Pendeltür mit Selbstschließscharnier

Die Erfindung bezieht sich auf eine Pendeltür, bestehend aus einem Türblatt, welches über wenigstens ein Selbstschließscharnier mit einer Schwenkachse an einem Türrahmen befestigt und horizontal verschwenkbar ist, welches einen Excenterkopf aufweist, der entweder vom Rahmen oder von der Türplatte ausgehend sich horizontal bis über die Schwenkachse hinaus erstreckt, wobei der Abstand zwischen der Excenterfläche des Excenterkopfes und der Schwenk- achse in der Ebene des geschlossenen Türblattes kleiner ist als in allen anderen Ebenen und auf den Excenterkopf wenigstens eine Druckstange durch eine Feder andrückbar ist und auf der Druckstange ein Rollelement drehbar gelagert ist.

Türen sind beweglich angeordnete Platten, mit denen die öffnungen für das Betreten und Verlassen von Räumen reversibel verschlossen werden können. Dabei soll die Tür im geschlossenen Zustand die öffnung möglichst gut und umfassend verschließen, also zumindest gegen Zugluft, möglichst sogar noch gegen Schallwellen abdichten, beim öffnen leicht zu betätigen sein und die Geschwindigkeit der durchgehenden Person möglichst wenig reduzieren sowie beim Schließen nur eine einfache Bewegung erfordern und die Mühe eines hochgenauen Positionierens vermeiden.

Ein guter Teil dieser Forderungen wird von der am weitesten verbreiteten Türform erfüllt, der sogenannten Anschlagtür. Sie besteht aus einer Platte, dem sogenannten Türblatt, das an einer horizontalen Kante verschwenkbar gelagert ist, wobei die Scharniere i. d. R. an einem Rahmen in der öffnung der Wand befestigt sind. Dieser Tür- rahmen, auch Türfutter genannt, bildet eine öffnung zum Durchgang der Personen, die etwas kleiner ist als das Türblatt, weshalb es beim

Schließen gegen den Rahmen schlägt. Ein Vorteil dieser Anordnung ist, dass die Auflagefläche des Türblattes auf dem Türrahmen als Dichtung wirkt, die zusätzlich noch durch flexible Dichtungsprofile weiter abgedichtet werden kann. Ein weiterer Vorzug ist, dass die Tür zum Verschließen nicht sorgfältig positioniert werden muss, sondern nur gegen den Anschlag zu drücken ist.

Wenn der Schließmechanismus in dieser Position selbsttätig für eine Verriegelung sorgt, ist es auch möglich, die Tür dadurch zu ver- schließen, dass das Türblatt im geöffneten Zustand manuell in eine

Schwenkbewegung in Richtung des Türrahmens versetzt wird. Durch das Eigenträgheitsmoment des Türblattes in Bezug auf die Schwenkachse wird die beim Beschleunigen der Tür aufgebrachte kinetische Energie im Türblatt gespeichert und bewegt das Türblatt auch ohne weitere, manuelle Unterstützung soweit, bis es den Anschlag berührt und dort von der Schließvorrichtung festgehalten wird. Da das Türblatt schlagartig mit drei von vier Kanten auf den Türrahmen trifft und dabei mit einer hohen Verzögerung abgebremst wird, entsteht ein lautes Geräusch, das durch Schwingungen des Türblat- tes verstärkt wird. Deshalb wird diese Art des Schließens einer Anschlagtür umgangssprachlich auch als „Zuknallen" der Tür bezeichnet.

Dieses laute Geräusch ist jedoch ein wesentlicher Nachteil der Tür. Zwar kann es durch umlaufende Gummidichtungen, die als Stoßdämpfer wirken, gemildert, jedoch prinzipiell nie gänzlichst eliminiert werden. Ein weiterer, sehr gravierender Nachteil ist, dass eine Anschlagtür nur in einer Bewegungsrichtung mit ihrer Schwenkbewegung der Richtung der durchgehenden Person entspricht. In der an- deren Bewegungsrichtung ist zum öffnen der Tür erforderlich, dass die Person zuerst auf die Tür zugeht, diese ergreift und dann einen

Schritt zurück oder zumindest zur Seite tritt, um die Tür zu öffnen. Ein weiterer Nachteil ist, dass die Person nach dem Durchgehen sich entweder umdrehen muss und die Tür auf sich zuzuziehen hat oder hinter dem eigenen Rücken, ohne die Möglichkeit einer optischen Kontrolle der Bewegung die Türklinke zu ergreifen und die Tür zuzuziehen.

