Ein solche Rasteinrichtung kann in allen Schaltern mit zumindest zwei stabilen Schaltpositionen z. B. in einem Blink- , Licht-oder Wischerschalter eines Fahrzeugs eingesetzt werden.

Eine derartige Rasteinrichtung ist z. B. durch die US5801346 A (Fig. 4,7) bekannt geworden. Ein Rotor ist mit einer radialen Bohrung versehen, in die eine Spiralfeder mit einer Rastkugel eingesetzt ist, die an einer umlaufenden Rastkurve eines Stators anliegt. Die Rastkurve ist mit abwechselnd mit höckerartigen Erhebungen bzw. kerbenartigen Vertiefungen versehen, in die in einer Raststellung die in der Bohrung geführte Rastkugel hineingedrückt wird, wobei zwischen den Erhebungen und Vertiefungen Ablaufschrägen verlaufen. Dabei besteht die Gefahr, daß der Schieber in einer funktionslosen Stellung stehen bleibt, in der sich die Rastkugel unter der Gleitreibung des erhöhten Federdruck gerade im Bereich einer Rastspitze befindet. Um diese Gefahr zu verringern müssen die Spitzen möglichst scharfkantig ausgebildet werden, die sich jedoch insbesondere unter der Punktbelastung der Rastkugel so stark abnutzen können, daß die Bediensicherheit weiter abnimmt.

Nach der EP 0549870 A das entlang der Rastkurve gleitende Rastglied zwischen zwei seitlich auslenkbaren Biegefedern in der Stellrichtung auslenkbar gelagert und wird nach dem Überschreiten der Rastkuppe durch die Rückstellkraft der Biegefeder in seine Mittellage zurück bewegt. In der Mittellage ist die Rückstellkraft der Biegefedern gering.

Unter der Hysterese der verschleißenden Reibung ist die Mittellage des Rastelements nicht genau definiert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Rastwirkung zu verbessern.

Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Beim linearen oder rotatorischen Verschieben des Stellglieds relativ zum Rastglied rollt der Wälzkörper aus seiner Zentrierlage reibungsarm und leichtgängig in eine Auslenklage. Das federbelastete Basisteil ist seitlich fixiert. Durch Gestaltung der Ablaufkurven am Basisteil kann die Haptik zusätzlich beeinflußt werden. Im oberen Totpunkt der jeweiligen Rastkuppe ist die Rückstellkraft größer die Reibungskraft, wodurch das gegen die Stellrichtung ausgelenkte Rastelement in seine Ausgangslage sich zurückrollt und dabei in die nächste Rastkerbe der Rastkurve eingreift. Dadurch ist es möglich, die Rastspitzen der Rastkurve stärker abzurunden und damit die Bedienhaptik zu verbessern und die Abnutzung zu verringern. Der Wälzkörper ist in der Mittellage in der trichterförmigen Zentrierkerbe formschlüssig gehalten, was eine genau definierte Rastlage des Stellglieds ergibt.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß das Rastelement nicht nur seitlich in der Stellrichtung sondern auch in einer gestaltbaren Kurve senkrecht dazu ausgelenkt wird. Daraus ergibt sich in der Rastrichtung ein zusätzlicher Federweg mit zusätzlicher Rückstellreserve, die die Rastsicherheit weiter erhöht.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den in den Ansprüchen 2 bis 7 gekennzeichneten Merkmalen.

Durch die Weiterbildung nach den Anspruch 2 und 3 kann die Rasteinrichtung in gleicher Weise in entgegengesetzten Richtungen betätigt werden.

Durch die Weiterbildung nach Anspruch 4 kann die maximale Bedienkraft für eine weniger harte Haptik verringert werden, wobei das Zurückrollen des Wälzkörpers einen deutlich wahrnehmbaren Schnappeffekt ergibt.

Durch die Anschlagflanken nach Anspruch 5 kann die seitliche Auslenkbewegung des Rastelements begrenzt und die initiale Rückstellkraft erhöht werden.

Die Weiterbildung nach Anspruch 6 ergibt eine erhöhte Rückstellkraft über einen längeren Rollweg.

