GAPLAST GmbH GA 06191 PCT

82442 Altenau

Stopfen für einen Behälter

Die Erfindung betrifft einen Stopfen für einen Behälter, der vorzugsweise eine kreiszylindrische Form mit oder ohne Behälterhals hat und insbesondere zur Aufnahme von Tabletten, Dragees oder auch anderen Substanzen beispielsweise in Pulver- oder Granulatform vorgesehen ist. Der Stopfen greift mit einem ringförmigen Ansatz, der im Querschnitt an der Außenseite eine vorgewölbte Form haben kann, in den Behälter ein, so daß er nur unter Aufbringung einer von dem Behälter weggerichteten Kraft von dem Behälter abgenommen werden kann. Der Stopfen hat ferner einen mit dem ringförmigen Ansatz einstückigen kreisförmigen Bodenabschnitt, der die Behälteröffnung verschließt, und einen angeformten Kopfabschnitt, der den Behälter überragt und in dem ein Schieber verschieblich angeordnet ist, der über den Behälterrand hinaus vorschiebbar ist und in dieser Lage einen Hebel bildet, mit dem der Stopfen von dem Behälter abgenommen werden kann.

Aus dem Europäischen Patent 053 76 01 des Anmelders der vorliegenden Patentanmeldung ist ein Stopfen bekannt, in dessen Kopfabschnitt ein derartiger Schieber angeordnet ist. Dieser Schieber hat eine Griffmulde in der Oberseite, in die ein Benutzer mit einem Finger eingreift, um den Schieber über den Behälterrand hinaus vorzuschieben. Dabei ist der Schieber in der eingefahrenen Ausgangsstellung durch einen Vorsprung an dem Bodenabschnitt des Stopfens gehalten, über den der Schieber ohne nennenswerten Kraftaufwand hinweggleiten kann. Die Griffmulde kann das Interesse eines kleinen Kindes auf sich ziehen, wobei es den Schieber aus dem Kopfabschnitt herausschieben und dann den Stopfen vom Behälter abhebein kann.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrund, einen Stopfen der betrachteten Art anzugeben, der kindersicher ist, d.h. bei dem praktisch gewährleistet ist, daß kleine Kinder den Stopfen nicht von dem zugehörigen Behälter abnehmen können, damit sie keinen Zugang zu dem für sie möglicherweise gesundheitsgefährdeten Behälterinhalt erhalten.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen gekennzeichnet.

Die Erfindung sieht vor, daß der Schieber gegen die Kraft einer Federeinrichtung in einer Richtung über den Rand des Behälters vorschiebbar ist, und daß der Schieber nach seiner Freigabe durch die Federkraft in den eingefahrenen Ausgangszustand zurückkehrt.

Da der bevorzugt kegelstumpfförmige Rand des den Behälter überragenden Kopfabschnitts des Stopfens und die entsprechend geformten beidseitigen Endabschnitt des Schiebers einen maximalen Durchmesser haben, der höchstens so groß wie der Außendurchmesser des Behälters an der Behälteröffnung ist, so daß weder ein Teil des Stopfens noch ein Teil des Schiebers in dessen zurückgezogener Ausgangsstellung den Behälter überragt und damit nicht zum Abhebein des Stopfens Untergriffen werden kann, ist der Stopfen nur mit Hilfe des über den Rand des Behälters vorgeschobenen Schiebers von dem Behälter abhebelbar. Selbst wenn ein kleines Kind bei der spielerischen Handhabung des Stopfens merkt, daß sich der Schieber aus dem Kopfabschnitt des Stopfens heraus vorschieben läßt, müßte das Kind den gegen Federkraft vorgeschobenen Schieber in dieser Lage halten und gleichzeitig mit der anderen Hand den Schieber ergreifen und am Zurückschnellen hindern und dazu noch eine Hebelbewegung weg von dem Behälter ausführen, um den Stopfen abnehmen zu können. Diese Vorgänge sind in ihrer Gesamtheit so kompliziert, daß mit an

Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden kann, daß ein kleines Kind hierzu nicht in der Lage ist. Der erfindungsgemäße Stopfen ist somit als kindersicher zu betrachten.

