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Title:
SUPPORT FOR REFRIGERATED PRODUCTS IN A REFRIGERATION APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/006764
Kind Code:
A2
Abstract:
A support for refrigerated products in a refrigeration appliance, in particular a domestic refrigeration appliance, comprises a plate, strips extending in the direction of the depth of the plate, and at least one bow that can be swiveled between a position in which the bow extends parallel to the plate and a position in which the bow projects from the plate. At least one adapter, which forms a bearing for a pivot of the bow and has a locking contour for locking the bow at least in the position in which the bow extends parallel to the plate, is locked onto each strip.

Inventors:
GLASER BENJAMIN (DE)
RUPP CLAUDIA (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/059370
Publication Date:
January 20, 2011
Filing Date:
July 01, 2010
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
GLASER BENJAMIN (DE)
RUPP CLAUDIA (DE)
International Classes:
F25D23/02
Domestic Patent References:
WO1998005910A11998-02-12
Foreign References:
DE20304564U12003-05-15
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Kühlguträger für ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einer Platte (1 ), sich in Tiefenrichtung der Platte (1 ) erstreckenden Leisten (3) und wenigstens einem zwischen einer zu der Platte (1 ) parallelen Stellung und einer von der Platte (1 ) abstehenden Stellung schwenkbaren Bügel (12), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Adapter (9), der ein Lager (11 ) für einen Achszapfen (25) des Bügels (12) bildet und eine Rastkontur (16) zur Verrastung des Bügels (12) wenigstens in seiner zu der Platte parallelen Stellung aufweist, an jeder Leiste verrastet ist.

2. Kühlguträger nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Adapter (9) in

Öffnungen (14) verrastet sind, die in einander zugewandten Flanken (26) der Leisten (3) gebildet sind.

3. Kühlgutträger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (14) mit nach unten offenen Aussparungen (4) an von einander abgewandten Flanken der Leisten (3) überlappen. 4. Kühlgutträger nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Achszapfen (25) des Bügels (12) durch die Öffnungen (14) hindurchreichen.

5. Kühlgutträger nach Anspruch 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass jeder

Adapter (9) einen festen (20) und einen elastischen Haken (21 ) aufweist, die an einander gegenüberliegenden Rändern (22, 23) einer der Öffnungen (14) angreifen.

6. Kühlgutträger nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass einer (21 ) der Haken (10, 21 ) jedes Adapters (9) breiter ist als derjenige Rand (23) einer der Öffnungen (14), an der der andere Haken (20) des Adapters (9) angreift.

7. Kühlgutträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (9) eine erste Aussparung (16), in die der Bügel (12) in seiner zu der Platte (1 ) parallelen Stellung eingreift, und eine zweite Aussparung (15) aufweist, in die der Bügel (12) in seiner von der Platte (1 ) abstehenden Stellung eingreift.

8. Kühlgutträger nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei

Aussparungen (15, 16) an ihren einander zugewandten Seiten durch schräge Flanken (17, 18) begrenzt sind.

9. Kühlgutträger nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Aussparung (15) an ihrer von der ersten Aussparung (16) abgewandten Seite durch eine zur Schwenkachse parallele Flanke (19) begrenzt ist.

10. Kühlgutträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der zur Platte (1 ) parallelen Stellung des Bügels (12) ein achsferner Bereich des Bügels (12) zu einer Vorderkante der Platte (1 ) weist. 11. Kühlgutträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Geländer an einem hinteren Rand der Platte (1 ) durch einen an den Leisten (3) verankerten Bügel (8) gebildet ist.

Description:
Kühlgutträger für ein Kältegerät

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kühlgutträger für ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät mit einer in dem Kältegerät horizontal zu montierenden Platte, auf der diverses Kühlgut platzierbar ist, sich in Tiefenrichtung der Platte erstreckenden Leisten und wenigstens einem Bügel, der zwischen einer zu der Platte parallelen Stellung und einer von der Platte abstehenden Stellung schwenkbar ist und der in seiner abstehenden Stellung die Lagerung von Flaschen oder anderem ähnlich geformten Kühlgut in liegender Stellung unterhalb der Platte ermöglicht. Ein solcher Kühlgutträger ist aus WO 98/05 910 bekannt. Hier sind die Leisten Teil eines unter der Platte abgehängten Rahmens, an dem zwei aneinander gekoppelt schwenkbare Bügel angebracht sind. Die Leisten weisen hier Bohrungen auf, in die Achszapfen des Bügels eingreifen. Es wird vorgeschlagen, ein Rastmittel vorzusehen, um die Bügel in ihrer zur Platte parallelen Stellung zu fixieren, doch es ist nicht gezeigt, wie ein solches Rastmittel beschaffen sein soll.

