Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
STRUCTURAL ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/154867
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a structural element, in particular a furniture element and most preferably a kitchen furniture element, comprising at least two frame elements and at least one connecting part, by means of which the frame elements are connected. The frame elements define a space, the shape of which is dependent on the angle between the frame elements.

Inventors:
ECKERT MARC OLIVER (DE)
RIEGER ROGER PAUL (DE)
SPOHDE ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/000731
Publication Date:
October 15, 2015
Filing Date:
April 07, 2015
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BULTHAUP GMBH & CO (DE)
International Classes:
A47B3/00; A47B13/02; A47B77/06; A47B77/08; A47B77/16; A47B77/18; A47C4/08; E05D3/04
Domestic Patent References:
WO1981001321A11981-05-14
WO2013157966A12013-10-24
WO2015055263A12015-04-23
Foreign References:
EP2359713A12011-08-24
EP0099972A11984-02-08
Attorney, Agent or Firm:
FRICK, Robert (DE)
Download PDF:
Claims:
Strukturelement

Patentansprüche

1. Strukturelement, insbesondere Möbelelement und besonders bevorzugt Küchenmöbelelement, mit wenigstens zwei Rahmenelementen sowie mit wenigstens einem Verbindungsteil, mit dem die Rahmenelemente verbunden sind, wobei die Rahmenelemente einen Raum aufspannen, dessen Form von dem Winkel zwischen den Rahmenelementen abhängt.

2. Strukturelement nach Anspruch 1 , dadurch gekenneichnet, dass die Rahmenelemente relativ zu dem oder den Verbindungsteilen nicht bewegbar angeordnet sind.

3. Strukturelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil als Scharnier ausgebildet ist oder ein Scharnier umfasst, mittels dessen die Rahmenelemente in unterschiedlichen Winkeln relativ zueinander positionierbar sind.

4. Strukturelement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Verbindungsmittel vorgesehen ist, das wenigstens einen ersten Abschnitt aufweist, der mit dem Scharnier in Verbindung steht und der in wenigstens einem Betriebszustand relativ zu dem Scharnier bewegbar ist und das wenigstens einen zweiten Abschnitt aufweist, der mit dem Rahmenelement verbunden ist.

5. Strukturelement, insbesondere Möbelelement und besonders bevorzugt Küchenmöbelelement, mit wenigstens einem Rahmen, der aus einem oder mehreren Rahmenelementen besteht, wobei der Rahmen wenigstens zwei von oben nach unten und vorzugsweise vertikal verlaufende Schenkel aufweist und wobei sich zwischen diesen Schenkeln eine oder mehrere Streben erstrecken, deren Oberseite relativ zur Horizontalen geneigt ist oder in der Horizontalen liegt, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das Strukturelement wenigstens zwei Rahmenelemente sowie wenigstens ein Vebindungsteil oder Scharnier aufweist, wobei die Rahmenelemente an dem Verbindungsteil feststehend angeordnet sind und wobei die Rah- menelemnte mittels des Scharniers in unterschiedlichen Winkeln relativ zueinander positionierbar sind, wobei die Rahmenelemente einen Raum aufspannen, dessen Form von dem Winkel zwischen den Rahmenelementen abhängt.

6. Strukturelement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturelement mit den weiteren Merkmalen eines oder mehrerer der An- spruühe 1 bis 4 ausgebildet ist.

7. Strukturelement nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe an den Schenkeln fest angeordnet ist oder derart, dass die Strebe entlang der Schenkel verschiebbar ist oder anderweitig an mehreren unterschiedlichen Positionen der Schenkel positionierbar ist.

8. Strukturelement nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturelement eine erste Seite und eine vorzugsweise gegenüberliegende zweite Seite aufweist und dass sich wenigstens je eine Strebe sowohl auf der ersten als auch auf der zweiten Seite befindet, wobei die Streben derart ausgerichtet sind, das ihre relativ zur Horizontalen geneigten Oberseiten zur Innenseite des Strukturelementes hin weisen.

9. Strukturelement nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite der Strebe relativ zur Horizontalen um einen Winkel geneigt ist, wobei der Winkel vorzugsweise im Bereich von 30° bis 60° und vorzugsweise bei 45° liegt.

10. Strukturelement nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel, zwischen denen sich die Strebe erstreckt, zumindest in dem Bereich, an dem die Strebe angeordnet ist, zueinander einen vorgegebenen Winkel einschließen, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass dieser Winkel unabhängig von dem Winkel, den die Rahmenelemente zueinander einschließen, konstant ist und vorzugsweise bei 90° liegt.

11. Strukturelement nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel Nuten aufweisen, in denen die Streben verschieblich aufgenommen sind.

12. Strukturelement nach einem der Ansprüche 5 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass auf den Streben wenigstens ein Funktionselement, wie insbesondere eine Schublade oder ein Tablar aufliegt, und/oder dass Führungselemente vorgesehen sind, mittels derer ein auf den Streben aufliegendes Funktionselement, wie insbesondere eine Lade oder ein Tablar oder dergleichen, ausziehbar und einschiebbar sind, wobei die Führungselemente an den Schenkeln und/oder an dem Funktionselement angeordnet sind.

13. Strukturelement nach einem der Ansprüche 3 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier wenigstens einen Grundkörper aufweist, der eine oder mehrere, vorzugsweise übereinander angeordnete Nuten aufweist und dass der erste Abschnitt des Verbindungsmittels in der Nut bewegbar aufgenommen ist oder dass das Verbindungsmittel an einem Mittel, insbesondere an einem Ring oder dergleichen fixiert ist, der relativ zu dem Grundkörper drehbar ist.

14. Strukturelement nach einem der Ansprüche 4 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel mit seinem zweiten Abschnitt in einer Bohrung oder in einer sonstigen Aufnahme des Endbereiches des Rahmenelementes aufgenommen ist, der an das Scharnier angrenzt.

15. Strukturelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fixierungselement vorgesehen ist, das mit dem Verbindungsmittel derart zusammenwirkt, dass das Rahmenelement relativ zu dem Verbindungsteil bzw. Scharnier fixiert wird.

16. Strukturelement nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierungselement mit einem Abschnitt des Verbindungsmittels zusammenwirkt, der relativ zu Längsachse des Verbindungsmittels eine Schräge aufweist, wobei diese Schräge derart ausgerichtet ist, dass bei dem genannten Zusammenwirken eine Bewegung des Rahmenelementes hin zu dem Verbindungsteil bzw. Scharnier erfolgt.

17. Strukturelement nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierungselement durch eine Schraube gebildet wird, die in eine Bohrung, insbesondere in eine Gewindebohrung oder sonstige Aufnahme des Rahmenelementes eingeschraubt ist, so dass der Endbereich der Schraube mit dem Verbindungsmittel in Kontakt tritt.

18. Strukturelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass drei, vier, sechs oder acht Endbereiche von Rahmenelementen mit dem Verbindungsteil bzw. mit dem Scharnier in Verbindung stehen.

19. Strukturelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper des Verbindungsteils bzw. des Scharniers eine Ausnehmung oder ein Vorsprung aufweist, der mit dem an das Verbindungsteil bzw. Scharnier grenzenden Endbereich des Rahmenelementes formschlüssig in Verbindung steht.

20. Strukturelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturelement horizontale und vertikale Schenkel aufweist, wobei die horizontalen Schenkel relativ zu den vertikalen Schenkeln fest stehen oder verschieblich geführt sind oder an unterschiedlichen Positionen der vertikalen Schenkel angeordnet werden können.

21. Strukturelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenelemente umlaufend ausgebildet sind oder dass die Rahmenelemente ein- oder mehrseitig offen sind und/oder dass die Rahmenelemente U-, V- oder L-förmig ausgebildet sind und/oder dass die Rahmenelemente gerade oder gekrümmt ausgebildet sind und/oder dass die Rahmenelemente ein- oder mehrteilig ausgebildet sind und/oder dass wenigstens zwei Verbindungselemente bzw. Scharniere vorgesehen sind, die vorzugsweise in vertikaler und/oder in horizontaler Richtung voneinander beabstandet sind.

22. Strukturelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse des Verbindungsteils bzw. die Scharnierachse in dem Schnittpunkt der von den Rahmenelementen aufgespannten Ebenen liegt und/oder dass wenigstens eines, mehrere und vorzugsweise alle der Rahmenelemente nicht an dem Verbindungsteil bzw. an dem Scharnier enden, sondern sich über das Verbindungsteil bzw. Scharnier

r hinaus erstrecken und/oder dass wenigstens eines, mehrere und vorzugsweise alle der Rahmenelemente an dem Verbindungsteil bzw. Scharnier enden.

23. Strukturelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das wenigstens eine Verbindungsmittel bzw. Scharnier in einem mittigen Bereich des oder der Rahmenelemente und/oder des Strukturelementes befindet.

24. Strukturelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenelemente wenigstens einen horizontalen Schenkel, vorzugsweise zwei horizontale Schenkel aufweisen sowie wenigstens einen vertikalen Schenkel, vorzugsweise zwei vertikale Schenkel, der bzw. der/die sich an den horizontalen Schenkel anschließt und/oder zwischen den horizontalen Schenkeln erstrecken und/oder dass d^er oder die von oben nach unten verlaufenden Schenkel nicht vertikal stehen, sondern relativ zu Senkrechten geneigt sind.

25. Strukturelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Rahmenelement insgesamt in einer Ebene liegt oder dass wenigstens ein Abschnitt des Rahmenelements vorliegt, der in einer anderen Ebene als der restliche Teil des Rahmenelementes liegt.

26. Strukturelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Adapter, insbesondere zur Fixierung eines Scharniers für eine Tür oder Klappe oder zur Fixierung einer Auszugschiene oder zur Fixierung eines Rades oder Fußes, vorgesehen ist, der an dem oder den Rahmenelementen mittels eines oder mehrerer Fixierungsmittel fixiert ist.

27. Strukturelement nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter durch Formschluss an dem Rahmenelement fixiert ist.

28. Strukturelement nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenelement als Fixierungsmittel vorzugsweise wenigstens eine Nut aufweist, an dem ein Vorsprung des Adapters formschlüssig aufgenommen ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Nut im Querschnitt schwalbenschwanzförmig ausgebildet ist und der Adapter einen schwal- benschwanzförmigen Vorsprung aufweist, der in der Nut des Rahmenelementes aufgenommen ist.

29. Strukturelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenelement eine Ebene aufspannt und dass ein abgewinkelter Teil des Rahmenelementes in einer dazu im Winkel verlaufenden Ebene angeordnet ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der Adapter an diesem abgewinkelten Teil des Rahmenelementes angeordnet ist.

30. Strukturelement nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel der genannten Ebene von dem Winkel abhängig ausgebildet ist, den die beiden Rahmenelemente miteinander einschließen.

31. Strukturelement nach Anspruch 29 oder 30, dadurch gekennzeichnet, dass ein Element, vorzugsweise ein Metallelement, insbesondere ein Metalleinleger vorgesehen ist, der sich zwischen dem genannten abgewinkelten Teil des Rahmenelementes und dem benachbarten Bereich des Rahmenelementes erstreckt und den Winkel festlegt, um den das abgewinkelte Teil des Rahmenelementes gegenüber der durch das Rahmenelement aufgespannten Ebene abgewinkelt ist.

32. Strukturelement nach einem der Ansprüche 26 bis 31 , dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenelemente wenigstens einen horizontalen Schenkel, vorzugsweise zwei horizontale Schenkel aufweisen sowie wenigstens einen vertikalen Schenkel, vorzugsweise zwei vertikale Schenkel, die sich zwischen den horizontalen Schenkeln erstrecken und/oder sich an den horizontalen Schenkel anschließen und dass sich die Fixierungsmittel an dem oder den horizontalen und/oder an dem oder den vertikalen Schenkeln befinden und/oder dadurch gekennzeichnet, dass sich die Fixierungsmittel beidseitig oder nur einseitig an den Rahmenelementen befinden.

33. Strukturelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Klappe oder Tür vorgesehen ist, mittels derer zumindest eine Seite des Strukturelementes verschließbar ist und/oder dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem durch die Rahmenelemente aufgespannten Raum ein oder mehrere Auszüge und/oder Behältnisse und/oder Ablageböden befinden.

34. Strukturelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Rahmenelemente, vorzugsweise alle Rahmenelemente aus einem Material bestehen, dessen Dicke geringer ist als dessen Höhe und Breite.

35.. Strukturelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturelement einen oder mehrere Stellfüße und/oder Rollen aufweist.

36. Strukturelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich an dem oder den Rahmenelementen und/oder an dem Verbindungsmittel bzw. an dem Scharnier wenigstens ein Halterungsmittel, insbesondere zur Haltung eines Aufbewahrungsbehältnisses befindet.

37. Strukturelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturelement auf seiner Oberseite durch eine Platte abgedeckt ist und/oder dass sich von dem Strukturelement wenigstens ein Beleuchtungsmittel oder wenigstens ein Dunstabzugselement erstreckt.

38. Strukturelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturelement mit zwei Stangen in Verbindung steht, die jeweils mit einer Wandung, Decke, Boden oder dergleichen in Verbindung stehen, wobei das Strukturelement drehbar angeordnet ist.

39. Strukturelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil keine längliche Erstreckung aufweist oder dass das Verbindungsteil als längliches Bauteil ausgebildet ist, an dessen Enden jeweils ein oder mehrere Rahmenelemente angeordnet sind.

40. Strukturelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil in der Draufsicht als rundes, eckiges, X-förmiges oder Y-förmiges Teil oder als langgestrecktes Teil ausgeführt ist, an dessen Enden jeweils ein oder mehrere runde, eckige, X- förmige oder Y-förmige Teile angeorndet sind.

41.Strukturelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenelemente auf ihrer zu dem durch die Rahmenelemente aufgespannten Raum gewandten Seite eine oder mehrere Nuten aufweisen, in denen Vorsprünge eines oder mehrerer Funktionselemente, insbesondere Ablageböden, angeordnet sind oder umgekehrt, dass die Rahmenelemente auf ihrer zu dem aufgespannten Raum gewandten Seiten einen oder mehrere Vorsprünge aufweisen, die in einer oder mehrern Nuten des oder der Funktionselemente aufgenommen sind.

42. Baukastensystem umfassend Strukturelemente nach einem der vorhergehenden Ansprüche sowie Adapter zur Montage an dem oder den Rahmenelementen, wobei die Adapter für alle Strukturelemente identisch ausgebildet sind.

