Gebiet der Erfindung Die Erfindung betrifft einen Schlepphebel eines Ventiltriebs einer Brennkraft- maschine, der auf unterschiedliche Hübe für wenigstens ein Gaswechselventil umschaltbar ist, mit einem Außenhebel und einem zwischen dessen Armen verlaufenden Innenhebel, wobei beide Hebel relativ zueinander verschwenk- beweglich und über Koppelmittel miteinander koppelbar sind, so daß bei Kopp- lung ein großer und bei Entkopplung ein kleiner oder 0-Ventilhub generiert ist, wobei an einer Unterseite des Schlepphebels an einem Ende eine Anlage für ein Gaswechselventil und am anderen Ende eine Komplementärfläche für ein Abstützelement appliziert sowie an einer Oberseite des Außenhebels wenigs- tens eine Gegenlauffläche für einen Großhubnocken und an einer Oberseite des Innenhebels eine Gegenlauffläche für einen Klein-bzw. 0-Hubnocken vor- gesehen ist.

Hintergrund der Erfindung Ein derartiger Schlepphebel ist aus der DE-OS 27 53 197 vorbekannt. Als Koppelmittel ist eine Klinke vorgesehen, welche unterhalb des Innenhebels angreift und über einen aufwändigen Gestängemechanismus verlagerbar ist.

Die Klinke erhöht in nachteiliger Art und Weise die Bauhöhe des schaltbaren Schlepphebels. Gleichfalls erweist sich die externe Beaufschlagung über das Gestänge als relativ aufwändig.

Auch geht aus der DE 102 11 038 A1 eine schaltbare Hebelanordnung hervor, in deren Außenhebel ein Schieber zur Kopplung angeordnet ist. Dieser Schie- ber kann über extern angeordnete elektromagnetische Mittel verlagert werden.

Auch hier ist klar, dass diese externe Beaufschlagung des Schiebers den not- wendigen Bauraum für den schaltbaren Schlepphebel im Zylinderkopfbereich unnötigerweise erhöht. Auch baut der vorgenannte Schlepphebel somit uner- wünscht lang. Zudem wird festgestellt, daß wegen des relativ kurzen Innenhe- bels bei dessen Kopplung mit dem Außenhebel mit relativ großen Kräften und somit Bauteilbelastungen im Kopplungsbereich zu rechnen ist.

Aufgabe der Erfindung Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Schlepphebel der vorgenannten Art zu schaffen, bei welchem die zitierten Nachteile mit einfachen Mitteln beseitigt sind.

Lösung der Aufgabe Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Arme des Au- ßenhebels im Bereich des Endes bei der Komplementärfläche durch einen Querbalken verbunden sind, wobei im Innenhebel eine oberhalb oder im Be- reich der Komplementärfläche verlaufende Längsbohrung mit einem darin

längs verlagerbaren Schieber als Koppelmittel appliziert ist, welcher Schieber für die Kopplung der Hebel miteinander so in Richtung zu dem Ende an der Seite der Komplementärfläche aus der Längsbohrung verlagerbar ist, daß er abschnittsweise eine als Unterseite ausgebildete Mitnehmerfläche des Quer- balkens untergreift oder in eine im Querbalken angeordnete Bohrung als Mit- nehmerfläche eingreift und wobei der Innenhebel im Bereich des Endes auf der Seite des Gaswechselventils verschwenkbeweglich mit den Armen des Außen- hebels verbunden ist.

Somit liegt ein schaltbarer Schlepphebel vor, bei welchem die zitierten Nachtei- le beseitigt sind. Der Schlepphebel baut insgesamt gesehen sehr kompakt, so dass bei einer nachträglichen Implementierung in an sich fertige Zylinderköpfe für nichtschaltbare Ventiltriebe hier keine größeren Probleme zu erwarten sind..

Aufgrund des unmittelbar oberhalb der Komplementärfläche für das Abstütz- element liegenden Koppelmittels (Schieber) mit seinem Druckraum sind nur sehr kurze Hydraulikpfade festzustellen. Das Hydraulikmittel wird quasi direkt aus der Komplementärfläche in den Druckraum geleitet. Auch wird festgestellt, daß wegen der günstigen Hebelverhältnisse im Kopplungsbereich nur mit einer relativ geringen Bauteilbelastung zu rechnen ist.

Der Schieber soll zwar für seinen Koppelfall längs nach außen verlagert wer- den, denkbar ist es jedoch auch, diesen zur Herstellung einer Kopplung nach innen zu verschieben. Für den Koppelfall greift der Schieber dabei in einfacher Art und Weise vorzugsweise unter eine Unterseite eines in dem Bereich lie- genden Querbalkens des Außenhebels. Denkbar ist es jedoch auch, in dem Querbalken eine entsprechende Aussparung für den Schieber vorzusehen.

