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Patent Searching and Data


Title:
SUPPORT MECHANISM FOR A DISH RACK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/061887
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a dish rack (1) for a dishwasher, which dish rack has a plurality of running wheels (15, 16) which can made to engage with rack guide rails (32) of a dishwasher in such a way that a first running wheel (15) which runs on an upper face of a rack guide rail (32) is a supporting roller (15) and a second running wheel (16) limits a rotary movement of the dish rack (1) which occurs in the direction of gravity when the dish rack (1) is withdrawn, and at least one securing element (17) is provided which limits a rotary movement of the dish rack (1) which occurs against the direction of gravity when the dish rack (1) is withdrawn. The invention is characterized in that at least the guide roller (16) and the securing element (17) are combined to form a support mechanism (46).

Inventors:
SCHUETZ RAINER (DE)
SCHESSL BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/062000
Publication Date:
May 29, 2008
Filing Date:
November 07, 2007
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
SCHUETZ RAINER (DE)
SCHESSL BERND (DE)
International Classes:
A47L15/50
Domestic Patent References:
WO2002087408A12002-11-07
WO2002087408A12002-11-07
Foreign References:
US3982802A1976-09-28
US3744646A1973-07-10
EP1508293A12005-02-23
EP1508293A12005-02-23
DE10120577A12002-10-31
US3982802A1976-09-28
US3744646A1973-07-10
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:

PATENTANSPRüCHE

1. Geschirrkorb (1 ) für eine Geschirrspülmaschine, der eine Mehrzahl von Laufrädern (15, 16) aufweist, die mit Korbführungsschienen (32) einer Geschirrspülmaschine in Eingriff bringbar sind, derart dass ein erstes auf einer Oberseite einer

Korbführungsschiene (32) laufendes Laufrad (15) eine Tragrolle (15) ist und ein zweites Laufrad (16) eine beim Ausziehen des Geschirrkorbs (1 ) in Schwerkraftrichtung auftretende Drehbewegung des Geschirrkorbs (1 ) begrenzt sowie wenigstens ein Sicherungselement (17) vorgesehen ist, das eine beim Ausziehen des Geschirrkorbs (1 ) entgegen der Schwerkraftrichtung auftretende

Drehbewegung des Geschirrkorbs (1 ) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die Führungsrolle (16) und das Sicherungselement (17) zu einem Trägermechanismus (46) zusammengefasst sind.

2. Geschirrkorb (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass auf zwei sich gegenüberliegenden Seiten des Geschirrkorbs (1 ) wenigstens zwei Laufräder (15, 16) und wenigstens ein Sicherungselement (17) vorgesehen ist.

3. Geschirrkorb (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder Seite der Geschirrkorbs (1 ) die beiden Laufräder (15, 16) und das wenigstens eine Sicherungselement (17) ein Dreieck bildend angeordnet sind.

4. Geschirrkorb (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (17) mit einer Oberseite einer Korbführungsschiene (32) zusammenwirkt.

5. Geschirrkorb (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufräder (15, 16) und das wenigstens eine Sicherungselement (17) am Geschirrkorb (1 ) befestigt sind.

6. Geschirrkorb (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufräder (15, 16) und das wenigstens eine Sicherungselement (17) lösbar am Geschirrkorb (1 ) befestigt sind.

7. Geschirrkorb (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägermechanismus (46) wenigstens eine Tragrolle (15) aufweist.

8. Geschirrkorb (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägermechanismus (46) zwei an gegenüberliegenden Seiten des Geschirrkorbs (1 ) befestigbaren Halteplatten (10) umfasst, wobei jede der Halteplatten (10) jeweils eine Mehrzahl an Laufrädern (15, 16) und Sicherungselementen (17) aufweist.

9. Geschirrkorb (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an Führungspositionen (1 1 , 12, 13, 14) der Halteplatte (10) wenigstens ein als Vorsprung ausgebildetes Sicherungselement (17) angeordnet ist, das derart ausgebildet ist, dass der Vorsprung mit der Lauffläche der Korbführungsschiene

(32) in Eingriff bringbar ist.