Beide Arten der Schließbewegung hemmen die Geschwindigkeit der durchgehenden Person, wodurch Zeit zu opfern ist. Weiterhin erfor- dem sie koordinierte Bewegungen zum Schließen, die als mühsam einzustufen sind. Deshalb existieren auf aktuellem Stand der Technik verschiedene Vorschläge, um anstelle einer Anschlagtür eine Bewegung der Tür zu beiden Seiten der Wand hin zu ermöglichen. Diese sogenannten Pendeltüren erfordern spezielle Scharniere.

Ein sehr einfaches Scharnier beschreibt US 5,076,017, Jacobs 1990. Dabei ist der Abstand der Verschwenkachse vom Türrahmen so groß, dass das Türblatt zu beiden Seiten der Wand um wenigstens 90° verschwenkt werden kann. An der gegenüberliegenden Kante des Türblattes sorgt eine flexible Dichtung auf dem Türblatt für das

Schließen des Spaltes zwischen Türblatt und Türrahmen.

Zur mechanischen Fixierung des Türblattes in der geschlossenen Position wird von Jacobs eine vertikale Stange vorgeschlagen, die einen Schließkeil in die Oberseite des Türfutters eindrückt. Um diese

Position zu erreichen, muss die Tür mit hoher Genauigkeit von der benutzenden Person in die Schließeposition gebracht werden. Dieser Schließvorgang erfordert vergleichsweise viel Zeit und Konzentration und ist deshalb im Vergleich mit dem Zuschlagen einer Anschlagtür als sehr langsam und unkomfortabel abzuqualifizieren.

Diesen Nachteil versucht DE 93 204 69 durch einen selbstschließenden Pendeltürbeschlag zu kompensieren. Dazu wird auf dem Türscharnier ein radial ausgerichteter Bolzen verschwenkbar befestigt und das Türblatt auf dem Bolzen in radialer Richtung verschiebbar gelagert, wobei eine Feder das Türblatt stets an das Türscharnier heranzieht. Da der Abstand des Türblattes von der Verschwenkach- se im geschlossenen Zustand der Tür am kleinsten ist und mit zunehmenden öffnungswinkel immer größer wird, entsteht beim öffnen der Tür eine Rückstellkraft, die die Tür wieder zurück in ihre ge- schlossene Position bewegt.

Ein ganz entscheidender Nachteil dieser Anordnung ist jedoch, dass das Eigengewicht des Türblattes auf ein relativ weit oben angeordnetes Pendeltürscharnier dieser Bauart eine radiale Kraft ausübt, die bei einer zu schwach dimensionierten Feder die Rückstellkraft der

Feder in jedem Fall durch überlagerung vermindert und im Extremfall eliminiert. Falls die Feder noch schwächer dimensioniert sein sollte, entfernt sich das Türblatt vom oberen Türscharnier und setzt mit der scharnierfernen Kante auf dem Fußboden des Durchgangs auf, wo- durch es entweder blockiert wird oder vom Bediener mühselig per

Hand angehoben wird, damit es trotzdem bewegt werden kann.

Ein ähnlicher Effekt tritt ein, wenn die Winkelgeschwindigkeit des Türblattes so hoch wird, dass die Fliehkraft zusammen mit dem Ei- gengewicht der Tür die maximale Zugkraft der Feder im Türscharnier übersteigt. Auch in diesem Fall setzt die Tür mit ihrer Unterkante auf dem Fußboden auf und wird dadurch abgebremst.

Gemäß aktuellem Stand der Technik ist ein selbstschließender Pen- deltürbeschlag bekannt und verbreitet, bei dem zwei, jeweils feder- rückstellende Scharniere funktionell in Reihe zwischen Türrahmen

und Türblatt angeordnet sind, wobei zwischen den beiden selbst- rückstellenden Scharnieren eine kleine Zwischenplatte angeordnet ist, die quer zu Fläche des Türblattes ausgerichtet ist. Dadurch kann das Türblatt zu beiden Seiten ausschwenken und wird von jeweils einem der beiden Gelenke und der darin angeordneten Feder wieder in die geschlossene Position zurückgezogen. Ein wesentlicher Nachteil ist jedoch, dass bei zu hoher Winkelgeschwindigkeit des Türblattes und/oder bei vergleichsweise schwacher Dimensionierung der Rückstellfedern die Fliehkraft das Türblatt von dem Scharnier weg an den Rand des Schwenkkreises hin drückt, wodurch das Pendeltürscharnier über seine beiden, funktionell hintereinander geschalteten Scharniere in die Form eines Z auseinandergezogen wird, so dass sich der Flugkreis des Türblattes vergrößert. Das kann dazu führen, dass das Türblatt mit der Unterkante auf den Boden aufsetzt und/oder beim Erreichen der geschlossenen Position mit der scharnierfernen Kante an den Türrahmen anstößt.

