Stand der Technik Aus dem Stand der Technik sind unterschiedliche Sonnenblenden der gattungsgemäßen Art bekannt. Es ist zunächst allgemein aus dem Stand der Technik bekannt, Sonnenblenden für Fahrzeuge, insb. für Kraftfahrzeuge, mit Spiegeln wie z. B. Kosmetik-oder Schminkspiegeln zu bestücken, die von einer verschiebbaren Abdeckeinrichung, wie einer Abdeckklappe, verschließ- bar bzw. zu öffnen sind. Dabei weisen die verwendeten Spiegel keine

Beleuchtungseinrichtung auf, so daß deren Benutzung bei widrigen Lichtverhältnissen oder bei Dunkelheit nicht möglich ist.

Aus dem Stand der Technik sind außerdem klappbar ausgebildete Spiegel insb. für Fahrzeuge bekannt, bei denen der Spiegel eine Beleuchtungs- einrichtung umfaßt, die u. a. in Abhängigkeit der Klappbewegung des Spiegels betätigt werden kann. So ist in der DE 43 26 102 A1 ein Spiegel mit Beleuchtungseinrichtung insb. für Fahrzeuge beschrieben, mit einem etwa rechteckigen wannenförmigen Gehäuse, in dem zum einen die Beleuchtungseinrichtung, die zumindest eine elektrische Lichtquelle und eine diese abdeckende Steuscheibe umfaßt und zum anderen der Spiegel, der von einem aus dem Gehäuse herausklappbaren Deckel getragen wird, angeordnet sind. Der Deckel erstreckt sich dabei in der Nichtgebrauchslage des Spiegels parallel zum Boden des Gehäuses, wobei eine die Deckelfläche verringernde, von einem Längsrand ausgehende U-förmige Ausnehmung zum Durchlaß der den Abmessungen der Ausnehmung entsprechenden, viertelkreisförmig ausgebildeten Steuscheibe der Beleuchtungseinrichtung aufweist und mit seinem die Ausnehmung aufweisenden Randbereich am Gehäuse angelenkt ist. Weiterhin ist im Boden des Gehäuses eine Montageöffnung für die Einzelelemente der Beleuchtungseinrichtung vorgesehen und das Gehäuse ist mit einer elektrischen Schaltung und einem Schalter ausgerüstet, der drei Schaltstellungen aufweist, um in einer ersten Position die Beleuchtung auszuschalten, in einer zweiten Position die Beleuchtung über einen Fahrzeugtürkontakt ein-oder auszuschalten und in einer dritten Position die Beleuchtung über eine Klappbewegung des den Spiegel tragenden Deckels an-und auszuschalten. Es ist dabei vorgesehen, daß der Spiegel in einer im Dachhimmel oder in einer Sonnenblende eines Fahrzeuges ausgebildeten Montageöffnung anordbar ist.

Mit der in der DE 43 26 102 A1 beschriebenen Anordnung soll sich im Vergleich zu bekannten Lösungen ein vergleichsweise einfacher und

kostengünstiger Aufbau durch eine geringe Bauhöhe ergeben, weiterhin sollen verbesserte Gebrauchseigenschaften sowie ein Ausbau der Anwendungsmöglichkeiten gegeben sein. Es kann dabei der Spiegel durch Aufklappen des Deckels benutzt werden, und zwar sowohl mit als auch ohne Beleuchtung, wobei es nur auf die jeweilige Schalterstellung ankommt. Die Beleuchtung kann dabei je nach Schalterstellung völlig ausgeschaltet oder einmal als Fahrzeuginnenraumbeleuchtung oder als Beleuchtung für die Benutzung des Spiegels auch bei Dunkelheit benutzt werden, so daß die Anordnung herkömmlicher Fahrzeug-Innenraumbeleuchtungen infolgedessen eingespart werden kann. Es ergibt sich allerdings bei dieser Anordnung der Nachteil, daß diese in konstruktiver und schaltungstechnischer Hinsicht aufwendig ist, weiterhin nachteilig ist, daß die Beleuchtungseinrichtung nicht nur zur Beleuchtung des Spiegels sondern auch als Innenraumbeleuchtung dient, d. h. die Schaltungseinrichtung für die Beleuchtungseinrichtung ist mit verschiedenen Funktionen gekoppelt und von diesen abhängig. Eine Beleuchtung lediglich eines Spiegels z. B. einer Sonnenblende ist mit dieser Anordnung nicht möglich.