10. Geschirrkorb (1 ) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der Halteplatte (10) eine erste, eine zweite, eine dritte und eine vierte

Führungsposition (1 1 , 12, 13, 14) vorgesehen sind, wobei die erste und die zweite Führungsposition (1 1 , 12) einer oberen Lauffläche der Korbführungsschiene (32) und die dritte und vierte Führungsposition (13, 14) einer unteren Lauffläche der Korbführungsschiene (32) zugeordnet sind, die erste und die dritte Führungsposition (1 1 , 13) in Auszugsrichtung des Geschirrkorbs vorne und die zweite und die vierte Führungsposition (12, 14) in Auszugsrichtung des Geschirrkorbs (1 ) hinten zugeordnet sind,

- der Vorsprung (17) an der zweiten Führungsposition (12) der Halteplatte

(10) und jeweils ein Laufrad (15, 16) an der ersten und der dritten Führungsposition (1 1 , 13) vorgesehen ist.

1 1. Geschirrkorb (1 ) nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (17) und die Halteplatte (10) einstückig gebildet sind.

12. Geschirrkorb (1 ) nach einem der Ansprüche 8 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (17) als separates Bauteil ausgebildet und mit der

Halteplatte (10) kraftschlüssig verbunden ist.

13. Geschirrkorb (1 ) nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (17) in einem vorgegebenen Abstand zu der oberen

Lauffläche der Korbführungsschiene (32) angeordnet ist, wenn der Geschirrkorb (1 ) mit der Halteplatte (10) in der Korbführungsschiene (32) eingehängt ist.

14. Geschirrkorb (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (17) auf der oberen Lauffläche der Korbführungsschiene (32) aufliegt, wenn der Geschirrkorb mit der Halteplatte (10) in der Korbführungsschiene (32) eingehängt ist und eine Kraft entgegen der Schwerkraftrichtung an einem, in Auszugsrichtung, vorderen Abschnitt an dem Geschirrkorb (1 ) angreift.

15. Geschirrkorb (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (17) abschnittsweise eine der Korbführungsschiene (32) angenäherte Krümmung aufweist, um eine möglichst große überdeckung mit der

Korbführungsschiene (32) zu bewirken.

16. Geschirrkorb (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche 8 bis 15,

dadurch gekennzeichnet, dass an der Halteplatte (10) Befestigungsmittel (18, 19, 20, 21 , 22) zur ortsfesten, lösbaren Befestigung an einem Geschirrkorb (1 ) ausgebildet sind.

17. Geschirrkorb (1 ) nach Ansprüche 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (18, 19, 20, 21 , 22) als Rastverbindungen zum Einrasten an zumindest einer, insbesondere horizontal verlaufenden, Drahtstrebe (41 , 44) des Geschirrkorbs (1 ) ausgebildet sind.

18. Geschirrkorb (1 ) nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (18, 19, 20, 21 , 22) einstückig mit der Halteplatte (10) ausgebildet sind.

19. Geschirrkorb (1 ) nach einem der Ansprüche 8 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (10) aus einem spritzfähigen Kunststoff gebildet ist.

20. Geschirrkorb (1 ) nach einem der Ansprüche 8 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass

Achsen (24, 27) der Laufräder (15, 16) einstückig mit der Halteplatte (10) ausgebildet sind.

21. Geschirrkorb (1 ) nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Achsen (24, 27) an einem der Halteplatte (10) abgewandten Ende einen umlaufenden Wulst (25, 28) zur Sicherung der Laufräder (15, 16) aufweisen.

22. Geschirrkorb (1 ) nach Anspruch 20 oder 21 , dadurch gekennzeichnet, dass die Achsen (24, 27) eine axial verlaufende und sich über den Durchmesser der Achsen erstreckende Aussparung (26, 29) aufweisen.

23. Geschirrspülmaschine mit wenigstens einem Geschirrkorb (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche.

Description:

Trägermechanismus für einen Geschirrkorb

Die Erfindung betrifft einen Geschirrkorb nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Es sind Geschirrkörbe bekannt, die an zwei sich gegenüberliegenden Seiten eine Vielzahl von Laufrädern aufweisen, die in Eingriff mit zwei im Spülraum einer Geschirrspülmaschine angeordneten Korbführungsschienen stehen und zum Be- bzw. Entladen des Geschirrkorbes ein Ausziehen bzw. Einschieben des Geschirrkorbes erlauben. Hierzu kann ein Geschirrkorb an zwei Seiten je eine Halteplatte aufweisen, an denen zu diesem Zweck eine Mehrzahl an Laufrädern vorgesehen sind, welche in Betriebsposition in Eingriff mit Korbführungsschienen stehen.

