SEITEN AIRBAG BAUGRUPPE MIT EINEM VERBINDUNGSELEMENT ZWISCHEN RAHMEN UND SCHALE EINER RüCKENLEHNE

Beschreibung

Technisches Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Baugruppe bestehend aus einer Gassack-Einheit und einem Schalenelement, welches sich auf der Außenseite einer Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes befindet, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Sogenannte Seitengassäcke werden heutzutage in Kraftfahrzeugen in großer Zahl eingebaut. Solche Seitengassäcke schützen den Insassen bei einem Seiten- crash und blasen sich neben dem Oberkörper und bei manchen Ausführungsformen neben dem Kopf des Insassen auf. Die Gassack-Einheiten für solche Seitengassäcke sind entweder in oder an der seitlichen Innenstruktur des Kraftfahrzeugs, an der seitlichen Außenseite der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes oder in der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes angeordnet. Soll die Gassack- Einheit an oder in der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes angeordnet werden, so ist es in der Regel zu bevorzugen, dass sich die Gassack-Einheit innerhalb der Rückenlehne befindet, denn dies spart zum einen Platz und ist andererseits zumeist auch aus ästhetischen Gründen zu bevorzugen. In diesem Fall muss der Gassack bei Betätigung aus der Rückenlehne austreten.

Stand der Technik

Beispielsweise aus der gattungsbildenden DE 10 2004 006 320 A1 ist eine Rük- kenlehne bekannt, bei der sich im Inneren der Rückenlehne, nämlich in einem seitlichen Bereich, die Gassack-Einheit befindet und mit dem Rahmen der Rük- kenlehne verbunden ist. Aus dieser Schrift ist es auch bekannt, dass die Rückenlehne ein Schalenelement aufweist, welches die Rückseite und ein Teil der Au-

ßenseite der Rückenlehne bildet. Unter Außenseite der Rückenlehne werden hier diejenige Seiten verstanden, welche sich im wesentlichen parallel zur Fahrzeugslängsrichtung erstrecken, also die Vorderseite und die Rückseite miteinander verbinden.

Wird ein solches Schalenelement eingesetzt, so muss dafür Sorge getragen werden, dass es so ausgebildet ist, dass es im täglichen Gebrauch als steif erscheint und auch bei starker Beanspruchung, zum Beispiel, wenn ein Fondpassagier an den Schalenelement des Vordersitzes zieht, seine Form beibehält und insbeson- dere nicht bricht. Um dies zu erreichen, kann das Schalenelement beispielsweise sehr massiv mit einer großen Wandstärke ausgebildet werden. Neben einem hohen Gewicht hat dies jedoch den weiteren Nachteil, dass auch eine in manchen Fällen gewünschte elastische Deformation bei Expansion des Gassackes nicht in ausreichendem Maß erreicht werden kann, wobei es bei Expansion zu einem un- erwünschtem Bruch des Schalenelementes, welches zumeist aus Kunststoff besteht, kommen kann.

Gegenstand der Erfindung

Hiervon ausgehend stellt sich die vorliegende Erfindung die Aufgabe, eine Baugruppe, welche aus einer Gassack-Einheit und einem Schalenelement besteht, dahingehend weiterzubilden, dass im gewöhnlichen Betriebszustand eine ausreichende Steifigkeit des Schalenelementes erreicht werden kann und dennoch eine ungehinderte Expansion des Gassacks möglich wird, ohne das es zu einem Bruch des Schalenelementes kommen kann.

Diese Aufgabe wird durch eine Baugruppe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß ist zwischen Rahmen und Schalenelement eine Kraftübertragungseinrichtung angeordnet, welche im Ruhezustand Schalenelement und Rahmen miteinander verbindet und welche bei Expansion des Gassack geöffnet wird.

Durch diese Maßnahme wird das Schalenelement im normalen Betriebszustand stabilisiert und insbesondere versteift, ohne dass es selbst so steif ausgeführt sein müsste, das die Gefahr besteht, dass es bei expandierendem Gassack bricht.

