Die vorliegende Erfindung betrifft einen Vorratsbehälter für eine Vorrats- und Abgabestation für Stückgüter, insbesondere Arzneimittel oder Nahrungsergänzungsprodukte.

Moderne Blisterautomaten, wie sie beispielsweise in der WO 2013/034504 Al offenbart sind, umfassen, je nach Ausbaustufe, mehrere hundert Vorrats- und Abgabestationen. In diesen sind jeweils eine Mehrzahl von Arzneimittelportionen eines bestimmten Arzneimittels gelagert, und auf Anforderung können einzelne Arzneimittelportionen abgegeben werden. Mit dem Blisterautomaten werden die in den Vorrats- und Abgabestationen gelagerten Arzneimittelportionen patientenindividuell gemäß den ärztlich verordneten Eingabezeitpunkten zusammengestellt und verblistert.

Zur Zusammenstellung der Arzneimittelportionen werden entsprechende Vorrats- und Abgabestationen zur Abgabe einer oder mehrerer Arzneimittelportionen angesteuert. Bei der Ansteuerung einer Vorrats- und Abgabestation wird mit einer Vereinzelungseinrichtung, die in dem Vorratsbehälter der Vorrats- und Abgabestation angeordnet ist, eine einzelne Arzneimittelportion separiert und über eine Abgabeöffnung in dem Vorratsbehälter einer Führungseinrichtung des Blisterautomaten übergeben. Mittels der Führungseinrichtung wird eine abgegebene Arzneimittelportion, gegebenenfalls unter Zwischenschaltung einer Sammeleinrichtung, einer Verpackungseinrichtung zugeführt, welche einzelne oder mehrere Arzneimittelportionen entsprechend einer ärztlichen Vorgabe verblistert.

Zur Vereinzelung der Arzneimittelportionen, die in einem Vorratsbehälter einer Vorrats- und Abgabestation gelagert sind, umfasst die Vereinzelungseinrichtung einen Rotor mit einer Mehrzahl von Kanälen, die üblicherweise am Außenumfang des Rotors angeordnet sind. Die Kanäle müssen an die jeweils zu vereinzelnden Arzneimittelportionen hinsichtlich ihrer Abmessungen derart angepasst werden, dass in einem Kanal die Arzneimittelportionen lediglich übereinander, nicht aber nebeneinander angeordnet sein können. Die Kanäle können beispielsweise derart bemessen sein, dass in einem Kanal lediglich eine Arzneimittelportion aufgenommen werden kann. Zur Abgabe einer Arzneimittelportion aus einem Kanal wird ein Kanal über die Abgabeöffnung in der Bodenfläche des Gehäuses des Vorratsbehälters bewegt, und die in dem Kanal (an unterster Stelle) angeordnete Arzneimittelportion rutscht beziehungsweise fällt schwerkraftbedingt in die Abgabeöffnung. Um zu vermeiden, dass weitere in dem oder über dem Kanal lagernde Arzneimittelportionen ebenfalls abgegeben werden, also eine unbekannte Anzahl von Arzneimittelportionen abgegeben wird, ist in dem Bereich über der Abgabeöffnung ein Rückhalteabschnitt eines Rückhaltemittels bzw. Separators zumindest in oder über dem Kanal geführt beziehungsweise angeordnet, der an der Abgabeöffnung ausgerichtet ist. Der Rückhalteabschnitt ist in Bezug auf die Höhe des Kanals derart in diesem oder über diesem angeordnet, dass unter dem Rückhalteabschnitt lediglich eine Arzneimittelportion angeordnet sein kann. Sofern der Rückhalteabschnitt in den Kanal geführt ist, um die unterste Arzneimittelportion von darüber angeordneten zu trennen, weisen einzelne Kanäle separierende Vorsprünge einen Schlitz auf, welcher den Rückhalteabschnitt aufnimmt. Sofern der Rückhalteabschnitt über den Kanälen angeordnet beziehungsweise geführt ist, ist dieser regelmäßig nur geringfügig über den oberen Enden der Vorsprünge geführt, so dass vermieden wird, dass bei Abgabe der Arzneimittelportion weitere Arzneimittelportionen in den Kanal gelangen.