43. System, insbesondere Möbelsystem und besonders bevorzugt Küchen- möbelsystem, mit wenigstens zwei Strukturelementen nach einem der Ansprüche 1 bis 41.

44. System nach Anspruch 43, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Strukturelemente unmittelbar nebeneinander oder übereinander angeordnet sind oder wobei zwischen zwei Strukturelementen ein Abstand besteht, wobei sich zwischen oder auf den Strukturelementen und vorzugweise in dem genannten Abstand ein oder mehrere funktionale Elemente befinden, wobei es sich bei den funktionalen Elementen vorzugsweise um wenigstens eine Arbeitsplatte, Spülbecken, Regal, Auszug, elektrisches Gerät oder Aufbewahrungsraum handelt.

45. System nach Anspruch 43 oder 44, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem funktionalen Element um wenigstens ein Regal handelt, wobei die wenigstens zwei Strukturelemente jeweils wenigstens eine Achse oder Welle aufweisen und wobei das Regal wenigstens ein Element aufweist, das sich umlaufend um die wenigstens zwei Achsen/Wellen der wenigstens zwei Strukturelemente erstreckt und an dem ein oder mehrere Regalelemente angeordnet sind.

46. System nach Anspruch 45, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Achsen/Wellen fluchtend mit dem oder den Verbindungsteilen bzw. Scharnieren der Rahmenelemente erstrecken.

47. System nach Anspruch 45 oder 46, dadurch gekennzeichnet, dass Antriebsmittel vorgesehen sind, die derart ausgebildet sind, dass sie eine Bewegung des umlaufenden Elementes um die Achsen/Wellen bewirken.

48. Tisch mit wenigstens einem Strukturelement nach einem der Ansprüche 1 bis 41 , wobei der Tisch wenigstens eine Tischplatte aufweist, die unmittelbar oder mittelbar auf dem oder den Strukturelementen aufliegt.

49. Stuhl oder Hocker mit wenigstens einem Strukturelement nach einem der Ansprüche 1 bis 41 , wobei der Stuhl oder Hocker wenigstens ein die Sitzfläche bildenden Sitzelement aufweist, das unmittelbar oder mittelbar auf dem Strukturelement aufliegt.

50. Stuhl oder Hocker nach Anspruch 49, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Lehne und/oder wenigstens relativ zu dem Strukturelement drehbares Element, insbesondere ein Drehteller vorgesehen ist, wobei das drehbare Element derart angeordnet ist, dass das Strukturelement relativ zu seinem Untergrund, auf dem es steht, drehbar ist und/oder derart, dass das Sitzelement und/oder die Lehne relativ zu dem Strukturelement drehbar ist.

51. Begehbares Element, insbesondere Duschkabine oder Umkleidekabine, mit wenigstens einer offenen Seite, durch das Element begehbar ist, wobei das begehbare Element wenigstens ein Strukturelement gemäß einem der Ansprüche 1 bis 41 aufweist und wobei sich die offene Seite zwischen wenigstens zwei Schenkeln des oder der Rahmenelemente erstreckt.

52. Scharnier, insbesondere für ein Strukturelement, vorzugsweise für ein Möbelelement und besonders bevorzugt für ein Küchenmöbelelement gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Scharnier zumindest einen Grundkörper und wenigstens ein Verbindungsmittel aufweist, das wenigstens einen ersten Abschnitt aufweist, der relativ zu dem Grundkörper des Scharniers bewegbar ist und das wenigstens einen zweiten Abschnitt aufweist, der mit dem oder den Rahmenelementen des Strukturelementes verbunden ist.

53. Scharnier nach Anspruch 52, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist.

Description:
Strukturelement

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Strukturelement, insbesondere ein Möbelele- ment und besonders bevorzugt ein Küchenmöbel-Element. Möbelelemente für Küchen sind in zahlreichen unterschiedlichen Ausführungsformen, beispielsweise als Unterschränke, Oberschränke oder auch als Hochschränke bekannt. Sie bestehen üblicherweise aus einem Korpus, der durch eine Tür oder Klappe verschließbar ist oder in dem eine Mehrzahl von Auszügen aufgenommen ist.

Bei der Mehrzahl der bekannten Möbelelemente für Küchen besteht insofern ein Nachteil, dass sie fest vorgegebene Abmessungen aufweisen und daher nicht oder nur schwer an unterschiedliche räumliche Gegebenheiten angepasst werden können.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Strukturelement, insbesondere für einen Einsatz als Möbelelement und vorzugsweise für eine Küche dahingehend weiterzubilden, dass dieses einen besonders flexiblen Einsatz ermöglicht. Diese Aufgabe wird durch ein Strukturelement mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Danach ist vorgesehen, dass das Strukturelement wenigstens zwei Rahmenelemente sowie wenigstens ein Verbindungsteil aufweist, durch das die Rahmenelemente verbunden sind, wobei die Rahmenelemente einen Raum aufspannen, dessen Form von dem Winkel zwischen den Rahmenelementen abhängt.

Durch die Form und Länge des Verbindungsteils und/oder der Rahmenelemente sowie durch den Winkel, den zwei Rahmenelemente zwischen sich einschließen, lassen sich Strukturelemente in verschiedenen Formen und Größen bereitstellen.

Der Winkel kann feststehen, d.h. nicht veränderbar sein, oder auch bei einer Ausführung des Verbindungsteils an Scharnier veränderbar.

Die Verbindungsteile können mit dem Rahmenelementen so in Verbindung stehen, dass diese nicht relativ zu den Verbindungsteilen verstellbar sind. Alternativ dazu ist vorgesehen, dass das Verbindungsteil als Scharnier ausgebildet ist, was bedeutet, dass die Rahmenelemente in unterschiedlichen Winkeln zueinander positionierbar sind.

Der Begriff „Scharnier" bedeutet im Rahmen der vorliegenden Erfindung allgemein ein Verbindungsteil, mittels dessen die Rahmenelemente in unterschiedlichen Positionen fixiert werden können, so dass sich zwischen den Rahmenelementen unterschiedliche Winkel einstellen lassen.

Die Verbindungsteile und die Rahmenelemente können fest (unlösbar) oder lösbar miteinander in Verbindung stehen.

Die Verbindungsteile und die Rahmenelemente können als einteilige Elemente ausgebildet sein, d.h. aus ein und demselben Teil bestehen, oder auch aus mehreren Teilen (einerseits Verbindungsteil, andererseits Rahmenelement), die durch geeignete Verbindungsmittel miteinander verbunden sind. Im letzteren Falle ist es z.B. denkbar, dass die Rahmenelemente von dem Verbindungteil gelöst werden und gegen Rahmenelemente mit anderen Dimensionen, Farben etc. ausgetauscht werden.

Denkbar ist es, dass das Strukturelement mit wenigstens zwei Rahmenelementen sowie mit wenigstens einem Scharnier als Verbindungsteil ausgeführt ist, mittels dessen die Rahmenelemente zueinander verschwenkbar bzw. in unterschiedlichen Winkeln relativ zueinander positionierbar sind.

Des Weiteren kann wenigstens ein Verbindungsmittel vorgesehen sein, das wenigstens einen ersten Abschnitt aufweist, der mit dem Verbindungsteil bzw. Scharnier in Verbindung steht und der in wenigstens einem Betriebszustand relativ zu dem Verbindungsteil bzw. Scharnier bewegbar ist und das wenigstens einen zweiten Abschnitt aufweist, der mit dem Rahmenelement verbunden ist.

Vorzugsweise ist das oder Verbindungsmittel relativ zu dem Grundköper des Scharniers drehbar, d.h. in Umfangsrichtung des Grundkörpers bewegbar. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass in dem Grundkörper wenigstens eine Nut angeordnet ist, in der das wenigstens eine Verbindungsmittel läuft. Auch ist es denkbar, dass das oder die Verbindungsmittel an einem umlaufenden Element angeordnet sind, wie beispielsweise an einem Ring oder dergleichen, der relativ zu dem Grundkörper drehbar ist. Auch auf diese Weise ist eine Ausrichtung der Verbindungsmittel relativ zu dem Grundkörper denkbar.

Durch die vorliegende Erfindung ist es beispielsweise denkbar, dass die beiden Rahmenelemente im 90°-Winkel zueinander stehen oder auch derart zueinander verschwenkt sind, dass zwischen den Rahmenelementen spitze und stumpfe Winkel vorliegen. Auch ist es denkbar, das Strukturelement so zusammenzuklappen, dass es möglichst platzsparend ist, indem die Rahmenelemente weitgehend oder vollständig aneinander liegen, was, beispielsweise im Rahmen des Transportes oder der Lagerung sinnvoll sein kann. Durch das erfindungsgemäße Scharnier bzw. Gelenk ist es möglich, das oder die Rahmenelemente entlang der Nut oder dergleichen vorzugsweise, entlang des Um- fangs des Grundkörpers zu verschieben und an der gewünschten Position zu fixieren. So kann der Winkel zwischen zwei Rahmenelementen beispielsweise auf 90° oder auch auf einen kleineren oder größeren Winkel verstellt werden. Soll das Strukturelement zusammengeklappt werden, ist es denkbar, den Winkel zu verkleinern, so dass die Rahmenelemente aneinander anliegen oder einen vergleichsweise geringen Abstand voneinander aufweisen. Durch die Schaffung einer Nut ist es denkbar, dass die Rahmenelemente in beliebigen Positionen und nicht nur in bestimmten Positionen in der Nut fixierbar sind, so dass dementsprechend auch beliebige Winkel zwischen den Rahmenelementen einstellbar sind.

Von der Erfindung ist jedoch auch der Fall umfasst, dass das Scharnier Vorzugspositionen aufweist, in denen die Rahmenelemente relativ zu dem Scharnier fixierbar sind.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass die Rahmenelemente nicht relativ zu dem Verbindungsteil bewegbar sind, d.h. entweder fest mit diesem verbunden sind, wie dies z.B. bei einer einstückigen Ausführung der Fall ist, oder nur in genau einer Position an dem Verbindungsteil montiert werden können, so dass der Winkel zwischen den Rahmenelementen fest vorgegeben ist.

Vorzugsweise ist die Nut umlaufend ausgeführt, kann aber auch nur partiell vorhanden sein, d.h. sich nicht um den Grundkörper herum erstrecken.

Die Nut weist vorzugsweise wenigstens eine Öffnung auf, durch die das Verbindungsmittel in die Nut eingeführt werden kann. Die Öffnung ist derart dimensioniert, dass das Verbindungsmittel mit seinem ersten Abschnitt durch diese Öffnung in die Nut eingeführt werden kann. Wird das Verbindungsmittel in der Nut von der Öffnung weg bewegt, wird es durch die Nut in radialer Richtung des Scharniers formschlüssig gehalten, ist jedoch vor der Montage des Rahmenelementes entlang der Nut bewegbar. . Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein Strukturelement mit den Merkmalen des Anspruchs 5.

Dieses Strukturelement, insbesondere Möbelelement und besonders bevorzugt Kü- chenmöbelelement, weist wenigstens einen Rahmen auf, der wenigstens zwei von oben nach unten und vorzugsweise vertikal verlaufende Schenkel aufweist, wobei sich zwischen diesen Schenkeln eine oder mehrere Streben erstrecken, deren Oberseite relativ zur Horizontalen geneigt ist oder deren Oberseite horizontal verläuft. Diese Streben erstrecken sich vorzugweise entlang einer oder mehrerer Außenseiten des Strukturelementes, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Oberfläche von der Außenseite abgewandt ist, d.h. zum Inneren des Strukturelementes hin gewandt bzw. geneigt ist. Der Begriff „Strebe" ist allgemein zu verstehen und umfasst jedes beliebige Element, das sich zwischen den vertikalen Schenkeln erstreckt. Die Streben können als Platten, Profile, Leisten, Stäbe etc. ausgebildet sein.

Die Streben dienen als Auflage für beliebige Funktionselemente, wie beispielsweise Schubladen, Tablare oder sonstige beliebige Ablageböden. In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weisen die Funktionselemente Gegenflächen auf, die auf den Streben aufliegt und vorzugsweise parallel zu der Oberfläche der Streben verläuft.

Dabei ist in einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass das Strukturelement wenigstens zwei Rahmenelemente sowie wenigstens ein Scharnier aufweist, mittels dessen die Rahmenelemente in unterschiedlichen Winkeln relativ zueinander positionierbar sind, oder dass das Strukturelement wenigstens zwei Rahmenelemente sowie wenigstens ein Verbindungsteil aufweist, mittels dessen die Rahmenelemente feststehend verbunden werden und nicht in unterschiedlichen Winkel zueinander positionierbar sind.

Die Rahmenelemente spannen einen Raum auf, dessen Form von dem Winkel zwischen den Rahmenelementen abhängt. Das Strukturelement nach Anspruch 5 kann mit den weiteren Merkmalen des Anspruchs 1 bis 4ausgebildet sein, d.h. wenigstens ein Verbindungsteil bzw. Scharnier gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4 aufweisen.

Die Strebe kann an den Schenkeln fest angeordnet sein oder derart, dass die Strebe entlang der Schenkel verschiebbar ist oder anderweitig an mehreren unterschiedlichen Positionen der Schenkel positionierbar sein. Beispielsweise ist es denkbar, dass die Schenkel eine Nut aufweisen, die sich in Längsrichtung der Schenkel erstreckt und dass die Strebe(n) einen Vorsprung aufweist, der in der Nut läuft.

Denkbar ist es, dass das Strukturelement eine erste Seite und eine vorzugsweise gegenüberliegende zweite Seite aufweist, wie beispielsweise eine rechte und eine linke Außenseite, und dass sich wenigstens je eine Strebe sowohl auf der ersten als auch auf der zweiten Seite befindet, wobei die Streben derart ausgerichtet sind, das ihre relativ zur Horizontalen geneigten Oberseiten zur Innenseite des Strukturelementes hin weisen. In der Ansicht von vorne kann das Strukturelement somit beispielsweise an seiner rechten und an seiner linken Seite je ein oder mehrere Streben aufweisen, die einander zugewandt sind, so dass sich die von den Oberflächen der rechts und links angeordneten Streben jeweils erstreckenden Senkrechten schneiden. Diese Ausführungen gelten nicht für die Seiten rechts und links, sondern für beliebige Seiten des Strukturelementes, wie beispielsweise vorne und hinten etc.

Grundsätzlich können die Streben auch so angeordnet sein, dass deren Oberfläche in der Horizontalen liegt.