Vorzugsweise erfolgt das öffnen der Kraftübertragungseinrichtung durch den expandierenden Gassack, so dass keine zusätzlichen Signalleitungen, Betätigungseinrichtungen oder dergleichen vorgesehen sein müssen.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Kraftübertragungseinrichtung ein Leitelement, welches zumindest abschnittsweise U-förmig ausgebildet ist. Dieses Leitelement kann Teil eines Gassackgehäuses sein, oder es kann ein separates Bauteil sein. Ein erster Schenkel dieses Leitelementes erstreckt sich im wesentlichen entlang des Rahmens der Rückenlehne, in welchem die Gassack- Einheit angeordnet ist. An diesen ersten Schenkel schließt sich ein zweiter Schenkel an, welcher sich im wesentlichen in Richtung des Schalenelementes erstreckt, wobei dieser zweite Schenkel und das Schalenelement direkt oder indirekt miteinander verbunden sind. Die Verbindung zwischen dem zweiten Schen- kel und dem Schalenelement ist derart ausgebildet, dass sie im Ruhezustand geschlossen ist und vom sich öffnenden Gassack geöffnet wird. Durch diese Maßnahme wird das Schalenelement im normalen Betriebszustand stabilisiert und insbesondere versteift, ohne das es selbst so steif ausgeführt sein müsste, das die Gefahr besteht, dass es bei expandierendem Gassack bricht. Die Verbindung zwischen dem Schalenelement und dem Leitelement erfolgt nach Anspruch 5 vorzugsweise durch ein mit dem Schalenelement verbundenen Verbindungselement, welches weiter vorzugsweise aus Metall, insbesondere aus Stahl besteht.

In einer weiteren bevorzugten Ausführung nach Anspruch 6 erstreckt sich ein vor- derer Endabschnitt des Verbindungselementes durch eine Durchbrechung im zweiten Schenkel des Leitelementes. Durch diese Anordnung können im Ruhezustand hohe Zugkräfte vom Schalenelement auf das Leitelement übertragen werden. Eine Trennung der Verbindung bei expandierendem Gassack wird hier vor-

zugsweise dadurch erreicht, dass sich das Leitelement unter dem Druck des expandierenden Gassackes etwas verformt, so dass der vordere Endabschnitt des Verbindungselementes aus der Durchbrechung im zweiten Schenkel herausrutscht.

Neben der eben beschriebenen Möglichkeit, nämlich dass das mit dem Schalenelement verbundene Verbindungselement direkt mit dem Leitelement verbunden ist, ist es auch möglich, dass das Verbindungselement nur indirekt mit dem Leitelement verbunden ist. Dies ist insbesondere dann zweckmäßig, wenn in der Polsterung der Rückenlehne ein Strukturelement, welches zumeist aus Kunststoff besteht, und welches beispielsweise der Aussteifung einer Seitenwange dient, angeordnet ist. In diesem Fall ist es möglich, den zweiten Schenkel des Verbindungselementes mit dem Strukturelement und dieses mit dem Verbindungselement zu verbinden. Auch in diesem Fall ist eine Haken-öse-Verbindung, dann zwischen Verbindungselement und Strukturelement, zu bevorzugen. Die Entkoppelung zwischen Schalenelement und Leitelement erfolgt auch hier vorzugsweise durch eine Deformation, wobei sich hier in der Regel das Leitelement gleichzeitig mit dem Strukturelement verformt, beziehungsweise eine Deformation auf das Strukturelement übertragen wird.

Es sind auch Ausführungsformen möglich, bei denen die Kraftübertragungseinrichtung kein Leitelement umfasst und von der Gassackeinheit unabhängig ist.

Weitere bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus den weiteren Unteran- Sprüchen sowie aus dem nun mit Bezug auf die Figuren näher dargestellten Ausführungsbeispiel. Hierbei zeigen:

Kurzbeschreibunα der Zeichnungen

Figur 1 Ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung in einem horizontalen

Schnitt im Ruhezustand,

Figur 2 das in Figur 1 Gezeigte in einer frühen Expansionsphase des Gassacks,

Figur 3 das in Figur 2 Gezeigte in einer späteren Expansionsphase des Gassacks,

Figur 4 ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer der Figur 1 entsprechenden Darstellung, Figur 5 das in Figur 4 Gezeigte in einer frühen Expansionsphase des Gassacks,

Figur 6 das in Figur 5 Gezeigte in einer späteren Expansionsphase des Gassacks,

Figur 7 ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer der Figur 1 entsprechenden Darstellung,

Figur 8 Ein viertes Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer der Figur 1 entsprechenden Darstellung.

