Derartige Bänder dienen zur verschwenkbaren Befestigung eines eine Öffnung wahlweise verschließenden Flügels an dem die Öffnung begrenzenden Bauteil, üblicherweise einem Rahmen. Sie umfassen mindestens einen mit dem feststehenden Bauteil verbindbaren Rahmenbandteil, einen mit dem Flügel verbindbaren Flügelbandteil und einen die beiden Bandteile zumindest teiiwei- se durchsetzenden Bandbolzen, dessen Längsachse die Schwenkachse des Bandes festlegt.

Zur Justierung des Flügels in der Öffnung ist es erforderlich, die Lage der Befestigungsstellen auf den Vorderflachen des feststehenden Bauteils bzw. des Flugels in Längsrichtung sowie senkrecht zur Längsrichtung des Bandbolzens verlagern und festlegen zu können.

Im einfachsten Falle geschieht dies dadurch, daß die Befestigung der Bandteile an dem feststehenden Bauteil bzw. an dem Flügel in einer Weise erfolgt, die eine Relativverschiebung nach Lösen der Befestigungsschrauben erlaubt.

Sind die Befestigungsschrauben bei geschlossenem Flügel zugänglich, so kann die Justierung zwar auf einfache Weise erfolgen, indem ein Festziehen der Befestigungsschrauben bei erst geschlossenem Flügel erfolgt, nachteilig ist jedoch, daß bei dieser Art der Anordnung der Befestigungsschrauben kein

Schutz gegen die Demontage des geschlossenen Flügels durch nichtautorisierte Personen besteht.

Es ist daher ebenfalls bekannt, die Befestigungsschrauben so anzuordnen, daß sie lediglich bei geöffnetem Flügel zugänglich sind. Hierdurch wird jedoch die Justierung erheblich erschwert, da der Flügel nicht erst geschlossen und dann in seiner justierten Position festgelegt werden kann, sondern versucht werden muß, den Flügel im geöffneten Zustand in der justierten Position zu fixieren.

Um diese Nachteile zu vermeiden, ist es beispielsweise aus der DE 40 22 532 C1 bekannt, in einem der Bandteile eine Geradführung vorzusehen, an der der Bandbolzen senkrecht zu seiner Achse verlagerbar und festlegbar ist. Dieser Bandteil ist mit anderen Worten in einer Richtung senkrecht zur Längsrichtung des Bandbolzens relativ zu dem anderen Bandteil verschiebbar, so daß eine Justierung des Flügels in der Öffnung ohne Lösen der Befestigungsschrauben vorgenommen werden kann.

Zwar können mit dieser Art der Justierung die mit dem Lösen der Befestigungsschrauben verbundenen Probleme vermieden werden, nachteilig ist jedoch, daß die Justierung mit einem Versatz der Bandteile relativ zueinander einhergeht, was deren äußeres Erscheinungsbild erheblich stören kann.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Band für Türen, Fenster oder dergleichen zu schaffen, bei welchem eine Justierbarkeit ohne die oben erläuterten Nachteile gewährleistet ist.

Bei dem erfindungsgemäßen Band ist der Scharnierteil des mindestens eines der beiden Bandteile im Querschnitt kleiner ausgebildet als der Scharnierteil des anderen Bandteils. Der den kleineren Querschnitt aufweisende Bandteil ist mit einer Abdeckhülse versehen, die bezüglich des anderen Bandteils festlegbar ist. Die Hülse und der eine Bandteil sind so bemessen, daß zwischen der Innenwandung der Hülse und der Außenfläche des Scharnierteils des einen Bandteils ein Spalt verbleibt, dessen Breite mindestens so groß wie der Verstellweg des Bandbolzens ist.

Da somit eine Verlagerung des einen Bandteils relativ zum Bandbolzen möglich ist, ohne daß sich die durch die Abdeckhülse vorgegebene Außenkontur des Bandes ändert, bleibt der Justiervorgang ohne Auswirkung auf das optische Erscheinungsbild des Bandes.

