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Patent Searching and Data


Title:
ON/OFF SWITCHING SYSTEM AND ELECTRIC APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/092354
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an on/off switching system (1) comprising a rocker switch and a pushbutton (2) which is formed independently of the rocker switch. Said pushbutton (2) is resiliently guided and configured so as to act upon a rocker (6) of the rocker switch for switching on and off purposes while being located in the same position in an ON state and an OFF state.

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Inventors:
HUBER MICHAEL (AT)
STEFFL MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/050748
Publication Date:
September 08, 2006
Filing Date:
February 08, 2006
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
HUBER MICHAEL (AT)
STEFFL MICHAEL (DE)
International Classes:
H01H13/60; A47J27/21; H01H23/00
Foreign References:
EP0599234A11994-06-01
DE1931552A11970-01-02
DE10123528A12002-11-28
DE10225016A12004-01-08
DE20117514U12002-01-17
FR2267622A11975-11-07
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Ein/Ausschaltsystem mit einem Wippschalter, gekennzeichnet durch einen Druckknopf (2), der unabhängig von dem Wippschalter gebildet ist, und der derart federelastisch geführt und ausgebildet ist, dass er zum Ein und Ausschalten auf eine Schaltwippe (6) des Wippschalters wirkt, und dass er sich in einem Einzustand und in einem Auszustand in einer gleichen Position befindet.
2. Ein/Ausschaltsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (2) für ein erstes Umschalten des Wippschalters über einen Druckstößel (3) auf einen ersten Schenkel (12) der Schaltwippe (6) wirkt.
3. Ein/Ausschaltsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem ersten Umschalten des Wippschalters ein zweiter Schenkel (11) der Schaltwippe (6) derart auf einen Ausschaltstößel (5) wirkt, dass der Aus schaltstößel (5) in eine Auslöseposition geführt wird.
4. Ein/Ausschaltsystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass für ein zweites Umschalten des Wippschalters der Druckknopf (2) über eine Auslösenase (4) derart auf ein erstes Ende des Ausschaltstößels (5), der sich in der AuslösePosition befindet, wirkt, dass ein zweites Ende des Ausschaltstößels (5) auf den zweiten Schenkel (11) der Schaltwippe (6) wirkt.
5. Ein/Ausschaltsystem nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem zweiten Umschalten des Wippschalters der zweite Schenkel (11) der Schaltwippe (6) derart auf den Ausschaltstößel (5) wirkt, dass der Ausschaltstößel (5) in eine PassivPosition geführt wird, in welcher die Auslösenase (4) nicht mit dem Ausschaltstößel zusammenwirkt.
6. Ein/Ausschaltsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (2) mit dem Druckstößel (3) und der Auslösenase (4) und einer Führungsstange (8) fest verbunden ist, dass die Führungsstange (8) zwischen dem Druckstößel (3) und der Auslösenase (4) angeordnet ist, und dass um die Führungsstange (8) eine Feder zur federelastischen Führung des Druckknopfes (2) angeordnet ist.
7. Elektrogerät, gekennzeichnet durch ein Ein/Ausschaltsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
8. Elektrogerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrogerät einen Wasserkocher (20) umfasst.
9. Elektrogerät nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass unter einem Schenkel (12) der Schaltwippe ein Dampfschalter angeordnet ist, der bei einem Umschalten auf den Schenkel (12) der Schaltwippe wirkt.
10. Elektrogerät nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine an einer Gehäuseaußenfläche des Elektrogeräts (20) angeordnete Außenseite des Druckknopfes (2) von einem elektrisch beleuchteten Leuchtring umgeben ist.
11. Elektrogerät nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein AbhebeAusschalter derart ausgebildet ist, und derart über eine SchubStange (24) auf einen Schenkel (12) der Schaltwippe wirkt, dass die Schaltwippe bei einem Abheben eines Elektrogeräteoberteils (21) von einem Elektrogerätebasiselement (22) automatisch umgeschaltet wird.
Description:
Ein/Ausschaltsystem und Elektrogerät

Die Erfindung betrifft ein Ein/Ausschaltsystem und ein Elektrogerät, insbesondere einen Wasserkocher, mit einem entsprechenden Ein/Ausschaltsystem.

