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Title:
SWITCHING DEVICE ON A TRANSMISSION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/034690
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a switching device (2) which has at least two different switch positions and a switch (20) for identifying the respective switch position. The switch provided is a pressure switch (20) which detects the pressure of a fluid that is generated by the respective switch position of the switching device (2). Advantageously, the fluid whose pressure is detected is the fluid that is used to actuate the switching device (2).

Inventors:
BENDEL GUENTHER (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/009432
Publication Date:
June 15, 2000
Filing Date:
December 02, 1999
Export Citation:
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Assignee:
ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN (DE)
BENDEL GUENTHER (DE)
International Classes:
F16H59/68; (IPC1-7): F16H59/68
Foreign References:
DE1301685B1969-08-21
US4871887A1989-10-03
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
ZF FRIEDRICHSHAFEN AG (Friedrichshafen, DE)
ZF FRIEDRICHSHAFEN AG (Friedrichshafen, DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Schalteinrichtung (2) für Getriebe mit wenigstens zwei voneinander verschiedenen Schaltstellungen und mit einem Schalter (20) zur Erkennung der jeweiligen Schalt stellung der Schalteinrichtung (2), dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß als Schalter ein Druckschalter (20) vorgesehen ist, der den Druck eines Fluids erfaßt, der durch die jeweilige Schaltstellung der Schalteinrich tung (2) erzeugt wird, und daraus ein Signal bildet.
2. Schalteinrichtung (2) nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß das Fluid, dessen Druck erfaßt wird, das Fluid zur Betätigung der Schalteinrich tung (2) ist.
3. Schalteinrichtung (2) nach Anspruch 1 oder 2, da durch g e k e n n z e i c h n e t, daß in der Schalt einrichtung (2) eine Sc altkante (18) vorgesehen ist, bei deren Vorbeiführen am Druckschalter (20) der das Signal bildende Fluiddruck erzeugbar ist.
4. Schalteinrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß von dem Druckschalter (20) ein für die eingeschaltete Schalt stellung der Schalteinrichtung (2) charakteristisches Si gnal erzeugbar ist, durch das Sperren an anderen Teilen des Getriebes aktivierbar sind.
5. Verwendung einer Schalteinrichtung (2) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Schalteinrichtung (2) zur Schaltung von Nebenabtrieben in Nutzfahrzeuggetrieben vorgesehen ist.
Description:
Schalteinrichtung an einem Getriebe Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung an einem Getriebe nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Bei Schalteinrichtungen an Getrieben müssen für ver- schiedene Aufgabenstellungen die Schaltposition der Schalt- einrichtung erfaßt werden. Dies gilt insbesondere bei Schalteinrichtungen, die nur geschaltet werden dürfen wenn andere Einrichtungen des Getriebes nicht in Benutzung sind.

So sind beispielsweise Schaltungen in einem Gruppengetriebe eines mehrgängigen Nutzfahrzeuggetriebes nicht zulässig, solange ein Gang des Hauptgetriebes geschaltet ist. Ande- rerseits darf ein an einem Fahrzeuggetriebe angeschlossener Nebenabtrieb nicht geschaltet werden, solange ein Fahrzeug- gang eingelegt ist. Es muß zum sicheren Betrieb eindeutig gewährleistet sein, daß der Betriebszustand des Nebenab- triebes genau bekannt ist, d. h. es muß eindeutig bekannt sein, ob der Nebenabtrieb eingeschaltet oder ausgeschaltet ist.

Üblicherweise wird die"Ein"-oder"Aus"-Schaltstel- lung von einem mechanischen Schalter erfaßt, der entspre- chende Informationen entweder direkt in eine mechanische Verriegelung umsetzt oder elektrische Signale zur Weiter- verarbeitung beispielsweise in einem Steuerungsrechner wei- terleitet. Auf den mechanischen Schalter wirkt der Schalt- kolben oder ein anderes mit der Schiebemuffe in Verbindung stehendes Bauteil ein. Die Schalteinrichtungen werden über- wiegend durch unter Druck stehenden Fluiden betätigt. Die

mechanischen Schalter weisen den Nachteil auf, daß sie groß und teuer sind und einem starken Verschleiß unterliegen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schalteinrichtung für Getriebe zu schaffen, die die Nachteile bestehender Schalteinrichtungen vermeiden.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Schalteinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Ausgestaltungen sind Gegenstand von Unteransprüchen.

