Bezeichnung der Erfindung

Schaltbarer Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Außen- und einem Innenhebel, die auf einer gemeinsamen Achse gelagert sowie relativ zueinander verschwenkbeweglich sind, wobei an einer Unterseite des Schlepphebels einerseits eine Anlage für ein Gaswechselventil und andererseits eine Komplementärfläche für ein Abstützelement appliziert ist, wobei wenigstens der im Entkoppelfall abschwenkende Hebel eine Nockenanlauffläche hat, wobei in einer durchgehenden Längsbohrung eines der Hebel ein Ring- oder Stufenkolben als Koppelmittel angeordnet ist, der für den Koppelfall abschnittsweise mit einer Mitnehmerfläche des jeweils anderen Hebels in Eingriff bringbar ist, welches Koppelmittel an seiner koppelfernen Stirn mit einer Bohrung versehen ist, aus der sich heraus ein zylindrischer Ansatz erstreckt, welcher durch eine öffnung einer in der Längsbohrung befestigten Anschlagbuchse geführt und hinter deren Außenstirn endseitig mit einem Ringkragen versehen ist.

Hintergrund der Erfindung

Ein schaltbarer Schlepphebel mit der vorgenannten Koppelvorrichtung geht aus der als gattungsbildend betrachteten DE 10 2004 039 503 A1 hervor. Das dort dargestellte Radialspreizmittel zur Verbindung des Ansatzes mit einer Ringer-

Weiterung einer Bohrung seines Koppelkolbens erweist sich als äußerst aufwändig. Hier sind mehrere Arbeitsgänge und Spezialwerkzeuge erforderlich, um die vorgenannte betriebssichere Verbindung herzustellen. In Summe erweist sich die Koppeleinheit somit als relativ kostenintensiv, bei problematischer Pro- zesssicherheit.

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen schaltbaren Schlepphebel der vorgenannten Art zu schaffen, bei dem die zitierten Nachteile beseitigt sind.

Lösung der Aufgabe

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die neuen Merkmale des Anspruchs 1 gelöst, wobei zweckmäßige Konkretisierungen der Erfindung Gegenstand der Unteransprüche sind, denen auch selbständig schutzfähige Maßnahmen immanent sein können.

Durch die somit vorgeschlagene einfache Rastier- Schnappverbindung zur Kopplung des Kolbens mit dem zylindrischen Ansatz sind die vorbeschriebenen Nachteile beseitigt. Bei dieser Verbindung wird zweckmäßigerweise auf einen einfachen Massenartikel wie einen Sicherungsring (Sprengring etc.) zurückge- griffen, der im Verbindungsfall einerseits in einem Einstich am Außenmantel des zylindrischen Ansatzes und andererseits in einer Ringnut der Bohrung des Kolbens zur Kopplung sitzt.

Dem Fachmann bieten sich an dieser Stelle auch weitere Rastier- Schnappver- bindungen an, wie auch derartige über federbelastete Kugeln, Keile etc., die radial (bezogen auf die Axiallinie des Kolbens) vorgespannt sind und in eine entsprechende Gegenfläche am jeweils anderen Bauteil greifen. Ggf. kann in

diesem Bereich auch eine Klebe-, Löt- bzw. Schweißverbindung oder dergleichen appliziert werden.

Zweckmäßig kann es sein, den zylindrischen Ansatz aus Vollmaterial darzustel- len. Hier kann auf einen Leichtbauwerkstoff, aber auch auf einen „klassischen" Stahlwerkstoff zurückgegriffen werden. Bei der Ausbildung aus Vollmaterial ist im Montagefall mit geringsten Verformungen zu rechnen. Alternativ kann der Ansatz jedoch auch hohlzylindrisch, demnach als dünnwandiges Rohrteil oder dergleichen hergestellt werden.

Vorzugsweise soll der Ansatz im Bereich seines dem Koppelkolben abgewandten Endes mit einem diesen erweiternden Ringkragen versehen sein, an dem zweckmäßigerweise einenends eine Druckfeder als zweites Beaufschlagungsmittel abgestützt ist.

Der Schlepphebel kann als Um- oder Abschalthebel vorliegen, wobei zumindest bei dessen Auslegung als Abschalthebel der im Koppelfall abschwenkende Innenhebel mit einer wälzgelagerten Rolle versehen ist.

Wird, so wie es Gegenstand eines weiteren Unteranspruchs ist, die Bohrung im Koppelmittel als Sackbohrung dargestellt, liegt dieses Koppelmittel besonders steif vor. Ggf. kann das Koppelmittel auch rohrartig ausgebildet sein.

Ein weiterer Unteranspruch betrifft eine zweckmäßige Ausbildung und Anord- nung der Anlage und Komplementärfläche. Demnach können die vorgenannten Bauteile an der Unterseite des Außenhebels angeordnet sein, wobei die Achse im Bereiche der Anlage verlaufen und der Innenhebel von Armen des Außenhebels umschlossen sein kann.

In Konkretisierung der Erfindung ist es ausgeführt, dass die Längsbohrung für die Koppeleinrichtung oberhalb der Komplementärfläche für das Abstützelement verlaufen soll. Somit ist hier eine so genannte „Längsverriegelung" appli-

ziert, bei der relativ einfach und auf kurzem Weg Hydraulikmittel zur Verlagerung des Koppelmittels in wenigstens eine Richtung (beispielsweise Koppelrichtung) heranleitbar ist.

Eine Rückverlagerung des Koppelmittels kann über die Kraft einer Druckfeder realisiert werden, die sich einenends an einer Außenstirn oder einem Boden eines Sacklochs der Anschlagbuchse abstützt, welche Buchse fest in der Längsbohrung für das Koppelmittel sitzt. Anderenends liegt die Druckfeder an dem vorgenannten Ringkragen an.

