Die Erfindung betrifft einen Schalter für elektrisch angetriebene Geräte, insbesondere für Haushaltsgeräte, mit einer drehbaren Schaltwelle, die die Schaltbewegung von einem Drehgriff auf einen Schaltkontakt überträgt, wobei die Schaltwelle eine Längsbohrung aufweist, in der ein Schaltstift axial bewegbar angeordnet ist, der mit einem Ende gegen eine Rückstellkraft tiefer in die Schaltwelle hineindrückbar ist.

Ein derartiger Schalter ist bereits aus der DE-U-6947 257 be¬ kannt. Bei diesem Schalter werden sowohl für den Dauereinschalt¬ betrieb (Drehschalter) wie für den Kurzzeitschaltbetrieb (Druck¬ schalter) getrennt voneinander im Gehäuse angeordnete Schaltkon¬ takte benötigt, von denen der Drehschalter zum Einschalten eines Scheibenwischers eines Kraftfahrzeuges und der Druckschalter zum kurzzeitigen Einschalten einer Pumpe einer Scheibenwaschanlage dient.

Weiterhin ist aus der EP 0 081 874 Bl ein Schalter bekannt, bei dem verschiedene Schaltfunktionen durch Drehen des Drehgriffs in unterschiedliche Schaltstellungen erreicht werden können. Dies ist für Schaltfunktionen zum Dauerbetrieb zweckmäßig, da die jeweilige Betriebsart an der Stellung des Drehgriffs ablesbar ist. Bei einer zum Kurzzeitbetrieb vorgesehenen Schaltfunktion, bei der der Drehgriff gegen ein Rückstellmoment in der Einschalt¬ stellung gehalten werden muß, ist die Betätigung eines Drehgriffs weniger bequem. Für das Schalten eines Kurzzeitbetriebs werden vielmehr Drucktasten bevorzugt. Der bekannte Schalter ist außer¬ dem mit einer Verriegelung versehen, die den Drehgriff in der Ausschaltstellung sperrt, solange der Deckel des Haushaltsgeräts nicht geschlossen ist. Die Verriegelung weist einen zweiarmigen Hebel auf, der durch Schließen des Deckels in eine Entriegelungs¬ stellung schwenkbar ist, in der der Schater gedreht werden kann. Ist der Antriebsmotor des Geräts eingeschaltet, so wird über den

dann gesperrten Hebel der Deckel in seiner Schließstellung arretiert, so daß er während des Betriebs des Haushaltsgeräts nicht abgenommen werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schalter der ein¬ gangs genannten Art zu schaffen, bei dem sowohl der Dauerbe¬ triebsschalter wie der Kurzzeitbetriebsschalter den gleichen Schaltkontakt betätigen. Dabei soll der Schalter einfach in seinem Aufbau, leicht montierbar und kostengünstig herstellbar sein.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß durch eine Ausnehmung in der die Längsbohrung umgebenden Wand der Schalt- welle ein Übertragungselement hindurchgreift, das eine axiale Be¬ wegung des Schaltstifts in eine Schaltbewegung umsetzt, die auf den Schaltkontakt übertragen wird.

Der erfindungsgemäße Schalter ermöglicht auf einfache Weise durch Niederdrücken des Schaltstifts das Einschalten des elektrischen Geräteantriebs zum Zwecke eines Kurzzeitbetriebs, wobei der Geräteantrieb so lange eingeschaltet bleibt, solange der Schalt¬ stift durch die äußere Krafteinwirkung in der niedergedrückten Position gehalten wird. Die übrigen Schaltvorgänge wie Dauer- oder Intervallbetrieb oder Drehrichtungsumkehr können in bewährter Weise mit Hilfe des Drehgriffs über die Schaltwelle ge¬ schaltet werden. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Schalters hat den Vorteil, daß mit Hilfe des Schaltstifts der gleiche Schaltkontakt geschaltet werden kann, der durch das Drehen der Schaltwelle geschaltet wird. Ein zusätzlicher Schaltkontakt zum Einschalten des Geräteantriebs im Kurzzeitmodus ist daher ent¬ behrlich.

