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Title:
SWEEPING MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/128152
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sweeping machine, comprising: a running gear for moving on a floor surface (16); a sweeping roller (20), which sweeps according to the overthrow sweeping principle, for cleaning the floor surface (16); a coarse swept material cover (32), which has a sweeping sill (38), the sweeping sill (38) being mounted in front of the sweeping roller (20) in a main movement direction (24) of the sweeping machine (10; 70; 80; 90; 100; 110; 130; 140) and partially covering the sweeping roller (20) when the coarse swept material cover (32) is in a covering position; and an actuation unit (44) for transferring the coarse swept material cover (32) from the covering position to a release position. In order to provide such a sweeping machine that is more user-friendly, the sweeping machine (10; 70; 80; 90; 100; 110; 130; 140) according to the invention comprises a sensor unit (56) and a control unit (52) functionally connected to said sensor unit and to the actuation unit (44), coarse swept material (42) can be detected by means of the sensor unit (56) and a sensor signal can be provided to the control unit (52), and the actuation unit (44) can be actuated by the control unit (52) depending on the sensor signal.

Inventors:
PRESSLER ROLAND (DE)
WU NAN (CN)
Application Number:
PCT/EP2015/051816
Publication Date:
September 03, 2015
Filing Date:
January 29, 2015
Export Citation:
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Assignee:
KAERCHER GMBH & CO KG ALFRED (DE)
International Classes:
E01H1/04
Domestic Patent References:
WO2011078663A22011-06-30
Foreign References:
US3093853A1963-06-18
DE102005061646A12007-06-28
DE1096941B1961-01-12
DE3604052A11987-08-13
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER Patentanwälte (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Kehrmaschine, umfassend ein Fahrwerk zum Verfahren auf einer Bodenfläche (16), eine nach dem Überkopfkehrprinzip kehrende Kehrwalze (20) zum Abreinigen der Bodenfläche (16), eine eine Kehrschwelle (38) aufweisende Grobkehrgutabdeckung (32), wobei die Kehrschwelle (38) der Kehrwalze (20) in einer Hauptbewegungsrichtung (24) der Kehrmaschine (10; 70; 80; 90; 100; 110; 130; 140) vorgelagert ist und die Kehrwalze (20) in einer Abdeckstellung der Grobkehrgutabdeckung (32) teilweise abdeckt, sowie eine Betätigungseinheit (44) zum Überführen der Grobkehrgutabdeckung (32) von der Abdeckstellung in eine Freigabestellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kehrmaschine (10; 70; 80; 90; 100; 110; 130; 140) eine Sensoreinheit (56) umfasst und eine mit dieser und der Betätigungseinheit (44) in Wirkverbindung stehende Steuereinheit (52), dass mit der Sensoreinheit (56) Grobkehrgut (42) erfassbar und der Steuereinheit (52) ein Sensorsignal bereitstellbar ist, und dass die Betätigungseinheit (44) von der Steuereinheit (52) abhängig vom Sensorsignal betätigbar ist.

2. Kehrmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die

Grobkehrgutabdeckung (32) an einer Trageinrichtung (12) der Kehrmaschine (10; 70; 80; 90; 100; 110; 130; 140) schwenkbar oder verschiebbar gelagert ist.

3. Kehrmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Grobkehrgutabdeckung (32) zwei im Abstand zueinander angeordnete, an der Trageinrichtung (12) schwenkbar gehaltene Haltearme (34) umfasst, an denen die Kehrschwelle (38) gehalten ist.

4. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (44) eine mechanische, elektrische, pneumatische und/oder hydraulische Betätigungseinheit (44) ist.

5. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (44) ein mit der Grobkehrgut- abdeckung (32) gekoppeltes Zugkraftübertragungselement (48) aufweist und einen mit diesem gekoppelten Antrieb (46) zum Beaufschlagen der Grobkehrgutabdeckung (32) mit einer Zugkraft.

6. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (56) im Abstand von der Kehrschwelle (48) dieser in der Hauptbewegungsrichtung (24) vorgelagert an der Kehrmaschine (10; 70; 80; 90; 100; 110; 130; 140) angeordnet ist.

7. Kehrmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Sensoreinheit (56) von der Kehrschwelle (38) veränderbar ist, vorzugsweise abhängig von einer Geschwindigkeit der Kehrmaschine (10; 70; 80; 90; 100; 110; 130; 140), wobei die Sensoreinheit (56) einen Antrieb (120) aufweist, der von der Steuereinheit (56) abhängig von einer Geschwindigkeit und/oder Geschwindigkeitsänderung der Kehrmaschine (10; 70; 80; 90; 100; 110; 130; 140) steuerbar und/oder regelbar ist. ist.

8. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (56) an einer Trageinrichtung (12) der Kehrmaschine gehalten ist, an der vorzugsweise die Kehrwalze (20) drehbar gehalten ist.

9. Kehrmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (56) positionsveränderlich an der Trageinrichtung (12) gehalten ist.

10. Kehrmaschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (56) längs der Hauptbewegungsrichtung (24) verschieblich ist und/oder dass die Sensoreinheit (56) längs der Hauptbewegungsrichtung (24) und/oder quer dazu verschwenkbar an der Trageinrichtung (12) gehalten ist und einem die Sensoreinheit (56) kontaktierenden Hindernis ausweicht.

11. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (56) an der Grobkehrgutabdeckung (32) festgelegt ist, insbesondere an der der Kehrwalze (20) abgewandten Seite der Kehrschwelle (38).

12. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (56) so ausgebildet ist, dass ein Sensorbereich bereitstellbar ist, der sich über die gesamte oder im Wesentlichen die gesamte Breite der Kehrschwelle (38) erstreckt.

13. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (56) so ausgebildet ist, dass zwei oder mehr Sensorbereichsabschnitte bereitstellbar sind, die zusammen einen Sensorbereich bilden, und dass feststellbar ist, in welchem Sensorbereichsabschnitt Grobkehrgut (42) angeordnet ist.

14. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (56) zum kontaktlosen und/oder zum kontaktbehafteten Erfassen von Grobkehrgut (42) ausgebildet ist.

15. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (56) eine optisch, akustisch, elektrisch, kapazitiv, induktiv, magnetisch und/oder kontaktsensitiv wirksame Sensoreinheit (56) ist.

16. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (56) eine Lichtschranke (112) oder eine Schallschranke (112) umfasst, insbesondere mit einem quer zur Hauptbewegungsrichtung (24) ausgerichteten Lichtsignal oder Schallsignal.

17. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (56) mindestens ein Kontaktelement (62) und mindestens ein das Sensorsignal bereitstellendes Schaltelement (66) umfasst, die an der Grobkehrgutabdeckung (32) gehalten sind, wobei das mindestens eine Kontaktelement (62) in Hauptbewegungsrichtung (24) vor der Kehrschwelle (38) angeordnet und bei Kontakt mit Grobkehrgut (42) das mindestens eine Schaltelement (66) betätigt.

18. Kehrmaschine nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass sich das mindestens eine Kontaktelement (62) ein Draht (62; 84), ein Stab oder eine Platte (72; 94) ist oder umfasst.

19. Kehrmaschine nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Kontaktelement (62) um eine quer zur Hauptbewegungsrichtung (24) ausgerichtete Schwenkachse (74) schwenkbar an der Grobkehrgutabdeckung (32) gehalten ist, vorzugsweise dass die Sensoreinheit (56) ein der Verschwenkung des mindestens einen Kontaktelementes (62) entgegenwirkendes Gegengewicht (86) umfasst.

20. Kehrmaschine nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (56) zwei oder mehr quer zur Hauptbewegungsrichtung (24) nebeneinander angeordnete Kontaktelemente (62) aufweist, denen jeweils mindestens ein Schaltelement (66) zugeordnet ist, und dass das jeweilige Schaltelement (66) bei Kontakt des ihm zugeordneten Kontaktelementes (62) mit Grobkehrgut (64) ein Sensorsignal bereitstellt.

21. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kehrschwelle (38) in zwei oder mehr quer zur Hauptbewegungsrichtung (24) nebeneinander angeordnete Segmente (92) unterteilt ist, die von der Betätigungseinheit (44) unabhängig voneinander von der Abdeckstellung in die Freigabestellung überführbar sind .

22. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (56) mindestens ein an der Kehrschwelle (38) gehaltenes kontaktsensitives Sensorelement (104) aufweist, das bei Kontakt mit Grobkehrgut (42) ein Sensorsignal bereitstellt.

23. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (56) mindestens ein kapazitives oder induktives Sensorelement (132) aufweist, das in Richtung auf die Bodenfläche (16) ein Sensorfeld bereitstellt und bei Vorhandensein von Grobkehrgut (42) im Sensorfeld ein Sensorsignal bereitstellt.

24. Kehrmaschine nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass das

mindestens eine Sensorelement (132) eine kapazitive Sensorfolie ist oder umfasst.

25. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (56) einen Laserscanner und/oder eine Kamera umfasst, insbesondere eine Digitalkamera, dessen bzw. deren Sichtfeld auf die Bodenfläche (16) in Hauptbewegungsrichtung (24) der Kehrschwelle (38) vorgelagert gerichtet ist.

26. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (56) eine Mehrzahl von Sensorelementen (68; 78; 88; 96; 104; 116; 132) umfasst, die ein jeweiliges Sensorsignal bereitstellen und das die Steuereinheit (52) die Betäti- gungseinheit (44) nur betätigt, wenn anhand der Sensorsignale von zumindest zwei Sensorelementen (68; 78; 88; 96; 104; 116; 132) das Vorhandensein von Grobkehrgut (42) feststellbar ist.

27. Kehrmaschine nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass hierbei Sensorelemente (68; 78; 88; 96; 104; 116; 132) mit andersartiger Wirkungsweise und/oder unterschiedlich ausgestaltete Sensorelemente (68; 78; 88; 96; 104; 116; 132) herangezogen werden .

28. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kehrmaschine (10; 70; 80; 90; 100; 110; 130; 140) eine Reinigungseinheit (124) umfasst zum Reinigen der Sensoreinheit (56), insbesondere zum Reinigen mindestens eines Sensorelementes (68; 78; 88; 96; 104; 116; 132) der Sensoreinheit (56).

29. Kehrmaschine nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinheit (124) von der Steuereinheit (52) ansteuerbar ist.

30. Kehrmaschine nach Anspruch 28 oder 29, dadurch gekennzeichnet, dass Reinigungseinheit (124) eine mechanische und/oder pneumatische Reinigungseinheit (124) ist.

31. Kehrmaschine nach einem der Ansprüche 28 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinheit (124) so ausgebildet ist, dass sie durch Überführen der Grobkehrgutabdeckung (32) von der Abdeckstellung in die Freigabestellung und/oder umgekehrt betätigbar ist.

32. Kehrmaschine nach einem der Ansprüche 28 bis 31, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinheit (124) ein an der Grobkehrgutabdeckung (32) gehaltenes Reinigungselement (126) umfasst, das mindestens ein Sensorelement (116) abreinigt, insbesondere einer Lichtschranke (112) oder Schallschranke (112) der Sensoreinheit (56). Kehrmaschine nach einem de voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kehrmaschine (10; 70; 80; 90; 100; 110; 130; 140) eine Aufsitzkehrmaschine (10; 70; 80; 90; 100; 110; 130) ist ode eine handgeführte Nachlaufkehrmaschine (140).

Description:
KEHRMASCHINE

Die Erfindung betrifft eine Kehrmaschine, umfassend ein Fahrwerk zum Verfahren auf einer Bodenfläche, eine nach dem Überkopfkehrprinzip kehrende Kehrwalze zum Abreinigen der Bodenfläche, eine eine Kehrschwelle aufweisende Grobkehrgutabdeckung, wobei die Kehrschwelle der Kehrwalze in einer Hauptbewegungsrichtung der Kehrmaschine vorgelagert ist und die Kehrwalze in einer Abdeckstellung der Grobkehrgutabdeckung teilweise abdeckt, sowie eine Betätigungseinheit zum Überführen der Grobkehrgutabdeckung von der Abdeckstellung in eine Freigabestellung.

Eine derartige Kehrmaschine ist zum Beispiel eine Aufsitzkehrmaschine oder eine handgeführte Nachlaufkehrmaschine, welche optional mit einem Antrieb für das Fahrwerk versehen sein kann. Kehrgut wird mit der Kehrwalze erfasst und in einen Schmutzsammelbehälter der Kehrmaschine befördert. Bezogen auf eine Hauptbewegungsrichtung, die einer Längsrichtung der Kehrmaschine entspricht, arbeitet die Kehrwalze nach dem Überkopfkehrprinzip. Die Kehrwalze ist dabei um eine quer zur Hauptbewegungsrichtung ausgerichtete Drehachse drehbar. Borsten der Kehrwalze bewegen sich bodennah entgegen der Hauptbewegungsrichtung . Das Kehrgut wird dadurch von der Kehrwalze erfasst und über Kopf, d. h. über der Kehrwalze hinweg, in den Schmutzsammelbehälter befördert. Damit Kehrgut wirkungsvoll aufgekehrt werden kann, ist der Kehrwalze in Hauptbewegungsrichtung vorgelagert die Kehrschwelle angeordnet. In einer Abdeckstellung der Grobkehrgutabdeckung wird die Kehrwalze bodennah teilweise von der Kehrschwelle abgedeckt. Die Kehrschwelle bewegt sich über Kehrgut auf der Bodenfläche hinweg, wodurch dieses von der Kehrwalze erfasst werden kann. Grobkehrgut ist allerdings so groß, dass die Kehrschwelle sich nicht über dieses hinweg bewegen kann . Zu diesem Zweck wird die Kehrschwelle von der Grobkehrgutabdeckung umfasst, die durch Betätigen der Betätigungseinheit von der Abdeckstellung im normalen Kehrbetrieb in die Freigabestellung überführt werden kann. Insbesondere wird die Grobkehrgutabdeckung angehoben. In der Freigabestellung kann Grobkehrgut bis an die Kehrwalze gelangen und von dieser erfasst und aufgekehrt werden.

Günstig ist es dabei, wenn die Grobkehrgutabdeckung nur für einen verhältnismäßig kurzen Zeitraum die Freigabestellung einnimmt, damit Kehrgut nicht aus einem Kehrraum hinausgekehrt wird, in dem die Kehrwalze angeordnet ist. Der Kehrraum wird in der Abdeckstellung der Grobkehrgutabdeckung abschnittsweise von der Kehrschwelle begrenzt.

Die Grobkehrgutabdeckung wird üblicherweise auch als "Grobkehrgutklappe" bezeichnet, insbesondere als "Grobschmutzklappe". Die Kehrschwelle kann auch als "Kehrlippe" bezeichnet werden, weil sie verformbar sein kann, damit sie bei der Bewegung der Kehrmaschine über Kehrgut hinwegbewegt werden kann.

Unter "Kehrgut" wird vorliegend jegliches Material verstanden, das mit der Kehrmaschine aufgekehrt werden kann. Dabei handelt es sich insbesondere, jedoch nicht notwendigerweise, um Schmutz oder Müll . In entsprechender Weise handelt es sich bei Grobkehrgut insbesondere, jedoch nicht notwendigerweise, um Grobschmutz oder Grobmüll.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Kehrmaschine bereitzustellen, die benutzerfreundlicher ist.

