Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Schaltprofil nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik

Derartige Schaltprofile sind bereits in vielfältiger Form und Ausgestaltung bekannt und gebräuchlich.

So wird beispielsweise in der EP 1 926 1 13 A1 ein Auflaufprofil, insbesondere für mit einem Antrieb versehene Türen oder Tore offenbart, das auf ein Drucksignal reagiert, mit einem Gummiprofil, das eine Schaltkammer zur Aufnahme von mindestens einer kraftbetätigbaren Schaltleiste und/oder einer Druckwellenkontakteinrichtung als Schaltelement/e und eine Auflaufleiste aufweist, die kraftübertragend mit der Schaltkammer in Verbindung steht, wobei der lichte Querschnitt der Schaltkammer in seiner Grösse veränderbar ist, wobei der Schaltkammer schwenkbare Hebelarme, wie Flansche, Stege, Vorsprünge oder dgl. zugeordnet sind, durch welche die Schaltkammer beim Schwenken für eine Montage des Auflaufprofils in ihrer Grösse veränderbar ist, wobei das Schaltelement vor dem Schwenken der Hebelarme zur Montage in die Schaltkammer eingesetzt und durch das Schwenken der Hebelarme zur Montage spielfrei in der Schaltkammer festgehalten ist.offenbart.

Die DE 298 04 732 U1 zeigt beispielsweise ein derartiges Auflaufprofil, welches an einem Rolltor, mit in Führungsschienen laufendem Panzer, aus ineinandergeschobenen Stäben angebracht ist, und zwar an dem untersten Stab als Endleiste in der Form eines elastischen Auflaufprofils aus Gummi. Hierbei besitzt das Auflaufprofil eine obere Schaltkammer zur Aufnahme einer kraftübertragbaren Schaltleiste und eine untere Kammer für eine Druckwellenkontaktdetektion, wobei die beiden Kammern zur Druckübertragung mit einem Steg miteinander verbunden sind. Ziel dieser Doppelkammerkonstruktion eines Schaltelements ist die Vereinfachung der Lagerhaltung, d. h. wo früher je nach Anwendung einer Schaltleiste oder einer Druckwelleneinrichtung zwei separate Schaltelemente nötig waren, hat man hier beide Systeme in einem Schaltelement vereinigt, sodass dieses alternativ verwendet werden kann.

In der DE 298 08 292 U1 wird ein Abschlussprofil aus Gummi für vertikal heb- und absenkbare Torblätter gezeigt. Die in Schließrichtung voraus laufenden Kanten oder Ränder sind mit einem rohrförmigen Kanal versehen, in dem eine auf Druck ansprechende Schalteinrichtung angeordnet ist. Da die Schalteinreichung auf Druck ansprechen kann, ist der lichte Querschnitt der Schaltkammer in seiner Grösse im Betrieb des Schaltelements veränderbar. Die Kontaktleisten können nur durch eine Änderung des Seitenlängenverhältnisses der Kammer zusammengedrückt werden. Der Druck wird über die Prüfstäbe übertragen. Die beschriebene Schalteinrichtung ist empfindlicher, also schon bei geringeren Kräften ansprechend, gestaltet. Das wird dadurch gelöst, dass die Wand des Kanals in ihrem unteren Bereich mit Schlitzen versehen ist. Durch diese Schlitze werden leicht verformbare Streifen und Randstreifen geschaffen, so dass die im Kanal angeordnete Schalteinrichtung schon bei sehr viel geringeren, auf das Abschlussprofil wirkenden Kräften betätigt wird.

Aufgabe der Erfindung

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Nachteile aus dem Stand der Technik zu überwinden. Insbesondere soll ein Schaltprofil bereitgestellt werden, die schnell und kostengünstig hergestellt werden können und dabei geringere Montagezeiten benötigen und dabei eine optimale Sensitivität aufweisen.