Dem Schieber können Endanschläge zur Begrenzung seiner Kopplungsbewe- gung am Querbalken gegenüberliegen. So können beispielsweise nasenartige Ansätze oder Anschläge allgemeiner Art an der Unterseite des Querbalkens vorgesehen sein. Im Falle einer Bohrung o. ä. als Kopplungsfläche im Querbal- ken kann die Bohrung mit einem Anschlag versehen sein. Hierfür bietet es sich auch an, die Bohrung gestuft auszubilden.

Besonders bevorzugt ist es, wenn der Schieber in nur eine Verlagerungsrich- tung über den Hydraulikmitteldruck verschoben wird und in seine andere Rich- tung über die Kraft eines Federmittels wie einer Schraubendruckfeder. Denkbar ist es jedoch auch, diesen in beide Richtungen hydraulisch zu verlagern oder in wenigstens eine Richtung die Kraft eines anderen Servomittels wie beispiels- weise eines Elektromagneten, eines Magneten und ähnliches vor-zusehen.

Zudem. ist es erfindungsgemäß vorgesehen, die Hebel aus einem Leichtbau- werkstoff wie Blech zu fertigen. Dies wirkt sich vorteilhaft auf die Gesamtmasse des Schlepphebels sowie die Fertigungskosten hierfür aus. Denkbar ist jedoch auch eine gießtechnische Ausbildung des Schlepphebels.

Um den Fertigungsaufwand zu minimieren, insbesondere bei einer Blechaus- bildung, kann die Längsbohrung für den Schieber auch in einem separaten Einsatzstück appliziert sein. Dieses wird durch dem Fachmann geläufige Ver- bindungsmaßnahmen mit dem Innenhebel verbunden, so beispielsweise durch Schweißen, Verstemmen, Einpressen oder ähnliches.

Dadurch, dass die Mitnehmerfläche des Schiebers im Entkoppelfall in Richtung einer Aussparung des Innenhebels verlagert wird, ist ein weiterer Beitrag in Richtung kompaktbauender Schlepphebel geleistet. Selbstverständlich wird die Aussparung so groß gewählt, dass im Entkoppelfall kein Kontakt der Mitneh- merfläche mit einer vorzugsweise als Rolle ausgebildeten Gegenlauffläche für einen Nocken im Innenhebel stattfindet.

Der Schieber kann gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung mit seiner Mitnehmerfläche einteilig ausgebildet sein, denkbar ist es jedoch auch, die Mitnehmerfläche als separates Federkäppchen oder dergleichen auszuges- talten, welches Federkäppchen nachträglich mit einem Ende des Schiebers, beispielsweise durch Klipse, verbunden wird.

Anstelle der vorgenannten Schraubendruckfeder für den Schieber sind auch andere druckausübende Mittel wie Tellerfedern, Spiralfedern etc. denkbar. Wie gesagt ist auch ein Einsatz magnetischer Mittel denkbar.

Gemäß einer weiteren Fortbildung der Erfindung ist der Außenhebel im Bereich der Anlage für das Gaswechselventil ebenfalls durch einen Querbalken ver- bunden. Somit bildet der Außenhebel in Draufsicht ein rechteckähnliches Profi), was sich als besonders steif erweist. Denkbar ist auch ein 0-ähnliches Profil für den Außenhebel.

Eine einfache Verbindungsmaßnahme des Außenhebels mit dem Innenhebel ist Gegenstand eines weiteren Anspruchs. Demnach soll der Innenhebel im Bereich der Anlage für das Gaswechselventil von einer Achse durchragt sein, welche endseitig in den Armen des Außenhebels verläuft.

Dabei kann die Achse gemäß einer weiteren Fortbildung der Erfindung von einer Drehschenkelfeder als Lost-Motion-Feder für den Außenhebel umschlos- sen sein. Denkbar ist es jedoch auch, in diesem Bereich Druckfedern zu appli- zieren.

Ein guter Kompromiß hinsichtlich Fertigungskosten und Bauaufwand stellen die Maßnahmen gemäß einem weiteren Unteranspruch dar. Demnach soll nur die Gegenlauffläche im Innenhebel als Rolle dargestellt werden, wohingegen die Gegenlaufflächen des Außenhebels als Gleitflächen ausgebildet sind.

Um eine genaue Zuordnung des Schiebers im Innenhebel zu der Mitnehmerflä- che an der Unterseite des entsprechenden Querbalkens des Außenhebels zu schaffen, sind spezielle Höhenanschlagmittel vorgeschlagen. Diese können sich von einer Oberseite des Innenhebels über den Querbalken erstrecken.

