Die Erfindung betrifft ein Kehrfahrzeug, umfassend eine Tellerbürste zum Kehren von Schmutz von einer zu reinigenden Bodenfläche, welche Tellerbürste einen Bürstenteller mit daran gehaltenen Bürsten aufweist und um eine Drehachse drehend antreibbar ist, sowie umfassend eine Halteeinrichtung zum Halten der Tellerbürste, wobei die Halteeinrichtung ein Halteteil und einen mit diesem schwenkbar verbundenen Haltearm aufweist, wobei die Halteeinrichtung über das Halteteil am Kehrfahrzeug gehalten ist und die Tellerbürste am Haltearm gehalten ist, sowie umfassend eine Versteileinrichtung, die ein am Haltearm angreifendes längenveränderliches Stellorgan umfasst, wobei der Haltearm relativ zum Halteteil in Abhängigkeit von einer Längenänderung des Stellorgans schwenkbar ist zum Absenken und Anheben der Tellerbürste.

Bei einem derartigen Kehrfahrzeug ist die Tellerbürste mittels der Halteeinrichtung am Kehrfahrzeug im Übrigen gehalten. Die Halteeinrichtung weist ein Halteteil auf, das beispielsweise durch einen Rahmen des Kehrfahrzeuges ausgebildet sein kann, jedoch auch getrennt von diesem gebildet sein oder an diesem festgelegt sein kann, sowie einen am Halteteil schwenkbar gelagerten Haltearm. Am Haltearm ist die Tellerbürste mittelbar oder unmittelbar gehalten. Unter der Wirkung des längenveränderlichen Stellorgans der Versteileinrichtung kann der Haltearm relativ zum Halteteil verschwenkt und dadurch die Tellerbürste auf die zu reinigende Bodenfläche abgesenkt werden, etwa bei Inbetriebnahme des Kehrfahrzeuges, und von der zu reinigenden Bodenfläche angehoben werden, beispielsweise bei Betriebsende. Das Stellorgan greift am Haltearm an und ist beispielsweise an diesem schwenkbar gelagert. Als Gegenlager für das Stellorgan wirkt zum Beispiel das Halteteil, ein Rahmen oder ein anderes Konstruktionsteil des Kehrfahrzeuges.

Üblicherweise ist der Bürstenteller bei einem Kehrfahrzeug der eingangs genannten Art relativ zur Horizontalen geneigt, damit nicht alle Bürsten der Tellerbürste die Bodenfläche gleichzeitig kontaktieren. Stattdessen weist der Kon- taktbereich der Bürsten mit der Bodenfläche, auch "Kehrspiegel" oder "Arbeitsbereich" genannt, durch die Neigung des Bürstentellers eine beispielsweise nierenförmige, sichelförmige oder kreisringsegmentförmige Gestalt auf. Dies hat den Zweck, Schmutz in definierter Richtung von der Bodenfläche zu kehren, so dass der Schmutz mittels einer Schmutzaufnahmevorrichtung des Kehrfahrzeuges, etwa einer Bürstenwalze oder einer Saugvorrichtung, von der Bodenfläche aufgenommen werden kann.

Die EP 1 769 950 A2 beschreibt ein gattungsgemäßes Kehrfahrzeug, bei dem ein Ensemble aus Halteeinrichtung und Tellerbürste mittels einer zusätzlichen Versteileinrichtung so gekippt werden kann, dass der Bürstenteller ausgehend von einer Horizontallage in eine Schrägstellung bezüglich der Horizontalen geneigt und dementsprechend der Kehrspiegel von einer Kreisform in eine Nierenform geändert werden kann.

Positions-, Lage- und Richtungsangaben wie beispielsweise "oben", "unten", "horizontal", "vertikal" oder dergleichen sind vorliegend als auf eine Gebrauchslage des Kehrfahrzeuges bezogen aufzufassen, in welcher das Kehrfahrzeug auf einer horizontalen Bodenfläche positioniert ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Kehrfahrzeug der eingangs genannten Art bereitzustellen, bei dem der Kehrspiegel der Tellerbürste auf konstruktiv einfache Weise veränderbar ist.

Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Kehrfahrzeug erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Halteeinrichtung einen Bürstenträger aufweist, der am Haltearm schwenkbar gelagert ist und an dem die Tellerbürste gehalten ist, und dass das Kehrfahrzeug eine Kopplungseinrichtung zum Koppeln des Bürstenträgers mit der Versteileinrichtung umfasst, wobei der Bürstenträger in Abhängigkeit von einer Längenänderung des Stellorgans relativ zum Haltearm schwenkbar ist zum Verschwenken der Tellerbürste um eine schräg zur Drehachse ausgerichtete Schwenkachse. Beim erfindungsgemäßen Kehrfahrzeug ist die Tellerbürste mittelbar am Haltearm gehalten. Die Halteeinrichtung umfasst zu diesem Zweck einen Bürstenträger, an dem die Tellerbürste gehalten ist und der seinerseits mit dem Haltearm schwenkbar verbunden und dadurch relativ zu diesem schwenkbar ist. Durch Einwirken auf den Bürstenträger kann dieser relativ zum Haltearm verschwenkt und damit die Tellerbürste relativ zum Kehrfahrzeug verschwenkt werden. Ferner umfasst das erfindungsgemäße Kehrfahrzeug eine Kopplungseinrichtung zum Koppeln der Versteileinrichtung mit dem Bürstenträger. Mittels der Kopplungseinrichtung kann eine Längenänderung des Stellorgans er- fasst und derart auf den Bürstenträger eingewirkt werden, dass dieser relativ zum Haltearm und infolgedessen die Tellerbürste um eine schräg zur Drehachse ausgerichtete Schwenkachse schwenkbar ist. Die schräge Ausrichtung der Schwenkachse relativ zur Drehachse bedingt eine Änderung der Neigung des Bürstentellers relativ zur Horizontalen und zur Bodenfläche und damit eine Änderung des Kehrspiegels. Die Möglichkeit zur Änderung des Kehrspiegels ist von Vorteil, um die Richtung, mit der Schmutz von der Bodenfläche gekehrt wird, zu verändern. Beispielsweise kann der Kehrspiegel in Abhängigkeit von einer Fahrtrichtung des Kehrfahrzeuges geändert werden, um das Reinigungsergebnis zu verbessern. Da zur Verschwenkung des Bürstenträgers und der Tellerbürste das Stellorgan eingesetzt werden kann, ist es nicht erforderlich, beim erfindungsgemäßen Kehrfahrzeug eine weitere Versteileinrichtung vorzusehen, mittels derer der Kehrspiegel geändert wird . Das erfindungsgemäße Kehrfahrzeug kommt stattdessen im Gegensatz zu einem herkömmlichen Kehrfahrzeug unter konstruktiver Vereinfachung mit nur einem Stellorgan aus, um die Tellerbürste anzuheben und abzusenken sowie um sie zur Änderung des Kehrspiegels zu verschwenken.

Die Schwenkachse und die Drehachse können windschief zueinander ausgerichtet sein und brauchen sich nicht zu schneiden, damit die Änderung der Neigung des Bürstentellers möglich ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kehrfahrzeuges ist es günstig, wenn die Kopplungseinrichtung ein zwischen dem Bürsten- träger und dem Haltearm wirkendes elastisches Element umfasst, entgegen dessen Wirkung der Bürstenträger relativ zum Haltearm schwenkbar ist. Durch eine Längenänderung des Stellorgans etwa in einer ersten Richtung kann der Bürstenträger relativ zum Haltearm in einer ersten Schwenkrichtung entgegen der Wirkung des elastischen Elementes verschwenkt werden. Durch eine Längenänderung des Stellorgans in der entgegengesetzten zweiten Richtung erfolgt das Verschwenken des Bürstenträgers relativ zum Haltearm in entgegengesetzter zweiter Schwenkrichtung unter der Wirkung des elastischen Elementes. Das elastische Element ermöglicht es zum Beispiel, die auf das Stellorgan wirkende Last zum Verschwenken des Bürstenträgers in der zweiten Schwenkrichtung zu vermindern oder gar ganz zu eliminieren. Bei dem elastischen Element handelt es sich insbesondere um eine Feder, beispielsweise eine Schenkel- oder Schraubenfeder.