Der Schieber hat an beiden axialen Enden Umfangsabschnitte, die sich glatt in den bevorzugt kegelstumpfförmigen Rand des Kopfabschnitts des Stopfens einfügen. Dabei bildet der in Vorschubrichtung des Schiebers rückwärtige Umfangsabschnitt des Schiebers die Kraftangriffsfläche zu dessen Vorschub.

Der Rand des Kopfabschnitts kann beispielsweise auch eine zylindrische Form haben.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung enthält der Kopfabschnitt des Stopfens zwei einander mit Abstand gegenüberliegende, bevorzugt spiegelbildlich identische Seitenabschnitte, die durch eine obere Wand miteinander verbunden sind und zusammen mit dieser und der Bodenwand des Stopfens einen Kanal begrenzen, durch den der Schieber verläuft. Dabei liegt zweckmäßigerweise nicht nur der rückwärtige Randabschnitt des Schiebers, sondern auch ein Teil seiner Oberseite frei, während die obere Wand des Stopfens die restliche Oberseite des Schiebers überdeckt, so daß nur seine vordere gebogene Stirnfläche in der zurückgezogenen Ausgangsstellung des Schiebers frei liegt. An dem Kopfabschnitt oder der Bodenwand des Stopfens ist zweckmäßigerweise ein Anschlag angeformt, an dem der Schieber in der zurückgezogenen Ausgangsstellung unter Vorspannung durch die Federeinrichtung anliegt.

Die Federeinrichtung, gegen deren Kraft der Schieber aus dem Kopfabschnitt des Stopfens herausschiebbar ist und die den Schieber sofort nach dessen Freigabe wieder in die zurückgezogene Ausgangsstellung zurückschnellen läßt, kann auf vielfältige Art ausgebildet sein. Als Federeinrichtung kann ein getrenntes Bauteil beispielsweise aus einem federelastischen Metall verwendet werden, das zwischen dem Schieber und dem Stopfen wirkt und beim Vorschub des Schiebers elastisch verformt wird. Bevorzugt ist jedoch, daß die Federeinrichtung

einstückig mit dem Schieber aus einem elastisch verformbaren Kunststoff ausgebildet ist, wobei grundsätzlich auch eine einstückige Ausbildung mit dem Stopfen im Rahmen der Erfindung liegt.

Die Federeinrichtung kann durch wenigstens einen elastisch verformbaren Steg gebildet sein, der an dem Schieber oder an dem Stopfen angebracht oder angeformt ist.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist der Schieber zwei seitlich freigeschnittene, frei endende Federzungen auf, die beim Vorschub des Schiebers durch einwärts gerichtete Wandabschnitte der Seitenabschnitte des Kopfabschnitts des Stopfens nach innen gebogen werden, wobei eine zur Ausgangsstellung gerichtete Rückstellkraft hervorgerufen wird. Hierzu können die freigeschnittenen Federzungen gewölbte Außenkonturen haben, die zu ihrem freien Ende hin einwärts gerichtet sind und durch schräg einwärts gerichtete Wandabschnitte der Seitenabschnitte so nach innen gedrückt werden, daß der Schieber nach seiner Freigabe durch den Benutzer entlang der schräg einwärts gerichteten Wandabschnitte zurück gedrückt wird.

Bei dieser Ausführungsform ist der vordere Abschnitt des Schiebers schmaler als sein rückwärtiger Rest, und ein bevorzugt an der Unterseite der oberen Wand des Kopfabschnitts des Stopfens angeformter Vorsprung liegt in der eingefahrenen Ausgangsstellung des Schiebers an einem Anschlag des Schiebers an, der bevorzugt durch eine vertikale vordere Begrenzungswand einer Vertiefung in der Oberseite des Schiebers gebildet ist, in die der Vorsprung der oberen Wand des Stopfens eingreift.

In einer weiteren, ebenfalls bevorzugten Ausführungsform der Erfindung enthält der Schieber einen im wesentlichen quer zu seiner Längsachse verlaufenden, in Vorschubrichtung vorgewölbten Steg, der beim Vorschub des Schiebers durch einen bevorzugt an dem kreisförmigen Bodenabschnitt des Stopfens angeordneten Anschlag elastisch eingedrückt wird, wobei auch hier eine zur

Ausgangsstellung gerichtete Rückstellkraft hervorgerufen wird, die bei Freigabe des Schiebers dazu führt, daß dieser in die Ausgangsstellung zurückschnellt, während der als Federeinrichtung dienende Steg wieder die vorgewölbte Ausgangsform annimmt.

