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Patent Searching and Data


Title:
SUNGLASSES WITH AN OPTICAL GLASSES ATTACHMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/034150
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns sunglasses with an optical glasses attachment (14) which consists of a mounting (16) for two lenses (15) and, in the region of its bridge (17), can be detachably connected to the sunglasses. According to the invention, in order to provide advantageous design conditions, the optical glasses attachment (14) comprises in its bridge (17) an opening (18) for at least one plug-in projection (10) of a securing plug-in device, said plug-in projection (10) engaging in a plug-in recess (11) in the front part (5) of the sunglasses mounting (1).

Inventors:
FUCHS GERHARD (AT)
Application Number:
PCT/AT1997/000273
Publication Date:
August 06, 1998
Filing Date:
December 11, 1997
Export Citation:
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Assignee:
SILHOUETTE INT SCHMIED AG (AT)
FUCHS GERHARD (AT)
International Classes:
G02C7/10; G02C9/00; G02C9/04; G02C11/08; (IPC1-7): G02C9/00
Domestic Patent References:
WO1991011159A11991-08-08
Foreign References:
US5428407A1995-06-27
FR2620023A11989-03-10
FR2681442A11993-03-19
US5170502A1992-12-15
DE3413872A11984-10-31
US5410763A1995-05-02
Attorney, Agent or Firm:
H�bscher, Gerhard (Linz, AT)
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Claims:
Patentansprüche:
1. Sonnenbrille mit einem optischen Brilleneinsatz (14), der aus einer Fassung (16) für zwei Brillengläser (15) besteht und im Bereich seines Nasensteges (17) lösbar mit der Sonnenbrille verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, da der optische Brilleneinsatz (14) in seinem Nasensteg (17) eine Durchtrittsöffnung (18) für wenig stens einen in eine Steckaufnahme (11) des stirnseitigen Teiles (5) der Sonnenbrillen fassung (1) eingreifenden Steckansatz (10) eines Befestigungssteckers aufweist.
2. Sonnenbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da der Befesti gungsstecker mit seinem Steckansatz (10) als auf der Innenseite des stirnseitigen Teiles (5) der Sonnenbrillenfassung (1) abnehmbar befestigtes Stirnband (8) ausge bildet ist.
3. Sonnenbrille nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, da der Steckansatz (10) des Befestigungssteckers und die an den Querschnitt des Steck ansatzes (10) angepa te Durchtrittsöffnung (18) im Nasensteg (17) des Brillenein satzes (14) einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt aufweisen.
4. Sonnenbrille nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, da der Steckansatz (10) des Befestigungssteckers in die Steckaufnahme (11) der Sonnenbrillenfassung (1) schnappverschlu artig einrastet.
5. Sonnenbrille nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, da der Steckansatz (10) des Befestigungssteckers einen Anschlag (19) für den Nasen steg (17) des Brilleneinsatzes (14) bildet.
6. Sonnenbrille nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, da die Steckaufnah me (11) der Sonnenbrillenfassung (1) für den Steckansatz (10) des Besfestigungs steckers neben einer Rast zur Halterung des Brilleneinsatzes (14) eine Rast für den bis zum Anschlag (19) in die Steckaufnahme (11) eingreifenden Steckansatz (10) aufweist.
7. Sonnenbrille nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, da das mittig durch den Steckansatz (10) gegenüber der Sonnenbrillenfassung (1) festgelegte Stirnband (8) an beiden Enden in einer Langlochführung (13) des stirnsei tigen Teiles (5) der Sonnenbrillenfassung (1) in Längsrichtung gleitfähig abgestütztist.
Description:
Sonnenbrille mit einem optischen Brilleneinsatz Die Erfindung bezieht sich auf eine Sonnenbrille mit einem optischen Brilleneinsatz, der aus einer Fassung für zwei Brillengläser besteht und im Bereich seines Nasen- steges lösbar mit der Sonnenbrille verbindbar ist.

Bei einer bekannten Sonnenbrille dieser Art (US 5 412 438 A) ist eine einstückige Sonnenschutzscheibe vorgesehen, die in eine Fassung aus einem stirnseitigen Steg eingesetzt ist, an dem Brillenbügel angelenkt sind und der auf seiner Innenseite ein auswechselbares, aufgestecktes Stirn band trägt, das sich an die Stirn des Brillenbe- nützers anlegt. Im Nasenbereich ist die Sonnenschutzscheibe mit einer Ausnehmung versehen, die eine Nasenauflage auswechselbar aufnimmt. Um einen optischen Brilleneinsatz verwenden zu können, wird eine Nasenauflage mit einem auf der Innenseite der Sonnenschutzscheibe nach oben vorragenden Befestigungsansatz vorgesehen, auf den der optische Brilleneinsatz mit einem U-förmig gegen die Sonnenschutzscheibe ausgebogenen Nasenbügel aufsteckbar ist. Nachteilig bei dieser bekannten Befestigung des optischen Brilleneinsatzes an der Sonnenbrille ist, da eine einstückige Sonnenschutzscheibe mit einer auswechselbaren Nasenauflage zwingend vorausgesetzt wird.