Diese Aufgabe wird bei einer Kehrmaschine der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Kehrmaschine eine Sensoreinheit um- fasst und eine mit dieser und der Betätigungseinheit in Wirkverbindung stehende Steuereinheit, dass mit der Sensoreinheit Grobkehrgut erfassbar und der Steuereinheit ein Sensorsignal bereitstellbar ist, und dass die Betätigungseinheit von der Steuereinheit abhängig vom Sensorsignal betätigbar ist. Bei der erfindungsgemäßen Kehrmaschine ist die Möglichkeit gegeben, anhand der Sensoreinheit und der Steuereinheit festzustellen, ob sich Grobkehrgut der Kehrschwelle in Hauptbewegungsrichtung vorgelagert auf der Bodenfläche befindet. Das Vorhandensein von Grobkehrgut wird von der Sensoreinheit er- fasst, die der Steuereinheit ein diesbezügliches Steuersignal bereitstellt. Die Steuereinheit kann ein Betätigungssignal an die Betätigungseinheit übermitteln, wodurch die Grobkehrgutabdeckung von der Abdeckstellung in die Freigabestellung überführt werden kann. In der Freigabestellung deckt die Kehrschwelle die Kehrwalze bodennah nicht mehr oder in geringerem Ausmaß ab als in der Abdeckstellung. Grobkehrgut kann von der Kehrmaschine überfahren werden. Dies erlaubt es, Kehrgut automatisch ohne Zutun des Benutzers mit der Kehrwalze aufzunehmen. Der Benutzer braucht nicht darauf zu achten, ob sich Grobkehrgut auf der Bodenfläche befindet. Er kann seine Aufmerksamkeit auf andere Vorgänge während des Reinigungsbetriebes richten. Die Handhabung der Kehrmaschine wird dadurch erleichtert. Zudem kann Grobkehrgut zuverlässig aufgenommen werden.

Vorteilhafterweise kehrt die Grobkehrgutabdeckung selbsttätig, insbesondere unter Schwerkrafteinfluss, von der Freigabestellung in die Abdeckstellung zurück.

Günstigerweise ist die Grobkehrgutabdeckung an einer Trageinrichtung der Kehrmaschine schwenkbar oder verschiebbar gelagert. Die Trageinrichtung ist beispielsweise ein Chassis oder Rahmen der Kehrmaschine, an dem das Fahrwerk und/oder die Kehrwalze gehalten sind.

Als vorteilhaft erweist es sich bei einer schwenkbaren Lagerung der Grobkehrgutabdeckung, wenn diese zwei im Abstand zueinander angeordnete, an der Trageinrichtung schwenkbar gehaltene Haltearme umfasst, an denen die Kehrschwelle gehalten ist. Beispielsweise ist die Kehrschwelle in Querrichtung der Kehrmaschine zwischen den Haltearmen gehalten. Die Betätigungseinheit kann auf unterschiedlichste Weisen ausgestaltet sein. Günstigerweise ist die Betätigungseinheit eine mechanische und/oder elektrische und/oder pneumatische und/oder hydraulische Betätigungseinheit.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kehrmaschine ist es günstig, wenn die Betätigungseinheit ein mit der Grobkehrgutabdeckung gekoppeltes Zugkraftübertragungselement aufweist und einen mit diesem gekoppelten Antrieb zum Beaufschlagen der Grobkehrgutabdeckung mit einer Zugkraft. Der Antrieb, beispielsweise ein Hubspindelmotor oder ein Stellmotor, kann auf das Zugkraftübertragungselement einwirken. Dieses umfasst vorzugsweise einen Bowdenzug . Ein Ende des Zugkraftübertragungselementes kann an der Grobkehrgutabdeckung festgelegt sein, beispielsweise an einem der vorstehend genannten Haltearme. Das andere Ende ist zum Beispiel auf einer Winde aufgewickelt, die von dem Antrieb gedreht wird.

Günstigerweise ist die Sensoreinheit im Abstand von der Kehrschwelle dieser in der Hauptbewegungsrichtung vorgelagert an der Kehrmaschine angeordnet. Durch den Abstand der Sensoreinheit zur Kehrschwelle kann auf einfache Weise sichergestellt werden, dass nach dem Erfassen von Grobkehrgut ausreichend Zeit verbleibt, damit die Grobkehrgutabdeckung von der Abdeckstellung in die Freigabestellung überführt werden kann. In der Praxis erweist sich ein Abstand von ungefähr 10 cm bis 20 cm der Sensoreinheit von der Kehrschwelle als vorteilhaft.

Günstigerweise ist der Abstand der Sensoreinheit von der Kehrschwelle veränderbar. Dadurch erweist sich die Kehrmaschine als vielseitig und anpassungsfähig . Insbesondere ist es günstig, wenn der Abstand abhängig von einer Geschwindigkeit der Kehrmaschine veränderbar ist, wobei die Sensoreinheit einen Antrieb aufweisen kann, der von der Steuereinheit abhängig von einer Geschwindigkeit und/oder Geschwindigkeitsänderung der Kehrmaschine steuerbar und/oder regelbar ist. Ändert sich die Geschwindigkeit der Kehrmaschine, kann die Steuereinheit dem Antrieb ein diesbezügliches Signal bereitstellen. Der Abstand der Sensoreinheit von der Kehrschwelle kann infolgedessen verändert werden. Dies bietet den Vorteil, dass bei unterschiedlichen Geschwindigkeiten ein geeigneter Abstand einstellbar ist, damit die Grobkehrgut- abdeckung zu einem geeigneten Zeitpunkt in die Freigabestellung überführt werden kann.

Es kann auch vorgesehen sein, dass ein Antrieb zur Verstellung der Sensoreinheit manuell betätigbar ist. Die Kehrmaschine kann zu diesem Zweck ein Bedienelement aufweisen.

Die Sensoreinheit kann insbesondere an einer Trageinrichtung der Kehrmaschine gehalten sein, an der vorzugsweise die Kehrwalze drehbar gehalten ist.

Von Vorteil ist es, wenn die Sensoreinheit positionsveränderlich an der Trageinrichtung gehalten ist, beispielsweise zur Veränderung des Abstandes relativ zur Kehrschwelle.

Die Sensoreinheit ist vorzugsweise längs der Hauptbewegungsrichtung verschieblich an der Trageinrichtung gehalten. Die Sensoreinheit kann manuell und/oder durch einen Antrieb verschiebbar sein.

Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass die Sensoreinheit längs der Hauptbewegungsrichtung und/oder quer dazu verschwenkbar an der Trageinrichtung gehalten ist und einem die Sensoreinheit kontaktierenden Hindernis ausweicht. Beispielsweise ist die Sensoreinheit über eine biegbare, elastisch verformbare Halterung an der Trageinrichtung gehalten oder umfasst eine solche Halterung . Die Halterung umfasst beispielsweise Gummipuffer. Kontaktiert ein Hindernis die Sensoreinheit, kann diese relativ zur Trageinrichtung über die Halterung verschwenken. Eine Beschädigung der Sensoreinheit kann dadurch vermieden werden.

Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass die Sensoreinheit an der Grobkehrgutabdeckung festgelegt ist, insbesondere an der der Kehrwalze abgewandten Seite der Kehrschwelle. Günstig ist es, wenn die Sensoreinheit so ausgebildet ist, dass ein Sensorbereich bereitstellbar ist, der sich über die gesamte oder im Wesentlichen die gesamte Breite der Kehrschwelle erstreckt. Dies gibt die Möglichkeit, Grobkehrgut über die gesamte Breite der Kehrschwelle (d . h. quer zur Hauptbewegungsrichtung) zu erfassen.

Es kann vorgesehen sein, dass die Sensoreinheit so ausgebildet ist, dass ein Sensorbereich bereitstellbar ist, dessen Größe und/oder Position, beispielsweise ein von mindestens einem Sensorelement emittiertes oder bereitgestelltes Sensorfeld, veränderbar ist. Bevorzugt ist die Position des Sensorbereiches relativ zur Kehrschwelle veränderbar, beispielsweise abhängig von einer Geschwindigkeit der Kehrmaschine.

Vorzugsweise ist die Sensoreinheit so ausgebildet, dass die Position von in einem von der Sensoreinheit bereitstellbaren Sensorbereich ermittelbar ist. Dies gibt die Möglichkeit, nicht nur das Vorhandensein von Grobkehrgut zu erfassen, sondern auch dessen Position. Ein Vorteil kann beispielsweise darin gesehen werden, dass die Grobkehrgutabdeckung nur abschnittsweise von der Abdeckstellung in eine Freigabestellung überführt wird. Darauf wird noch eingegangen.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn die Sensoreinheit ausgebildet ist, dass zwei oder mehr Sensorbereichsabschnitte bereitstellbar sind, die zusammen einen Sensorbereich bilden, und wenn feststellbar ist, in welchem Sensorbereichsabschnitt Grobkehrgut angeordnet ist. Auf diese Weise lässt sich insbesondere die vorstehend erwähnte vorteilhafte Ausführungsform ausbilden. Die Sensoreinheit ist dadurch ortsauflösend, und die Position von Grobkehrgut im Sensorbereich kann erfasst werden. Die Sensorbereichsabschnitte können aneinander angrenzen oder überlappen.