Ein gattungsgemäßer Geschirrkorb ist aus der DE 101 20 577 A1 bekannt. Der Geschirrkorb gemäß der DE 101 20 577 A1 weist ein Korbstützblech auf, das an einer aus horizontal und vertikal verlaufenden Korbstreben gebildeten Seitenwand des Geschirrkorbs angeordnet und mit drei auf der dem Spülbehälter zugewandten Seite befindlichen Laufrollen versehen ist. Diese Laufrollen bewegen sich beim Herausziehen des Geschirrkorbs auf einer Korbführungsschiene, die sich nahe einer Spülbehälterwand befindet. Dabei sind zwei Laufräder einer oberen Lauffläche der Korbführungsschiene und ein Laufrad einer unteren Lauffläche der Korbführungsschiene zugeordnet. Der konstruktive Aufbau und die Befestigungsart des Geschirrkorbes beeinflussen den Zeitaufwand bei der Fertigung und damit die Kosten.

Ferner ist aus der US 3,982,802 ein Geschirrkorb bekannt, der auf Korbführungsschienen herausziehbar in Inneren einer Geschirrspülmaschine angeordnet ist. Dabei ist auf jeder

Seite des Geschirrkorbs eine auf der Oberseite der Korbführungsschiene laufende

Tragrolle vorgesehen. Auf eine Kippbewegung in Schwerkraftrichtung zu begrenzen, die beim Ausziehen des Geschirrkorbs auftritt, ist eine auf der Unterseite der

Korbführungsschiene laufende Führungsrolle vorgesehen sowie separate Sicherungselemente, die auch eine Kippbewegung entgegen der Schwerkraftrichtung begrenzen.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen verbesserten Geschirrkorb bereitzustellen, der einen einfachen Aufbau aufweist und schneller montiert werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Patentansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

Der erfindungsgemäße Geschirrkorb für eine Geschirrspülmaschine weist Geschirrkorb eine Mehrzahl von Laufrädern auf, die mit Korbführungsschienen einer Geschirrspülmaschine in Eingriff bringbar sind, derart dass ein erstes auf einer Oberseite einer Korbführungsschiene laufendes Laufrad eine Tragrolle ist und ein zweites Laufrad eine beim Ausziehen des Geschirrkorbs in Schwerkraftrichtung auftretende Drehbewegung des Geschirrkorbs begrenzt sowie wenigstens ein Sicherungselement vorgesehen ist, das eine beim Ausziehen des Geschirrkorbs entgegen der Schwerkraftrichtung auftretende Drehbewegung des Geschirrkorbs begrenzt. Dabei ist der erfindungsgemäße Geschirrkorb dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die Führungsrolle und das Sicherungselement zu einem Trägermechanismus zusammengefasst sind. Dies erlaubt den Verzicht auf wenigstens ein Laufrad auf einer Seite des erfindungsgemäßen Geschirrkorbes und damit eine Vereinfachung der Fertigung. Dabei sind die Laufräder am Geschirrkorb derart angeordnet, dass durch die Gewichtsverteilung des Geschirrkorbes im Wesentlichen nur ein mittig angeordnetes Laufräderpaar beim Herausziehen bzw. Hineinschieben des Geschirrkorbes mit den Korbführungsschienen in Kontakt steht. Die Sicherungselemente hingegen stehen im Wesentlichen nur dann in Kontakt mit den Korbführungsschienen, wenn der Geschirrkorb sich in einer vollständig eingeschobenen oder herausgezogenen Position befindet oder beim Herausziehen bzw. Hineinschieben derart gekippt wird, dass die Sicherungselemente bzw. Laufräder mit den Korbführungsschiene in Kontakt treten.

Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass auf zwei sich gegenüberliegenden Seiten des Geschirrkorbs wenigstens zwei Laufräder und wenigstens ein Sicherungselement vorgesehen sind. Dabei bilden die Sicherungselementen ein Sicherungselementpaar und zwei Laufräder ein erstes Laufräderpaar, das auf der Oberseite einer Korbführungsschiene läuft, während zwei weitere Laufräder ein zweites Laufräderpaar bilden, dass unterhalb der Unterseite einer Korbführungsschiene angeordnet ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist daher vorgesehen, dass auf jeder Seite der Geschirrkorbs die beiden Laufräder und das wenigstens eine Sicherungselement ein Dreieck bildend angeordnet sind, wobei es sich bei dem Dreieck um ein rechtwinkeliges Dreieck handeln kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist ferner vorgesehen, dass die Sicherungselemente mit den jeweiligen Oberseiten von Korbführungsschienen zusammenwirken.

Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Laufräder und das wenigstens eine Sicherungselement direkt an dem Geschirrkorb befestigt sind. Dabei können die Laufräder und die Sicherungselemente am Geschirrkorb höhenverstellbar angeordnet sein.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist ferner vorgesehen, dass die Laufräder und das wenigstens eine Sicherungselement direkt an dem Geschirrkorb lösbar befestigt sind. Hierzu können geeignete Clipelemente Verwendung finden.

In einer alternativen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Geschirrkorb einen eine Halteplatte aufweisenden Trägermechanismus aufweist, an dem neben der Führungsrolle und dem Sicherungselement auch die Tragrolle angeordnet ist.

Ein konstruktiv einfacher Trägermechanismus für einen Geschirrkorb zur Aufnahme von Spülgut für eine Geschirrspülmaschine weist zwei an gegenüberliegenden Seiten des Geschirrkorbs befestigbare Halteplatten auf, die ortsfest ausgebildet befestigt sein können. Dabei können die Halteplatten derart ausgebildet sein, dass sie werkzeuglos an einem Geschirrkorb befestigt und gelöst werden können. Jede der Halteplatten weist als weiteres Merkmal auf, dass an der Halteplatte jeweils eine Mehrzahl an Laufrädern an - jeweils vorbestimmten - Führungspositionen angeordnet sind. Dabei sind die Laufräder mit Laufflächen einer Schiene in Eingriff bringbar, wobei die Schiene bevorzugt nahe einem Gehäuse der Geschirrspülmaschine angeordnet ist, um eine Halterung und einen Auszug des Geschirrkorbs aus der Geschirrspülmaschine zu ermöglichen. Erfindungsgemäß ist an einer der vorbestimmten Führungspositionen der Halteplatte wenigstens ein als Vorsprung ausgebildetes Sicherungselement angeordnet, das derart

ausgebildet ist, dass der Vorsprung mit der Lauffläche der Korbführungsschiene in Eingriff bringbar ist. Dies bedeutet, bei einem erfindungsgemäßen Trägermechanismus wird an der Halteplatte an der Stelle einer vorbestimmten Führungsposition anstelle eines Laufrades ein mit der Lauffläche der Korbführungsschiene in Eingriff bringbarer Vorsprung angeordnet. Ein derartiger Vorsprung, der beispielsweise die Gestalt eines Gleiters aufweist, kann die Funktion eines Laufrades oder einer Laufrolle vollständig übernehmen, wobei ein derartiger Trägermechanismus im Vergleich zu herkömmlichen Trägermechanismen mit weniger Bestandteilen auskommt. Hierdurch kann insbesondere beim Zusammenbau des Trägermechanismus Zeit eingespart werden, woraus eine kostengünstigere Fertigung resultiert.

An der Halteplatte sind eine erste, eine zweite, eine dritte und eine vierte Führungsposition vorgesehen. Die erste und die zweite Führungsposition sind einer oberen Lauffläche der Schiene und die dritte und vierte Führungsposition einer unteren Lauffläche der Schiene zugeordnet. Die erste und die dritte Führungsposition in Auszugsrichtung des Geschirrkorbs vorne und die zweite und die vierte Führungsposition in Auszugsrichtung des Geschirrkorbs hinten zugeordnet. Dabei sind der Vorsprung an der zweiten Führungsposition der Halteplatte und jeweils eine Laufrolle an der ersten und der dritten Führungsposition vorgesehen. Ein erfindungsgemäßer Trägermechanismus zeichnet sich somit dadurch aus, dass lediglich nur noch zwei Laufräder benötigt werden, während die Funktion eines dritten Laufrades durch den als Gleiter ausgebildeten Vorsprung übernommen wird. Damit ist es möglich, einen Geschirrkorb, welcher mit einem erfindungsgemäßen Trägermechanismus versehen ist, in gewohnter Weise aus einem Spülraum der Geschirrspülmaschine einschieben und herauszuziehen. Der Vorsprung sorgt dafür, dass auf den Geschirrkorb, insbesondere bei unsachgemäßem Gebrauch, einwirkende Kräfte die Laufrollen des Trägermechanismus nicht von der Schiene ablösen können. Damit ist die sichere Verbindung des Geschirrkorbs über den Trägermechanismus mit der Korbführungsschiene gewährleistet.

