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Patent Searching and Data


Title:
SWINGING DOORS FOR VEHICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/026511
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a swinging door for a vehicle comprising at least one door leaf (10) for closing and at least partially releasing a door opening (26). The door leaf is connected to a rotating column (28) which is pivotably mounted in the vehicle and set back in relation to the door opening. The invention also comprises a door seal (18) which sealingly covers a space between the closed door leaf and the edge of the door opening; in addition to a strip which protects against blocking (32), preventing blocking from occurring in the space between the rotating column and the edge of the door opening. A support profile (20) is also supplied, comprising a first profiled area (34) for fixing the door seal (18) and a second profiled area (36) for fixing the strip which protects against blocking (32).

Inventors:
MILAN GREGOR (DE)
BAUMGAERTNER KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/010113
Publication Date:
April 04, 2002
Filing Date:
September 03, 2001
Export Citation:
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Assignee:
WEBASTO TUERSYSTEME GMBH (DE)
MILAN GREGOR (DE)
BAUMGAERTNER KLAUS (DE)
International Classes:
B60J5/04; B60J5/06; (IPC1-7): B60J/
Attorney, Agent or Firm:
Wiese, Gerhard (Wiese & Konnerth Georgenstr. 6 Planegg, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Schwenktüre für ein Fahrzeug mit mindestens einem Türflügel (10) zum Verschließen und mindestens teilweisen Freigeben einer Türöffnung (26), wobei der Türflügel mit einer im Fahrzeug drehbar gelagerten und von der Türöffnung zurückversetzten Drehsäule (28) verbunden ist, mit einer Portaldichtung (18) zum dichtenden Verdecken eines zwischen dem geschlossenen Türflügel und dem Rand der Türöffnung gebildeten Türspalt sowie einer Einklemmschutzleiste (32), die ein Eingreifen in den Raum zwischen der Drehsäule und den Rand der Türöffnung verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass ein Trägerprofil (20) vorgesehen ist, welches einen ersten Profilbereich (34) zur Befestigung der Portaldichtung (18) sowie einen zweiten Profilbereich (36) zur Befestigung der Einklemmschutzleiste (32) aufweist.
2. Schwenktüre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Portaldichtung (18) einen Befestigungsbereich (60) aufweist, der den ersten Profilbereich (34) im wesentlichen umschließt.
3. Schwenktüre nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerprofil (20) und die Portaldichtung (18) durch Formschluss ihrer Querschnitte miteinander verbunden sind.
4. Schwenktüre nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerprofil (20) einen Hauptschenkel (38) aufweist, über den das Trägerprofil an einem fahrzeugfesten Türholm (24) befestigbar ist.
5. Schwenktüre nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerprofil (20) in dem ersten Profilbereich (34) auf der dem Türflügel (10) zugewandten Seite einen unter einem Winkel von dem Hauptschenkel (38) abstehenden ersten Schenkel (40) aufweist.
6. Schwenktüre nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (40) einen zu dem Hauptschenkel (38) hin abgewinkelten Bereich (42) aufweist.
7. Schwenktüre nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Portaldichtung (18) den ersten Schenkel (40) einschließlich des abgewinkelten Bereichs (42) umgreift.
8. Schwenktüre nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerprofil (20) in dem ersten Profilbereich (34) auf der von dem Türflügel (10) abgewandten Seite einen unter einem Winkel von dem Hauptschenkel (38) abstehenden zweiten Schenkel (44) aufweist.
9. Schwenktüre nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsform des zweiten Schenkels (44) des Trägerprofils (20) im wesentlichen der Querschnittsform der Portaldichtung (18) in diesem Bereich entspricht.
10. Schwenktüre nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Profilbereich (36) eine Aufnahme (46) für die Einklemmschutzleiste (32) umfasst.
11. Schwenktüre nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (46) im wesentlichen die Form einer Nut hat.
12. Schwenktüre nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (46) mindestens zwei parallel zueinander angeordnete Flächenbereiche (48,50) zur Anlage gegen die Einklemmschutzleiste (32) aufweist.
13. Schwenktüre nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Profilbereich (36) für einen Toleranzausgleich bei der Montage der Einklemmschutzleiste (32) ausgelegt ist.
14. Schwenktüre nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenktüre (10) als Innenschwenktüre ausgelegt ist.
Description:
Schwenktüre für Fahrzeuge Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schwenktüre für ein Fahrzeug mit mindestens einem Türflügel zum Verschließen und mindestens teilweisen Freigeben einer Türöffnung, wobei der Türflügel mit einer im Fahrzeug drehbar gelagerten und von der Türöffnung zurückversetzten Drehsäule verbunden ist, einer Portaldichtung zum dichtenden Verdecken eines zwischen dem geschlossenen Türflügel und dem Rand der Türöffnung gebildeten Türspalt sowie einer Einklemmschutzleiste, die ein Eingreifen in den Raum zwischen der Drehsäule und den Rand der Türöffnung verhindert.