Auf diesem Hintergrund hat sich die Erfindung die Aufgabe gestellt, ein Pendeltürscharnier zu entwickeln, das eine Bewegung der Tür zu beiden Seiten der geschlossenen Position ermöglicht, dabei die Tür je auf einem festen Radius bewegbar macht und aus der geöffneten Position selbsttätig in die geschlossene Position zurückbewegt und dort mit einer gewissen Feststellkraft fixiert. Als Lösung stellt die Erfindung ein Selbstschließscharnier vor, das einen Excenterkopf so- wie eine Druckstange mit einem Rollelement enthält und dadurch gekennzeichnet ist, dass das Rollelement auf der Excenterfläche des Excenterkopfes abrollbar ist.

Dieses Selbstschließscharnier ist über eine Schwenkachse mit dem Türrahmen verbunden und entweder dort befestigt oder - falls der

Türrahmen nur sehr schwach ist oder falls er nur als eine Kante der

Türöffnung in der Wand ausgebildet ist - direkt in der Wand befestigt.

Das funktionale Herz des erfindungsgemäßen Selbstschließschar- niers ist der Excenterkopf und die darauf über das Rollelement sich abrollende Spitze der Druckstange. Wesentlich ist, dass die Fläche des Excenters im geschlossenen Zustand der Tür den kleinsten Abstand zur Schwenkachse hat. Dadurch ist in dieser Position auch die Spitze der Druckstange mit dem Rollelement am nächsten zur Schwenkachse. Sobald sich das Türblatt aus der geschlossenen Position heraus bewegt, bewegt sich auch der Excenterkopf gegenüber der Druckstange. Weil sich mit zunehmendem Verschwenkungswin- kel des Türblattes auch der Abstand zwischen dem Rollelement und der Verschwenkachse erhöht, wird die Druckstange von der Ver- schwenkachse weg gedrückt, wodurch der Druck der Feder auf die

Druckstange weiter ansteigt.

Diese Zunahme an Kraft bewirkt über die Umlenkung der Rolle auf der Excenterfläche eine radial wirkende Rückstellkraft auf das Tür- blatt. Wenn die Tür geöffnet wird, so steigt die Rückstellkraft in dem

Maße an, wie sich der Abstand der Excenterfläche von der Verschwenkachse vergrößert. Sofern sich dieser Abstand ausgehend von der geschlossenen Position immer weiter erhöht, entsteht dadurch in jeder Position des Türblattes außerhalb des geschlossenen Zustand eine Rückstellkraft, die das Türblatt wieder in die geschlossene Position zurückführt.

Durch die Form der Kurve der Excenterfläche ist dabei das Rückstellverhalten zu beeinflussen. Denkbar ist z. B., dass in der Nähe des maximalen öffnungswinkels der Abstand der Excenteroberfläche zur Verschwenkachse sehr viel stärker steigt als in den anderen Be-

reichen. Dadurch steigt auch die Kraft zum öffnen der Tür, so dass in der Nähe des Anschlags die Bewegung rechtzeitig gebremst und der Aufprall auf den Anschlag reduziert wird.

Als alternative Auslegungsform für den Excenter ist auch denkbar, dass die Tür in der Nähe der geschlossenen Position selbsttätig in die geschlossene Stellung einschwenkt, sich jedoch nach überschreiten eines bestimmten Mindestöffnungswinkels selbsttätig weiter in öffnungsrichtung bewegt und das Türblatt mit Federkraft in den maximalen öffnungswinkel hineinzieht. In dieser Auslegungsvariante des erfindungsgemäßen Selbstschließscharniers verharrt die Tür in der geöffneten Stellung und muss zum Schließen über einen größeren Verschwenkbereich hinweg durch Aufbringen einer Kraft zugedrückt werden.

Es gehört zum Charakteristikum des erfindungsgemäßen Selbstschließscharniers, das die Excenterfläche eine Einkerbung aufweist, in welche das Rollelement bei geschlossener Pendeltür einrastet, wodurch die Schließposition mit einer hohen Genauigkeit gehalten wird.

Während der Schließbewegung wird also kurz vor Erreichen der Schließposition die Rückstellkraft spürbar ansteigen, weil das Rollelement über die Kante der Einkerbung hinwegrollt und dann in die Tiefe der Einkerbung einfällt. Je tiefer diese Einkerbung gestaltet wird, desto größer ist der finale Zuwachs an Rückstellkraft. Dieser beim Schließen hoch erwünschte, zusätzliche Rückstelleffekt wird jedoch sinnvollerweise dadurch begrenzt, dass die Kraft für das öffnen der Tür und damit für das Herausbewegen des Rollelementes aus der Einkerbung nicht zu groß werden sollte. Die beim Schließen hoch willkommene Rückstellkraft stört beim öffnen.

