Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zur Abstützung einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratze eines Bettes.

Derartige Stützeinrichtungen für Polsterungen von Sitz- und/oder Liegemöbeln sind beispielsweise in Form von Lattenrosten allgemein bekannt, beispielsweise durch EP 0 372 032 B2 , DE 38 42 078 C2 , DE 199 62 541 C3 und DE 100 46 751 Al.

Durch DE 10 2004 016 048 Al ist eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung der betreffenden Art zur Abstützung einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratze eines Bettes bekannt, die einen Grundkörper aufweist, der ein erstes Stützteil aufweist, das relativ zu einem zweiten Stützteil verstellbar, insbesondere verschwenkbar ist. Die bekannte Stützeinrichtung weist ferner eine elektromotorische Verstelleinrichtung auf, die mit dem er- sten Stützteil zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung steht. Bei der bekannten Stützeinrichtung weist die Verstelleinrichtung eine erste und eine zweite Verstelleinheit auf, die an gegenüberliegenden Längsseiten des Grundkörpers angeordnet sind, wobei ein drehbar gelagertes Bauteil der ersten Verstelleinheit über eine Verbindungswelle im wesentlichen drehfest mit einem gleichartigen Bauteil der zweiten Verstelleinheit verbunden ist und wobei die axialen Enden der Verbindungswelle in Ausnehmungen an den drehbar gelagerten Bauteilen eingreifen. Bei den über die Verbindungswelle im wesentlichen drehfest miteinander verbundenen Bauteilen handelt es sich bei der aus der Druckschrift bekannten Stützeinrichtung um Schwenkwellen, die mit dem ersten Stützteil zum Verschwenken desselben in WirkungsVerbindung stehen. Die aus der Druckschrift be- kannte Stützeinrichtung ist hierbei so ausgestaltet, daß einer Verstelleinheit ein Elektromotor zugeordnet ist, dessen Antriebsdrehmoment über die Verbindungswelle auf die zweite Verstelleinheit übertragen wird. Das jeweils über einen Spindeltrieb in eine Verstell - kraft umgewandelte Antriebsdrehmoment des Elektromotors wird somit über die erste Verstelleinheit einerseits und die zweite Verstelleinheit andererseits in gegenüberliegende Längsseiten eines ersten Stützteiles eingeleitet, so daß beide Verstelleinheiten mechanisch miteinander zwangssynchronisiert sind. Auf diese Weise ist vermieden, daß sich die Längsseiten des Stützteiles bei einer Verstellbewegung in unterschiedlichem Maße anheben, was zu einer Verwindung des ersten Stützteiles führen konnte . Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zur Abstützung einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratze eines Bettes, anzugeben, deren Montage und Wartung einfach gestaltet sind.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Erfindungsgemäß ist die Verbindungswelle axial zwischen einer ersten Position, in der die drehbar gelagerten Bauteile drehfest miteinander verbunden sind, und einer zweiten Position, in der ein Ende der Verbindungswelle aus der zugeordneten Ausnehmung freigekommen ist, beweglich, wobei die Verbindungswelle durch Federmittel in die erste Position vor- gespannt ist. Beispielsweise und insbesondere können die Federmittel Schraubenfedern aufweisen, die in die als Sacklöcher ausgebildeten Ausnehmungen eingesetzt sind. Die Montage der Verbindungswelle erfolgt dann dadurch, daß die Verbindungswelle schräg zur Axialrich- tung der drehbar gelagerten Bauteile angesetzt und mit einem Ende in das zugeordnete Sackloch eingesetzt wird. Daran anschließend wird die Verbindungswelle mit diesem Ende unter Zusammendrückung der zugeordneten Schraubenfeder und ggf. unter elastischer Verformung der Verbin- dungswelle vollständig in das Sackloch eingeführt, so daß das andere axiale Ende der Verbindungswelle der zugeordneten Ausnehmung gegenüberliegt und zu dieser ausgerichtet werden kann, so daß es unter der Wirkung der Schraubenfeder in die zugeordnete Ausnehmung bewegt wird, bis es an der in diesem Sackloch angeordneten

Schraubenfeder zur Anlage gelangt. Die Verbindungswelle befindet sich dann in der ersten Position, in der die drehbar gelagerten Bauteile drehfest miteinander verbunden sind. In dieser ersten Position ist die Verbin- dungswelle vorzugsweise durch die Schraubenfedern zwischen den Gründen der Sacklöcher zentriert .

Auf diese Weise ist die Montage der Verbindungswelle besonders einfach gestaltet. Darüber hinaus ist im Falle einer Wartung eine Demontage der Verbindungs- welle ebenfalls besonders einfach.

