Schaltbare Steckdose

rfindung betrifft eine schaltbare Steckdose mit

in einer Frontplatte vorgesehenen Einstecklöchern für die Kontaktstifte eines Steckers,

einem isolierenden Sockel, der elektrische Kontaktklemmen und einen Schalter zum Verbinden mindestens einer Kontaktklemme mit einem elektrischen Potential enthält,

einer Schaltwippe mit einem Betätigungsorgan, das durch eine Ausnehmung der Frontplatte ragt, zur Betätigung des Schalters, wobei das

Betätiguπgsorgan einen Indikator aufweist, der die Stellung des Betätigungsorgans anzeigt,

einer den Sockel bedeckenden Abdeckung, die eine Ausnehmung für den Durchtritt des Betätigungsorgans aufweist.

Während bei einer üblichen Steckdose, die an einer Wand installiert wird, die Kontaktklemmen permanent an den elektrischen Potentialen liegen, so dass die Steckdose dauernd zur Lieferung von Strom bereit ist, können schaltbare Steckdosen abgeschaltet werden. Dies hat den Vorteil einer größeren Sicherheit bei unbenutzter Steckdose. Außerdem besteht die Möglichkeit, einen an die Steckdose angeschlossenen Verbraucher mit dem in die Steckdose integrierten Schalter zu schalten.

Es ist üblich, dass schaltbare Steckdosen mit einem Indikator versehen sind, der den Schaltzustand der Steckdose anzeigt. Der Indikator ist beispielsweise ein roter Punkt, der an dem Betätigungsorgan des Schalters angebracht ist, und der nur sichtbar ist, wenn der Schalter eingeschaltet ist, im Ausschaltzustand aber hinter der Abdeckung verschwindet. Es ist ferner bekannt, als Indikator eine Lampe zu verwenden, die leuchtet, wenn der Schalter eingeschaltet ist und die Steckdose somit unter Spannung steht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine schaltbare Steckdose zu schaffen, die die Möglichkeit bietet, wahlweise einen leuchtenden oder nicht-leuchtenden Indikator für den Schaltzustand des Schalters zu verwenden.

Die erfindungsgemäße schaltbare Steckdose ist durch den Anspruch 1 definiert. Sie weist einen in die Schaltwippe einsetzbaren herausnehmbaren Lampenträger auf, der eine Lampe aufweist. Der Lampenträger ist mit elektrischen Kontaktelementen versehen, die mit Kontaktelementen des Schalters derart zusammenwirken, dass die Lampe nur bei geschlossenem Schalter leuchtet.

Ein wesentlicher Vorteil besteht darin, dass die Steckdose sowohl mit Lampe als auch ohne Lampe betrieben werden kann, ohne dass änderungen an der Struktur der Steckdose erforderlich sind. Soll eine Lampe benutzt werden, wird der entsprechende Lampenträger in die Schaltwippe eingesetzt, wobei er, in Abhängigkeit von der Schalterstellung, an Spannung angeschlossen oder von dem Spannungspotential getrennt wird. Wenn eine Lampe nicht gewünscht oder nicht für erforderlich gehalten wird, wird der Lampenträger nicht in die Wippe eingesetzt. Auf diese Weise kann die Steckdose entweder mit oder ohne Lampe benutzt werden, ohne dass strukturelle änderungen am Aufbau der Steckdose erforderlich sind.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Indikator ein lichtdurchlässiges Fenster aufweist und die Lampe unter dem Indikator so angeordnet ist, dass ihr Licht durch das Fenster hindurchgeht. Unter einem Fenster ist in diesem Zusammenhang ein lichtdurchlässiger Wandbereich des Betätigungsorgans zu verstehen, der vorzugsweise eine andere Farbe hat als das Betätigungsorgan. Beispielsweise ist der Indikator als roter Punkt von außen erkennbar, der im Einschaltzustand sichtbar ist und im Ausschaltzustand hinter der Abdeckung verschwindet. Wenn der Indikator von außen sichtbar ist, weiß der Benutzer, dass die Steckdose Strom führt. Wenn ein derartiger Indikator als lichtdurchlässiges Fenster ausgebildet ist, hinter dem sich eine Lampe befindet, wird die Sichtbarkeit des Indikators, insbesondere im Dunkeln, noch wesentlich erhöht.