Zum Ein/Ausschalten elektrischer Haushaltsgeräte, wie beispielsweise Kaffeemaschinen, Wasserkocher, Eierkocher, Waschmaschinen, Backöfen etc., haben sich in den letzen Jahren zwei verschiedene Konzepte etabliert. Einerseits werden mechanische Wippschalter eingesetzt, denen schon anhand der Wippstellung angesehen werden kann, ob das mit dem Schalter versehene Haushaltsgerät eingeschaltet ist oder nicht. Andererseits ha- ben sich elektronische Schalter als vorteilhaft erwiesen, bei denen sich der Schaltknopf selbst im Einzustand und im Auszustand in der gleichen Stellung befindet; die Umschal- tung zwischen Ein- und Auszustand basiert dabei aber nicht auf einem mechanischen Prinzip, sondern wird im Wesentlichen durch den Einsatz geeigneter elektronischer Mittel realisiert.

Mechanische Wippschalter haben neben dem Vorteil, dass sie automatisch anzeigen, ob das betroffene Haushaltsgerät eingeschaltet oder ausgeschaltet ist, den weiteren Vorteil, dass sie einfach und kostengünstig in der technischen Umsetzung sind. Zudem haben sie sich bereits in der Vergangenheit millionenfach bewährt, so dass die derzeit auf dem Markt erhältlichen Wippschalter sehr zuverlässig und über Jahre hinweg praktisch fehlerfrei funktionieren. Ein weiterer Vorteil ist, dass nahezu standardisierte und an verschiedene Geräte und Einsatzzwecke angepasste fertige Wippschalter am Markt erhältlich sind, und so nicht für jeden Einsatzbereich ein neuer Wippschalter durch die Haushaltsgerätehersteller selbst entwickelt werden muss.

Dagegen haben elektronische Schalter den Vorteil, dass sie auf kleinem Raum realisiert werden können, und dass sie pflegeleichte und formschöne Designs ermöglichen. Denn der Druckknopf eines elektronischen Schalters kann unabhängig vom Schaltzustand fast flächenbündig mit dem umgebenden Gehäuse ausgeführt werden. Dies führt insgesamt zu einer einfachen Handhabung eines entsprechenden Gerätes.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein alternatives Ein/Ausschaltsystem anzugeben, das kostengünstig herstellbar, zuverlässig und einfach in der Handhabung ist.

Diese Aufgabe wird durch ein Ein/Ausschaltsystem gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen An- Sprüchen angegeben.

Erfindungsgemäß weist hierbei ein Ein/Ausschaltsystem einen Wippschalter und einen unabhängig davon gebildeten Druckknopf auf. Insbesondere sind der Wippschalter und der Druckknopf nicht zusammen aus einem Stück gebildet. Der Druckknopf ist derart fe- derelastisch geführt und ausgebildet, dass er zum Ein - und Ausschalten auf eine Schaltwippe des Wippschalters wirkt, und dass er sich in einem Einzustand und in einem Auszustand in einer gleichen Position (Ausgangs-Position) befindet. Insbesondere ist der Druckknopf derart federelastisch geführt und ausgebildet, dass er bei einer Betätigung so auf eine Schaltwippe des Wippschalters wirkt, dass der Wippschalter bzw. das Ein/Ausschaltsystem umgeschaltet wird, und damit beispielsweise das Elektrogerät, welches das Ein/Ausschaltsystem enthält, ein - oder ausgeschaltet wird.

Der Begriff "Druckknopf 1 umfasst im Rahmen der Erfindung jede Art von Betätigungsfläche. Vorzugsweise wirkt der Druckknopf zumindest teilweise mittelbar, insbesondere über einen Druckstößel, eine Auslösenase und/oder einen Ausschaltstößel, auf die Schaltwippe. Je nach Ausgestaltung kann der Druckstößel, die Auslösenase und/oder der Ausschaltstößel zusammen mit dem Druckknopf ein Betätigungselement bilden, das derart federelastisch geführt und ausgebildet sein kann, dass es zum Ein - und Ausschalten auf eine Schaltwippe des Wippschalters wirkt, und dass es sich in einem Einzustand und in einem Auszustand in einer gleichen Position befindet.

Die Erfindung basiert demnach auch auf dem Gedanken, einen bewährten Wippschalter so mit einem Druckknopf zu einem gesamten Ein/Ausschaltsystem zu kombinieren, dass Vorteile eines mechanischen Wippschalters mit Vorteilen eines elektronischen Schalters vereint werden, ohne einen elektronischen Schalter zu verwenden.