Die Verlagerung des Bandbolzens in dem Bandteil quer zu seiner Längsrichtung kann auf bekannte Weise erfolgen, beispielsweise durch eine senkrecht zur Längsachse des Bandbolzens verlaufende Stellspindel, die eine den Bandbolzen in einer länglichen Längsausnehmung des Bandteils aufnehmende Führungsbuchse betätigt, oder durch eine parallel zur Längs- achse des Bandbolzens verlaufende Stellspindel, die einen Kulissenstein betätigt, welcher mit einer schraubenlinienförmigen Nut der Führungsbuchse in Eingriff steht. Die Abdeckhülse weist vorzugsweise, wenn die Stellspindel senkrecht zur Längsachse des Bandbolzens verläuft, mindestens eine Aussparung auf, durch die die Stellspindeln zwecks Betätigung zugänglich sind.

Die Befestigung der Abdeckhülse kann vorzugsweise an dem anderen Bandteil mittels an dessen dem einen Bandteil zugewandter Stirnseite vorgesehenen Befestigungsmitteln erfolgen.

Vorzugsweise sind die Befestigungsmittel und die Abdeckhülse derart ausgestaltet, daß sie zur Festlegung der Abdeckhülse eine Rastverbindung bilden. Das Befestigungsmittel kann hierzu ein den Bandbolzen radial umgebendes Befestigungsbauteil aufweisen, welches auf seiner Mantelfläche mindestens eine Vertiefung umfaßt, in die mindestens ein an der Innenfläche der Hülse vorgesehener Rastvorsprung in Eingriff bringbar ist.

Die Abdeckhülse trägt an ihrem freien, stirnseitigen Ende vorzugsweise eine die Stirnseite zumindest im wesentlichen verschließende Abdeckkappe. Durch diese Maßnahme erhält die Abdeckkappe einerseits ein homogenes, kaum noch von einem Bandteil zu unterscheidendes Äußeres, andererseits werden die Mittel zur Querverstellung des Bandbolzens in dem Bandteil zuverlässig vor dem Eindringen von Verunreinigungen geschützt.

Wenn die Abdeckkappe auf ihrer Mantelfläche mindestens eine Vertiefung aufweist, in die mindestens ein an der Innenfläche der Abdeckhülse vorgesehener Rastvorsprung wahlweise in Eingriff bringbar ist, kann letztere in dem Sinne symmetrisch ausgebildet sein, daß ein Aufsetzen der Abdeckhülse mit dem einen oder dem anderen Ende zu den Befestigungsmitteln hin möglich ist.

Weist das Band zusätzlich eine Einrichtung zur Verstellung der Höhenlage des mindestens einen Flügelbandteils über den mindestens einen Rahmenbandteil in Richtung der Längsachse des Bandbolzens um einen im folgenden"vertikal"

genannten Verstellweg auf, so sind die Abdeckhülse und die Abdeckkappe vorzugsweise derart ausgestaltet, daß zwischen der dem Bandbolzen zugewandten Seite der Abdeckkappe und dem Bandteil ein Abstand besteht, der zumindestens der Länge des vertikalen Verstellweges entspricht.

Durch diese Maßnahme wird bewirkt, daß auch eine Verlagerung der Bandteile relativ zueinander in Längsrichtung des Bandbolzens ermöglicht wird, ohne daß es hierbei zu einer Ausbildung solcher von außen sichtbarer Spalten bzw. einer Änderung von sichtbaren Spaltmaßen kommt.

Bei den bislang beschriebenen Ausführungsbeispielen werden lediglich die einen Bandteile von Abdeckhülsen überdeckt, so daß der Scharnierteil des anderen Bandteils sichtbar ist. Es ist jedoch ebenfalls möglich, auch diesen Scharnierteil mit einer Abdeckhülse zu versehen, deren Außenkontur dann vorzugsweise der Außenkontur der Abdeckhülsen der Scharnierteile des einen Bandbolzens angepaßt ist. Es versteht sich, daß diese Abdeckhülsen mit den Scharnierteilen keinen zumindest dem Verstellweg entsprechenden Spalt aufweisen müssen. Die Festlegung kann in gleicher Weise wie diejenige der anderen Abdeckhülsen erfolgen.

