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Patent Searching and Data


Title:
STRAP SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/161103
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a strap system for fastening to a brassiere, having a first strap and a strap-connecting element arranged at the end of the first strap, the strap-connecting element being provided and suitable for fastening the first strap to a brassiere.

Inventors:
RADÜNZ MEIKE (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/053788
Publication Date:
August 31, 2023
Filing Date:
February 15, 2023
Export Citation:
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Assignee:
MYEPHELIA GMBH (DE)
International Classes:
A41C3/04; A61J15/00
Foreign References:
US20170232165A12017-08-17
US20080146118A12008-06-19
US20210315285A12021-10-14
CN201192076Y2009-02-11
EP2877047B12016-08-03
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Dirk (DE)
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Claims:
PA T E N TA N S P R Ü C H E

1. Gurtsystem (50, 50‘) zur Befestigung an einem Büstenhalter (1) mit

• einem ersten Gurt (51 , 51 ‘)

• einem am Ende des ersten Gurtes (51 , 51 ‘) angeordneten Gurt- Verbindungselementes (54, 54‘, 55, 55‘, 56, 56‘) wobei das Gurt-Verbindungselement (54, 54‘, 55, 55‘, 56, 56‘) dafür vorgesehen und dafür geeignet ist, den ersten Gurt (51 , 51 ‘) an einem Büstenhalter (1) zu befestigen, wobei das Gurtsystem (50, 50‘) ein Führungselement (59, 59‘) aufweist, das dafür vorgesehen und dafür geeignet ist, einen Schlauch (100) aufzunehmen.

2. Gurtsystem (50, 50‘) zur Befestigung an einem Büstenhalter (1) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass ein Gurt (51 , 51 ‘) des Gurtsystems (50, 50‘) ein Verstellelement (58, 58‘) aufweist, das dafür geeignet ist, den Gurt (51 , 5T) in seiner Länge zu verstellen.

3. Gurtsystem (50, 50‘) zur Befestigung an einem Büstenhalter (1) nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtsystem (50, 50‘) mehrere Gurte (51 , 51 ‘, 52, 52‘) umfasst, wobei ein erster Gurt (51 , 5T) des Gurtsystems (50, 50‘) mit einem zweiten Gurt (52, 52‘) des Gurtsystems (50, 50‘) verbunden ist und wobei der erste Gurt (51 , 51 ‘) des Gurtsystems (50, 50‘) durch eine vom zweiten Gurt (52, 52‘) des Gurtsystems (50, 50‘) gebildete Schlaufe (53, 53‘) geführt ist.

4. Gurtsystem (50, 50‘) zur Befestigung an einem Büstenhalter (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ende eines Gurtes (51 , 5T, 52, 52‘) des Gurtsystems (50, 50‘) ein Gurt- Verbindungselement angeordnet ist, das dafür vorgesehen und dafür geeignet ist, das Gurtsystem (50, 50‘) an einem Büstenhalter (1) zu befestigen, wobei an dem Büstenhalter (1) ein zum Gurt-Verbindungselement (54, 54‘, 55, 55‘, 56, 56‘) korrespondierendes BH-Verbindungselement (57, 57‘) angeordnet ist, und wobei das Gurt-Verbindungselement (54, 54‘, 55, 55‘, 56, 56‘) als Clip ausgebildet ist. Gurtsystem (50, 50‘) zur Befestigung an einem Büstenhalter (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (59, 59‘) an unterschiedlichen Positionen auf dem Gurt (51 , 5T, 52, 52‘) anordenbar ist, und wobei das Führungselement (59, 59‘) auf dem Gurt (51 , 5T, 52, 52‘) verschiebbar ist. Gurtsystem (50, 50‘) zur Befestigung an einem Büstenhalter (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtsystem (50, 50‘) an einem Still-Büstenhalter (1) befestigt ist, wobei der Still-Büstenhalter (1) neben dem Gurtsystem (50, 50‘) ein weiteres Führungselement (40, 40‘) aufweist, das dafür vorgesehen und geeignet ist einen Schlauch (100) aufzunehmen, und wobei ein Führungselement (40, 40‘) am Seitenteil (23, 24), am oberen Brustband (21 , 22) und/oder am unteren Brustband (20) des Büstenhalters (1) angeordnet ist. Gurtsystem (50, 50‘) zur Befestigung an einem Büstenhalter (1) nach Anspruch 6 dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Führungselemente (40, 40‘) am Seitenteil (23, 24), am oberen Brustband (21 , 22) und/oder am unteren Brustband (20) des Büstenhalters (1) angeordnet sind. Gurtsystem (50, 50‘) zur Befestigung an einem Büstenhalter (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 6 oder 7 dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (40, 40‘) am Seitenteil (23, 24) und am oberen Brustband (21 , 22), am Seitenteil (23, 24) und am unteren Brustband (20) oder am unteren (20) und oberen Brustband (21 , 22) angeordnet sind. Gurtsystem (50, 50‘) zur Befestigung an einem Büstenhalter (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 6 bis 8 dadurch gekennzeichnet, dass das Körbchen (10, 11) eine Öffnung (17, 18) für die Brustwarze (BW) aufweist. Gurtsystem (50, 50‘) zur Befestigung an einem Büstenhalter (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 6 bis 9 dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (17, 18) des Körbchens (10, 11) mit einem Stillzugang (30, 31) zum Aufklappen öffenbar und/oder verschließbar ist. Gurtsystem (50, 50‘) zur Befestigung an einem Büstenhalter (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 6 bis 10 dadurch gekennzeichnet, dass der Stillzugang (30, 31) zum Aufklappen des Büstenhalters (1) durch ein Verschlusselement (36, 37) an dem Träger (12, 13) befestigbar und/oder lösbar ist. Gurtsystem (50, 50‘) zur Befestigung an einem Büstenhalter (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 6 bis 11 dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (36, 37) ein erstes Verschließelement (32, 33) am Träger (12, 13) und ein zum ersten Verschließelement (32, 33) korrespondierendes zweites Verschließelement (34) an der Stoffabdeckung des Stillzugangs (30, 31) des Büstenhalters (1) aufweist. Gurtsystem (50, 50‘) zur Befestigung an einem Büstenhalter (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 6 bis 12 dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (40, 40‘) aus Schlaufen (41, 4T, 42, 42‘, 43, 43‘) oder Clips (Klemmvorrichtung) ausgebildet ist, das am Büstenhalter (1) befestigt ist, wobei die Schlaufe (41, 4T, 42, 42‘, 43, 43‘) in eine Naht (25, 26, 27, 28) des Büstenhalters (1) integriert ist. Gurtsystem (50, 50‘) zur Befestigung an einem Büstenhalter (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 6 bis 13 dadurch gekennzeichnet, dass ein Schlauch (100) durch die Schlaufen (41, 4T, 42, 42‘, 43, 43‘) geführt ist.