Die Kopplung des Bürstenträgers mit dem Stellorgan kann durch die Kopplungseinrichtung auf vielfältige Weise erfolgen. Beispielsweise kann der Bürstenträger mit dem Stellorgan mittelbar oder unmittelbar verbunden sein. Eine Längenänderung des Stellorgans kann dadurch mittelbar oder unmittelbar auf den Bürstenträger zu dessen Verschwenken relativ zum Haltearm übertragen werden.

Bei einer andersartigen vorteilhaften Ausführungsform hat es sich als günstig erwiesen, wenn die Kopplungseinrichtung ein erstes, mit dem Bürstenträger in Wirkverbindung stehendes Kopplungsanschlagelement umfasst, das mit einem zweiten, mit dem Stellorgan in Wirkverbindung stehenden Kopplungsanschlagelement zum Verschwenken des Bürstenträgers relativ zum Haltearm in Abhängigkeit von einer Längenänderung des Stellorgans zusammenwirkt. Durch eine Längenänderung des Stellorgans kann das zweite, ihm zugeordnete Kopplungsanschlagelement bewegt werden. Die Kopplungsanschlagelemente können als Mitnehmeranschläge wirken, so dass bei Anschlag des zweiten Kopplungsanschlagelementes am ersten, dem Bürstenträger zugeordneten Kopplungsanschlagelement auf den Bürstenträger eingewirkt und dieser relativ zum Haltearm verschwenkt werden kann. Um den Bürstenträger relativ zum Haltearm in der entgegengesetzten Schwenkrichtung zu verschwenken, umfasst das Kehrfahrzeug vorzugsweise das vorstehende erwähnte elastische Element. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass jeweils weitere Kopplungsanschlagelemente mit dem Bürstenträger und dem Stellorgan in Wirkverbindung stehen, die bei einer Längenänderung des Stellorgans in entgegengesetzter Richtung zum Verschwenken des Bürstenträgers in der entgegengesetzten Schwenkrichtung zusammenwirken können.

Bei einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung des Kehrfahrzeuges kann vorgesehen sein, dass das erste Kopplungsanschlagelement unmittelbar am Bürstenträger angeordnet ist und/oder von diesem umfasst wird und/oder das zweite Kopplungsanschlagelement unmittelbar am Stellorgan angeordnet ist und/oder von diesem umfasst wird.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kehrfahrzeuges kann vorgesehen sein, dass die Kopplungseinrichtung einen Kopplungshebel umfasst, der schwenkbar mit dem Bürstenträger verbunden ist und der das Kopplungsanschlagelement umfasst. Der Einsatz des Kopplungshebels ermöglicht eine kompaktere und robustere Bauform des Bürstenträgers.

Bei einer andersartigen vorteilhaften Ausführungsform des Kehrfahrzeuges ist vorgesehen, dass die Kopplungseinrichtung einen ersten Kopplungshebel umfasst, der schwenkbar mit dem Bürstenträger verbunden ist, sowie einen zweiten Kopplungshebel, der schwenkbar mit dem ersten Kopplungshebel und schwenkbar mit der Halteeinrichtung verbunden ist und dass der erste oder der zweite Kopplungshebel das erste Kopplungsanschlagelement umfasst. Das Vorsehen von zwei Kopplungshebeln erlaubt eine robuste Bauform und eine zuverlässige Funktionsweise der Kopplungseinrichtung. Einer der Kopplungshebel, beispielsweise der zweite Kopplungshebel, umfasst das erste Kopplungsanschlagelement. Bei einer Längenänderung des Stellorgans können die Kopplungsanschlagelemente zusammenwirken, um das erste Kopplungsanschlagelement mit dem zweiten Kopplungsanschlagelement zu bewegen. Diese Bewegung wird über den ersten Kopplungshebel auf den Bürstenträger übertragen, um diesen relativ zum Haltearm zu verschwenken. Zur konstruktiv einfachen Ausgestaltung der Kopplungseinrichtung ist es günstig, wenn der zweite Kopplungshebel an einem das Halteteil und den Haltearm miteinander gelenkig verbindenden Gelenk angelenkt ist. Dies ermöglicht es, ein weiteres Gelenk einzusparen.

Von Vorteil ist es, wenn die Versteileinrichtung einen mit dem Stellorgan schwenkbar verbundenen Verstellhebel umfasst, der schwenkbar mit der Halteeinrichtung verbunden ist.

Bevorzugt umfasst der Verstellhebel das zweite Kopplungsanschlagelement.

Der Verstellhebel ist zur Erzielung einer einfachen Konstruktion der Versteileinrichtung günstigerweise an einem Gelenk mit der Halteeinrichtung verbunden, an dem der Haltearm gelenkig mit dem Halteteil verbunden ist. Dadurch kann wie im Falle des vorstehend erwähnten zweiten Kopplungshebels ein Gelenk eingespart werden. Eine Längenänderung des Stellorgans führt zu einer Bewegung des Verstellhebels und des daran angeordneten zweiten Kopplungsanschlagelementes, um im Zusammenwirken mit dem ersten Kopplungsanschlagelement eine Verschwenkung des Bürstenträgers relativ zum Haltearm zu bewirken.

Vorzugsweise umfasst die Versteileinrichtung ein erstes, am Verstellhebel angeordnetes Verstellanschlagelement, das mit einem zweiten, am Halteteil angeordneten Verstellanschlagelement zum Schwenken des Haltearms relativ zum Halteteil in Abhängigkeit von einer Längenänderung des Stellorgans zusammenwirkt. Das Stellorgan greift zum Einen am Haltearm an und ist zum Anderen mit dem Verstellhebel gelenkig verbunden, der seinerseits gelenkig mit der Halteeinrichtung verbunden ist, insbesondere mit einem zwischen dem Haltearm und dem Halteteil gebildeten Gelenk. Durch eine Längenänderung des Stellorgans kann der Winkel zwischen dem Stellorgan und dem Verstellhebel so lange geändert werden, bis die Verstellanschlagelemente des Ver- Stellhebels und des Halteteils aneinander zur Anlage geraten. Dadurch kann sich der Verstellhebel am Halteteil abstützen. Damit erfolgt zugleich eine Ab- stützung des mit dem Verstellhebel verbundenen Stellorgans relativ zum Haltearm. Unter weiterer Längenänderung des Stellorgans kann der Haltearm dadurch relativ zum Halteteil verschwenkt werden. Dies erlaubt es, die Tellerbürste anzuheben oder abzusenken.

Im abgesenkten Zustand der Tellerbürste weisen die Verstellanschlagelemente vorzugsweise einen Abstand voneinander auf. Dadurch ist die Möglichkeit gegeben, dass Bodenunebenheiten von der Tellerbürste erfasst und über den Bürstenträger an den Haltearm abgegeben werden können, der relativ zum Halteteil verschwenkt werden kann, ohne dass diese Verschwenkung durch die Verstellanschlagelemente blockiert wird.