Eine weitere Befestigungsmöglichkeit besteht darin, die Innenkontur der relativ dünnwandigen Abdeckhülse kleiner auszubilden als die Außenkontur des Scharnierteils, so daß die Hülse durch Aufweiten im elastischen Bereich des Grundmaterials aufgeschoben oder-geklemmt werden kann.

Diese Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bandes hat den Vorteil, daß es hinsichtlich seiner Außenkontur und/oder Farbgebung durch Austauschen der Hülsen den jeweiligen Anforderungen und Bedürfnissen angepaßt werden

kann. Es werden somit nicht mehr verschiedene Bandteile, die sich in ihrer Form-und Farbgebung voneinander unterscheiden, benötigt, sondern die Bereitstellung eines technisch funktionell gestalteten Bandes und verschieden geformter und verschiedenfarbiger Abdeckhülsen ermöglicht eine optische Anpassung des Bandes. Produktions-und Lagerhaltungskosten können hierdurch reduziert werden.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele erfindungsgemäßer Bänder dargestellt. Es zeigen : Fig. 1-ausschnittsweise-ein zweiteiliges Band in montiertem Zustand in einer Aufsicht auf den Flügel ; Fig. 2 dasselbe Band ebenfalls in montiertem Zustand in einer Ansicht parallel zur Flügelebene (Ansicht A in Fig. 1) ; Fig. 3 eine Ansicht desselben Bandes wiederum im montierten Zustand in einer Ansicht von oben (Ansicht B in Fig. 1) ; Fig. 4 einen Längsschnitt durch ein Ausführungsbeispiel eines Bandes gemäß Fig. 1 bis 3 ; Fig. 5 ein dreiteiliges Band im montierten Zustand in einer perspektivischen Darstellung ; Fig. 6 einen Längsschnitt durch dasselbe Band in einer zum Flügel parallelen Schnittebene ;

Fig. 7 einen zu Fig. 6 senkrechten Längsschnitt durch dasselbe Band ; Fig. 8 einen Querschnitt durch einen Bandteil im montierten Zustand, der Mittel zur Verstellung des Bandbolzens in Querrichtung einer ersten Ausfüh- rungsform umfaßt ; Fig. 9 einen Querschnitt durch einen anderen Bandteil in einer Fig. 8 entsprechenden Darstellung, der Mittel zur Querverstellung des Bandbolzens einer anderen Ausführungsform umfaßt (Schnitt IX-IX in Fig. 1) sowie Fig. 10 eine Abdeckhülse und eine Abdeckkappe in Einzeldarstellungen.

Das in den Fig. 1 bis 4 als Ganzes mit 100 bezeichnete Ausführungsbeispiel eines Bandes umfaßt ein an der einem Flügel 2 zugewandten Seite eines feststehenden Rahmens 1 angebrachtes Rahmenbandteil 10 und ein an der dem Rahmen 1 zugewandten Seite des Flügels befestigtes Flügelbandteil 20. Die Bandteile 10,20 sind um eine durch einen Bandbolzen 8 (Fig. 4) gebildete Scharnierachse 9 gegeneinander verschwenkbar.

Der Befestigung sowohl des Rahmenbandteils 10 als auch des Flügelbandteils 20 dienen jeweils in der Zeichnung nicht dargestellte Schrauben und Fixierstifte. Der Rahmen 1 und der Flügel 2 stoßen nicht unmittelbar aneinander, sondern bilden einen Falz mit einer Schattennut 7 auf der Sicht- seite (Fig. 3).