Die Sensoreinheit kann zum kontaktlosen und/oder zum kontaktbehafteten Erfassen von Grobkehrgut ausgebildet sein. Die Sensoreinheit kann vielfaltig ausgestaltet sein. Beispielsweise ist die die Sensoreinheit eine optisch und/oder akustisch und/oder elektrisch und/oder kapazitiv und/oder induktiv und/oder magnetisch und/oder kontaktsensitiv wirksame Sensoreinheit. Dementsprechend kann die Sensoreinheit mindestens je ein optisch, akustisch, elektrisch, kapazitiv, induktiv, magnetisch und/oder kontaktsensitiv wirksames Sensorelement aufweisen zum Bereitstellen eines jeweiligen Sensorsignals.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kehrmaschine ist es günstig, wenn die Sensoreinheit eine Lichtschranke oder eine Schallschranke insbesondere mit einem quer zur Hauptbewegungsrichtung ausgerichteten Licht- oder Schallsignal umfasst. Bei einer Unterbrechung der Lichtoder Schallschranke oder bei Rückstreuung des Licht- oder Schallsignals kann die Sensoreinheit ein diesbezügliches Sensorsignal bereitstellen. Bei der Lichtoder Schallschranke kann es sich um eine Einweg-Schranke oder um eine Zweiweg-Schranke handeln oder um eine Rückstreu-Schranke. Die Licht- oder Schallschranke kann sich über die gesamte Breite der Kehrschwelle quer zur Hauptbewegungsrichtung erstrecken.

Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass die Sensoreinheit mindestens ein Kontaktelement und mindestens ein das Sensorsignal bereitstellendes Schaltelement umfasst, die in der Grobkehrgutabdeckung gehalten sind, wobei das mindestens eine Kontaktelement in Hauptbewegungsrichtung vor der Kehrschwelle angeordnet ist und bei Kontakt mit Grobkehrgut das mindestens eine Schaltelement betätigt. Das mindestens eine Kontaktelement und das mindestens eine Schaltelement sind vorzugsweise an der Kehrschwelle gehalten. Bei dem Schaltelement handelt es sich beispielsweise um einen Mikroschalter, der infolge des Kontaktes des Kontaktelementes mit Grobkehrgut vom Kontaktelement betätigt wird . Das mindestens eine Kontaktelement erstreckt sich vorzugsweise über die gesamte oder im Wesentlichen die gesamte Breite der Kehrschwelle quer zur Hauptbewegungsrichtung .

Das mindestens eine Kontaktelement ist oder umfasst beispielsweise ein(en) Draht, ein(en) Stab oder eine Platte.

Günstig ist es, wenn das mindestens eine Kontaktelement um eine quer zur Hauptbewegungsrichtung ausgerichtete Schwenkachse schwenkbar an der Grobkehrgutabdeckung gehalten ist. Zum Beispiel kann der Draht, der Stab oder die Platte verschwenkt werden.

Vorzugsweise umfasst die Sensoreinheit ein der Verschwenkung des mindestens einen Kontaktelementes entgegenwirkendes Gegengewicht. Dem mindestens einen Kontaktelement ist das Gegengewicht zugeordnet. Das Gegengewicht ist insbesondere beim Anfahren der Kehrmaschine oder beim Fahren an einer Steigung wirksam, um eine irrtümliche Betätigung des Schaltelementes zu vermeiden. Das Gegengewicht ist beispielsweise am Kontaktelement festgelegt und auf der der vorstehend erwähnten Schwenkachse gegenüberliegenden Seite angeordnet.

Es kann vorgesehen sein, dass die Sensoreinheit zwei oder mehr quer zur Hauptbewegungsrichtung nebeneinander angeordnete Kontaktelemente aufweist, denen jeweils mindestens ein Schaltelement zugeordnet ist, und dass das jeweilige Schaltelement bei Kontakt des ihm zugeordneten Kontaktelementes mit Grobkehrgut ein Sensorsignal bereitstellt. Durch Vorsehen von mehr als einem Kontaktelement kann das Grobkehrgut lokalisiert werden. Wie vorstehend erwähnt lassen sich Sensorbereichsabschnitte ausbilden, die einem jeweiligen Kontaktelement zugeordnet sind.

Günstig ist es, wenn die Kehrschwelle in zwei oder mehr quer zur Hauptbewegungsrichtung nebeneinander angeordnete Segmente unterteilt ist, die von der Betätigungseinheit unabhängig voneinander von der Abdeckstellung in die Freigabestellung überführbar sind. Insbesondere bei der Fähigkeit der Sensoreinheit, Grobkehrgut zu lokalisieren, erweist sich diese Ausführungsform als vorteilhaft. Beispielsweise kann festgestellt werden, in welchem Sensorbereichsabschnitt Grobkehrgut erfasst wird. Durch Überführen nicht der gesamten Kehrschwelle, sondern nur eines oder mehrerer Segmente der Kehrschwelle von der Abdeckstellung in die Freigabestellung wird der Kehrraum dadurch bedarfsgerecht freigegeben. Dies hat insbesondere den Vorteil, dass Kehrgut nur in möglichst geringer Menge aus dem Kehrraum hinausgekehrt werden kann. Die Segmente sind beispielsweise schwenkbar oder verschiebbar gelagert, und vorzugsweise an der Trageinrichtung gehalten. Jedem der Segmente kann beispielsweise mindestens ein Haltearm zugeordnet sein, über den die Kehrschwelle an der Trageinrichtung schwenkbar gelagert ist. Die Betätigungseinheit ist so ausgestaltet, dass jedes Segment für sich von der Abdeckstellung in die Freigabestellung überführbar ist.

Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass die Sensoreinheit mindestens ein an der Kehrschwelle gehaltenes kontaktsensitives Sensorelement aufweist, das bei Kontakt mit Grobkehrgut ein Sensorsignal bereitstellt. Das Kontaktelement ist beispielsweise ein Widerstandssensor, insbesondere ein sogenannter FSR-Sensor (Force Sensing Resistor). Bei einem derartigen Widerstandssensor ändert sich der elektrische Widerstand abhängig von einer vom Grobkehrgut auf das Kontaktelement ausgeübten Kraft. Die Widerstandsänderung kann das Sensorsignal bilden oder von diesem umfasst sein. Das Kontaktelement ist beispielsweise streifenförmig ausgestaltet und an der der Kehrwalze abgewandten Seite der Kehrschwelle festgelegt.

Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass die Sensoreinheit mindestens ein kapazitives oder induktives Sensorelement aufweist, das in Richtung auf die Bodenfläche ein Sensorfeld bereitstellt und bei Vorhandensein von Grobkehrgut im Sensorfeld ein Sensorsignal bereitstellt. Das mindestens eine kapazitive oder induktive Sensorelement kann insbesondere an der Kehrschwelle gehalten sein, an deren der Kehrwalze abgewandten Seite.

Quer zur Hauptbewegungsrichtung kann eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten kapazitiven oder induktiven Sensorelementen vorgesehen sein.

Als vorteilhaft erweist es sich für eine kostengünstige Herstellung, wenn das Sensorelement eine kapazitive Sensorfolie ist oder umfasst.

Das mindestens eine kapazitive oder induktive Sensorelement erstreckt sich vorzugsweise über die gesamte oder im Wesentlichen die gesamte Breite der Kehrschwelle quer zur Hauptbewegungsrichtung.

Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass die Sensoreinheit einen Laserscanner und/oder eine Kamera umfasst, insbesondere eine Digitalkamera, dessen bzw. deren Sichtfeld auf die Bodenfläche in Hauptbewegungsrichtung der Kehrschwelle vorgelagert gerichtet ist. Die Kamera und/oder der Laserscanner stellen bei Erfassen von Grobkehrgut ein diesbezügliches Sensorsignal bereit.