Um einen optischen Brilleneinsatz zwischen einem Nasensteg und einem stirnseitigen Teil einer Sonnenbrillenfassung zu befestigen, ist es au erdem bekannt, zwischen dem Nasensteg und dem stirnseitigen Teil der Sonnenbrillenfassung ein Kupplungs- stück schnappverschlu artig zu befestigen, das zur wahlweisen Aufnahme entweder des mit einer Nasenauflage versehenen optischen Brilleneinsatzes oder lediglich einer Nasenauflage vorgesehen ist. Zur Verbindung des optischen Brilleneinsatzes bzw. der Nasenauflage mit dem Kupplungsstück kann das Kupplungsstück entweder mit einer vertikalen Einstecköffnung für einen an der Nasenauflage bzw. an der Fassung des optischen Brilleneinsatzes vorgesehenen Steckansatzes (US 5 170 502 A) oder mit Rastausnehmungen versehen sein, in die zwei parallele Bügel stege schnappver- schlu artig einrasten, die entweder durch die Fassung des optischen Brilleneinsatzes oder durch einen Bügelaufsatz der Nasenauflage gebildet werden (DE 34 13 872 C2).

Nachteilig bei diesem Stand der Technik ist neben dem vergleichsweise gro en Konstruktionsaufwand die jeweils erforderliche Anpassung der Fassung des optischen Brilleneinsatzes an die jeweilige Aufnahme des Kupplungsstückes. Vergleichbare Nachteile ergeben sich auch bei einer anderen bekannten Konstruktion (US 5 410 763 A), bei der der Nasensteg der Fassung des optischen Brilleneinsatzes zwei gegen einen Nasensteg der Sonnenbrille vorragende Steckansätze aufweist, die in entsprechende Steckaufnahmen des Nasensteges der Sonnenbrillenfassung ein- rasten. Um einen dichten Anschlu der Sonnenschutzbrille am Kopf des Trägers zu sichern, trägt die Fassung für die einstückige Sonnenschutzscheibe auf der Innenseite eine im wesentlichen U-förmige Schaumstoffauflage, in deren Profil die Fassung des optischen Brilleneinsatzes ragt.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Sonnenbrille mit einem opti- schen Brilleneinsatz der eingangs geschilderten Art so auszugestalten, da eine einfache Befestigung des Brilleneinsatzes ohne Beschränkung auf die jeweilige Konstruktion des Brilleneinsatzes bzw. der Sonnenbrilie sichergestellt werden kann.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, da der optische Brilleneinsatz in seinem Nasensteg eine Durchtrittsöffnung für wenigstens einen in eine Steckauf- nahme des stirnseitigen Teiles der Sonnenbrillenfassung eingreifenden Steckansatz eines Befestigungssteckers aufweist.

Mit Hilfe des den Nasensteg des optischen Brilleneinsatzes in einer Durchtrittsöffnung durchsetzenden Steckansatzes des Befestigungssteckers kann der Brilleneinsatz in einfacher Weise im Bereich des Nasensteges zwischen dem Befestigungsstecker und dem stirnseitigen Teil der Sonnenbrillenfassung festgeklemmt werden, wenn der Steckeinsatz des Befestigungssteckers in die Steckaufnahme der Sonnenbrillenfas- sung eingreift. Es braucht folglich lediglich in einem stirnseitigen Teil der Sonnen- brillenfassung eine entsprechende Steckaufnahme vorgesehen zu werden, was sowohl bei einem stirnseitigen Fassungssteg zur Aufnahme einer einstückigen Sonnenschutzscheibe als auch bei einer Sonnenbrillenfassung mit zwei Fassungs- ringen für voneinander getrennte Sonnenschutzgläser im Bereich des die Fassung ringe verbindenden Nasensteges möglich ist. Es bedarf dazu keiner aufwendigen Konstruktionsteile, so da besonders einfache Konstruktions- und Handhabungs- verhältnisse erzielt werden. Dies gilt insbesondere, wenn auf der Innenseite des stirnseitigen Teiles der Sonnenbrillenfassung ein abnehmbares Stirnband vorgesehen ist, das als Befestigungsstecker für den Brilleneinsatz benutzt werden kann, wenn ein mittiger Steckansatz vorgesehen wird.