Günstig ist es, wenn die Halteeinrichtung ein Gelenkparallelogramm ausbildet mit einem vom Halteteil gebildeten ersten Gelenkglied sowie drei vom Haltearm gebildeten Gelenkgliedern. Das Halteteil bildet ein erstes Gelenkglied, das mit zwei weiteren, einander parallel gegenüberliegenden und vom Haltearm gebildeten Gelenkgliedern jeweils gelenkig verbunden ist. Der Haltearm bildet ferner ein drittes Gelenkglied, das jeweils gelenkig mit den zwei parallel zueinander verlaufenden Gelenkgliedern gelenkig verbunden ist und parallel zum Halteteil verläuft. Das Gelenkparallelogramm bietet auf konstruktiv einfache Weise die Möglichkeit, den Abstand des Bürstentellers relativ zur Bodenfläche zu verändern, wobei die Position der Tellerbürste relativ zur Bodenfläche beibehalten wird . Dadurch kann beispielsweise eine "schwimmende" Lagerung der Tellerbürste erfolgen, bei der Bodenunebenheiten automatisch ausgeglichen werden. Die Verschwenkung des Haltearms relativ zum Halteteil erfolgt unter einer Formänderung des Gelenkparallelogramms, wobei die zwei mit dem Halteteil verbundenen Gelenkglieder des Haltearms gleichzeitig verschwenkt werden.

Vorteilhafterweise ist der Bürstenträger an einem zwei Gelenkglieder miteinander verbindenden Gelenk schwenkbar mit dem Haltearm verbunden, bei- spielsweise an zwei vom Haltearm ausgebildeten Gelenkgliedern. Dies ermöglicht es, ein Gelenk einzusparen und ermöglicht eine konstruktiv einfachere Halterung des Bürstenträgers am Haltearm.

Von Vorteil ist es, wenn das Gelenkparallelogramm eine vertikale Ebene definiert, so dass sich beim Anheben und Absenken der Tellerbürste nicht die Position des Bürstentellers relativ zum Kehrfahrzeug im Übrigen ändert.

Die Achse, um die der Bürstenträger relativ zum Haltearm schwenkbar ist, und/oder die Schwenkachse der Tellerbürste sind vorzugsweise horizontal ausgerichtet. Dies lässt sich bei der zuletzt genannten vorteilhaften Ausführungsform auf konstruktiv einfache Weise erzielen . In diesem Fall ist die Achse bzw. die Schwenkachse der Tellerbürste senkrecht zu der vom Gelenkparallelogramm definierten Ebene ausgerichtet.

Günstig ist es, wenn das Stellorgan zwischen den Gelenkgliedern des Gelenkparallelogramms angeordnet ist. Die Gelenkglieder, die durch das Halteteil und den Haltearm gebildet werden, formen gewissermaßen einen Rahmen, der das Stellorgan umgibt. Dies ermöglicht zum Einen eine kompakte Bauform der Halteeinrichtung und der Versteileinrichtung des Kehrfahrzeuges. Zugleich ist das Stellorgan durch die Gelenkglieder geschützt.

Bevorzugt ist die Schwenkachse nicht orthogonal, d.h. mit einem Winkel anders als 90°, zur Drehachse ausgerichtet. Dies ist im Fall windschiefer Dreh- und Schwenkachse so aufzufassen, dass eine zur Drehachse parallele und die Schwenkachse schneidende Achse diese nicht im Winkel von 90° schneidet. Diese Ausführungsform bietet den Vorteil, dass der Kehrspiegel beim Verschwenken der Tellerbürste in Umfangsrichtung der der Bodenfläche zugewandten Enden der Bürsten auf der Bodenfläche abrollt. Der Kehrspiegel kann auf diese Weise beispielsweise durch kontinuierliche Längenänderung des Stellorgans und damit verbundener Verschwenkung des Bürstenträgers kontinuierlich auf der Bodenfläche abgerollt werden. Dies erlaubt es, die Richtung, in der Schmutz von der Bodenfläche gekehrt wird, kontinuierlich zu verändern, beispielsweise abhängig vom Einschlag einer Lenkung des Kehrfahrzeuges.

Es wurde eingangs erwähnt, dass zur Erzielung einer definierten Kehrrichtung mit der Tellerbürste der Bürstenteller schräg bezüglich der Horizontalen und die Drehachse schräg bezüglich der Bodenfläche ausgerichtet sein können.

Günstig ist es, wenn die Drehachse unabhängig von der Länge des Stellorgans schräg bezüglich der Bodenfläche ausgerichtet ist. Dies erlaubt es, eine Versteileinrichtung einzusparen, um die Drehachse von einer senkrecht zur Bodenfläche in eine schräg zur Bodenfläche ausgerichtete Richtung zu verstellen. Dies vereinfacht die konstruktive Ausgestaltung des Kehrfahrzeuges.

Vorteilhafterweise verläuft die Schwenkachse durch oder im Wesentlichen durch den Mittelpunkt des Bürstentellers. Dies erlaubt es, die Neigung des Bürstentellers relativ zur Bodenfläche zu verändern, wobei die Lage des Bürstentellers relativ zum Kehrfahrzeug im Übrigen ortsfest ist. Der zur Veränderung des Kehrspiegels erforderliche Raum wird dadurch minimiert.

Es wurde bereits erwähnt, dass die Tellerbürste lenkeinschlagabhängig verschwenkt werden kann . Günstig ist es, wenn die Versteileinrichtung ein mit dem Stellorgan in Wirkverbindung stehendes Lenkeinschlagserfassungsorgan aufweist zum Erfassen des Einschlags einer Lenkung des Kehrfahrzeuges und wenn die Länge des Stellorgans in Abhängigkeit vom Einschlag der Lenkung verstellbar ist. Dies gibt die Möglichkeit, bei einer Kurvenfahrt des Kehrfahrzeuges die Länge des Stellorgans so einzustellen und unter der Wirkung der Kopplungseinrichtung die Tellerbürste so zu verschwenken, dass die Richtung, in der Schmutz von der Bodenfläche gekehrt wird, einer Schmutzaufnahmevorrichtung des Kehrfahrzeuges zuweist. Bei unterschiedlichen Fahrtrichtungen, insbesondere bei Kurvenfahrt, kann dadurch ein möglichst gutes Kehrergebnis erzielt werden. Das Lenkeinschlagserfassungselement kann beispielsweise als Drehwinkelgeber ausgeführt sein, etwa als Potentiometer oder Hall-Sensor. Eine stufenweise Kopplung des Lenkeinschlagserfassungsorgans an die Lenkung kann durch einen oder mehrere Schalter, beispielsweise Mikroschalter, erfolgen. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Versteileinrichtung eine abhängig vom Einschlag der Lenkung verstellbare Zwangsführung für das Lenkeinschlags- erfassungsorgan aufweist, anhand deren Stellung dieses den Einschlag der Lenkung erfasst. Wird die Lenkung des Kehrfahrzeugs betätigt, führt dies zu einer Verstellung der Zwangsführung, etwa einer Kulissenführung, welche wiederum vom Lenkeinschlagserfassungsorgan erfasst werden kann.

Die Kopplung des Stellorgans mit dem Lenkeinschlagserfassungsorgan ist beispielsweise mechanisch, etwa über einen Bowdenzug . Auch eine elektrische Kopplung des Lenkeinschlagserfassungsorgans und des Stellorgans ist denkbar, beispielsweise wenn das Stellorgan eine motorisch antreibbare Gewindespindel umfasst.

Bei einer andersartigen Ausführungsform des Kehrfahrzeuges kann vorgesehen sein, dass das Lenkeinschlagserfassungsorgan und das Stellorgan jeweils Kolben-Zylinder-Aggregate eines hydraulischen oder eines pneumatischen Systems sind, insbesondere eines geschlossenen Systems. Beispielsweise sind das Lenkeinschlagserfassungsorgan und das Stellorgan über eine Hydraulikleitung verbundene Geber-Kolben-Zylinder-Aggregate bzw. Nehmer-Kolben- Zylinder-Aggregate, deren Längen reziprok zueinander veränderlich sind.

Wie erwähnt, ist es bekannt, den mit der Tellerbürste von der Bodenfläche gekehrten Schmutz mittels einer Schmutzaufnahmevorrichtung aufzunehmen. Die Schmutzaufnahmevorrichtung ist üblicherweise in Fahrtrichtung hinter der Tellerbürste angeordnet, vorzugsweise an einem hinteren Bereich des Kehrfahrzeuges.