Aus dem Stand der Technik sind mehrere Möglichkeiten bekannt, das Rückhaltemittel an beziehungsweise in dem Vorratsbehälter zu lagern. Bei einer Ausführungsform ist ein Schlitz in die Seitenwand des Gehäuses des Vorratsbehälters eingebracht, durch welchen der Rückhalteabschnitt von außen in den Vorratsbehälter geführt wird, und zwar derart, dass der Rückhalteabschnitt, in Abhängigkeit von der Gestaltung der Kanäle, über diesen oder in einem Schlitz in den Kanälen angeordnet ist. Wie bereits oben dargelegt, sind die Kanäle und damit die die Kanäle definierenden Vorsprünge an die Abmessungen der jeweils zu vereinzelnden Arzneimittelportionen angepasst. Dies bedingt, dass die Vorsprünge bei unterschiedlichen Arzneimittelportionen unterschiedlich hoch sind, beziehungsweise der Schlitz bei unterschiedlichen Gehäusehöhen angeordnet ist. Daraus folgt, dass die Position des horizontalen Schlitzes in dem Gehäuse ebenfalls von den Abmessungen der Arzneimittelportionen abhängig ist, so dass bei unterschiedlichen Arzneimittelportionen unterschiedliche Gehäuse zu verwenden sind. Mit anderen Worten soll eine Vorrats- und Abgabestation auf eine Arzneimittelart mit abweichenden Abmessungen umgestellt werden, muss sowohl der Vorratsbehälter als auch der Separator und der Rotor der Vereinzelungseinrichtung von dem Benutzer an die zu separierenden Arzneimittel angepasst werden.

Zur Vermeidung eines Gehäuseschlitzes ist es auch bekannt, das Rückhaltemittel vollständig in dem Vorratsbehälter anzuordnen und zu führen. Ein Wechsel der Arzneimittelart bedingt jedoch auch in einem solchen Fall, dass der Benutzer die Vereinzelungseinrichtung und das Rückhaltemittel getrennt voneinander wechselt. Beide vorgenannten Varianten sind also benutzerunfreundlich, die Umstellung auf eine Arzneimittelart mit abweichenden Abmessungen ist zeitaufwendig.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Vorratsbehälter für eine Vorrats- und Abgabestation bereitzustellen, welche rascher auf neue Arzneimittelportionen umgestellt werden kann und den Bedienungskomfort für einen Benutzer erhöht.

Die Aufgabe wird gelöst durch einen Vorratsbehälter gemäß Patentanspruch 1. Der erfindungsgemäße Vorratsbehälter für eine Vorrats- und Abgabestation für Kleinstückgüter, insbesondere Arzneimittel und Nahrungsergänzungsprodukte, umfasst ein einen Aufnahmeraum für Kleinstückgüter umschließendes Gehäuse mit einem innen kreiszylinderförmigen Abschnitt und einer eine Abgabeöffnung aufweisenden Bodenfläche, eine in dem kreiszylinderförmigen Abschnitt des Gehäuses angeordnete Vereinzelungseinrichtung mit zumindest einem Kanal zur Aufnahme zumindest eines Kleinstückgutes und mit einer Ringnut zur Aufnahme eines Positioniermittels. Ferner umfasst der Vorratsbehälter ein Rückhaltemittel mit einem Positioniermittel und einem Rückhalteabschnitt, wobei das Positioniermittel in die Ringnut der Vereinzelungseinrichtung eingreift und das Rückhaltemittel vertikal fixiert. Das Rückhaltemittel umfasst darüber hinaus ferner ein Haltemittel, welches das Rückhaltemittel gegen ein Mitdrehen mit der

Vereinzelungseinrichtung sichert und den Rückhalteabschnitt an der Abgabeöffnung ausrichtet, indem es mit dem kreiszylinderförmigen Abschnitt des Gehäuses wechselwirkt.