Vorzugsweise ist die Oberseite der Streben relativ zur Horizontalen beispielsweise um einen Winkel im Bereich von 30° bis 60° und vorzugsweise um einen Winkel von 45° geneigt.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Schenkel, zwischen denen sich die Strebe erstreckt, zumindest in dem Bereich, an dem die Strebe angeordnet ist, in einer Querschnittsansicht zueinander einen vorgegebenen Winkel einschließen, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass dieser Winkel unabhängig von dem Winkel, den die Rahmenelemente zueinander einschließen, konstant ist und vorzugsweise bei 90° liegt. Jeder dieser Bereiche, an denen die Strebe anliegt, kann somit relativ zu einer Mittelebene des Strukturelementes um einen Winkel von 45° abgewinkelt sein, so dass zwei dieser Bereiche miteinander einen Winkel von 90° einschließen.

Bei den obigen Winkelangaben handelt es sich nur um exemplarische Werte, die die Erfindung nicht beschränken.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Schenkel Nuten aufweisen, in denen die Streben verschieblich aufgenommen sind.

Vorzugsweise bilden die Schenkel die Außenkanten des Strukturelementes. Die Nut ist vorzugsweise auf einer von der Außenseite abgewandten Seite der Schenkel angeordnet.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass Führungselemente vorgesehen sind, mittels derer ein auf den Schenkeln aufliegendes Funktionselement, wie insbesondere eine Lade oder ein Tablar oder dergleichen, ausziehbar und einschiebbar sind, wobei die Führungselemente an den Schenkeln und/oder an dem Funktionselement angeordnet sind. Diese Führungselemente können als Auszugschienen, Rollenlager etc. ausgebildet sein. Selbstverständlich ist von der Erfindung auch umfasst, dass die Funktionselemente auf der Oberfläche der Schenkel entlang gleiten, wenn die Funktionselemente ausgezogen oder eingeschoben werden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das genannte Verbindungsmittel mit seinem zweiten Abschnitt in einer Bohrung oder in einer sonstigen Aufnahme des Endbereiches des Rahmenelementes aufgenommen ist, der an das Verbindungsteil bzw. Scharnier angrenzt. So kann beispielsweise in der Stirnseite des Rahmenelementes, mit der dieses an das Verbindungsteil bzw. Scharnier angrenzt, eine Aufnahme oder dergleichen vorgesehen sein, in der sich das Verbindungsmittel befindet. Das Verbindungsmittel ist vorzugsweise lösbar in der Aufnahme angeordnet, wenn das Rahmenelement noch nicht fest mit dem Verbindungsteil bzw. Scharnier verbunden ist. Weiterhin kann vorgesehen sein, dass ein Fixierungselement vorgesehen ist, das mit dem Verbindungsmittel derart zusammenwirkt, dass das Rahmenelement relativ zu dem Verbindungsteil bzw. Scharnier fixiert wird, wenn sich das Fixierungselement in seiner Fixierungsposition befindet. So ist es möglich, durch entsprechende Betätigung des Fixierungselementes das Rahmenelement in der gewünschten Position zu halten und vorzugsweise relativ zu dem Verbindungsteil bzw. Scharnier zu fixieren. Soll es aus dieser fixierten Position gelöst werden, kann vorgesehen sein, das Fixierungselement wieder zu lösen, was zur Folge hat, dass das Rahmenelement wieder relativ zu dem Verbindungsteil bzw. Scharnier bewegbar ist bzw. dass das Verbindungsmittel wieder entlang der Nut bzw. relativ zu dem Grundkörper des Scharniers bewegt werden kann.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Fixierungselement mit einem Abschnitt des Verbindungsmittels zusammenwirkt, der relativ zu Längsachse des Verbindungsmittels zumindest eine Schräge aufweist, wobei diese Schräge derart ausgerichtet ist, dass bei dem genannten Zusammenwirken eine Bewegung des Rahmenelementes hin zu dem Verbindungsteil bzw. Scharnier erfolgt. In diesem Fall wird das Rahmenelement an das Verbindungsteil bzw. Scharnier herangezogen, vorzugsweise bis die Stirnseite des Rahmenelementes an dem Verbindungsteil bzw. Scharnier anliegt, indem das Fixierungselement in seine Fixierungsstellung gebracht wird. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass das Fixierungselement durch eine Schraube gebildet wird und die Schraube festgezogen wird.

Diese Schraube kann in eine Bohrung bzw. Gewindebohrung oder sonstige Aufnahme des Rahmenelementes eingeschraubt sein, so dass der Endbereich der Schraube mit dem Verbindungsmittel in Kontakt tritt. Tritt der Endbereich der Schraube oder ein sonstiger Abschnitt der Schraube mit dem Verbindungsmittel und vorzugsweise mit der genannten Schräge in Kontakt, wird das Fixierungselement mitsamt dem Rahmenelement zu dem Verbindungsteil bzw. Scharnier hingezogen und an dem Verbindungsteil bzw. Scharnier durch Kraftschluss und/oder durch Formschluss fixiert. Die Anzahl der Rahmenelemente, die mittels des Verbindungsteils bzw. Scharnierelementes miteinander in Verbindung stehen, ist weitgehen beliebig. Denkbar ist es, dass drei, vier, sechs oder acht Endbereiche von Rahmenelementen mit dem Verbindungsteil bzw. Scharnier in Verbindung stehen. Diese Aufzählung ist exemplarisch und beschränkt die Erfindung nicht.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Grundkörper des Verbindungsteils bzw. Scharniers zumindest eine Ausnehmung oder zumindest ein Vorsprung aufweist, der mit dem Endbereich des. Rahmenelementes formschlüssig in Verbindung steht. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass eine besonders belastbare Verbindung zwischen dem Rahmenelement und dem Verbindungsteil bzw. Scharnier geschaffen wird. Dabei kann beispielsweise das Verbindungsteil bzw. Scharnier eine Ausnehmung aufweisen, in die ein Vorsprung oder das Rahmenelement bzw. dessen Endbereich als solches/solcher eingreift, oder umgekehrt kann das Verbindungsteil bzw. Scharnier einen Vorsprung aufweisen, der mit einer Ausnehmung des Rahmenelementes in Verbindung steht bzw. tritt.

Denkbar ist es weiterhin, dass das Strukturelement horizontale und vertikale Schenkel aufweist, wobei die horizontalen Schenkel relativ zu den vertikalen Schenkeln verschieblich geführt sind oder an unterschiedlichen Positionen der vertikalen Schenkel angeordnet werden können. Auf diese Weise ist es möglich, die Höhe der Oberseite des Strukturelementes, wie beispielsweise einen Arbeitsbereich, ein Kochfeld etc. zu verstellen.

Das erfindungsgemäße Strukturelement kann genau zwei oder auch mehr als zwei Rahmenelemente aufweisen.

Aufgrund der Tatsache, dass in einer Ausführungsform unterschiedliche Winkel zwischen den Rahmenelementen einstellbar sind, können ohne Weiteres dementsprechend auch die äußeren Abmessungen des Strukturelementes geändert werden. Sind die beiden Rahmenelemente gleich groß und stehen sie im 90°-Winkel aufeinander, ergibt sich in der Draufsicht ein im Querschnitt quadratisches Strukturelement. Wird der Winkel geändert, ergibt sich in der Draufsicht im Querschnitt ein rechteckiges Strukturelement. Es ist somit auf einfache Art und Weise möglich, durch Einstellung des Winkels zwischen den Rahmenelementen unterschiedlich dimensionierte Strukturelemente zu schaffen, ohne dass dazu eine konstruktive Änderung des Strukturelementes erforderlich ist.

Entsprechendes gilt auch für den Fall, dass die Rahmenelemente nicht zu dem Verbindungsteil verstellbar sind. In diesem Fall kann eine Variation durch den Austausch des Verbindungsteils und/oder des oder der Rahmenelemente erreicht werden.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Strukturelement modular konfiguriert und erweiterbar, beispielsweise dadurch, dass mehrere Strukturelemente zu einem System, insbesondere zu einem Möbelsystem vereinigt bzw. gruppiert werden. So ist es beispielsweise denkbar, dass mehrere Strukturelemente nebeneinander und/oder übereinander angeordnet werden.

Die Strukturelemente gemäß der vorliegenden Erfindung sind in beliebigen Größen realisierbar. So ist es denkbar, beispielsweise die Strukturelemente für Unterschränke in einer für Unterschränke typischen Höhe auszugestalten und die Strukturelemente, beispielsweise für Hochschränke entsprechend hoch auszuführen.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist es denkbar, dass die Rahmenelemente umlaufend ausgebildet sind oder dass die Rahmenelemente ein- oder mehrseitig offen sind, d.h. nicht umlaufend ausgebildet sind. Der Begriff „Rahmenelement" ist somit keinesfalls dahingehend einschränkend zu verstehen, dass darunter nur umlaufende Rahmen, wie Bilderrahmen fallen, wenngleich auch eine solche Ausführung von der Erfindung mit umfasst ist.

Der Begriff „Rahmenelement" umfasst jedes beliebige Element, das unmittelbar oder mittelbar mit dem wenigstens einen Verbindungsteil bzw. Scharnier in Verbindung steht.

Das Rahmenelement kann - wie ausgeführt - umlaufend ausgebildet sein, wobei das umlaufende Gebilde geschlossen sein kann oder auch eine Unterbrechung aufweisen kann. Das Rahmenelement kann auch die Form eines liegenden oder stehenden U, V oder L etc. aufweisen. Das Rahmenelement kann gerade oder auch gekrümmt ausgebildet sein. Vorzugsweise steht wenigstens ein Schenkel des Rahmens, im Falle eines U- oder V-förmigen Rahmens vorzugweise beide Endbereiche des U oder V unmittelbar oder mittelbar mit dem oder den Verbindungsteilen bzw. Scharnieren in Verbindung.

So ist es beispielsweise denkbar, dass beispielsweise zwei oder auch mehr als zwei Rahmenelemente vorgesehen sind, die jeweils einen umlaufenden oder beliebigen anders ausgestalteten Rahmen bzw. Form aufweisen oder eine oder mehrere offene Seiten haben. So ist es beispielsweise denkbar, dass die Rahmenelemente unten oder seitlich offen sind und somit die Form eines stehenden, auf dem Kopf stehenden oder liegenden U, V, L etc. aufweisen.

In einer denkbaren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Rahmenelemente umlaufend, d. h. in Form eines geschlossenen Rahmens ausgeführt sind.

Die genannten Rahmenelemente, die über das wenigstens eine Verbindungsteil bzw. Scharnier miteinander verbunden sind bzw. an diesem angeordnet sind, können ein- oder mehrteilig ausgebildet sein. Jedes Rahmenelement kann somit aus genau einem Teil bestehen oder auch aus mehreren Teilen. Sie können mittels eines Verbindungsteils bzw. Scharniers oder vorzugsweise mittels zweier Verbindungsteile bzw. Scharniere miteinander verbunden und ggf. relativ zueinander verschwenkbar sein, wobei im Falle von zwei Verbindungsteilen bzw. Scharnieren diese vorzugsweise in vertikaler Richtung und/oder in horizontaler Richtung beabstandet sind. Dies gilt sowohl für stehende als auch für liegende Strukturelemente.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Verbindungsteil bzw. Scharnier bzw. die Verbindungsteile bzw. Scharniere so angeordnet sind, dass sie in dem Schnittpunkt der von den zwei oder mehr als zwei vorhandenen Rahmenelementen gebildeten Ebenen liegt.

Denkbar ist es des Weiteren, dass wenigstens eines und vorzugsweise alle der Rahmenelemente nicht an dem Verbindungsteil bzw. Scharnier enden, sondern sich über dieses hinaus erstrecken. Dabei kann das Verbindungsteil bzw. Scharnier beispielsweise in einem mittigen Bereich des Rahmenelementes angeordnet sein.

Von der Erfindung ist jedoch auch der Fall umfasst, dass die Rahmenelemente an dem Verbindungsteil bzw. Scharnier enden und sich beispielsweise im Wesentlichen sternförmig bzw. radial von dem wenigstens einen Verbindungsteil bzw. Scharnier erstrecken.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass sich das wenigstens eine Verbindungsteil bzw. Scharnier in einem mittigen Bereich des oder der Rahmenelemente und/oder des Strukturelementes befindet. Vorzugsweise weist das oder die Rahmenelemente wenigstens einen horizontalen Schenkel auf, wobei das wenigstens eine Verbindungsteil bzw. Scharnier mittig in dem horizontalen Schenkel angeordnet ist oder wobei das wenigstens eine Verbindungsteil bzw. Scharnier derart angeordnet ist, dass die horizontalen Schenkel der Rahmenelemente an dem Verbindungsteil bzw. Scharnier enden.

Denkbar ist es, dass die Rahmenelemente wenigstens einen und vorzugsweise zwei horizontale Schenkel aufweisen sowie wenigstens einen vertikalen Schenkel und vorzugsweise zwei vertikale Schenkel, der bzw. die sich zwischen den horizontalen Schenkeln erstrecken. Somit besteht eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung darin, dass die Rahmenelemente die Form eines Rechteckes oder eines Quadrates oder eines U aufweisen, dessen innerer Bereich hohl ausgebildet ist.

Die im Hinblick auf die horizontalen und/oder vertikalen Schenkel genannten Merkmale gelten entsprechend für relativ zur Horizontalen geneigte und/oder relativ zur Senkrechten geneigte Schenkel.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass jeweils ein Rahmenelement insgesamt in einer Ebene liegt.

Alternativ dazu ist vorgesehen, dass wenigstens ein Abschnitt des Rahmenelementes vorliegt, der in einer anderen Ebene als der restliche Teil des Rahmenelementes liegt. Denkbar ist es somit, dass beispielsweise der oder die vertikalen Schenkel des oder der Rahmenelemente abgewinkelt sind und damit nicht in der Ebene liegen, in der das verbleibende Rahmenelement angeordnet ist. Der Hintergrund für diese abgewinkelte Anordnung besteht darin, dass auf diese Weise ein Ausgleich für die unterschiedlichen Winkel geschaffen werden kann, die die Rahmenelemente zwischeneinander einschließen.