Es versteht sich, daß auch andere beim Vorschub des Schieber elastisch verformbare Elemente für die automatische Rückstellung des Schiebers sorgen können.

Die Erfindung betrifft auch die Kombination eines erfindungsgemäß ausgebildeten Stopfens mit einem zugehörigen Behälter, an dessen oberen Rand oder Behälterhals, wenn ein solcher vorgesehen ist, eine innere Ringschulter ausgebildet sein sollte, auf der der Bodenabschnitt des Stopfens aufliegt.

Es wird betont, dass die Merkmale der Ausführungsformen der Erfindung einzeln auf jede Weise kombinierbar sind.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung zweier bevorzugter Ausführungsformen sowie anhand der Zeichnungen. Dabei zeigen:

Figur 1 A eine perspektivische Ansicht eines Behälters mit einem Stopfen, dessen Schieber sich in der zurückgezogenen Ausgangsstellung befindet; Figur 1 B eine perspektivische Ansicht ähnlich Figur 1 A, jedoch mit vorgeschobenem Schieber; Figur 1 C einen Vertikalschnitt durch die Kombination aus Behälter und

Stopfen gemäß Figur 1 A; Figur 1 D einen Vertikalschnitt durch die Kombination aus Behälter und

Stopfen gemäß Figur 1 B; Figur 1 E eine Seitenansicht des Stopfens mit dem in der zurückgezogenen

Ausgangsstellung befindlichen Schieber;

Figur 1 F einen Schnitt entlang der Linie A-A in Figur 1 E;

Figur 1 G eine Aufsicht auf den Schieber;

Figur 1 H einen Schnitt durch den Schieber entlang der Linie B-B in Figur 1 G;

Figur 2A eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform des Stopfens mit

Schieber; Figur 2B einen Horizontalschnitt durch den Stopfen entlang der Linie B-B in

Figur 2A;

Figur 2D eine Aufsicht auf die zweite Ausführungsform des Stopfens; Figur 2E einen Vertikalschnitt entlang der Linie A-A in Figur 2C.

Figur 1 A zeigt einen Behälter 1 , der von einem Stopfen 2 verschlossen ist, in dem mittig von einem Rand zum anderen Rand durchgehend ein Schieber 3 angeordnet ist. In der in Figur 1 A dargestellten eingefahrenen Ausgangsstellung des Schiebers bildet der sichtbare Teil des Stopfens zusammen mit den endseitigen Umfangsabschnitten des Schiebers eine glatt durchgehende Kegelstumpfform, wobei der Schieber 3 an seinem rückwärtigen Abschnitt zudem mit einem Teil seiner Oberseite frei liegt.

Der Stopfen 2 enthält einen kreisförmigen Bodenabschnitt 4, der den Behälter 1 verschließt und mit seinem Rand auf einer Ringschulter 5 in der Behälterwand aufliegt, so daß der Umfang des Bodenabschnitts keine Angriffsmöglichkeit zum Aufhebeln des Stopfens bietet.

An dem Bodenabschnitt 4 ist ein ringförmiger Ansatz 6 angeformt, dessen gewölbte Außenseite 7 fest an der Innenwand des Behälters 1 anliegt, wodurch der Stopfen 2 in einem festen Klemmsitz in der Behälteröffnung gehalten ist. In der Innenwand des Behälters 1 kann eine umlaufende Vertiefung zur Aufnahme eines vorgewölbten Abschnitts des ringförmigen Ansatzes 6 ausgebildet sein.

Radial innerhalb des ringförmigen Ansatzes 6 befindet sich ein weiterer ringförmiger Ansatz 8, der an dem Bodenabschnitt 4 angeformt ist und als Trockenmittelkammer vorgesehen ist.