Als Variante einer erfindungsgemäßen Pendeltür ist es sinnvoll, dass die Druckstange in das Selbstschließscharnier integriert ist. Dadurch wird zumindest eine Hälfte des Selbstschließscharniers ein etwas größeres Bauteil, das die Funktion eines Gehäuses für die Schwenkachse und die Druckstange übernimmt.

Unabhängig davon, ob die Druckstange im Selbstschließscharnier integriert ist oder als getrennte Baugruppe daran angesetzt wird, sind mehrere Varianten für die Druckstange sinnvoll. Eine Ausführungsform ist ein horizontal bewegbarer Bolzen. Auf diesen Bolzen wirkt eine Feder, z. B. eine um den Bolzen herum angeordnete Schraubenfeder. Auch für die Ausführung der Schwenkachse und deren Befestigung sind mehrere Varianten denkbar. So kann die Schwenkachse und der Excenterkopf z. B. auf einer Rahmenplatte am Türrahmen befestigt werden. Zu dieser Variante passt, dass die Druckstange am Türblatt befestigt ist. Dabei ist es eine besonders interessante Variante, das Selbstscharnierscharnier so kompakt auszulegen, dass es von der Seitenkante her in einen Schlitz des Türblattes eingeschoben werden kann.

Es ist ein besonderes Verdienst der Erfindung, die zur Bewegung des Selbstschließscharniers erforderlichen Teile von ihrem Prinzip her so anzuordnen, dass alle Elemente in der Ebene des Türblattes nebeneinander angeordnet werden können, so dass das Selbstschließscharnier senkrecht zur Ebene des Türblattes höchst schmal ausgeführt werden kann. Es ist denkbar und sinnvoll, dass z. B. der Excenterkopf als ein im Verhältnis zur Türplatte recht breites Bau- element in seinen Abmessungen dadurch reduziert wird, dass er aus

Metall oder sogar gehärtetem Metall gefertigt wird, aber trotzdem

über lange Zeit hinweg die gleiche Bewegungsfunktion ermöglicht, da der Abrieb und damit eine Deformation der Excenterfläche durch das Härten eingeschränkt wird.

Bei einem erfindungsgemäßem Selbstschließscharnier können entweder der Excenterkopf und die Schwenkachse mit dem Türblatt verbunden werden, so dass die Druckstange am Türrahmen angeordnet ist. Diese Variante ist insbesondere dann interessant, wenn die Druckstange als ein Kipphebel ausgeführt ist oder wenn in die als Kipphebel angeordnete Druckstange die Federfunktion mit integriert ist, so dass die Druckstange mit einer Blattfeder in der Kfz-Technik vergleichbar ist, die zugleich führende wie auch federnde Eigenschaften aufweist. Diese Konfiguration ist vorteilhaft mit Glastüren zu kombinieren, da Excenterkopf und Schwenkachse sehr kompakt ausgebildet werden können und nicht sehr weit in das gläserne Türblatt hineinragen.

Alternativ ist der Excenterkopf und die Schwenkachse auf dem Türrahmen montiert. Vorteilhaft ist, dass diese Bauelemente so konfigu- riert werden können, dass sie keine Ausnehmung im Türrahmen erfordern, sondern auf die Außenfläche aufgesetzt werden können. In dieser Variante ist die Druckstange sinnvollerweise als horizontal bewegter Bolzen formatiert, der im Inneren eines Türblattes angeordnet ist, da Türblatter nach aktuellem Stand der Technik i. d. R. dreischichtig aufgebaut sind mit je einer sehr harten, aber dünnen

Deckschicht nach außen hin und einer sehr weichen, oft aus Wellpappe oder anderem, sehr leichtem Material aufgebauten Füllschicht in der Mitte. Dort steht auch für die Druckstange eine große Einbautiefe zur Verfügung. Für eine verbesserte Parallelität zwischen Excenterkopf und Rollelement ist eine Ausführungsform mit zwei parallel geführten

Druckstangen sinnvoll. Dabei ist es zu bevorzugen, dass die Druckstangen in einer Ebene angeordnet sind, die parallel zum geschlossenen Türblatt ausgerichtet ist, weil dadurch das vergrößerte Bauvolumen der doppelten Druckstangen nach außen nicht sichtbar in der weichen Zwischenschicht des Türblattes untergebracht ist und durch einen Schlitz von der seitlichen Kante her dorthin geschoben werden kann.