Ein anderer derartiger Kühlgutträger ist aus DE 20 304 564 U1 bekannt. Zusätzlich zu dem einen schwenkbaren Bügel umfasst dieser bekannte Kühlgutträger einen starren Bügel, der benachbart zu einer Rückwand des Kältegeräts angeordnet ist, um einen zweiten Auflagepunkt zur Stabilisierung der Lage einer Flasche unter der Platte zu schaffen.

DE 20 304 564 U1 zeigt ferner Rastmittel in Form von Zapfen, die benachbart zur Schwenkachse des schwenkbaren Bügels von der Leiste abstehen, so dass in der zur Platte parallelen Stellung ein Arm des Bügels auf die Zapfen aufgelegt werden kann.

Der Abstand, den die Bügel eines solchen Kühlgutträgers voneinander haben sollten, um Flaschen oder andere Behälter sicher zu unterstützen, hängt von den Abmessungen der Flaschen ab. Die gebräuchlichsten Gebindegrößen können sich von einem nationalen Markt zum anderen unterscheiden, so dass ein Kältegerätehersteller, der seine Geräte mit jeweils für einen nationalen Markt optimal angepassten Kühlgutträgern ausstatten will, diverse Modelle fertigen muss, die sich in der Platzierung der Lager an den Leisten unterscheiden. Auch Flaschenformate, die auf einem Markt neu eingeführt werden, können eine Anpassung der Form der Bügel und der Lagerabstände erforderlich machen. Zwar ist es bei einem Kühlgutträger vom aus WO 98/05 910 bekannten Typ durchaus möglich, Bohrlöcher in den Leisten, welche die Achszapfen der Bügel aufnehmen, in Anpassung an unterschiedliche Flaschenformate variabel zu platzieren, doch wenn zusätzlich auch Rastvorsprünge montiert werden müssen, ist eine solche

Vorgehensweise für die Fertigung größerer Stückzahlen zu aufwändig. Wenn statt dessen die Leisten mitsamt Bohrungen und Rastvorsprüngen in Spritzguss gefertigt werden, wird für jedes Modell des Kühlgutträgers ein eigenes Formwerkzeug benötigt, was wiederum die Fertigung aufwändig und kostspielig macht.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, einen Kühlgutträger mit wenigstens einem schwenkbaren Bügel für die Lagerung von Flaschen zu schaffen, der mit geringem Aufwand an unterschiedliche Flaschenformate anpassbar ist. Die Aufgabe wird gelöst, indem bei einem Kühlgutträger mit einer Platte, sich in

Tiefenrichtung der Platte erstreckenden Leisten und wenigstens einem zwischen einer zu der Platte parallelen Stellung und einer von der Platte abstehenden Stellung

schwenkbaren Bügel wenigstens ein Adapter, der ein Lager für einen Achszapfen des Bügels bildet und eine Rastkontur zur Verrastung des Bügels wenigstens in seiner zu der Platte parallelen Stellung aufweist, an jeder Leiste verrastet ist. Die Adapter können für jedes Modell von Kühlgutträger einheitlich gefertigt werden; eine Anpassung ist dann lediglich noch im Hinblick auf die Platzierung der Adapter an der Leiste erforderlich.

Es kann an einer Leiste eine Mehrzahl von diskreten Befestigungspunkten vorgesehen sein, von denen jeweils nur einzelne benutzt werden, um tatsächlich einen Adapter daran zu montieren. Alternativ können Befestigungspunkte, insbesondere in Form von

Öffnungen in den Leisten, jeweils nur dort geschaffen werden, wo tatsächlich ein Adapter montiert werden soll. Solche Öffnungen sind vorzugsweise in einander zugewandten Flanken der Leisten gebildet.

Um eine kompakte, sichere Aufhängung des Bügels zu schaffen, ist es zweckmäßig, dass die Achszapfen des Bügels sich durch diese Öffnungen hindurch erstrecken. Für eine schnelle und einfache Montage der Adapter an den Leisten ist es vorteilhaft, wenn jeder Adapter einen festen und einen elastischen Haken aufweist, die an einander gegenüberliegenden Rändern einer der Öffnungen angreifen. So kann der feste Haken eine Drehachse bilden, um die der Bügel beim Einrasten des elastischen Hakens in die Öffnung geschwenkt wird.