Aufgabe Ausgehend von den bekannten Ausführungsformen von Sonnenblenden mit einer Beleuchtungseinrichtung insbesondere für Fahrzeuge liegt der Erfin- dung die Aufgabe zugrunde, die bekannten Anordnungen unter Beibehaltung der bisherigen Vorteile in der Weise zu verbessern bzw. weiterzuentwickeln, daß ohne großen konstruktiven Aufwand eine zuverlässige Betätigung einer Beleuchtungseinrichtung eines Spiegels einer Sonnenblende durch eine Betätigung von deren verschiebbarer Abdeckeinrichtung erfolgt. Die ge- wünschte Anordnung soll dabei auch möglichst platzsparend sein, weiterhin sollen die bisherigen Funktionseigenschaften, insb. die der Sonnenblende und die der Abdeckeinrichtung, möglichst unverändert erhalten bleiben.

Lösung Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Schalten- richtung für die Beleuchtungseinrichtung als wenigstens ein an der Oberkante der verschiebbaren Abdeckeinrichtung des an dem Sonnen- blendenkörper befestigten Spiegels angeordneter, elektrisch leitfähiger Federbügel ausgebildet ist. Auf diese Weise wird erstmalig mit einfachen Mitteln die Möglichkeit geschaffen, eine zuverlässige Betätigung einer Beleuchtungseinrichtung eines Spiegels einer Sonnenblende durch eine Betätigung von deren verschiebbarer Abdeckeinrichtung erfolgen zu lassen, wobei die erfindungsgemäße Anordnung konstruktiv einfach und auch platzsparend ausgebildet ist. Es verbindet dabei der elektrisch leitfähige Federbügel beim Öffnen der verschiebbaren Abdeckeinrichtung wie z. B. einer Abdeckklappe die beiden Schaltkontakte der elektrischen Schaltung, die z. B. in den Sonnenblendenkörper eingespritzt sein können, wodurch die Beleuchtungseinrichtung des Spiegels eingeschaltet wird. Durch diesen Federbügel werden außerdem auch die bisherigen Funktionseigenschaften, insb. die der Sonnenblende und die der Abdeckeinrichtung, nicht negativ beeinflußt, sondern bleiben vielmehr weitgehend unverändert erhalten.

Bei der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der die Schalteinrichtung für die Beleuchtungseinrichtung bildende Federbügel metallisch und durch einen Kunststoff umspritzt ausgebildet. Dies ist eine in optischer Hinsicht besonders vorteilhafte Lösung.

Nach einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung sind die mit dem Federbügel in Wirkverbindung stehenden Schaltkontakte der elektrischen Schaltung in den Sonnenblendenkörper eingesteckt ausgebildet. Dies ist eine in konstruktiver Hinsicht sehr einfache Lösung.

Bei einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind die mit dem Federbügel in Wirkverbindung stehenden Schaltkontakte der elektrischen Schaltung in den Sonnenblendenkörper eingeformt ausgebildet.

Bei weiteren von diesen beiden Ausführungen abgewandelten Ausführungs- formen sind die mit dem Federbügel in Wirkverbindung stehenden Schaltkon- takte der elektrischen Schaltung in einem an dem Sonnenblendenkörper angeordneten Zusatzträgerelement eingesteckt oder eingeformt ausgebildet.

