Schaltmodule werden zum Beispiel in Form von Lenkstockschaltern verwendet und sind in einer Vielzahl von Ausführungsformen bekannt. Diese Schaltmodule werden zum Beispiel als Lichtschalter, Blinkerschalter, Scheibenwischerschalter usw. eingesetzt. Dabei ist der Schalthebel über mindestens eine Achse schwenkbar in einem Gehäuse gelagert, wobei oftmals auch eine Kardanlagerung verwendet wird, sodass er sowohl nach oben als auch nach unten sowie nach vorne und nach hinten verschwenkt werden kann. Zum Halten der einzelnen Schaltpositionen besitzt der Schalthebel eine Schaltstückführung, in welcher ein Rastbolzen axial verschieblich gelagert ist, wobei der Rastbolzen sich mit seinem freien Ende an einer in der Regel gehäusefesten Kulisse abstützt. Aus der DE 199 36 484 Cl ist ein derartiger Schalter mit einem sich an einer Kulisse abstützenden Rastbolzen bekannt geworden. Die DE 101 60 801 AI zeigt eine andere Ausführungsform eines derartigen in einer Schaltstückführung angeordneten Rastbolzens.

Da Lenkstockschalter einen relativ langen Schalthebel aufweisen ist es erforderlich, dass der Rastbolzen möglichst spielfrei im Schaltstück geführt und gelagert ist. Je länger der Schalthebel ausgebildet ist, um so größer ist das am Lager angreifende Moment und um so größer ist die vom Rastbolzen abzustützende Kraft. Ist der Rastbolzen nicht spielfrei gelagert, so verursacht er Geräusche, die mitunter sich als störend auswirken können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schaltmodul bereit zu stellen, welches einen einfacheren Aufbau aufweist und daher preiswerter herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird bei einem Schaltmodul der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Schaltstückführung wenigstens einen radial in Richtung auf den Rastbolzen kraftbeaufschlagt aufliegenden Finger aufweist.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Schaltstückführung hat den wesentlichen Vorteil, dass nicht mehr in dem engen Raum des Rastbolzens Federn untergebracht werden müssen, die Abschnitte des Rastbolzens radial nach Außen drängen, um ein Spiel zwischen dem Rastbolzen und der Schaltstückführung auszugleichen, wie dies beim Rastbolzen der DE 101 60 801 AI der Fall ist. Vielmehr wird der Finger von der den Rastbolzen umgebenden Schaltstückführung gebildet was den Vorteil hat, dass wesentlich mehr Material und Platz für den Finger zur Verfügung stehen. Die als Spritzgussteil hergestellte Schaltstückführung kann daher wesentlich einfacher und somit auch preiswerter hergestellt werden und Toleranzen spielen eine wesentlich geringere Rolle. Zudem muss der Rastbolzen nicht hohl ausgeführt sein und kann daher auch aus Stahl bestehen, wodurch höher Rückhaltekräfte abgestützt werden können.

Gemäß eines bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Finger ein Teil des hülsenförmigen Gehäuses der Schaltstückführung. Auf diese Weise kann die Schaltstückführung einteilig ausgeführt sein, wodurch nicht nur die Herstellung sondern auch die Montage vereinfacht wird und die Handhabung der Teile sich einfacher gestaltet.

Mit Vorzug ist der Finger mittels eines U-förmigen Durchbruchs derart aus dem hülsenförmigen Gehäuse der Schaltstückführung herausgetrennt, dass er ein freies und ein mit dem Gehäuse einstückig verbundenes Ende aufweist. Der Finger bildet also ein federndes Element, welches in der Mantelebene der Schaltstückführung liegt und in radialer Richtung verschwenkbar ist. Derartige U-förmige Durchbrüche können relativ einfach und preiswert spritzgusstechnisch hergestellt werden, wobei durch die Länge des Fingers und somit des auskragenden Armes die Elastizität einstellbar ist.