Es ist auch denkbar und vorgesehen, das Koppelmittel in beide Verlagerungsrichtungen hydraulisch oder aber auch in wenigstens eine Verlagerungsrichtung elektromagnetisch, magnetisch oder dergleichen zu verlagern.

In Fortbildung ist eine Determinierung einer Endposition des Koppelmittels im Koppelfall über den Ringkragen vorgesehen. Somit kann auf Anschläge an der Koppelseite im Bereich der Mitnehmerfläche verzichtet werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Die Erfindung ist zweckmäßigerweise anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen Längsschnitt durch einen schaltbaren

Schlepphebel und die

Figur 2 den Koppelbereich des vorgenannten Schlepphebels.

Ausführliche Beschreibung der Zeichnung

Dargestellt ist ein schaltbarer Schlepphebel 1 für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine. Dieser besteht aus einem in Draufsicht kastenähnlichen Außen- hebel 2, der einen Innenhebel 3 einschließt. Beide Hebel 2, 3 sind im Bereich eines Endes 26 auf einer gemeinsamen Achse 4 gelagert. Der Innenhebel 3 hat an seiner Oberseite außerdem eine wälzgelagerte Rolle als Nockenanlauffläche 8 für einen Hubnocken.

An einer Unterseite 5 des Außenhebels 2 ist an dem einen Ende 26 eine Anlage 6 für ein Gaswechselventil generiert. Am anderen Ende 27 verläuft an der Unterseite 5 eine Komplementärfläche 7 zur Lagerung auf einem Kopf eines Abstützelements. Von dieser Komplementärfläche 7 geht ein kurzer Kanal 29 für Hydraulikmittel aus, der eine hier schräg verlaufende Längsbohrung 9 schneidet.

Die vorgenannte Längsbohrung 9 ist als Durchgangsbohrung dargestellt. In dieser verläuft, wie auch Figur 2 näher offenbart, ein Kolben 10 als Koppelmittel. Dieser ist gemäß Figur 1 in seiner Koppelposition unter einer Mitnehmerflä- che 1 1 einer Außenstirn 28 des abschwenkbaren Innenhebels 3 verlagert.

Das Koppelmittel 10 hat an seiner koppelfernen Stirn 1 1 a eine hier als Sackbohrung ausgebildete Bohrung 12. In dieser ist eine Ringnut 23 eingebracht. In der Ringnut 23 verläuft abschnittsweise ein Sprengring 22 als Bestandteil einer Rastier- Schnappverbindung 21. Dieser Sprengring 22 sitzt radial innen in einem Einstich 25 eines Außenmantels 24 eines hier vollzylindrischen Ansatzes 13. Somit ist über die Rastier- Schnappverbindung 21 eine äußerst einfache und prozesssichere Verbindung des Koppelmittels 10 mit dem Ansatz 13 geschaffen.

Der Ansatz 13 ist axial hinter der koppelfernen Stirn 1 1 a durch eine öffnung 14 einer Anschlagbuchse 15 geführt. Die Anschlagbuchse 15 wiederum sitzt fest in der Längsbohrung 9. Dabei geht der Ansatz 13 axial hinter einer Außenstirn 16 der Anschlagbuchse 15 in einen tellerartigen Ringkragen 17 über. Wie Figur 1 hierzu näher offenbart, liegt der Ringkragen 17 im Koppelfall direkt an einer Stirnfläche 32 des Außenhebels 2 am anderen Ende 27 an. Somit ist sehr einfach eine Koppelposition des Koppelmittels 10 bestimmt.

Eine Verlagerung des Paketes Koppelmittel 10 / Ansatz 13 in Koppelrichtung wird über Hydraulikmitteldruck bewerkstelligt. Das Hydraulikmittel ist über den vorgenannten Kanal 29 in einen Ringraum 30 zwischen der koppelfernen Stirn 11 a des Koppelmittels 10 und der Innenstirn 18 der Anschlagbuchse 15 leitbar. Dieses Koppelmittel dient somit als erstes Beaufschlagungsmittel 19.

Als zweites Beaufschlagungsmittel 20 dient die aus Figur 2 hervorgehende Druckfeder 20. Diese ist zwischen dem Ringkragen 17 und einem Grund eines Sacklochs 31 auf der Seite der Außenstirn 16 der Anschlagbuchse 15 eingespannt. Eine Verlagerung des Koppelmittels 10 im Koppelfall erfolgt somit über in den Ringraum 30 eingeleitetes Hydraulikmittel. Eine Rückverlagerung, bei abgeschaltetem Hydraulikmitteldruck, erfolgt über die Kraft des zweiten Beaufschlagungsmittels (Druckfeder).

Aufgrund der aus Figur 1 hervorgehenden „schrägen" Anordnung der Längsbohrung 9 wird Bauhöhe gespart.

Liste der Bezugszahlen

1 ) Schlepphebel 29) Kanal

2) Außenhebel 30)Ringraum 3) Innenhebel 35 31 )Sackloch

4) Achse 32)Stirnfläche

5) Unterseite

6) Anlage

7) Komplementärfläche 8) Nockenanlauffläche

9) Längsbohrung

10) Koppelmittel 1 1 )Mitnehmerfläche 1 1 a)koppelferne Stirn 12)Bohrung

13)Ansatz

14)öffnung

15)Anschlagbuchse

16)Außenstim 17) Ringkragen

18)lnnenstirn

19)erstes Beaufschlagungsmittel

20)zweites Beaufschlagungsmittel 21 ) Rastier- Schnappverbindung

22)Sprenghng

23)Ringnut

24)Außenmantel

25) Einstich 26)eines Ende

27)anderes Ende

28)Außenstim