Anders als bei den bekannten Vorratsbehältern und den bei diesen verwandten Mechanismen zur Anordnung des Rückhaltemittels ist es erfindungsgemäß vorgesehen, das Rückhaltemittel direkt an der Vereinzelungseinrichtung anzuordnen. Erfindungsgemäß weist die Vereinzelungseinrichtung dazu eine Ringnut auf, in welcher das Rückhaltemittel über ein Positioniermittel geführt wird. Die Ringnut und das Positioniermittel gewährleisten, dass das Rückhaltemittel vertikal an der Vereinzelungseinrichtung festgelegt ist. Um zu vermeiden, dass sich das Rückhaltemittel bei Drehung der Vereinzelungseinrichtung mit dieser mitdreht und dadurch der Rückhalteabschnitt nicht mehr oberhalb der Abgabeöffnung angeordnet ist, umfasst das Rückhaltemittel ein Haltemittel, welches mit dem kreiszylinderförmigen Abschnitt wechselwirkt und ein Mitdrehen des Rückhaltemittels mit der Vereinzelungseinrichtung verhindert.

Bei Wechsel der Arzneimittelart ist es bei dem erfindungsgemäßen Vorratsbehälter also lediglich notwendig, die Wechselwirkung zwischen dem Haltemittel und dem kreiszylinderförmigen Abschnitt zu lösen und sodann die Vereinzelungseinrichtung samt Rückhaltemittel aus dem Gehäuse zu entfernen. Sodann kann eine andere Vereinzelungseinrichtung mit bereits vorhandenem Rückhaltemittel eingesetzt werden. Nach Fixieren des Rückhaltemittels über das Haltemittel kann die Vorrats- und Abgabestation sofort in Betrieb genommen werden. Indem das Rückhaltemittel mit der Vereinzelungseinrichtung kombiniert ist und als Gesamtbauteil aus dem Gehäuse genommen werden kann, vermindert sich zum einen die Zeit, die für die Anpassung der Vorrats- und Abgabestation notwendig ist, zum anderen ist der Wechsel für den Benutzer komfortabler, da lediglich ein Gesamtbauteil herauszunehmen und wieder einzusetzen ist. Das Einsetzen beziehungsweise Einführen des Rückhaltemittels nach Anordnung einer angepassten Vereinzelungseinrichtung entfällt bei dem erfindungsgemäßen Vorratsbehälter .

Wo die Ringnut an bzw. in der Vereinzelungseinrichtung angeordnet wird, hängt von der genauen Ausführung des Vorratsbehälters, genauer gesagt der Positionierung des Rückhalteabschnitts des Rückhaltemittels ab (siehe oben). Üblich sind zwei Varianten. Bei der ersten Variante ist der Rückhalteabschnitt oberhalb von Eingangsöffnungen der Kanäle positioniert, bei der zweiten Variante ist der Rückhalteabschnitt in einem Spalt geführt, der die Kanäle definierende Stege (und damit auch die Kanäle) in obere und untere Stegabschnitte (und Kanalabschnitte) teilt. Bei der ersten Variante ist die Ringnut so angeordnet, dass der Rückhalteabschnitt entsprechend positioniert werden kann - am Einfachsten ist in diesem Fall wohl die Anordnung oberhalb der Eingangsöffnungen. Bei der zweiten Variante ist die Ringnut auf der Höhe des Spaltes anzuordnen.

Wie die Wechselwirkung zwischen dem Haltemittel und dem kreiszylinderförmigen Abschnitt derart hergestellt wird, dass ein Verdrehen beziehungsweise Mitdrehen des Rückhaltemittels mit der Vereinzelungseinrichtung vermieden ist, ist für die Erfindung nicht wesentlich. Wesentlich ist lediglich, dass das Mitdrehen verhindert wird. Dies kann beispielsweise geschehen, indem das Haltemittel als ein Magnet ausgebildet ist, der mit einem Magneten in oder außerhalb des Gehäuses wechselwirkt.