Wie bereits erwähnt, kann eine Mehrzahl von Sensorelementen vorgesehen sein. Günstigerweise umfasst die Sensoreinheit eine Mehrzahl von Sensorelementen, die ein jeweiliges Sensorsignal bereitstellen, und die Steuereinheit betätigt die Betätigungseinheit nur, wenn anhand der Sensorsignale von zumindest zwei Sensorelementen das Vorhandensein von Grobkehrgut feststellbar ist. Hierdurch kann eine Plausibilitätsprüfung oder Kontrolle der Sensoreinheit erfolgen. Redundante Information, die die Sensorelemente bereitstellen, kann zur Überprüfung genutzt werden, ob tatsächlich Grobkehrgut vorhanden ist.

Vorteilhaft ist es, wenn hierbei Sensorelemente mit andersartiger Wirkungsweise und/oder mit unterschiedlicher Ausgestaltung herangezogen werden . Beispielsweise kann eine Licht- oder Schallschranke in Kombination mit mindestens einem Kontaktelement und/oder mit mindestens einem kapazitiven oder induktiven Sensorelement eingesetzt werden, um die Plausibilitätsprü- fung oder Kontrolle durchzuführen.

Günstigerweise umfasst die Kehrmaschine eine Reinigungseinheit zum Reinigen der Sensoreinheit, insbesondere zum Reinigen mindestens eines Sensorelementes der Sensoreinheit. Dadurch kann dauerhaft eine zuverlässige Funktion der Sensoreinheit sichergestellt werden.

Vorteilhafterweise ist die Reinigungseinheit von der Steuereinheit ansteuerbar. Die Ansteuerung kann beispielsweise zyklisch erfolgen, abhängig von einer Betriebsdauer der Kehrmaschine und/oder abhängig vom Schmutzaufkommen.

In der Praxis erweist es sich als günstig, wenn die Reinigungseinheit eine mechanische und/oder pneumatische Reinigungseinheit ist. Beispielsweise weist die Reinigungseinheit ein Reinigungselement mit Reinigungsborsten zum mechanischen Abreinigen und/oder ein Blaselement zum Abblasen von Schmutz vom mindestens einen Sensorelement auf.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Reinigungseinheit so ausgebildet ist, dass sie durch Überführen der Grobkehrgutabdeckung von der Abdeckstellung in die Freigabestellung und/oder umgekehrt betätigbar ist. Ein gesonderter Antrieb für die Reinigungseinheit kann dadurch eingespart werden.

Selbstverständlich kann vorgesehen sein, dass die Reinigungseinheit einen insbesondere von der Steuereinheit ansteuerbaren Antrieb aufweist. Es ist auch denkbar, dass die Kehrmaschine ein Bedienelement für den Benutzer zum Aktivieren des Antriebs oder Betätigen der Reinigungseinheit umfasst.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Kehrmaschine umfasst die Reinigungseinheit vorzugsweise ein an der Grobkehrgutabdeckung gehaltenes Reinigungselement, das mindestens ein Sensorelement abreinigt, insbesondere einer Lichtschranke oder Schallschranke der Sensoreinheit. Insbesondere kann ein Reinigungsborsten aufweisendes Reinigungselement an der Grobkehrgut- abdeckung gehalten sein, das bei deren Betätigung über einen Licht- oder Schallsender oder -Reflektor der Sensoreinheit hinwegbewegt wird.

Günstig ist es, wenn eine Zeitdauer, in der die Grobkehrgutabdeckung die Freigabestellung einnimmt, und/oder eine Zeitdauer zum Überführen der Grobkehrgutabdeckung von der Abdeckstellung in die Freigabestellung und/oder umgekehrt einstellbar ist. Die Kehrmaschine kann beispielsweise ein diesbezügliches Bedienelement aufweisen. Der Benutzer kann die Zeitdauer(n) einstellen um sicherzustellen, dass die Grobkehrgutabdeckung lange genug geöffnet ist, damit Grobkehrgut aufgekehrt werden kann und/oder jedoch nur so lange geöffnet ist, damit möglichst wenig Kehrgut aus dem Kehrraum hinausgekehrt wird.

Vorzugsweise ist einstellbar, wie weit die Kehrschwelle beim Überführen der Grobkehrgutabdeckung von der Abdeckstellung in die Freigabestellung anhebbar ist. Die Kehrmaschine weist hierzu vorzugsweise ein Bedienelement für den Benutzer auf.

Es kann vorgesehen sein, dass die Betätigungseinheit ein Betätigungselement aufweist zum Überführen der Grobkehrgutabdeckung von der Abdeckstellung in die Freigabestellung infolge der Betätigung des Betätigungselementes durch einen Benutzer. Bei Bedarf kann die Grobkehrgutabdeckung auch durch einen Benutzer in die Freigabestellung überführt werden.

Die Kehrmaschine kann eine Kehrsaugmaschine sein und ein Saugaggregat umfassen, mit dem im Schmutzsammelbehälter der Kehrmaschine ein Unterdruck bereitstellbar ist. Die Reinigungswirkung kann dadurch gesteigert werden.

Die Kehrmaschine kann einen Antrieb für das Fahrwerk aufweisen. Die Kehrmaschine kann eine Aufsitzkehrmaschine oder eine handgeführte Nachlaufkehrmaschine sein. Letztere kann mit oder ohne Antrieb für das Fahrwerk ausgestattet sein.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung der Erfindung . Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Kehrmaschine, ausgestaltet als Aufsitzkehrmaschine;

Figur 2 : eine schematische Seitenansicht (teilweise) einer Kehrwalze und einer Grobkehrgutabdeckung der Kehrmaschine aus Figur 1, wobei die Grobkehrgutsabdeckung eine Abdeckstellung einnimmt;

Figur 3 : eine Draufsicht auf den Kehrbereich in Richtung des Pfeiles "3" in

Figur 2;

Figur 4: eine Darstellung entsprechend Figur 2, wobei die Grobkehrgutabdeckung eine Freigabestellung einnimmt;

Figuren 5

und 6: Darstellungen entsprechend den Figuren 2 und 3 bei einer zweiten bevorzugten Ausführungsform;

Figuren 7

und 8: Darstellungen entsprechend den Figuren 2 und 3 bei einer dritten bevorzugten Ausführungsform;

Figuren 9

und 10 : Darstellungen entsprechend den Figuren 2 und 3 bei einer vierten bevorzugten Ausführungsform; Figuren 11

und 12 : Darstellungen entsprechend den Figuren 2 und 3 bei einer fünften bevorzugten Ausführungsform;

Figuren 13

und 14: Darstellungen entsprechend den Figuren 2 und 3 bei einer sechsten bevorzugten Ausführungsform;

Figuren 15

und 16: Darstellungen entsprechend den Figuren 2 und 3 bei einer siebten bevorzugten Ausführungsform und

Figur 17 : eine achte vorteilhafte Ausführungsform, ausgestaltet als Nachlaufkehrmaschine, in perspektivischer Darstellung.

Figur 1 zeigt in perspektivischer Darstellung eine mit dem Bezugszeichen 10 belegte vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kehrmaschine. Die Kehrmaschine 10 ist als Aufsitz-Kehrmaschine ausgestaltet. Sie umfasst eine Trageinrichtung 12, die ein Chassis der Kehrmaschine 10 bildet. An der Trageinrichtung 12 ist ein Fahrwerk 14 zum Verfahren auf einer zu reinigenden Bodenfläche 16 gehalten. Dem Fahrwerk 14 ist ein in der Zeichnung nicht dargestellter Fahrantrieb zugeordnet.

Zum Reinigen der Bodenfläche 16 umfasst die Kehrmaschine 10 eine Mehrzahl von Kehraggregaten. Figur 2 zeigt schematisch ein Kehraggregat in Gestalt einer Borsten 18 aufweisenden Kehrwalze 20. Die Kehrwalze 20 ist an der Trageinrichtung 12, dies ist in der Zeichnung nicht dargestellt, um eine Drehachse 22 drehbar gelagert. Die Drehachse 22 ist in Querrichtung der Kehrmaschine 10 ausgerichtet. Die Querrichtung ist quer zu einer Längsrichtung der Kehrmaschine 10 ausgerichtet. Die Längsrichtung entspricht einer durch einen Pfeil 24 symbolisierten Hauptbewegungsrichtung der Kehrmaschine 10. Bei Geradeausfahrt bewegt sich die Kehrmaschine 10 in der Hauptbewegungsrichtung 24. Die Kehrwalze 20 arbeitet nach dem Überkopfkehrprinzip. Der Drehsinn der Kehrwalze 20 ist so, dass die Borsten 18 die Bodenfläche 16 kontaktieren und entgegen der Hauptbewegungsrichtung 24 bewegt werden.