Die Druckstange kann - wie bereits erwähnt - alternativ als ein Kipphebel ausgeführt werden, der in seiner Mitte verschwenkbar gelagert ist und an einem Ende des Rollelement trägt und am andern Ende auf einer Feder aufliegt. Wie bereits bemerkt, kann in einer alternativen Ausführungsvariante die Funktion der Feder auch in die Druckstange integriert werden. ähnlich der Funktion einer Blattfeder bei Lastkraftwagen übernimmt dann die Druckstange sowohl die federnde Funktion als auch die führende Funktion für das Rollelement auf der Excenteroberfläche.

Die Feder für die Druckstange kann in einer anderen Ausführungs- form als Spiralfeder oder als Schraubenfeder aus zylindrisch gewickeltem Stahldraht geformt werden. Die Kombination mit beiden genannten Ausführungsformen der Druckstange - Bolzen oder Kipphebel - ist möglich, vorzugsweise wird die bolzenartige Ausführungsform der Druckstange mit einer Schraubenfeder kombiniert, die z. B. um die bolzenförmige Druckstange herum angeordnet werden kann.

Eine Spiralfeder kann z. B. auf die Drehachse einer kipphebelartig gelagerten Druckstange angreifen.

Als weitere Alternative kann die Feder auch aus aufeinanderliegen- den Tellerfedern ausgeführt werden oder als eine Luftfeder gestaltet werden.

Zur Aufhängung des Türblattes werden mindestens zwei gelenkige Verbindungen benötigt, nämlich die erfindungsgemäßen Selbstschließscharniere. Diese Scharniere bestehen aus einem stehenden Teil, das am Türrahmen befestigt wird und einem gehenden Teil, das am Türblatt befestigt wird. Beide Teile sind über eine Schwenkachse miteinander verbunden, die nicht nur konstruktiv die Schwenkachse darstellt, sondern auch die mechanische Verbindung bildet.

In einer einfachen Ausführungsform ist die Schwenkachse als Bolzen gestaltet, der in einer dazu komplementären Buchse bewegbar ist. Um die Bedienkraft zur Betätigung der Tür zu reduzieren, ist es sinnvoll, die Reibungskräfte zu verkleinern. Eine Maßnahme in diesem Sinne ist die Lagerung des Bolzens in einem Gleitlager. Eine weitere Reduzierung der Reibkräfte ermöglicht die Lagerung auf Kugeln oder

Rollen.

Da der Abstand des Schwerpunktes des Türblattes von den Schwenkachsen relativ groß ist, wirkt auf die Schwenkachsen nicht etwa eine vorrangig orthogonal ausgerichtete Kraft, sondern ein geneigter Kraftvektor. Diese in Bezug auf den Türrahmen schräg gerichtete Kraft wird am besten durch ein Schrägschulterlager aufgefangen, welches entweder Rollen oder Zylinder aufweisen kann. Die Vorteile einer solchen, sehr reibungsarmen Lagerung sind eine deut- liehe Reduzierung der Betätigungskräfte zum öffnen der Tür und folglich auch eine deutliche Reduzierung der entgegenwirkenden Rückstellkraft. Je stärker diese Kräfte reduziert werden, desto deutlicher wird jedoch die Notwendigkeit einer Bremseinrichtung beim Erreichen der geschlossenen Stellung sowie der beiden geöffneten Stellungen der Tür

ähnlich wie beim Verfahren z. B. eines Fahrzeuges von einem zum anderen Punkt gliedert sich auch die Verschwenkbewegung eines Türblattes in die drei Phasen Beschleunigen, Verfahren mit etwa gleichmäßiger Geschwindigkeit und Verzögern bis zum Halt. Für das Verzögern von Fahrzeugen sind Reibungsbremsen der aktuelle

Stand der Technik. Diese Bremsen werden erst während der Verzögerung aktiviert und drehen sich während der sonstigen Phasen im Leerlauf mit.

Prinzipiell wäre es auch möglich, die Bremsen laufend einwirken zu lassen, dann müssen sie nicht extra ausgebildet werden, sondern sind z. B. durch eine Reibung mit hoher Lagerung verwirklicht. Der Nachteil ist dann allerdings, dass für das Beschleunigen und das Verfahren mit konstanter Geschwindigkeit die zu diesem Zeitpunkt eigentlich unerwünschte Bremskraft durch den Antrieb zusätzlich noch auszugleichen ist. Diese Variante ist der übliche Stand der Technik für Türscharniere.