Bei dem Wippschalter handelt es sich vorzugsweise um einen vorgefertigten Wippschalter, der nicht extra an das Ein/Ausschaltsystem angepasst ist, sondern der unverändert

auch in anderen Geräten als Ein/Ausschalter wirken kann. Dies hat den Vorteil, dass im Rahmen der Erfindung Wippschalter eingesetzt werden können, die in hohen Stückzahlen auch für andere Zwecke eingesetzt werden und daher entsprechend preisgünstig hergestellt oder zugekauft werden können. Der Wippschalter umfasst eine Schaltwippe, die insbesondere im Mittelbereich der Schaltwippe gelagert ist. Die Lagerung teilt die Schaltwip- pe vorzugsweise in zwei Schenkel. Die Schaltwippe wirkt bevorzugt auf zwei Kontaktelemente, welche je nach Stellung der Schaltwippe einander kontaktieren oder einen Abstand zueinander aufweisen, d.h. zwischen welchen je nach Stellung der Schaltwippe Strom fließen kann oder kein Strom fließen kann.

Durch die Erfindung ist es möglich, zwar bewährte und zuverlässige Wippschalter einzusetzen, aber dennoch eine Integration des Ein/Ausschaltsystems in ein Elektrogerät zu ermöglichen, die eine einfache Handhabung des Ein/Ausschaltsystems und des Elektrogerätes erlaubt. So kann durch die Erfindung erreicht werden, dass bei einem Einbau des Ein/Ausschaltsystems in ein Elektrogerät die Oberseite des Druckknopfes in einem Einzu- stand und in einem Auszustand im Wesentlichen flächenbündig mit einer umgebenden Gehäuseoberfläche des Elektrogerätes ausgeführt werden kann. Dies ermöglicht die technische Realisierung eleganter Designs.

Zudem können durch die Erfindung pflegeleichte Elektrogeräte konstruiert werden. Da der Druckknopf immer nur linear senkrecht zur Oberfläche des Gehäuses bewegt wird, nicht aber gekippt oder geschoben wird, kann der Druckknopf so in das Gerätegehäuse integriert werden, dass er nur durch einen definierten dünnen Spalt von der Oberfläche des Gerätegehäuses getrennt ist. Durch die mögliche flächenbündige Ausführung (siehe o- ben) kann in einem Einzustand und in einem Auszustand, beispielsweise mit einem feuch- ten Reinigungstuch, widerstandsfrei über das Elektrogerät gewischt werden, ohne Schmutz in Öffnungen zwischen Elektrogerätegehäuse und Ein/Ausschaltsystem zu bringen.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung liegt darin, dass die Betätigung des Ein/Ausschaltsystems zwar nur durch Druckbetätigungen erfolgt, aber auf den Wippschalter dennoch keine ständigen Rückstellkräfte wirken, da weder im Einzustand noch im Auszustand ein Formschluss zwischen der Schaltwippe des Wippschalters und dem Druckknopf vorliegt. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn das

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Ein/Ausschaltsystem zusätzlich über automatische Abschaltfunktionen verfügt, die beispielsweise bei Integration in einen Wasserkocher durch einen Dampfschalter, welcher abschaltet, wenn das Wasser kocht, oder einen Abhebe-Ausschalter, welcher abschaltet, wenn das Wasserkocheroberteil von einem Wasserkocherbasiselement abgehoben wird, ausgeführt sein können. Denn zur Realisierung automatischer Abschaltfunktionen, bei- spielsweise durch einen Dampfschalter oder einen Abhebe-Ausschalter (siehe unten), müssen weitere Kräfte auf die Schaltwippe wirken können, ohne dass ständige Rückstellkräfte des Druckknopfes auf die Schaltwippe wirken. Durch die Erfindung wird also eine Entkopplung zwischen dem Druckknopf und dem Wippschalter erreicht. Durch diese Entkopplung kann ein Ein/Ausschaltsystem realisiert werden, dessen Druckknopf sich im Ein- und Auszustand in der gleichen Position befindet, und das mit automatischen Abschaltfunktionen kombiniert werden kann, oder in das automatische Abschaltfunktionen integriert werden können. Vorzugsweise ist der Wippschalter Teil eines Dampfschalters.