Unter einer Lampe ist jegliche Form von elektrischem Leuchtelement zu verstehen, das im Einschaltzustand Licht aussendet, also beispielsweise eine Glühlampe oder auch eine Leuchtdiode.

Der Schalter kann so ausgeführt sein, dass mindestens eines der Kontaktelemente eine Feder aufweist, die gegen eine elektrisch leitende Schaltschwinge drückt, welche ein bewegbares Schaltorgan des Schalters bildet.

Hierbei wird die Lampe unmittelbar von der Schaltschwinge des Schalters gespeist, der die Kontaktklemme mit dem elektrischen Potential verbindet. Damit ist ein hohes Maß an Sicherheit des Lampenbetriebs verbunden.

Die Schaltschwinge ist vorzugsweise ein zweiarmiger Hebel, der auf einer Abstützung gelagert ist, wobei die Feder auf der Schaltschwinge zwischen zwei stabilen Angriffspunkten verschiebbar ist, die auf verschiedenen Seiten der Abstützung angeordnet sind.

Der Lampenträger besteht vorzugsweise aus einer Platte, die in eine Vertiefung der Schaltwippe einlegbar ist und mit einem abnehmbaren Deckel bedeckt ist. Der Deckel bewirkt einen Berührungsschutz des Lampenträgers, so dass sichergestellt ist, dass nach Abnahme der Abdeckung keine spannungsführenden Teile des Lampenträgers mit der Hand erreicht werden können. Außerdem schützt der Deckel den Lampenträger vor Verschmutzung und Beschädigung.

Die Lampe steht vorzugsweise von einer Kante des Lampenträgers auskragend ab und ragt in eine Ausnehmung des Betätigungsorgans hinein. Die Lampe ist Bestandteil der Wippe, zu der auch das Betätigungsorgan gehört. Sie nimmt somit an den Bewegungen der Wippe und an den Schaltbewegungen teil.

Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht der Steckdose von außen,

Figur 2 eine Explosionsdarstellung der Steckdose zur Verdeutlichung des

Herausnehmens des Lampenträgers, Figur 3 eine vergrößerte Darstellung des Lampenträgers mit Lampe,

Figur 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV von Figur 1 und

Figur 5 einen Querschnitt durch die Abdeckung mit der dahinter angeordneten, zum Sockel gehörenden Schaltwippe.

Das vorliegende Ausführungsbeispiel einer schaltbaren Steckdose bezieht sich auf einen Steckdosentyp, wie er im Vereinigten Königreich üblich ist. Hierbei hat die Steckdose drei rechteckige Einstecklöcher 10, die in Dreieckform angeordnet sind. Das Prinzip der Erfindung ist natürlich auch bei anderen Steckdosentypen anwendbar.

Die Steckdose weist einen aus Isolierstoff bestehenden Sockel 11 auf, der an einem metallischen Montagerahmen 12 befestigt ist. Der Sockel 11 steht über die Vorderseite des Montagerahmens 12 vor.

Der Sockel 11 ist mit einer Abdeckung 13 bedeckt, die einen rechteckigen Rahmen 14 und eine in einer Ausnehmung des Rahmens 14 sitzende Frontplatte 15 aufweist. In der Frontplatte 15 befinden sich die Einstecklöcher 10 sowie eine Ausnehmung 16, durch die das Betätigungsorgan 17 eines Schalters hindurchragt. Die Abdeckung 13 wird an dem Montagerahmen 12 oder dem Sockel 11 befestigt.

Figur 4 zeigt den Aufbau des Schalters 18, der dazu dient, mindestens eine der Kontaktklemmen 19 des Sockels 11 mit einem elektrischen Potential zu verbinden, das an einem Anschlussstück 20 anliegt. Vorzugsweise sind beide Pole der Steckdose gemeinsam schaltbar. Im Prinzip genügt jedoch das Abschalten nur eines Pols.