Die Kehrmaschine 10 umfasst einen Kehrrahmen 26, der an der Trageinrichtung 12 gehalten ist. Der Kehrrahmen 26 definiert einen Kehrraum 28, in dem die Kehrwalze 20 angeordnet. Der Kehrrahmen 26 weist eine Deckenwand 30 auf, deren vorderes Ende in Richtung auf die Bodenfläche 16 gekrümmt ist. Zwischen dem vorderen Ende der Deckenwand 30 und der Bodenfläche 16 ist ein Zwischenraum gebildet.

Die Kehrmaschine 10 umfasst eine Grobkehrgutabdeckung 32. Die Grobkehr- gutabdeckung 32 ist an der Trageinrichtung 12 verschwenkbar gelagert. Zu diesem Zweck umfasst die Grobkehrgutabdeckung 32 zwei Haltearme 34, die um eine gemeinsame Schwenkachse 36 an der Trageinrichtung 12 verschwenkbar gelagert sind.

Die Grobkehrgutabdeckung 32 umfasst eine Kehrschwelle 38. Die Kehrschwelle 38 ist an den der Trageinrichtung 12 abgewandten Enden der Haltearme 34 gehalten. Die Kehrschwelle 38 erstreckt sich in Querrichtung der Kehrmaschine 10, vorzugsweise zumindest über die Breite des Kehrrahmens 26.

Die Grobkehrgutabdeckung 32 kann auch als Grobkehrgutklappe bezeichnet werden, insbesondere auch als Grobschmutzklappe. Die Kehrschwelle 38 kann auch als Kehrlippe bezeichnet werden.

Die Kehrschwelle 38 ist in einer Abdeckstellung (Figur 2) der Grobkehrgutabdeckung 32 am Zwischenraum zwischen dem Kehrrahmen 26 und der Bodenfläche 16 angeordnet. Gewissermaßen bildet die Kehrschwelle 38 eine Verlängerung der Deckenwand 30 bis zur Bodenfläche 16. Die Kehrschwelle 38 ist der Kehrwalze 20 in Hauptbewegungsrichtung 24 vorgelagert positioniert. In der Abdeckstellung deckt die Kehrschwelle 38 die Kehrwalze 20 bodennah teilweise ab. In der Abdeckstellung kann die Kehrschwelle 38 die Bodenfläche 16 kontaktieren. Vorzugsweise ist die Kehrschwelle 38 aus einem elastischen Material, beispielsweise aus einem Gummimaterial, gefertigt.

Üblicherweise nimmt die Grobkehrgutabdeckung 32 die in Figur 2 dargestellte Abdeckstellung ein, in der die Kehrschwelle 38 die Kehrwalze 20 von vorne teilweise abdeckt. Kehrgut wird von der Kehrmaschine 10 unter Verformung der Kehrschwelle 38 überfahren und gelangt dadurch in den Kehrraum 28. Kehrgut wird von der Kehrwalze 20 erfasst und über die Kehrschwelle 38 entlang der Deckenwand 30 in einen Schmutzsammelbehälter 40 der Kehrmaschine 10 befördert.

Die Kehrmaschine 10 weist vorzugsweise ein in der Zeichnung nicht dargestelltes Saugaggregat auf, um den Schmutzsammelbehälter 40 mit Unterdruck zu beaufschlagen und dadurch die Reinigungswirkung zu steigern. Dementsprechend ist die Kehrmaschine 10 eine Kehrsaugmaschine.

Auf der Bodenfläche 16 vorhandenes Grobkehrgut 42, vorliegend zum Beispiel eine Getränkedose oder eine Flasche, ist so groß, dass es von der Kehrmaschine 10 nicht überfahren werden kann und dadurch nicht in den Kehrraum 28 gelangt. Damit Grobkehrgut 42 aufgekehrt werden kann, kann die

Grobkehrgutabdeckung 32 in eine in Figur 4 dargestellte Freigabestellung überführt werden . Zu diesem Zweck umfasst die Kehrmaschine 10 eine Betätigungseinheit 44, auf die nachfolgend noch eingegangen wird. Die Grobkehrgutabdeckung 32 wird unter Betätigung durch die Betätigungseinheit 44 relativ zur Trageinrichtung 12 um die Schwenkachse 36 verschwenkt. Dadurch wird die Kehrschwelle 38 von der Bodenfläche 16 angehoben, so dass sie die Kehrwalze 20 bodennah nicht mehr abdeckt. Der Zwischenraum zwischen dem Kehrrahmen 26 und der Bodenfläche 16 ist freigegeben. Grobkehrgut 42 kann in den Kehrraum 28 gelangen und von der Kehrwalze 20 abgekehrt werden. Das Grobkehrgut 42 wird über die Kehrschwelle 38 hinweg in den Schmutzsammelbehälter 40 befördert. Zu diesem Zwecke wird die Grobkehrgutabdeckung 32 vorteilhafterweise nur solange in der Freigabestellung gehalten, bis das Grobkehrgut 42 "überfahren" ist. Die Grobkehrgutabdeckung 32 kann, beispielsweise unter Betätigung der Betätigungseinheit 44 oder unter Schwerkraft, wieder in die Abdeckstellung überführt werden.

Vorliegend umfasst die Betätigungseinheit 44 einen Antrieb 46 und ein mit diesem gekoppeltes Zugkraftübertragungselement 48. Das Zugkraftübertragungselement 48 umfasst beispielsweise einen Bowdenzug 50 und ist mit einem ersten Ende an der Grobkehrgutabdeckung 32 festgelegt. Beispielsweise greift das Zugkraftübertragungselement 48 an zumindest einem Haltearm 34 an, vorzugsweise nahe der Schwenkachse 36. Dadurch kann die Hebelwirkung der Haltearme 34 ausgenutzt werden. Der vom Zugkraftübertragungselement 48 aufzubringende Verstellweg kann verhältnismäßig gering gehalten werden, um die Kehrschwelle 38 verhältnismäßig weit von der Bodenfläche 16 anzuheben.

Der Antrieb 46 umfasst beispielsweise einen Hubspindelmotor oder einen Stellmotor, um das Zugkraftübertragungselement 48 und damit die Grobkehrgutabdeckung 32 mit einer Zugkraft zu beaufschlagen.

Die Kehrmaschine 10 umfasst eine Steuereinheit 52, die über eine Steuerleitung 54 mit dem Antrieb 46 in Wirkverbindung steht. Dies erlaubt es, die Betätigungseinheit 44 unter Ansteuerung durch die Steuerleitung 54 zu betätigen und die Grobkehrgutabdeckung 32 in die Freigabestellung zu überführen.

Die Steuereinheit 52 und die Betätigungseinheit 44 sind nur in den Figuren 2 und 4 dargestellt. Die weiteren Figuren 3 sowie 5 bis 16 zeigen die Steuereinheit 52 und die Betätigungseinheit 44 zur vereinfachten Darstellung nicht. Jedoch weisen auch die nachfolgend noch erläuterten vorteilhaften Ausführungsformen der Kehrmaschine ebenfalls die Steuereinheit 52 und die Betätigungseinheit 44 auf.

Die Kehrmaschine 10 umfasst eine Sensoreinheit 56. Die Sensoreinheit 56 ist so ausgebildet, dass erfasst werden kann, ob Grobkehrgut 42 vorhanden ist. Die Sensoreinheit 56 ist über eine Signalleitung 58 mit der Steuereinheit 52 in Wirkverbindung . Erfasst die Sensoreinheit 56 Grobkehrgut 42, wird der Steuereinheit 52 über die Signalleitung 58 ein diesbezügliches Sensorsignal bereitgestellt. Die Steuereinheit 52 wertet das Sensorsignal aus und stellt fest, dass Grobkehrgut 42 vorhanden ist. Die Betätigungseinheit 44 wird über die Steuerleitung 54 betätigt, um die Grobkehrgutabdeckung 32 von der Abdeckstellung in die Freigabestellung zu überführen. Die Rückführung erfolgt, wie erwähnt, unter Schwerkrafteinfluss oder durch die Betätigungseinheit 44.

