Band zur schwenkbaren Befestigung eines Flügels, einer Tür, eines Fensters oder dergleichen an einem feststehenden Rahmen

Die Erfindung betrifft ein Band zur schwenkbaren Befestigung eines Flügels, einer Tür, eines Fensters oder dergleichen an einem feststehenden Rahmen, mit einem an dem Rahmen festlegbaren Rahmenbandelement, mit einem an dem Flügel festlegbaren Flügelbandelement, mit einem das Rahmenbandelement mit dem Flügelbandelement koppelnden Verbindungselement, das an dem Rahmenbandelement um eine Rahmenscharnierachse und an dem Flügelbandelement um eine zu r Rahmenscharn ierachse parall el verl aufende Fl ügelscharn ierachse verschwenkbar gelagert ist, und mit Rückhaltmitteln, die eine Verschwenkbarkeit des Verbindungselements um eine der Scharnierachsen bei öffnungswinkeln des Flügels unterhalb eines Grenzwinkels blockieren.

Ein derartiges Band ist aus der DE 101 05 264 C1 bekannt.

Das Rahmenbandelement und das Flügelbandelement sind bei diesem Band derart ausgestaltet, dass die Rahmen- bzw. Flügelscharnierachsen vollständig innerhalb von Hohlräumen des Rahmen- oder Flügels angeordnet sind. Die Rückhaltemittel sollen eine klar definierte Bewegungsabfolge an den Rahmen- und Flügelschwenkachsen bewirken und somit vermeiden, dass es zu unkontrollierten Relativbewegungen zwischen dem Flügel und dem Rahmen kommt.

Nachteilig ist bei diesem Band jedoch, dass dadurch, dass das Verbindungsele- ment jeweils nur um eine der beiden Rahmen- und Flügelscharnierachsen - je nach öffnungswinkels des Flügels - verschwenkt wird, die dem Rahmen nächst- liegenden Ränder des Flügels beim öffnen zunächst eine Bewegung in einem kleinen Radius um diejenige Scharnierachse, um die die Verschwenkung bei kleinen öffnungswinkeln erfolgt, beschreiben. Je nach Gestalt des Rahmens und/oder des Flügels kann es so zu Kollisionen zwischen dem Rahmen und dem Flügel kommen, so dass die Verwendbarkeit dieses Bandes beschränkt ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Band zu schaffen, bei welchem die dem Rahmen nächstliegenden Bereiche des Flügels beim öffnen desselben aus seiner Schließstellung zumindest zunächst mit zunehmendem öffnungswinkel eine Bewegungsbahn mit zunehmendem Abstand vom Rahmen beschreiben.

Diese Aufgabe wird durch das in Anspruch 1 wiedergegebene Band gelöst.

Dadurch, dass bei dem erfindungsgemäßen Band des Rahmenbandelements oder des Flügelbandelements, in welchem die Verschwenkbarkeit bei öffnungswinkel unterhalb des Grenzwinkels nicht blockiert ist, eine feststehende Aufnahme und eine senkrecht zur Flügelscharnierachse verlagerbar von der Aufnahme gelagerte Lagereinrichtung aufweist, dass das Verbindungselement mit der Lagereinrichtung gekoppelt ist, und dass eine Stelleinrichtung vorgesehen ist, welche beim Verschwenken des Verbindungselements um die Scharnierachse aus der geschlossenen Flügelstellung eine Verlagerung der Aufnahme relativ zur Lagereinrichtung bewirkt, findet bei kleinen öffnungswinkeln des Flügels nicht nur eine Verschwenkung um die zunächst nicht blockierte Scharnierachse statt, sondern die dem Rahmen nächstliegenden Bereiche des Flügels beschreiben eine Bahnkurve mit einer radial von dieser Scharnierachse fort weisenden Richtungskomponente. Aufgrund dieser Maßnahme wird bereits bei kleinen öffnungswinkeln des Flügels ein größerer Freiraum zwischen dem Flügel und dem Rahmen bewirkt, so dass das erfindungsgemäße Band vielseitiger einsetzbar ist.

Insbesondere dann, wenn das erfindungsgemäße Band bei stumpf an Rahmen angeschlagenen Flügeln in einer bei geschlossenem Flügel verdeckten Anordnung eingesetzt werden soll, ist es von Vorteil, wenn das Bandelement, in welchem die Verschwenkbarkeit bei öffnungswinkeln unterhalb des Grenzwinkels nicht blockiert ist, das Flügelbandelement ist.