Von Vorteil ist es, wenn der Bürstenteller bei Kurvenfahrt des Kehrfahrzeuges in Richtung einer Fahrzeugmitte des Kehrfahrzeuges neigbar ist. Bei Kurven- fahrt kann auf vorstehend erläuterte Weise die Länge des Stellorgans verändert und unter der Wirkung der Kopplungseinrichtung der Bürstenteller verschwenkt werden. Insbesondere kann die Verschwenkung des Bürstentellers bei Einschlag der Lenkung in einer Weise erfolgen, bei der das Kehrfahrzeug eine Kurvenfahrt in einer Richtung ausführt, die der Anordnung der Tellerbürste seitlich am Kehrfahrzeug entgegengesetzt ist. Ist die Tellerbürste beispielsweise eine rechte Tellerbürste, kann dadurch der Bürstenteller von rechts in Richtung der Fahrzeugmitte geneigt werden, wenn sich das Kehrfahrzeug in einer Linkskurve befindet. Dies führt dazu, dass der Kehrspiegel in Richtung der Fahrzeugmitte verlagert wird . Bei einer Linkskurvenfahrt erlaubt dies, mit der rechten Tellerbürste Bereiche der Bodenfläche zu kehren, welche ohne eine Änderung der Neigung des Bürstentellers in Richtung der Fahrzeugmitte sonst ungereinigt blieben. Bei Kehrfahrzeugen, bei denen die Schmutzaufnahmevorrichtung durch eine hinter der und in Abstand zur seitlichen Tellerbürste angeordnete Kehrwalze besteht, lässt sich dadurch die so genannte "Schmutzsichel", ein ungereinigter sichelförmiger Bereich der Bodenfläche bei Linkskurvenfahrt, verkleinern. In entsprechender Weise kann bei einer Rechtskurvenfahrt der Bürstenteller einer linken Tellerbürste in Richtung der Fahrzeugmitte geneigt werden, so dass deren Kehrspiegel von links in Richtung der Fahrzeugmitte verlagert wird.

Günstig ist es, wenn das Kehrfahrzeug in Fahrzeuglängsrichtung eine hinter der Tellerbürste angeordnete Hilfstellerbürste sowie eine hinter der Hilfsteller- bürste angeordnete Schmutzaufnahmevorrichtung aufweist, wobei die Hilfstellerbürste bei Geradeausfahrt des Kehrfahrzeugs von der Bodenfläche anhebbar und bei Kurvenfahrt des Kehrfahrzeuges auf die Bodenfläche absenkbar ist. Es wurde bei der zuletzt beschriebenen Ausführungsform des Kehrfahrzeuges erwähnt, dass bei Kurvenfahrt die so genannte "Schmutzsichel" durch Neigen des Bürstentellers in Richtung der Fahrzeugmitte verkleinert werden kann. Bei der vorliegenden Ausführungsform kann unter Einsatz der Hilfstellerbürste, die zwischen der Tellerbürste und der Schmutzaufnahmevorrichtung angeordnet ist, die Schmutzsichel sogar komplett entfernt werden, indem die Hilfstellerbürste bei Kurvenfahrt abgesenkt ist. Schmutz im Bereich der durch Einsatz der Tellerbürste allein verbleibenden Schmutzsichel kann bei Kurvenfahrt nämlich mittels der Hilfstellerbürste abgekehrt bzw. der Schmutzaufnahmevorrichtung, etwa einer Kehrwalze, zugekehrt werden. Hierfür ist der Bürstenteller der Hilfstellerbürste vorzugsweise in Richtung der Fahrzeugmitte geneigt. Bei einer Geradeausfahrt des Kehrfahrzeuges hingegen wird die Hilfstellerbürste nicht benötigt. Um unnötigen Verschleiß der Bürsten zu vermeiden, kann sie von der Bodenfläche angehoben werden.

Es wurde eben erwähnt, dass das Kehrfahrzeug eine rechte und eine linke Tellerbürste aufweisen kann. Insbesondere ist es günstig, wenn das Kehrfahrzeug zwei symmetrisch zueinander ausgestaltete Tellerbürsten umfasst, die an einander gegenüber liegenden Seiten am Kehrfahrzeug angeordnet sind. Die zwei symmetrisch zueinander ausgestalteten Tellerbürsten sind bevorzugt eine linke und eine rechte Tellerbürste des Kehrfahrzeuges, und sie sind jeweils wie die Tellerbürste eines der vorstehend beschriebenen Kehrfahrzeuge mit der Halteeinrichtung am Kehrfahrzeug gehalten und mittels der Versteileinrichtung und unter Wirkung der Kopplungseinrichtung relativ zu diesem schwenkbar. Soweit vorliegend Bezugnahmen auf die Tellerbürste, die Halteeinrichtung, die Versteileinrichtung und die Kopplungseinrichtung sowie deren jeweilige Bauteile oder Merkmale gemacht werden, ist dies als Bezugnahme auf mindestens eine Tellerbürste, mindestens eine Halteeinrichtung, mindestens eine Versteileinrichtung bzw. mindestens eine Kopplungseinrichtung aufzufassen.

Zum Erzielen einer kompakten Bauform ist vorzugsweise ein Antriebsmotor für die Tellerbürste am Bürstenträger gehalten.

Günstig ist es, wenn das Halteteil um eine vertikale Achse schwenkbar an einem Rahmen des Kehrfahrzeuges gelagert ist, insbesondere entgegen der Wirkung eines Rückstellelementes. Dies gibt die Möglichkeit, dass bei einer Kollision des Kehrfahrzeuges mit einem Hindernis die Halteeinrichtung relativ zum Rahmen verschwenkt werden kann, um eine Beschädigung der Halteeinrichtung, der Versteileinrichtung, der Kopplungseinrichtung und/oder der Tel- lerbürste zu vermeiden. Unter der Wirkung des Rückstellelementes kann das Halteteil selbsttätig in die Ausgangslage zurückkehren.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen

Kehrfahrzeuges;

Figur 2 : eine Draufsicht auf ein Chassis des Kehrfahrzeuges aus Figur 1 bei Geradeausfahrt;

Figur 3 : eine Darstellung entsprechend Figur 2 bei einer Linkskurvenfahrt des Kehrfahrzeuges;

Figur 4: eine perspektivische Ansicht einer Tellerbürste, einer Halteeinrichtung, einer Versteileinrichtung und einer Kopplungseinrichtung des Kehrfahrzeuges aus Figur 1, teilweise in Explosionsdarstellung;

Figur 5 : eine Ansicht in Richtung des Pfeiles "5" in Figur 2, die eine auf die Bodenfläche abgesenkte Tellerbürste des Kehrfahrzeuges zeigt;

Figur 6: eine Ansicht in Richtung des Pfeiles "6" in Figur 3 mit auf die

Bodenfläche abgesenkter Tellerbürste, die relativ zu der in Figur 5 dargestellten Stellung geneigt ist, und

Figur 7 : eine Ansicht entsprechenden den Figuren 5 und 6 mit von der

Bodenfläche abgehobener Tellerbürste. Eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Kehrfahrzeuges ist als so genannte "Aufsitz-Kehrmaschine" ausgestaltet, in Figur 1 perspektivisch dargestellt und dort insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt. Das Kehrfahrzeug 10 dient zur Reinigung einer in den Figuren 5 bis 7 angedeuteten Bodenfläche 11 und kann zu diesem Zweck mittels eines Fahrwerks 12 über die Bodenfläche 11 hinweg bewegt werden. Das Fahrwerk 12 umfasst zwei an einer Rückseite des Kehrfahrzeuges 10 um eine gemeinsame Achse drehbare Räder 16 und 17. Zum Lenken und zum Antrieb umfasst das Kehrfahrzeug 10 nahe seiner Vorderseite 18 eine im Bereich seiner Fahrzeugmittelebene 19 angeordnete drehend antreibbare Lenkrolle 20. Auf die Lenkrolle 20 kann eine Bedienperson anhand einer ein Lenkrad 21 umfassenden Lenkung 22 einwirken.