Bei einer baulich besonders einfachen Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das Haltemittel als Nase ausgebildet ist und in eine Öffnung in dem kreiszylinderförmigen Abschnitt eingreift. Bei dieser Ausführungsform können beispielsweise eine Vielzahl von Öffnungen vorgesehen sein, wobei die Nase in diejenige Öffnung eingreift, die an die Höhe angepasst ist, bei welcher das Rückhaltemittel in dem kreiszylinderförmigen Abschnitt angeordnet ist. Um zu vermeiden, dass bei dem Betrieb der Vorrats- und Abgabestation Staub austritt, ist es bevorzugt, dass die Öffnung die Gehäusewand nicht durchdringt.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Vorratsbehälters, bei welchem die Vereinzelungseinrichtung samt Rückhaltemittel besonders komfortabel installiert werden kann und die mit einer Vielzahl von Arzneimittelportionen unterschiedlicher Abmessungen verwendet werden kann, ohne dass bauliche Anpassungen notwendig sind, ist es vorgesehen, dass in dem kreiszylinderförmigen Abschnitt eine vertikal verstellbare, radial festgelegte Haltemittelaufnahme angeordnet ist, welche wiederum eine Öffnung aufweist, in welche das Haltemittel eingreift. Indem die Haltemittelaufnahme vertikal verstellbar ist, gleitet diese in Bezug auf die Höhe mit, ist jedoch radial fixiert, so dass das Mitdrehen des Haltemittels mit der Vereinzelungseinrichtung vermieden ist.

Um das Rückhaltemittel sicher in der Ringnut zu halten, ist es bei einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass das Positioniermittel zwei Ringabschnitte aufweist, die in die Ringnut der Vereinzelungseinrichtung eingreifen. Zwischen den beiden Ringabschnitten ist das Rückhaltemittel angeordnet, wobei diese Konstruktion die sichere Führung des Rückhaltemittels garantiert .

Nach dem Wechsel der Arzneimittelportion ist es regelmäßig notwendig, die Vereinzelungseinrichtung und das Rückhaltemittel zu reinigen. Dazu muss das Rückhaltemittel von der Vereinzelungseinrichtung getrennt werden. Um zu vermeiden, dass das Rückhaltemittel sich unbeabsichtigt von der Vereinzelungseinrichtung löst, ist es regelmäßig vorgesehen, dass die Ringabschnitte mehr als 180 Grad einer Ringfläche abdecken. Um das Abziehen des Rückhaltemittels zu vereinfachen und ein Brechen der Ringabschnitte zu vermeiden, ist es bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass die Ringabschnitte Ausnehmungen aufweisen, die ein Aufspreizen der Ringabschnitte vereinfachen.

Erfindungsgemäß ist das Mitdrehen des Rückhaltemittels mit der Vereinzelungseinrichtung verhindert. Um jedoch zu gewährleisten, dass die Vereinzelungseinrichtung trotz des fixierten Rückhaltemittels besonders leicht in dem Gehäuse gedreht werden kann, ist es bei einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass die Ringabschnitte innen Fortsätze aufweisen, die an der vertikalen Wandung der Ringnut anliegen .

Bei der Vereinzelung von Arzneimittelportionen entsteht durch Reibung der Arzneimittelportionen aneinander und an Bauteilen des Vorratsbehälters stets Arzneimittelstaub bzw. -abrieb, der sich in dem Vorratsbehälter absetzen und unerwünschter Weise austreten kann. Um die Bildung von Arzneimittelstaub bei dem erfindungsgemäßen Vorratsbehälter zu vermindern und ein Absetzen von Arzneimittelstaub in der Ringnut zu vermeiden, ist es bei einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass die Ringabschnitte derart ausgebildet sind, dass sie bei ihren Endbereichen miteinander abschließen. Bei dieser Ausführungsform ist die in der Vereinzelungseinrichtung vorgesehene Ringnut also vollständig von den Ringabschnitten und dem Rückhaltemittel ausgefüllt, so dass kein Arzneimittelstaub bei Kantenbereichen entstehen kann und auch das Absetzen von Arzneimittelstaub in der Ringnut vermieden ist.