Der Vorsprung und die Halteplatte können einstückig aus demselben Material gebildet sein. Denkbar ist auch, den Vorsprung als separates Bauteil auszubilden und mit der Halteplatte kraftschlüssig zu verbinden. Die einstückige und integrale Ausbildung von Vorsprung und Halteplatte weist hingegen den Vorteil auf, dass eine besonders einfache Fertigung möglich ist und das Zusammenfügen von separaten Bauteilen entfällt.

Gemäß einer Ausführungsform ist der Vorsprung in einem vorgegebenen Abstand zu der oberen Lauffläche der Korbführungsschiene angeordnet, wenn der Geschirrkorb mit der Halteplatte in der Korbführungsschiene eingehängt ist. Damit wird sichergestellt, dass durch den Vorsprung bzw. Gleiter beim Betätigen des Geschirrkorbs (das heißt beim Ein- und Ausziehen des Geschirrkorbs aus bzw. in den Spülraum der Geschirrspülmaschine) keine unnötigen Reibungskräfte erzeugt werden.

Im Gegensatz dazu ist vorgesehen, dass der Vorsprung auf der oberen Lauffläche der Korbführungsschiene aufliegt, wenn der Geschirrkorb mit der Halteplatte in der Korbführungsschiene eingehängt ist und eine Kraft entgegen der Schwerkraftrichtung an einem in Auszugsrichtung vorderen Abschnitt an dem Geschirrkorb angreift. Der Vorsprung übernimmt damit, wie bereits erläutert, die Funktion des Sicherungselementes, so dass der Geschirrkorb nicht unbeabsichtigt von der Korbführungsschiene abgelöst werden kann.

Es ist zweckmäßig, wenn der der Vorsprung an einem von der Trägerplatte abgewandten Ende eine der Schiene angenäherte Krümmung aufweist, um eine möglichst große überdeckung mit der Korbführungsschiene zu bewirken. Insbesondere weist der Vorsprung eine komplementäre Form zu der Querschnittsform der Korbführungsschiene auf. Hierdurch ist eine maximale Sicherungsfunktion gegeben.

In einer weiteren Ausführungsform sind an der Halteplatte Befestigungsmittel zur ortsfesten, lösbaren Befestigung an dem Geschirrkorb ausgebildet. über die Befestigungsmittel kann die Halteplatte an horizontal und/oder vertikal verlaufenden Korbstreben, welche die Seitenwand des Geschirrkorbs bilden, befestigt werden. Insbesondere ist vorgesehen, dass die Befestigungsmittel als Rastverbindung zum Einrasten an zumindest einer, insbesondere horizontal verlaufenden, Drahtstrebe des Geschirrkorbs ausgebildet sind. Zweckmäßigerweise sind die Befestigungsmittel einstückig und integral mit der Halteplatte ausgebildet.

Es kann vorgesehen sein, dass die Achsen der Laufräder, welche von Fachleuten auch als Niet bezeichnet werden, einstückig und integral mit der Halteplatte ausgebildet sind.

Wird die Halteplatte, wie dies gemäß einer weiteren Ausführungsform vorgesehen ist, aus einem spritzfähigen Kunststoff gebildet, so weist der Trägermechanismus neben der Halteplatte lediglich die Anzahl an Laufräder, bevorzugt zwei, auf. Damit ist eine minimale Anzahl an Teilen zur Bereitstellung des Trägermechanismus notwendig, wodurch sich die Fertigung und Herstellung stark vereinfacht.

Um ein Ablösen der Laufräder von den Achsen zu vermeiden, weisen die Achsen an einem der Halteplatte abgewandten Ende einen umlaufenden Wulst zur Sicherung der Laufräder auf. Um ein Aufstecken der Laufräder auf die Achsen zu ermöglichen, weisen die Achsen eine axial verlaufende und sich über den Durchmesser der Achsen erstreckende Aussparung, wie eine Nut, auf.

Ferner gehört zur Erfindung eine Geschirrkorb und ein Trägermechanismus für einen Geschirrkorb.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Figuren näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels der

Erfindung,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Trägermechanismus,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung eines dritten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Trägermechanismus, der an einem Rahmen zur Aufnahme eines Spülguteinsatzes befestigt ist,

Fig. 4 eine Seitenansicht des an dem Rahmen befestigten Trägermechanismus,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht von hinten des an dem Rahmen befestigten Trägermechanismus,

Fig. 6 eine Seitenansicht des an dem Rahmen befestigten Trägermechanismus,

Fig. 7 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Trägermechanismus ohne Laufräder, und

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung des in einer Schiene eingehängten Trägermechanismus, der an dem Rahmen zur Aufnahme eines Spülguteinsatzes befestigt ist.