Schwenktüren der eingangs genannten Art werden insbesondere bei Bussen, Bahnen und Zügen, wobei zwischen Innenschwenktüren, bei welchen zum Öffnen der Türe die Türflügel in das Fahrzeuginnere hinein verschwenkt werden, und Außenschwenktüren unterschieden wird, bei welchen zum Öffnen der Türe die Türflügel nach außen verschwenkt werden. Vorliegend soll der Begriff"Schwenktüre"auch Schwenkschiebetüren umfassen, bei welchen zum Öffnen eines Türflügels der Türflügel zuerst aus der Türöffnung heraus verschwenkt und anschließend in der ausgeschwenkten Position in eine mindestens teilweise neben der Türöffnung liegende Öffnungsposition verfahren wird.

Bei Schwenktüren von Fahrzeugen besteht die Gefahr, dass Gegenstände und insbesondere Körperteile von Fahrgästen zwischen beweglichen Teilen der Türe und fahrzeugfesten Teilen eingeklemmt werden. In der Gefahrenzone werden daher, soweit möglich, Klemmschutzeinrichtungen vorgesehen, die ein Eingreifen in die Gefahrenzone verhindern.

Bei Schwenktüren der eingangs genannten Art wird daher üblicherweise ein Einklemmschutz vorgesehen, der ein Eingreifen zwischen die drehbar gelagerte Drehsäule und einen die Türöffnung begrenzenden Türholm verhindert. Die BESTÄTIGUNGSKOPIE

Montage des Einklemmschutzes gestaltete sich bisher recht aufwendig, wobei auch die Portaldichtung ebenfalls in diesem Bereich montiert werden musste.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schwenktüre der eingangs genannten Art zu schaffen, welche einfacher und damit kostengünstiger zu montieren ist als bisher verfügbare Schwenktüren.

Diese Aufgabe wird bei einer Schwenktüre der eingangs genannten Art dadurch gelost, dass ein Trägerprofil vorgesehen ist, welches einen ersten Profilbereich zur Befestigung der Portaldichtung sowie einen zweiten Profilbereich zur Befestigung der Einklemmschutzleiste aufweist. Anstatt zwei separate Halterungen für die Portaldichtung und die Einklemmschutzleiste montieren zu müssen, wird erfindungsgemäß nur noch ein Trägerprofil angebracht, welches der Befestigung sowohl der Portaldichtung als auch der Einklemmschutzleiste dient. Damit werden nicht nur Materialkosten sondern vor allem auch Montagekosten eingespart.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteran- sprüchen.

Insbesondere kann die Portaldichtung einen Befestigungsbereich aufweisen, der den ersten Profilbereich im wesentlichen umschließt, wobei das Trägerprofil und die Portaldichtung vorzugsweise durch Formschluss ihrer Querschnitte miteinander verbunden sind. Bei einer solchen Formschlussverbindung sind prinzipiell keine zusätzlichen Befestigungsmittel erforderlich, wodurch die Montage vereinfacht wird.

Vorzugsweise weist das Trägerprofil einen Hauptschenkel auf, über den das Trägerprofil an einem fahrzeugfesten Türholm befestigbar ist. Hierbei kann das Trägerprofil in dem ersten Profilbereich auf der dem Türflügel zugewandten Seite einen unter einem Winkel von dem Hauptschenkel abstehenden ersten Schenkel aufweisen. Ist die Portaldichtung auf den ersten Profilbereich

aufgesteckt, so verhindert der abstehende erste Schenkel ein Abrutschen der Portaldichtung von dem ersten Profilbereich. Des weiteren weist der erste Schenkel hierbei vorzugsweise einen zu dem Hauptschenkel hin abgewinkelten Bereich auf und umgreift die Portaldichtung den ersten Schenkel einschließlich des abgewinkelten Bereichs. Dadurch wird eine sichere und dauerhafte Befestigung der Portaldichtung an dem Trägerprofil selbst dann gewährleistet, wenn es sich bei der Schwenktüre um eine Innenschwenktüre handelt, bei welcher der Anlagedruck des Türflügels gegen die Portaldichtung nach außen gerichtet ist, d. h. entgegen der Richtung, in welcher die Portaldichtung auf das Trägerprofil aufgesteckt ist.