Soll der Bereich zwischen den Enden zweier Rahmenelemente z. B. durch eine Tür verschlossen werden, müssen an dem Rahmenelementen unmittelbar oder mittelbar Scharniere angeordnet werden. Würden die Scharniere unmittelbar an den jeweils in einer Ebene liegenden Rahmenelementen angeordnet, ergäbe sich je nach dem Winkel zwischen den Rahmenelementen eine von diesem Winkel abhängige Orientierung der Scharniere, die beispielsweise dazu führen könnte, dass die an dem Scharnier fixierte Tür in ihrer Schließstellung im 90° Winkel von dem Rahmenelement absteht und sich in der geschlossenen Position nicht zu dem benachbarten Rahmenelement erstreckt, was an sich erwünscht wäre.

Entsprechendes gilt für die Befestigungsmittel von Auszügen, Laden etc.

Um die Ausrichtung der Tür-Scharniere etc. auch bei unterschiedlichen Winkeln zwischen den Rahmenelementen gleich zu halten, kann somit vorgesehen sein, den Abschnitt der Rahmenelemente, an dem die Tür-Scharniere etc. angeordnet sind, abzuwinkein.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass wenigstens ein Adapter, insbesondere zur Fixierung eines Scharniers für eine Tür oder Klappe oder zur Fixierung einer Auszugsschiene oder zur Fixierung eines Rades vorgesehen ist, der an dem Rahmenelement mittels eines oder mehrerer Fixierungsmittel fixiert ist.

Dieser Adapter dient vorzugsweise zur Einstellung des korrekten Winkels beispielsweise zur Montage eines Scharniers für eine Tür oder Klappe.

Dieser Adapter kann beispielsweise durch Formschluss an dem Rahmenelement fixiert sein. Dabei ist es denkbar, dass das Rahmenelement als Fixierungsmittel vorzugsweise wenigstens eine Nut aufweist, in der zumindest ein Vorsprung des Adapters formschlüssig aufgenommen ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Nut im Querschnitt schwalbenschwanzförmig ausgebildet ist und der Adapter einen schwalbenschwanzförmigen Vorsprung aufweist, der in der Nut des Rahmenelementes aufgenommen ist. Auch die umgekehrte Anwendung ist selbstverständlich denkbar, nämlich die, dass sich die genannte Nut im Adapter und der Vorsprung am Rahmenelement befindet.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Rahmenelement eine Ebene aufspannt und dass ein abgewinkelter Teil des Rahmenelementes in einer dazu im Winkel verlaufenden Ebene angeordnet ist, wobei beispielsweise der Adapter oder die genannte Strebe an diesem abgewinkelten Teil des Rahmenelementes angeordnet ist. Wie bereits oben ausgeführt, dient der Adapter beispielsweise zur Fixierung eines Scharniers oder einer Auszugsschiene und der abgewinkelte Teil des Rähmenelementes dient dazu, sicherzustellen, dass die Tür oder Klappe bzw. der Auszug korrekt ausgerichtet ist.

Dementsprechend ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Winkel des genannten abgewinkelten Rahmenelementes von dem Winkel abhängig ausgebildet ist, den die beiden Rahmenelemente miteinander einschließen.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist wenigstens ein Element, insbesondere wenigstens ein Metallelement, insbesondere wenigstens ein Metalleinleger vorgesehen, der sich zwischen dem abgewinkelten Bereich des Rahmenelementes und dem benachbarten Bereich des Rahmenelementes erstreckt und der den Winkel festlegt, um den das abgewinkelte Teil des Rahmenelementes gegenüber der durch das Rahmenelement aufgespannten Ebene abgewinkelt ist. Durch das Metallelement, das ebenfalls gewinkelt ausgebildet ist, kann somit exakt der Winkel eingestellt werden, um den der abgewinkelte Teil des Rahmenelementes aus der durch das Rahmenelement gebildeten Ebene herausragt.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Rahmenelemente wenigstens einen horizontalen Schenkel, vorzugsweise zwei horizontale Schenkel aufweisen sowie wenigstens einen vertikalen Schenkel, vorzugsweise zwei vertikale Schenkel, die sich zwischen den horizontalen Schenkeln erstrecken, wobei sich die Fixierungsmittel für den oder die Adapter an dem oder den horizontalen und/oder an dem o- der den vertikalen Schenkeln befinden.

Alternativ oder zusätzlich dazu ist es denkbar, dass sich die Fixierungsmittel beidseitig oder nur einseitig an den Rahmenelementen befinden.

In einer weiteren denkbaren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die von oben nach unten verlaufenden Schenkel bzw. Streben nicht vertikal verlaufen, sondern relativ zur Vertikalen geneigt sind. Auch müssen die quer verlaufenden Schenkel bzw. Streben nicht in der Horizontalen verlaufen, sondern können auch relativ zu dieser geneigt sein. Denkbar ist es somit beispielsweise, dass die senkrechten Streben bzw. Schenkel bei einer weiteren Variante im oberen Verbindungsteil bzw. Gelenk bzw. Scharnier weiter vor stehen können als bei dem unteren Verbindungsteil bzw. Gelenk bzw. Scharnier oder umgekehrt. Somit entsteht eine geneigte Frontsituation. Hierfür ist es erforderlich, dass im Eckbereich und bei ungleich 90 0 der Zwischenadapter, bzw. das oben genannte abgewinkelte Teil des Rahmenelementes sowohl in x- und in y-Richtung gekröpft werden muss.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass wenigstens eine Klappe oder Tür vorgesehen ist, mittels derer zumindest eine Seite des Strukturelementes verschließbar ist. Auch ist es denkbar, dass sich in dem durch die Rahmenelemente aufgespannten Raum eine oder mehrere Auszüge und/oder Behältnisse und/oder Ablageböden befinden.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass wenigstens eines der Rahmenelemente, vorzugsweise alle Rahmenelemente aus einem Flachmaterial bestehen, d. h. aus einem Material, dessen Dicke geringer ist als dessen Höhe und Breite. In Betracht kommen beispielsweise leistenförmige Elemente aus Kunststoff oder Holz.

Das Strukturelement kann ein oder mehrere Stellfüße, vorzugsweise höhenverstellbare Stellfüße und/oder Rollen aufweisen. ln einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass sich an dem oder den Rahmenelementen und/oder an dem Scharnier wenigstens ein Halterungsmittel, insbesondere zur Halterung eines Aufbewahrungsbehältnisses, wie beispielsweise eines Mülleimers befindet.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass das Strukturelement auf seiner Oberseite durch eine Platte abgedeckt ist und/oder dass sich von dem Strukturelement wenigstens eine Beleuchtungseinheit oder wenigstens ein Dunstabzugselement erstreckt. Diese(s) kann„galgenförmig" ausgebildet sein, so dass es sich von dem Strukturelement nach oben und dann über das Strukturelement hinüber erstreckt.

Das Verbindungsteil weist in einer denkbaren Ausführung keine längliche Erstre- ckung auf, sondern ist als kompakter Körper ausgeführt. Das Verbindungsteil kann jedoch auch als längliches Bauteil ausgebildet sein, an dessen Enden jeweils ein oder mehrere Rahmenelemente angeordnet sind. So ist es möglich, durch unterschiedliche lange Verbindungsteile den Abstand der Rahmenelemente zu verändern und so unterschiedliche dimensionierte Strukturelemente zu schaffen.

Das Verbindungsteil kann in der Draufsicht als rundes, eckiges, X-förmiges oder Y- förmiges Teil ausgeführt sein.

Vorteilhaft ist es, wenn eines oder mehrere der Rahmenelemente auf ihrer zu dem aufgespannten Raum gewandten Seite eine oder mehrere Nuten aufweisen, in denen Vorsprünge eines oder mehrerer Funktionselemente angeordnet sind, die sich in dem durch die Rahmenelemente aufgespannten Raum befinden. Dabei kann es sich beispielsweise um Ablageböden, Einlegeböden, Roste etc. handeln.

Auch der umgekehrte Fall ist denkbar, dass die Rahmenelemente auf ihrer zu dem aufgespannten Raum gewandten Seiten einen oder mehrere Vorsprünge aufweisen, die in einer oder mehreren Nuten des oder der Funktionselemente aufgenommen sind. Dabei kann vorgesehen sein, dass keine weiteren Haltemittel für die Funktionselemente vorgesehen sind, so dass diese nur über die Nuten und Vorsprünge fixiert sind.

Grundsätzlich kann vorgesehen sein, dass die Vorsprünge in den Nuten verschieblich sind, so dass eine Höhenverstellbarkeit gegeben ist.

Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein Baukastensystem umfassend Strukturelemente, insbesondere Möbelelemente nach einem der vorhergehenden Ansprüche. Des Weiteren können Adapter zur Montage an dem oder den Rahmenelementen vorgesehen sein, wobei die Adapter für alle Strukturelemente identisch ausgebildet sind. In dieser Ausgestaltung der Erfindung werden die Adapter somit als Gleichteile ausgeführt, die unabhängig davon, in welchem Winkel die Rahmenelemente zueinander stehen, identisch sind. Der Winkelausgleich wird durch den abgewinkelten Teil der Rahmenelemente vorgenommen, wie dies oben näher beschrieben ist.

Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System, insbesondere ein Möbelsystem mit wenigstens zwei Strukturelementen mit einem der Ansprüche 1 bis 41.

Die wenigstens zwei Strukturelemente können unmittelbar nebeneinander oder unmittelbar übereinander angeordnet sein oder voneinander beabstandet sein. Es ist denkbar, dass sich in dem Bereich zwischen und/oder auf den Strukturelementen ein oder mehrere funktionale Elemente befinden, wie beispielsweise wenigstens eine Arbeitsplatte, Spülbecken, Regal oder ein Auszug oder ein Aufbewahrungsraum. Das oder die funktionale Element kann sich in dem Abstand zwischen und/oder auf zwei Strukturelementen erstrecken oder auch zwischen und/oder auf zwei unmittelbar aneinander angeordneten Strukturelementen.

Bei dem funktionalen Element kann es sich um wenigstens ein Regal handeln, wobei die wenigstens zwei Strukturelemente jeweils wenigstens eine Achse oder Wel- le aufweisen und wobei das Regal wenigstens ein Element aufweist, das sich umlaufend um die wenigstens zwei Achsen/Wellen der wenigstens zwei Strukturelemente erstreckt und an dem ein oder mehrere Regalelemente oder sonstige Ablageelemente angeordnet sind. Vorzugsweise sind die AchsenA/Vellen fluchtend mit dem oder den Scharnieren der Rahmenelemente angeordnet. Sie erstrecken sich in bevorzugter Ausgestaltung zwischen den voneinander beabstandeten Schnittpunkten der Rahmenelemente und besonders bevorzugt zwischen den zwei voneinander beabstandeten Verbindungsteilen bzw. Scharnieren, die die Rahmenelemente fest oder schwenkbar miteinander verbinden.

Es können Antriebsmittel vorgesehen sein, die derart ausgebildet sind, dass sie eine Bewegung des umlaufenden Elementes um die AchsenA/Vellen bewirken. Die Antriebsmittel können beispielsweise durch einen Motor oder auch durch händisch zu betreibende Antriebsmittel, wie beispielsweise durch eine Kurbel oder dergleichen gebildet sein.

Durch die Achse oder Welle, die vorzugsweise im Zentrum des Strukturelementes angeordnet ist und das Strukturelement im Zentrum verbindet, wird beispielsweise eine

1. „Klapp-Lösung" für den Transport

2. die Aufnahme von rotationssymmetrischen Körpern (z.B. Müllbehälter)

3. eine„Kofferband-Lösung", d.h. eine Lösung mit einem umlaufenden Band bei gleichzeitiger Verwendung von zwei oder mehr als zwei Strukturelementen ermöglicht.

Vorzugsweise verbindet die Achse oder Welle zwei Seiten (oben/unten oder rechts/links oder vorne/hinten) des Strukturelementes.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich des Weiteren auf einen Tisch mit wenigstens einem Strukturelement nach einem der Ansprüche 1 bis 41 , wobei der Tisch wenigstens eine Tischplatte aufweist, die unmittelbar oder mittelbar auf dem oder den Strukturelementen aufliegt. Die Oberseiten der Rahmenelemente können somit das Auflageelement für wenigstens eine Tischplatte bilden, wobei sich zwischen der Oberseite und der Tischplatte ein oder mehrere Abstandshalter erstrecken können.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich des Weiteren auf einen Stuhl oder Hocker mit wenigstens einem Strukturelement nach einem der Ansprüche 1 bis 41 , wobei der Stuhl oder Hocker wenigstens ein die Sitzfläche bildendes Sitzelement aufweist, das unmittelbar oder mittelbar auf dem Strukturelement aufliegt. Somit kann das Strukturelement auch als Grundelement für einen Stuhl oder Hocker dienen.

Denkbar ist es, dass wenigstens eine Lehne und/oder wenigstens relativ zu dem Strukturelement drehbares Element, insbesondere ein Drehteller vorgesehen ist, wobei das drehbare Element derart angeordnet ist, dass das Strukturelement relativ zu seinem Untergrund, auf dem es steht, drehbar ist und/oder derart, dass das Sitzelement und/oder die Lehne relativ zu dem Strukturelement drehbar ist. Auf diese Weise lässt sich ohne weiteres ein Drehstuhl bzw. ein Stuhl mit einer drehbaren Sitzfläche bilden.

Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein begehbares Element, insbesondere eine Duschkabine oder Umkleidekabine, mit wenigstens einer offenen Seite, durch die das Element begehbar ist, wobei das begehbare Element wenigstens ein Strukturelement gemäß einem der Ansprüche 1 bis 41 aufweist und wobei sich die offene Seite zwischen wenigstens zwei Schenkeln des oder der Rahmenelemente erstreckt. Der durch den Eingang erreichbare Raum kann durch den durch die Rahmenelemente aufgespannten Raum gebildet werden.

Somit kann das Strukturelement beispielsweise auch in einer Nasszelle, wie beispielsweise in einem Badezimmer Verwendung finden. Dabei bildet wenigstens eine Seite des Strukturelementes den Ein- bzw. Ausgang. Dieser erstreckt sich vorzugsweise zwischen zwei vertikalen Schenkeln des oder der Rahmenelemente.