Zur Bildung des Übertragungselements kann nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung die Schaltwelle einen Längsschlitz auf¬ weisen, in dem eine federnde Zunge angeordnet ist, deren radial

bewegliches Ende einen Schaltnocken trägt, wobei der Schaltstift eine zu seiner Längsachse geneigte Rampe aufweist, durch die der Schaltnocken radial nach außen gegen den Schaltkontakt bewegbar ist. Diese Ausgestaltung ist einfach herstellbar und ermöglicht eine reibungsarme Übertragung der Axialbewegung des Schaltstifts in eine radiale Schaltbewegung. Zudem wird durch die federnde Zunge eine Rückstellkraft erzeugt, die den Schaltstift nach einer Betätigung in seine Ausgangslage zurückbewegt. Zur Erzeugung der Rückstellkraft kann zusätzlich eine Druckfeder vorgesehen sein, die zwischen einer Anlagefläche des Schaltstifts und einer Stufe in der Längsbohrung der Schaltwelle angeordnet ist.

Eine Arretierung des Schaltstifts in der Längsbohrung der Schalt¬ welle kann erfindungsgemäß auf einfache Weise dadurch erreicht werden, daß der Schaltstift an seiner Außenseite Rasthaken auf¬ weist, die in Ausnehmungen in der Wand der Schaltwelle einrastbar sind und den Schaltstift entgegen der Rückstell raft der Druck¬ feder in seiner Neutralstellung festhalten. Der Schaltstift kann erfindungsgemäß eine Bohrung haben, in die sich die Druckfeder hinein erstreckt. Hierdurch läßt sich bei geringer axialer Bau¬ länge der Schaltwelle und des Schaltstifts eine genügend große Länge der Druckfeder erzielen.

Zum Betätigen des Schaltkontakts mit Hilfe der Schaltwelle ist auf der Mantelfläche der Schaltwelle ein Schaltnocken vorgesehen, der durch eine Drehung der Schaltwelle gegen den Schaltkontakt bewegbar ist. Sollen mit der Schaltwelle mehrere Schaltvorgänge ausführbar sein, so sind entsprechend mehrere Schaltnocken vorge¬ sehen. Der erfindungsgemäße Schalter kann auch mit einer Ver¬ riegelung versehen sein, die sicherstellt, daß der elektrische Geräteantrieb in Betrieb gesetzt werden kann, wenn eine vorge¬ sehene Schutzvorrichtung, beispielsweise der Behälterdeckel eines Entsafters, ordnungsgemäß geschlossen ist. Erfindungsgemäß ist hierzu vorgesehen, daß die Schaltwelle und der Schaltstift in ihrer Neutralstellung, in der der Geräteantrieb ausgeschaltet

ist, durch einen Riegel sperrbar sind und daß der Riegel nur durch das Schließen einer Schutzvorrichtung in eine Entriege¬ lungstellung bewegbar ist, in der die Schaltwelle und der Schalt¬ stift zur Ausführung von Schaltbewegungen frei bewegbar sind. Um zu verhindern, daß die Schutzvorrichtung bei eingeschaltetem Geräteantrieb gelöst werden kann, kann erfindungsgemäß weiterhin vorgesehen sein, daß die Schutzvorrichtung in der Entriegelungs¬ stellung durch den Riegel gegen Lösen gesperrt ist. Eine einfache bauliche Ausgestaltung eines verriegelbaren Schalters kann erfin¬ dungsgemäß dadurch erreicht werden, daß der Riegel in der Ver¬ riegelungsstellung radial in miteinander fluchtende Öffnungen in der Schaltwelle und dem Schaltstift eingreift und daß die Öff¬ nungen in der Entriegelungsstellung durch eine Schaltbewegung der Schaltwelle oder des Schaltstifts aus dem Bewegungsbereich des Riegels herausbewegbar sind, so daß der Riegel durch die Schalt¬ welle oder den Schaltstift daran gehindert ist, in die Verriege¬ lungsstellung zurückzukehren. Der Riegel wird somit auf einfache Weise in der Entriegelungsstellung gesperrt, wenn der Gerätean¬ trieb eingeschaltet ist und ermöglicht dadurch auch eine Siche¬ rung der Schutzvorrichtung gegen Lösen bei eingeschaltetem Geräteantrieb.