Im Nachfolgenden wird eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Vorratsbehälters für Vorrats- und Abgabestationen für Kleinstückgüter unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung beschrieben, in welcher

Figur la eine Schrägansicht der bevorzugten Ausführungsform zeigt,

Figur lb eine Draufsicht auf die bevorzugte Ausführungsform zeigt, Figuren 2a und 2b teilgeschnittene beziehungsweise geschnittene Schrägansichten zeigen,

Figuren 3a und 3b eine Seiten- sowie eine Vorderschnittansicht zeigen,

Figur 4 die Vereinzelungseinrichtung in Kombination mit dem Rückhaltemittel zeigt,

Figur 5 eine geschnittene Schrägansicht des in Figur 4 Gezeigten darstellt,

Figur 6 eine Teilschnittansicht zeigt, welche insbesondere die Wechselwirkung zwischen Haltemittel und Gehäuse veranschaulicht,

Figur 7 eine Detaildraufsicht des Bereichs der Wechselwirkung zwischen Haltemittel und Gehäuse zeigt,

Figur 8 eine Draufsicht einer Explosionsdarstellung der Kombination Vereinzelungseinrichtung/Rückhaltemittel zeigt, und

Figur 9 eine Schrägansicht der vorgenannten Explosionsdarstellung zeigt.

Figur la zeigt eine Schrägansicht einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Vorratsbehälters 1 für eine Vorrats- und Abgabestation. Der Vorratsbehälter 1 umfasst ein einen Aufnahmeraum 2 definierendes Gehäuse 10 mit einem zumindest innen kreiszylinderförmigen Abschnitt 11 und einer Grundplatte 12. Um den Vorratsbehälter besser händeln zu können, umfasst dieser im vorderen Bereich darüber hinaus einen Griff 13. Der bei der Benutzung des Vorratsbehälters üblicherweise vorhandene Deckel ist fortgelassen, um die Details im Inneren besser zu veranschaulichen.

Figur lb zeigt eine Draufsicht des Vorratsbehälters, und in dem kreiszylinderförmigen Abschnitt 11 ist eine

Vereinzelungseinrichtung 30 mit einer Mehrzahl von Vorsprüngen 33 zu erkennen, zwischen denen am Außenumfang der Vereinzelungseinrichtung Kanäle 32 für Arzneimittelportionen ausgebildet sind. Im „oberen" Abschnitt des Vorratsbehälters gemäß Draufsicht ist ein Rückhalteabschnitt 41 zu erkennen, der über ein in dieser Ansicht nicht sichtbares Haltemittel mit einer vertikal verstellbaren Haltemittelaufnahme 20, 21 wechselwirkt. Über diese Wechselwirkung wiederum wird eine Wechselwirkung mit dem Gehäuse hergestellt. Bei der gezeigten Ausführungsform umfasst die vertikal verstellbare Haltemittelaufnahme 20, 21 eine Führung 20, in der ein Schlitten 21 geführt ist, welcher, wie dies in den nachfolgenden Figuren veranschaulicht ist, eine Öffnung aufweist, in welche das Haltemittel eingreift. Indem die Führung 20 den Schlitten 21 von zwei Seiten umgreift, ist dieser radial fixiert, eine vertikale Verstellbarkeit ist aber gewährleistet.

Die Figuren 2a und 2b zeigen eine Teilschnitt- und eine Schnittansicht der bevorzugten Ausführungsform, und die Figuren 3a und 3b zeigen eine Seiten- beziehungsweise

Vorderschnittansicht dieser Ausführungsform. Bei den Figuren 2a bis 3b ist zu erkennen, dass die Vereinzelungseinrichtung eine konische Oberfläche 31 aufweist, die in einen kreiszylinderförmigen Abschnitt 34 übergeht. Dieser kreiszylinderförmige Abschnitt 34 umfasst eine Ringnut 35, in welcher Ringabschnitte eines Positioniermittels 42 angeordnet sind. Wie dies insbesondere in Figur 3b zu erkennen ist, verhindert die Anordnung der Ringabschnitte in der Ringnut 35, dass das Positioniermittel selbst vertikal an der Vereinzelungseinrichtung bewegbar ist. Das Positioniermittel 42 ist mit einem Rückhalteabschnitt 41 verbunden, wie dies in nachfolgenden Figuren noch deutlicher wird. Der Rückhalteabschnitt ist über ein Haltemittel über einer Abgabeöffnung 15 der Bodenfläche 14 des Gehäuses gehalten. Wie dies insbesondere in den Figuren 2b und 3a zu erkennen ist, umfasst die Vereinzelungseinrichtung ein Kopplungsmittel 50, über welches eine Kopplung zwischen der Vereinzelungseinrichtung und einem Motor hergestellt werden kann, welcher bei der gezeigten Ausführungsform in einer Steuereinheit der Vorrats und Abgabestation verbaut ist, die bei der Zeichnung jedoch fortgelassen ist. Die Steuereinheit ist üblicherweise lösbar mit dem Blisterautomaten verbunden, so dass es zum einen möglich ist, die Vorrats- und Abgabestation, bestehend aus dem Vorratsbehälter und der Steuereinheit, von dem Blisterautomaten zu lösen, andererseits aber auch möglich ist, den Vorratsbehälter von der Steuereinheit zu lösen, beispielsweise wenn der Vorratsbehälter an eine neue Arzneimittelart angepasst werden soll.