Description:
G U R TSY S T E M

Die Erfindung betrifft ein Gurtsystem zur Befestigung an einem Büstenhalter mit einem ersten Gurt und einem am Ende des ersten Gurtes angeordneten Gurt- Verbindungselements, wobei das Gurt-Verbindungselement dafür vorgesehen und dafür geeignet ist, den ersten Gurt an einem Büstenhalter zu befestigen.

Stand der Technik

Still-BHs sind bekannt. Derartige Büstenhalter weisen üblicherweise ein aufklappbares Körbchen auf, das es einem Säugling ermöglicht, die Brustwarze der Trägerin des Büstenhalters leicht zu erreichen. Gleichzeitig wird die Brust der Trägerin in Position gehalten.

Zur Zufütterung des Säuglings kann während der Stillzeit ein Brusternährungsset eingesetzt werden, mit dem einem Säugling zusätzliche Nahrung zugeführt werden kann. Dazu wird ein Nahrungsbehälter angelegt, ein daran angeordneter Schlauch wird derart befestigt, dass er in unmittelbare Nähe zur Brustwarze positioniert ist. Im einfachsten Fall erfolgt die Befestigung des Schlauches mittels eines Heftpflasters auf der Haut der Brust.

Die Veröffentlichungsschrift EP 2 877 047 B1 offenbart einen Still-BH mit Brustband und aufklappbaren Körbchen. Der vordere Teil umfasst einen ersten flexiblen Schlauch und einen zweiten flexiblen Schlauch, die der Stützung der Brust dienen. Der erste Schlauch erstreckt sich entlang eines Teils der Unterseitenkante des ersten Körbchens, der zweite Schlauch entlang mindestens eines Teils der Unterseitenkante des zweiten Körbchens. Die Schläuche sind mit dem Brustband vernäht. Dieser Büstenhalter weist den Nachteil auf, dass die beiden Schläuche zur Zuführung der zusätzlichen Nahrung fest, d.h. nicht lösbar, mit dem Büstenhalter verbunden sind. Außerdem ist das Stillen des Säuglings aufwändig durchzuführen.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Gurtsystem zur Aufnahme eines Schlauches bereitzustellen, mit dem die genannten Nachteile überwunden werden.

Die Aufgabe wird mittels des Gurtsystems zur Befestigung an einem Büstenhalter nach Anspruch 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Das erfindungsgemäße Gurtsystem zur Befestigung an einem Büstenhalter weist einen ersten Gurt sowie ein am Ende des ersten Gurtes angeordnetes Gurt- Verbindungselementes auf. Das Gurt-Verbindungselement ist geeignet und dafür vorgesehen, den ersten Gurt an einem Büstenhalter zu befestigen. Insbesondere ist das Gurtsystem mittels des Gurt-Verbindungselements lösbar an einem Büstenhalter befestigbar. Bei Nichtgebrauch ist das Gurtsystem daher von dem Büstenhalter entfernbar, der erfindungsgemäße Büstenhalter kann wie ein herkömmlicher Büstenhalter getragen werden. Weiterhin weist das Gurtsystem ein Führungselement auf, das dafür vorgesehen und dafür geeignet ist, einen Schlauch aufzunehmen. Mittels des Führungselements wird der Schlauch eines Brusternährungssets aufgenommen, fixiert und derart geführt, dass ein Ende des Schlauches direkt an oder in unmittelbarer Nähe zur Brustwarze angeordnet ist. Eine manuelle Führung und Fixierung des Schlauches ist daher nicht nötig, die Trägerin des erfindungsgemäßen Büstenhalters kann beide Hände zum Halten des zu stillenden Säuglings einsetzen. Ebenfalls entfällt die für die Haut oft problematische Verwendung von Klebestreifen auf der Haut der weiblichen Brust.