Der Riegel kann erfindungsgemäß durch einen drehbar gelagerten, zweiarmigen Hebel gebildet sein, dessen einer Hebelarm einen tangential zur Drehachse des Hebels ausgerichteten Zapfen trägt, der in die Öffnungen in der Schaltwelle und dem Schaltstift ein¬ greift und dessen anderer Hebelarm an seinem Ende eine Kupplungs¬ gabel aufweist, die mit einem Kupplungszapfen der Schutzvorrich¬ tung zusammenwirkt und diesen in der Entriegelungsstellung um¬ greift.

Eine weitere Ausgestaltung des Schalters, die sich gut abdichten und leicht reinigen läßt, kann erfindungsgemäß darin bestehen, daß der Drehgriff eine Griffscheibe mit einer zentralen Öffnung aufweist, aus der das Ende des Schaltstifts herausragt, und daß

die Öffnung in der GriffScheibe mit einer elastisch verformbaren Kappe verschlossen ist, die das Ende des Schaltstifts bedeckt.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher er¬ läutert, das in der Zeichnung dargestellt ist. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen in das Gehäuse der Antriebs¬ einheit einer Küchenmaschine eingebauten Schalter nach der Erfindung,

Fig. 2 eine Querschnitt durch die Schaltwelle in Verbindung mit einer Darstellung der Schaltkontakte und des Schaltstifts des Schalters gemäß Figur 1 und

Fig. 3 eine Ansicht der Schaltwelle in axialer Richtung in Verbin¬ dung mit einem Querschnitt durch die Schaltwelle und den Schaltstift und einer Ansicht des Riegels des Schalters gemäß Figur 1.

Figur 1 zeigt einen Abschnitt des Gehäuses 1 einer elektrischen Antriebseinheit einer Küchenmaschine zum Zubereiten von Speisen. Das Gehäuse 1 enthält einen Schalter 2, der eine Platine 3, eine Schaltwelle 4, einen Schaltstift 5 und einen Drehgriff 6 mit einer Griffscheibe 7 umfaßt. Auf der Platine 3 sind Schaltkon¬ takte angeordnet, die durch die Schaltwelle 4 oder den Schalt¬ stift 5 betätigbar sind, um dadurch den Antriebsmotor der Küchen¬ maschine ein- oder auszuschalten. Die Schaltwelle 4 ist als zylindrische Hülse ausgebildet und vorzugsweise aus einem harten Kunststoff hergestellt. Das Befestigungsende der Schaltwelle 4 ist durch mehrere Längsschlitze 8 in einzelne Segmente 9 unter¬ teilt, die an ihren freien Enden nach außen vorspringende Haken 10 aufweisen. Die Schaltwelle 4 ist mit den Segmenten 9 in die Öffnung eines Ringbunds 11 der Griffscheibe 7 eingerastet, wobei die Haken 10 den Ringbund 11 übergreifen und dadurch die Griff¬ scheibe 7 auf der Außenseite des Gehäuses 1 festhalten. Im Ge-

häuse 1 ist die Schaltwelle 4 in Bohrungen in der Gehäusewand und in der Platine 3 gelagert und in axialer Richtung nach außen wird sie durch einen Bund 12 gehalten, der an der Innenseite des Ge¬ häuses 1 anliegt. Zur Übertragung der Drehkraft von dem Drehgriff 6 auf die Schaltwelle 4 weist der Ringbund 11 radial nach innen gerichtete Vorsprünge auf, die in die Längsschlitze 8 eingreifen. Nach außen sind das Befestigungsende der Schaltwelle 4 und der aus diesem herausragende Schaltstift 5 mit einer Kappe 25 aus elastomerem Werkstoff abgedeckt, die an der GriffScheibe 7 be¬ festigt ist.