Beschreibung bevorzugter Ausführunqsformen

Die Figur 1 zeigt einen horizontalen Schnitt durch den Seitenbereich einer Rük- kenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes. Die Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes weist einen Rahmen 20, eine Polsterung und ein Schalenelement 22 auf. Zur Aussteifung der Polsterung der Seitenwange ist im Bereich der Seitenwange ein Strukturelement 28 aus Kunststoff in der Polsterung aufgenommen. Die Polsterung besteht in der Regel aus einem elastischen, zumeist aus Schaumstoff gefertigten Kern 26 und einem hier nicht dargestellten Sitzbezug.

Am Rahmen 20 ist die Gassack-Einheit angeordnet, welche aus dem Gasgene- rator 10, dem Gassack 12 und einem Gehäuse besteht, welches hier aus dem Leitelement 14 und dem Deflektor 16 zusammengesetzt ist. Es ist möglich, wenn hier auch nicht dargestellt, dass Leitelement 14 und Deflektor 16 als einstückiges Bauteil ausgeführt sind. Leitelement 14 und Deflektor 16 bestehen aus Kunststoff oder vorzugsweise aus Metall, insbesondere aus Stahlblech.

Der Deflektor 16 erstreckt sich im wesentlichen zwischen Gasgenerator 10 und Gassack 12 auf der einen Seite und dem Schalenelement 22 auf der anderen Seite. Das Leitelement 14 weist einen ersten Schenkel 14a und einen zweiten

Schenkel 14b auf, welche im wesentlichen senkrecht zueinander stehen, so dass der Querschnitt des Leitelementes 14 L-förmig ist. Der erste Schenkel 14a erstreckt sich von einem hinteren Ende zu einem vorderen Ende im wesentlichen parallel zum Rahmen 20 und ist auch mittels einer ersten Schraube 18 mit diesem starr verbunden. Vom vorderen Ende des ersten Schenkels 14a erstreckt sich der zweite Schenkel 14b in Richtung des Schalenelementes 22. Im hier dargestellten Ausführungsbeispiel erstreckt sich ein dritter Schenkel 14c ebenfalls in Richtung des Schalenelementes 22; an diesem dritten Schenkel 14c ist mittels der zweiten Schraube 19 sowohl der Gasgenerator 10 als auch der Deflektor 16 befestigt. Das Schalenelement 22 bildet sowohl die Rückseite als auch einen Teil der Außenseite der Rückenlehne, so dass das Schalenelement 22 einen hinteren Abschnitt 22a und einen vorderen Abschnitt 22b aufweist.

Von der Innenwand des vorderen Abschnitts 22b erstreckt sich das hakenförmig ausgebildete Verbindungselement 24, welches einen vorderen Abschnitt 24a aufweist. Dieser vordere Endabschnitt 24a erstreckt sich durch eine Durchbrechung 15 im zweitem Schenkel 14b des Leitelementes 14. Hierdurch sind im in Figur 1 gezeigten Ruhezustand der zweite Schenkel 14b des Leitelementes 14 und der vordere Abschnitt 22b des Schalenelementes 22 miteinander verbunden.

Wird nun der Gasgenerator betätigt, so entfaltet sich der Gassack und trifft in einer frühen Phase der Expansion, wie sie in Figur 2 gezeigt ist, auf den zweiten Schenkel 14b des Leitelementes 14. Das Leitelement 14 ist aus Stahl oder auch aus einem anderen plastisch oder elastisch formbaren Material gefertigt, so dass durch die Kraft des aufprallenden Gassackes 12 der zweite Schenkel 14b etwas in Richtung R gedrückt wird. Hierdurch rutscht der Endabschnitt 24a des Verbindungselementes 24 aus der Durchbrechung 15 und die Verbindung zwischen Schalenelement 22 und Leitelement 14 ist aufgehoben. Somit ist der Weg für die weitere Expansion des Gassackes 12 frei, so dass er seine in Figur 3 gezeigte Endausdehnung erreichen kann. Der Gassack 12 tritt hierbei zwischen dem Schalenelement 22 und der Polsterung 26 aus der Seitenwange der Rückenlehne aus.