Die Stelleinrichtung kann grundsätzlich in jeder beliebigen, die Relativbewirkung zwischen der Aufnahme und der Lagereinrichtung beim öffnen des Flügels bewirkenden Weise ausgestaltet sein. Besonders bevorzugt ist jedoch eine konstruktive Ausbildung der Stelleinrichtung, bei der diese einen Stellhebel umfasst, dessen erstes Ende um eine zur Flügel- oder Rahmenscharnierachse parallele erste Achse verschwenkbar an der Aufnahme und dessen zweites Ende um eine zur Flügeloder Rahmenscharnierachse parallele zweite Achse verschwenkbar an dem Verbindungselement mit Abstand zur Flügel- oder Rahmenscharnierachse angelenkt ist. Durch die mit Hilfe des Verbindungselements beim Verschwenken des Flügels auf den Stellhebel übertragene Bewegung schwenkt dieser um seine erste Achse, wodurch sich seine in Verlagerungsrichtung wirksame Länge verändert und Aufnahme und Lagereinrichtung relativ zueinander verlagert werden. Diese Ausgestaltung der Stelleinrichtung zeichnet sich durch ihren konstruktiv einfachen Aufbau und ihre Funktionssicherheit aus.

Um bei kleinen öffnungswinkeln eine möglichst große Bewegungskomponente senkrecht zu derjenigen Scharnierachse, um die die Schwenkbewegung stattfindet, zu bewirken, muss sich der Stellhebel bei geschlossenem Flügel in einer Position befinden, in der eine Verbindungslinie zwischen seiner ersten und seiner zweiten Achse möglichst nahezu senkrecht zur Verlagerungsrichtung verläuft. Konstruktiv kann dieses Erfordernis dadurch umgesetzt werden, dass in der dem geschlossenen Flügel entsprechenden Stellung die erste Achse auf der einen Seite der sich in Verlagerungsrichtung parallel zur Flügelscharnierachse erstreckenden Mittelebene der Lagereinrichtung und die zweite Achse auf der anderen Seite der Mittelebene vorgesehen ist.

Um eine nahezu spielfreie, dauerhaft leichtgängige Relativverlagerung zwischen der Lagereinrichtung und der Aufnahme sicherzustellen, umfasst die Aufnahme

vorzugsweise mindestens eine sich in Verlagerungshchtung erstreckende Füh- rungsausnehmung, in welche ein an der Lagereinrichtung vorgesehener Führungsfortsatz eingreift.

Um die zwischen der Aufnahme und der Lagereinrichtung übertragenen, spezifischen Kräfte so gering wie möglich zu halten, ist es vorteilhaft, wenn die Führungsfortsätze möglichst großflächig mit den Führungsausnehmungen zusammenwirken. Um dies unabhängig vom jeweiligen öffnungswinkel zu bewerkstelligen, sind die Führungsfortsätze und die Führungsausnehmungen vorzugsweise derart ausgebildet, dass die Führungsfortsätze unabhängig vom jeweiligen öffnungswinkel durch die Führungsausnehmungen hindurchragen.

Um die Belastbarkeit und die Betriebssicherheit eines derart ausgestalteten, erfindungsgemäßen Bandes weiter zu erhöhen, sind die aus den Führungsausnehmungen herausragenden Enden der Führungsfortsätze vorzugsweise mittels einer Brücke miteinander verbunden. Aufgrund dieser Ausgestaltung wird zuverlässig vermieden, dass sich die Führungsfortsätze unter Belastung relativ zueinander quer zur Verlagerungsrichtung verwinden, was zu einer Erhöhung des Verschleißes bei Betätigung des Bandes oder sogar zu einem vollständigen Verklemmen führen könnte.

Die Belastbarkeit des erfindungsgemäßen Bandes kann abermals dadurch erhöht werden, dass in Richtung der Flügelscharnierachse voneinander beabstandet zwei Verbindungselemente vorgesehen sind. Diese Ausgestaltung ermöglicht es insbesondere, zwischen den beiden Verbindungselementen eine zusätzliche Anordnung von Führungsfortsatz an der Lagereinrichtung und zugehöriger Führungs- ausnehmung in der Aufnahme vorzusehen.