Unmittelbar neben der Platine 3 weist die Schaltwelle 4, wie vor allem aus Figur 2 zu ersehen, auf ihrer Außenseite vier Schalt¬ nocken 13, 14 auf, wobei zwei Schaltnocken 13 und zwei Schalt¬ nocken 14 jeweils symmetrisch in Bezug auf die Drehachse der Schaltwelle 4 angeordnet sind. Durch die Schaltnocken 13, 14 sind als Federzungen ausgebildete Schaltkontakte 15, 16, 17 bewegbar. In der in Figur 2 dargestellten Ruhestellung liegen die Schalt¬ kontakte 15, 16 an einem Ruhekontakt 18 bzw. 19 an und der Schaltkontakt 17 ist offen. Durch eine Drehung der Schaltwelle 4 im Uhrzeigersinn bezogen auf die Darstellung in Figur 2 werden lediglich die Schaltkontakte 15, 16 geschaltet, wobei sie von den Ruhekontakten 18, 19 abgehoben und an Arbeitskontakte 20, 21 ge¬ drückt werden. Wird die Schaltwelle 4 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, so wird mit den Schaltkontakten 15, 16 auch der Schalt¬ kontakt 17 geschaltet, wobei er an einen durch eine Federzunge gebildeten Gegenkontakt 22 gedrückt wird. Die Schaltkontakte 15, 16 sind zum Einschalten des Antriebsmotors der Küchenmaschine vorgesehen, wobei sie in ihrer Ruhestellung eine Bremsschaltung und in ihrer Arbeitsstellung eine Antriebsschaltung aktivieren. Durch Schalten des Schaltkontakts 17 wird zusätzlich eine Inter¬ vallschaltung wirksam, die den eingeschalteten Antriebsmotor in vorgegebenen Zeitintervallen ab- und wieder anschaltet.

Um die Schaltkontakte 15, 16 für einen Kurzzeitbetrieb über eine drucktastenartige Betätigung einschalten zu können, weist die Schaltwelle 4 zwischen den festen Schaltnocken 13, 14 radial be¬ wegliche Schaltnocken 23 auf, die durch den in der Längsbohrung 24 der Schaltwelle 4 axial verschiebbar angeordneten Schaltstift 5 in radialer Richtung gegen die Schaltkontakte 15, 16 bewegbar sind. Die Schaltnocken 23 sind an den freien Enden von Feder¬ zungen 26 ausgebildet, die aus durch Längsschlitze 49 an ihren Längsseiten von der Schaltwelle 4 abgetrennten Wandabschnitten der Schaltwelle 4 bestehen. Die Schaltnocken 23 ragen nach innen in die Längsbohrung 24 hinein und weisen auf der Innenseite ge¬ neigte Gleitflächen 27 auf, denen entsprechend geneigten Rampen 28 an dem Schaltstift 5 gegenüberliegen. Wird der Schaltstift 5 nach unten in die Längsbohrung 24 hineingedrückt, so verdrängen die Rampen 28 die Schaltnocken 23 radial nach außen, wobei diese mit ihren Gleitflächen 27 an den Rampen 28 entlanggleiten. Die Außenseite der Schaltnocken 23 gelangt hierbei in Eingriff mit den Schaltkontakten 15, 16 und bewegt diese an die Arbeitskon¬ takte 20, 21. Dieser Schaltzustand bleibt nur so lange bestehen, solange durch äußere Krafteinwirkung der Schaltstift 5 gegen eine Rückstellkraft in die Schaltwelle 4 hineingedrückt wird. Die Rückstellkraft setzt sich aus den Federkräften der Schaltkontakte 15, 16, der Federzungen 26 und der Kraft einer Druckfeder 29 zu¬ sammen, die in einer Bohrung 30 des Schaltstifts 5 angeordnet ist und sich über einen Dorn 31 am Boden der Schaltwelle 4 und über Anschlagrippen 32 am Schaltstift 5 abstützt. In der Lösestellung wird die Lage des Schaltstifts 5 durch Rasthaken 33 bestimmt, die an durch die Wand des Schaltstifts 5 gebildeten Federzungen 34 angeordnet sind und in Aussparungen 35 in der Schaltwelle 4 ein¬ greifen.