Lösung der Aufgabe

Zur Lösung der Aufgabe führen die Merkmale nach dem Anspruch 1.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Ein erfindungsgemässes Schaltprofil weist einen Schaltkopf, und einen ersten Seitenflügel und einen zweiten Seitenflügel auf, wobei in einem Innenraum des Schaltkopfes ein Konvexprofil und ein Konkavprofil zueinander ausgerichtet angeordnet ist, wobei der Schaltkopf aus einem Boden, einer ersten Seitenflanke und einer zweiten Seitenflanke besteht, wobei die erste Seitenflanke einends von dem Boden wegragt und andernends in einen Scheitel übergeht, wobei die zweite Seitenflanke einends von dem Boden wegragt und andernends ebenfalls in den Scheitel übergeht.

Dabei werden alle massgeblichen Teile des Schaltprofils einstückig in ein und demselben Schritt extrudiert. Das Schaltprofil dient der Absicherung von Toren, Türen oder dergleichen, wobei bei Stauchung des Schaltkopfes das Konvexprofil und das Konkavprofil zueinander in Kontakt kommen und dabei ein Signal erzeugt oder unterbrochen wird. Dieser Vorgang wiederum wird dafür genutzt, um beispielsweise motorisch schliessende automatische Türen anzuhalten oder zurückzufahren, um beispielsweise eingeklemmte Körperteile vor Verletzungen zu schützen.

Vorteilhaft ist hierbei, dass die Montagezeiten beim erfindungsgemässen Schaltprofil beträchtlich verringert werden können. Ausserdem wird vorteilhaft erreicht, dass eine Selbstkonfektion durch den Endnutzer erreicht werden kann.

Weiter können die Schaltprofile kostengünstig in Fertigleistenfertigung hergestellt und zur einfachen Montage zum Kunden geliefert werden.

Die flach liegenden Schaltprofile können aufgrund der niedrigen Bauhöhe unproblematischer produziert werden, was zu einer genaueren und einfacheren Reproduzierbarkeit führt. Dies wiederum führt zu höheren Produktionsgeschwindigkeiten und Kostenreduktionen in der Herstellung.

Weiter ist zwischen dem Schaltkopf und dem ersten Seitenflügel eine erste Bindestelle vorhanden, wobei an der ersten Bindestelle eine erste Faltrinne angeordnet ist. Die erste Faltrinne dient dazu, dass die erste Seitenflanke besser und einfacher verschwenkbar ist. Die Bindestelle stellt dabei eine Materialverdünnung dar.

Dabei ist zwischen dem Schaltkopf und dem zweiten Seitenflügel eine zweite Bindestelle vorhanden ist, wobei an der zweiten Bindestelle eine zweite Faltrinne angeordnet ist. Die zweite Faltrinne dient dazu, dass die zweite Seitenflanke besser und einfacher verschwenkbar ist. Die zweite Bindestelle stellt dabei ebenfalls eine Materialverdünnung dar.

An der ersten Seitenflanke ist ein zu dem Konvexprofil hin ausgebildeter erster Konvexstreifen ausgebildet ist. In gleicher Weise wird an der zweiten Seitenflanke ein zu dem Konvexprofil hin ein zweiter Konvexstreifen ausgebildet ist. Die Konvexstreifen dienen einer besseren Rückstellung des Schaltkopfes nachdem das Konvexprofil und das Konkavprofil Kontakt hergestellt hatten.

Dabei weist das Konvexprofil einen Rundboden auf, in welchen das Konkavprofil teilweise hineinragt. Im Falle der Stauchung des Schaltkopfes wird das Konkavprofil in den Rundboden formschlüssig aufgenommen.

Weiter ist an der ersten Seitenflanke ein erstes Verbindungsstück und ein erster Auflagelappen ausgebildet ist, wobei an der zweiten Seitenflanke ein zweites Verbindungsstück und ein zweiter Auflagelappen ausgebildet ist. Die Verbindungsstücke und die Seitenflanken sind einstückiger Bestandteil der beiden Seitenflanken und weisen aufgrund der Materialeigenschaften von Gummi eine ausreichende Steifigkeit und Flexibilität auf, um das Schaltprofil mit einer Aufnahme an einem Tor oder einer Tür zu verbinden.

Der Schaltkopf, die beiden Seitenflügel, das Konvexprofil und das Konkavprofil sind einstückig extrudiert. In gleicher Weise gehören auch die Konvexstreifen einstückig zu dem Schaltkopf.