Um den Bereich der Portaldichtung zu versteifen, der mit dem fahrzeugfesten Türrahmen in Eingriff steht, ist die Schwenktüre vorzugsweise so ausgelegt, dass das Trägerprofil in dem ersten Profilbereich auf der von dem Türflügel abgewandten Seite einen unter einem Winkel von dem Hauptschenkel abstehenden zweiten Schenkel aufweist, dessen Querschnittsform vorzugsweise der Querschnittsform der Portaldichtung in diesem Bereich im wesentlichen entspricht.

Der zweite Profilbereich des Trägerprofils umfasst vorzugsweise eine Aufnahme für die Einklemmschutzleiste, in welche die Einklemmschutzleiste eingeschoben wird. Da hinsichtlich der Position der Drehsäule bezüglich der Türöffnung bzw. des die Türöffnung begrenzenden Türholm oftmals große Schwankungen auftreten, ist der zweite Profilbereich vorzugsweise für einen Toleranzausgleich bei der Montage der Einklemmschutzleiste ausgelegt. Dies kann beispielsweise dadurch bewerkstelligt werden, dass der zweite Profilbereich im wesentlichen die Form einer die Einklemmschutzleiste auf- nehmenden Nut hat, die tiefer ist, als zur Befestigung der Einklemmschutzleiste nötig ist, so dass die Einklemmschutzleiste soweit innerhalb der Nut verschoben werden, dass genau der von der Einklemmschutzleiste überdeckende Bereich zwischen der Drehsäule und dem Türholm abgeschlossen wird.

Um eine sichere Befestigung der Einklemmschutzleiste in dem zweiten Profilbereich zu gewährleisten, weist die Aufnahme mindestens zwei parallel zueinander angeordnete Flächenbereiche zur Anlage gegen die Einklemmschutzleiste auf.

Die Schwenktüre kann als Innenschwenktüre ausgelegt sein. Es versteht sich jedoch, dass das vorliegend beschriebene Konzept auf auch andere der eingangs genannten Arten von Schwenktüren anwendbar ist.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen im Detail beschrieben. Es zeigen : FIG. 1 einen schematischen waagrechter Teilschnitt durch ein mit einer Schwenktüre ausgestattetes Fahrzeug im Bereich ; FIG. 2 eine Querschnittansicht nur des Trägerprofil aus FIG. 1 ; und FIG. 3 eine Querschnittansicht nur der Portaldichtung aus FIG. 1.

In FIG. 1 ist schematisch ein Türflügel 10 einer Schwenktüre dargestellt, bei welcher es sich um eine Innenschwenktüre handelt, die zum Öffnen in das Fahrzeuginnere 30 hinein verschwenkt wird. Im geschlossenen Zustand liegt der Türflügel 10 mit seinem Rahmen 12 bzw. einem den Rahmen 12 und das Türblatt 14 umgreifenden Einfassrahmen 16 von innen gegen eine Portaldichtung 18 an.

Die Portaldichtung 18 ist mittels eines Trägerprofils 20 fahrzeugfest montiert.

Wie in FIG. 1 dargestellt ist, ist das Trägerprofil 20 mittels Schrauben 22 an einem Türholm 24 befestigt, der die Türöffnung 26 begrenzt. Von dem zum Bewegen des Türflügels 10 vorgesehenen Mechanismus ist in FIG. 1 nur eine Drehsäule 28 angedeutet, an welcher in an sich bekannter Weise eine Schwenkmechanik zum Verschwenken des Türflügels 10 angreift. Nach außen

hin wird der Fahrgastraum 30 von einer Beplankung abgeschlossen, beispielsweise von einer Glasscheibe 31.

Um zu verhindern, dass ein Fahrgast in den Raum zwischen der Drehsäu ! e 28 und dem Türholm 24 greift und dann bei einem Verschwenken des Türflügels 10 eingeklemmt wird, überspannt eine Einklemmschutzleiste 32 den gesamten Bereich zwischen dem Türholm 24 und der Drehsäule 30. Falls gewünscht, kann die Einklemmschutzleiste 32 die Drehsäule weiter umgreifen, wie dies in FIG. 1 in gestrichelten Linien angedeutet ist.

Bezugnehmend auf FIG. 2 wird nachstehend das Trägerprofil 20 näher erläutert.

Wie eingangs erwähnt, weist das Trägerprofil 20 einen ersten Profilbereich 34 auf, welcher der Befestigung der Portaldichtung 18 dient, sowie einen zweiten Profilbereich 36, mittels welchem die Einklemmschutzleiste 32 montiert wird.