Um eine Montage eines Adapters in falscher Orientierung auszuschließen, kann einer der Haken jedes Adapters breiter sein als derjenige Rand einer der Öffnungen, an der der andere Haken des Adapters angreift. Als Rastkonturen zur Fixierung des Bügels in der parallelen bzw. der von der Platte abstehenden Stellung sind am Adapter zweckmäßigerweise zwei Aussparungen gebildet, in die der Bügel jeweils in einer dieser beiden Stellungen eingreift.

Die zwei Aussparungen sind vorzugsweise an ihren einander zugewandten Seiten durch schräge Flanken begrenzt, so dass jeweils beim Schwenken des Bügels aus einer seiner Raststellungen heraus ein Verformungswiderstand überwunden werden muss, der die Bügel, solange keine äußere Kraft einwirkt, in der Raststellung fixiert.

An ihrer von der ersten Aussparung abgewandten Seite ist die zweite Aussparung zweckmäßigerweise durch eine zur Schwenkachse parallele Flanke begrenzt, um ein Schwenken des Bügels über die von der Platte abstehende Stellung hinaus zu

verhindern. So kann ausgeschlossen werden, dass beim Einlegen einer Flasche ein Bügel versehentlich nach hinten weg geschoben wird und eine bereits darauf liegende Flasche dadurch ihre Unterstützung verliert und abstürzt.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kühlgutträgers;

Fig. 2 ein vergrößertes Detail des Kühlgutträgers; und Fig. 3 eine Rückansicht eines Adapters.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Kühlgutträgers, der in dem Fachmann an sich bekannter Weise und wie zum Beispiel in DE 20 304 564 U1 beschrieben zum Einbau in einem Kältegerät vorgesehen ist. Der Kühlgutträger umfasst eine in

Einbauposition horizontale rechteckige Glasplatte 1 , die alternativ auch durch eine Platte aus einem anderen Material, ein Gitter oder dergleichen ersetzt sein könnte. Auf sich in Tiefenrichtung des den Kühlgutträger aufnehmenden Kältegerätegehäuses erstreckenden Seitenkanten 2 der Glasplatte 1 sind zwei Leisten angebracht, hier in Form von aufgesteckten Strangpressprofilen 3 aus Aluminium. Die Strangpressprofile 3 haben einen Querschnitt ähnlich dem Buchstaben„a", mit einem hohlen unteren Abschnitt 5 und einem sich hakenförmig über dem unteren Abschnitt 5 erstreckenden und mit diesem eine die Seitenkante 2 der Glasplatte 1 aufnehmende Nut begrenzenden oberen Abschnitt 6. An einer von der Glasplatte 2 abgewandten, äußeren Flanke des unteren Abschnitts 5 sind nach unten offene Aussparungen 4 gebildet, die vorgesehen sind, um nicht dargestellte, den Kühlgutträger unterstützende Auflagevorsprünge aufzunehmen, die von einer Innenwand des Kältegerätegehäuses abstehen.

Der innere Hohlraum des unteren Abschnitts 5 ist wenigstens an seinen vorderen und hinteren Enden durch einen Kunststoffkörper 7 ausgefüllt. An den rückwärtigen Enden der Profile 3 sind in den Kunststoffkörper 7 Enden eines Drahtbügels 8 eingesteckt, von dem sich ein mittlerer Abschnitt entlang der hinteren Kante der Glasplatte 1 oberhalb von dieser erstreckt und so ein Geländer bildet, das verhindert, dass auf der Glasplatte 1 platziertes Kühlgut bis an die Rückwand der Kältegerätegehäuses heran geschoben wird und daran festfriert.

An zwei einander zugewandten vertikalen Flanken der unteren Abschnitte 5 der

Strangpressprofile 3 sind jeweils zwei Adapter 9 aus Kunststoff montiert. Die zwei an einem gleichen Strangpressprofil 3 montierten Adapter 9 sind untereinander gleich und spiegelbildlich zu den Adaptern 9 am jeweils anderen Strangpressprofil 3. Jeweils zwei Adapter 9 halten gemeinsam einen einteilig aus einem steifen Draht geformten