Bei der erfindungsgemäßen Kehrmaschine kann die Sensoreinheit auf vielfältige Weise ausgestaltet sein, beispielsweise optisch, akustisch, elektrisch, kapazitiv, induktiv, magnetisch und/oder kontaktsensitiv.

Die Sensoreinheit 56 bei der Kehrmaschine 10 ist an der Kehrschwelle 38 festgelegt und an deren der Kehrwalze 20 abgewandten Seite angeordnet. Die Sensoreinheit 56 umfasst Halteelemente 60 und ein Kontaktelement 62, vorliegend ausgestaltet als Draht 64. Der Draht 64 erstreckt sich über die gesamte Breite der Kehrschwelle 38. Ferner weist die Sensoreinheit 56 ein Schaltelement 66 auf, zum Beispiel einen Mikroschalter. Das Schaltelement 66 stellt das Sensorsignal bereit. Der Draht 64 und das Schaltelement 66 bilden ein Sensorelement 68 der Sensoreinheit 56.

Kontaktiert Grobkehrgut 42 den Draht 64, wird das Schaltelement 66 betätigt, woraufhin die Steuereinheit 52 die Betätigungseinheit 44 zum Anheben der Grobkehrgutabdeckung 32 betätigt.

Nachfolgend wird auf weitere vorteilhafte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Kehrmaschine eingegangen. Bei den nachfolgenden Ausführungsformen werden für gleiche oder gleichwirkende Merkmale oder Bauteile identische Bezugszeichen benutzt wie für die Kehrmaschine 10. Die nachfolgenden Ausführungsformen unterscheiden sich in der Ausgestaltung der jeweiligen Sensoreinheit 56. Es kann allerdings insbesondere vorgesehen sein, dies ist in der Zeichnung nicht dargestellt, dass die Sensoreinheit 56 eine Mehrzahl unterschiedlicher Sensorelemente aufweist. Beispielsweise kann die Sensoreinheit so ausgestaltet sein wie eine Kombination der hier erläuterten Sensoreinheiten. Dadurch ist insbesondere die Möglichkeit gegeben, dass der Steuereinheit 52 mehrere Sensorsignale bereitgestellt werden können. Die Steuereinheit 52 kann optional eine Plausibilitätsprüfung oder Kontrolle durchführen, ob zumindest zwei Sensorelemente das Vorhandensein von Grobkehrgut 42 melden. Ist dies der Fall, wird die Betätigungseinheit 44 betätigt. Anderenfalls erfolgt keine Betätigung .

Die Figuren 5 und 6 zeigen ausschnittsweise eine bevorzugte Ausführungsform einer Kehrmaschine 70. Bei der Kehrmaschine 70 weist die Sensoreinheit 56 das Kontaktelement 62 auf. Das Kontaktelement 62 ist ausgestaltet als Platte 72 und erstreckt sich vorzugsweise im Wesentlichen über die gesamte Breite der Kehrschwelle 38. Die Platte 72 ist über ein Halteelement 76 an der Kehrschwelle 38 um eine in Querrichtung ausgerichtete Schwenkachse 74 schwenkbar gehalten. Die Platte 72 kann dadurch an der Kehrschwelle 38 pendeln.

Wenn die Platte 72 Grobkehrgut 42 kontaktiert, verschwenkt sie um die Schwenkachse 74, um das Schaltelement 66 zu betätigen. Die Platte 72 und das Schaltelement 66 bilden ein Sensorelement 78 der Sensoreinheit 56.

Die Figuren 7 und 8 zeigen ausschnittsweise eine mit Bezugszeichen 80 belegte vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kehrmaschine. Bei der Kehrmaschine 80 umfasst das Kontaktelement 62 zwei Halteelemente 82. Die Halteelemente 82 sind um die gemeinsame Schwenkachse 74 schwenkbar an der Kehrschwelle 38 gehalten. Ferner umfasst das Kontaktelement 62 einen Draht 84. Der Draht 84 ist endseitig jeweils an einem Halteelement 82 gehalten. Das Kontaktelement 62 erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Breite der Kehrschwelle 38. Bei Kontakt mit Grobkehrgut 42 verschwenkt das Kontaktelement 62 und betätigt das Schaltelement 66. Zusätzlich weist die Sensoreinheit 56 ein Gegengewicht 86 auf, das dem Kontaktelement 62 entgegenwirkt. Das Gegengewicht 86 ist beispielsweise mit zumindest einem Halteelement 82 verbunden und bezüglich der Schwenkachse 74 auf einer gegenüberliegenden Seite des Halteelementes 82 angeordnet. Das Gegengewicht 86 stellt sicher, dass das Kontaktelement 62 insbesondere beim Anfahren der Kehrmaschine 80 und beim Fahren der Kehrmaschine 80 an Steigungen das Schaltelement 66 nicht irrtümlich betätigt. Die Halteelemente 82 und der Draht 84 bilden zusammen mit dem Schaltelement 66 ein Sensorelement 88.

Anstelle der Drähte 64, 84 könnten auch Stäbe vorhanden sein.

Auch an der Platte 72 könnte ein Gegengewicht angebracht sein.

Die Figuren 9 und 10 zeigen ausschnittsweise eine mit dem Bezugszeichen 90 belegte vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kehrmaschine.

Bei der Kehrmaschine 90 ist die Grobkehrgutabdeckung 32 andersartig ausgestaltet als zuvor erläutert. Die Grobkehrgutabdeckung 32 umfasst eine Kehrschwelle 38, die in Querrichtung in zwei oder mehr, beispielsweise in drei nebeneinander angeordnete Segmente 92 unterteilt ist. Jedem Segment 92 ist ein Haltearm 34 zugeordnet. Die Haltearme 34 sind um die gemeinsame Schwenkachse 36 verschwenkbar. Die Haltearme 34 und damit die Segmente 92 können getrennt voneinander verschwenkt und dadurch die Grobkehrgutabdeckung 32 abschnittsweise in die Freigabestellung überführt werden. Die Betätigungseinheit 44 kann auf jeden der Haltearme 34 einwirken.

Die Sensoreinheit 56 umfasst zwei oder mehr, beispielsweise drei in Querrichtung nebeneinander angeordnete Kontaktelemente 62. Jedes Kontaktelement 62 ist beispielsweise als Platte 94 ausgestaltet. Jede Platte 94 ist zum Beispiel kammartig gebildet. Jedem Segment 92 ist eine Platte 94 zugeordnet. Jeder Platte 94 ist ein Schaltelement 86 zugeordnet. Die jeweilige Platte 94 bildet mit dem Schaltelement 66 ein Sensorelement 96. Jedes Sensorelement 96 kann ein individuelles Sensorsignal bereitstellen.

Bei der Kehrmaschine 90 kann von jedem Sensorelement 96 ein Sensorbereichsabschnitt erfasst werden. Jeder Sensorbereichsabschnitt ist Bestandteil eines von der Sensoreinheit 56 insgesamt erfassten Sensorbereiches. Dadurch kann eine Ortsauflösung mit der Sensoreinheit 56 erzielt werden. Je nachdem, wo Grobkehrgut 42 eine Platte 94 kontaktiert, kann das ihm jeweils zugeordnete Segment 92 von der Abdeckstellung in die Freigabestellung überführt werden. Die jeweils anderen Segmente 92 können in der Abdeckstellung verbleiben.

Die Figuren 11 und 12 zeigen ausschnittsweise eine mit dem Bezugszeichen 100 belegte vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kehrmaschine. Bei der Kehrmaschine 100 ist ein Kontaktelement 102 vorgesehen, das ein Sensorelement 104 der Sensoreinheit 56 bildet. Das Kontaktelement 102 ist ein druckempfindliches Kontaktelement. Bei Kontakt mit Grobkehrgut 42 ändert sich der elektrische Widerstand des Kontaktelementes 102. Ein diesbezügliches Sensorsignal kann der Steuereinheit 52 bereitgestellt werden .

Das Kontaktelement 102 ist beispielsweise ein FSR-Sensor (Force Sensing Resistor). Das Kontaktelement 102 erstreckt sich über im Wesentlichen die gesamte Breite der Kehrschwelle 38 und ist an dieser festgelegt.