Das Trägerprofil 20 umfasst einen Hauptschenkel 38, über den das Trägerprofil an dem Türholm 24 befestigt wird. In dem ersten Profilbereich 34 weist das Trägerprofil 20 einen unter einem Winkel von dem Hauptschenkel 38 abstehenden ersten Schenkel 40 auf, der wie gezeigt einen zu dem Hauptschenkel hin abgewinkelten Bereich 42 aufweist. Dadurch dass, wie in FIG. 1 dargestellt ist, die Portaldichtung 18 den ersten Schenkel 40 einschließlich des abgewinkelten Bereichs 42 umgreift, wird ein Abrutschen der Portaldichtung 18 von dem ersten Profilbereich 34 vermieden, auch wenn beim Schließen des Türflügels 10 der Einfassrahmen 16 von innen gegen die Portaldichtung 18 drückt.

Des weiteren ist auf der von dem Türflügel 10 abgewandten Seite des Hauptschenkels 38 ein unter einem Winkel von dem Hauptschenkel abstehender zweiten Schenkel 44 vorgesehen, der die Portaldichtung im Anlagebereich gegen die Beplankung 31 versteift. Hierbei entspricht die Querschnittsform des zweiten Schenkels vorzugsweise im wesentlichen der Querschnittsform der Portaldichtung in diesem Bereich.

Der zweite Profilbereich 36 bildet eine Aufnahme 46 für die Einklemmschutzleiste 32, in welche bei der Montage der Schwenktüre die Einklemmschutzleiste 32 eingeschoben wird. Wie in FIG. 2 dargestellt ist, hat die Aufnahme 46 im wesentlichen die Form einer Nut und weist zwei parallel zueinander angeordnete vorstehende Flächenbereiche 48 und 50, die sich entsprechend FIG. 1 gegen die Einklemmschutzleiste 32 anlegen. Wie ebenfalls aus FIG. 1 hervorgeht ist ferner der zweite Profilbereich 36 so bemessen, dass bei montierter Einklemmschutzleiste 32 ein Hohlraum 52 verbleibt (FIG. 1), der zum Toleranzausgleich bei der Montage der Einklemmschutzleiste 32 dient.

Mittels des vorliegend beschriebenen Trägerprofils 20 lassen sich sowohl die Portaldichtung 18 als auch die Einklemmschutzleiste 32 schnell und sicher montieren, wobei aufgrund der sich durch die Profilierung des Trägerprofils 20 inhärent ergebenden hohen Steifigkeit des Trägerprofils 20 zur Befestigung des Trägerprofils 20 an dem Holm 24 nur wenige Befestigungsschrauben (oder sonstige äquivalente Befestigungsmittel) erforderlich sind. Ferner kann das hier beschriebene Trägerprofil 20 so ausgelegt sein, dass durch Einstecken der Einklemmschutzleiste 32 in die Aufnahme 46 nur eine Vorfixierung der Einklemmschutzleiste 32 erfolgt, die Einklemmschutzleiste 32 jedoch noch ausgerichtet und dann dauerhaft fixiert werden kann.

Die Portaldichtung 18 ist im Einzelnen in FIG. 3 dargestellt und weist ein im wesentlichen T-förmiges Profil mit einer Basis 54 und zwei seitlich von der Basis abstehenden Schenkeln 56 und 58 auf. Im gezeigten Ausführungsbeispiel dient der Schenkel 56 der Abdichtung des zwischen dem geschlossenen Türflügel 10 und dem Rand der Türöffnung 26 gebildeten Türspalt. Der Schenkel 58 sorgt für eine Dichtung gegenüber der festen Fahrzeugaußenhaut, insbesondere der in FIG. 1 gezeigten Glasscheibe 31.

Die Portaldichtung 18 weist ferner eine Aufnahme 60 zur Aufnahme des ersten Profilbereichs 34 des Trägerprofils 20 auf, dessen Innenkontur im wesentlichen der Außenkontur des ersten Profilbereichs 34 entspricht. Vorzugsweise sind ferner Rastvorsprünge 62 vorgesehen, die im montierten Zustand der Schwenktüre 10 ein Verrutschen der Portaldichtung 18 gegenüber dem zweiten Schenkel 42 verhindern.

Bezugszeichenliste 10 Türflügel 12 Rahmen 14 Türblatt 16 Einfassrahmen 18 Portaldichtung 20 Trägerprofil 22 Schrauben 24 Türholm 26 Türöffnung 28 Drehsaule <BR> 30 Fahrzeuginneres/Fahrgastraum 31 Glasscheibe 32 Einklemmschutzleiste 34 erster Profilbereich 36 zweiter Profilbereich 38 Hauptschenkel 40 erster Schenkel 42 abgewinkelter Bereich 44 zweiter Schenkel 46 Aufnahme 48 Flächenbereich 50 Flächenbereich 52 Hohlraum 54 Basis von 18 56 Schenkel von 18 58 Schenkel von 18 60 Aufnahme 60 62 Rastvorsprünge