Schaltermodul mit Sensormitteln zur Erkennung von Schaltpositionen

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft ein Schaltermodul mit Sensormitteln zur Erkennung von Schaltpositionen, insbesondere einen Lenkstockschalter zur Auswahl vorgegebener Funktionen bei einem Fahrzeug, nach der Gattung des Hauptanspruchs.

Bei einer Verwendung in Fahrzeugen werden solche Schaltermodule als Lenkstockschalter, z. B. an einem Blinker- oder Scheibenwischerhebel etc., vorzugsweise zur Auswahl einer Vielzahl von Funktionen beispielsweise als Vierquadrantenschalter, als Wippenschalter oder als Gangwahlhebel eingesetzt. Hierbei ist eine genaue Positionserkennung des Schalthebels und die daraus jeweils folgende Schalterstellung mit geeigneten Sensormitteln zu detektieren, wobei sowohl rotatorische als auch lineare Bewegungen erfasst werden sollten.

Die Schalterstellungen der Betätigungselemente oder -hebel werden in derzeit üblicher Weise entweder über elektromechanische Kontaktsysteme (Kontaktschieber, Schleifer etc.), mittels digitaler magnetischer Systeme bzw. mit Hall-Elementen oder durch digitale optoelektronische Systeme detektiert.

Aus der DE 102 52 379 A1 ist es beispielsweise bekannt, dass eine Schalteinheit des Lenkstockschalters mit Schaltkontakten derart gekoppelt ist, dass bei einer Bewegung des Schalthebels die Schaltkontakte je nach Schalterstellung vorgegebene Schaltkontakte eines Leiterbahnträgers kontaktieren und damit die gewünschten Funktionen in einem Fahrzeug ausgelöst werden.

Darüber ist aus der DE 10 2005 018 289 A1 für sich gesehen bekannt, dass das mit dem Schalthebel zu betätigende Schaltmittel polarisierte Magnetabschnitte aufweist, deren Lage sich bei einer Betätigung des

Schalthebels verändert. Mit geeigneten Magnetfeldsensoren und einer daran angeschlossenen Elektronikeinheit können somit aus der Betätigung des Schalthebels Steuersignale gewonnen werden und damit vorgegebene Funktionen im Fahrzeug gesteuert werden.

Darstellung der Erfindung

Die Erfindung betrifft ein Schaltermodul mit Sensormitteln zur Erkennung von Schaltpositionen, bei dem ein Schalthebel in mindestens einem Freiheitsgrad bewegbar und die Bewegung mit den Sensormitteln detektierbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine erhöhte Sicherheit bei der Hebelpositionserkennungen eines Schalthebels zu erreichen.

Gemäß der Erfindung werden dazu mehrere Sensormittel miteinander redundant in vorteilhafter Weise kombiniert und es werden mehrere Einheiten zur Detektion der Schaltstellungen parallel eingesetzt. Um die Sicherheit und die Diversität zu erhöhen, bestehen die Sensormittel dabei aus einer redundanten Kombination von berührungslos arbeitenden Sensormitteln und mechanisch direkt kontaktierbaren Sensormitteln, die digitale und/oder analoge Signalauswertungen ermöglichen. Hierbei können die direkt kontaktierbaren Sensormittel durch digitale magnetische oder optoelektronische Sensormittel ersetzt werden.

Vorteilhaft ist die Erfindung insbesondere, wenn die berührungslos arbeitenden Sensormittel aus einem durch eine Bewegung des Schalthebels rotatorisch bewegten Magneten und einem ortsfesten Magnetfeldsensor bestehen, wobei der Magnet derart polarisiert ist, dass die rotatorische Bewegung des Magneten zu einer Richtungs- und/oder Feldstärkeänderung im Magnetfeldsensor führt.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die mechanisch direkt kontaktierbaren Sensormittel aus auf einer ortsfesten Leitplatte angebrachten Leiterbahnen und aus einem durch eine Bewegung des Schalthebels rotatorisch bewegten Schleifkontakten bestehen, wobei vorgegebene Geometrien der Leiterbahnen bei bestimmten Stellungen des Schalthebels durch die Schleifkontakte kontaktierbar sind oder es werden digitale magnetische oder optoelektronische Sensoren eingesetzt.