Vorzugsweise wirkt der Druckknopf für ein erstes Umschalten des Wippschalters, insbe- sondere das Einschalten, über einen, insbesondere mit dem Druckknopf fest verbundenen, Druckstößel auf einen ersten Schenkel der Schaltwippe. Insbesondere sind also der Druckknopf und der Wippschalter derart ausgebildet und relativ zueinander angeordnet, dass bei einer Betätigung des Druckknopfes ein Druckstößel, der mit dem Druckknopf verbunden ist, so auf die Schaltwippe wirkt, dass ein erstes Umschalten des Wippschal- ters bzw. des Ein/Ausschaltsystems erfolgt, und so beispielsweise das Elektrogerät, welches das Ein/Ausschaltsystem enthält, ein - oder ausgeschaltet wird. Dadurch kann die Erfindung zuverlässig und einfach in die Praxis umgesetzt werden.

Bevorzugt ist ein Ein/Ausschaltsystem, bei dem mit dem ersten Umschalten des Wipp- Schalters ein zweiter Schenkel der Schaltwippe derart auf einen Ausschaltstößel wirkt, dass der Ausschaltstößel in eine Auslöse-Position geführt wird. Besonders bevorzugt ist dabei ein zweiter Schenkel der Schaltwippe mit dem Ausschaltstößel scharnierartig verbunden. Die scharnierartige Verbindung ist vorzugsweise dadurch gebildet, dass ein Ende des Ausschaltstößels ein zylindrisch gebildetes Ende der Schaltwippe zangenartig um- greift. Der Ausschaltstößel kann durch ein beliebiges geeignetes Kopplungselement ausgeführt werden. Ein derart gebildetes Ein/Ausschaltsystem ist besonders zuverlässig, langlebig und leicht handhabbar.

Als besonders vorteilhaft stellte sich ein Ein/Ausschaltsystem heraus, bei dem für ein zweites Umschalten, insbesondere das Ausschalten, des Wippschalters der Druckknopf über eine, mit dem Druckknopf insbesondere fest verbundene, Auslösenase derart auf ein erstes Ende des Ausschaltstößels, der sich in der Auslöse-Position befindet, wirkt, dass ein zweites Ende des Ausschaltstößels auf den zweiten Schenkel der Schaltwippe wirkt. Insbesondere ist der Druckknopf und eine damit verbundenen Auslösenase derart ausgebildet und relativ zur Schaltwippe und dem Ausschaltstößel angeordnet, dass eine Betätigung des Druckknopfes derart auf ein erstes Ende des Ausschaltstößels, der sich in einer Auslöse-Position befindet, wirkt, dass ein zweites Ende des Ausschaltstößels derart auf den zweiten Schenkel der Schaltwippe wirkt, dass die Schaltwippe, der Wippschalter bzw. das Ein/Ausschaltsystem umgeschaltet wird, und so beispielsweise das Elektrogerät, welches das Ein/Ausschaltsystem enthält, ein - oder ausgeschaltet wird. Vorzugsweise ist das erste Ende des Ausschaltstößels als mit der Auslösenase korrespondierender Auslösehaken ausgeführt, und/oder das zweite Ende des Ausschaltstößels als - oben bereits beschriebener - zangenartiger Teil einer scharnierartigen Verbindung mit dem zweiten Schenkel der Schaltwippe ausgeführt.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung wirkt bei dem Ein/Ausschaltsystem mit dem zweiten Umschalten des Wippschalters der zweite Schenkel der Schaltwippe derart auf den Ausschaltstößel, dass der Ausschaltstößel in eine Passiv-Position geführt wird, in welcher die Auslösenase nicht, insbesondere nicht unmittelbar, mit dem Ausschaltstößel zusammenwirkt. Insbesondere sind also der Ausschaltstößel und die Schaltwippe derart ausgebildet und relativ zueinander angeordnet, dass ein zweites Umschalten des Wippschalters bewirkt, dass der zweite Schenkel der Schaltwippe derart auf den Ausschaltstößel wirkt, dass der Ausschaltstößel in eine Passiv-Position geführt wird.

Vorzugsweise ist bei dem Ein/Ausschaltsystem der Druckknopf mit dem Druckstößel und der Auslösenase und einer Führungsstange fest verbunden, wobei die Führungsstange zwischen dem Druckstößel und der Auslösenase angeordnet ist. Bevorzugt ist um die Führungsstange eine Feder zur federelastischen Führung des Druckknopfes angeordnet. Insbesondere sind der Druckknopf, der Druckstößel und die Auslösenase aus einem Stück gebildet.