Der Flugelbandteil 20 ist mit Mitteln zur Verlagerung und Fixierung des Bandbolzens in einer zu seiner Längsachse 9 querverlaufenden Richtung ausgestattet, die in dem in Fig. 4 dargestellten Ausführungsbeispiel eine den

Bandbolzen 8 radial umgebende Lagerbuchse 11 umfassen. Diese weist auf ihrer äußeren Mantelfläche eine Längsverzahnung 12 auf, die mit einer Gegenverzahnung in Eingriff steht, die wiederum in einer in Querrichtung zur Längsachse 9 den Außenumfang der Lagerbuchse 11 übersteigenden Innendurchmesser aufweist. Zur Verstellung des Bandbolzens 8 relativ zum Flügelbandteil 20 ist eine Stellspindel 14 vorgesehen, die in eine in Verstellrichtung verlaufende, in den Bandbolzen eingearbeitete Gewindebohrung 15 eingreift und in dem Flügelbandteil in Verstellrichtung fixiert drehbar gelagert ist.

Der Scharnierteil 13 des Flügelbandteils 20 weist einen Außendurchmesser 16 auf, der kleiner ist als der Außendurchmesser 17 des Scharnierteils 18 des Rahmenbandteils 10. Der Scharnierteil 13 des Flügelbandteils 20 ist von einer als Ganzes mit 40 bezeichneten Abdeckhülse umgeben, deren äußere Umfangsfläche 41 mit derjenigen des in Fig. 4 ebenfalls mit einer Abdeckhülse 50 versehenen Scharnierteils 18 des Rahmenbandteils 10 fluchtet.

Die Abdeckhülse 40 und der Außendurchmesser 16 des Scharnierteils 13 sind so bemessen, daß zwischen der inneren Mantelfläche 42 der Abdeckhülse 40 und dem Außendurchmesser 16 des Scharnierteils 13 ein Spalt 43 besteht, dessen Breite zumindest dem Verstellweg in der durch den Pfeil P angedeuteten Querrichtung entspricht. In Fig. 4 befindet sich der Bandbolzen 8 in seiner Mittelstellung, so daß der Spalt 43 auf beiden Seiten des Scharnierteils 13 dieselbe Größe aufweist. Es versteht sich, daß sich die Verhältnisse ändern, wenn eine Verlagerung des Bandbolzens in Querrichtung P erfolgt ist.

Das in Fig. 4 oben dargestellte, stirnseitige Ende der Abdeckhülse 40 ist durch eine Abdeckkappe 44 verschlossen. Die Abdeckhülse 40 weist weiterhin eine seitliche Aussparung 46 auf, durch die die Stellspindel 14 zugänglich ist.

Der Scharnierteil 18 des Rahmenbandteils 10 umfaßt eine zentrale Längsausnehmung 21, die der in Längsrichtung 9 verschieblichen Aufnahme einer Lagerbuchse 19 für den Bandbolzen 8 dient. An ihrem in Fig. 4 unten dargestellten Ende geht die zentrale Längsausnehmung 21 in eine einen größeren ! nnendurchmesser aufweisende Gewindebohrung 22 über, in die eine vom unteren Ende der Gewindebohrung 22 her betätigbare Spindel 23 eingreift, auf der sich die Lagerbuchse 19 abstützt. Eine Verstellung des Bandes 100 in Längsrichtung 9 kann dadurch erfolgen, daß die Spindel 23 weiter in die Gewindebohrung 22 hinein-oder aus dieser hinausgeschraubt wird, da hierdurch die relative Lage zwischen der Lagerbuchse 19 und dem Scharnierteil 18 und somit auch zwischen dem Bandbolzen und dem Scharnierteil 18 des Rahmenbandteils 10 geändert wird.

Zur Befestigung der Abdeckhaube 40 weist diese an ihrem dem Rahmenbandteil 10 zugewandten stirnseitigen Ende eine Mehrzahl von über ihren Innenumfang überstehende Rastnasen 25 auf (vergl. Fig. 10), die in eine am gemäß Fig. 4 oberen stirnseitigen Ende der Lagerbuchse 19 vorgesehene Rundumnut 24 eingreifen. Ein Abnehmen oder Aufsetzen der Abdeckhülse 40 kann durch elastische Verformung der Rastnasen 25 erfolgen.