Es wird auf die Fig. 1 und 2 Bezug genommen.

Dargestellt ist in Fig. 1 ein Geschirrkorb 1 für eine Geschirrspülmaschine (nicht dargestellt), der in seinem Inneren einen Aufnahmeraum 2 für zu reinigendes Geschirr aufweist. An zwei gegenüberliegenden Seitenflächen sind an jeweils korrespondierenden

Positionen paarweise ein erstes Laufräderpaar, gebildet aus den Laufrädern 15, angeordnet, die als Tragräder dienen und im montierten Zustand mit jeweiligen einer

Oberseite einer Korbführungsschiene (nicht dargestellt) in Eingriff stehen. Ein zweitens Laufräderpaar, gebildet aus den Laufrädern 16, ist derart unterhalb der ersten Laufräder

15 angeordnet, dass die Laufräder 16 mit einer jeweiligen Unterseite einer

Korbführungsschiene in Kontakt stehen und als Führungslaufräder dienen. Auf in etwa gleicher Höhe wie die ersten Laufräder 15 sind an Sicherungselemente 17 angeordnet, die wie die ersten Laufräder 15 mit einer Oberseite einer Korbführungsschiene (nicht dargestellt) zusammenwirken und ein ungewolltes Trennen von einer

Korbführungsschiene (nicht dargestellt) verhindern.

Sowohl die ersten Laufräder 15, als auch die zu einem Trägermechanismus 46 zusammengefassten zweiten Laufräder 16 und die Sicherungselemente 17 sind mit Clipelementen lösbar an dem Geschirrkorb 1 befestigt.

Fig. 2 zeigt einen Trägermechanismus 46 mit einer Halteplatte 10, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus einem im Wesentlichen dreieckförmigen Grundkörper gebildet ist, der bspw. aus einem geeigneten Kunststoff gefertigt ist. An den jeweiligen Ecken der Halteplatte sind ein erstes Laufrad 15, ein zweites Laufrad 16 und ein Sicherungselement 17 angeordnet. Dabei kann die Halteplatte 10 an einem Geschirrkorb 1 befestigt werden, bspw. lösbar mittels Clipelementen 3, 4.

Es wird auf die Fig. 3 bis 8 Bezug genommen.

Die Fig. 3 bis 7 zeigen in verschiedenen Darstellungen einen Trägermechanismus 46 für einen Geschirrkorb zur Aufnahme von Spülgut für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere für eine Haushalt-Geschirrspülmaschine. Dargestellt ist jeweils eine Halteplatte 10 des Trägermechanismus 46, die an einem Drahtrahmen 40 angeordnet ist. Der erfindungsgemäße Trägermechanismus 46 umfasst dabei zwei an gegenüberliegenden Seiten des Drahtrahmens 40 befestigte Halteplatten 10, die jeweils spiegelverkehrt, im übrigen jedoch identisch, ausgebildet sind. Aus diesem Grund beschränkt sich die nachfolgende Beschreibung auf die Darstellung und Erläuterung lediglich einer Halteplatte.

Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels für einen aus der Geschirrspülmaschine ausziehbaren Geschirrkorb zur liegenden Aufnahme von Besteckteilen erläutert, wobei der in den nachfolgend beschriebenen Figuren nicht dargestellte Besteckkorb in den Drahtrahmen 40 eingelegt wird. Der erfindungsgemäße Trägermechanismus 46 kann jedoch auch bei herkömmlichen oberen Geschirrkörben zur Anwendung kommen. Der Drahtrahmen 40 umfasst zur Halterung des Besteckkorbs eine umlaufende Drahtstrebe 41 , deren gegenüberliegende Abschnitte durch Haltestreben 42 und 43 verbunden sind. Weiterhin umfasst der Drahtrahmen 40 eine Stützstrebe 44, welche in Verbindung mit dem Abschnitt der umlaufenden Drahtstrebe 41 , an dem sie befestigt ist, zur Befestigung der Halteplatte 10 dient (vgl. Fig. 3).