Eine bevorzugte Ausgestaltung sieht vor, dass das erste Umschalten der Schaltwippe zu einem Ausschalten und das zweite Umschalten der Schaltwippe zu einem Ausschalten eines Elektrogerätes, welches das Ein/Ausschaltsystem enthält, führt.

Vorzugsweise sind der Druckknopf samt Druckstößel, die Auslösenase, der Ausschaltstö- ßel und die Schaltwippe derart ausgebildet und relativ zueinander angeordnet, dass eine Berührung zwischen Druckknopf samt Druckstößel und Schaltwippe und eine Berührung zwischen Druckknopf samt Auslösenase und Ausschaltstößel nur während des Umschal- tens vorliegt, nicht aber im Einzustand oder im Auszustand. Beispielsweise erfolgt beim Einschalten eine Berührung zwischen Druckknopf samt Druckstößel und Schaltwippe, und beim Ausschalten eine Berührung zwischen Druckknopf samt Auslösenase und Ausschaltstößel. Vorzugsweise erfolgt beim Ausschalten über den Ausschaltstößel mittelbar eine Einwirkung des Druckknopfs samt Auslösenase auf die Schaltwippe.

Alle oben aufgeführten bevorzugten Ausgestaltungen ermöglichen zuverlässige und ein- fach handhabbare Realisierungen der Erfindung.

Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, ein Elektrogerät, insbesondere einen Wasserkocher, anzugeben, der kostengünstig herstellbar, zuverlässig und einfach in der Handhabung ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 7 gelöst. Vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen sind in den davon abhängigen Ansprüchen angegeben.

Erfindungsgemäß ist also ein Elektrogerät, insbesondere Wasserkocher, mit einem erfin- dungsgemäßen bzw. entsprechend weitergebildeten Ein/Ausschaltsystem ausgestattet.

Bei einem Wasserkocher ist vorzugsweise unter einem der Schenkel, insbesondere dem ersten Schenkel, der Schaltwippe ein Dampfschalter angeordnet, der bei einem Umschalten auf den Schenkel der Schaltwippe wirkt. Ein Dampfschalter ist in einem Wasserkocher aus Sicherheitsgründen erforderlich. Er kann beispielsweise auf einem geeignet ausgebildeten Bimetallelement oder einem anderen geeigneten Sensorelement basieren oder ein geeignet ausgebildetes Bimetallelement sein, das bei Erreichen einer vorgegebenen Temperatur umklappt, und dabei derart auf einen Schenkel der Schaltwippe wirkt, dass

der Wippschalter umschaltet, insbesondere ausschaltet. Das Bimetallelement kann auch zusammen mit dem Wippschalter Bestandteil eines Dampfschalters sein.

Durch die Erfindung wird nun erreicht, dass ein Dampfschalter mit einem Wippschalter eines Ein/Ausschaltsystems auf mechanische Weise zusammenwirken kann, und sich der Druckknopf des Ein/Ausschaltsystems im Ein- und Auszustand dennoch in der gleichen Position befinden kann.

Vorzugsweise ist die Oberseite des Druckknopfes, d. h. die an einer Gehäuseaußenfläche des Elektrogeräts angeordnete Außenseite des Druckknopfes, des Ein/Ausschaltsystems im Ein- und Auszustand im Wesentlichen flächenbündig mit der den Druckknopf umgebenden Gehäuseoberfläche des Elektrogeräts ausgeführt.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Oberseite des Druckknopfes von einem elektrisch beleuchteten Leuchtring umgeben. Diese technische Lehre ermöglicht eine selbsterklärende, elegante und pflegeleichte optische Signalisierung des Ein- bzw. Auszustandes des Wasserkochers.

Vorzugsweise weist ein solcher Wasserkocher einen Abhebe-Ausschalter (Lift Switch Off) auf, der derart ausgebildet ist, und derart über eine Schub-Stange auf einen Schenkel der Schaltwippe wirkt, dass die Schaltwippe bei einem Hochheben des Wasserkochers von einem Wasserkocherbasiselement automatisch umgeschaltet wird. Eine derartige Realisierung eines Hebe-Ausschalters bei Verwendung eines Druckknopfes, der sich im Ein- und Auszustand in der gleichen Position befindet, ist nur in Kombination mit dem erfindungsgemäßen Ein/Ausschaltsystem möglich. Denn nur dadurch kann die hierfür erfor- derliche Entkopplung zwischen Druckknopf und Schaltwippe erreicht werden (siehe o- ben). Durch den Hebe-Ausschalter wird erreicht, dass der Wasserkocher dann automatisch ausgeschaltet wird, wenn der Wasserbehälter eines Wasserkochers von dem Wasserkocherbasiselement getrennt, insbesondere hochgehoben, wird.