Nach einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung sind die mit dem Federbügel in Wirkverbindung stehenden Schaltkontakte durch im wesent- lichen länglich bahnförmige Schaltkontaktelemente gebildet. Bei einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind die mit dem Federbügel in Wirkverbindung stehenden Schaltkontakte durch im wesent- lichen punktförmige Schaltkontaktelemente gebildet.

Zweckmäßig ist nach einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung bevorzugt der die Schalteinrichtung für die Beleuchtungseinrichtung bildende Federbügel einfach gekrümmt ausgebildet. Bei einer anderen Ausführungs- form der vorliegenden Erfindung ist der die Schalteinrichtung für die Beleuch- tungseinrichtung bildende Federbügel zweifach gekrümmt ausgebildet.

Bei weiteren von diesen beiden Ausführungen abgewandelten Ausführungs- formen ist vorgesehen, daß der die Schalteinrichtung für die Beleuchtungs- einrichtung bildende Federbügel als einfacher Federbügel ausgebildet ist, sowie, bei einer letzten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, daß der die Schalteinrichtung für die Beleuchtungseinrichtung bildende Federbügel als doppelter Federbügel ausgebildet ist. In letzterem Falle können seitliches Spiel und Ungenauigkeiten zwischen den Schaltkontakten der elektrischen Schaltung ausgeglichen werden, wobei jeder Teil des doppelten Federbügels einer Kontaktbahn folgt.

Figuren Die Erfindung ist in den Figuren der Zeichnung in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen : Fig. 1 eine schematische Vorderansicht der erfindungsgemäßen Sonnenblende mit angedeutetem Federbügel, Schaltkontakten und elektrischem Schaltkreis mit geschlossener verschiebbarer Abdeckeinrichtung, Fig. 2 die schematische Vorderansicht der erfindungsgemäßen Sonnenblende gemäß Fig. 1 mit teilweise geöffneter verschiebbarer Abdeckeinrichtung, Fig. 3 eine schematische Darstellung der Schaltkontakte der erfindungsgemäßen Sonnenblende in einer ersten Ausführungsform, Fig. 4 die schematische Darstellung der Schaltkontakte der erfindungsgemäßen Sonnenblende in einen zweiten Ausführungsform in zwei unterschiedlichen Varianten, Fig. 5 eine schematische, perspektivische Ansicht des Federbügels der erfindungsgemäßen Sonnenblende in einer ersten Ausführungsform, Fig. 6 eine schematische, perspektivische Ansicht des Federbügels der erfindungsgemäßen Sonnenblende in einer zweiten Ausführungsform,

Fig. 7 eine schematische Schnittansicht des Federbügels gemäß der Ausführungsform der Fig. 6 und der damit zusammenwirkenden Schaltkontakte in dem Sonnenblendenkörper bzw.

Zusatzträgerelement.

Die erfindungsgemäße Sonnenblende ist generell mit 10 bezeichnet. Die erfindungsgemäße Sonnenblende 10 ist vorgesehen für eine Verwendung in Fahrzeugen, insbesondere in Kraftfahrzeugen. Die Sonnenblende 10 umfaßt einen im wesentlichen länglichen, plattenförmigen mit 11 bezeichneten Sonnenblendenkörper, der über darin gelagerte, in den Fig. der Zeichnung nicht dargestellte Lagerkörper über Lagermittel an der Fahrzeugkarosserie festgelegt ist. Der Sonnenblendenkörper 11 weist dabei einen an diesem befestigten Spiegel 12 mit einer verschiebbaren Abdeckeinrichtung 13 auf, wobei dieser Spiegel 12 mit wenigstens einer Beleuchtungseinrichtung 14 versehen ist. Es ist dazu in den Fig. 1 und 2 der Zeichnung die erfindungs- gemäße Sonnenblende 10 jeweils schematisch dargestellt, und zwar in der Fig. 1 mit geschlossener und in der Fig. 2 mit teilweise geöffneter verschieb- barer Abdeckeinrichtung 13. Die verschiebbare Abdeckeinrichtung 13 ist dabei als verschiebbare Abdeckplatte ausgebildet.