Zur Aufnahme von Schmutz von der zu reinigenden Bodenfläche 11 umfasst das Kehrfahrzeug 10 eine Mehrzahl von Kehraggregaten. Eine Schmutzaufnahmevorrichtung 25 in Gestalt einer Kehrwalze 24 ist um eine parallel zur Drehachse der Räder 16 und 17 ausgerichtete Drehachse nahe der Rückseite 14 drehbar gelagert. An der Vorderseite 18 umfasst das Kehrfahrzeug 10 eine rechte Tellerbürste 26 sowie eine linke Tellerbürste 28, und zwischen der rechten Tellerbürste 26 und der Kehrwalze 24 ist an der rechten Seite des Kehrfahrzeuges 10 eine Hilfstellerbürste 30 angeordnet. Mittels der Kehrwalze 24 sowie der Tellerbürsten 26, 28 und 30 kann Kehrgut von der Bodenfläche 11 aufgekehrt und in einen an der Rückseite 14 angeordneten Schmutzbehälter 32 überführt werden.

Die Kehraggregate und das Fahrwerk 12 sind ebenso wie die übrigen Komponenten des Kehrfahrzeugs 10, etwa ein Aufbau 34, an einem in den Figuren 2 und 3 in Draufsicht dargestellten Chassis 36 des Kehrfahrzeuges 10 gehalten. Das Chassis 36 umfasst einen hinteren rechteckförmigen Abschnitt 38 sowie einen vorderen trapezförmigen Abschnitt 40. Zum Haltern der Kehrwalze 24 am rechteckförmigen Abschnitt 38 dient eine in der Zeichnung nicht dargestellte Halteeinrichtung . Die Hilfstellerbürste 30 ist an einem Querträger 42 des Abschnittes 38 mittels einer kombinierten Halte- und Hubeinrichtung 44 anhebbar und absenkbar gehalten . Die Tellerbürsten 26 und 28 sind mittels Halteeinrichtungen 46 bzw. 48 an einem rechten Träger 50 bzw. einem linken Träger 52 des trapezförmigen Abschnitts 40 gehalten, wobei die Träger 50 und 52 die nicht parallelen Seiten des Abschnittes 40 bilden .

Die Tellerbürsten 26 und 28 sowie die Halteeinrichtungen 46 und 48 sind relativ zueinander bezüglich der Fahrzeugmittelebene 19 symmetrisch ausgestaltet. Nachfolgend wird daher allein auf die rechte Tellerbürste 26 und die rechte Halteeinrichtung 46 eingegangen.

Wie insbesondere aus den Figuren 4 bis 7 und speziell Figur 4 deutlich wird, umfasst die Halteeinrichtung 46 ein Halteteil 54 und einen relativ zu diesem schwenkbaren, mehrteiligen Haltearm 56. Das Halteteil 54 dient zur Befestigung der Halteeinrichtung 46 am Chassis 36 und insbesondere am Träger 50. Zu diesem Zweck weist das Halteteil 54 einen Haltevorsprung 58 auf, der den Träger 50 über- und untergreift und mit diesem um eine vertikale Schwenkachse 60 schwenkbar verbunden ist.

Orts-, Richtungs- und Positionsangaben wie beispielsweise "oben", "unten", "horizontal", "vertikal" und dergleichen sind vorliegend als auf eine Gebrauchslage des Kehrfahrzeuges 10 bezogen aufzufassen, in der dieses auf der horizontal ausgerichteten Bodenfläche 11 positioniert ist.

Das Halteteil 54 und der Haltearm 56 bilden in Kombination miteinander ein Gelenkparallelogramm 62 mit insgesamt vier Gelenkgliedern, deren erstes Gelenkglied 64 vom Halteteil 54 ausgebildet wird. Der Haltearm 56 bildet drei Gelenkglieder 66, 68 und 70 aus. Die Gelenkglieder 66 und 68 sind parallel zueinander verlaufende Längsseiten des Gelenkparallelogramms 62, die mit dem ersten Gelenkglied 64 gelenkig verbunden sind . Ein weiteres Gelenkglied 70, das vom Haltearm 56 ausgebildet wird, ist parallel zum ersten Gelenkglied 64 ausgerichtet und gelenkig mit den beiden anderen Gelenkgliedern 66 und 68 des Haltearms 56 verbunden. Das Gelenkglied 66 ist das oberste der Gelenkglieder des Gelenkparallelogramms 62, und es ist an einem Gelenk 72 um eine erste Schwenkachse 73 schwenkbar mit dem Halteteil 54 verbunden. An seiner gegenüberliegenden Seite ist das Gelenkglied 66 an einem Gelenk 74 um eine zweite Schwenkachse 75 schwenkbar mit dem Gelenkglied 70 verbunden. Das Gelenkglied 68 ist unterhalb des Gelenkgliedes 66 angeordnet und an einem Gelenk 76 um eine dritte Schwenkachse 77 schwenkbar mit dem Halteteil 54 verbunden. Auf seiner gegenüberliegenden Seite ist das Gelenkglied 68 an einem Gelenk 78 um eine vierte Schwenkachse 79 schwenkbar mit dem Gelenkglied 70 verbunden.

Die Schwenkachsen 73, 75, 77 und 79 werden jeweils durch die Gelenkglieder 64, 66, 68 und 70 zusammenhaltende, nicht mit gesonderten Bezugszeichen versehenen Lagerbolzen definiert.

Alle vier Gelenkglieder 64 bis 70 liegen in einer gemeinsamen, vertikalen Ebene, relativ zu der die Schwenkachsen 73, 75, 77 und 79 senkrecht ausgerichtet sind, d .h. diese verlaufen jeweils horizontal . Das Gelenkparallelogramm 62 kann in der Vertikalebene verschwenkt werden, so dass der Haltearm 56 unter Verformung relativ zum Halteteil 54 verschwenkt werden kann, und zwar um die Schwenkachsen 73 und 77 gleichermaßen.

Die Halteeinrichtung 46 umfasst ferner einen Bürstenträger 80. Der Bürstenträger 80 ist am Gelenk 78 schwenkbar mit dem Haltearm 56 verbunden und relativ zum Haltearm 56 dadurch um die vierte Schwenkachse 79 verschwenkbar. Der Bürstenträger 80 umfasst einen Halteabschnitt 82, der auf der den Gelenkgliedern 66 und 68 abgewandten Seite des Gelenkgliedes 70 angeordnet ist und über den der Bürstenträger 80 am Gelenk 78 gelagert ist. Vom Halteabschnitt 82 steht in Vorwärtsrichtung des Kehrfahrzeuges 10 ein Tragabschnitt 84 ab. Der Tragabschnitt 84 ist schief bezüglich der vom Gelenkparallelogramm 62 definierten Ebene, in der auch der Halteabschnitt 82 angeordnet ist, ausgerichtet und damit schief bezüglich einer Horizontalebene. Weiter ist der Tragabschnitt 84 planar ausgebildet und umfasst eine Flächen- normale schräg zur Bodenfläche 11 und damit schräg zu der vom Gelenkparallelogramm 62 definierten Ebene.

Am Tragabschnitt 84 ist die Tellerbürste 26 drehbar gehalten, wobei deren Drehachse 86 parallel zur Flächennormalen des Tragabschnitts 84 und schräg zur Bodenfläche 11 ausgerichtet ist. Dies bedeutet, dass ein unterhalb des Tragabschnitts 84 angeordneter Bürstenteller 88 der Tellerbürste 26 parallel zum Tragabschnitt 84 verläuft und bezüglich einer Horizontalebene geneigt ist. Vom Bürstenteller 88 erstrecken sich Bürsten 90 der Tellerbürste 26 in Richtung der Bodenfläche 11. In den Figuren 5 und 6 ist die ungefähre Lage der abgesenkten Tellerbürste 26 relativ zur Bodenfläche 11 gezeigt. Anders als dargestellt dringen die Bürsten 90 nicht in die Bodenfläche 11 ein, sondern biegen sich etwas um und liegen auf dieser auf, was zeichnerisch nicht berücksichtigt ist.