Die Rückhaltmittel können wiederum in jeder beliebigen, die klar definierte Bewegungsabfolge an den beiden Rahmen- und Flügelschwenkachsen gewährenden Weise ausgestaltet sein. So ist es beispielsweise denkbar, wie aus der gattungsbildenden DE 101 05 264 C1 bekannt, eine Drehfeder vorzusehen, die für die zugehörige Schwenkachse einen so großen Rückhaltewert bereitstellt, dass beim öffnen des Flügels zunächst die Schwenkbewegung durch die andere Scharnier-

achse vollständig bis zu einem Anschlag ausgeführt und anschließend unter Ll- berwindung der Federkraft um diese Scharnierachse weitergeführt wird.

Da jedoch bei hohen Flügelgewichten oder während des öffnens oder Schließens des Flügels auf den Flügel wirkende Querkräfte auch eine Drehbewegung unter überwindung der Federkraft erfolgen kann, bevor die Endstellung erreicht ist, ist eine Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Bandes besonders bevorzugt, bei welcher die Rückhaltemittel eine Sperrklinkenanordnung mit einem um eine parallel zur Flügelscharnierachse verschwenkbar an dem Verbindungselement angeordneten Hebel und mit an dem Rahmenelement und an dem Flügelelement vorgesehenen Nockenanordnungen, mit denen der Hebel zusammenwirkt, umfasst. Eine derartige Ausgestaltung der Rückhaltemittel ist für sich genommen aus der DE 20 2005 000 064 111 , auf die hinsichtlich der Einzelheiten der Ausgestaltung Bezug genommen wird, bekannt.

Sind - wie oben als bevorzugt beschrieben - zwei in Richtung der Flügelscharnierachse voneinander beabstandete Verbindungselemente vorgesehen, so ist der Hebel der Sperrklinkenanordnung vorzugsweise zwischen den Verbindungselementen angeordnet. Er kann durch einen seine Schwenkachse definierenden Bolzen, der in hierfür vorgesehene Bohrungen in den beiden Verbindungselementen hineinragt, positioniert sein.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Bandes dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 das erfindungsgemäß ausgestaltete Flügelbandelement mit Verbindungselement in einer perspektivischen Explosionsdarstellung;

Fig. 2 eine Schnittansicht A-A des Ausführungsbeispiels, montiert an einem stumpf an einem Rahmen angeschlagenen Flügel bei geschlossenem Flügel in einer Ansicht in Richtung der Scharnierachsen;

Fig. 3 das Ausführungsbeispiel in derselben Ansicht wie in Fig. 2 bei einem etwa um 20° geöffneten Flügel;

Fig. 4 dasselbe Ausführungsbeispiel in einer Fig. 2 entsprechenden Ansicht bei um etwa 90° geöffnetem Flügel, sowie

Fig. 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel in einer Fig. 4 entsprechenden Darstellung.

Das als Ganzes mit 100 bezeichnete erste Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Bandes umfasst ein in Fig. 1 nicht dargestelltes Rahmenbandelement 1 , welches eine Aufnahme für einen die Rahmenscharnierachse 2 definierenden Rahmenbandbolzen 3 umfasst. Wie des weiteren den Fig. 2 bis 4 zu entnehmen ist, umfasst das Rahmenbandelement 1 einen Nocken 4, auf welchem ein Ende eines nachfolgend noch detailliert beschriebenen Hebels 5 beim Betätigen des Bandes 100 abgleitet. Das Rahmenbandelement 1 ist in eine Aussparung 38 in den Rahmen 35 eingesetzt und mittels selbstschneidender Schrauben 39 an diesem befestigt.

Das Band 100 umfasst ferner ein Flügelbandelement 6, dessen wesentliche Bauteile in Fig. 1 dargestellt sind. Es umfasst eine Aufnahme 7, die in einer in einem Flügel 9 vorzusehenden Aussparung 8 festlegbar ist (s. Fig. 2).