Die Schläuche für die Zufütterung von Säuglingen weisen einen Durchmesser von kleiner 5mm, oftmals ca. 1mm auf. Das Schlauchende muss für eine Zufütterung in der Nähe der Brustwarze positioniert sein. Das Führungselement ist dafür geeignet Schläuche mit einem Durchmesser von kleiner 5mm bevorzugt kleiner 3mm und besonders bevorzugt kleiner 2mm aufzunehmen, zu halten und/oder zu positionieren. Bevorzugt kann die Aufnahme Schläuche mit maximal 2cm, bevorzugt maximal 0,5cm und besonders bevorzugt maximal 0,3cm aufnehmen. In einer besonderen Ausführungsform kann die Aufnahme Schläuche mit maximal 1mm geeignet aufnehmen.

In einer Weiterbildung der Erfindung weist das Führungselement eine an den Durchmesser des Schlauches angepasste Aufnahme auf. Im Sinne der Erfindung ist eine Aufnahme an den Durchmesser des Schlauches angepasst, wenn die Aufnahme dafür geeignet ist, den Schlauch

In einer optionalen Ausführungsform ist das Gurtsystem dafür vorgesehen und dafür geeignet über die Öffnung eines Still-BHs geführt zu werden. Hierfür sind zwei Gurtverbindungselemente an dem Gurtsystem angeordnet, sodass das Gurtsystem über die Öffnung des Still-BHs spannbar ist

In einer weiteren Ausbildung der Erfindung weist ein Gurt des Gurtsystems ein Verstellelement auf, das dafür geeignet ist, den Gurt in seiner Länge zu verstellen. Der Gurt und damit das gesamte Gurtsystem ist mittels des Verstellelements flexibel an die individuelle Brust der Trägerin des Gurtsystems anpassbar.

In einer weiteren Gestaltung der Erfindung umfasst das Gurtsystem mehrere Gurte. Mittels einer Mehrzahl von Gurten, von denen bevorzugt jeder Gurt ein Verstellelement aufweist, ist das Gurtsystem flexibel und individuell an einen Büstenhalter und damit die weibliche Brust anpassbar.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist ein erster Gurt des Gurtsystems mit einem zweiten Gurt des Gurtsystems verbunden. In einer weiteren Ausführung der Erfindung ist der erste Gurt des Gurtsystems durch eine vom zweiten Gurt des Gurtsystems gebildete Schlaufe geführt. Der erste Gurt ist daher in der Schlaufe des zweiten Gurtes beweglich geführt. Das Gurtsystem ist daher flexibel der Brust der Trägerin des Gurtsystems anpassbar.

In einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist an dem Ende eines Gurtes des Gurtsystems ein Gurt-Verbindungselement angeordnet, das dafür vorgesehen und dafür geeignet ist, das Gurtsystem an einem Büstenhalter zu befestigen. Insbesondere ist das Gurtsystem mittels des Gurt-Verbindungselements lösbar an einem Büstenhalter befestigbar. Bei Nichtgebrauch ist das Gurtsystem daher von dem Büstenhalter entfernbar, der erfindungsgemäße Büstenhalter kann wie ein herkömmlicher Büstenhalter getragen werden.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist an dem Büstenhalter ein zum Gurt- Verbindungselement korrespondierendes BH-Verbindungselement angeordnet. Gurt- Verbindungselement und BH-Verbindungselement, z.B. eine Klammerverbindung mit Haken und Öse, funktionieren nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip, wobei jeweils die korrespondierenden Verbindungselemente am Büstenhalter und am Gurtsystem angeordnet sind. Die zum Gurt-Verbindungselement korrespondierendes BH- Verbindungselemente sind am oberen, seitlichen und/oder unteren Brustband angeordnet.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist das Gurt-Verbindungselement als Clip ausgebildet. Eine Verbindung mittels Clipverbindung ist leicht manuell herzustellen bzw. wieder zu lösen und gewährleistet gleichzeitig eine sichere Verbindung zwischen Büstenhalter und Gurtsystem.

In einer weiteren Gestaltung der Erfindung ist das Führungselement an unterschiedlichen Positionen auf dem Gurt anordenbar. An dem Gurt des Gurtsystems ist das Führungselement angeordnet, mit dem ein Schlauch eines Brusternährungssets derart geführt wird, dass ein Ende des Schlauches direkt an oder in unmittelbarer Nähe zur Brustwarze angeordnet ist. Der Schlauch des Brusternährungssets kann mittels unterschiedlicher Positionen des Führungselementes auf unterschiedliche Arten angeordnet, fixiert und geführt werden. Der Schlauch kann daher individuell angepasst und gelagert werden.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist das Führungselement auf dem Gurt verschiebbar. Das Führungselement kann mittels manueller Bewegung derart auf dem Gurt angeordnet werden, dass ein Ende des Schlauches direkt an oder in unmittelbarer Nähe zur Brustwarze angeordnet ist. Der Schlauch des Brusternährungssets kann somit auf unterschiedliche Arten angeordnet, fixiert und geführt werden. Der Schlauch können daher individuell angepasst und gelagert werden.

In einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist das Gurtsystem am erfindungsgemäßen Büstenhalter befestigbar und weist das Führungselement auf, mit dem ein Schlauch eines Brusternährungssets derart geführt wird, dass ein Ende des Schlauches direkt an oder in unmittelbarer Nähe zur Brustwarze angeordnet ist. Eine manuelle Führung und/oder Fixierung des Schlauches ist daher nicht nötig. Die Trägerin des erfindungsgemäßen Büstenhalters kann beide Hände zum Halten des zu stillenden Säuglings einsetzen. Ebenfalls entfällt die für die Haut oft problematische Verwendung von Klebestreifen auf der Haut der weiblichen Brust.

In einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung weist der Büstenhalter neben dem Gurtsystem ein weiteres Führungselement auf, das dafür vorgesehen und geeignet ist, einen Schlauch aufzunehmen. Mittels des Führungselements wird der Schlauch eines Brusternährungssets aufgenommen, fixiert und derart geführt, dass ein Ende des Schlauches direkt an oder in unmittelbarer Nähe zur Brustwarze angeordnet ist. Eine manuelle Führung und/oder Fixierung des Schlauches ist daher nicht nötig, die Trägerin des erfindungsgemäßen Büstenhalters kann beide Hände zum Halten des zu stillenden Säuglings einsetzen. Ebenfalls entfällt die für die Haut oft problematische Verwendung von Klebestreifen auf der Haut der weiblichen Brust. Das Führungselement ist vorteilhafterweise derart gestaltet, dass es hautfreundlich und von außen nicht sichtbar angeordnet ist. Ein Führungselement im Sinne dieser Patentschrift ist ein Element, das dafür vorgesehen und dafür geeignet ist, dass ein Schlauch in das Führungselement einführbar und aus diesem wieder entnehmbar ist. Vorzugsweise weist das Führungselement zwei Öffnungen auf, wobei der Schlauch in die erste Öffnung einführbar und aus der zweiten wieder ausführbar ist. Das Führungselement kann optional als Schlaufe oder als Öse ausgebildet sein. Das Führungselement kann auch als Klemmvorrichtung für ein Fixieren des Schlauches ausgeführt sein. Weitere Ausführungen sind möglich.

Das erfindungsgemäße Führungselement ist in einer Weiterbildung der Erfindung auf der Innenseite des Körbchens angeordnet. Hiermit wird gewährleistet, dass das Ende des vom Führungselement aufgenommenen Schlauches auf der Innenseite des Körbchens in unmittelbarer Nähe zur Brustwarze anordenbar ist.

In einer Weiterbildung der Erfindung weist das Führungselement eine Öffnung auf, die dafür geeignet und dafür vorgesehen ist, einen im Führungselement des Büstenhalters angeordneten Schlauch durch eine Öffnung des Führungselementes zu entnehmen.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist ein Führungselement am Seitenteil, am oberen Brustband und/oder am unteren Brustband des Büstenhalters angeordnet. Das Führungselement ist bevorzugt an den verstärkten Begrenzungen angeordnet. Damit ist eine Aufnahme und Führung des Schlauches eines Brusternährungssets derart gewährleistet, dass das Ende des Schlauches direkt an oder in unmittelbarer Nähe zur Brustwarze angeordnet ist.

In einer weiteren Ausführung der Erfindung sind mehrere Führungselemente am Seitenteil, am oberen und/oder am unteren Brustband des Büstenhalters angeordnet. Bevorzugt sind eine Mehrzahl an Führungselementen an den verstärkten Begrenzungen des erfindungsgemäßen Büstenhalters angeordnet. Der Schlauch des Brusternährungssets kann daher mittels einer Mehrzahl an Führungselementen angeordnet, fixiert und geführt werden. Der Schlauch und das Brusternährungsset können daher individuell angepasst werden. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Führungselemente am Seitenteil und am oberen Brustband, am Seitenteil und am unteren Brustband oder am unteren und oberen Brustband angeordnet. Diese Mehrzahl der Anordnung der Führungselemente ermöglicht eine Führung des Schlauches des Brusternährungssets auf unterschiedliche Arten derart, dass ein Ende des Schlauches an oder in unmittelbarer Nähe zur Brustwarze angeordnet ist und so eine Zufütterung des Säuglings ermöglicht.

In einer weiteren Ausbildung der Erfindung weist das Körbchen eine Öffnung für die Brustwarze auf. Die Öffnung legt die Brustwarze der weiblichen Brust derart frei, dass ein zu stillender Säugling die Brustwarze erreichen kann. Der erfindungsgemäße Büstenhalter ist daher auch als herkömmlicher Still-BH wie aus dem Stand der Technik bekannt einsetzbar.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist die Öffnung des Körbchens mit einem Stillzugang zum Aufklappen öffenbar und/oder verschließbar. Der Stillzugang ist als Stoffabdeckung ausgebildet und legt die Öffnung für die Brustwarze der weiblichen Brust für einen zu stillenden Säugling frei bzw. schließt die Öffnung bei Nichtgebrauch. Der Büstenhalter ist daher wie ein herkömmlicher Still-BH einsetzbar.