An der Oberseite des Tragabschnitts 84 ist ein Antriebsmotor 92 (in den Figuren 4 bis 7 nicht gezeigt) zum Antrieb der Tellerbürste 26 um die Drehachse 86 gehalten.

Zum Anheben der Tellerbürste 26 von der Bodenfläche 11 sowie zum Absenken der Tellerbürste 26 auf die Bodenfläche 11 und zur Änderung der Neigung der Tellerbürste 26 bezüglich einer Horizontalebene umfasst das Kehrfahrzeug 10 eine Versteileinrichtung 94. Die Versteileinrichtung 94 weist ein Stellorgan 96 auf mit einem Antriebsmotor 98 sowie einer von diesem antreibbaren Gewindespindel 100. Der Antriebsmotor 98 und die Gewindespindel 100 bilden eine gemeinsame Baueinheit, bei der die Gewindespindel 100 unter der Wirkung des Antriebsmotors 98 wahlweise verlängert oder verkürzt werden kann. Zu diesem Zweck kann ein Schaft 102 aus einer Fassung 103 der Gewindespindel 100 herausgefahren oder in diese hinein gefahren werden.

Das Stellorgan 96 ist zwischen den Gelenkgliedern 66 und 68 sowie 64 und 70 in einem vom Gelenkparallelogramm 62 eingefassten Aufnahmeraum 104 angeordnet. Ein erstes Ende des Stellorgans 96 ist etwas schräg unterhalb des Gelenkes 74 am oberen Gelenkglied 66 verschwenkbar gehalten. Zu diesem Zweck bilden das Gelenkglied 66 und das Stellorgan 96 ein Gelenk 106, das eine Schwenkachse 107 definiert.

An der dem Gelenk 106 gegenüberliegenden Seite des Stellorgans 96 ist ein Verstellhebel 108 der Versteileinrichtung 94 angeordnet und an einem Gelenk 109 um eine Schwenkachse 110 schwenkbar mit dem Schaft 102 verbunden. Der Verstellhebel 108 greift weiter am Gelenk 72 an, an dem das Halteteil 54 mit dem Gelenkglied 66 des Haltearms 56 um die erste Schwenkachse 73 schwenkbar verbunden ist. Dadurch ist der Verstellhebel 108 ebenfalls um die erste Schwenkachse 73 relativ zum Halteteil 54 und zum Haltearm 56 verschwenkbar.

Mittels einer Steuerleitung 112 kann das Stellorgan 96 von einem Benutzer angesteuert werden, um die Tellerbürste 26 auf die Bodenfläche 11 abzusenken oder um sie von dieser anzuheben. Zu diesem Zweck kann an einer nahe dem Lenkrad 21 angeordneten Bedieneinheit 113 ein Bedienelement 114 vorgesehen sein, mit der ein Benutzer das Anheben und das Absenken der Tellerbürste 26 auslösen kann. Das Bedienelement 114 steht über die Steuerleitung 112 mit dem Stellorgan 96 in Wirkverbindung.

In einem abgesenkten Zustand der Tellerbürste 26 (Figur 5) bei Geradeausfahrt des Kehrfahrzeuges 10 ist das Stellorgan 96 maximal verkürzt, d .h. der Schaft 102 ist so weit wie möglich in die Fassung 103 eingefahren. Der Verstellhebel 108 ist so geformt und dimensioniert, dass er ungefähr in einem rechten Winkel vom Schaft 102 absteht und unterhalb des Gelenkes 72 im Aufnahmeraum 104 angeordnet ist. Der Verstellhebel 108 kontaktiert dabei das Halteteil 54 an dessen dem Haltevorsprung 58 abgewandten und dem Aufnahmeraum 104 zugewandten Innenwand nicht.

Zum Anheben der Tellerbürste 26 von der Bodenfläche 11 wird das Stellorgan 96 über die Steuerleitung 112 so angesteuert, dass der Schaft 102 aus der Fassung 103 ausgefahren wird, sich das Stellorgan 96 also verlängert. Dies führt dazu, dass das Gelenk 109 in Richtung der dem Aufnahmeraum 104 zugewandten Innenwand des Halteteils 54 bewegt wird . Zugleich wird der Verstellhebel 108 relativ zum Schaft 102 um die Schwenkachse 110 und relativ zum Halteteil 54 um die erste Schwenkachse 73 verschwenkt.

Ab einer vorgegebenen Länge des Stellorgans 96, d .h . bei Herausragen des Schaftes 102 aus der Fassung 103 um eine vorgegebene Länge, kontaktiert der Verstellhebel 108 das Halteteil 54 mit einer diesem zugewandten Stirnseite 116 (Figur 4). Die Stirnseite 116 bildet ein Verstellanschlagelement 118 der Versteileinrichtung 94. Ein weiteres Verstellanschlagelement 120 wird durch die dem Aufnahmeraum 104 zugewandte Innenwand des Halteteils 54 ausgebildet (Figuren 5 bis 7).

Bei Anschlag des Verstellhebels 108 am Halteteil 54 wirken die Verstellanschlagelemente 118 und 120 zusammen und blockieren ein weiteres Verschwenken des Verstellhebels 108 um die erste Schwenkachse 73. Dies führt auch dazu, dass die Bewegung des Schaftes 102 in Richtung des Halteteils 54 gestoppt wird. Unter weiterer Verlängerung des Stellorgans 96 hat dies zur Folge, dass sich das Gelenkparallelogramm 62 so verformt, dass die Gelenkglieder 66 und 68 um die Schwenkachsen 73 und 77 relativ zum Halteteil 54 verschwenkt werden. Dies bewirkt, dass der Bürstenträger 80 angehoben und damit die Tellerbürste 26 von der Bodenfläche 11 angehoben wird (Figur 7).

Bei umgekehrtem Absenken der Tellerbürste 26 auf die Bodenfläche 11 verschwenken erst die Gelenkglieder 66 und 68 relativ zum Halteteil 54 unter Formveränderung des Gelenkparallelogramms 62, indem das Stellorgan 96 verkürzt wird. Unter Schwerkraftwirkung gelangt die Tellerbürste 26 zur Anlage auf der Bodenfläche 11, wobei der Verstellhebel 108 vom Halteteil 54 weg geschwenkt wird, so dass die Verstellanschlagelemente 118 und 120 nicht mehr zusammenwirken.

Zur Änderung einer Neigung des Bürstentellers 88 relativ zu einer Horizontalebene unter der Wirkung des Stellorgans 96 umfasst das Kehrfahrzeug 10 eine Kopplungseinrichtung 122. Die Kopplungseinrichtung 122 umfasst einen ersten Kopplungshebel 124. Der erste Kopplungshebel 124 ist obenseitig am Halteabschnitt 82 mittels eines Gelenkes 125 um eine Schwenkachse 126 schwenkbar am Bürstenträger 80 angelenkt. Er steht vom Bürstenträger 80 in Richtung des Halteteils 54 ab und reicht ungefähr bis unterhalb des Gelenkes 72, wobei er in Richtung auf die Bodenfläche 11 abgewinkelt ist.