Vorzugsweise wird das Strukturelement als Möbelelement, d.h. als Teil und insbesondere als Grundgerüst eines Möbelelementes verwendet. Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren Scharnier, insbesondere zur Verwendung für ein Strukturelement, vorzugsweise für ein Möbelelement und besonders bevorzugt für ein Küchenmöbelelement gemäß der Erfindung, wobei das Scharnier zumindest einen Grundkörper und wenigstens ein Verbindungsmittel aufweist, das wenigstens einen ersten Abschnitt aufweist, der relativ zu dem Grundkörper des Scharniers bewegbar ist und das wenigstens einen zweiten Abschnitt aufweist, der mit dem oder den Rahmenelementen des Strukturelementes verbunden ist. Die vorliegende Erfindung ist somit nicht nur auf ein Strukturelement als solches gerichtet, sondern auch auf ein Scharnier, das vorzugweise ein einem Strukturelement gemäß der Erfindung eingesetzt wird bzw. in einem Element, wie beispielsweise in einem Tisch, Stuhl oder dergleichen, der zumindest ein Strukturelement gemäß der Erfindung aufweist.

Das Scharnier ist vorzugsweise mit einem oder mehreren der obigen näher beschriebenen Merkmale ausgebildet.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 : eine perspektivische und eine Seitenansicht des Scharniers,

Figur 2: unterschiedliche Ansichten des Verbindungsmittels,

Figur 3: eine perspektivische Ansicht des Scharniers sowie von Abschnitten der

Rahmenelemente nach und vor der Montage am Scharnier sowie eine perspektivische Ansicht des Scharniers mit mehreren daran angeordneten Verbindungsmitteln,

Figur 4: perspektivische Ansichten des Strukturelementes mit dem erfindungsgemäßen Scharnier,

Figur 5: eine weitere Draufsicht sowie eine perspektivische Ansicht des Scharniers ohne und mit den Endbereichen der Rahmenelemente, Figur 6: perspektivische Ansichten von Arbeitsplatten bzw. Küchenmöbelelementen gemäß der Erfindung,

Figur 7-9: perspektivische Ansichten von Küchenmöbelelementen gemäß der Erfindung,

Figur 10: schematische Ansichten von Küchenmöbelelementen mit unterschiedlichen Breiten und Tiefen,

Figur 11 , eine perspektivische Ansicht und eine Draufsicht auf ein Strukturelement 12: mit drei Rahmenelementen,

Figur 13: eine perspektivische Ansicht eines Strukturelementes gemäß der Erfindung sowie unterschiedliche Ansichten der sich zwischen den Schenkeln erstreckenden Streben

Figur 14: eine perspektivische Ansicht des Strukturelementes mit einem ersten

Winkel α zwischen den beiden Rahmenelementen,

Figur 15: eine perspektivische Ansicht des Strukturelementes mit zweiten Winkeln ß, γ zwischen den beiden Rahmenelementen,

Figur 16: eine perspektivische Ansicht des Strukturelementes mit einem in dem durch die Rahmenelemente aufgespannten Raum aufgenommen Auszug,

Figur 17: eine perspektivische Ansicht eines Strukturelementes mit einem in dem durch die Rahmenelemente aufgespannten Raum angeordneten Behälter,

Figur 18: eine perspektivische Ansicht des Strukturelementes mit einem in dem durch die Rahmenelemente aufgespannten Raum angeordneten Behälter mit gegenüber Figur 17 abweichender Positionierung, Figur 19: eine vergrößerte Ansicht des unteren Abschnittes des Strukturelementes ohne Rollen mit einem in dem durch die Rahmenelemente aufgespannten Raum angeordneten Behälter,

Figur 20: eine schematische Draufsicht auf das Strukturelement mit abgewinkelten vertikalen Schenken V,

Figur 21 : schematische Draufsichten auf die Endbereiche des Rahmenelementes mit unterschiedlich stark abgewinkelten vertikalen Schenkeln V,

Figur 22: eine schematische Ansicht eines Adapters mit Vorsprung sowie des

Rahmenelementes mit Nuten,

Figur 23: eine schematische Ansicht des Metalleinlegers im Eckbereich zwischen den vertikalen und horizontalen Schenkeln des Rahmenelementesr,

Figur 24: unterschiedliche Ansichten von Strukturelementen einzeln und in einer

Zusammenstellung,

Figur 25: unterschiedliche Ansichten von Tischen und einer Spüle mit dem Strukturelement als„Tischbein",

Figur 26: eine Ansicht eines Strukturelementes mit schräg verlaufenden Schenkeln,

Figur 27: unterschiedliche Anwendungsbeispiele des Strukturelementes bei Stühlen, Tischen, Kochstellen, Spülen, Aufbewahrungsräumen,

Figur 28: eine Darstellung des Strukturelementes mit einem darin aufgenommenen Mülleimer,

Figur 29: eine Darstellung von zwei voneinander beabstandeten Strukturelementen mit dazwischen angeordnetem umlaufendem Band,

Figur 30: eine weitere perspektivische Ansicht des Strukturelementes und Draufsichten auf unterschiedliche Möbelelemente mit Strukturelementen, Figur 31 : eine schematische Ansicht eines Strukturelementes, dass zwischen zwei Wänden, Boden, Decke etc. gehalten ist,

Figur 32: eine Ansicht unterschiedlicher Varianten von Strukturelementen in der

Draufsicht,

Figur 33: unterschiedliche Ansichten eines Verbindungsteils,

Figur 34: eine perspektivische Ansicht eines Strukturelementes mit kompaktem X- förmigen Verbindungsteil,

Figur 35, 36: eine perspektivische Ansicht und eine Draufsicht eines Strukturelementes mit länglichem Verbindungsteil mit O-förmigen Enden,

Figur 37 - 39: eine perspektivische Ansicht und Draufsichten eines Strukturelementes mit länglichem Verbindungsteil mit Y-förmigen Enden,

Figur 40: eine perspektivische Ansicht eines Strukturelementes gemäß Figur 38,

39 mit Einlegeböden,

Figur 41 : eine perspektivische Ansicht eines Strukturelementes gemäß Figur 38,

39 mit Einlegerosten,

Figur 42, 43: eine Draufsicht und einer perspektivische Ansicht eines X-förmigen

Verbindungsteils mit Rahmenelementen,

Figur 44, 45: eine Draufsicht und einer perspektivische Ansicht eines Y-förmigen

Verbindungsteils mit Rahmenelementen.

Aus Figur 1a) und b) ist eine bevorzugte Ausgestaltung eines Scharniers 30 gemäß der Erfindung ersichtlich. Das Scharnier 30 umfasst einen Grundkörper 32, der an seinem Außenumfang eine vorzugsweise umlaufende Nut 33 aufweist. Wie dies auf Figur 1 b) hervorgeht, ist die Nut im Querschnitt T-förmig ausgebildet oder weist einen andersartig ausgebildeten Hinterschnitt auf. Figur 1 b) zeigt eine Schnittansicht durch den Grundkörper 32 gemäß der Schnittlinie in Figur 1a). An dem Grundkörper 32 befinden sich mehrere, in Umfangsrichtung verteilte Vertiefungen 35, die zur Aufnahme der Stirnseiten der Rahmenelemente dienen.

In der Nut 33 laufen mehrere Verbindungselemente 40, deren Form aus Figur 2 ersichtlich ist. Die Verbindungselemente 40 weisen einen ersten Abschnitt 41 auf, der in der Nut 33 aufgenommen ist sowie einen zweiten Abschnitt 42, der mit den Endbereichen der Rahmenelemente in Verbindung steht, die mittels des Scharniers 30 relativ zueinander bewegbar sind. Der Abschnitt 43 befindet sich zwischen den beiden Nutwandungen 33a und 33b, hinter denen sich der Hinterschnitt befindet.

Der zweite Abschnitt 42 ist derart in einer Bohrung oder sonstigen Aufnahme der Rahmenelemente aufgenommen, dass in der Bohrung bzw. Aufnahme längsver- schieblich ist, solange die Rahmenelemente nicht relativ zu dem Scharnier 30 fixiert sind. Wie aus Figur 2 ersichtlich, weist der zweite Abschnitt Bereiche 44 auf, die schräg verlaufen, d.h. nicht parallel zur Längsachse des Verbindungselementes 40.

Wie dies weiter aus Figur 1a) hervorgeht, weist die Nut 33 zumindest einen erweiterten Bereich 33c auf, der derart dimensioniert ist, dass die Verbindungselemente 40 durch diesen in die Nut 33 eingeführt werden können. Werden die Verbindungselemente sodann von dem Bereich 33c) in der Nut wegbewegt, sind sie durch Formschluss in der Nut 33 fixiert.

Figur 2b) zeigt das Verbindungselement 40 in einer Seitenansicht, Figur 2c) in einer Draufsicht, Figur 2d) in einer perspektivischen Ansicht und Figur 2a) in einer Ansicht von vorne, die sich bei einem Blick auf das Verbindungselement in Figur 2b) von rechts ergibt.

Aus Figur 3b) ist ebenfalls eine perspektivische Ansicht des Scharniers mit einer Mehrzahl von darin aufgenommenen Verbindungselementen erkennbar.

Figur 3a) zeigt in einer perspektivischen Ansicht das Scharnier mit den daran angeordneten bzw. anzuordnenden Enden der Rahmenelemente 10, 20. Wie dies aus Figur 3a) hervorgeht, werden die Rahmenelemente 0, 20 auf die Verbindungselemente 40 aufgesetzt, so dass die Verbindungselemente 40 in einer stirnseitigen Bohrung oder sonstigen Aufnahme der Rahmenelemente 10, 20 angeordnet sind. Je nachdem, in welcher Position der Nut 33 die Rahmenelemente 10, 20 fixiert werden, ergibt sich zwischen diesen ein bestimmter Winkel und hinsichtlich des gesamten Strukturelementes eines bestimmte Form.

Zur Montage werden die Rahmenelemente 10, 20 auf die Verbindungselemente 40 eingesteckt oder die bereits in die Rahmenelemente 10, 20 eingeführten Verbindungselemente 40 werden in die Nut eingeführt.

Anschließend erfolgt ein Eindrehen einer Schraube in die unten angeordnete Gewindebohrung 10 ' bzw. 20 ' der Rahmenelemente 10, 20. Die Schraube tritt mit dem abgeschrägten Bereich 44 der Verbindungselemente 41 in Kontakt und zwar derart, dass die Schraube und mit dieser auch das Rahmenelement 10, 20 zu dem Grundkörper 32 des Scharniers hingezogen wird. Diese Bewegung erfolgt solange, bis die Stirnseite S des Rahmenelementes 10, 20 in dem nutartigen Aufnahmebereich 35 des Grundkörpers angeordnet ist. In diesem Zustand ergibt sich eine stabile Verbindung zwischen dem Scharnier 30 und den Rahmenelementen 10, 20, so dass eine Bewegung der Rahmenelemente 10, 20 relativ zu dem Scharnier und in der Nut ausgeschlossen ist. Der Winkel der Rahmenelemente zueinander steht somit fest.

Soll dieser geändert werden, müssen die Schrauben oder sonstigen Fixierungsmittel gelöst werden, so dass die Rahmenelemente aus dem Aufnahmebereich 35 bewegt werden können und sodann entlang der Nut 33 verschoben werden können.

Figur 4 zeigt unterschiedliche Ansichten eines Strukturelementes gemäß der Erfindung. Dabei geht aus Figur 4a) eine Draufsicht und aus Figur 4b) eine perspektivische Ansicht hervor. An die Scharniere 30, 31 grenzen vier Rahmenelemente 101 , 102, 103, 104 an, wobei die oberen horizontalen Schenkel H nicht fest mit den vertikalen Schenkeln V verbunden sind, sondern relativ zu diesen verschieblich angeordnet sind. Dazu weisen die Schenkel V Nuten auf, in denen die Schenkel H mittels Vorsprüngen laufen. Somit ist der obere Bereich des Strukturelementes umfassend das Scharnier 30 und die daran angrenzenden Schenkel H höhenveränderlich, wie dies durch den Doppelpfeil in Figur 4c) angedeutet ist. Figur 4b) zeigt einen Abschnitt des Strukturelementes ohne die oberen Schenkel H und ohne das obere Scharnier 30. Die Rahmenelemente werden in diesem Fall durch insgesamt U-förmige Elemente gebildet, von denen ein L-förmiger Abschnitt gemäß Figur 4b) zusammenhängend angeordnet ist und der obere Schenkel beweglich angeordnet ist.

Figur 4d) zeigt das Strukturelement gemäß Figur 4c) mit einem nach oben verschobenen Scharnier 30 mit Schenkeln H.

Aus Figur 5 ist eine Ausgestaltung des Scharniers 30 ersichtlich, das in seinem Aufbau grundsätzlich dem zu Figur 1 entspricht, bei dem jedoch am Umfang des Grundkörpers 32 keine Ausnehmungen, sondern Vorsprünge 36 angeordnet sind, die im montierten Zustand der Rahmenelemente in Nuten 109 eingreifen, die in deren stirnseitigen Endbereichen angeordnet sind. Im Übrigen wird hinsichtlich des Aufbaus und der Funktionalität auf die obigen Ausführungen verwiesen.

Figur 6a) zeigt eine Arbeitsfläche 300, die auf zwei nebeneinander angeordneten Strukturelementen 1 aufliegt, wobei die Strukturelemente 1 so angeordnet sind, dass diese nur an jeweils einem vertikalen Schenkel miteinander verbunden sind. Figur 6b) zeigt eine Anordnung, bei der zwei Strukturelemente 1 nebeneinander und ein weiteres Strukturelement wie in Figur 6a) versetzt angeordnet ist, wodurch sich eine entsprechend längere Arbeitsfläche realisieren lässt.

Figur 7a) offenbart ein Strukturelement 1 , in dessen durch die Rahmenelemente aufgespannten Innenraum mehrere Funktionselemente in Form Ablageböden 900 angeordnet sind, die aus dem Innenraum herausziehbar und in diesen einschiebbar sind. Während in Figur 7a) zwei Strukturelemente 1 mit gleicher Dimension nebeneinander angeordnet sind, sind in Figur 7b) ein in der Draufsicht quadratisches und ein rechteckiges Strukturelement 1 derart angeordnet, dass diese nur an einem vertikalen Schenkel miteinander in Verbindung stehen.

Figur 8a) zeigt ein Strukturelement 1 in der Draufsicht in rechteckiger Form. Wie dies aus Figur 8a) ersichtlich ist, erstrecken sich zwischen den vertikalen Schenkeln Streben bzw. Leisten L ' auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Strukturele- mentes 1. Die Figuren 8b) bis 8d) zweigen Strukturelemente 1 bzw. Möbelelemente 1 , die basierend auf dem Strukturelement 1 gemäß Figur 8a) aufgebaut sind und die in dem durch die Rahmenelemente aufgespannten Raum Ablageböden 900 und Schubladen 100 aufweisen. Den oberen Abschluss des Strukturelementes 1 bildet die Arbeitsplatte 300.