Im Rahmen der Erfindung liegen natürlich nicht nur Wasserkocher, sondern beliebige E- lektrogeräte, wie beispielsweise elektrische Eierkocher oder elektrische Kaffeemaschinen, in welche ein erfindungsgemäßes Ein/Ausschaltsystem integriert ist, insbesondere so integriert ist, dass die Oberfläche des Druckknopfes in einem Einzustand und in einem Aus-

zustand im Wesentlichen flächenbündig mit einer umgebenden Gehäuseoberfläche des Elektrogeräts ausgeführt ist.

Dabei kann insbesondere die oben beschriebene Variante mit einem Dampfschalter auch bei anderen Elektrogeräten, bei denen bei Erreichen einer bestimmten Dampftemperatur ein Schaltvorgang ausgelöst werden soll, vorteilhaft sein, wie beispielsweise bei Eierkochern. Ebenso kann auch die Variante mit einem Abhebe-Ausschalter bei anderen Elektrogeräten vorteilhaft sein, welche ein von einem Elektrogerätebasiselement abhebbares Elektrogeräteoberteil aufweisen, wie z. B. Bügeleisen.

Die Erfindung wird im Folgenden unter Hinweis auf die beigefügten Figuren anhand mehrerer Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es stellen dar:

Figur 1 eine Schnittdarstellung eines Ein/Ausschaltsystems im Auszustand;

Figur 2 eine Schnittdarstellung eines Ein/Ausschaltsystems während des Einschaltvorgangs;

Figur 3 eine Schnittdarstellung eines Ein/Ausschaltsystems im Einzustand;

Figur 4 eine Schnittdarstellung eines Ein/Ausschaltsystems während des Ausschaltvorgangs;

Figur 5 und 6 zwei Schnittdarstellungen eines Wasserkochers mit Abhebe-Ausschalter.

Figur 1 zeigt in Schnittdarstellung ein Ein/Ausschaltsystem 1 im Auszustand, also in einer Schaltstellung, in der ein Elektrogerät, hier als ein Beispiel ein Wasserkocher, welches das Ein/Ausschaltsystem enthält, ausgeschaltet ist.

Es ist ein Betätigungselement dargestellt, welches als ein Stück ausgebildet ist und einen Druckknopf 2, einen Druckstößel 3, eine Auslösenase 4 und eine Führungsstange 8 um- fasst. Die Auslösenase 4 wird durch ein Trägerelement, das ebenfalls Bestandteil des Betätigungselementes ist, in geeigneter Entfernung vom Druckknopf 2 getragen. Die Führungsstange 8 ist zwischen dem Druckstößel 3 und der Auslösenase 4 angeordnet. Die

Führungsstange 8 weist in Längsrichtung ausgerichtete Führungsfedern (nicht dargestellt) auf, die in damit korrespondierenden Führungsnuten (nicht dargestellt) geführt werden. In diese Längsrichtung bzw. Vertikal richtung ist das Betätigungselement durch einen Nutzer bewegbar. Dabei ist das Betätigungselement derart durch eine um die Führungsstange angeordnete Schraubenfeder (nicht dargestellt) federelastisch gelagert, dass das Betäti- gungselement nach jeder Betätigung wieder nach oben gedrückt wird und automatisch in die - in dieser Figur dargestellte - Ausgangs-Position zurückkehrt. In der Ausgangs- Position, in welcher sich das Betätigungselement im Ein- und im Auszustand befindet, ist die Oberseite des Druckknopfes 2 im Wesentlichen flächenbündig mit der den Druckknopf 2 umgebenden Gehäuseoberfläche 10 ausgeführt.

Eine um eine Drehachse kippbar angeordnete Schaltwippe 6 eines Wippschalters mit zwei Schenkeln 11, 12 ist über eine Scharnierverbindung mit einem Ausschaltstößel 5 verbunden. Die Scharnierverbindung ist beispielsweise dadurch realisiert, dass das untere Ende des Ausschaltstößels 5 Zangen 13 (nur teilweise dargestellt) aufweist, welche ent- sprechende zylindrisch ausgeführte Enden der Schaltwippe 6, insbesondere des Schenkels 11 , umgreifen. Der Ausschaltstößel 5 befindet sich in Figur 1 in einer Passiv-Position, in welcher die Auslösenase 4 bei einer vertikalen Bewegung des Betätigungselementes nach unten nicht in das obere Ende des Auslösestößels 5 eingreifen würde.