Bevorzugt erstreckt sich der Finger parallel zur Richtung der Längsachse des Rastbolzens. Diese Ausführungsform erlaubt die Herstellung relativ langer Finger, die demnach auch große Wandstärken besitzen können und dennoch elastisch sind. Eine andere Variante sieht vor, dass sich der Finger in Umfangsrichtung erstreckt, und zum Beispiel mittels einer C- förmigen Federklammer radial nach innen gedrängt wird.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist der Finger ein freies Ende auf, mit dem er am Umfang des Rastbolzens anliegt. Die Anlage kann punktförmig oder linienförmig sein, wodurch die zu übertragenden Reibungskräfte eingestellt werden. Zusätzlich zu seinem freien Ende kann der Finger auch in anderen, über seine Länge verteilt angeordneten Bereichen am Umfang des Rastbolzens anliegen. Dabei kann die Linienberührung parallel zur Längsachse des Rastbolzens erfolgen, was den Vorteil hat, dass eine Längsverschiebung des Rastbolzens bezüglich der Schaltstückführung keinen Einfluss auf den Spielausgleich hat.

Mit Vorzug ist ein Federelement vorgesehen, das den Finger im Bereich seines freien Endes in radialer Richtung mit einer Kraft beaufschlagt. Durch dieses Federelement wird der Finger in radialer Richtung, d. h. in Richtung auf den Rastbolzen gedrängt, sodass sichergestellt ist, dass der Finger nicht nur durch seine Eigenspannung am Rastbolzen anliegt sondern dass die Anpresskraft durch die Federkraft des Federelements eingestellt werden kann.

Bevorzugt ist das Federelement eine wendelförmige Druckfeder.

Derartige Federn sind einfach im Aufbau und preiswert in der Herstellung und die Federn können mit der gewünschten Federkonstante hergestellt werden. Außerdem ist die Federkonstante derartiger Federn über große Temperaturbereiche und über lange Zeiträume konstant.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel sieht vor, dass der Finger im Bereich seines freien Endes eine rampenartige Auflaufschräge aufweist, die in Längsrichtung und radial nach Außen verläuft. Diese Auflaufschräge befindet sich auf der radialen Außenseite des Fingers und dient als Auflager für das Ende der wendelförmigen Druckfeder. Ist die Feder installiert, drückt ein Ende der Wendelfeder auf die Auflaufschräge, sodass das freie Ende des Fingers radial in Richtung des Rastbolzens gedrängt wird. Durch den Winkel der Rampe kann die radiale Kraftkomponente eingestellt und eine definierte Reibkraft zwischen den Anlagepunkten des Fingers und des Rastbolzens erzeugt werden.

Um den Rastbolzen symmetrisch in der hülsenförmigen Schaltstückführung halten zu können, weist die Schaltstückführung zwei Finger auf, die einander bezüglich deren Längsachse gegenüberliegen. Der Rastbolzen wird demnach symmetrisch von beiden Seiten von den Fingern gehalten und zentriert sich innerhalb der Schaltstückführung. Es ist auch denkbar, das mehr als zwei Finger gleichmäßig über den Umfang angeordnet sind.

Ein Spielausgleich über die gesamte Länge des Rastbolzens wird dadurch erzielt, dass die Schaltstückführung wenigstens zwei in Richtung deren Längsachse hintereinander angeordnete Finger aufweist. Dadurch wird sowohl am aus der Schaltstückführung herausragenden Ende als auch am entgegengesetzten Ende das Spiel ausgeglichen, sodass ein Klappern und dadurch eine Geräuschentwicklung mit Sicherheit verhindert wird.

Mit Vorzug sind die beiden Finger an ihren einander zugewandten Enden einstückig mit dem Gehäuse der Schaltstückführung verbunden. Dies hat den Vorteil, dass die federnd beweglichen Enden voneinander abgewandt sind, sodass zwischen diesen eine Druckfeder angeordnet werden kann.

Weiter Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist.

Dabei können die in der Zeichnung dargestellten sowie in der Beschreibung und in den Ansprüchen erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

In der Zeichnung zeigen : Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Schaltmoduls ; Figur 2 eine perspektivische Ansicht des im Schaltmodul schwenkbar gelagerten Endes eines Schalthebels mit Lagerstelle ; Figur 3 eine vergrößerte Wiedergabe des im Gehäuse schwenkbar gelagerten Endes des Schalthebels ; Figur 4 einen Schnitt IV-IV gemäß Figur 3 ; Figur 5 eine Draufsicht auf das Schaltmodul gemäß Figur li Figur 6 einen Schnitt VI-VI gemäß Figur 5 ; und Figur 7 einen Schnitt VII-VII gemäß Figur 6.