Um eine Verdrehung des Nasensteges des Brilleneinsatzes um den Steckansatz des Befestigungssteckers zu vermeiden, kann der Steckansatz und die an den Querschnitt des Steckansatzes angepa te Durchtrittsöffnung im Nasensteg des Brilleneinsatzes einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt aufweisen, der eine solche Verdrehung verhindert. Eine entsprechende Querschnittsanpassung wird zwar auch im Bereich der Steckaufnahme im stirnseitigen Teil der Sonnenbrillenfassung vor- genommen werden, doch ist im allgemeinen eine Verdrehungssicherung des Steck- ansatzes gegenüber der Steckaufnahme der Sonnenbrillenfassung dann nicht erfor- derlich, wenn ein Stirn band als Befestigungsstecker dient, das endseitig gegen eine Verdrehung an der Sonnenbrillenfassung abgestützt ist.

Damit ein unbeabsichtigtes Ausziehen des Steckansatzes aus der Steckaufnahme der Sonnenbrillenfassung vermieden wird, kann der Steckansatz des Befestigungsstek- kers in die Steckaufnahme der Sonnenbrillenfassung schnappverschlu artig einrasten.

Weist der Steckansatz des Befestigungssteckers einen Anschlag für den Nasensteg des Brilleneinsatzes auf, so kann über diesen Anschlag ein entsprechender Anpre - druck auf den Nasensteg des Brilleneinsatzes ausgeübt werden. Dies ist vor allem dann von Bedeutung, wenn beispielsweise das als Befestigungsstecker eingesetzte - Stirnband zur besseren Anlage an der Stirn eines Brillenträgers entsprechend biege- weich ausgebildet ist.

Die Befestigung des optischen Brilleneinsatzes an der Sonnenbrillenfassung mit Hilfe eines den Nasensteg des Brilleneinsatzes durchsetzenden Steckansatzes eines Stirnbandes, der in eine Steckaufnahme des stirnseitigen Teiles der Sonnenbrillenfas- sung eingreift, bringt den zusätzlichen Vorteil mit sich, da bei fehlendem Brillenein- satz der Lüftungsspalt zwischen dem stirnseitigen Teil der Sonnenbrillenfassung und dem Stirnband einstellbar wird, wenn der Steckansatz bis zu seinem Anschlag in die Steckaufnahme eingedrückt werden kann. Zu diesem Zweck kann die Steckaufnahme der Sonnenbrillenfassung für den Steckansatz des Stirnbandes neben einer Rast zur Halterung des Brilleneinsatzes eine Rast für den bis zum Anschlag in die Steckauf- nahme eingreifenden Steckansatz aufweisen. Diese beiden Rasten bestimmen bei einem fehlenden Brilleneinsatz den jeweiligen Lüftungsspalt.

Wie bereits ausgeführt wurde, soll sich das Stirnband an die Stirn eines Brillenträgers anlegen. Aufgrund der unterschiedlichen anatomischen Verhältnisse ist hiefür eine entsprechende Längenanpassung des Stirnbandes vorteilhaft. Diese Längenanpas- sung kann in einfacher Weise dadurch erreicht werden, da das mittig durch den Steckansatz gegenüber der Sonnenbrillenfassung festgelegte Stirnband an beiden Enden in einer Langlochführung des stirnseitigen Teiles der Sonnenbrillenfassung in Längsrichtung gleitfähig abgestützt ist.

In den Zeichnungen ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen Fig. 1 eine erfindungsgemä e Sonnenbrille mit einem optischen Brilleneinsatz in einer vereinfachten Rückansicht, Fig. 2 diese Sonnenbrille in einer Draufsicht, Fig. 3 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung einer Sonnenbrille ohne optischen Brilleneinsatz und Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 2 in einem grö eren Ma stab.