Die Aufnahme 7 dient der senkrecht zu einer von einem Flügelbandbolzen 10 definierten Flügelscharnierachse 11 verschiebbaren Lagerung einer Lagereinrichtung 12. Hierzu sind an der Aufnahme 7 zwei einander zugewandte, im Querschnitt halbkreisförmige Führungsausnehmungen 13, 14 vorgesehen, in die die Lagereinrichtung 12 mit komplementären Führungsfortsätzen 15, 16 eingreift. Zwischen den Führungsausnehmungen 13, 14 ist eine weitere Führungsausnehmung 17 rechteckigen Querschnitts in der Aufnahme 7 vorgesehen, in die ein komplementärer, weiterer Führungsfortsatz 18 der Lagereinrichtung 12 hineinragt.

Die Führungsausnehmungen 13, 14, 17 münden in eine gemäß Fig. 1 an der Rückseite der Aufnahme 7 befindliche Längsaussparung 19 (s. Fig. 2). Die Länge der Führungsfortsätze 15, 16, 18 ist so bemessen, dass die Enden der Führungs-

fortsätze in die Längsaussparung 19 hineinragen und in dieser über eine Brücke 20 miteinander verbunden sind.

Die Längsaussparung weist eine Tiefe 21 auf, die eine Verlagerbarkeit der Lagereinrichtung 12 relativ zur Aufnahme 7 in der durch die Führungsfortsätze 15, 16, 18 in den Führungsausnehmungen 13, 14, 17 definierten Verlagerungsrichtung erlaubt.

An der Aufnahme 7 sind gemäß Fig. 1 zum Betrachter hin aus der Mittelebene der Aufnahme 7 versetzt zwei Stellhebel 22, 23 über Zapfen 24, 25 angelenkt. Die Stellhebel 22, 23 bilden Teile einer Stelleinrichtung 26, die der Relativverlagerung der Lagereinrichtung 12 relativ zur Aufnahme 7 bei Betätigung des Bandes 100 dient. Hierzu sind die anderen Enden der Stellhebel 22, 23 mit Hilfe von Zapfen 27, 28 an zwei Verbindungselemente 29, 30 angelenkt, die das in Fig. 1 nicht dargestellte Rahmenbandelement mit dem Flügelbandelement koppeln.

Die Verbindungselemente 29, 30 sind ihrerseits mit Hilfe der Flügelbandbolzen 10 in der Lagereinrichtung 12 verschwenkbar gelagert.

Die beiden Verbindungselemente 29, 30 weisen einen Abstand zueinander auf, der etwa der Breite des Hebels 5 entspricht. Dieser ist mittels eines Zapfens 31 zwischen den Verbindungselementen 29, 30 relativ zu diesen verschwenkbar gelagert.

Sämtliche Zapfen und die durch diese definierten Schwenkachsen verlaufen parallel zu den Rahmen- und Flügelscharnierachsen 2, 1 1 .

Der Hebel 5 wechselwirkt mit seinem flügelseitigen Endbereich 32 mit einem Nocken 33, der an der Lagereinrichtung 12 vorgesehen ist, der rahmenseitige Endbereich 34 mit dem am Rahmenbandelement vorgesehenen Nocken 4.

Die Funktionsweise des Bandes 100 soll nun anhand der Fig. 2 bis 4 erläutert werden.

Wird der Flügel 9 in öffnungsrichtung gemäß Fig. 2 bis 4 nach unten gegenüber dem Rahmen 35 verschwenkt, so bewirken die Hebel 22, 23, von welchen in Fig. 2 bis 4 nur der Hebel 22 erkennbar ist, durch ihre Anlenkung einerseits an der Aufnahme 7, andererseits an den Verbindungselementen 29, 30, dass die Lagereinrichtung 12 relativ zur Aufnahme 7 senkrecht zu den Scharnierachsen verschoben wird. Wie insbesondere aus Fig. 3 sinnfällig wird, führt diese Verschiebung dazu, dass die dem Rahmen 35 zugewandte Schmalseite 36 des Flügels 9 bereits bei geringen öffnungswinkeln von dem Rahmen 35 fort bewegt wird und somit ein größerer Freiraum zwischen dem Flügel 9 und dem Rahmen 35 gebildet wird. Die von dem Hebel 5 und dem Nocken 4, 33 gebildeten Rückhaltemittel 37, die für sich genommen bereits aus der DE 20 2005 000 064 U1 bekannt sind, sorgen dafür, dass die Verschwenkung bei kleinem Winkel zunächst nur um die Flügelscharnierachse 1 1 erfolgt, in dem der rahmenseitige Endbereich 34 des Hebels 5 in eine Ausnehmung im Nocken 4 eingreift, ein Verschwenken der Verbindungselemente 29, 30 um die Rahmenscharnierachse 2 blockiert und gleichzeitig das Verschwenken um die Flügelscharnierachse 11 freigibt.