Als Schaltorgan dient eine Schaltschwinge 21 aus einem starren Metallstreifen, der an einem freien Ende ein Kontaktelement 22 trägt, das gegen das

Anschlussstück 20 gedrückt werden kann. Die Schaltschwinge 21 besteht aus einem zweiarmigen Hebel, der auf einer Abstützung 23 des Sockels 11 gelagert ist und um diese Abstützung herum wippen kann. Die Schaltschwinge 21 enthält eine Vertiefung 24, in die eine unter Federwirkung stehende Hülse mit Kugelende

25 hineingedrückt wird. Die beiden Enden der länglichen Vertiefung 24 befinden sich auf verschiedenen Seiten der Abstützung 23, so dass die Hülse 25 stabil an jedem der beiden Enden der Vertiefung 24 einrasten kann.

Der Schalter 18 weist eine Schaltwippe 26 auf. Das Betätigungsorgan 17 ist fester Bestandteil der Schaltwippe 26. Diese wird durch manuelles Betätigen des Betätigungsorgans 17 zwischen zwei stabilen Zuständen gekippt. Die Schaltwippe

26 enthält eine schraubenförmige Feder 27, die an einem Ende die Hülse 25 trägt. Eine durch die Schaltwippe 26 hindurchgehende Bohrung 28 enthält eine Hülse 29 (Figur 5), in der die Feder 27 geführt ist. Das obere Ende der Feder 27 ist in dem Kanal 28 abgestützt.

Die Schaltwippe 26 kann manuell betätigt werden. Das Betätigungsorgan 17 besteht aus einer länglichen Rippe, die der Schaltwippe 26 angeformt ist. In den Zeichnungen ist die Schaltwippe in dem Einzustand des Schalters 18 dargestellt. Das Betätigungsorgan 17 weist an einem Ende eine Schrägfläche 30 auf, an der ein Indikator 31 angeordnet ist. Wird das Betätigungsorgan 17 in den Auszustand gedrückt, ragt die Schrägfläche 30 nicht mehr über die Vorderseite der Abdeckung 13 hinaus, so dass der Indikator 31 in die Ausnehmung 16 hineintaucht und der Indikator 31 verschwindet. Der Indikator 31 besteht aus einem Fenster 32 (Figur 5) aus lichtdurchlässigem Material. Das Fenster weist eine farbige Scheibe auf, die beispielsweise rot leuchtet. Hinter dem Fenster 32 befindet sich eine Lampe 33, die bei eingeschaltetem Schalter 18 leuchtet.

Die Schaltwippe 26 ist mit dem Betätigungsorgan 17 einstückig verbunden. Die Schaltwippe 26 ist relativ zu dem Sockel 11 kippbar. Sie weist an ihrer Frontseite eine Vertiefung 34 auf, in die ein Lampenträger 35 eingelegt werden kann. Der

Lampenträger 35 besteht aus einer nicht-leitenden Platte, von deren einem Ende die Lampe 33 frei auskragend absteht. Der Lampenträger 35 weist elektrisch leitende Kontaktelemente 36 auf, die rechtwinklig von der Platte abstehen und in die Bohrungen 28 hineinragen, um dort mit jeweils einer Feder 27 in Kontakt zu kommen. Auf diese Weise wird die Lampe 33, deren Anschlüsse mit den Kontaktelementen 36 verbunden ist, mit den beiden Schaltschwingen 21 verbunden und entsprechend dem Betätigungszustand des Schalters 18 eingeschaltet.

Der Lampenträger 35 besteht aus einer Leiterplatte. Diese kann in die Vertiefung 34 eingesetzt werden, wobei zunächst die Lampe 33 gemäß Figur 2 von der Seite her schräg in eine Ausnehmung 40 des Betätigungsorgans 17 eingeschoben wird. Wenn die Lampe in der Ausnehmung 40 enthalten ist, wird der Lampenträger 35 flach in der Vertiefung 34 versenkt. Dann wird die Vertiefung 34 mit einem Deckel 41 verschlossen, welcher an der Schaltwippe 26 einrastet. Die Lampe 33 befindet sich dann quer unter dem Betätigungsorgan 17, wobei ihr Licht durch das Fenster 32 nach außen dringt und den Indikator 31 zum Leuchten bringt.