In einer weiteren Ausführung der Erfindung ist der Stillzugang zum Aufklappen des Büstenhalters durch ein Verschlusselement an dem Träger befestigbar und/oder lösbar. Das Verschlusselement ist z.B. eine Clipverbindung, eine Klemmverbindung, eine Klettverbindung oder eine Klammerverbindung, die Haken und Öse aufweist. Das Verschlusselement ist derart leicht bedienbar, dass die Trägerin des Büstenhalters den Stillzugang komfortabel mit einer Hand öffnen bzw. wieder verschließen kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung weist das Verschlusselement ein erstes Verschließelement am Träger und ein zum ersten Verschließelement korrespondierendes zweites Verschließelement an der Stoffabdeckung des Stillzugangs des Büstenhalters auf. Die Verschließelemente, z.B. eine Klammerverbindung mit Haken und Öse, funktionieren nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip, wobei jeweils die korrespondierenden Verschließelemente am Träger des Büstenhalters und an der Stoffabdeckung des Stillzugangs angeordnet sind.

In einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung ist das Führungselement aus Schlaufen oder Clips ausgebildet, das am Büstenhalter befestigt ist. Die Schlaufen oder Clips sind derart bemessen, dass ein Schlauch eines Brusternährungssets in den Schlaufen oder Clips angeordnet werden kann. Die Schlaufen oder Clips sind in derartigen Abständen voneinander angeordnet, dass der Schlauch sowohl am Büstenhalter angeordnet ist als auch derart geführt ist, dass ein Ende des Schlauches direkt an oder in unmittelbarer Nähe zur Brustwarze angeordnet ist.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist die Schlaufe in eine Naht des Büstenhalters integriert. Die Naht ist insbesondere am Rand eines Brustbandes des Büstenhalters angeordnet. Die Naht verstärkt den Rand des Brustbandes bzw. bildet einen Saum am Rand des Brustbandes.

In einer weiteren Ausführung der Erfindung wird ein Schlauch durch die Schlaufen geführt. Die Schlaufen sind derart bemessen, dass ein Schlauch eines Brusternährungssets in den Schlaufen angeordnet werden kann. Die Schlaufen sind in derartigen Abständen voneinander angeordnet, dass der Schlauch sowohl am Büstenhalter angeordnet ist als auch derart geführt ist, dass ein Ende des Schlauches direkt an oder in unmittelbarer Nähe zur Brustwarze angeordnet ist.

Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Büstenhalters und des erfindungsgemäßen Gurtsystems sind in den Zeichnungen schematisch vereinfacht dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Es zeigen: Fig. 1 : Erfindungsgemäßer Büstenhalter

Fig. 2 a: Erfindungsgemäßes Gurtsystem, links

Fig. 2 b: Erfindungsgemäßes Gurtsystem, rechts

Fig. 3: Büstenhalter mit erfindungsgemäßem Gurtsystem

Fig. 4: Büstenhalter mit erfindungsgemäßem Gurtsystem und Anordnung von Führungselementen

Fig. 5 a: Erfindungsgemäßes Gurtsystem am Büstenhalter mit geführtem Schlauch, Beispiel 1

Fig. 5 b: Erfindungsgemäßes Gurtsystem am Büstenhalter mit geführtem Schlauch, Beispiel 2

Fig. 6 a: Erfindungsgemäßer Büstenhalter mit Gurtsystem angeordnet mit durch das Gurtsystem und die Führungselemente des Büstenhalters geführten Schlauch, Beispiel 1

Fig. 6 b: Erfindungsgemäßer Büstenhalter mit Gurtsystem angeordnet mit durch das Gurtsystem und die Führungselemente des Büstenhalters geführten Schlauch, Beispiel 2

Fig. 1 zeigt eine Vorderansicht eines Ausführungsbeispiels des Büstenhalters 1. Der Büstenhalter 1 weist ein erstes Körbchen 10 und ein zweites Körbchen 11 sowie das untere Brustband 20, das sich eng unterhalb der Brüste um den Brustkorb anschmiegt, auf. Die Körbchen 10, 11 werden zur Oberseite jeweils von den oberen Brustbändern 21 , 22 begrenzt, zu den Außenseiten des Büstenhalters 1 jeweils durch die Seitenteile 23, 24.

Die oberen Brustbänder 21 , 22 sowie die Seitenteile 23, 24 weisen jeweils einen vernähten Saum 25, 27, auf. In der Mitte zwischen den Körbchen 10, 11 ist ein Mittelsteg 16 angeordnet. Der Büstenhalter 1 weist ebenfalls einen ersten Träger 12 sowie symmetrisch vom ersten Träger 12 angeordnet einen zweiten Träger 13 auf. Die Träger 12, 13 sind mittels der Verstellelemente 14, 15 in der Länge verstellbar. Die Öffnungen 17, 18 für die Brustwarzen der weiblichen Brust sind im Wesentlichen in der Mitte eines Körbchens 10, 11 angeordnet und werden jeweils von dem unteren Brustband 20, einem oberen Brustband 21 , 22 sowie durch jeweils ein Seitenteil 23, 24 begrenzt. Die Brustbänder 20, 21 , 22 und die Seitenteile 23, 24 weisen an den Rändern vernähte Säume 25, 27 auf.