In diesem Ausführungsbeispiel bilden also Leitelement und Verbindungselement die Kraftübertragungseinrichtung.

Die Figur 4 zeigt eine zweite Ausführungsform der Erfindung. Hier ist das Scha- lenelement 22 nicht unmittelbar, sondern lediglich mittelbar mit dem Leitelement 14 verbunden. Hier ist das Leitelement 14 dauerhaft mit dem Strukturelement 28 verbunden, welches innerhalb des Kerns 26 der Polsterung der Polsterung angeordnet ist und die Seitenwange der Rückenlehne aussteift. Das Strukturelement 28 besteht vorzugsweise aus Kunststoff, Das Strukturelement 28 weist eine Durchbrechung 15 auf, durch welche sich der Endabschnitt 24a des Verbindungselementes 24, welches wie im ersten Ausführungsbeispiel auch mit der Innenseite des vorderen Abschnitts 22b des Schalenelementes 22 verbunden ist, erstreckt.

Wie man der Figur 5 entnimmt, geschieht das öffnen der Verbindung ähnlich wie im in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Ausführungsbeispiel. Auch hier drückt der expandierende Gassack 12 auf den zweiten Schenkel 14b des Leitelementes 14, welcher in Richtung R bewegt wird und hierbei den Abschnitt des Strukturelementes 28 welcher die Durchbrechung 15 aufweist, mitnimmt. Hierdurch kommt der Endabschnitt 24a des Verbindungselementes 24 außer Eingriff mit der Durchbrechung 15 und der Gassack 12 kann zwischen Schalenelement 22 und Polsterung 26 aus der Rückenlehne austreten (siehe hierzu Figur 6).

In diesem Ausführungsbeispiel besteht die Kraftübertragungseinrichtung also aus Leitelement, Verbindungselement und Strukturelement, wobei Leitelement und Strukturelement zusätzlich weitere Aufgaben übernehmen.

Die Figur 7 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel, bei dem die Kraftübertragungseinheit vollständig unabhängig von der Gassackeinheit ist. Hier erstreckt sich das Strukturelement 28 bis zum Rahmen 20 und ist unmittelbar mit diesem verbunden, nämlich verschraubt. Die Funktionsweise ist ähnlich wie im zweiten Ausführungsbeispiel mit dem Unterschied, dass das Strukturelement unmittelbar vom expandierenden Gassack verformt wird.

Die Figur 8 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel. Hier bildet ein Teil der Polsterung, nämlich der Sitzbezug 27 einen Teil der Kraftübertragungseinrichtung. Der Sitzbezug 27 erstreckt sich hierzu bis zum Rahmen 20 und ist dort mittels mehre- rer Haken 30 mit diesem verbunden. Von der Innenseite des vorderen Abschnitts 22b des Schalenelements erstreckt sich ein Zugelement 32 zum Sitzbezug 27 und ist mittels einer Reißnaht 34 mit diesem verbunden. Expandiert der Gassack 10, so zerstört er die Reißnaht und öffnet somit die Kraftübertragungseinrichtung, so dass der Gassack zwischen Schalenelement und Poslsterung austreten kann. Da die Kraftübertragungseinrichtung in diesem Ausführungsbeispiel nur Zugkräfte aufnehmen kann, ist es in diesem Ausführungsbeispiel zweckmäßig, das Schalenelement am Kern 26 der Polsterung abzustützen.

Bezugszeichenliste

10 Gasgenerator

12 Gassack

14 Leitelement

14a erster Schenkel

14b zweiter Schenkel

14c dritter Schenkel

15 Durchbrechung

16 Deflektor

18 erste Schraube

19 zweite Schraube

20 Rahmen

22 Schalenelement

22a hinterer Abschnitt

22b vorderer Abschnitt

24 Verbindungselement

24a Endabschnitt

26 Kern der Polsterung

27 Sitzbezug

28 Strukturelement

30 Haken

32 Zugelement

34 Reißnaht.