Die Figur 1 zeigt ein Schaltmodul 10, wie es z. B. als Blinkerschalter in einem Kraftfahrzeug verwendet wird. Das Schaltmodul 10 besitzt einen Schalthebel 12, der an seinem freien Ende 14 betätigt wird, wobei der Schalthebel 12 um eine Schwenkachse 16 verschwenkt wird. Diese Schwenkachse 16 wird, wie aus Figur 2 ersichtlich, von zwei Lagerzapfen 18 gebildet, die von einem Lagerbock 20 abragen. Die Lagerzapfen 18 greifen in Lageröffnungen 22 ein, welche in einem Gehäuse 24 vorgesehen sind. Das der Schwenkachse 16 gegenüberliegende Ende des Schalthebels 12 ist als hülsenförmige Schaltstückführung 26 ausgebildet und umgibt einen Rastbolzen 28, der mit seinem freien Ende 30 (siehe Figuren 3 und 4) aus der Schaltstückführung 26 herausragt. Das freie Ende 30 stützt sich in einer im Gehäuse 24 vorgesehenen Kulisse 32 (siehe Figur 6) ab, wodurch Schaltstellungen des Schalthebels 12 gehalten werden können und der Schalthebel 12 definierte Bewegungen ausführen kann.

Wie aus den Figuren 3 und 4 deutlich ersichtlich, ist der Rastbolzen 28 in der Schaltstückführung 26 gelagert und in axialer Richtung beweglich geführt. Dabei ist der Rastbolzen 28 von einer Wendel-Druckfeder 34 umgeben, die sich sowohl hinter dem verdickten freien Ende 30 des Rastbolzens 28 als auch an radial nach innen ragenden Enden 36 der Schaltstückführung 26 abstützt, sodass der Rastbolzen 28 weg vom Lagerbock 20 und axial aus der Schaltstückführung 26 herausgedrängt wird, und unter der Kraft der Druckfeder 34 an der Kulisse 32 anliegt.

Die Figuren 3 und 4 zeigen deutlich, dass die Schaltstückführung 26 mit insgesamt 4 Fingern 38 versehen ist, welche freie Enden 40 aufweisen, die in axialer Richtung gerade auslaufen oder in radialer Richtung abgekröpft sind und über ihr radial inneres Ende 36 am Rastbolzen 28 anliegen.

Die Schaltstückführung 26 ist von einer zweiten Wendel- Druckfeder 42 umgeben, die sich an den freien Enden 40 der Finger 38 abstützt. Hierfür weisen diese freien Enden 40 eine radial nach außen ragende Rampe 44 auf, die deutlich in Figur 3 erkennbar ist. Diese Rampe besitzt einen Rampenwinkel a bzw. ß, was in Figur 4 dargestellt ist, und wodurch die radiale Kraftkomponente 46 auf den Rastbolzen 28 eingestellt werden kann. Die beiden einander zugewandten Enden 48 der hintereinander liegenden Finger 38 (Figur 3) sind einstückig mit der Schaltstückführung 26 verbunden, sodass die Finger 38 von einem U-förmigem Durchbruch 50 umgeben sind. Abgesehen von den Rampenwinkeln a und ß kann sowohl durch die Länge als auch durch die Wandstärke der Finger 38 und durch die Federkonstante der Feder 42 die Größe der radialen Kraftkomponente 46 und dadurch die Reibung der freien Enden 40 der Finger 38 am Rastbolzen 28 eingestellt werden.

Das Gehäuse 24, der Schalthebel 12 und somit auch die Schaltstückführung 26 und der Lagerbock 20 können als spritzgegossene Kunststoffteile ausgebildet sein. Der Rastbolzen 28 kann ebenfalls ein spritzgegossenes Kunststoffteil sein, jedoch kann dieser auch aus Metall bestehen und insbesondere ein Drehteil oder ein Druckgussteil sein.