Um diesen Nachteil zu vermeiden wird in einer Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Selbstschließscharniers vorgeschlagen, dass auf dem Türblatt eine Reibeplatte horizontal angeordnet ist, die bei Verschwenkung des Türblattes über eine am Rahmen befestigte, kreissektorförmige Bremsplatte hinweg verschwenkbar ist und die Bremsplatte nur dann berührt, wenn auch tatsächlich gebremst wer- den soll. Diese Bremsfunktion ist dann höchst willkommen, wenn die

Türplatte in die geschlossene Position einschwenkt. Bei einer Anschlagtür übernimmt diese Funktion der Türanschlag, der jedoch bei einer Pendeltür prinzipiell entfällt. Daher ist es sinnvoll, im Bereich der Schließposition der Türplatte die Bremsfunktion zu aktivieren. Zusätzlich kann die Bremsfunktion auch kurz vor dem Erreichen der beiden Anschläge aktiviert werden.

Wie aus der Erfahrung mit der Bremsung von Fahrzeugen ganz allgemein bekannt ist, ist dabei die Bremskraft idealer Weise nicht konstant, sondern proportional zur Bewegungsgeschwindigkeit, also bei hohen Geschwindigkeiten sehr hoch und bei niedrigen Geschwindigkeiten kurz vor Erreichen des Zielpunktes sehr niedrig. Ein solches, geschwindigkeitsabhängiges Bremselement ist für allgemeine Ver- schwenkbewegungen auf dem aktuellen Stand der Technik als Stoßdämpfer bekannt. Es existieren zahlreiche Varianten von Stoßdämp- fern für Linearbewegungen mit begrenztem Hub.

Da auch die bolzenartige Ausführung der Druckstange bei einem erfindungsgemäßen Selbstschließscharnier ein linear bewegtes Element ist, ist es zu bevorzugen, wenn parallel oder konzentrisch zu wenigstens einer Druckstange ein Stoßdämpfer angeordnet ist. Dieser Stoßdämpfer kann z.B. als Reibungsstoßdämpfer oder als pneumatisch oder hydraulisch wirkender Stoßdämpfer ausgeführt werden. Eine solche Wirkung wird in der Praxis dadurch angenähert, dass die Druckstange mit einer bestimmten Reibung geführt wird. Nachteilig ist jedoch, dass die Reibung vorwiegend von den Fertigungstoleranzen und Ungleichmäßigkeiten der Materialoberfläche bestimmt wird und daher nicht auf die Bewegung abgestimmt ist.

Eine weiter verfeinerte Ausführungsvariante ist es deshalb, dass die Reibung in denjenigen Winkelbereichen, in denen die Tür mit konstanter Geschwindigkeit verschwenkt werden soll, sehr gering ist und nur dort aktiviert wird, wo sie von der Kinematik tatsächlich benötigt wird, also beim Erreichen der Schließposition und/oder beim Annähern an einen der beiden Anschläge.

Dazu kann auf einer bolzenförmigen Druckstange ein ringförmiges Reibungselement angeordnet werden, dass nur in der Bereichen der Schließposition und/oder der Anschläge ein komplementäres Bremselement berührt, ansonsten aber frei schwebt. Die Bremsele- ment sind als Ring um den Bolzen herum denkbar. Als weitere Verfeinerung ist denkbar, dass diese Bremsringe von außen nachstellbar und einstellbar sind, z.B. durch eine Stellschraube.

Daraus leitet sich eine weitere, sehr komfortable Ausführungsvarian- te der Erfindung ab, bei der die Bremswirkung durch den Benutzer aktiviert und deaktiviert werden kann. Denkbar ist es z. B., dass die Pendeltür eine Türklinke erhält, wie sie von normalen Anschlagtüren bekannt ist. Da die meisten Personen eine solche Türklinke beim öffnen der Tür reflexhaft herunter drücken und beim Schließen der Tür wieder nach oben kommen lassen, liegt es nahe, die Bremse durch Herunterdrücken der Türklinke zu lösen und mit dem Freigeben der Klinke wieder zu aktivieren. Die übertragung dieser Bewegung auf ein entsprechend ausgestattetes, erfindungsgemäßes Selbstschließscharnier kann über Zugstangen, Druckstangen, Ket- ten, ölleitungen, pneumatische oder elektrische Verbindungen hergestellt werden.

Eine weitere, sehr interessante Alternative ist es, die vorgesehenen Einrastpunkte auf Wunsch und vorübergehend zu deaktivieren. Dazu schlägt die Erfindung vor, dass in wenigstens einer Einkerbung auf der Excenterfläche ein Excenterglättungsprofil einschiebbar und fixierbar ist. Dieses Excenterglättungsprofil schließt die Einkerbung und lässt das Rollelement darüber hinweg rollen. Damit wird die Einrastfunktion deaktiviert. Dabei kann das Exenterglättungsprofil durch Einschrauben und/oder Einrasten und/oder Einstecken in einer Einkerbung befestigt werden.