Wie dies aus Figur 8b) hervorgeht, kann das Strukturelement 1 eine Verkleidung, beispielsweise in Form seitlicher Wangen W und/oder auch in Form einer Rückwand aufweisen. Die Grundstruktur des Möbelelementes gemäß Figur 8b) sowie auch gemäß der Figuren 8c) und 8d) wird durch die in Figur 8a) dargestellte Struktur gebildet. Diese ist im Falle von Figur 8b) weitgehend verdeckt.

Figur 9 zeigt in den Abbildungen 9a) bis 9i) verschiedene Varianten von Möbelelementen 1 , die sämtlich auf einer Grundstruktur aufgebaut sind, wie sie in Figur 4d) gezeigt ist. Dabei können die horizontalen Schenkel H relativ zu den vertikalen Schenkeln V fest oder verschieblich angeordnet sein. In dem durch die Rahmenelemente aufgespannten Raum können sich Ablageböden 900 befinden, die entweder fest oder beweglich auf Streben L angeordnet sind, wobei sich die Streben L zwischen zwei benachbarten vertikalen Schenkeln V der Rahmenelemente erstrecken. Die Ablageböden 900 können eben ausgeführt sein, wie dies aus den Figuren 9f), 9g) hervorgeht, oder auch eine Vertiefung aufweisen, die von einem Rand umgeben ist, wie dies aus den Figuren 9b), 9d), 9g) und 9i) hervorgeht. Die Ablageböden 900 können mit einer glatten Oberfläche ausgebildet sein oder auch als Rost gemäß der Figuren 9d), 9e), 9g), 9h) und 9i).

Figur 9a) offenbart eine Ausführung, bei der in etwa auf halber Höhe des Strukturelementes 1 ein Ablageboden 900 angeordnet ist. In der Ausführungsform gemäß Figur 9b) und 9f) ist dieser Bereich frei und der Ablageboden befindet sich direkt unterhalb der Arbeitsplatte 300, die in den dargestellten Ausführungen jeweils den oberen Abschluss bildet.

In Figur 9c) ist angedeutet, dass der oder die Ablageböden je nach Bedarf in sämtliche Richtungen (vorne, hinten, rechts, links) ausgezogen werden können. ln Figur 9h) sind hinsichtlich des obersten Ablagebodens 900 die Streben L vorne und hinten angeordnet, so dass dieser seitlich verschiebbar ist. Hinsichtlich des zweiten (von oben) Ablagebodens 900 ergibt sich eine Verschiebbarkeit nach vorne und hinten, da die Leisten für diesen Boden rechts und links angeordnet sind.

In den Ausführungen gemäß Figur 9 liegen die Ablageböden 900 in ihren beiden seitlichen Bereichen jeweils auf Streben L auf, die jeweils zwei hintereinander befindliche vertikale Schenkel V der Rahmenelemente miteinander verbinden. Der Aufbau und die Anordnung der Streben werden näher anhand von Figur 13 erläutert.

Aus Figur 10 geht hervor, dass durch das erfindungsgemäße Strukturelement eine große Variabilität hinsichtlich der Form bzw. der räumlichen Erstreckung realisierbar ist. Durch die Länge, Höhe und die Winkel der Rahmenelemente zueinander lässt sich mit vergleichsweise geringem Aufwand ein System von Möbelelementen bereitstellen, das je nach Wunsch mit einem Innenleben und/oder Wangen, Arbeitsplatten, Kochfeldern, Müll etc. versehen werden kann.

Figur 11 verdeutlicht ein Strukturelement 1 mit drei jeweils U-förmig ausgebildeten Rahmenelementen 101, 102, 103, die mittels zweier Scharniere 30, 31 relativ zueinander verschwenkbar bzw. bewegbar sind.

Wie dies insbesondere aus Figur 12 hervorgeht, sind bei zwei der Rahmenelemente 101 , 103 die vertikalen Schenkel V relativ zur Längserstreckung bzw. der Ebene der horizontalen Schenkel H geneigt, d.h. verlaufen nicht fluchtend mit den horizontalen Schenkeln H. Wäre dies der Fall, würden die zueinander gewandten Oberflächen der vertikalen Schenkel einen Winkel zueinander von 120° aufweisen. Da ein anderer Winkel gewünscht ist, in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ein Winkel von 90°, sind die vertikalen Schenkel V so abgewinkelt, dass sich zwischen diesen der gewünschte Winkel ergibt. Dies bringt nicht nur den in Bezug auf Figur 20 bis 23 genannten Vorteil mit sich, sondern auch den, dass die Streben L in ihren Endbereichen stets in einem Winkel von 45° abgeschrägt werden können, d.h. universell einsetzbar sind. Figur 13 zeigt die Anordnung und den Aufbau der Streben L. Diese bestehen aus zwei Teilen L1 und L2, die nach dem Ansetzen an die vertikalen Schenkel V miteinander verbunden werden. Dies hat den Hintergrund, dass das an beiden Enden mit dem 45° Winkel versehene Teil L1 zunächst in Richtung R1 zwischen zwei vertikale Schenkel V gesetzt wird und dann von der anderen Seite gemäß Richtung R2 das zweite Teil L2 angesetzt wird. Somit es möglich, dass sich die Streben L um eine Kante K der vertikalen Schenkel V herum erstrecken. Wie aus Figur 13 ersichtlich, schließen die beiden Teile L1 , L2 einen Winkel W ' ein, in dem sich die Kante K der vertikalen Schenkel befindet.

Auf diese Weise ist es möglich, dass die Streben L in einer Nut N1 laufen, die sich in der Kante K befindet. Somit ist eine Höhenverstellbarkeit der Streben L gegeben.

Figur 14 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein Strukturelement 1 gemäß der Erfindung umfassend zwei Rahmenelemente 10, 20, die jeweils als umlaufende Rahmen ausgebildet sind und die über zwei in Höhenrichtung des Strukturelementes voneinander beanstandet angeordnete Scharniere bzw. Gelenke 30, 31 relativ zueinander verschwenkbar sind. In diesem Fall werden die umlaufenden, jeweils durch die Scharniere 30, 31 unterbrochenen Elemente als Rahmenelemente 10, 20 bezeichnet. Ebenso wäre es denkbar und von der Erfindung mit umfasst, als Rahmenelemente jeweils nur die Elemente zu bezeichnen, die sich bis zu den Scharnieren 30, 31 erstrecken. In diesem Fall wären gemäß Figur 27 vier Rahmenelemente vorgesehen, die jeweils als liegendes U ausgebildet sind. Die Enden der Schenkel des U stehen - wie aus Figur 27 ersichtlich - jeweils mit dem Scharnier 30, 31 in Verbindung.

Wie oben ausgeführt, ist der Begriff„Rahmenelement" weit zu fassen und umfasst jedes beliebig ausgestalte Element, dass unmittelbar oder mittelbar mit dem oder den Scharnieren 30, 31 in Verbindung steht. Das Rahmenelement kann beispielsweise umlaufend, d.h. O-förmig, oder beispielsweise U-, V-, L-förmig etc. ausgebildet sein. Es kann aus einem oder mehreren Elementen bestehen, gerade oder gekrümmt ausgebildet sein. Das Scharnier 30, 31 besteht in der hier dargestellten Ausführung aus einer zentralen Achse, um die zwei Elemente relativ zueinander drehbar sind, wobei die zwei Elemente jeweils zwei Befestigungslaschen aufweisen, an denen die Endbereiche der Rahmenelemente befestigt sind. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich dabei nur um ein Beispiel eines Scharniers handelt, das die Erfindung nicht beschränkt. Von der Erfindung sind auch beliebige andere Ausführungen von Scharnieren und Gelenken umfasst, die eine Relativ- bzw. Schwenkbewegung von Rahmenelementen zulassen.

Der Begriff„Scharnier" oder„Gelenk" ist somit weit auszulegen und umfasst jedes beliebige Mittel, das eine Relativbewegung und vorzugsweise eine Schwenkbewegung des oder der Rahmenelemente zulässt.

Wie dies aus Figur 14 hervorgeht, erstrecken sich die beiden Rahmenelemente 10, 20 über die Scharniere 30, 31 hinaus, d.h. enden nicht dort, wenngleich auch eine solche Ausführungsform von der Erfindung umfasst ist.

In dem in Figur 14 dargestellten Ausführungsbeispiel betragen die Winkel α zwischen den Rahmenelementen 10 und 20 jeweils 90°, d. h. die beiden Rahmenelemente 10, 20 stehen senkrecht aufeinander.

Aufgrund der Verschwenkbarkeit der beiden Rahmenelemente 10, 20 relativ zueinander ist es möglich, die Winkel zwischen den Rahmenelementen ohne weiteres zu verändern. Eine solche Ausführungsform mit gegenüber Figur 14 veränderten Winkeln ist beispielsweise in Figur 15 dargestellt. Ausgehend von dem Zustand gemäß Figur 14 sind die beiden Rahmenelemente 10, 20 im dem Betrachter zugewandten frontseitigen Bereich aufeinander zubewegt worden, sodass sich zwei spitze Winkel ß und zwei stumpfe Winkel γ ergeben, wie dies aus Figur 15 hervorgeht.

Aufgrund der Tatsache, dass die Winkel zwischen den Rahmenelementen somit nicht fest stehen, sondern je nach Bedarf, d. h. je nach der gewünschten Dimensionierung des Strukturelementes Iveränderlich sind, stehen die einander zugewandten vertikalen Schenkel V ebenfalls in unterschiedlichen Winkeln zueinander, wie dies aus einem Vergleich der Figuren 14 und 15 hervorgeht. Würden an diesen vertikalen Schenkeln V beispielsweise identische Scharniere für eine sich zwischen den Schenkeln erstreckende Tür oder ein sonstiges Funktionselement montiert, ergäben sich Ausrichtungen der geschlossenen Tür, die unerwünscht wären, da die Tür sich unter Umständen nicht zwischen den vertikalen Schenkeln erstrecken würde, sondern aus dieser Verbindungsebene hervor- oder zurücksteht.

Um dies zu verhindern, ist in einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass die vertikalen Schenkel V insgesamt oder teilweise beispielsweise entlang der gestrichelten Linie S in Figur 14 und 15 abgetrennt und/oder in einem Winkel relativ zu dem verbleibenden Rahmenelement angeordnet werden. Die vertikalen Schenkel V können somit abweichend von den in Figuren 14 und 15 dargestellten Positionen abgewinkelt laufen und damit nicht in der Ebene des verbleibenden zugehörigen Rahmenelementes liegen, sondern in einer Ebene, die dazu im Winkel verläuft.

Dies ergibt sich beispielsweise aus Figur 20. In dieser Figur ist eine schematische Draufsicht auf das Strukturelement gezeigt. Die Ebene, in der die Rahmenelemente 10, 20 liegen bzw. die durch diese Rahmenelemente aufgespannte Ebene ist mit den Bezugszeichen E und E ' gekennzeichnet. Aus Figur 20 geht weiter hervor, dass die vertikalen Schenkel V der Rahmenelemente nicht in der Ebene E bzw. E ' liegen, sondern relativ dazu im Winkel verlaufen. Dies kann den gesamten vertikalen Schenkel V betreffen oder auch nur einen Teilbereich von diesem.

An diesen vertikalen Schenkeln V werden in dem dargestellten Ausführungsbeispiel Adapter A fixiert, die gemäß Figur 21 eine Fläche F aufweisen, die senkrecht zu der Verbindungsebene zu dem benachbarten Rahmenelement steht und an der beispielsweise ein Scharnier für eine sich zwischen den benachbarten Rahmenelementen erstreckende Tür montiert werden kann. Die Tür ist in Figur 20 durch die gestrichelte Linie T angedeutet.

Figur 21 zeigt zwei Ausführungsbeispiele mit unterschiedlichen Winkeln , ß, die sich in einer unterschiedlichen Richtung des Rahmenelementes 10 äußern. Während in Figur 21 a) das Rahmenelement 10 flacher verläuft, verläuft es gemäß Figur 21 b) steiler. Um unabhängig von dem Winkel α, ß zu erreichen, dass der Adapter stets die gleiche Orientierung aufweist und somit stets derselbe Adapter und damit auch dasselbe Scharnier verwendet werden kann, ist der Winkel ε1 , um den der vertikale Schenkel abgewinkelt ist gemäß Figur 21 a) größer als der Winkel ε2 bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 21 b). Somit können unterschiedliche Winkel α, ß zwischen den Rahmenelementen durch unterschiedliche ausgeprägte Abwinklungen ε der vertikalen Schenkel ausgeglichen werden.

Wie dies aus den Figuren 21 a) und 21 b) hervorgeht, weist der Adapter stets dieselbe Orientierung auf, unabhängig von Ausrichtung der Rahmenelemente bzw. unabhängig von dem Winkel a, ß.

Wie dies aus Figur 14 und 15 hervorgeht, werden die Rahmenelemente 20, 30 durch je zwei vertikale Schenkel V und durch je zwei horizontale Schenkel H gebildet, die somit insgesamt die Form eines umlaufenden Rahmens aufweisen, der innen hohl ist, sodass insgesamt ein Raum R durch die beiden Rahmenelemente aufgespannt wird.

Um in diesem Raum R funktionale Elemente, wie beispielsweise Auszüge 100 gemäß Figur 16 aufnehmen zu können bzw. entsprechende Auszugsschienen befestigen zu können, werden wie zu Figur 21 erläutert an den abgewinkelten vertikalen Schenkeln V Adapter A angeordnet, die derart ausgerichtet sind, dass sich insgesamt ein geeigneter Winkel zur Anordnung der Führungsschienen, Scharniere oder dergleichen ergibt.

Die Anordnung von Adaptern ist nicht auf die vertikalen Schenkel V beschränkt, sondern kann auch an den horizontalen Schenkeln H erfolgen. Denkbar ist es beispielsweise, an den Adaptern, die sich an den horizontalen Schenkeln befinden, Rollen oder Stellfüße anzuordnen.

Wie dies aus Figur 22 a) und 22 b) hervorgeht, weisen die Rahmenelemente 10, 20 ein- oder beidseitig Nuten 12, 22 auf, in die Vorsprünge A' des Adapters A eingesetzt werden können. Diese Nuten können beispielsweise schwalbenschwanzför- mig ausgebildet sein. Dies gilt für die Vorsprünge A ' entsprechend. Auf diese Weise ist es möglich, Adapter an den gewünschten Stellen an den Rahmenelementen und insbesondere an deren vertikalen Schenkeln V anzuordnen. Grundsätzlich kann ein oder mehrere Adapter pro Rahmenelement Verwendung finden.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die Adapter für alle Winkelanordnungen des Rahmenelementes identisch, sodass der benötigte Winkel für den Auszug bzw. das Scharnier oder dergleichen durch den Winkel des abgewinkelten Abschnittes V eingestellt werden kann, wie dies zu Figur 21 erläutert wurde.