An dem dem Bürstenträger 80 gegenüberliegenden Ende ist der erste Kopplungshebel 124 mit einem zweiten Kopplungshebel 128 der Kopplungseinrichtung 122 schwenkbar verbunden, und zwar um eine Schwenkachse 130 an einem Gelenk 129. Der zweite Kopplungshebel 128 ist ebenfalls abgewinkelt ausgestaltet und erstreckt sich in Richtung des oberen Endes des Halteteils 54. Am Gelenk 72 ist der zweite Kopplungshebel 128 mit seinem dem Gelenk 129 abgewandten Ende angelenkt, so dass er ebenfalls um die Schwenkachse 73 verschwenkt werden kann. Dem Gelenk 129 benachbart steht vom zweiten Kopplungshebel 128 in den Aufnahmeraum 104 rechtwinklig ein Vorsprung ab, der ein Kopplungsanschlagelement 132 der Kopplungseinrichtung 122 ausbildet.

Ein weiteres Kopplungsanschlagelement 134 ist am Verstellhebel 108 angeordnet. Das Kopplungsanschlagelement 134 wird durch eine der Stirnseiten des Verstellhebels 108 ausgebildet, die bei dessen rechtwinkliger Ausrichtung relativ zum Schaft 102 der Fassung 103 gegenüberliegen (Figuren 4 und 5).

Darüber hinaus weist die Kopplungseinrichtung 122 ein elastisches Element 136 auf in Gestalt einer Feder 138. Die Feder 138 ist als Schenkelfeder ausgestaltet mit einem ersten Schenkel 139, der an einem Haltevorsprung 140 des Gelenkgliedes 70 angreift, sowie mit einem zweiten Schenkel 141, der an einem Haltevorsprung 142 am Tragabschnitt 84 des Bürstenträgers 80 angreift. Die Feder 138 spannt den Bürstenträger 80 zu einer Rotation um die Schwenkachse 79 relativ zum Haltearm 56 derart vor, dass der Halteabschnitt 82 in Richtung auf das Gelenkglied 70 vorgespannt ist und der Tragabschnitt 84 in einer vom Gelenkglied 68 weg weisenden Schwenkrichtung, d.h. in den Figuren 5 bis 7 im Uhrzeigersinn. Zur Rotation des Bürstenträgers 80 in entgegengesetzter Richtung ist eine der Wirkung der Feder 138 entgegengesetzte Kraft aufzubringen, um den Halteabschnitt 82 vom Gelenkglied 70 weg und den Tragabschnitt 84 in Richtung des Gelenkgliedes 68 zu verschwenken, d.h. in den Figuren 5 bis 7 im Gegenuhrzeigersinn.

Ist die Tellerbürste 26 wie vorstehend erläutert von der Bodenfläche 11 angehoben bei maximaler Erstreckung des Stellorgans 96, sind die Kopplungsanschlagelemente 132 und 134 im Abstand zueinander angeordnet (Figur 7). Unter der Wirkung der Feder 138 liegt der Halteabschnitt 82 am Gelenkglied 70 an. Die Drehachse 86 der Tellerbürste 26 ist schräg zur Bodenfläche 11 ausgerichtet und weist in Richtung der Fahrzeugmittelebene 19 in Vorwärtsrichtung des Kehrfahrzeuges 10.

Beim Absenken der Tellerbürste 26 auf die Bodenfläche 11 gelangen die Kopplungsanschlagelemente 132 und 134 aneinander zur Anlage und können zusammenwirken. Unter Verkürzung des Stellorgans 96 kontaktiert der Verstellhebel 108 den Vorsprung am zweiten Kopplungshebel 128. Dies hat zur Folge, dass der Kopplungshebel 128 am Gelenk 72 um die Schwenkachse 73 verschwenkt und die Kopplungshebel 124 und 128 relativ zueinander am Gelenk 129 um die Schwenkachse 130 verschwenken. Die vom Verstellhebel 108 auf den zweiten Kopplungshebel 128 übertragene Bewegung des Schaftes 102 wird auf den ersten Kopplungshebel 124 übertragen und von diesem auf den Bürstenträger 80. Der Bürstenträger 80 verschwenkt relativ zum Kopplungshebel 124 am Gelenk 125 um die Schwenkachse 126 und weiter relativ zum Haltearm 56 am Gelenk 78 um die Schwenkachse 79.

Die Tellerbürste 26 kontaktiert die Bodenfläche 11 in Folge der Schwerkraft, bevor die Kopplungsanschlagelemente 132 und 134 miteinander zusammenwirken. Die Verschwenkung des Bürstenträgers 80 relativ zum Haltearm 56 erfolgt daher bereits bei Kontakt der Bodenfläche 11 durch die Tellerbürste 26. Wird der Bürstenträger 80 verschwenkt, wird die Tellerbürste 26 relativ zum Chassis 36 verschwenkt, und zwar um eine Schwenkachse 144, die parallel zur Schwenkachse 79 verläuft und ebenso horizontal ausgerichtet ist wie diese. Die Schwenkachse 144 unterscheidet sich von der Schwenkachse 79, weil sich die Tellerbürste 26 beim Verschwenken mit den Bürsten 90 auf der Bodenfläche 11 abstützt. In den Figuren 5 und 6 wird die Abstützung schematisch dadurch symbolisiert, dass die Bodenfläche 11 die Bürsten 90 schneidet, die sich tatsächlich aber unter Schwerkrafteinfluss verformen. Die Schwenkachse 144 verläuft in geringem Abstand zu einer Mitte des Bürstentellers 88, so dass die Tellerbürste 26 nahezu ortsfest bezüglich des Chassis 36 verschwenkt wird .

Der Bürstenträger 80 ist so geformt, dass bei einer Geradeausfahrt des Kehrfahrzeuges 10 entsprechend der Darstellung der Figuren 2 und 5 die Drehachse 86 in einer von der Fahrzeugmittelebene 19 weg weisenden und in Fahrtrichtung des Kehrfahrzeuges 10 weisenden Richtung geneigt ist, d.h. der Bürstenteller 88 ist schräg nach vorne rechts vom Kehrfahrzeug 10 weg geneigt. Dies führt dazu, dass die Bürsten 90 entlang eines ungefähr nierenförmigen oder halbringförmigen Kontaktbereiches, nachfolgend "Kehrspiegel" 146 genannt, auf der Bodenfläche 11 aufliegen.

Der Kehrspiegel 146 ist aufgrund der Stellung der Drehachse 86 an einem rechten vorderen Eckbereich des Kehrfahrzeuges 10 angeordnet (Figur 2). Dadurch kann bei Geradeausfahrt auch Schmutz rechts von der Grundfläche des Kehrfahrzeuges 10, etwa wenn dieses längs einer seitlichen Begrenzung der Bodenfläche bewegt wird, in Richtung der Fahrzeugmittelebene 19 gekehrt werden. Dieser Schmutz kann anschließend mittels der Kehrwalze 24 aufgekehrt werden.

Die Versteileinrichtung 94 umfasst ein an der Lenkung 22 angeordnetes Lenk- einschlagserfassungsorgan 148, das über eine Signalleitung 150 mit dem Stellorgan 96 in Wirkverbindung steht. Abhängig vom Einschlag der Lenkung 22 kann dem Stellorgan 96 ein Steuersignal bereitgestellt werden, so dass unter der Wirkung des Antriebsmotors 98 der Schaft 102 aus der Fassung 103 ausgefahren oder in diese eingefahren wird. Das Lenkeinschlagserfassungsorgan 148 ist beispielsweise ein Drehwinkelgeber, z. B. ein Potentiometer oder ein Hall-Sensor. Eine stufenweise Kopplung des Lenkeinschlagserfassungsorgans an die Lenkung 22 kann etwa durch einen oder mehrere Schalter, beispielsweise Mikroschalter, erfolgen. Auf diese Weise ist das Lenkeinschlagserfassungsorgan 148 elektrisch mit dem Stellorgan 96 gekoppelt. Auch eine mechanische Kopplung, eine hydraulische oder eine pneumatische Kopplung des Stellorgans 96 und des Lenkeinschlagserfassungsorgans 148 ist denkbar.