Der Schalthebel kann dabei in besonders vorteilhafter Weise um eine erste Achse drehbar gelagert sein und es sind Sensormittel auf einer zweiten drehbaren Achse angeordnet, die mit der ersten Achse rotatorisch gekoppelt ist. Die Übersetzung von der ersten zur zweiten Achse ist dabei vorteilhaft so gewählt, dass der Rotationswinkel der Sensormittel an der zweiten Achse über einen Bereich von nahezu bis zu 360° reicht. Die Kopplung der beiden Achsen ist vorzugsweise über eine Verzahnungsgeometrie bewirkbar, die am Schalthebel mit der ersten Achse und korrespondierend dazu an den Sensormittel der zweiten Achse angebracht ist.

Diese vorgeschlagene voll redundante magnetoelektrische Detektion von Schalterstellungen des Schalterhebels ist damit für sicherheitsrelevante

Anwendungen in einem Kraftfahrzeug vorteilhaft anwendbar, da sie eine Einheit aufweist, die einen Magneten um eine Achse abhängig von der Hebelstellung bewegt und eine separate Einheit zur Detektion der Magnetfeldrichtung (oder auch linear bewegt und nicht nur rotatorisch) aufweist. Um eine noch höhere Redundanz zu erreichen, können auch mehrere Einheiten zur Detektion der Magnetfeldrichtung eingesetzt werden.

Die berührungslos arbeitenden Sensormittel sind dabei auf einfache Weise an der zweiten drehbaren Achse angeordnet, die mit der ersten Achse rotatorisch gekoppelt ist, und die mechanisch direkt kontaktierbaren Sensormitteln sind an der ersten und/oder der zweiten Achse angeordnet. Der ortsfeste Magnetfeldsensor ist vorzugsweise ein Hall-Element. Die berührungslos arbeitenden Sensormittel können aber auch aus hinlänglich bekannten optoelektronischen Bauteilen bestehen. Die direkt kontaktierbaren Sensormittel können, wie erwähnt, auch durch digitale magnetische oder optoelektronische Sensoren ersetzt werden.

Das erfindungsgemäße Schaltermodul kann in vorteilhafter Weise an einem Lenkstockschalter zur Auswahl vorgegebener Funktionen, wie zum Beispiel Blinkerstellung, Scheinwerferauswahl, Getriebefunktionen oder ähnlichem, bei einem Fahrzeug angeordnet werden.

Durch die erfindungsgemäße Kombination mehrere Sensormittel sind zum Beispiel weniger Signalleitungen zu einem auswertenden Mikrokontroller notwendig als bei einer rein digitalen Auswertung. Es ist auch eine sehr robuste Detektion möglich, mit einer Erfüllung hoher Sicherheitsanforderungen (Fehlersicherheit) durch volle Redundanz und Diversität mit mindestens zwei verschiedenen physikalischen Prinzipien.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Figuren der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine prinzipielle Seitenansicht eines Lenkstockschalters als Schaltermodul mit zwei Sensormitteln,

Figur 2 eine Draufsicht auf die Anordnung nach der Figur 1 ,

Figur 3 eine prinzipielle Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels des Lenkstockschalters als Schaltermodul mit zwei Sensormitteln und

Figur 4 eine Draufsicht auf die Anordnung nach der Figur 3. Wege zur Ausführung der Erfindung

Figur 1 zeigt eine Seitenansicht eines Lenkstockschalters als Schaltermodul mit einem Schalthebel 1 , der über mechanisch direkt kontaktiere Sensormitteln in Form von Schleifkontakten 2 verfügt, die mit Leiterbahnen 3 auf einer Leiterbahnplatte 4 kontaktieren können. Figur 2 zeigt die gleiche Anordnung in einer Draufsicht.

