[0002] Zum Feststellen von Türen ist es bekannt (WO 92/03630 A), am Türblatt im Bereich der Türunterkante montierte Feststellelemente vorzusehen, mit denen eine Tür in jedem beliebigen Offnungswinkel durch ein Verkeilen mit dem Boden festgeklemmt werden kann. Das Verkeilen oder Lösen der Tür erfolgt durch ein manuelles Absenken bzw. Anheben einer Exzenterrolle, so daß diese Feststellelemente zur Begrenzung des Offnungswinkels einer Tür ungeeignet sind und sich auch nicht in ein Türblatt integrieren lassen.

[0003] Um ein Anschlagen von Türen an Wänden, Einrichtungsgegenständen oder anderen Hindernissen zu verhindern, ist es weiters bekannt, Brems-oder Anschlagelemente aus Gummi bzw. Kunststoff am Boden oder an der Wand zu befestigen. Diese Bremsstopper sind fest montiert und deutlich sichtbar und erschweren mit ihren vorstehenden Stopperkörpern eine Bodenreinigung u. dgl.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Bremsstopper der eingangs geschilderten Art zu schaffen, der sich durch seine Einstellbarkeit und seine Funktionssicherheit auszeichnet und vollständig in einer Tür inte- grierbar ist.

[0005] Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß das Bremselement verstellbar in der Tür geführt und über einen durch die Türbewegung betätigten Stelltrieb aus einer bei geschlossener Tür zurückgezogenen Grundstellung in seine bei geöffneter Tür die Türunterkante überragende Bremsstellung vorbe- wegbar ist.

[0006] Durch das Zusammenwirken von Bremselement und Stelltrieb wird das Bremselement in Abhängigkeit von der Öffnungsweite der Tür aus der Grund- stellung in die Bremsstellung oder aus der Bremsstellung in die Grundstellung verschwenkt und damit die Tür entweder in einer vorbestimmten Offenstellung gebremst oder zur Bewegung freigegeben. Dabei bleiben das Bremselement und der Stelltrieb wegen ihrer Anordnung im Unterkantenbereich der Tür weit- gehend unsichtbar und es gibt auch keinen im Boden oder an der Wand fest- montierten Anschlag od. dgl.

[0007] Vorteilhafterweise besteht der Stelltrieb aus einer entlang der Türunter- kante schiebeverstellbar gelagerten Kulisse zur Schwenkverstellung des in Längsrichtung unverschiebbar geführten Bremselementes und aus einem Gestänge zur von der Schwenkachse der Tür beabstandeten Anlenkung der Kulisse am Türstock oder am Fußboden. Die zur Türschwenkachse exzentri- sche Gestängeabstützung bewirkt bei einer Türbewegung eine Relativver- schiebung der Kulisse gegenüber der Tür, wodurch sich das Bremselement mittels der Kulisse funktionssicher verstellen läßt.

[0008] Eine einfach einstellbare Konstruktion ergibt sich dabei, wenn das Ge- stänge aus einer Gelenkverbindung, einer Gewindestange und einem mit einem Innengewinde versehenen Rohr zur Längsverstellung besteht, da sich mit Hilfe dieses Gestänges die Kulisse relativ zum Bremselement verschieben und somit auf einen bestimmten Bremsbereich der Türe einstellen lafßt.

[0009] Besteht das Gestänge aus einer Gelenkverbindung, einer Gewindestan- ge und einer Schraubenfeder, welche Schraubenfeder einen Windung an Windung gewickelten Endabschnitt und einen Endabschnitt mit voneinander beabstandeten Windungen aufweist und mit ihrem Windung an Windung ge- wickelten Endabschnitt auf die Gewindestange aufgeschraubt und mit ihrem anderen Endabschnitt an der Kulisse angelenkt ist, kann das Gestänge nicht nur durch Verschrauben von Gewindestange und Schraubenfeder längenver- stellt werden, sondern die Schraubenfeder erlaubt zusätzlich den Ausgleich von Einbau-und Bewegungsungenauigkeiten zwischen Kulisse und Gewin- destange sowie eine Dämpfung der auftretenden Bewegungsstöße beim Bremsen.

[0010] Weist die Kulisse eine Längsnut mit einer Ausweitung im Bereich des Bremselementes auf und greift das Bremselement in die Nut mit einer Füh- rungsnase ein, ist sichergestellt, daß das Bremselement schnell und ohne am Boden zu schleifen durch eine schwer-oder federkraftbedingte Abschwenkbe- wegung zur Wirkung kommt und bei einem Schließen der Tür aufgrund der sich durch die Aufweitung ergebenden Anlaufbahn unmittelbar aus seiner Brems- stellung auch wieder in Richtung der Grundstellung zurückklappen kann.