Zur Befestigung der Halteplatte 10 weist diese einstückig und integral mit der Halteplatte ausgebildete Rasthaken 18, 19, 20, 21 , 22 auf (vgl. Figuren 5 bis 7). Die Rasthaken 20 bis 22 bilden in Verbindung mit einem Wandabschnitt der Halteplatte 10 eine Aufnahmeöffnung zur Herstellung eines Formschlusses mit einem parallel zu der Drahtstrebe 41 verlaufenden Abschnitt der Stützstrebe 44 (vgl. Fig. 3 und 6). Die Rasthaken 18, 19 sind, wie dies insbesondere aus der Fig. 7 besonders deutlich hervorgeht, derart ausgebildet, dass deren Enden einander zugewandt sind, so dass ein Form- und Kraftschluss mit der umlaufenden Drahtstrebe 41 herstellbar ist. Sie erlaube eine werkzeuglos herstellbare Befestigung an einer Drahtstrebe 41.

Die unterschiedliche Ausgestaltung der mit der Stützstrebe 44 verbundenen Rasthaken 20 bis 22 sowie der mit der umlaufenden Drahtstrebe 41 verbundenen Rasthaken 18 und

19 ermöglicht eine besonders einfache Anbringung und Befestigung der Halteplatte 10 an dem Drahtrahmen 40. Wie aus Fig. 6 anschaulich hervorgeht, können die unteren Rasthaken 20 bis 22 zunächst in Eingriff mit der Stützstrebe 44 gebracht werden. Durch eine Schwenkbewegung der Halteplatte 10 in Richtung der umlaufenden Drahtstrebe 41 können die Rasthaken 18 und 19 mit dieser rastend verbunden werden. Die Rasthaken

20 bis 22 sind damit lediglich formschlüssig mit der Stützstrebe 44 verbunden, während die Rasthaken 18 und 19 eine kraftschlüssige Verbindung zu der Drahtstrebe 41 aufweisen. Um eine Verschiebung in vertikaler Richtung der Halteplatte 10 an dem Drahtrahmen 40 zu vermeiden, ist ferner eine Anlagefläche 23 (vgl. Fig. 5) ausgebildet, welche an einem vertikal verlaufenden Abschnitt 45 der Stützstrebe 44 anliegt.

Die Halteplatte 10 weist eine erste Führungsposition 1 1 , eine zweite Führungsposition 12, eine dritte Führungsposition 13 und eine vierte Führungsposition 14 auf (vgl. Fig. 3 und 4). Die erste und die zweite Führungsposition 1 1 , 12 sind einer oberen Lauffläche einer in den Figuren 3 bis 7 nicht dargestellten Korbführungsschiene, einer so genannten Korbführungsschiene, zugeordnet. Die dritte und die vierte Führungsposition 13, 14 sind einer unteren Lauffläche der Korbführungsschiene zugeordnet. Während bei herkömmlichen Trägermechanismen nach dem Stand der Technik an zumindest drei Führungspositionen, genauer der ersten, zweiten und vierten Führungsposition 1 1 , 12, 14, Laufräder angeordnet sind, weist der erfindungsgemäße Trägermechanismus 46 lediglich an der ersten Führungsposition 1 1 und der vierten Führungsposition 14 Laufräder 15, 16 auf. An der zweiten Führungsposition 12 ist hingegen ein Vorsprung 17, der auch als Gleiter bezeichnet wird, angeordnet.

Jedes der Laufräder 15, 16 ist an einer Achse 24 bzw. 27 angeordnet. Die Achsen 24, 27 sind einstückig und integral mit der Halteplatte 10 ausgebildet, was besonders gut aus Fig. 7 hervorgeht. Die Halteplatte 10, die Rasthaken 18 bis 22 und die Achsen 24 und 27 können beispielsweise aus einem spritzfähigen Kunststoff gefertigt werden. Um das Aufbringen der Laufräder 15, 16 auf die Achsen 24, 27 zu erleichtern, weisen die Achsen 24, 27 jeweils eine Nut 26, 29 auf, welche eine Verformung, insbesondere eine Komprimierung, der Achsen 24, 27 zulassen, so dass die Laufräder über die an den Enden angeformten Wulste 25, 28 geschoben werden können. Die Wulste 25, 28 dienen

nach dem Aufstecken der Laufräder 15, 16 auf die Achsen 24, 27 dazu, ein ungewolltes Ablösen der Laufräder von den Achsen 24, 27 zu verhindern. Im Ergebnis besteht der erfindungsgemäße Trägermechanismus 46 aus der Halteplatte 10 und den zwei Laufrädern 15, 16.