Der Schalthebel 1 ist dabei um eine erste Achse 5 drehbar gelagert. Auf einer zweiten drehbaren Achse 6 sind weitere Sensormittel angeordnet, die mit der ersten Achse 5 rotatorisch gekoppelt sind. Diese Kopplung der beiden Achsen 5 und 6 erfolgt über eine Verzahnungsgeometrie 7, die an einer Fortsetzung des Schalthebels 1 mit der ersten Achse 5 und korrespondierend dazu an den Sensormittel der zweiten Achse 6 angebracht ist.

Die um die zweite drehbare Achse 6 angebrachten berührungslos arbeitenden Sensormittel bestehen aus einem durch eine Bewegung des Schalthebels 1 über die Übersetzung bzw. Kopplung der beiden Achsen 5 und 6 rotatorisch bewegten Magneten 8 und einem ortsfestem Magnetfeldsensor 9, wobei der Magnet 8 derart mit seinem Nor- und Südpol (N/S) polarisiert ist, dass die rotatorische Bewegung des Magneten 8 zu einer Richtungs- und/oder Feldstärkeänderung im Magnetfeldsensor 9 führt.

Diese detektierten Änderungen können als Signale in einer hier nicht näher erläuterten elektronischen Schaltung als Steuersignale für Funktionen im Fahrzeug ausgewertet werden. Die rotatorischen Bewegung des Schalthebels 1 werden somit hier durch einen Zahnradausschnitt der Hebelaufnahme auf ein Zahnrad mit dem integriertem Magneten 8 übertragen. Das sich dadurch bewegende Magnetfeld wird durch den magnetoelektrischen Magnetfeldsensor 9 detektiert und in ein elektrisches Signal umgewandelt. Dieses Signal kann dann z.B., durch einen Mikrocomputer interpretiert werden.

Die Übersetzung von der ersten Achse 5 zur zweiten Achse 6 ist dabei so gewählt, dass der Rotationswinkel der Sensormittel an der zweiten Achse 6 über einen Bereich von nahezu bis zu 360° reicht. Die auf der ortsfest angebrachten Leiterbahnplatte 4 befindlichen Leiterbahnen 3 ermöglichen somit die durch eine Bewegung des Schalthebels 1 rotatorisch bedingten Verbindungen zu den Schleifkontakten 2, wobei vorgegebene Geometrien der Leiterbahnen 3, hier entsprechend der Kreisbahn der Bewegung des Schalthebels 1 , bei bestimmten Stellungen des Schalthebels 1 durch die Schleifkontakte 2 kontaktierbar sind.

Zur digitalen Auswertung der Stellung des Schalthebels 1 werden je nach der Anzahl der Stellungen eine unterschiedliche Anzahl an einzelnen Sensoren benötigt. Zudem ist es vorteilhaft, wenn die Codierung so ausgeführt ist, dass immer nur eine Änderung an einem Bit pro Schalterstellungsänderung erzeugt wird. Ein Beispiel einer möglichen Zuordnung der Stellung des Schalthebels 1 zu der Anzahl der Sensoren und der möglichen Codierungen ergibt sich wie folgt:

Beispiel einer Codierung von 5 Stellungen oder Stufen des Schalthebels 1 :

Stufe +2 ergibt 001

Stufe +1 ergibt 011

Stufe 0 ergibt 010 Stufe -1 ergibt 110

Stufe -2 ergibt 100

In Figur 3 in der Seitenansicht und Figur 4 in der Draufsicht ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem weitere Schleifkontakte 10 auf einem um die zweite Achse 6 drehenden Teil 11 angeordnet sind. Hierzu sind auf der Leiterbahnplatte 4 Leiterbahnen 12 angebracht, die hier entsprechend der Kreisbahn der Bewegung des drehenden Teils 11 , bei bestimmten Stellungen des Schalthebels 1 durch die Schleifkontakte 10 kontaktierbar sind.