Die Öffnungen 17, 18 sind jeweils mittels eines Stillzugangs 30, 31 öffenbar bzw. verschließbar ausgeführt. Ein Stillzugang 30, 31 ist in geschlossenem Zustand des Büstenhalters 1 mittels eines Verschlusselements 36 an jeweils einem Träger 12, 13 befestigt.

In diesem Ausführungsbeispiel ist der erste Stillzugang 30 geöffnet, der zweite Stillzugang 31 ist geschlossen. Das Verschlusselement 36 des ersten Stillzugangs 30 weist dazu an dem ersten Träger 12 ein erstes Verschließelement 32 auf, der Stillzugang 30 weist das zum ersten Verschließelement 32 korrespondierende zweite Verschließelement 34 auf. In analoger Weise weist das Verschlusselement 37 des zweiten Stillzugangs 31 ein erstes Verschließelement 33 am zweiten Träger 13 auf, der Stillzugang 31 weist das zum ersten Verschließelement 33 korrespondierende zweite Verschließelement auf. Die Verschlusselemente 36, 37 sind in diesem Ausführungsbeispiel Clipverbindungen, möglich ist auch z.B. eine Klemmverbindung, einer Klammerverbindung mit Haken und Ösen, oder auch eine Klettverbindung.

Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gurtsystem 50, 50‘ zeigt Fig. 2. Ein Gurtsystem 50, anordenbar an der rechten weiblichen Brust (Fig. 2 a), weist zwei flexible Gurte 51 , 52 auf, die miteinander verbunden sind. Der zweite Gurt 52 weist eine Schlaufe 53 auf, durch die der erste Gurt 51 derart beweglich geführt ist, dass erster Gurt 51 und zweiter Gurt 52 miteinander verbunden sind. Beide Gurte 51 , 52 weisen jeweils ein Verstellelement 58 auf, mittels der die Gurte 51 , 52 in der Länge verstellbar sind, um das Gurtsystem 50 individuell an die Brust der Trägerin anzupassen. Die drei Enden des

Gurtsystems 50 weisen jeweils ein Gurt-Verbindungselement 54, 55, 56 auf, mit dem das Gurtsystem 50 an dem Büstenhalter 1 lösbar befestigt ist. Das Gurtsystem 50 weist ein Führungselement 59 auf, das einen Schlauch 100 eines Brusternährungssets aufnehmen kann.

Ein an der linken weiblichen Brust anordenbare Gurtsystem 50‘ zeigt Fig. 2 b. Dieses Gurtsystem 50‘ ist spiegelsymmetrisch zu dem Gurtsystem 50 aufgebaut, das an der rechten weiblichen Brust anordenbar ist (Fig. 2 a). Das Gurtsystem 50‘ weist ebenfalls zwei flexible Gurte 51 ‘, 52‘ auf, die mittels der Schlaufe 53‘ miteinander verbunden sind. Mittels der Verstellelemente 58‘ sind die Gurte 5T, 52‘ in der Länge verstellbar. Lösbar befestigbar am Büstenhalter 1 ist das Gurtsystem 50‘ mittels der Gurt-Verbindungselemente 54‘, 55‘, 56‘. Das Führungselement 59‘ nimmt einen Schlauch 100 eines Brusternährungssets auf.

Fig. 3 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Anordnung von zwei erfindungsgemäßen Gurtsystemen 50, 50‘ an dem Büstenhalter 1. Der Büstenhalter 1 entspricht dem im vorhergehenden Ausführungsbeispiel (s. Fig. 1) beschriebenen. Die beiden Stillzugänge 30, 31 sind in diesem Ausführungsbeispiel geöffnet, zur besseren Übersichtlichkeit sind die Stillzugänge 30, 31 hier nicht dargestellt.

Das Gurtsystem 50, 50‘ (s. Fig. 2) weist jeweils zwei biegsame Gurte 51 , 51 ‘, 52, 52‘ auf, die miteinander verbunden sind. Die drei Enden eines Gurtsystems 50, 50‘ weisen jeweils ein Gurt-Verbindungselement 54, 54‘, 55, 55‘, 56, 56‘ auf, mit dem ein Gurtsystem 50, 50‘ an dem Büstenhalter 1 lösbar befestigt ist.

In diesem Ausführungsbeispiel sind die Gurt-Verbindungselemente 54, 54‘, 55, 55‘ der ersten Gurte 51 , 51 ‘ als Klemmverbindung ausgeführt, das jeweilige Gurt- Verbindungselement 56, 56‘ der zweiten Gurte 52, 52‘ als Clipverbindung. Die jeweiligen Gurt-Verbindungselemente 56, 56‘ der zweiten Gurte 52, 52‘ sind vorteilhafterweise derart, dass sie jeweils korrespondierend ausgebildet sind zu denen. Die zweiten Gurte sind mittels der Gurt-Verbindungselemente 56, 56‘ an den Verschließelementen 32, 33 befestigt. Die ersten Gurte 51 , 5T sind mittels der Gurt-Verbindungselemente 54, 54‘ an den Seitenteilen 23, 24 an der Verbindung zum unteren Brustband 20 befestigt, mittels der Gurt- Verbindungselemente 55, 55‘ an den oberen Brustbändern 21 , 22 ebenfalls an deren Verbindung zum unteren Brustband 20.