Die Beleuchtungseinrichtung 14 der erfindungsgemäßen Sonnenblende 10 ist betätigbar über eine durch die verschiebbare Abdeckeinrichtung 13 schaltbare, mit den Schaltkontakten 16 einer elektrischen Schaltung in Wirkverbindung stehende Schalteinrichtung 15. Es ist dabei erfindungs- gemäß vorgesehen, daß die Schalteinrichtung 15 für die Beleuchtungs- einrichtung 14 als wenigstens ein an der Oberkante 23 der verschiebbaren Abdeckeinrichtung 13 des an dem Sonnenblendenkörper 11 befestigten Spiegels 12 angeordneter, elektrisch leitfähiger Federbügel 17 ausgebildet ist. Dieser Federbügel 17 ist den Fig. 1 und 2 der Zeichnung ebenfalls schematisch in der jeweils entsprechenden Position dargestellt, weiterhin

schematisch dargestellt sind die Schaltkontakte 16, der elektrische Schalt- kreis sowie die Beleuchtungseinrichtung 14.

Der die Schalteinrichtung 15 für die Beleuchtungseinrichtung 14 bildende Federbügel 17 ist in bevorzugter Ausführungsform metallisch und durch einen Kunststoff umspritzt ausgebildet. Dies ist in optischer Hinsicht vorteilhaft. Weiterhin sind bevorzugt die mit dem Federbügel 17 in Wirkverbindung stehenden Schaltkontakte 16 der elektrischen Schaltung in den Sonnenblendenkörper 11 eingesteckt ausgebildet. Bei einer anderen Ausführungsform sind die mit dem Federbügel 17 in Wirkverbindung stehenden Schaltkontakte 16 der elektrischen Schaltung in den Sonnen- blendenkörper 11 eingeformt ausgebildet.

Bei weiteren von diesen beiden Ausführungen abgewandelten Ausführungsformen sind die mit dem Federbügel 17 in Wirkverbindung stehenden Schaltkontakte 16 der elektrischen Schaltung in einem an dem Sonnenblendenkörper 11 angeordneten Zusatzträgerelement 18 eingesteckt oder eingeformt ausgebildet, es ist dazu die letzte dieser Möglichkeiten in den Fig. 1 und 2 der Zeichnung schematisch dargestellt. Dabei sind die Schaltkontakte 16 in einem oberhalb des Federbügels 17 an dem Sonnenblendenkörper 11 angeordneten Zusatzträgerelement 18 eingeformt.

Bei der in der Fig. 3 der Zeichnung dargestellten Ausführungsform sind die mit dem Federbügel 17 in Wirkverbindung stehenden Schaltkontakte 16 durch im wesentlichen länglich bahnförmige Schaltkontaktelemente 19 gebildet. Bei einer anderen Ausführungsform sind, siehe die Fig. 4 der Zeichnung, die mit dem Federbügel 17 in Wirkverbindung stehenden Schaltkontakte 16 durch im wesentlichen punktförmige Schaltkontakt- elemente 20 gebildet. Es sind dabei in dieser Fig. 4 der Zeichnung zwei unterschiedliche Varianten dargestellt, und zwar einmal mit übereinander- liegenden und einmal mit nebeneinanderliegenden Schaltkontakten 16.

Der die Schalteinrichtung 15 für die Beleuchtungseinrichtung 14 bildende Federbügel 17 ist bevorzugt einfach gekrümmt ausgebildet, siehe die Ausführungsform gemäß der Fig. 5 der Zeichnung. Bei einer anderen Ausführungsform ist, siehe die Fig. 6 der Zeichnung, der die Schalten- richtung 15 für die Beleuchtungseinrichtung 14 bildende Federbügel 17 zweifach gekrümmt ausgebildet.