Die Halteplatte 10 ist an dem Drahtrahmen 40 in Einschubrichtung hinten angeordnet. Demgemäß ist das an der Führungsposition 1 1 angeordnete Laufrad 15 das obere, vordere Laufrad des Trägermechanismus 46. Das an der vierten Führungsposition 14 angeordnete Laufrad 16 ist das hintere, untere Laufrad. Das als Vorsprung ausgebildete Sicherungselement 17 ist an der zweiten Führungsposition 12 der oberen Lauffläche der Korbführungsschiene 32 zugeordnet. Der Vorsprung 17 ist dabei derart an der Halteplatte angeordnet, dass dieser einen vorgegebenen Abstand zu der oberen Lauffläche der Korbführungsschiene 32 aufweist, wenn der Geschirrkorb mit der Halteplatte 10 in der Korbführungsschiene 32 eingehängt ist. Die Beabstandung des Vorsprungs 17 von der Korbführungsschiene 32 ist in Fig. 8 zu erkennen, in welcher der erfindungsgemäße Trägermechanismus 46 an der Korbführungsschiene 32 befestigt, dargestellt ist. Die Fig. 8 zeigt dabei die Situation, in welcher der Drahtrahmen zur Halterung des Besteckkorbs in einem nicht dargestellten Spülbehälter der Geschirrspülmaschine eingeschoben ist. Durch die Beabstandung des Vorsprungs 17 von der Korbführungsschiene 32 ist sichergestellt, dass der Vorsprung bei einer Relativbewegung zu der Korbführungsschiene 32 nicht an der oberen Lauffläche aufliegt und eine Reibung verursacht. Der Vorsprung 17 verhindert andererseits jedoch bei einer auf den Geschirrkorb in Schwerkraftrichtung nach oben wirkenden Kraft, dass die Halteplatte 10 mit dem Geschirrkorb in eine ungewünschte Position gelangen kann, in welcher ein Ablösen des Trägermechanismus 46 von der Schiene möglich ist. Der Vorsprung 17 übernimmt damit die Funktion eines Sicherungselementes.

Die Halteplatte 10 weist, wie dies aus Fig. 4 gut hervorgeht, Verstrebungen 30 nach Art eines Fachwerks auf, so dass zwischen diesen offene Flächen 31 gebildet sind. Im Gegensatz zu einer vollfächigen Ausbildung der Halteplatte 10 ist eine derartige Ausgestaltung weniger schmutzanfällig. Darüber hinaus wird weniger Material zur Herstellung benötigt.

Die Erfindung stellt einen Trägermechanismus 46 für den Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine, insbesondere für eine Besteckschublade, bereit, welche eine Halteplatte mit daran angeformten Achsen für Laufräder und Clipsverbindungen zur Befestigung an Korbstreben eines Drahtrahmens umfasst. Die Laufräder können auf die Achsen aufgeclipst werden. Im Gegensatz zu herkömmlichen Trägermechanismen 46 benötigt der erfindungsgemäße Trägermechanismus 46 lediglich zwei Laufrollen. Eine hintere, obere Rolle wird durch einen kostengünstigeren Gleiter, der ebenfalls an der Halteplatte bevorzugt integral angespritzt ist, ersetzt. Durch die Gewichtsverteilung wird der Gleiter nur kurzzeitig, im Falle eines unsachgemäßen Gebrauchs des Geschirrkorbs, benötigt. Dieser beeinträchtigt bei normaler Betätigung damit nicht die Laufeigenschaften des Trägermechanismus 46 relativ zu einer Schiene. Aufgrund der geringen Anzahl an Bauteilen des erfindungsgemäßen Trägermechanismus 46 ist eine einfachere Montage möglich. Es werden weniger Fertigungs- und Montagewerkzeuge benötigt. Aufgrund der geringen Anzahl an Teilen wird eine höhere Genauigkeit erzielt, da keine Toleranzketten bzw. Abhängigkeiten vorliegen.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Geschirrkorb

2 Aufnahmeraum

3 Clipelement

4 Clipelement

10 Halteplatte

1 1 erste Führungsposition

12 zweite Führungsposition

13 dritte Führungsposition

14 vierte Führungsposition

15 Laufrad

16 Laufrad

17 Sicherungselement

18 Rasthaken

19 Rasthaken

20 Rasthaken

21 Rasthaken

22 Rasthaken

23 Anlagefläche gegen eine laterale Verschiebung

24 Achse

25 Wulst

26 Nut

27 Achse

28 Wulst

29 Nut

30 Verstrebung

31 offene Fläche

32 Schiene

40 Drahtrahmen

41 umlaufende Drahtstrebe

42 Haltestrebe

43 Haltestrebe

Stützstrebe vertikal verlaufender Abschnitt der Stützstrebe Trägermechanismus