Wie ferner insbesondere durch Vergleich der Fig. 2 bis 4 erkennbar ist, ist die Maximalauslenkung des Lagerelements 12 aus seiner in Fig. 2 dargestellten Ruheposition erreicht, wenn sich die durch die Zapfen 27, 28 und 24, 25 definierten Schwenkachsen der Stellhebel in einer Ebene mit der Flügelscharnierachse 1 1 liegen. Dieser Zustand ist bei dem in Fig. 3 dargestellten öffnungswinkel noch nicht erreicht. Findet eine weitere öffnung des Flügels beispielsweise bis zu dem in Fig. 4 dargestellten öffnungswinkel statt, so bewirkt die weitere Verschwenkung der Stellhebel 22, 23 über die vorbeschriebene Maximalstellung hinaus, dass das Lagerelement 12 wiederum weiter in die Aufnahme 7 zurückgezogen wird.

Bei der dargestellten Ausführungsform sind die Nocken 4, 33 so ausgebildet, dass das Verschwenken des Flügels 9 gegenüber dem Rahmen 35 ausschließlich um die Flügelscharnierachse 1 1 erfolgt, bis eine öffnungsstellung von etwa 90° erzielt wird. Beim Erreichen dieser öffnungsstellung mündet der flügelseitige Endbereich des Hebels 5 in eine Mulde des Nockens 33. Durch die hierdurch bewirkte Kippbewegung wird der Nocken 4 freigegeben und die weitere Verschwenkung erfolgt ausschließlich um die Rahmenscharnierachse 2.

Ein weiters als Ganzes mit 200 bezeichnetes Ausführungsbeispiel ist in Fig. 5 dargestellt. Dessen Funktion entspricht im Wesentlichen derjenigen des ersten Ausführungsbeispiels. Um Wiederholungen zu vermeiden soll nachfolgend nur auf die Unterschiede zu dem ersten Ausführungsbeispiel eingegangen werden.

Das Band 200 ist zur Befestigung an einem Rahmenprofil 40 vorgesehen, das durch Biegen eines Flachmaterials hergestellt ist. Es umfasst hierzu eine Profilkammer 41 , die eine in das Rahmenprofil eingearbeitete öffnung 42 aufweist, durch die die Verbindungselemente 29, 30 und der Hebel 5 herausragen. Zur Profilinnenseite hin - in Fig. 5 rechts dargestellt - wird die Profilkammer von einer stoffschlüssig mit dem Profil 40 verbundenen Kappe 43 begrenzt.

Das Rahmenbandelement 1 ist durch Maschinenschrauben 44, die in außen auf der Kappe 42 angebrachte Muttern 45 eingedreht sind, in der Profilkammer befestigt.

Bezugszeichenliste:

100, 200 Band

1 Rahmeπbandelement

2 Rahmenscharnierachse

3 Rahmenbandbolzen

4 Nocken

5 Hebel

6 Flügel bandelement

7 Aufnahme

8 Aussparung

9 Flügel

10 Flügel band bolzen

1 1 Flügelschamierachse

12 Lagereinrichtung

13 Führungsausnehmung

14 Führungsausnehmung

15 Führungsfortsatz

16 Führungsfortsatz

17 Führungsausnehmung

18 Führungsfortsatz

19 Längsaussparung

20 Brücke

21 Tiefe

22 Stellhebel

23 Stellhebel

24 Zapfen

25 Zapfen

26 Stelleinrichtung

27 Zapfen

28 Zapfen

29 Verbindungselement

30 Verbindungselement

31 Zapfen

32 flügelseitiger Endbereich

33 Nocken

34 rahmenseitiger Endbereich

35 Rahmen

36 Schmalseite

37 Rückhaltemittel

38 Aussparung

39 Schrauben

40 Rahmenprofil

41 Profil kammer

42 öffnung

43 Kappe

44 Maschinenschrauben

45 Muttern