Zur Oberseite hin ist an dem Bodenabschnitt 4 ein den Behälterrand überragender Kopfabschnitt 9 angeformt, der zwei sich im Abstand gegenüberliegende, spiegelbildlich übereinstimmende Seitenabschnitte 10 enthält, die durch eine obere Wand 1 1 miteinander verbunden sind, wobei die obere Wand 1 1 , die beiden Seitenabschnitte 10 mit ihren längs gerichteten Seitenwänden 1 2 und der

Bodenabschnitt 4 des Stopfens 2 einen Kanal begrenzen, durch den der Schieber 3 verläuft.

Der Schieber 3 enthält zwei seitlich freigeschnittene, frei endende Stege 13, die in Figur 1 F in ihrem unverformten Ausgangszustand dargestellt sind. Die beiden seitlichen Stege 13 haben eine gewölbte Außenkontur, die sich zu dem freien Ende hin einwärts verjüngt.

Entgegen der Darstellung der Figur 1 F liegen die beiden Außenseiten der Stege 13 an in der Darstellung der Figur 1 F nach links (also zur Vorschubseite des Schiebers hin) schräg nach innen verlaufenden Wandabschnitten 14 der Seitenwände 1 2 an, wodurch die Stege 13 einwärts gezwängt werden. Wenn der Stopfen 3 nach links vorgeschoben wird, geschieht dies unter elastischer Verformung der beiden Stege 13, die dabei gleichzeitig infolge der Form ihrer Außenkonturen im Zusammenwirken mit dem schrägen Verlauf der Seitenwände 12 des Stopfens eine nach rechts gerichtete Rückstellkraft entwickeln, so daß nach Freigabe des Stopfens dieser unmittelbar in die Ausgangslage zurückschnellt. Die vorgeschobene Endstellung und die zurückgezogene Endlage sind dabei durch den Eingriff eines unteren Vorsprungs 1 5 der oberen Wand 1 1 des Stopfens in eine längliche Vertiefung 1 6 in der Oberseite des Schiebers 3 definiert.

Wie Figur 1 G zeigt, liegt bei dieser Ausführungsform ein Teil der Oberseite des Schiebers 3, der insgesamt mit dem Bezugszeichen 17 angedeutet ist, frei.

Die Figuren 1 B und 1 D zeigen die vorgeschobene Position des Schiebers, in der dieser an seinem überstehenden Teil Untergriffen werden kann, um den Stopfen von dem Behälter abzuhebein. Dabei muß der Schieber entgegen der Federkraft in der vorgeschobenen Position gehalten werden, wozu ein kleines Kind nicht in der Lage ist.

Die Figuren 2A bis 2D zeigen eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Stopfens mit Schieber. Bei dieser Ausführungsform ist der Schieber 18 mit einem im wesentlichen quer zur Längsachse des Schiebers verlaufenden, vorgewölbten Steg 1 9 versehen, der eine mittige Einbuchtung hat und - ebenso wie die Stege 13 der oben beschriebenen ersten Ausführungsform - aus einem elastisch verformbaren Kunststoff besteht. Der Steg 19 geht an seinen beiden Enden, wie Figur 2B zeigt, in einem Winkel von etwa 45° in die Seitenwände des Schiebers über, der an der Unterseite eine Vielzahl weiterer Stege 20 aufweist, die das Verschieben des Schiebers 18 gegenüber einem am Bodenabschnitt 21 angeformten Anschlag 22 zulassen.

Wenn der Schieber 18 in den Darstellungen der Figur 2 nach links aus dem Kopfabschnitt des Stopfens herausgeschoben wird, wird der Steg 1 9 elastisch zurückgedrückt, wobei der Steg 1 9 nach Freigabe des Schiebers 18 durch den Benutzer sofort in seine Ausgangsform zurückkehrt und dabei den Schieber in die dargestellte Ausgangsstellung zurückbewegt. Bei dieser Ausführungsform liegt der Schieber 18 mit beidseitigen Absätzen 23 an entsprechenden Absätzen der Seitenabschnitte 24 des Stopfens an, womit die federbelastete Ausgangsstellung des Schiebers festgelegt ist.

Der Schieber besteht vorzugsweise aus PP oder POM, während der Stopfen bevorzugt aus HDPE hergestellt ist, ohne daß die Erfindung auf diese Materialien beschränkt ist.