Flaschenträgerbügel 12. Die Flaschenträgerbügel umfassen jeweils einen oder mehrere Bögen 24, die bemessen sind, um eine Flasche darin einzulegen, sowie von den äußeren Bögen 24 nach außen abgewinkelte Achszapfen 25. Einer dieser Adapter 9 und ein Stück des Strangpressprofils 3, an dem der Adapter 9 montiert werden soll, sind in Fig. 2 in einer auseinander gezogenen perspektivischen Ansicht zu sehen. Der Adapter 9 hat eine Grundplatte 10, die in vertikaler Orientierung außen an einer Flanke 26 des unteren Abschnitts 5 des Profils 3 montiert wird. Eine sich in Breitenrichtung der Glasplatte 1 erstreckende Nut 1 1 am oberen Rand der Grundplatte 10 ist vorgesehen, um einen Achszapfen 25 eines Flaschenträgerbügels 12

aufzunehmen. Die Nut 1 1 erstreckt sich einerseits bis in einen Wurzelabschnitt 13 des Adapters 9, der im montierten Zustand in eine Öffnung 14 des Profils 3 eingreift, und geht andererseits kontinuierlich über in eine abwärts gerichtete Nut 15 an der Außenseite der Grundplatte 10. Die Nut 15 ist vorgesehen, um einen Schenkel des Flaschenträgerbügels 12 in dessen in Fig. 1 gezeigter, von der Glasplatte 1 abstehender Stellung aufzunehmen.

Die Öffnungen 14 an den einander zugewandten Flanken 26 der zwei Strangpressprofile 3 überlappen mit den Aussparungen 4, die an jeweils zu den Flanken 26

entgegengesetzten, voneinander abgewandten Flanken der Profile gebildet sind. So können Werkzeuge zum Erzeugen der Öffnungen 14, z.B durch Fräsen oder Stanzen, von beiden Seiten her an die Flanken 26 herangeführt werden, was die Erzeugung der Öffnungen erleichtert. Da die Aussparungen 4 deutlich größer sind als die Öffnungen 14, können die Öffnungen 14 in Anpassung an unterschiedliche Flaschenformate variabel an den Profilen 3 platziert werden, ohne dass der Überlapp zwischen ihnen und den

Aussparungen 4 verloren geht. Wenn nötig, können - insbesondere durch Fräsen - auch Öffnungen 14 erzeugt werden, die mit den Aussparungen 4 nicht überlappen.

Eine Aussparung 16 zieht sich am oberen Rand der Grundplatte 10 entlang von der Nut 11 nach vorn; sie nimmt den Schenkel des Bügels 12 auf, wenn dieser bezogen auf die Perspektive der Fig. 1 nach vorn in eine zu der Glasplatte 1 parallele Stellung geschwenkt ist. Die Nut 15 und die Aussparung 16 haben einander benachbarte schräge Flanken 17, 18, die der Bügel 12 unter einer geringfügigen elastischen Verformung leicht passieren kann. Eine Flanke 19 an der Rückseite der Nut 15 ist parallel zu der durch die Nut 11 definierten Schwenkachse des Bügels 12 orientiert, so dass, wenn in der abstehenden Stellung der Fig. 1 eine nach hinten gerichtete Kraft auf den Bügel 12 wirkt, die Flanke 19 ein Schwenken des Bügels 12 nach hinten blockiert, anstatt wie die Flanken 17, 18 den Bügel 12 elastisch zu verformen und ihn im verformten Zustand passieren zu lassen. Die Öffnung 14 des Strangpressprofils 3 hat die Form zweier sich überschneidender Rechtecke, eines größeren, welches den Wurzelabschnitt 13 aufnimmt, und eines kleineren, in das ein fester Haken 20 des Adapters 9 eingreift.

Wie in der in Fig. 3 gezeigten Rückansicht des Adapters 9 zu sehen, ist an einer von dem festen Haken 20 abgewandten Seite des Wurzelabschnitts 13 ein elastischer Rasthaken 21 geformt, der im montierten Zustand an einem Rand 22 der Öffnung 14 angreift, der dem von dem festen Haken 20 hintergriffenen Rand 23 gegenüber liegt. Die Öffnungen 14 in den zwei sich gegenüber liegenden Strangpressprofilen 3 sind spiegelbildlich zueinander angeordnet, das heißt, bei beiden ist der schmalere Rand 23 nach vorn und der breitere Rand 22 nach hinten gerichtet. So ist es unmöglich, versehentlich einen für das Strangpressprofil 3 an der rechten Seite der Glasplatte 1 vorgesehenen Adapter 9 in einer Öffnung 14 des linken Strangpressprofils 3 zu montieren und umgekehrt.