Figur 4 zeigt eine Schrägansicht der Kombination Vereinzelungseinrichtung/Rückhaltemittel sowie einen Schlitten 21 der Haltemittelaufnahme 20, 21. Wie es in Figur 4 gut zu erkennen ist, ist das Rückhaltemittel 40 vertikal durch die Ringabschnitte des Positionierungsmittels 42 gehalten. Um ein Mitdrehen des Haltemittels zu vermeiden, ist bei der gezeigten Ausführungsform an dem Rückhalteabschnitt 41 ein Haltemittel 43 angeformt, welches in eine Öffnung 22 des Schlittens 21 eingreift. Figur 5 zeigt eine Schnittansicht des in Figur 4 Gezeigten, in welcher insbesondere der Eingriff des Haltemittels 43 in die Öffnung des Schlittens 21 zu erkennen ist. Ferner ist bei Figur 5 noch einmal das Kopplungsmittel 50, mit welchem die Vereinzelungseinrichtung mit einem Motor der Steuereinheit gekoppelt werden kann, zu erkennen. Die in Figuren 4 und 5 gezeigte Kombination aus Vereinzelungseinrichtung, Haltemittel und Schlitten 21 der Haltemittelaufnahme veranschaulicht, warum insbesondere diese Ausführungsform besonders einfach in dem Vorratsbehälter verbaut werden kann. Das Haltemittel wird mit den Ringabschnitten des Positioniermittels in der Ringnut 35 fixiert. Sodann wird der Schlitten über die Öffnung an dem Haltemittel 43 befestigt, und die ganze Baueinheit wird dann in den Vorratsbehälter gesetzt, wobei der Schlitten 21 in der Führung 20, die in den Figuren 6 und 7 detaillierter gezeigt ist, eingesetzt wird. So ist es gewährleistet, dass der Rückhalteabschnitt 41 stets über der in Figur 7 angedeuteten Abgabeöffnung 15 der Bodenfläche 14 des Gehäuses des Vorratsbehälters gehalten wird.

Figuren 8 und 9 zeigen zwei Explosionsansichten der in Figur 4 gezeigten Kombination, wobei Figur 8 eine Draufsicht und Figur 9 eine Schrägansicht zeigt. Wie es den Figuren 8 und 9 zu entnehmen ist, ist bei der gezeigten Ausführungsform das Positioniermittel 42 durch zwei Ringabschnitte verwirklicht, die

10 den Rückhalteabschnitt 41 einschließen. An dem

Rückhalteabschnitt 41 ist das Haltemittel 43 in Form eine Nase ausgebildet, welche mit einer Öffnung 22 in dem Schlitten 21 wechselwirken kann, wobei durch diese Wechselwirkung ein Verdrehen beziehungsweise Mitdrehen des Rückhaltemittels 40 in der Ringnut 35 verhindert wird. Die Ringabschnitte des Positioniermittels 42 umfassen jeweils zwei Fortsätze 45, die bei eingelegtem Rückhaltemittel an der inneren Wandung 36 der Ringnut 35 anliegen. Bei Figur 9 ist noch einmal das Kopplungsmittel 50 dargestellt, über welches die

Vereinzelungseinrichtung 30 mit einer Motoreinheit in der Steuereinheit der Vorrats- und Abgabestation gekoppelt werden kann.