Ein Ausführungsbeispiel der Anordnung der Führungselemente 40, 40‘ am erfindungsgemäßen Büstenhalter 1 zeigt Fig. 4. Der Büstenhalter 1 entspricht dem im vorhergehenden Ausführungsbeispiel (s. Fig. 1) beschriebenen. Die beiden Stillzugänge 30, 31 sind geöffnet und legen die Brustwarzen BW frei.

Die Gurtsysteme 50, 50‘ sind wie im vorherstehenden Ausführungsbeispiel (s. Fig. 3) am Büstenhalter 1 angeordnet. Die Gurt-Verbindungselemente 54, 54‘, 55, 55‘ der ersten Gurte 51 , 5T sind als Klemmverbindung ausgeführt, das jeweilige Gurt-Verbindungselement 56, 56‘ der zweiten Gurte 52, 52‘ als Clipverbindung. Die jeweiligen Gurt-Verbindungselemente 56, 56‘ der zweiten Gurte 52, 52‘ sind vorteilhafterweise derart, dass sie jeweils korrespondierend ausgebildet sind zu denen. Die zweiten Gurte sind mittels der Gurt- Verbindungselemente 56, 56‘ an den Verschließelementen 32, 33 befestigt. Die ersten Gurte 51 , 5T sind mittels der Gurt-Verbindungselemente 54, 54‘ an den Seitenteilen 23, 24 an der Verbindung zum unteren Brustband 20 befestigt, mittels der Gurt- Verbindungselemente 55, 55‘ an den oberen Brustbändern 21 , 22 ebenfalls an deren Verbindung zum unteren Brustband 20.

Zusätzlich zu den Gurtsystemen 50, 50‘ sind in diesem Ausführungsbeispiel Führungselemente 40, 40‘ an dem Büstenhalter 1 angeordnet. Die Führungselemente 40, 40‘ sind in diesem Ausführungsbeispiel als Schlaufen 41 , 4T, 42, 42‘, 43, 43‘ ausgeführt, die an den Säumen 25, 26, 27, 28 der Brustbänder 21 , 22 und Seitenteile 23, 24 angeordnet sind. Jedes der beiden Körbchen 10, 11 weist in diesem Ausführungsbeispiel jeweils drei Schlaufen 41 , 4T, 42, 42‘, 43, 43‘ auf, möglich ist ebenfalls eine Anordnung einer geringeren oder einer höheren Anzahl von Schlaufen.

Die Schlaufen 41 , 4T, 42, 42‘, 43, 43‘ sind in diesem Ausführungsbeispiel mit den Nähten der Säume 25, 26, 27, 28 vernäht und daher fest am Büstenhalter 1 angeordnet. Die Schlaufen 41 , 4T, 42, 42‘, 43, 43‘ sind aus einem flexiblen Stoff gefertigt, z.B. einem hautfreundlichen Baumwollstoff. Die Schlaufen 41 , 4T, 42, 42‘, 43, 43‘ sind daher von außen nahezu unsichtbar und üben keinen bzw. kaum Druck auf die weibliche Brust der Trägerin aus.

Alternativ oder zusätzlich können die Schlaufen 41 , 4T, 42, 42‘, 43, 43‘ mittels einer lösbaren Verbindung, z.B. Clip- und/oder Klettverbindung, an den Brustbändern 20, 21 , 22 befestigbar ausgebildet sein.

Die Schlaufen 41 , 4T und 42, 42‘ sind an dem oberen Brustband 21 , 22 angeordnet, wobei die Schlaufen 42, 43 an dem oberen Brustband 21 des ersten Körbchens 10 angeordnet sind. Die Schlaufen 42‘, 43‘ sind am oberen Brustband 22 des zweiten Körbchens 11 angeordnet. Die Schlaufe 41 ist an dem Seitenteil 23 des ersten Körbchens 10 angeordnet, die Schlaufe 41 ‘ an dem Seitenteil 24 des zweiten Körbchens 11. Die Anordnung der Schlaufen 41 , 4T, 42, 42‘, 43, 43‘ ist derart, dass die Schlaufen 41 , 4T, 42, 42‘, 43, 43‘ spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sind, wobei die Spiegelebene entlang des Mittelstegs 16 und senkrecht zur Papierebene (Darstellungsebene) verläuft.

Fig. 5 und Fig. 6 zeigen Ausführungsbeispiele der Anordnung eines Schlauches 100 an dem erfindungsgemäßen Gurtsystem 50, 50‘ und in den Führungselementen 40, 40‘ des erfindungsgemäßen Büstenhalters 1. Der Büstenhalter 1 entspricht dem im dritten Ausführungsbeispiel (s. Fig. 3) beschriebenen. Das Gurtsystem 50, 50‘ entspricht ebenfalls dem in den vorigen Ausführungsbeispielen (s. Fig. 3, 4) beschriebenen Gurtsystem 50, 50‘. Ein Gurtsystem 50, 50‘ ist einsatzbereit an dem Büstenhalter 1 befestigt.

