Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Passiergerät für eine Küchenmaschine zu schaffen, das konstruktiv einfach aufgebaut ist und sich durch eine gute Arbeitsweise auszeichnet.

Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch ein Passiergerät für eine Küchenma- schine gelöst, das aus einem topfartig ausgebildeten, drehfest in die Rührschüssel der Küchenmaschine einsetzbaren, mit Durchtrittsöffnungen versehenen Siebteil und einem zugeordneten Passierwerkzeug besteht, das an einem mit einer Abtriebswelle der Kü- chenmaschine kuppelbaren Nabenteil wenigstens zwei Passierflügel aufweist, die in ge- ringem axialen Abstand über dem Siebteil rotieren, bei welchem Passierwerkzeug die Passierflügel auf ihrer dem Siebteil zugewandten Seite mit mehreren rippenartigen, sich im wesentlichen über die ganze Länge der Passierflügel erstreckenden Erhebungen versehen sind und ferner an ihrer in Drehrichtung nacheilenden Endkante eine zum Siebteil hin vorstehende Schneidkante aufweisen. Ein solches Gerät besteht nur noch aus zwei Teilen, nämlich dem in die Rührschüssel der Küchenmaschine einsetzbaren Siebteil und dem mit der Abtriebswelle koppelbaren Passierwerkzeug, welches mit sei- nem Nabenteil lediglich auf das freie Ende der Abtriebswelle aufgesteckt werden muß.

Durch die rippenartigen Erhebungen an den Passierflügeln wird das Passiergut entspre- chend bei der Rotation der Passierflügel mitgenommen und gelangt dann, soweit es nicht schon durch die Durchtrittsöffnungen hindurchgedrückt wurde zu der Schneidkante.

Mittels dieser Schneidkante werden dann auch im Passiergut enthaltene festere Be- standteile zerkleinert. Zudem üben die rippenartigen Erhebungen auf das Passiergut eine Haltefunktion aus, wodurch ein rasches Passieren gewährleistet ist.

Als besonders günstig hat es sich erwiesen, wenn der Topfboden des Siebteiles trich- terförmig zur Topfmitte hin geneigt ist und die Passierflügel in Anpassung an den trich- terförmig geneigten Topfboden des Siebteiles entsprechend geneigt verlaufen. Hierdurch wird das Passiergut in dem Siebteil radial nach innen zur Mitte des Siebteiles gedrängt und weicht beim Zerkleinerungsvorgang weniger stark aus.

Dadurch, daß die Passierflügel in Umfangsrichtung derart gewölbt ausgebildet sind, daß die in Drehrichtung voreilende Kante der Passierflügel gegenüber dem Topfboden des Siebteiles angehoben ist, gelangt das Passiergut zwangsläufig unter die Passierflügel und wird dann zerdrückt, wobei die rippenartigen Erhebungen die rasche und zielgerechte Zerkleinerung des Passiergutes unterstützen.

Die durch den trichterförmigen Verlauf des Topfbodens bereits begünstigte Förderung des Passiergutes zum Mittenbereich des Siebteiles hin, wird dadurch weiter verbessert, daß die Steigung der Wölbung von dem Nabenteil ausgehend zum freien Ende der Pas- sierflügel hin abnimmt. Durch eine solche Ausbildung der Wölbung ergibt sich eine zum Zentrum des Siebteiles gerichtete schraubenartige Fläche durch die das Passiergut zum Zentrum hin gefördert wird.

Auf den Weitertransport des Passiergut in dem Siebteil wirkt es sich günstig aus, daß über die ganze Breite der Passierflügel verteilt rippenartige Erhebungen vorgesehen sind.

Dabei ist es vorteilhaft, daß die rippenartigen Erhebungen einen sägezahnartigen Quer- schnitt mit einer entgegen der Drehrichtung der Passierflügel flach ansteigenden Vorder- flanke aufweisen. Dabei wird das Passiergut von den Erhebungen mitgenommen es kann aber nicht an den Erhebungen hängenbleiben.