Grundsätzlich ist aber auch der Fall denkbar, dass der Winkel des abgewinkelten Abschnittes V stets identisch ist und unterschiedliche ausgebildete Adapter verwendet werden, was allerdings den Nachteil mit sich bringt, dass die Adapter nicht als Gleichteile ausgeführt werden können.

Um eine korrekte Winkelvorgabe des Schenkels V zu erzielen, kann ein Metalleinleger oder ein sonstiger Einleger verwendet werden, der den Abschnitt V mit dem benachbarten, in der Ebene E, E ' des Rahmenelementes 10, 20 liegenden Bereich des Rahmenelementes verbindet. Die Verwendung eines Adapters ist eine denkbare Ausgestaltung der Erfindung. Die beschriebene Abwinkelung kann auch für andere Fälle relevant sein und ist nicht auf die Verwendung mit einem Adapter beschränkt.

Die Verwendung eines Einlegers ergibt sich beispielsweise aus Figur 23. Dort ist das Metalleinlegeelement mit dem Bezugszeichen 100 gekennzeichnet. Figur 23 a) zeigt die Anordnung in einer Seitenansicht und Figur 23 b) in einer schematischen Draufsicht. Wie dies aus Figur 23 b) hervorgeht, folgt der abgewinkelte Abschnitt V der Winkelvorgabe durch den abgewinkelten Metalleinleger 100.

Figur 17 zeigt eine Ausführungsform, bei der in dem Aufnahmeraum R, der durch die Rahmenelemente 10, 20 gebildet ist, ein Behälter 200, wie beispielsweise ein Mülleimer angeordnet ist. Dieser kann gemäß Figur 18 auch im Bodenbereich angeordnet sein. Des Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass die Räder, die in den Figuren dargestellt sind, nur optionaler Natur sind und auch weggelassen werden können, was eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung ist.

Eine solche bevorzugte Ausgestaltung ohne Räder ergibt sich beispielsweise aus Figur 19. In dieser Figur steht das Strukturelement ggf. über Stellfüße auf dem Boden auf. Auch in diesem Fall wird das Strukturelement durch zumindest zwei über Scharniere miteinander verbundene Rahmenelemente gebildet, in deren Aufnahmeraum ein Mülleimer oder ein sonstiges Behältnis angeordnet werden kann.

Durch die vorliegende Erfindung ist es möglich, eine modular aufgebaute einfach konfigurierbare und erweiterbare Küche bzw. Küchenzeile zu bilden. Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, dass mehrere der dargestellten bzw. der erfindungsgemäßen Strukturelemente zusammengefügt werden, beispielsweise übereinander oder auch nebeneinander oder dass diese mit Abstand voneinander angeordnet werden und dazwischen oder darauf beispielsweise eine Arbeitsplatte oder sonstige funktionale Elemente, wie Auszüge, eine Spüle, etc. angeordnet werden.

Durch die einfach Verschwenkbarkeit der Rahmenelemente 10, 20 zueinander ist es ohne weiteres möglich, ausgehend von einem einzigen Element, das durch die Rahmenelemente 10, 20 und das oder die Scharniere gebildet wird, unterschiedlich dimensionierte Strukturelemente bereitzustellen.

Somit ist es möglich, mit ein und demselben Strukturelement unterschiedliche Unterschränke, Oberschränke, Hochschränke etc. zu konfigurieren.

Das Strukturelement gemäß der Erfindung weist einen Raum R auf, der durch die Rahmenelemente aufgespannt wird und der als Aufenthaltsraum für Personen oder als Aufnahmeraum oder als Funktionsraum für Auszüge, Küchengeräte etc. verwendet werden kann.

Die zu dem Nutzer ragende Seite der Strukturelemente kann durch eine Tür oder Klappe oder durch die Fronten von Auszügen verschlossen sein oder auch offen bleiben. Die seitlichen Flächen der Strukturelemente können durch Wangen oder durch ein benachbartes Strukturelement abgedeckt sein.

Die Oberseite der Strukturelemente kann beispielsweise durch eine Arbeitsplatte, eine Spüle etc. gebildet werden. An die Strukturelemente, beispielsweise an die genannten Adapter können beispielsweise Leuchten oder Abzüge montiert werden, die einen sich nach oben erstreckenden Abschnitt und einen dazu im Winkel verlaufenden Abschnitt aufweisen und die somit„galgenförmig" ausgeführt sind. Der abgezogene Dunst kann beispielsweise in dem von den Rahmenelementen aufgespannten Raum R gesammelt und von dort abgeführt werden.

Denkbar ist es, das in den Figuren dargestellte Strukturelement als Möbelelement bzw. als Grundkörper für ein Möbelstück zu verwenden.

Auch ist es denkbar, dass dargestellte Möbelelement als Grundkörper für einen Tisch oder einen Stuhl oder Hocker oder dergleichen zu verwenden.

So ist es beispielsweise denkbar, die in Figur 14 oben liegende Seite der Rahmenelemente als Auflagefläche für eine Tischplatte und/oder als Auflagefläche für ein Sitzelement zu verwenden. Im Falle eines Stuhls kann zusätzlich eine Lehne und/oder Armlehnen vorgesehen sein, wobei diese ebenfalls an den Rahmenelementen und vorzugsweise an den daran angeordneten Adaptern fixiert sein können.

Weiterhin ist es möglich, an der Unterseite, d.h. unterhalb des Scharniers 31 ein drehbares Element, wie einen Drehteller oder dergleichen zu montieren, um das Strukturelement relativ zu dem Boden, auf dem es steht, drehbar zu gestalten. So kann beispielsweise ein Drehstuhl oder ein drehbarer Tisch realisiert werden. Auch ist es möglich, ein drehbares Element auf der Oberseite des in Figur 14 exemplarisch dargestellten Strukturelementes anzuordnen, beispielsweise um eine drehbare Tischplatte oder eine drehbare Sitzfläche eines Stuhls, Hockers oder dergleichen zu bilden. ln einer weiteren bevorzugten Ausführungsform erstreckt sich zwischen den Scharnieren 30, 31 eine Achse bzw. Welle. Diese verläuft in dem in Figur 14 gezeigten Zustand somit vertikal, im Falle eines liegend angeordneten Strukturelementes horizontal.

Werden wenigstens zwei Strukturelemente mit jeweils wenigstens einer solchen Achse oder Welle angeordnet, kann um die zwei (oder mehr als zwei Achsen oder Wellen) vergleichbar mit einem umlaufenden Förderband ein umlaufendes Band oder ein sonstiges umlaufendes Element positioniert werden, an dem eine oder mehrere Ablageelemente, wie z.B. Tablare oder Regalfächer etc. angeordnet werden können. Dieses Band kann um die Achsen/Wellen drehbar angeordnet sein, so dass die Vorderseite des Regals durch Bewegung des Bandes auf die Rückseite der Strukturelemente befördert werden kann um umgekehrt. Die Bewegung des Bandes kann beispielsweise durch ein oder mehrere Elektromotoren erfolgen, die z.B. eine oder beide Achsen/Wellen antreiben.

Auch ist es denkbar, das Strukturelement, das in Figur 14 exemplarisch dargestellt ist, als begehbares Element zu verwenden. So ist es denkbar, dass der Bereich zwischen zwei benachbarten vertikalen Schenkeln V als Eingang bzw. Ausgang in den von den Rahmenelementen aufgespannten Raum verwendet wird.

Figur 24 zeigt unterschiedliche Ansichten von Strukturelementen einzeln und in einer Zusammenstellung.

Figur 24a) zeigt die Strukturelemente 1 einzeln und Figur 24b) in Form zweier an ihren vertikalen Schenkeln verbundener Strukturelemente 1. Zur Verbindung können beispielsweise die oben genannten Adapter Verwendung finden.

Wie aus Figur 24a) ersichtlich, können die vertikalen Schenkel auf Höhe der Scharniere enden oder sich über diese hinaus erstrecken.

Aus Figur 25 sind unterschiedliche Ansichten von Tischen und einer Spüle mit dem Strukturelement 1 als„Tischbein" ersichtlich. Figur 25a) zeigt einen Tisch mit der Tischplatte 300 und dem Strukturelement 1 als Grundgerüst und Figur 25b) ein Spülenmodul mit einer Spüle 400 und dem Strukturelement 1 als Grundgerüst. Aus Figur 25c) ist ein Tisch mit Platte 300 ersichtlich, dessen rechtes Tischbein durch das Strukturelement 1 gebildet wird. In diesem befindet sich ein Mülleimer 200, der beispielsweise verschieblich oder verschwenkbar angeordnet sein kann.

Aus Figur 26 ist eine Ansicht eines Strukturelementes 1 mit schräg verlaufenden Schenkeln V1. Wie aus Figur 26 ersichtlich, verlaufen diese nicht in der Vertikalen, sondern sind relativ dazu nach vorne geneigt. So ist beispielsweise eine schräg stehende Front eines Möbelelementes denkbar. In der Ausführung gemäß Figur 26 müssen nicht alle Schenkel vorhanden sein, so können beispielsweise die Schenkel V2 weg gelassen werden.

Figur 27 zeigt unterschiedliche Anwendungsbeispiele des Strukturelementes bei Stühlen, Tischen, Kochstellen, Spülen, Aufbewahrungsräumen. Als tragende Grundstruktur dient das Strukturelement 1 , das im Falle von Figur 27a die Grundlage für eine Sitzfläche 450 bildet, im Falle von Figur 27b die Grundlage für eine Tischplatte 300 und im Falle von Figur 27c die Grundlage für eine Kochplatte 500 bzw. für ein Spülebecken 400 bildet.

Grundsätzlich kann das Strukturelement gemäß der vorliegenden Erfindung mit jedem der Module bzw. Küchenmöbel verwendet werden, wie sie in der Anmeldung 10 2013 014 895 der Anmelderin offenbart sind. Diese Anmeldung betrifft Küchenmöbel mit einer Nutzfläche und wenigstens einem oberhalb der Nutzfläche angeordneten Funktionselement, wobei das Funktionselement an einem Trägerteil angeordnet ist, wobei das Trägerteil einen am Küchenmöbel befestigten Mast und einen an den Mast anschließenden Arm umfasst. Bei der Nutzfläche kann es sich um ein Spülfeld handeln, wobei das Trägerteil durch einen Wasserhahn gebildet wird, und wobei es sich bei dem Funktionselement um ein Leuchtmittel und gegebenenfalls ferner um eine Halterung handelt.

Die genannte Anmeldung betrifft des Weiteren Küchenmöbel mit einer Nutzfläche und wenigstens einem oberhalb der Nutzfläche angeordneten Funktionselement, wobei das Funktionselement an einem Trägerteil angeordnet ist, wobei das Trägerteil einen am Küchenmöbel innerhalb der Nutzfläche angeordneten Stamm auf- weist, dessen oberes Ende sich oberhalb der Nutzfläche erstreckt. Dabei kann das Funktionselement pilzförmig sein und einen an den Stamm anschließenden Schirm aufweisen, und/oder dass der Stamm im mittleren Bereich der Nutzfläche angeordnet ein. Auch ist es denkbar, dass es sich bei der Nutzfläche um ein Kochfeld, ein Spülfeld oder ein Zubereitungsfeld handelt, und/oder dass das Funktionselement aus der Gruppe Dunstabzug, Leuchtmittel, Bedienelement und Stromquelle ausgewählt ist und/oder dass es sich bei der Nutzfläche um ein Kochfeld und dass bei den Funktionselementen um einen Dunstabzug und gegebenenfalls ferner um Leuchtmittel und/oder Bedienelemente handelt. Des Weiteren ist es denkbar, dass es sich bei der Nutzfläche um ein Zubereitungsfeld und bei den Funktionselementen um Leuchtmittel und gegebenenfalls ferner um Stromquellen und/oder Bedienelemente und/oder einen Dunstabzug handelt.

Die vorgenannten Merkmale sind einzeln oder auch in Kombination auch bevorzugte Merkmale der vorliegenden Erfindung. Dies gilt für den weiteren Offenbarungsgehalt der DE 10 2013 014 895 entsprechend, auf den hiermit Bezug genommen wird.

Figur 27d zeigt eine Anordnung von Einzelelementen sowie eine Arbeitsplatte 310, die auf der einen Seite von einem Schubladenmodul und auf der andern Seite von einem Strukturelement 1 getragen wird.

Figur 28 zeigt eine Darstellung des Strukturelementes 1 mit einem darin aufgenommenen Mülleimer 200

Figur 29 zeigt eine Darstellung von zwei voneinander beabstandeten Strukturelementen 1 mit dazwischen angeordnetem umlaufenden und vorzugsweise rotierbaren Band 700, an dem sich verschiedene funktionale Elemente, wie z.B. Regale R befinden können. So können je nach Position des Bandes 700 die gewünschten Elemente zur Vorderseite oder andere zur Rückseite des Bandes 700 hin gerichtet sein. Das Band ist um zwei Achsen gewickelt, die sich jeweils zwischen dem oberen und unteren Scharnier jedes der Strukturelemente 1 befindet. Diese Achsen verlaufen vorzugsweise vertikal. Figur 30 zeigt eine weitere perspektivische Ansicht des Strukturelementes (Figur 30a) und Draufsichten auf unterschiedliche Möbelelemente mit Strukturelementen gemäß der Erfindung (Figur 30b). Wie dies aus Figur 30b) hervorgeht, kann der von den Rahmenelementen aufgespannte Raum genutzt werden und/oder das Strukturelement kann als tragendes Element z.B. für eine Tischplatte verwendet werden.

Figur 31 zeigt eine Anordnung, bei der das Strukturelement 1 zwischen Boden und Decke eines Raumes oder dergleichen derart angeordnet ist, dass die Verbindung des Strukturelementes 1 zu dem Boden und zu der Wand mittels Stangen 800, 802 erfolgt. Diese Stangen 800, 802 können beispielsweise an den Gelenken 30, 31 des Strukturelementes angeordnet sein.