Damit der Schalter 2 nicht betätigt werden kann, wenn der Arbeitsbehälter der Küchenmaschine geöffnet und das darin befind¬ liche Arbeitswerkzeug zugänglich ist, ist der Schalter 2 durch einen Riegel 36 in seiner Neutralstellung, in der der Antriebs-

motor ausgeschaltet ist, gesperrt. Der Riegel 36 ist an einem zweiarmigen Hebel 37 angeordnet, der um eine zur Schaltwelle 4 parallele Achse schwenkbar gelagert ist. Die Lagerung besteht aus einem Zapfen 38, der in die Bohrung einer mit dem Hebel 37 ver¬ bundenen Hülse 39 eingreift und aus einer Hülse 40, die einen Lagerzapfen 41 am Hebel 37 umgreift. An dem einen Hebelarm 42 des Hebels 37 ist der Riegel 36 befestigt. Der andere Hebelarm 43 des Hebels 37 weist an seinem Ende eine Kupplungsgabel 44 auf, in die ein, z.B. an dem Deckel des Arbeitsbehälters der Küchenmaschine angeordneter Zapfen 45 eingreift, wenn der Arbeitsbehälter mit dem Deckel verschlossen wird.

Der Riegel 36 greift in radialer Richtung in miteinander fluchtende Öffnungen 46, 47 in der Schaltwelle 4 und in dem Schaltstift 5 ein und verhindert dadurch, daß die Schaltwelle 4 gedreht und der Schaltstift 5 niedergedrückt werden kann. Wird der Arbeitsbehälter der Küchenmaschine mit seinem Deckel ver¬ schlossen, so wird der Zapfen 45 in Figur 3 der Linie X-X bewegt, bis er sich an der Stelle Z befindet. Hierbei greift der Zapfen 45 in die Kupplungsgabel 44 ein und schwenkt den Hebel 37 ent¬ gegen dem Uhrzeigersinn so weit, daß der Riegel 36 aus den Öff¬ nungen 46, 47 heraustritt. Hierdurch ist die Sperrung der Schalt¬ welle 4 und des Schaltstifts 5 aufgehoben und der Antriebsmotor kann wahlweise entweder durch Drehen der Schaltwelle 4 an dem Drehgriff 6 oder durch Niederdrücken des Schaltstifts 5 einge¬ schaltet werden. Wird die Schaltwelle 4 in eine Schaustellung gedreht, so gelangt anstelle der Öffnung 46 die Wand der Schalt¬ welle 4 vor die Stirnfläche des Riegels 36 und hindert diesen daran, in seine Verriegelungsstellung zurückzukehren. Der Hebel 37 wird somit in der Stellung gesperrt, in der er sich bei voll¬ ständig geschlossenem Deckel befindet. In dieser Stellung um¬ greift die Kupplungsgabel 44 den Zapfen 45 so weit, daß der Zapfen 45 nicht mehr aus der Kupplungsgabel 45 heraustreten kann. Durch die Sperrung des Hebels 37 wird daher auch der Zapfen 45 in der Schließstellung des Deckels festgehalten und ein öffnen des

Deckels verhindert. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß bei eingeschaltetem Antriebsmotor der Arbeitsbehälter nicht ver¬ sehentlich geöffnet werden kann.

Auch beim kurzzeitigen Anschalten des Antriebsmotors durch Niederdrücken des Schaltstifts 5 erfolgt eine Sperrung des Hebels 37 in der Entriegelungsstellung. Hierzu ist auf der Außenseite des Schaltstifts 5 eine an die Öffnung 47 angrenzende Rippe 48 vorgesehen, die beim Niederdrücken des Schaltstifts 5 vor den aus beiden Öffnungen 46, 47 herausbewegten Riegel 36 gelangt und da¬ durch den Riegel 36 und den Hebel 37 in dieser Lage arretiert.