Bei einem Passiergerät für eine Küchenmaschine mit einer von unten durch einen in der Mitte der Rührschüssel vorgesehenen rohrartigen Stutzen hindurchgeführten Abtriebs- welle ist es besonders vorteilhaft, daß das Siebteil zentrisch zu seiner Topfbodenmitte ei- ne sich in den Nabenteil des Passierwerkzeuges erstreckende domartige Erhebung auf- weist und daß in dem Übergangsbereich zwischen der domartigen Erhebung und dem Topfboden eine Umlaufrinne ausgebildet ist, in die ein am Nabenteil axial vorstehender Umlaufrand eingreift. Durch die domartige Erhebung wird im Innern des Siebteiles ein in- nerer Topfmantel gebildet, durch den ein Vordringen des Passiergutes zu der Abtriebs- welle verhindert wird. Ein solches Vordringen wird bereits weitgehend durch das Ineinan- dergreifen von dem Umlaufrand des Nabenteiles und der Umlaufrinne des Siebteiles un- terbinden. Die ineinandergreifenden Teile wirken wie eine Labyrinthdichtung.

In die Umlaufrinne eingedrungene flüssige oder auch breiförmige Bestandteile des Pas- siergutes können über die am Grund der Umlaufrinne vorgesehene Durchtrittsbohrung aus der Umlaufrinne austreten, so daß es zu keiner Anstauung in der Umlaufrinne kommt.

Zur Erhöhung der Leistungfähigkeit des Passiergerätes trägt bei, daß zumindest ein Teil der Durchtrittsöffnungen des Siebteiles in an dessen Topfboden ausgeprägten, sich strahlenförmig erstreckenden Bodenvertiefungen vorgesehen ist, wobei die Bodenvertie- fungen einen keilförmigem Querschnitt mit einer in Drehrichtung der Passierflügel voran- eilenden abfallenden Flanke aufweisen. Durch die Ausbildung der Bodenvertiefungen mit keilförmigem Querschnitt ergibt sich eine in Drehrichtung der Passierflügel liegende scharfe Eckkante, die mit der an den Passierflügeln vorgesehenen Schneidkante nach Art von Scherenklingen zusammenwirkt. Somit können auch festere Bestandteile des Passiergutes wirksam zerkleinert werden.

Dadurch, daß die Bodenvertiefungen in ihrer Strahlrichtung einen entgegen der Drehrich- tung der Passierflügel gebogenen sichelförmigen Verlauf besitzen, ergibt sich ein weitge- hend stoßfreies Arbeiten des Passiergerätes, da die Eckkanten der Bodenvertiefungen und die Schneidkanten wegen des sichelförmigen Verlaufes der Eckkanten in Richtung der radialen Erstreckung der Passierflügel nur nach und nach in Eingriff kommen.

Ein Verstopfen der Durchtrittsöffnungen des Siebteiles wird dadurch vermieden, daß die Durchtrittsöffnungen zu der Austrittsseite des Passiergutes hin in ihrem Querschnitt er- weitert sind.

Eine Verdrehsicherung für das in die Rührschüssel eingesetzte Siebteil ist dadurch ge- geben, daß an dem Siebteil Rippenansätze vorgesehen sind, die mit entsprechenden an der Rührschüssel ausgebildeten Rippen zusammenwirken.

Besonders kostengünstig aus wenig Einzelteilen aufgebaut werden kann das Passier- gerät, wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß das Passierwerkzeug und das Siebteil aus Kunststoff- Spritzguß gebildet sind.

Nach einer letzten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß sich die Tiefe der sich zumindest annähernd strahlenförmig erstrecken- den Bodenvertiefungen von deren zentrumsnahen Ende zu deren zentrumsfernen Ende hin vergrößert. Hierdurch ist im Bereich der hohen Umfangsgeschwindigkeit des Passier- werkzeugs im Siebteil der Stauraum für Passiergut vergrößert, wodurch der Passiervor- gang verbessert ist.

Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung nachfolgend noch näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 ein in die Rührschüssel einer Küchenmaschine eingesetztes Passierwerkzeug Fig. 2 ein topfförmig ausgebildetes Siebteil im Schnitt Fig. 3 das Querschnittsprofil eines Passierflügels in dem an den Nabenteil angrenzenden Bereich Fig. 4 das Querschnittsprofil eines Passierflügels im Bereich von dessen Mitte Fig. 5 das Querschnittsprofil eines Passierflügels im Bereich seines freien Endes Fig. 6 einen Ausschnitt des Topfbodens des Siebteiles in Draufsicht Fig. 7 eine Bodenvertiefung im Schnitt entlang der Linie VII-VII in Fig. 6 Mit 1 ist die Rührschüssel einer Küchenmaschine bezeichnet, die in ihrer Mitte einen rohrartigen Stutzen 2 aufweist, durch den eine unterhalb des Bodens der Rührschüssel 1

von dem Antriebsmotor der Küchenmaschine angetriebene Abtriebswelle 3 nach oben herausgeführt ist. Auf das aus dem Stutzen 2 herausragende mit Mitnehmern versehene Ende der Abtriebswelle 3 ist ein Passierwerkzeug 4 mit seinem Nabenteil 5 aufgesteckt.

Hierzu weist das Nabenteil 5 in einer Aufstecköffnung mit den Mitnehmern der Abtriebs- welle 3 zusammenwirkende Aufnahmen auf. Durch das Eingreifen der Mitnehmer in die Aufnahmen wird eine drehfeste Koppelung des Passierwerkzeuges mit der 3 erreicht.

An der Außenseite des eine glockenförmige Gestalt aufweisenden Nabenteiles 5 sind zwei sich nach radial außen erstreckende Passierflügel 6 angeformt. Diese Passierflügel 6 befinden sich im Betriebszustand im Aufnahmeraum eines topfförmig ausgebildeten und in die Rührschüssel 1 eingesetzte Siebteil 7. Am Siebteil 7 sind Rippenansätze 8 vorgesehen, die mit an der Rührschüssel 1 angeprägten Rippen 9 zusammenwirken und das Siebteil 7 gegen Verdrehen sichern. Das Siebteil 7 wird von einem Topfmantel 10 umgrenzt. Der Topfboden 11 des Siebteiles 7 ist trichterförmig zur Topfmitte hin geneigt.

Im Mittenbereich des Siebteiles 7 ist eine domartige Erhebung 12 ausgebildet, mit der das Siebteil 7 auf das freie Ende des Stutzens 2 der Rührschüssel 1 aufgesteckt ist. Im Übergangsbereich zwischen der domartigen Erhebung 12 und dem Topfboden 11 ist eine Umlaufrinne 13 in den Topfboden 11 eingeformt. Diese Umlaufrinne 13 weist an ihrem Grund mindestens eine Durchtrittsbohrung 14 auf, durch die in die Umlaufrinne 13 gelangte, aus dem Passiergut ausgetretene FlOssigkeitsteile oder auch breiige Bestandteile des Passiergutes aus der Umlaufrinne 13 abgeführt werden können. In die Umlaufrinne 13 greift ein an dem Nabenteil 5 axial vorstehender Umlaufrand 15 ein. Die Umlaufrinne 13 und der Umlaufrand 15 bilden somit eine Art Labyrinthdichtung, durch die ein Eindringen von Passiergut in den zwischen dem Nabenteil 5 und der domartigen Erhebung 12 liegenden Raum zumindest weitgehend unterbunden wird.

Im Topfboden 11 des Siebteiles 7 sind Durchtrittsöffnungen 16 vorgesehen, durch die das Passiergut von den Passierflügeln 6 hindurchgepreßt wird. Die Durchtrittsöffnungen 16 sind zu der Austrittsseite des Passiergutes hin konisch erweitert. Durch eine solche Erweiterung wird ein Verstopfen der Durchtrittsöffnungen 16 vermieden.