Gemäß der Erfindung wird in einer Schalteinrichtung für Getriebe mit wenigstens zwei voneinander verschiedenen Schaltstellungen der Schalter zur Erkennung der jeweiligen Schaltstellung der Schalteinrichtung durch einen Druck- schalter gebildet, der den Druck eines Fluids erfaßt, der durch die jeweilige Schaltstellung des Fluids erzeugt wird, und daraus ein Signal erstellt.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Fluid, dessen Druck erfaßt wird, das Fluid zur Betätigung der Schalteinrichtung.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung zeigt in der Schalteinrichtung eine Schaltkante, bei deren Überschrei- tung durch Bauteile der Schalteinrichtung der das Signal bildende Fluiddruck erzeugbar ist.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung zeigt, daß von dem Druckschalter ein für die eingeschaltete Schaltstellung der Schalteinrichtung charakteristisches Signal erzeugbar ist,

durch das Sperren der Schaltbarkeit von anderen Teilen des Getriebes aktivierbar sind.

Die Erfindung wird anhand einer Zeichnung näher be- schrieben : Es zeigen : Fig. 1 den Schnitt durch die Schalteinrichtung im ausgeschalteten Zustand und Fig. 2 den Schnitt durch die Schalteinrichtung im eingeschalteten Zustand.

Die Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch die Schaltein- richtung 2 im ausgeschalteten zustand. Eine Hülse 4 ist mit einer Innenverzahnung 8 versehen, die in eine Außenverzah- nung 6 eines Zapfens 10 eingreift. Die Hülse 4 ist auf dem Zapfen 10 axial verschiebbar angeordnet. Die Hülse 4 ist mit einem Kolben 12 verbunden, der sich über eine Feder 14 gegen das Gehäuse 16 der Schalteinrichtung 2 abstützt. Eine Steuerkante 18 am Kolben 12 wird bei der axialen Bewegung von Hülse 4 und Kolben 12 an einer Steuerkante 24 vorbeige- führt. Ein Druckschalter 20 erfaßt dabei entweder den Druck in dem Volumen 22 bis zu der Steuerkante 18 oder den nach dem Vorbeiführen der Steuerkante 18 am Druckschalter 20 entstehenden Druck in einem Volumen 30. Der erfaßte Druck ist ein Maß für die Schaltstellung der Schalteinrichtung 2.

Die axiale Bewegung des Kolbens 12, und damit das Vorbei- führen am Druckschalter 20, wird hervorgerufen durch die Druckbeaufschlagung des Volumens 30 zwischen Kolben 12 und einem Zwischenring 31, wodurch der Kolben 12, und mit ihm

die Hülse 4, axial in der Zeichnung nach links verschoben wird gegen die Kraft der Feder 14. Dadurch wird der einge- schaltete Zustand der Schalteinrichtung erreicht, wie er in Fig. 2 dargestellt ist. Bei nachlassendem Druck im Volu- men 30 drückt die Feder 14 den Kolben 12 und die Hülse 4 wieder in den ausgeschalteten Zustand nach Fig. 1 zurück.

Der Zapfen 10 ist mit dem Abtriebsflansch 26 der Schalteinrichtung 2 drehfest verbunden und in dem Gehäu- se 16 in einem Lager 28 drehbar angeordnet. Über eine Ver- bindungsleitung 32 wird der Druckschalter 20 mit einer Elektronik oder Anzeigeeinrichtung 34 des Fahrzeuges ver- bunden.

Bezugszeichen 2 Schalteinrichtung 4 Hülse 6 Außenverzahnung 8 Innenverzahnung 10 Zapfen 12 Kolben 14 Feder 16 Gehäuse 18 Steuerkante 20 Druckschalter 22 Volumen 24 Steuerkante 26 Abtriebsflansch 28 Lager 30 Volumen 31 Zwischenring 32 Verbindungsleitung 34 Elektronik, Anzeigeeinrichtung