Somit schlägt der Außenhebel aus seinem abgekoppelten Zustand zur Herstel- lung einer genau fluchtenden Verbindung an dem entsprechend als Brückenteil ausgebildeten Höhenanschlagmittel an. Das Spiel im Kopplungsbereich ist

somit genau definierbar. Diese Maßnahme kann gleichzeitig als Transportsi- cherung betrachtet werden.

Gemäß einer weiteren Fortbildung der Erfindung ist es vorgeschlagen, von einer Oberseite des Querbalkens im Bereich des Schiebers einen nasenartigen Ansatz ausgehen zu lassen. Aufgrund dieses Ansatzes wird ein unerwünschtes Ausfahren des Schiebers bei der Entkoppelbewegung des Außenhebels über die Oberseite des Querbalkens verhindert.

Kurze Beschreibung der Zeichnung Die Erfindung ist zweckmäßigerweise anhand der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen : Die Figuren 1,3 räumliche Ansichten eines erfindungsgemäßen Schlepphebels und die Figuren 2, 4 Längsschnitte durch die vorgenannten Schleppe- bel entlang deren Längsmittellinie.

Ausführliche Beschreibung der Zeichnung Die Figuren offenbaren einen auf unterschiedliche Nockenhübe umschaltbaren Schlepphebel 1. Dieser besteht aus einem Außenhebel 2, der an einem Ende 9 durch einen Querbalken 15 verbunden ist. Ein Innenhebel 4 liegt zwischen Armen 3 des Außenhebels 2 und ist im Bereich eines weiteren Endes 7 gelen- kig mit dem Außenhebel 2 verbunden. Hierfür verläuft der Innenhebel 4 auf einer Achse 32, die axial außen in Bohrungen der Arme 3 des Außenhebels 2 sitzt.

Als Lost-Motion-Feder 33 ist eine Drehschenkelfeder vorgesehen, welche die Achse 32 innerhalb des Innenhebels 4 umschließt und mit ihren nicht näher zu erläuternden Armen im Entkoppelfall des Außenhebels 2 vom Innenhebel 4 eine Rückstellbewegung auf den Außenhebel 2 ausübt.

In etwa im Bereich einer Mitte haben die Arme 3 des Außenhebels 2 an ihrer Oberseite 11 je eine Gegenlauffläche 12 für Großhubnocken. Diese Gegenlauf- fläche 12 ist als Gleitfläche ausgebildet. Der Innenhebel 4 hingegen besitzt im Bereich dieser Mitte, im Abschnitt seiner Oberseite 13, ebenfalls eine Gegen- lauffläche 14 für einen Kleinhubnocken. Diese Gegenlauffläche 14 ist hier als drehbare Rolle dargestellt. Zu erkennen ist zudem, dass der Außenhebel 2 im Bereich des Endes 7 durch einen Querbalken 31 geschlossen ist, so dass er insgesamt gesehen in Draufsicht ein rechteckähnliches Profil bildet.

An einer Unterseite 6 (siehe Figur 2) hat der Innenhebel 4 im Bereich des En- des 7 eine Anlage 8 für ein Gaswechselventil. Am gegenüberliegenden Ende 9 ist in die Unterseite 6 des Innenhebels 4 eine Komplementärfläche 10 kalotten- förmiger Art eingebracht. Über diese Komplementärfläche 10 liegt der Innen- und somit der gesamte Schlepphebel 4,1 auf einem Kopf eines zeichnerisch nicht dargestellten Abstützelements auf. Zu erkennen ist auch, dass die Kom- plementärfläche 10 fast direkt von einem Druckraum 19 vor einer Kolbenfläche 20 eines Schiebers 17 als Koppelmittel 5 geschnitten ist ; worauf nachfolgend näher eingegangen wird.

Die Längsbohrung 16 verläuft, wie die Figuren 2, 4 offenbaren, dabei längs im Innenhebel 4, vorzugsweise in einem als separates Einsatzstück 30 ausgebil- deten Querabschnitt 28. Der Schieber 17 ist gemäß Figur 2 mehrteilig herge- stellt. Er hat im Bereich seines innen liegenden Endes 23 eine als Federkäpp- chen 26 ausgebildete Mitnehmerfläche 24 für ein Ende einer Schraubendruck- feder als Federmittel 22. Dieses Federkäppchen 26 kann beispielsweise über eine einfache Schnappverbindung mit dem Ende 23 gekoppelt werden. Am anderen Ende liegt das Federmittel 22 an einer Anlage 25 der Längsbohrung 16 an.