Wie ferner aus Fig. 10 erkennbar wird, weist die Abdeckhülse 40 an ihrem gemäß Fig. 10 oberen Ende ebenfalls Rastnasen 25'auf, deren Abmessungen und Anordnungen derjenigen der Rastnasen 25 entsprechen. Dem- entsprechend weist die Abdeckkappe 44 einen in das Innere der Abdeckhülse

40 hineinverlagerbaren Fortsatz 45 auf, der eine in ihren Abmessungen der Rundumnut 24 entsprechende Rundumnut 46 umfaßt.

Das in den Fig. 5 bis 7 dargestellte und als Ganzes mit 200 bezeichnete Band entspricht in seiner Funktion im wesentlichen demjenigen in Fig. 1 bis 4 dargestellten, in ihrer Funktion entsprechende Bauteiie sind mit denselben Bezugszeichen, jedoch um einen'ergänzt, versehen. Sofern sie im Folgenden keine besondere Erwähnung finden, sei zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen zu den entsprechenden Bauteilen verwiesen. Der Rahmenbandteil 10'umfaßt jedoch einen oberen Scharnierteil 26 und einen unteren Scharnierteil 27, zwischen denen der Scharnierteil 28 des Flugelbandteils 20'angeordnet ist. Letzterer ist mit Mitteln 30'zur Verstellung des Bandbolzens 8'quer zu seiner Längsrichtung 9'versehen, die in einer anhand von Fig. 4 erläuterten oder in einer anderen Weise technisch realisiert sein können. Beispielhaft sei an dieser Stelle auf Fig. 8 verwiesen, bei der die Mittel 30'eine sich parallel zur Längsachse 9'erstreckende Stellspindel 31 umfassen, die in Richtung 9'einen Kulissenstein 32 verlagert, der in eine in der Zeichnung nicht dargestellte, in der äußeren Umfangsfläche einer den Bandbolzen umgebenden Lagerbuchse 33 vorgesehene schraubenfömige Nut eingreift und die Lagerbuchse 33 um eine von einem in das Innere des Scharnierteils 28 eingreifenden Fortsatz 34 gebildete Schwenkachse unter seitlicher Verlagerung verschwenkt.

Wie insbesondere den Fig. 6 und 7 entnehmbar ist, weist auch das Band 200 eine Spindel 23'auf, mit deren Hilfe der Bandbolzen 8'in einer Weise, die derjenigen des anhand von Fig. 1 bis 4 dargestellten Ausführungsbeispiels ent- spricht, erfolgt.

Die Scharnierteile 26,27 der Rahmenbandteile 10'sind in ihren Durchmessern 35, 36 kleiner gehalten als das Flügelbandteil 20', so daß wiederum Abdeckhülsen 40'samt Abdeckkappen 44'vorhanden sind, deren Ausgestaltungen und Funktion denjenigen anhand von Fig. 10 erläuterten ent- sprechen.

Im Unterschied zu dem in Fig. 1 bis 4 dargestellten Band 100 ist die Einrichtung 30'zur Verstellung des Bandbolzens 8'in Querrichtung nicht in dem Bandteil, der den kleineren Außenquerschnitt aufweist und mit der Abdeckhülse 40 ausgestattet ist, vorgesehen, sondern in dem dazwi- schenliegenden Flügelbandteil größeren Querschnitts. Daher erfolgt die Festlegung der Abdeckhülse nicht direkt an der Lagerhülse 19'l sondern an einem Befestigungsring 35. Dieser weist einen radialen Fortsatz 36 auf, der in die zentrale Längsausnehmung des Flügelbandteils 20'eingreift. Auf seinen den Rahmenbandteilen 10'zugewandten Seiten schließt sich ein radialer Fortsatz 36 an, dessen Außendurchmesser nahezu dem Außendurchmesser des Scharnierteils 28 des Flügelbandteils 20'entspricht und der die Rundumnut 24'zur Festlegung der Abdeckhülse 40'trägt. Der Befestigungsring 35 weist eine zentrale Ausnehmung 37 zum Durchtritt des Bandbolzens 8'auf, die in Richtung des Verstellweges P erweitert ist, um so die Querverlagerung des Bandbolzens 8'zu ermöglichen.