Das Verfahren zur Herstellung eines Schaltprofils zeichnet sich in erster Linie dadurch aus, dass der Schaltkopf, die beiden Seitenflügel, das Konvexprofil und das Konkavprofil einstückig extrudiert werden, wobei auch eine Litze mitextrudiert wird.

Figurenbeschreibung

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen; diese zeigen in:

Figur 1 eine geschnittene Seitenansicht eines Schaltprofils in Ruhelage; Figur 2 eine Vergrößerung eines Teils der Figur 1 ;

Figur 3 eine Seitenansicht des Schaltprofils in Arbeitslage.

Ausführungsbeispiel

In Figur 1 ist eine geschnittene Seitenansicht eines Schaltprofils 1 dargestellt. Das Schaltprofil 1 setzt sich in erster Linie aus drei Elementen zusammen. Zentral ist ein Schaltkopf 4 gezeigt. Von dem Schaltkopf 4 ist einerseits ein erster Seitenflügel 2 und andererseits ein zweiter Seitenflügel 3 abgespreizt.

Weiter ist ein Ausschnitt 5 gezeigt, welcher in Figur 2 vergrössert dargestellt.

An der Stelle, an der der erste Seitenflügel 2 an den Schaltkopf 4 angeformt ist, ist eine erste Faltrinne 6 gezeigt. Die erste Faltrinne 6 verjüngt sich zu einer ersten Bindestelle 26 hin. In gleicher Weise ist an einer zweiten Bindestelle 27 eine zweite Faltrinne 7 eingeformt. Die zweite Faltrinne 7 verjüngt sich dabei ebenfalls zu der zweiten Bindestelle 27. Die erste Faltrinne 6 und die zweite Faltrinne 7 sind von dem Schaltkopf 4 wegragend geöffnet.

Einends weist der erste Seitenflügel 2 die erste Faltrinne 6 auf. Andernends weist der erste Seitenflügel 2 ein erstes Verbindungsstück 8 auf. Das erste Verbindungsstück 8 ist ein Expansionselement in Form eines Gummihohlprofils. Zwischen dem ersten Verbindungsstück 8 und der ersten Faltrinne 6 ist ausserdem ein erster Auflagelappen 10 ausgeformt. Das erste Verbindungsstück 8 und der erste Auflagelappen 10 ragt dabei von der gleichen Seite des ersten Seitenflügels 2 ab.

An der Stelle, an der der zweite Seitenflügel 2 an den Schaltkopf 4 angeformt ist, ist eine zweite Faltrinne 7 gezeigt. Die zweite Faltrinne 7 verjüngt sich zu einer zweiten Bindestelle 27 hin.

Einends weist der zweite Seitenflügel 3 die zweite Faltrinne 7 auf. Andernends weist der erste Seitenflügel 2 ein zweites Verbindungsstück 9 auf. Das zweite Verbindungsstück 9 ist ebenfalls ein Expansionselement in Form eines Gummihohlprofils. Zwischen dem zweiten Verbindungsstück 9 und der zweiten Faltrinne 7 ist ausserdem ein zweiter Auflagelappen 1 1 ausgeformt. Das zweite Verbindungsstück 9 und der zweite Auflagelappen 1 1 ragt dabei von der gleichen Seite des zweiten Seitenflügels 3 ab.

Ausserdem ist eine Mittellinie 16 gezeigt, welche quer zur Schnittansicht und mittig durch den Schaltkopf 4 verläuft.

In dem Schaltkopf 4 ist ein Konvexprofil 12 und ein Konkavprofil 13 angeordnet. Der Schaltkopf 4 besteht in erster Linie aus einem Boden 28, einer ersten Seitenflanke 21 und einer zweiten Seitenflanke 22. Dabei liegt der Boden 28 in Ruhelage im Wesentlichen in der gleichen Ebene und zwischen dem ersten Seitenflügel 2 und dem zweiten Seitenflügel 3. Dabei ist der Boden 28 zwischen der ersten Faltrinne 6 und der zweiten Faltrinne 7 ausgebildet und geht dabei einerseits über in die erste Seitenflanke 21 und andererseits in die zweite Seitenflanke 22. Die beiden Seitenflanken 21 , 22 treffen sich in einem Scheitel 19.