Vorzugsweise hat die Verbindungswelle zumindest an ihren Enden einen unrunden Querschnitt, wobei die Ausnehmungen in den drehbar gelagerten Bauteilen im Querschnitt zu den Enden der Verbindungswelle komplementär ausgebildet sind, so daß in der ersten Position der Verbindungswelle ein Formschluß zwischen den drehbar gelagerten Bauteilen und der Verbindungswelle erzielt ist und damit in der gewünschten Weise eine im wesent- liehen drehfeste Verbindung der drehbar gelagerten Bauteile miteinander erzielt ist. Grundsätzlich kann die Verbindungswelle jedoch insgesamt oder an ihren Enden einen runden Querschnitt aufweisen, wobei in diesem Falle Mittel zur Herstellung einer drehfesten Verbin- düng mit den drehbar gelagerten Bauteilen vorgesehen sind.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Ausnehmungen in den drehbar gelagerten Bauteilen Sacklöcher sind. Diese Ausführungsform ist besonders einfach im Aufbau und damit besonders kostengünstig herstellbar.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß die lichte axiale Weite zwischen den Gründen der Sacklöcher größer ist als die axiale Länge der Verbindungswelle . Auf diese Weise ist die Verbindungswelle mit axialem Spiel zwischen den Gründen der Sacklöcher aufgenommen, so daß sie zwischen der ersten Position und der zweiten Position beweglich ist. Um die Federmittel zum Vorspannen der Verbindungs- welle in die erste Position besonders einfach zu gestalten, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung vor, daß die Federmittel wenigstens eine Feder aufweisen, die zwischen dem Grund des Sackloches und dem zugeordneten Ende der Verbindungswelle angeordnet ist.

Um die Feder besonders einfach und kostengünstig zu gestalten, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform vor, daß die Feder eine Schraubenfeder ist. Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert. Dabei bilden alle beschriebenen, in der Zeichnung dargestellten und in den Pa- tentansprüchen beanspruchten Merkmale für sich genommen sowie in beliebiger Kombination miteinander den Gegenstand der Erfindung unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen und deren Rückbeziehung sowie unabhängig von ihrer Beschreibung bzw. Darstel- lung in der Zeichnung.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Perspektivansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemä- ßen Stützeinrichtung in Form eines Lattenrostes, wobei der Übersichtlichkeit halber die Latten des Lattenrostes weggelassen sind,

Fig. 2 eine perspektivische Detailansicht einer Einzelheit einer ersten Verstelleinheit einer Verstelleinrichtung der Stützeinrichtung gemäß Fig. 1,

Fig. 3 in gleicher Darstellung wie Fig. 2 eine

Einzelheit im Bereich einer zweiten Ver- Stelleinheit der Stützeinrichtung,

Fig. 4 eine Ansicht einer Verbindungswelle des Ausführungsbeispieles gemäß Fig. 1,

Fig. 5 eine Schnittansicht eines Details aus

Fig. 3, wobei sich die Verbindungswelle in ihrer ersten Position befindet, und

Fig. 6 in gleicher Darstellung wie Fig. 5 die Einzelheit gemäß Fig. 5, wobei sich die Verbindungswelle in ihrer zweiten Position befindet. In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung zur Abstützung einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels dargestellt, die als Lattenrost ausgebildet ist und zur Abstützung einer Matratze eines Bettes dient. Zur Vereinfachung der Darstellung sind in Fig. 1 sowohl die Latten des Lattenrostes als auch die Matratze weggelassen. Die Stützeinrichtung 2 weist einen rahmenartigen Grundkörper 4 mit einem ersten Stützteil 6 auf, das Teil einer aus mehreren Stützteilen bestehenden Oberkörperstütze 8 ist. Das erste Stützteil 6 ist relativ zu einem zweiten Stützteil 10 verstellbar, wobei bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel das zweite Stützteil 10 durch ein ortsfestes Stützteil gebildet ist, mit dem das erste Stützteil 6 gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar verbunden ist.

Die Stützeinrichtung 2 weist ferner eine elektromotorische Verstelleinrichtung 12 auf, die in weiter unten anhand der Figuren 2 und 3 näher erläuterter Wei- se mit dem ersten Stützteil 6 in Wirkungsverbindung steht zum Verstellen desselben relativ zu dem zweiten Stützteil 10. Die elektromotorische Verstelleinrichtung 12 weist einen Elektromotor 14 sowie eine erste Verstelleinheit 16, die weiter unten anhand von Fig. 2 näher erläutert wird, und eine zweite Verstelleinheit 18, die weiter unten anhand von Fig. 3 näher erläutert wird, auf.

Zur Verstellung einer Beinstütze 20 der Stützeinrichtung 2 ist eine entsprechende elektromotorische Verstelleinrichtung 12' vorgesehen, die zu der elektromotorischen Verstelleinrichtung 12 entsprechend aufgebaut ist und daher nicht näher erläutert wird.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, sind die erste Verstelleinheit 16 und die zweite Verstelleinheit 18 an gegenüberliegenden Längsseiten des Grundkörpers 4 angeordnet .

