgebungselemente 2 in den Ausführungsbeispielen der Fig. 3 und 4 an je einem ersten Gehäuseteil 3 gelenkig gelagert und um die gelenkige Lagerung schwenkbar, wodurch eine Verformung des verformbaren Kontaktflächenbereichs 6 des Kontaktelements 5 erzielt wird.

Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 ist ein

Formgebungselement 2 in einem aus zwei ersten Gehäuseteilen 3 gebildeten Grundkörper 1 gelenkig angeordnet. Das

Kontaktelement 5 überdeckt nicht das gesamte

Stimulationsgerät, sondern nur die nicht von ersten

Gehäuseteilen 3 verschlossenen Bereiche. Das

Formgebungselement 2 ist mit einem Rückstellelement 8 in Form einer Schraubenfeder wirkverbunden. Ein

Formgedächtniselement ist an seiner einen Seite mit einem ersten Gehäuseteil 3 und an seiner anderen Seite direkt mit dem Formgebungselement 2 verbunden. Eine elektrische

Ansteuerung des Formgedächtniselements 7 bewirkt eine

Schwenkbewegung des Formgebungselements 2, wodurch der verformbare Kontaktflächenbereich 6 des Kontaktelements lokal verformt wird.

In Fig. 6 sind sechs Ausführungsbeispiele verschiedener weiterer durch die Erfindung vorgeschlagener Wirkmechanismen dargestellt. Hierbei handelt es sich um sehr stark

schematisierte Darstellungen, die nicht alle Merkmale des jeweiligen Stimulationsgeräts zeigen, weil sie lediglich veranschaulichen sollen, wie ein Stimulationsgerät gemäß der Erfindung gestaltet sein kann.

In Fig. 6A und 6B wird die Verformung auf einfachste Weise durch einen Schwenkhebel bewirkt, der das Kontaktelement 5 lokal verformt. Im Fall der Fig. 6A wird der Hebel 9 beim Betätigen des Formgedächtniselements 7 von unten nach oben bewegt. Im Fall der Fig. 6B wird der Hebel 9 beim Betätigen des Formgedächtniselements 7 von oben nach unten bewegt. Dies entspricht dem Wirkprinzip des Ausführungsbeispiels der Fig. 5. In konkreten Ausgestaltungen kann beispielsweise der Hebel 9 selbst gleichzeitig das Formgebungselement 2 sein.

In den Ausführungsbeispielen der Fig. 6C und 6D wird eine Verformung des Kontaktelements 5 durch zwei oder mehr Hebel 9 erreicht, die beispielsweise um den Umfang des

Stimulationsgeräts verteilt sein können. Im Fall der Fig. 6C ist das Formgedächtniselement 7 an der höchsten Stelle mit dem Kontaktelement 5 verbunden. Sind auch die freien Enden der Hebel 9 mit dem Kontaktelement verbunden, so spreizen sich die Hebel 9 auf, wenn sich das Formgedächtniselement 7 verkürzt, so dass das Kontaktelement 5 verformt wird. Im Fall der Fig. 6D sind vier Hebel nach Art eines

Scherenmechanismus 10 miteinander verbunden und in

horizontaler Richtung in Führungselementen 12 geführt, so dass eine Verkürzung des Formgedächtniselements 7 eine

Auswärtsbewegung der Verbindungspunkte der Hebel verursacht, die wiederum zu einer Verformung des Kontaktelements 5 führt .

In den Ausführungsbeispielen der Fig. 6E und 6F wird eine Verformung des Kontaktelements 5gleich an mehreren Stellen bewirkt bzw. bewegt. Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 6E ähnelt dem von Fig. 6C, jedoch sind hier zwei Paare oder Gruppen von Hebeln 9 angeordnet, die mit demselben

Formgedächtniselement 7 in Wirkverbindung stehen und durch dieses gleichsinnig betrieben werden. Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 6F hingegen stellt ein Beispiel für ein Stimulationsgerät dar, das mehrere mit ein und demselben Formgedächtniselement 7 wirkverbundene Paare oder Gruppen von Hebeln 9 aufweist, die jeweils mit einem Formgebungselement 2 verbunden sind, wobei jedes

Formgebungselement 2 ständig eine Verformung des

Kontaktelements 5 bewirkt. Eine Betätigung des

Formgedächtniselements 7 bewirkt in diesem Fall eine

Verschiebung der Formgebungselemente 2 entlang der

Längsachse des Stimulationsgeräts, und damit eine

Verschiebung der erzeugten Verformungen.

Stimulationsgerät Bezugszeichenliste Grundkörper

Formgebungselement

erstes Gehäuseteil

zweites Gehäuseteil

Kontaktelement

verformbarer Kontaktflächenbereich Formgedächtniselement

Rückstellelement

Hebel

Scherenmechanismus

Kurbelscheibe

Führungselement

Energiespeicher

Steuereinrichtung