Wie Figur 4 zeigt, kann die Mitnehmerfläche 24 auch einteilig mit dem Schieber 17 ausgebildet sein. Der Schieber 17 hat gemäß dieser Figur eine separate Hülse, welche im Bereich des Endes 9 auf diesem befestigt ist. Eine Innenring- seite dieser Hülse bildet hier die Kolbenfläche 20 in dem Druckraum 19. Zudem zeigt Figur 4, daß die Längsbohrung 16 gestuft gefertigt ist. Alternativ kann es vorgesehen sein, diese als Durchgangsbohrung herzustellen und den notwen- digen Absatz zur Bildung der Anlage 25 bzw. des Druckraums 19 durch eine separate Buchse zu schaffen.

Wie sich der Fachmann den Figuren 2,4 des weiteren entnehmen kann, schneidet der Druckraum 19 quasi direkt die Komplementärfläche 10. Somit kann das Hydraulikmittel, ausgehend vom Kopf des Abstützelements, ohne Umwege und ohne aufwändig zu fertigende Pfade direkt in den Druckraum 19 geleitet werden.

Figur 2 zeigt den Entkoppeizustand des Außenhebels 2 vom Innenhebel 4.

Sollen beide Hebel 2,4 bei einem Grundkreisdurchlauf der beaufschlagenden Nocken miteinander gekoppelt werden, so wird der Druckraum 19 derartig mit Hydraulikmittel aus dem Kopf des Abstützelements versorgt, dass der Schieber 17 axial nach außen aus seiner Bohrung 16 abschnittsweise ausgefahren wird.

Dabei untergreift er eine Mitnehmerfläche 18 des Querbalkens 15 des Außen- hebels 2. Somit folgt der Schlepphebel 1 dem Hub der die Arme 3 des Außen- hebels 2 beaufschlagenden Großhubnocken. Eine Rückstellung des Schiebers 17 bei nachlassendem Hydraulikmitteldruck erfolgt in dem Fachmann geläufi- ger Art und Weise über die Kraft des Federmittels 22.

Wie aus Figur 1 hervorgeht, ist es des weiteren vorgesehen, an der Oberseite 13 des Innenhebels 4 im Bereich des Endes 9 zwei die Arme 27 des Innenhe- bels 4 verlängernde Brückenteile 34 anzuordnen. Diese Brückenteile 34 ragen über den Querbalken 15 des Außenhebels 2. Somit erfährt der Außenhebel 2 bei seiner Rückschwenkbewegung aus dem abgekoppelten Zustand heraus eine hervorragende Lagefixierung gegenüber dem Innenhebel 4. Der Schieber

17 kann im Bedarfsfall"punktgenau"die Mitnehmerfläche 18 des Außenhebels 2 untergreifen.

Wie näher in Figur 4 bezeichnet, geht von einer Oberseite 38 des Querbalkens 15 ein nasenartiger Ansatz 37 aus. Bei der Abschwenkbewegung des Außen- hebels 2 liegt somit eine äußere Stirnseite 35 des Schiebers 17 stets einer Innenseite 36 des Ansatzes 37 resp. Querbalkens 15 gegenüber. Ein uner- wünschtes Ausfahren des Schiebers 17 über die Oberseite 38 des Querbal- kens 15 ist somit verhindert.

Auch ist Fig. 2 ein Ansatz 39 an der Mitnehmerfläche 18 des Querbalkens 15 entnehmbar. Dieser Ansatz 39 dient einer Wegbegrenzung des Schiebers 17 nach außen.

Besonderer Vorteil der Erfindung ist es zudem, dass im Kopplungsbereich mit relativ, wenig Bauteiltoleranzen bei gleichzeitig hervorragender Steifigkeit des Koppelmechanismus zu rechnen ist. Zugleich läßt sich der Schieber 17 relativ einfach herstellen und montieren.

Liste der Bezugszahlen 1 Schlepphebel 2 Außenhebel 3 Arm 4 Innenhebel 5 Koppelmittel 6 Unterseite 7 Ende 8 Anlage 9 Ende 10 Komplementärfläche 11 Oberseite 12 Gegenlauffläche 13 Oberseite 14 Gegenlauffläche 15 Querbalken 16 Längsbohrung 17 Schieber 18 Mitnehmerfläche 19 Druckraum 20 Kolbenfläche 21 Durchmessererweiterung 22 Federmittel 23 Ende 24 Mitnehmerfläche 25 Anlage 26 Federkäppchen 27 Arm 28 Querabschnitt 29 Aussparung 30 Einsatzstück 31 Querbalken

32 Achse 33 Lost-Motion-Feder 34 Brückenteil 35 Stirnseite 36 Innenseite 37 Ansatz 38 Oberseite 39 Ansatz