Die Rastkugel nach Anspruch 7 hochwertige billig erwerbbare Lagerkugel ausgebildet sein. Sie wird in der trichterförmigen Vertiefung des Basisteils in einfacher Weise gehalten und sicher geführt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schematisiert dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 eine Rasteinrichtung mit einem schwenkbar gelagerten Stellglied in einer Ausgangsstellung Figur 2 die Rasteinrichtung nach Figur 1 in einer Zwischenstellung, Figur 3 die Rasteinrichtung nach Figur 1 in einer Folgestellung vor dem Umschnappen eines Rastelements, Figur 4 die Rasteinrichtung nach Figur 3 nach dem Umschnappen des Rastelements.

Nach Figur 1 weist eine Rasteinrichtung 1, ein schwenkbar gelagertes Stellglied 2 mit einer peripheren Rastkurve 3 mit teilkreisförmig verteilten Rastkuppen 4 und Rastkerben 5 auf.

Ein stationäres radial zum Stellglied angeordnetes Rastglied 6 besteht aus einem radial federnden Basisteil 7 und einem als Rastelement 8 dienenden Wälzkörper in Form einer Lagerkugel, die in einer trichterförmigen, als Zentrierkerbe 9 ausgebildeten Vertiefung des Basisteils 7 rollbar gelagert ist. Die Zentrierkerbe 9 weist zumindest eine zur Rastkurve 3 hin ansteigende Auflaufschräge 10 für das Rastelement 8 auf, der beim Verschieben des Stellglieds in den Bereich der Auflaufschräge 10 rollbar ist. Die Auflaufschrägen 10 des Basisteils 7 sind durch seitliche Anschlagflanken 12 begrenzt. Die Steigung der Auflaufschrägen 10 nimmt zur Anschlagflanke hin zu.

Die Rastkerben 5 des Stellglieds 2 sind jeweils durch entgegengesetzt geneigten Ablaufschrägen 11 der Rastkurve 3 ausgeformt, wobei diese aus unmittelbar den mehrfach aufeinander folgenden Ablaufschrägen 11 von wechselnder Steigung gebildet ist. Die Steigung der Ablaufschräge nimmt zur Rastkuppe 4 hin ab. Das Stellglied 2 ist mittels eines Bedienhebels 13 in beiden Schwenkrichtungen betätigbar.

Nach Figur 2 ist das Stellglied um ca. ein viertel einer Verstellteilung weitergeschwenkt, wobei das Rastelement 8 entlang der Ablaufschräge 11 und der Auflaufschräge 10 in eine freie Zwischenstellung gerollt ist. Dabei ist das Basisteil um einen sich aus den beiden Steigungen und der seitlichen Auslenkung ergebenden Hub senkrecht zur Verstellrichtung ausgelenkt worden.

Nach Figur 3 ist das Stellglied 2 in eine Schwellenstellung weiter geschwenkt worden, in der sich das Rastelement 8 gerade auf der Spitze der Rastkuppe 4 befindet und an der Anschlagflanke 12 des Basisteils 7 anliegt. Die aus den Einspannkräften resultierende Rückstellkraft ist bereits etwas größer als die Reibungskraft, sodaß das Rastelement 8 entlang der Auflaufschräge 10 in seine in der Figur 4 dargestellte mittlere Zentrierstellung zurück schnappen kann, wie es aus dem angedeuteten Kräfteparallelogramm erkennbar ist. Dabei gelangt das Rastelement 8 über die Rastkuppe in den absteigenden Kurvenbereich der nächsten Ablaufschräge 11, ohne daß dabei das Stellglied 2 aktiv weiter geschwenkt werden mußte. Das Rastelement 8 drückt nun auf diese Ablaufschräge 11 derart, daß das Stellglied gemäß dem gekrümmten Pfeil selbsttätig und sicher in die nächste Raststellung weiterbewegt wird.

Bezugszeichen 1 Rasteinrichtung 2 Stellglied 3 Rastkurve 4 Rastkuppe 5 Rastkerbe 6 Rastglied 7 Basisteil 8 Rastelement 9 Zentrierkerbe 10 Auflaufschräge 11 Ablaufschräge 12 Anschlagflanke 13 Bedienhebel