Im Folgenden sollen weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung anhand von Beispielen näher erläutert werden. Diese sollen die Erfindung jedoch nicht einschränken, sondern nur erläutern. Es zeigt in schematischer Darstellung:

Figur 1 Horizontalschnitt durch ein Selbstschließscharnier in geschlossener Stellung der Türplatte

Figur 2 Horizontaler Schnitt durch ein Selbstschließscharnier wie Figur 1 , jedoch mit geöffneter Stellung der Türplatte

Figur 3 Teilweiser Vertikalschnitt durch das Gehäuse eines Selbstschließscharniers aus Figur 1 und 2

Die Figuren zeigen im Einzelnen:

In Figur 1 ist der horizontale Schnitt durch ein Selbstschließscharnier 1 gezeichnet und zwar in geschlossener Stellung des Türblattes 2, von dem hier nur ein kurzer Abschnitt im Bereich der Scharniere ge- zeigt ist. Das Türblatt 2 schwenkt um die Schwenkachse 12, die in diesem Ausführungsbeispiel über den Exenterkopf 14 und die Rahmenplatte 13 am Türrahmen 3 befestigt ist.

In Figur 1 ist die Grundfunktionalität des Selbstschließscharniers nachvollziehbar, nämlich das Verschwenken des Türblattes 2 um die

Verschwenkachse 12, wobei das Türblatt in der Perspektive von Figur 1 sowohl nach unten hin als auch nach oben hin verschwenkbar ist, was dem öffnen der Pendeltür zu beiden Seiten des Türrahmens entspricht.

In Figur 1 ist auch die Kernidee der Erfindung, nämlich das Zusammenwirken von Druckstange und Excenter gut erkennbar: Die Druckstange 15, hier als zylindrischer Bolzen ausgeführt, ist in der Mitte der Türplatte horizontal verschieblich gelagert und wird von der Feder 151 an den Excenterkopf 14 gedrückt. Dabei befindet sich zwischen der Druckstange 15 und der Excenterfläche 151 noch das Rollelement 152, dessen Drehachse in Figur 1 senkrecht auf den Betrachter hin ausgerichtet ist. Dadurch wird beim Verschwenken des Türblattes 2 die Reibung zwischen Druckstange 15 und Excen- terfläche 141 deutlich reduziert.

In Figur 1 wird die Funktionsweise des Excenterkopfes 14 wie folgt deutlich: In der gezeichneten Position des Türblattes 2, nämlich der Schließposition, ist der Abstand zwischen der Lauffläche 152 und der Schwenkachse 12 am kleinsten. Beim öffnen der Tür aus dieser Position heraus rollt sich das Rollelement 152 auf der Excenterfläche 141 ab, wobei der Abstand zwischen Rollelement 152 und Schwenkachse 12 wächst. Dadurch wird die Druckstange 15 gegen die Kraft der Feder 151 an weiter in das Gehäuse 11 des Selbstschließschar- nieres hineingedrückt. Da über den Verschwenkwinkel hinweg der

Abstand der Excenterfläche zur Schwenkachse stetig ansteigt, entsteht aus der Druckkraft der Feder 151 eine quer zur Druckstange wirkende Kraft, die die Türplatte 2 in diejenige Position zurück drückt, bei der der Abstand des Rollelementes zur Schwenkachse am kleinsten ist.

Als zusätzliche Option sind in Figur 1 zwei weitere Einkerbungen 142 auf dem Excenterkopf 14 eingezeichnet. In Figur 1 ist sehr gut nachvollziehbar, wie das Rollelement 152 mit zunehmendem öffnungs- winkel der Tür zuerst einen immer größer werdenden Abstand von der Schwenkachse 12 einnimmt, bis es nach einem Verschwenk-

winkel von ca. 85 Grad die Einkerbung 142 erreicht, innerhalb derer der Abstand zur Verschwenkachse 12 wieder kleiner wird, sodass das Rollelement durch die Kraft der Feder 151 in diese Einkerbung 142 hineingedrückt wird. Dadurch entsteht eine Kraft, die quer zur Druckstange 15 orientiert ist und das Türblatt 2 in der öffnungsposition einrasten lässt.

In Figur 2 ist das Türblatt 2 in geöffneter Position dargestellt. Dabei ist das Rollelement 152 in die oben gezeichnete Einkerbung 142 auf der Exenterfläche 141 eingerastet. Im Vergleich von Figur 2 mit Figur

1 ist zu erkennen, dass das Rollelement 152 in der geöffneten Position gemäß Figur 2 gegen die Kraft der Feder tiefer in die Tasche des Gehäuses 11 hinein gedrückt worden ist. Die Feder 151 ist also in dieser Position stärker zusammengedrückt.