Die Passierflugel 6 weisen auf ihrer dem Topfboden 11 des Siebteiles 7 zugewandten Seite mehrere sägezahnförmige Erhebungen 17 auf, welche sich vom Nabenteil 5 hin zum freien Ende der Passierflügel 6 erstrecken. Die Vorderflanke 18 dieser Erhebungen 17 ist entgegen der Drehrichtung der Passierflügel 6, welche in Fig. 3 durch einen Pfeil 19 angedeutet ist, flach ansteigend ausgebildet. Infolge diese flachen Anstieges wird ei- nerseits soweit als möglich ein Hängenbleiben von Passiergut an den Erhebungen 17 vermieden und andererseits bewirken die Erhebungen 17 eine ausreichende Weiterför- derung des Passiergutes.

Wie aus den Passierflügel-Querschnittsprofilen der Fig. 3-5 zu ersehen ist, weist die Wölbung der Passierflügel 6 eine vom Nabenteil 5 zum freien Ende 20 der Passierflügel 6 hin abnehmende Steigung auf, d. h. vom Nabenteil 5 ausgehend flacht die Wölbung zum freien Ende 20 hin ab. Hierdurch ergibt sich eine schraubenähnlich verdrehte Fläche der Passierflügel 6. Durch diese schraubenähnliche Verdrehung wird auf das Passiergut eine zur Mitte des Siebteiles 7 hin gerichtete Kraft ausgeübt. Die bereits durch den trichterförmigen Verlauf des Topfbodens 11 vorgegebene Förderung des Passiergutes zur Mitte des Siebteiles 7 wird somit noch unterstützt.

An der in Drehrichtung (Pfeil 19) nacheilenden Endkante der Passierflügel 6 ist eine zum Topfboden 11 des Siebteiles 7 vorspringende Schneidkante 21 ausgebildet. Diese Schneidkante 21 weist gegenüber dem Topfboden 11 einen minimalen Abstand auf. Da- mit wird die Menge des unter der Schneidkante 21 durchgleitenden Passiergutes we- sentlich reduziert. Außerdem vermag diese Schneidkante 21 wegen ihrer scharfen Kante insbesondere festere Bestandteile des Passiergutes ohne Schwierigkeiten zu zerkleinern.

Am Topfboden 11 des Siebteiles 7 sind ferner sich strahlenförmig vom Mittenbereich des Topfbodens 11 aus zu dem Topfmantel 10 hin erstreckende Bodenvertiefungen 22 vor- gesehen, in denen ein Teil der Durchtrittsöffnungen 16 angeordnet ist. Weitere Durch- trittsöffnungen 16 können in dem zwischen den Bodenvertiefungen 22 liegenden Bereich des Topfbodens 11 vorgesehen sein. Die Bodenvertiefungen 22 weisen einen solchen keilförmigen Querschnitt auf, daß sich für die Bodenvertiefungen 22 eine in Drehrichtung der Passierflügel 6 abfallende Flanke 23 ergibt. Somit wird auf der in Drehrichtung lie- genden Begrenzungseite der Bodenvertiefungen 22 eine scharfe Eckkante 24 geschaf-

fen. Diese scharfe Eckkante 24 wirkt mit der Schneidkante 21 nach Art einer von Sche- renklingen zusammen. Dies führt zu einer Verbesserung beim Zerkleinern des Passier- gutes.

Die Bodenvertiefungen 22 sind sichelförmig gegen die Drehrichtung der Passierflügel 6 gebogen. Damit kommen die scharfen Eckkanten 24 mit der rotierenden Schneidkante 21 bei deren Drehbewegung über ihre gesamte radiale Erstreckung nur nach und nach in Eingriff, d. h. der Eingriff zwischen der Schneidkante 21 und den Eckkanten 24 erfolgt stetig, so daß Be ! astungstöß. e für den Antriebsmotor vermieden werden.