Der Schaltkopf 4 ist dreikantig aufgebaut und umschliesst dabei einen Innenraum 29, wobei der Scheitel 19 eine abgerundete Fläche darstellt, welche einerseits in die erste Seitenflanke 21 und andererseits in die zweite Seitenflanke 22 übergeht.

In dem Innenraum 29 ist an dem Boden 28 das Konvexprofil 12 angeordnet. An dem dem Boden 28 gegenüberliegenden Scheitel 19 ist das Konkavprofil 13 angeordnet. Dabei ist das Konkavprofil 13 konvex von dem Scheitel 19 wegragend augebildet. Das Konkavprofil 12 formt von dem Scheitel 19 aus betrachtet einen konkaven Rundboden 20 aus, in welcher das Konkavprofil 13 in Arbeitslage teilweise hineinragt. Bei Stauchung des Schaltkopfes 4 fährt das Konkavprofil 13 in den Rundboden 20 des Konvexprofils 12 ein und löst dabei ein Signal aus. Dieses Signal wird dann verarbeitet, um einen Vorgang zu stoppen oder einen anderen Vorgang zu beginnen.

Weiter ist an der ersten Seitenflanke 21 in dem Innenraum 29 ein zu dem Konvexprofil 20 angeformter erster Konvexstreifen 14 vorhanden. Weiter ist an der zweiten Seitenflanke 22 in dem Innenraum 29 ein zu dem Konvexprofil 20 hin angeformter zweiter Konvexstreifen 15 vorhanden. Der erste Konvexstreifen 14 und der zweite Konvexstreifen 15 weisen in geschnittener Ansicht eine Bogenform auf, welche von den Seitenflanken 21 , 22 wegragt.

Um das Schaltprofil 1 von der Ruhelage in die Arbeitslage zu bringen, wie sie in der Figur 3 gezeigt ist, werden die beiden Seitenflanken 21 , 22 zu der Mittellinie 16 hin gebracht. Die Richtung wird durch den ersten Richtungspfeil 17 und den zweiten Richtungspfeil 18 angedeutet.

In Figur 2 ist ein vergrösserter Ausschnitt der Figur 1 gezeigt. Die dort gezeigten Merkmale sind bereits in der Figur 1 gezeigt und beschrieben worden. Die Ausführungen zur Figur 1 sollen auch für die Figur 2 gelten.

In der Arbeitslage, wie sie in Figur 3 gezeigt ist, ragt das Konkavprofil 13 teilweise in das Konvexprofil 12 hinein, sodass nur noch ein Abstand von 1 bis 5 mm zwischen dem Konvexprofil 12 und dem Konkavprofil 13 vorhanden ist. Dabei ist das Schaltprofil 1 in einem Aufnahmeprofil 23 befestigt. Dazu weist das Aufnaheprofil 23 eine erste Seitenaufnahme 24 und eine zweite Seitenaufnahme 25 auf. In die erste Seitenaufnahme 24 ist das erste Verbindungsstück 8 eingeschoben. Dabei liegt der Auflagelappen 10 auf der ersten Seitenaufnahme 24 auf.

In gleicher Weise ist in die zweite Seitenaufnahme 25 das zweite Verbindungsstück 9 eingebracht, wobei der zweite Auflagelappen 1 1 auf der zweiten Seitenaufnahme 25 zum Aufliegen gekommen ist.

In dem Konvexprofil 12 und/oder dem Konkavrofil 13 ist eine Litze vorhanden.

Obwohl nur ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben und dargestellt wurde, ist es offensichtlich, dass der Fachmann zahlreiche Modifikationen hinzufügen kann, ohne Wesen und Umfang der Erfindung zu verlassen.

Weiß, Arat & Partner mbB

Patentanwälte und Rechtsanwalt European Patent Attorneys

Aktenzeichen: P 5424/PCT DA/DA Datum: 28.02.19

Bezugszeichenliste