Die Stangen 800, 802 können mit Boden und Decke fest und mit dem Strukturelement 1 beispielsweise mittels der Gelenke 30, 31 oder anderweitig drehbar verbunden sein, so dass das Strukturelement 1 relativ zu Boden und Decke drehbar ist.

Vorzugsweise ist das Strukturelement relativ zu Boden und Decke um 360° drehbar angeordnet.

Auch ist es denkbar, die Stangen 800, 802 fest, d.h. nicht drehbar mit dem Strukturelement 1 zu verbinden und drehbar relativ zu dem Boden und der Decke auszubilden. Dies kann beispielsweise mittels Drehtellern oder dergleichen realisiert werden, die relativ zu dem Boden und der Decke drehbar sind und an denen die Stangen 800, 802 angeordnet sind.

Anstelle von einem einzigen Strukturelement 1 können auch mehrere Strukturelemente 1 nebeneinander oder übereinander, ggf. verbunden durch eine oder mehrere weitere Stangen in der Anordnung gemäß Figur 31 angeordnet werden.

Die obigen Ausführungen gelten entsprechend für eine Abdeckung, die das Strukturelement abgesehen von einer Öffnung umgibt. Auch eine solche in Figur 31 nicht gezeigte Abdeckung kann wie beschrieben drehbar angeordnet sein. Die Abdeckung kann relativ zu dem Boden und der Decke und/oder relativ zu den Stangen 800, 802 und/oder relativ zu dem Strukturelement 1 drehbar angeordnet sein. Vorzugsweise ist auch die Abdeckung um 360° drehbar.

Die in Figur 31 dargestellte Anordnung ist nicht auf die Fixierung zwischen Boden und Decke beschränkt, sondern erfasst die Anordnung zwischen zwei beliebigen Wandungen, wie beispielsweise den Wänden eines Gebäudes, Möbelwandungen etc. Somit können die Stangen 800, 802 auch horizontal verlaufen.

Die vorliegende Erfindung basiert in einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung auf der Abhängigkeit wenigstens eines zentralen Elementes (z. B. Scharnier) und einem geschlossenen Kraftfluss, welcher geometrisch an dem äußeren Ende immer unter 45 Grad endet. Somit sind Schub und Druckkräfte ideal ausgeglichen und es kann in hoher Präzision ein definierter Rahmen sichergestellt werden. Die Breiten- und Tiefenanpassung erfolgt somit über eine Winkelverstellung im Scharnier und einer Anpassung der senkrechtstehenden Schenkel über Freiformelemente, welche über die neutrale Faser mittels L- oder T-Stück verbunden werden. Die Höhe, Breite und Tiefe der Gitterstruktur bzw. des Strukturelementes ergibt sich somit aus unterschiedlichen Schenkellängen, Winkeländerungen im Scharnier und an den Adaptern der senkrechten Streben.

Schwere Geräte wie z. B. ein Backofen oder Geschirrspüler können auch zwischen zwei Gitterstrukturen positioniert und über die Adapter der beiden Gitterstrukturen verkleidet bzw. fixiert werden. Grundsätzlich ist es alternativ oder zusätzlich jedoch auch möglich, derartige Geräte in dem durch das Strukturelement aufgespannten Raum selbst unterzubringen.

Durch das erfindungsgemäße Strukturelement werden in einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung folgende Anforderungen erfüllt.

- Zugangsrichtung in alle vier Richtungen

- erstmalige Möglichkeit der Integration im Zentrum von rotationssymmetrischen Körpern (z. B. Müll)

- dünne und dicke Fronten durch Adapter zwischen mindestens zwei Gitterstrukturen bzw. Strukturelementen - kein separater Sockel

- verdeckte Räder, da innenliegend montierbar

- Verkleidung (Wange) kann, aber muss nicht verwendet werden

- quasi flächenbündiges Scharnier, da Adapter zurück steht

- Verpackung als Flat-Pack

Wie oben ausgeführt, kann das erfindungsgemäße Strukturelement auch für Tische, Bänke und Stühle Verwendung finden.

Das Strukturelement wirkt ästhetisch, d.h. vorzugsweise wie aus einem Guss.

Es kann durchgängig für eine Küchenplanung sowohl als„Stand-alone-Produkt" als auch im Systemverbund eingesetzt werden kann.

Es ist es bevorzugt, dass die senkrechten Schenkel bzw. Streben immer (d. h. bei jeder Dimensionsvariante - Breite/Tiefe) unter 45° auslaufen. Hier wird Platz für die zusätzlichen Adapter zur Aufnahme von Fronten, Schienen etc. benötigt.

Wie oben ausgeführt, kann das Strukturelement auch für Funktionselemente verwendet werden, die verschiedene Funktionalitäten kombinieren, wie z.B.

- Feuer bzw. Herd plus Abluft plus Licht

- Wasser plus Licht

- Zubereiten plus Abluft plus Licht

- Stauen plus Abluft

Es sind beliebige Kombinationen von funktionalen Elementen denkbar, die auf und/oder in einem Strukturelement oder zwischen mehreren Strukturelementen angeordnet werden können.

Figur 32 zeigt eine Ansicht unterschiedlicher Varianten von Strukturelementen in der Draufsicht mit Verbindungsteilen V1 bis V3 und Rahmenelementen 900. Wie aus Figur 32 ersichtlich, kann durch die Variation der Verbindungsteile und der Rahmenelemente eine Mehrzahl von Strukturelementen bereitgestellt werden, die sich in der Tiefe und Breite voneinander unterscheiden. Durch den Einsatz entsprechender Rahmenelemene ist auch eine Höheneinstellung möglich.

Die Rahmenelemente sind in Figur 32 alle mit dem Bezugszeichen 900 gekennzeichnet, unterscheiden sich teilweise in ihren Abmessungen.

Ausführung a) und e) zeigt ein kompaktes X-förmiges Verbindungsteil V1 , wobei die Rahmenelemente gemäß a) kleiner sind als gemäß e). Ausführung b) und d) zeigen gleiche Verbindungsteile V2 mit Y-förmigen Enden und mit unterschiedlichen Rahmenelementen. Bei den Ausführungen c) und f) sind die Verbindungsteile V3 mit Y- förmigen Enden dahingehend unterschiedlich, dass der Winkel, in dem die Rahmenelemente zueinander stehen unterschiedlich ist. Außerdem weisen die Rahmenelemente unterschiedliche Längen auf.

Figur 33 a und 33 b zeigen unterschiedliche Ansichten eines Verbindungsteils V4, das als kompakter, scheibenförmiger Körper ausgeführt ist. An dem Verbindungsteil sind drei Rahmenelemente 900 angeordnet. Die Rahmenelemente 900 sind als stehende Leisten angeordnet, deren Höhe der des Verbindungsteils V4 entspricht.

Figur 34 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Strukturelementes mit kompaktem X-förmigen Verbindungsteilen V1 , die übereinander angeordnet sind und die durch vier Rahmenelemente 900 miteinander verbunden sind. Jedes der Rahmenelemente weist zwei horizontale Schenkel und einen dazwischen angeordneten vertikalen Schenkel auf, wobei die horizontalen Schenkel mit ihren Enden an den beiden Verbindungsteilen V1 fixiert sind. Die anderen Enden stehen mit den vertikalen Schenken in Verbindung.

Eine Anordnung von zwei übereinander liegenden Verbindungsteilen und Rahmenelementen gemäß Figur 34 liegt vorzugsweise auch für die Ausführungsformen gemäß Figur 32 und 33 vor.

Wie dies aus Figur 34 ersichtlich ist, spannen die Rahmenelemente einen Raum auf der durch die Schenkel der Rahmenelemente begrenzt ist. In diesem Raum können eine oder mehrere Funktionselemente, wie Ablageböden, Boxen, Schubladen etc. angeordnet werden.

Die beiden Verbindungsteile V1 liegen genau übereinander, entsprechendes gilt für die horizontalen Schenkel der Rahmenelemente 900.

Die horizontalen Schenkel der Rahmenelemente 900 bilden zusammen mit dem Verbindungsteil jeweils eine Ebene. In der Ausführungsform gemäß Figur 34 sind zwei solcher Ebenen vorhanden.

Die Erfindung ist jedoch darauf nicht beschränkt, sondern kann auch mehr als zwei Ebenen aufweisen. Dementsprechend können auch mehr als zwei Verbindungsteile vorhanden sein.

Die vorstehenden Ausführungen zu Figur 34 stellen bevorzugte Ausgestaltungen dar und gelten in bevorzugter Ausgestaltung nicht nur für die konkrete Ausführungsform gemäß Figur 34, sondern allgemein für die vorliegende Erfindung.

Die Figuren 35 und 36 zeigen eine perspektivische Ansicht und eine Draufsicht eines Strukturelementes mit länglichem Verbindungsteil V3 mit O-förmigen Enden, an denen sich jeweils zwei Rahmenelemente 900 befinden. Die O-förmigen Enden sind wie aus Figur 33 ersichtlich ausgeführt. Die Leiste 1 des Verbindungselementes, die die O-förmigen Enden miteinander verbindet, entspricht in ihrer Höhe und Breite vorzugsweise der die Rahmenelemente bildenden Leisten.

Die Ausführungsform gemäß Figur 33 kann auch Bestandteil der Ausführung gemäß der Figuren 35 und 36 sein, wobei in diesem Fall mit dem O-förmigen Ende nur zwei Rahmenelemente 900 und die Leiste 1 des Verbindungselementes verbunden sind.

Die Figuren 37 - 39 zeigen eine perspektivische Ansicht und Draufsichten eines Strukturelementes mit länglichem Verbindungsteil mit Y-förmigen Enden. Zur Erläuterung wird auf die Figuren 35 und 36 Bezug genommen, deren einziger Unterschied zu der Ausführungsform gemäß der Figuren 37-39 darin besteht, dass die O-förmigen Enden durch Y-förmige Enden 1000 ersetzt sind. Figur 39 entspricht Figur 38 und verdeuchtlicht, dass je nach Auswahl des Verbindungsteils und des Rahmenelementes unterschiedliche Dimensionen a, b, x, und y sowie auch unterschiedliche Winkel zwischen den Rahmenelementen erhalten werden können.

Die Ausführungen der Figuren 35 bis 39 haben in der Draufsicht die Form von zwei Y-Elementen, die gespiegelt zueinander angeordnet sind und sich in der Spiegelebene berühren.

Figur 40 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Strukturelementes gemäß Figur 38, 39 mit Einlegeböden E1 und E2, die übereinander angeordnet sind. In den Innenseiten, d.h. in den innenliegenden Schmalseiten der senkrecht verlaufenden Teile der Rahmenelemente 900 befinden sich jeweils eine Nut N, in der ein Vorsprung der Einlegeböden E1 und E2 aufgenommen ist. Auf diese Weise werden die Einlegeböden relativ zu den Rahmenelementen fixiert.

Figur 41 zeigt eine entsprechende Ansicht mit Einlegerosten R1 und R2.

Je nach der Ausführung der Nut bzw. des darin befindlichen Vorsprungs, sind die Einlegeböden E1 und E2 höhenverstellbar, d.h. können an unterschiedlichen Position der Nuten angeordnet werden.

Die Figuren 42 und 43 zeigen eine Draufsicht und einer perspektivische Ansicht eines X-förmigen Verbindungsteils V1 mit daran fixierten Rahmenelementen. Diese Struktur findet sich beispielsweise in dem Strukturelement gemäß Figur 34.

Das Teil V1 weist vier Enden auf, an die die Rahmenelemente 900 angesetzt sind, die Bereiche zwischen den Enden sind konkav ausgeführt, wie dies aus Figur 42 ersichtlich ist. Auch eine einteilige Ausführung von Verbindungsteil V1 und den Rahmenelementen ist denkbar und von der Erfindung umfasst.

Aus Figur 43 ergibt sich, dass die Höhe der Leisten, die das Rahmenelement 900 ausbilden, der Höhe des Verbindungsteils V1 entspricht. Figur 44 und 45 zeigen eine Draufsicht und eine perspektivische Ansicht eines Y- förmigen Verbindungsteils 1000 mit daran fixierten Rahmenelementen 900. Diese Struktur findet sich beispielsweise in dem Strukturelement gemäß Figur 37 bis 41 , wobei in diesem Fall eines der Rahmenelemente durch eine Leiste 1 des Verbindungsteils ersetzt ist.

Das Verbindungsteil 1000 weist drei Enden auf, von denen zwei einen kleineren Winkel miteinander einschließen als je zwei andere Enden. Grundsätzlich ist von der Erfindung jedoch auch der Fall umfasst, dass die Winkel zwischen allen Enden identisch sind.

In den Ausführungsformen gemäß der Figuren 32 bis 45 sind die Rahmenelemente so mit den Verbindungsteilen verbunden, dass keine Verstellbarkeit relativ zueinander gegeben ist, d.h. die Rahmenelemente und die Verbindungsteile lassen sich nicht in unterschiedlichen Positionen relativ zueinander fixieren.

Grundsätzlich kann das Verbindungselement gemäß der Figuren 32 bis 45 jedoch auch als Scharnier im Sinne der vorliegenden Erfindung ausgebildet sein, so dass eine variable Anordnung der Rahmenelemente relativ zu den Verbindungsteilen ermöglicht wird. Das Scharnier kann beispielsweise gemäß einer der Figuren 1 bis 31 ausgeführt sein.

Die Ausführungsformen gemäß der Figuren 1 bis 31 weisen ein Scharnier auf. Von der Erfindung ist jedoch auch jede dieser Ausführungsformen umfasst, bei denen das Scharnier durch ein Verbindungsteil ersetzt ist, bei dem die Rahmenelemente nicht in unterschiedlichen Positionen relativ zu dem Verbindungsteil fixierbar sind, sondern nur an bestimmen Positionen.

Grundsätzlich können die Rahmenelemente und das oder die Verbindungsteile einstückig ausgeführt sein oder auch aus mehreren Teilen bestehen, die miteinander verbunden, z.B. verschraubt sind. Die Höhe und Breite der die Rahmenelemente bildenden Leisten, Stäbe oder dergleichen entspricht vorzugsweise der Höhe und Breite der Stellen der Verbindungsteile, an denen die Rahmenelemente befestigt sind.

Vorzugsweise weist das Strukturelement zwei Verbindungselemente auf, die im Wesentlichen oder genau übereinander angeordnet sind und die jeweils durch Rahmenelemente verbunden sind. Die Rahmenelemente weisen vorzugsweise die Form eines liegenden U auf, dessen Schenkelenden mit den Verbindungsteilen verbunden sind.