Fig. 5a zeigt hierbei die Möglichkeit den Schlauch mit Hilfe des Gurtsystems zu führen. Der Schlauch ist von unten durch das Schlauchführungselement 59 des ersten Gurtes 51 weiter zum zweiten Gurt 52 geführt. Der Schlauch ist hierbei einfach unter dem zweiten Gurt 52 hindurchgeführt. Der zweite Gurt 52 dient hier als Führungselement für den Schlauch. Vom zweiten Gurt 52 wird der Schlauch wieder zurück zum ersten Gurt 51 und unter diesen hindurch zur Brustwarze BW geführt. In Fig. 5b wird gezeigt, wie der Schlauch zunächst am Seitenteil 24 des Büstenhalters 1 unter dem ersten Gurt 5T hindurch nach oben zum zweiten Gurt 52‘ geführt wird. Vor dort aus verläuft der Schlauch wieder zum ersten Gurt 5T des Gurtsystems 50‘ und wird durch das Führungselement 59‘ am ersten Gurt 51 ‘ zur Brustwarze BW geführt.

Eine Möglichkeit der Anordnung des Schlauches 100 zeigt Fig. 6 a. Der Schlauch 100 wird durch alle Schlaufen 41 , 42, 43 und die Führung 59 des Gurtsystems 50 derart geführt, dass das Ende des Schlauches 100 in unmittelbarer Nähe zur Brustwarze BW angeordnet ist bzw. diese berührt. Eine weitere Möglichkeit ist die Führung des Schlauches 100 durch nur eine Schlaufe 42‘, die am oberen Brustband 22 angeordnet ist, und die Führung 59‘ des Gurtsystems 50‘ (Fig. 6 b).

Fig. 6 b zeigt eine weitere Möglichkeit, einen Schlauch am erfindungsgemäßen Büstenhalter 1 anzuordnen. Der Schlauch 100 ist ebenfalls durch alle Schlaufen 41 ‘, 42‘, 43‘ und die Führung 59‘ des Gurtsystems 50 geführt. Im Gegensatz zum vorhergehenden Ausführungsbeispiel (Fig. 6 a) ist das Ende des Schlauches 100 auf der entgegengesetzten Seite der Brustwarze BW angeordnet.

Ebenfalls möglich ist die Führung des Schlauches 100 durch eine Schlaufe 42‘, die am oberen Seitenteil 22 angeordnet ist, sowie durch die Führung 59‘ des Gurtsystems 50‘ (Fig. 6 b). Auch in diesem Ausführungsbeispiel ist das Ende des Schlauches 100 an der im Vergleich zum vorhergehenden Ausführungsbeispiel (s. Fig. 5 b) entgegengesetzten Seite der Brustwarze BW angeordnet.

Neben den hier vorgestellten Ausführungsbeispielen ist eine Vielzahl weiterer Führungen des Schlauches 100 durch die Schlaufen 41 , 41 ‘, 42, 42‘, 43, 43‘ eines Führungselements 40, 40‘ und Führung 59, 59‘ des Gurtsystems 50, 50‘ denkbar. Beispielsweise kann eine Führung des Schlauches 100 durch zwei Schlaufen 41 , 4T, 42, 42‘ eines Führungselements 40, 40‘ geführt werden. Aufgrund der Mehrzahl von Schlaufen 41 , 4T, 42, 42‘, 43, 43‘ eines Führungselements 40, 40‘ angeordnet an den Säumen 25, 26, 27, 28 des Büstenhalters 1 sind eine Mehrzahl von Anordnungen eines Schlauches 100 eines Brusternährungssets am Büstenhalter 1 möglich. Die Anordnung des Schlauches 100 und eines Brusternährungssets kann daher individuellen Bedürfnissen angepasst werden.

BEZUGSZEICHENLISTE

Büstenhalter

Erstes Körbchen

Zweites Körbchen , 13 Träger , 15 Verstellelement des Trägers

Mittelsteg , 18 Öffnung für Brustwarze

Unteres Brustband , 22 Oberes Brustband , 24 Seitenteil , 27 Naht/Saum , 31 Stillzugang , 33 Erstes Verschließelement des Stillzugangs

Zweites Verschließelement des Stillzugangs, 37 Verschlusselement des Stillzugangs , 40‘ Führungselement , 4T Schlaufen des Führungselements, angeordnet am Seitenteil, 42‘ Schlaufen des Führungselements, angeordnet am oberen Brustband , 43‘ Schlaufen des Führungselements, angeordnet am oberen Brustband , 50‘ Gurtsystem , 5T Erster Gurt , 52‘ Zweiter Gurt 53, 53‘ Schlaufe des Gurtsystems

54, 54‘, 55, 55‘, 56, Gurt-Verbindungselement

56‘

57, 57‘ BH-Verbindungselement

58, 58‘ Verstellelement des Gurtsystems

59, 59‘ Führungselement des Gurtsystems

100 Schlauch

BW Brustwarze