Die Sonnenbrille gemä dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist eine Fassung 1 mit zwei Fassungsringen 2 für Sonnenschutzgläser 3 auf, wobei der stirnseitige Fassungsteil, der durch den oberen Abschnitt der Fassungsringe 2 und einen diese Fassungsringe 2 miteinander verbindenden Nasensteg 4 gebildet wird, mit 5 bezeich- net ist. An den Fassungsringen 2 sind seitlich Brillenbügel 6 angelenkt. Im Zwickelbe- reich zwischen dem Nasensteg 4 und den beiden Fassungsringen 2 ist eine übliche Nasen auflage 7 vorgesehen. Dem stirnseitigen Fassungsteil 5 ist ein Stirn band 8 mit einer Schaumstoffauflage 9 zugeordnet, das einen gegen den stirnseitigen Teil 5 der Sonnenbrillenfassung 1 vorragenden Steckansatz 10 bildet, der in eine Steckaufnah- me 11, vorteilhaft eine Durchstecköffnung, im Bereich des Nasensteges 4 schnapp- verschlu artig eingreift. An den beiden Enden ist das Stirn band 8 mit kugeligen Ansätzen 12 versehen, die in Langlochführungen 13 des stirnseitigen Fassungsteiles 5 gleitfähig gehalten sind, so da aufgrund der mittigen Festlegung des Stirnbandes 8 über den Steckansatz 10 ein endseitiger Längenausgleich für eine gute Anlage des Stirnbandes 8 an der Stirn eines Brillenträgers erreicht wird.

Um die Sonnenbrille mit einem Brilleneinsatz 14 ausrüsten zu können, dessen optische Gläser 15 in einer Fassung 16 gehalten sind, ist deren Nasensteg 17 mit einer Durchtrittsöffnung 18 für den Steckansatz 10 des Stirnbandes 8 versehen. Der Brilleneinsatz 14 kann daher mit Hilfe des Stirnbandes 8 am stirnseitigen Fassungsteil 5 der Sonnenbrillenfassung 1 festgeklemmt werden, wenn der Steckansatz 10 des Stirnbandes 8 durch die Durchtrittsöffnung 18 des Nasensteges 17 des Brillenein- satzes 14 hindurch in die Steckaufnahme 11 der Sonnenbrillenfassung 1 eingreift. Da das Stirnband 8 zu besseren Anlage an der Stirn eines Brillenträgers entsprechend biegeweich ausgebildet ist, kann der für eine spielfreie Halterung des Brilleneinsatzes 14 erforderliche Anpre druck vorteilhaft über einen Anschlag 19 des Steckansatzes 10 auf den Nasensteg 17 des Brilleneinsatzes 14 ausgeübt werden, wie dies ins- besondere der Fig. 4 entnommen werden kann.

Um eine Verdrehung des Brilleneinsatzes 14 um den Steckansatz 10 des Stirnbandes 8 zu verhindern, kann der Steckansatz 10 und die an den Querschnitt des Steck- ansatzes 10 angepa te Durchtrittsöffnung 18 im Nasensteg 17 des Brilleneinsatzes 14 einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt, beispielsweise einen ovalen- Querschnitt, aufweisen.

Wie der Fig. 3 entnommen werden kann, die die Sonnenbrille ohne Brilleneinsatz 14 zeigt, kann der Steckansatz 10 in die Steckaufnahme 11 im Nasensteg 4 der Son- nenbrillenfassung 1 auch bis zum Anschlag 19 eingesteckt werden, was einen entsprechend kleineren Lüftungsspalt 20 zwischen dem Stirnband 8 und dem stirnsei- tigen Fassungsteil 5 der Sonnenbrille bedingt. Durch die Wahl der Einstecktiefe des Steckansatzes 10 kann somit der Lüftungsspalt 20 an die jeweiligen Bedürfnisse angepa t werden. Für diesen Fall empfiehlt sich das Vorsehen von zwei Rasten ent- sprechend den beiden Einstecktiefen des Steckansatzes 10 in der Steckaufnahme 11 des stirnseitigen Fassungsteiles 1.

Es braucht wohl nicht besonders erwähnt zu werden, da die Erfindung nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt ist. So kann die Sonnenbrille auch aus einer einstückigen Sonnenschutzscheibe bestehen, die in einem stirnseitigen Fas- sungssteg gehalten wird, weil es ja lediglich darauf ankommt, in einem stirnseitigen Fassungsteil der Sonnenbrille eine Steckaufnahme für einen mittigen Steckansatz eines Stirnbandes vorzusehen. Dieser Steckansatz kann auch durch einen gesonder- ten Befestigungsstecker gebildet werden, wenn kein Stirnband zum Einsatz kommen soll. Durch einen entsprechenden Anschlagkopf dieses Befestigungssteckers kann für eine Klemmhalterung des Brilleneinsatzes zwischen dem Anschlagkopf des gewis- serma en einen Druckknopf bildenden Befestigungssteckers und dem Sonnenbrillen- gestell gesorgt werden.