Durchfährt das Kehrfahrzeug 10 eine Linkskurve, wird das Stellorgan 96 dahingehend angesteuert, dass der Schaft 102 aus der Fassung 103 ausgefahren und dadurch das Stellorgan 96 verlängert wird. Der Verstellhebel 108 weicht dadurch mit dem Kopplungsanschlagelement 134 in Richtung des Halteteils 54 aus, wie dies bereits vorstehend am Beispiel der Anhebung der Tellerbürste 26 erläutert wurde. Unter der Wirkung der Feder 138 wird der Bürstenträger 80 relativ zum Haltearm 56 verschwenkt. Der Schwenkwinkel des Bürstenträgers 80 ist durch die nach wie vor zusammenwirkenden Kopplungsanschlagelemente 132 und 134 beschränkt (Figur 6).

Durch die Verschwenkung des Bürstenträgers 80 um die Schwenkachse 90 wird auch die Tellerbürste 26 um die Schwenkachse 144 verschwenkt. Zusätzlich wird der Haltearm 56 relativ zum Halteteil 54 unter Verformung des Gelenkparallelogramms 62 etwas nach oben verschwenkt, weil sich die Tellerbürste 28 auf der Bodenfläche 11 abstützt (in der Figur 6 nicht berücksichtigt).

Beim Verschwenken der Tellerbürste 26 wird auch deren Bürstenteller 88 um die Schwenkachse 144 geschwenkt, so dass sich dessen Neigung bezüglich der Bodenfläche 11 ändert. Insbesondere wird der Bürstenteller 88 in Richtung der Fahrzeugmittelebene 19 geneigt, ebenso wie die schräg und insbesondere windschief zur Schwenkachse 144 ausgerichtete Drehachse 86. Dies hat zur Folge, dass sich der Kehrspiegel 146 bei Linkseinschlag des Lenkrades 21 in Richtung der Fahrzeugmittelebene 19 verlagert (Figur 3). Weil die Drehachse 86 schräg bezüglich der Schwenkachse 144 ausgerichtet ist, rollt der Kehr- Spiegel 146 auf der Bodenfläche 11 in Richtung der Fahrzeugmittelebene 19 ab. Das Verlagern des Kehrspiegels 146 erfolgt bei Linkseinschlag des Lenkrades 21 kontinuierlich unter der Wirkung der Feder 138 und der zusammenwirkenden Kopplungsanschlagelemente 132 und 134.

Die Verlagerung des Kehrspiegels 146 in Richtung der Fahrzeugmittelebene 19 bei Linkseinschlag des Lenkrades 21 dient dazu, Schmutz zwischen der Tellerbürste 26 und der Kehrwalze 24 in einer Richtung von der Bodenfläche 11 kehren zu können, damit dieser noch von der Kehrwalze 24 aufgenommen werden kann. Ohne eine Verlagerung des Kehrspiegels 146 verbleibt bei Linkskurvenfahrt des Kehrfahrzeuges 10 nämlich ansonsten aufgrund des Ab- standes der Tellerbürste 26 und der Kehrwalze 24 voneinander ein sichelförmiger Bereich von Schmutz auf der Bodenfläche 11, die so genannte

"Schmutzsichel" (nicht gezeigt). Somit lässt sich durch die Verlagerung des Kehrspiegels 146 bei Linkskurvenfahrt die Größe der Schmutzsichel verringern.

Da beim Kehrfahrzeug 10 die Tellerbürste 26 und die Kehrwalze 24 einen verhältnismäßig großen Abstand voneinander aufweisen, ist es allein mit der Tellerbürste 26 oberhalb eines gewissen Einschlages des Lenkrads 21 nicht mehr möglich, die Schmutzsichel komplett zu eliminieren. Aus diesem Grund um- fasst das Kehrfahrzeug 10 die bereits angesprochene Hilfstellerbürste 30. Bei Linkseinschlag des Lenkrades 21 wird die Hilfstellerbürste 30 mittels der kombinierten Halte- und Hubeinrichtung 44 auf die Bodenfläche 11 abgesenkt. Ihre Drehachse 152 ist bezüglich der Fahrzeugmittelebene 19 geneigt, so dass ihr Kehrspiegel 154 (in Figur 3 ebenso wie der Kehrspiegel 146 strichliniert dargestellt) bezüglich der Fahrzeugmittelebene 19 eine unabhängig vom Einschlag des Lenkrades 21 konkave Form aufweist. Der Kehrspiegel 154 grenzt im Wesentlichen an den Kehrspiegel der Kehrwalze 24, so dass mittels der Hilfstellerbürste 30 die Schmutzsichel vollständig eliminiert werden kann. Oberhalb eines gewissen Einschlags des Lenkrades 21 können zu diesem Zweck die Kehrspiegel 146 und 154 der Tellerbürsten 26 bzw. 30 sogar knapp überlappen. Bei Geradeausfahrt des Kehrfahrzeuges 10 ist die Hilfstellerbürste 30, wie erwähnt, von der Bodenfläche 11 angehoben, so dass sie dabei nicht unnötigerweise abgenutzt wird .

Soll das Kehrfahrzeug 10 wieder geradeaus fahren und wird hierzu das Lenkrad 21 gedreht, wird das Stellorgan 96 über die Steuerleitung 112 wieder dahingehend angesteuert, dass der Schaft 102 in die Fassung 103 eingefahren wird. Wie bereits vorstehend erläutert, wirken die Kopplungsanschlagelemente 132 und 134 zusammen, um den Bürstenträger 80 so relativ zum Haltearm 56 zu verschwenken, dass der Halteabschnitt 82 vom Gelenkglied 70 weg geschwenkt wird. Dies hat die Verschwenkung der Tellerbürste 26 um die Schwenkachse 144 und die Verlagerung des Kehrspiegels 146 in die in Figur 2 dargestellte Lage zur Folge.

Wie vorstehende Erläuterungen zeigen, erlaubt die Ausbildung der Halteeinrichtung 46, der Versteileinrichtung 94 und der Kopplungseinrichtung 122, die Tellerbürste 26 mittels nur eines Stellorgans 96 auf die Bodenfläche 11 abzusenken und von dieser anzuheben. Zusätzlich ist eine Verschwenkung der Tellerbürste 26 derart möglich, dass sich deren Bürstenteller 88 bezüglich des Chassis 36 abhängig vom Einschlag der Lenkung 22 neigen kann. Dies erlaubt eine bedarfsgerechte Verlagerung des Kehrspiegels 146 zur Verbesserung des Reinigungsergebnisses durch Verkleinerung der Schmutzsichel, zu deren Eliminierung zusätzlich die Hilfstellerbürste 30 eingesetzt wird .

Die Ausbildung des Gelenkparallelogramms 62 durch das Halteteil 54 und den Haltearm 56 erlaubt eine "schwimmende" Lagerung der Tellerbürste 26 unabhängig vom Einschlag der Lenkung 22. Dadurch lassen sich Unebenheiten der Bodenfläche 11 ausgleichen.

Um die vertikale Schwenkachse 60 kann die Halteeinrichtung 46 relativ zum Rahmen verschwenkt werden, um eine Beschädigung der Tellerbürste 26 beim Kontaktieren mit einem Hindernis zu vermeiden. Ein Rückstellelement 156 in Gestalt einer Spiralfeder führt die Halteeinrichtung 46 wieder in die Ausgangslage zurück (Figuren 2 und 3).

Auf die linke Tellerbürste 28 sind vorstehende Erläuterungen in entsprechender Weise anzuwenden. Zur Halterung der linken Tellerbürste 28 ist die bereits erwähnte Halteeinrichtung 48 vorgesehen. Des Weiteren ist an der Tellerbürste 28 eine zur Kopplungseinrichtung 122 symmetrisch ausgebildete Kopplungseinrichtung vorgesehen sowie eine zur Versteileinrichtung 94 symmetrisch ausgebildete Versteileinrichtung, welche auch das Lenkeinschlagserfas- sungsorgan 148 zum Erfassen des Einschlags der Lenkung 22 umfasst.