Die Figuren 13 und 14 zeigen ausschnittsweise eine mit dem Bezugszeichen 110 belegte vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kehrmaschine.

Bei der Kehrmaschine 110 weist die Sensoreinheit 56 eine Signalschranke 112 auf. Die Signalschranke 112 kann eine Lichtschranke und/oder eine Schallschranke sein. Die Signalschranke 112 umfasst ein Signalelement 114, beispielsweise eine Lichtquelle oder eine Ultraschallquelle, und ein Sensorelement 116, insbesondere einen Lichtdetektor oder Ultraschalldetektor. Denkbar ist auch, dass das Signalelement 114 das Sensorelement 116 ausbildet. Dementsprechend kann es sich bei der Signalschranke 112 um eine Einweg-Signalschranke handeln oder um eine Zweiweg-Signalschranke.

Die Sensoreinheit 56 umfasst Halteelemente 118, über die die Sensoreinheit 56 an der Trageinrichtung 12 gehalten ist. Dem Signalelement 114 ist ein Halteelement 118 zugeordnet und dem Sensorelement 116 ein weiteres Halteelement 118. Das jeweilige Halteelement 118 ist an der Trageinrichtung 12 verschwenkbar gehalten längs der Hauptbewegungsrichtung 24 und quer dazu. Das Halteelement 118 kann dementsprechend quer zu seiner Erstreckung in einer Ebene verschwenkt werden. Zu diesem Zweck ist das Halteelement 118 beispielsweise durch ein elastisch verformbares Material gefertigt.

Dadurch kann eine Beschädigung der Sensoreinheit 56 vermieden werden, wenn die Sensoreinheit 56 ein Hindernis kontaktiert.

Das Signalelement 114 und das Sensorelement 116 sind in Querrichtung der Kehrmaschine 110 auf einander gegenüberliegenden Seiten der Trageinrichtung 12 angeordnet. Die Signalschranke 112 erstreckt sich über mehr als die Breite der Kehrschwelle 38. Die Signalschranke 112 weist längs der Hauptbewegungsrichtung 24 einen Abstand von der Grobkehrgutabdeckung 32 auf. Der Abstand beträgt beispielsweise ungefähr 10 cm bis 20 cm. Damit kann sichergestellt werden, dass die Grobkehrgutabdeckung 32 nach Bereitstellen des Sensorsignals rechtzeitig in die Freigabestellung überführt worden ist, damit das Grobkehrgut 32 aufgenommen werden kann .

Vorzugsweise ist die Signalschranke 112 an der Trageinrichtung 12 längs der Hauptbewegungsrichtung 24 beweglich. Insbesondere ist sie daran verschieblich gelagert. Zu diesem Zweck kann der Signalschranke 112 ein Antrieb 120 zugeordnet sein. Der Antrieb 120 kann über eine Steuerleitung 122 mit der Steuereinheit 52 gekoppelt sein.

Es ist die Möglichkeit gegeben, die Geschwindigkeit der Kehrmaschine 110 zu erfassen und die Signalschranke 112 abhängig von der Geschwindigkeit und/oder einer Geschwindigkeitsänderung relativ zur Trageinrichtung 12 zu bewegen und insbesondere zu verschieben. Dadurch kann sichergestellt werden, dass die Grobkehrgutabdeckung 32 immer rechtzeitig nach dem Erfassen von Vorhandensein von Grobkehrgut 42 in Freigabestellung überführt werden kann.

Denkbar ist auch, dass der Benutzer mittels eines Bedienelementes auf die Steuereinheit 52 einwirkt, um den Antrieb 120 zu betätigen.

Die Kehrmaschine 110 umfasst ferner eine Reinigungseinheit 124. Die Reinigungseinheit 124 weist vorzugsweise zwei Reinigungselemente 126 auf. Die Reinigungselemente 126 umfassen vorliegend Reinigungsborsten 128, mit denen das Signalelement 114 und das Sensorelement 116 abgereinigt werden können.

Günstigerweise sind die Reinigungselemente 126 an der Grobkehrgutabdeckung 32 gehalten, beispielsweise an den Haltearmen 34. Dadurch ist die Möglichkeit gegeben, eine Reinigung beim Überführen der Grobkehrgutabdeckung 32 von der Abdeckstellung in die Freigabestellung und umgekehrt durchzuführen. Eine zuverlässige Funktion der Sensoreinheit 56 wird dadurch gewährleistet.

Selbstverständlich kann vorgesehen sein, dass die Reinigungseinheit 124 unter Ansteuerung durch die Steuereinheit 52 und/oder unter Betätigung durch einen Benutzer zur Reinigung der Sensoreinheit 56 aktiviert werden kann. Anstelle der Reinigungselemente 126 können auch andersartige Reinigungselemente vorgesehen sein. Beispielsweise ist eine pneumatisch wirksame Reinigungseinheit 124 vorgesehen, mit der Schmutz vom Signalelement 114 und/oder vom Sensorelement 116 geblasen werden kann.

Die Figuren 15 und 16 zeigen eine mit dem Bezugszeichen 130 belegte vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kehrmaschine. Bei der Kehrmaschine 130 weist die Sensoreinheit 56 mindestens ein kapazitives oder induktives Sensorelement 132 auf. Das mindestens eine Sensorelement 132 ist vorzugsweise über ein Halteelement an der Grobkehrgutabdeckung 32 gehalten, beispielsweise der Kehrschwelle 38. Günstigerweise emittiert das Sensorelement 132 ein Sensorfeld in Richtung der Bodenfläche 16. Das Grobkehrgut 42, das der Kehrschwelle 38 vorgelagert ist, kann dadurch vom Sensorfeld erfasst und der Steuereinheit 52 ein diesbezügliches Sensorsignal bereitgestellt werden.

Im vorliegenden Fall ist eine Mehrzahl von Sensorelementen 132 vorgesehen, die in Querrichtung der Kehrmaschine 110 nebeneinander angeordnet sind . Jedes Sensorelement 132 deckt einen Sensorbereichsabschnitt ab, so dass eine Lokalisierung von Grobkehrgut 42 möglich ist. Die Sensorelemente 132 erstrecken sich in Kombination miteinander über die gesamte Breite der Kehrschwelle 38.

Bei einer weiteren, nicht dargestellten vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kehrmaschine umfasst die Sensoreinheit 56 zum Beispiel eine Kamera, insbesondere eine Digitalkamera und/oder einen Laserscanner. Ein Sichtfeld der Kamera bzw. des Laserscanners ist auf die Bodenfläche 16 der Kehrschwelle 38 vorgelagert gerichtet. Die Kamera bzw. der Laserscanner können ein Sensorsignal bereitstellen.

Figur 17 zeigt in perspektivischer Darstellung eine mit dem Bezugszeichen 140 belegte vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kehrmaschine. Die Kehrmaschine 140 ist eine Nachlaufkehrmaschine, die vom Benutzer handgeführt ist. Die Kehrmaschine 140 kann einen Antrieb für das Fahrwerk aufweisen oder nicht. Alternativ oder ergänzend kann ein Saugaggregat vorhanden sein.

Bei der Kehrmaschine 140 können die Grobkehrgutabdeckung 32, die Betätigungseinheit 44, die Steuereinheit 52 und die Sensoreinheit 56 auf jede der vorstehend erwähnten Varianten entsprechend ausgeführt sein (einzeln oder auch in Kombination miteinander). Zur Vermeidung von Wiederholungen kann auf die vorangegangenen Ausführungen verwiesen werden.

Das Vorsehen der abhängig vom Sensorsignal betätigbaren Bedieneinheit 44 und damit der automatischen Überführung der Grobkehrgutabdeckung 32 von der Abdeckstellung in die Freigabestellung erweist sich als besonders benutzerfreundlich und einfach für die Handhabung der jeweiligen Kehrmaschine. Der Benutzer kann seine Aufmerksamkeit auf andere Vorgänge während des Reinigungsbetriebs richten, als auf Grobkehrgut 42 achten zu müssen. Grobkehrgut 42 kann mit der jeweiligen Kehrmaschine zuverlässig aufgenommen werden.