Bei weiteren von diesen beiden Ausführungen abgewandelten Ausführungs- formen ist vorgesehen, daß der die Schalteinrichtung 15 für die Beleuch- tungseinrichtung 14 bildende Federbügel 17 als einfacher Federbügel 21 ausgebildet ist, sowie, bei einer letzten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, daß der die Schalteinrichtung 15 für die Beleuchtungseinrichtung 14 bildende Federbügel 17 als doppelter Federbügel 22 ausgebildet ist. Es ist dazu in der Fig. 5 der Zeichnung der einfach gekrümmte Federbügel 17 als einfacher Federbügel 21 ausgebildet und in der Fig. 6 der Zeichnung ist der zweifach gekrümmte Federbügel 17 als doppelter Federbügel 22 ausgebildet. In letzterem Falle können seitliches Spiel und Ungenauigkeiten zwischen den Schaltkontakten 16 der elektrischen Schaltung ausgeglichen werden, wobei jeder Teil des doppelten Federbügels 22 einer Kontaktbahn folgt, siehe dazu die Fig. 7 der Zeichnung. Hier sind in Schnittansicht der doppelte Federbügel 22 gemäß der Ausführungsform nach Fig. 6 und die damit zusammenwirkenden Schaltkontakte 16 in dem Sonnenblendenkörper 11 bzw. in dem Zusatzträgerelement 18 des Sonnenblendenkörpers 11 dargestellt.

Mit der erfindungsgemäßen Sonnenblende 10 wird erstmalig mit einfachen Mitteln die Möglichkeit geschaffen, eine zuverlässige Betätigung einer Beleuchtungseinrichtung 14 eines Spiegels 12 einer Sonnenblende 10 durch eine Betätigung von deren verschiebbarer Abdeckeinrichtung 13 erfolgen zu lassen, wobei die erfindungsgemäße Anordnung konstruktiv einfach und

auch platzsparend ausgebildet ist. Es verbindet dabei der elektrisch leitfähige Federbügel 17 beim Öffnen der verschiebbaren Abdeckeinrichtung 13 wie hier der Abdeckklappe die beiden Schaltkontakte 16 der elektrischen Schaltung, die hier in ein Zusatzträgerelement 18 des Sonnenblenden- körpers 11 eingespritzt sind, wodurch die Beleuchtungseinrichtung 14 des Spiegels 12 eingeschaltet wird. Dabei ist der Federbügel 17 hinsichtlich seiner Form und seiner Abmessungen derart gestaltet, daß er die beiden Schaltkontakte 16 der elektrischen Schaltung beim Öffnen der Abdeck- einrichtung 13 im richtigen Moment verbindet, und beim Schließen der Abdeckeinrichtung 13 die Verbindung so lange wie nötig aufrechterhält.

Durch diesen Federbügel 17 werden außerdem auch die bisherigen Funktionseigenschaften, insb. die der Sonnenblende 10 und die der Abdeckeinrichtung 13, nicht negativ beeinflußt, sondern bleiben vielmehr weitgehend unverändert erhalten.

Wie bereits erwähnt, sind die dargestellten Ausführungsformen nur beispiels- weise Verwirklichungen der Erfindung, diese ist nicht darauf beschränkt, es sind vielmehr noch mancherlei Abänderungen und Ausbildungen möglich. So ist insb. eine abweichende Ausgestaltung des die Schalteinrichtung 15 der Beleuchtungseinrichtung 14 bildenden Federbügels 17 möglich, weiterhin denkbar ist eine Anwendung bei anderen als den beschriebenen Arten von Sonnenblendenkörpern 11.

Bezugszeichen 10 Sonnenblende <BR> 11 Sonnenblendenkörper<BR> 12 Spiegel 13 Abdeckeinrichtung, verschiebbar (an 11 für 12) 14 Beleuchtungseinrichtung (an 11 für 12) 15 Schalteinrichtung (für 12) 16 Schaltkontakt 17 Federbügel 18 Zusatzträgerelement (an 11 für 16) 19 länglich bahnförmiges Schaltkontaktelement 20 punktförmiges Schaltkontaktelement 21 einfacher Federbügel 22 doppelter Federbügel 23 Oberkante (von 13)