In der geöffneten Position des Türblattes 2 ist die Einkerbung 142 in der Mitte des Excenterkopfes 14, die für die Einrastung des Türblattes 2 in die geschlossene Position gedacht ist, frei.

Die dritte Einkerbung 142 ist in Figur 2 - als zusätzliche Variante - mit einem Excenterglättungsprofil 4 verschlossen. In Figur 2 ist nachvollziehbar, dass dieses Excenterglättungsprofil dafür sorgt, dass der Abstand zwischen der Excenterfläche 141 und der Schwenkachse 12 auch bei geöffneter Tür immer größer wird. Dadurch sorgt das Exen- terglättungsprofil 4 dafür, dass das Türblatt 2 in der geöffneten Position nicht einrastet, sondern nur durch eine Kraft des Benutzers in dieser Position festgehalten wird. Wenn diese Kraft entfällt, schwenkt das Türblatt 2 wieder in seine Schließposition zurück. Dabei wird es von der Energie angetrieben, die in der komprimierten Feder 151 gespeichert ist.

Die in den Figuren 2 und 1 gezeigte Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Selbstschließscharniers enthält ein Gehäuse 11, in das Sacklöcher eingebracht sind, welche die Feder 151 und die Druckstange 15 aufnehmen. Diese Sacklöcher sind in Figur 2 und 1 der Länge nach geschnitten dargestellt und deshalb als Rechteck erkennbar.

Für die Anordnung von zwei Druckstangen 15 und Federn 151 zeigt Figur 3 eine Ausführungsvariante mit einem Gehäuse 11 , das in der Darstellung von Figur 3 partiell in der Mitte aufgeschnitten ist. Die

Schnittachse ist in Figur 1 und Figur 2 eingetragen und entspricht der Mittelebene der Türplatte.

In Figur 3 ist eine Ausführungsvariante mit zwei Druckstangen 15 dargestellt, die parallel zueinander angeordnet sind. Je eine Feder

151 drückt eine Druckstange 15 auf die Verschwenkachse 12 und bewegt dadurch auch das Rollelement 152 an die Schwenkachse 12 heran. Der - in Figur 3 nicht eingezeichnete - Excenterkopf 14 ist zwischen Rollelement 152 und Verschwenkachse 12 angeordnet. Er wäre aus dieser Blickrichtung nur als Rechteck wahrnehmbar.

Die in Figur 3 dargestellte Ausführungsvariante des Gehäuses 11 trägt an der, dem Rollelement gegenüber liegenden Seite je eine L- förmig abstehende Befestigungslasche mit je zwei Bohrungen. Mit diesen Befestigungslaschen wird das Selbstschließscharnier in eine dazu komplementäre Ausnehmung der Türplatte eingelassen und verschraubt. Für den Mittelteil des Gehäuses 11 ist dabei eine sehr tiefe Tasche in der Tür erforderlich, die - wie erwähnt - meist nur in das weiche Füllmaterial des Türinneren hineinragt.

In Figur 3 ist die zylindrische Schwenkachse 12 zu erkennen, die in dieser Ausführungsvariante in den beiden Schenkeln des U-förmigen Gehäuses 11 befestigt ist.

In Figur 3 sind als weitere, zusätzliche Ausstattungsvariante an der rechten Kante des Gehäuses 11 oben und unten je eine Bohrung zu erkennen, die mit einem Innengewinde versehen ist. über je eine Schraube, die in diese Innengewinde eingreift, wird das Gehäuse 11 im Schlitz in der Türplatte 2 exakt justiert, sofern das Gehäuse darin ein entsprechendes Spiel hat. Dadurch kann die, von dem Selbstschließscharnier 1 vorgegebene, geschlossene Stellung des Türblattes 2 auch an der scharnierfernen Kante des Türblattes mit der erforderlichen Genauigkeit eingehalten wird.

Bezugszeichenliste

1 Selbstschließscharnier

11 Gehäuse des Selbstschließscharniers 1 12 Schwenkachse des Selbstschließscharniers 1

13 Rahmenplatte des Selbstschließscharniers 1 , befestigt am Türrahmen 3

14 Excenterkopf im Gehäuse 11 oder auf Rahmenplatte 13 141 Excenterf lache des Excenterkopfes 14 142 Einkerbungen auf Excenterfläche 141

15 Druckstange , trägt Rollelement 152

151 Feder, drückt auf Druckstange 15

152 Rollelement, am Ende der Druckstange 15 Türblatt, mit Selbstschließscharnier 1 am Türrahmen 3 befes- tigt Türrahmen Excenterglättungsprofil, zur Glättung einer Einkerbung 142