[0011] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise darge- stellt, und zwar zeigen Fig. 1 einen in eine Tür eingebauten erfindungsgemäßen Bremsstopper in schematischer, teilgeschnittener Untersicht, Fig. 2 und 3 eine Kulisse in Längs-bzw. Stirnansicht, Fig. 4 und 5 einen Lagerbock für diese Kulisse in Längsansicht bzw. im Querschnitt, Fig. 6 bis 10 das Bremselement des Bremsstoppers in verschiedenen Funkti- onsstellungen und Ausführungsformen, Fig. 11 und 12 den Stelltrieb des Bremsstoppers bei geöffneter und geschlos- sener Tür und Fig. 13 ein abgeändertes Ausführungsbeispiel eines Bremsstoppers in teilge- schnittener Unteransicht.

[0012] Ein Bremsstopper für Türen 1 umfaßt ein mit einem Bremsbelag 12 ver- sehenes Bremselement 11 und einen Stelltrieb für das Bremselement 11. Der Stelltrieb besteht aus einer in Kulissenlagerböcken 8 geführten Kulisse 7 und einem längsverstellbaren Gestänge aus einem mit einem Innengewinde verse- henen Rohr 4, einer Gewindestange 5 und einem Gelenkstück 6. Der Brems- stopper ist in eine Fräsung bzw. Ausnehmung 2 der Türblattunterseite 1 einge- setzt bzw. eingeschraubt. Die Kulisse 7 weist eine Längsnut 9 auf und wird von den zwei auf einer gemeinsamen Grundplatte sitzenden Kulissenlagerböcken 8 entlang der Türunterkante schiebeverstellbar von Gleitsteinen oder Stiften 10 der Kulissenlagerböcke 8 geführt. Die Kulisse 7 trägt das Bremselement 11 zwi- schen den Lagerböcken 8, wobei die Längsnut 9 der Kulisse 7 mit einer Aus- weitung 14 im Bereich des Bremselementes 11 versehen ist und das Bremsele- ment 11 in die Längsnut 9 mit einer Führungsnase 13 eingreift. Das Gelenkstück 6 ist einerends an einem Türstock 15 mit Abstand zur Schwenkachse der Tür 1 angelenkt und andernends mit dem von einem Lagerbock 3 geführten Rohr 4 verbunden. Kulisse 7 und Rohr 4 sind mittels der Gewindestange 5 längsver- stellbar gekoppelt.

[0013] Der Bremsstopper 11, der ein oder auch mehrere Bremselemente 11 umfassen kann (Fig. 6-8 bzw. Fig. 9 und 10), befindet sich bei geschlossener Tür in seiner zurückgezogenen Grundstellung (Fig. 12). Wird die Türe geöffnet, entfernt sich das Türblatt mit steigendem Offnungswinkel zunehmend vom An- lenkpunkt des Gelenkstückes 6 (Fig. 11) und zieht somit die Kulisse 7 relativ in Richtung zum Türstock 15. Ab einem mittels der Gewindestange einstellbaren Offnungswinkel der Tür wird das Bremselement von der Ausweitung 14 der Kulissenlängsnut 9 freigegeben, klappt mit einer Drehung um die Kulissenlängs- achse nach unten und bremst die Tür ab. Das Abschwenken des Bremsele- mentes 11 aus seiner Grundstellung bei geschlossener Tür in seine Bremsstel- lung bei geöffneter Tür erfolgt durch das Eigengewicht oder eine Federvorspan- nung des Bremselementes 11, hingegen wird das Bremselement 11 beim Schließen der Tür in Richtung der Grundstellung durch die von der Ausweitung 14 gebildete Anlaufbahn zurückgeklappt, was ein unerwünschtes Schleifen oder Rutschen des Bremselementes am Boden verhindert.

[0014] Nach einem etwas abgeänderten Ausführungsbeispiel der Erfindung (Fig. 13) ist eine Schraubenfeder 17 statt des Rohres 4 im Gestänge eingesetzt, welche Schraubenfeder 17 mit einem Windung an Windung gewickelten Endab- schnitt auf der Gewindestange 5 aufgeschraubt ist und mit einem voneinander beabstandete Windungen aufweisenden Endabschnitt in eine Nut der Kulisse 7 eingreift. Diese Schraubenfeder 17 erlaubt ebenfalls eine Langenverstellung des Gestänges, sie ermöglicht aber zusätzlich einen Ausgleich von Bewegungsun- genauigkeiten und eine Dämpfung auftretender Stoßbelastungen beim Bremsen.