Fig. 2 zeigt eine Einzelheit im Bereich der ersten Verstelleinheit 16. Die erste Verstelleinheit 16 weist ein drehbar gelagertes Bauteil auf, das über eine Verbindungswelle 22 im wesentlichen drehfest mit einem gleichartigen Bauteil der zweiten Verstelleinheit 18 verbunden ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist das drehbar gelagerte Bauteil jeweils ein eingangsseitiges Getriebeelement eines Untersetzungsgetriebes, das bei diesem Ausführungsbeispiel als Schneckengetriebe ausgebildet ist, dessen Schnecke 24 das eingangsseitige Getriebeelement bildet, während ein mit dem mit der Schnecke 24 in Eingriff stehendes Schneckenrad 26 ein ausgangsseitiges Getriebeelement des Schneckengetriebes 24, 26 bildet. Das Schneckenrad 26 ist mittels eines Kugellagers 28 in einem Gehäuse 30 der ersten Verstell - einheit 16 gelagert. Aus Darstellungsgründen ist das Gehäuse 30 der ersten Verstelleinheit 16 in Fig. 2 ge- öffnet dargestellt.

Das Schneckenrad 26 ist drehfest mit einer drehbar gelagerten Gewindespindel 32 verbunden, von der aus Darstellungsgründen in Fig. 2 lediglich ein axialer Abschnitt dargestellt ist. Auf der Gewindespindel 32 ist drehfest und entsprechend der Drehrichtung der Gewindespindel 32 eine Spindelmutter 34 angeordnet, die das Abtriebsorgan der ersten Verstelleinheit 16 bildet. Entsprechend der Drehrichtung der Gewindespindel 32 ist die Spindelmutter 34 in Axialrichtung der Gewindespin- del 32 in Richtung eines Doppelpfeiles 36 hin- und herbeweglich. Über den durch die Spindel 32 und die Spindelmutter 34 gebildeten Spindeltrieb wird somit die Drehbewegung der Verbindungswelle 22 in eine Linearbewegung der Spindelmutter 34 umgewandelt, so daß ein von dem Elektromotor 14 erzeugtes Antriebsdrehmoment in eine Verstellkraft umgewandelt wird, die in das erste Stützteil 6 eingeleitet wird. Die Art und Weise, wie eine Linearbewegung der Spindelmutter 34 in eine Schwenkbewegung des ersten Stützteiles 6 relativ zu dem zweiten Stützteil 10 umgesetzt werden kann, ist dem Fachmann allgemein bekannt und wird daher hier nicht näher erläutert.

Fig. 3 zeigt eine Einzelheit im Bereich der zwei- ten Verstelleinheit 18. Die zweite Verstelleinheit 18 ist zu der ersten Verstelleinheit 16 entsprechend spiegelbildlich aufgebaut und wird daher nicht näher erläutert.

Erfindungsgemäß ist somit die Schnecke 24 der er- sten Verstelleinheit 16 über die Verbindungswelle 22 im wesentlichen drehfest mit einer entsprechenden Schnecke der zweiten Verstelleinheit 18 verbunden.

Die Einleitung eines Drehmomentes in die Verbindungswelle 22 erfolgt über den Elektromotor 14, der aus Darstellungsgründen in Fig. 3 weggelassen ist. Die Abtriebswelle des Elektromotors 14 steht mit einem ersten Zahnrad 38 in Drehantriebsverbindung, das in Eingriff mit einem zweiten Zahnrad 40 steht, das drehfest mit der Verbindungswelle 22 verbunden ist, so daß bei lau- fendem Elektromotor 14 die Verbindungswelle 22 entsprechend der Drehrichtung der Abtriebswelle des Elektromotors 14 gedreht wird.

Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung 2 ist wie folgt: Zum Verstellen des ersten Stützteiles 6 relativ zu dem zweiten Stützteil 10 wird der Elektromotor 14 angesteuert, so daß sich die Verbindungswelle 22 dreht. Aufgrund der im wesentlichen drehfesten Verbindung zwischen der Schnecke 24 der ersten Verstelleinheit 16 und der entsprechenden Schnecke der zweiten Verstelleinheit 18 werden beide Schnecken im wesentlichen synchron gedreht, so daß sich die der ersten Verstelleinheit 16 zugeordnete Spindelmutter 34 und die entsprechende der zweiten Verstelleinheit 18 zugeordnete Spindelmutter im wesentlichen synchron bewegen. Die Spindelmuttern leiten eine Verstellkraft in gegenüberliegende Längsseiten des ersten Stützteiles 6 ein, so daß diese synchron oder im wesentlichen synchron angehoben werden. Dadurch, daß eine Untersetzung des Antriebsdrehmomentes des Elektromotors 14 an einer in dem Antriebsstrang der Verbindungswelle 22 nachgeordneten Stelle erfolgt, nämlich durch das der ersten Verstelleinheit 16 zugeordnete Schneckengetriebe 24, 26 und das der zweiten Verstelleinheit 18 zugeordnete entsprechende Schneckengetriebe, überträgt die Verbindungswelle 22 ein relativ geringes Drehmoment, so daß die Verbindungswelle 22 mit einem relativ kleinen Querschnitt ausgeführt werden kann. Unter einer im wesentlichen drehfesten Verbindung zwischen gleichartigen drehbar gelagerten Bauteilen der ersten Verstelleinheit und der zweiten Verstelleinheit wird auch eine aufgrund einer Torsion der Verbindungswelle 22 nicht vollständig drehfeste Verbindung verstanden, solange die Torsion der Verbindungswelle 22 nicht zu einem wesentlichen Nacheilen bzw. Voreilen einer der Längsseiten des ersten Stützteiles 6 bei der Verstellung führt.

Fig. 4 zeigt eine Ansicht der Verbindungswelle 22 gemäß Fig. 2 und 3. Zur Herstellung einer drehfesten Verbindung zwischen der Schnecke 24 und der Verbindungswelle 22 ist die Schnecke 24 mit einem axialen Ansatz 42 drehfest verbunden, in dem eine axiale Ausnehmung gebildet ist, in die die Verbindungswelle 22 mit ihrem einen Ende eingreift. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel hat die Verbindungswelle 22 einen unrunden, nämlich im wesentlichen quadratischen Querschnitt, wie dies aus den Figuren 2 und 3 ersichtlich ist. Dementsprechend hat die Ausnehmung in dem axialen Ansatz 42 einen hierzu im wesentlichen komplementär ausgebildeten Querschnitt .

Das der Schnecke 24 gegenüberliegende Ende der Verbindungswelle 22 ist entsprechend ausgebildet, so daß die entsprechenden Bauteile mit entsprechenden Be- zugszeichen versehen sind.

Aus Fig. 5, die eine Schnittansicht im Bereich der Schnecke 24 und des axialen Ansatzes 42 zeigt, ist eine Ausnehmung 44 ersichtlich, in die die Verbindungswelle 22 mit ihren zugeordneten Enden eingreift. Die Ausneh- mung ist bei diesem Ausführungsbeispiel als Sackloch ausgebildet, wie dies ebenfalls aus Fig. 5 ersichtlich ist. Fig. 5 zeigt die Verbindungswelle 22 in ihrer ersten Position, in der die Schnecken 24, 24' (vgl. Fig. 4) durch die Verbindungswelle 22 im wesentlichen dreh- fest miteinander verbunden sind. Federmittel zum Vorspannen der Verbindungswelle 22 in diese erste Position weisen bei diesem Ausführungsbeispiel eine Schraubenfeder 46 auf, die zwischen dem Grund 48 der Ausnehmung 44 und dem axialen Ende der Verbindungswelle 22 angeordnet ist. Durch die Schraubenfeder 46 und die dem gegenüberliegenden axialen Ende der Verbindungswelle 22 zugeordnete weitere Schraubenfeder ist bei diesem Ausführungsbeispiel die Verbindungswelle 22 zwischen dem Grund 48 der Ausnehmung 44 und dem Grund der in dem axialen An- satz 42' gebildeten Ausnehmung zentriert.

Um die Verbindungswelle 22 in die zweite Position zu bewegen, wird die Verbindungswelle 22 in Fig. 5 nach links bewegt, wobei die Schraubenfeder 46 zusammengedrückt wird. Fig. 6 zeigt die Verbindungswelle 22 in der zweiten Position. Die axiale Länge der Verbindungwelle 22 ist so gewählt, daß das in Fig. 6 nicht erkennbare rechte Ende der Verbindungswelle 22 in der zweiten Po- sition aus der zugeordneten, in dem axialen Ansatz 42' (vgl. Fig. 4) gebildeten Ausnehmung freigekommen ist. In der zweiten Position kann das dem axialen Ansatz 42' zugewandte Ende der Verbindungswelle 22 unter gewisser elastischer Verformung der Verbindungswelle 22 radial über den axialen Ansatz 42' hinwegbewegt werden, so daß die Verbindungswelle 22 mit ihrem anderen Ende aus der Ausnehmung 44 in dem axialen Ansatz 42 herausbewegt und so gelöst werden kann. Auf diese Weise ist die Demontage der Verbindungswelle 22 besonders einfach gestaltet. Die Montage der Verbindungswelle kann in entsprechend umgekehrter Weise erfolgen.