Im Auszustand wirkt die Schaltwippe 6 eine Kraft auf das untere der beiden Kontaktelemente 7 aus, so dass diese auseinander gehalten werden, und somit kein Strom zwischen den Kontaktelementen 7 fließen kann. Das Elektrogerät, welches das Ein/Ausschaltsystem enthält, wird somit nicht mit Strom versorgt und ist daher ausgeschaltet.

Um den Druckknopf 2 ist ein umlaufender Leuchtring 9 ausgebildet, welcher optisch signalisiert, ob das Elektrogerät eingeschaltet oder ausgeschaltet ist.

Figur 2 zeigt das Ein/Ausschaltsystem 1 nach Figur 1 während des Einschaltvorgangs, bei dem die Schaltwippe 6 bzw. der Wippschalter umgeschaltet wird. Wird der Druckknopf 2 und damit das Betätigungselement samt Druckstößel 3 vertikal nach unten bewegt, so übt der Druckstößel 3 eine vertikale Kraft nach unten auf den ersten Schenkel 12 der Schaltwippe 6 aus, so dass diese umgeschaltet wird. Damit wird der zweite Schenkel 11 nach oben bewegt und übt so keine Kraft mehr auf das untere der beiden Kontaktelemente 7

aus, so dass sich diese aufgrund einer geeigneten Vorspannung berühren. Es fließt Strom zwischen den beiden Kontaktelementen 7. Das Ein/Ausschaltsystem 1 ist im Einzustand und das Elektrogerät ist eingeschaltet (siehe Figur 3).

Mit dem Umschalten der Schaltwippe 6 wird der Ausschaltstößel 5 von einer Passiv- Position (siehe insbesondere Figur 1), in welcher die Auslösenase 4 bei vertikaler Bewegung des Betätigungselementes nach unten nicht in das obere Ende des Auslösestößels 5 eingreift, in eine Auslöse-Position gebracht, in welcher die Auslösenase 4 bei vertikaler Bewegung des Betätigungselementes nach unten in das obere Ende des Auslösestößels 5 eingreift und den Auslösestößel 5 samt zweitem Schenkel 11 der Schaltwippe 6 nach unten schiebt (siehe Figur 4).

Nach dem Umschalten der Schaltwippe 6 wird das Betätigungselement durch die oben beschriebene Feder automatisch wieder vertikal nach oben in die Ausgangs-Position bewegt. Dabei gleitet das obere Ende des Ausschaltstößels 5 zunächst entlang des Träger- elementes, das die Auslösenase 4 trägt, in Richtung Auslösenase und schnappt schließlich über die Auslösenase 4 hinweg in die Auslöse-Position, in welcher es am unteren Teil des Trägerelementes anliegt (siehe Figur 3).

Figur 3 zeigt das Ein/Ausschaltsystem 1 nach den Figuren 1 und 2 im Einzustand, also in einer Schaltstellung, in der ein Elektrogerät, welches das Ein/Ausschaltsystem enthält, eingeschaltet ist.

Das Betätigungselement samt Druckknopf 2 befindet sich wieder in Ausgangs-Position. Die Kontaktelemente 7 berühren sich, da auf das untere Kontaktelement 7 keine Kraft durch den zweiten Schenkel 11 der Schaltwippe 6 ausgeübt wird.

Der Ausschaltstößel 5 befindet sich, wie oben bereits beschrieben, in der Auslöse- Position, in welcher das obere Ende des Ausschaltstößels 5 am unteren Teil des Trägerelementes, das die Auslösenase 4 trägt, anliegt.

Figur 4 zeigt das Ein/Ausschaltsystem 1 nach den Figuren 1 ,2 und 3 während des Ausschaltvorgangs, bei dem die Schaltwippe 6 bzw. der Wippschalter umgeschaltet wird. Wird der Druckknopf 2 und damit das Betätigungselement samt Auslösenase 4 vertikal

nach unten bewegt, so greift die Auslösenase 4 in das mit der Auslösenase 4 korrespondierend ausgebildete obere Ende des Ausschaltstößels 5 ein. Dies führt unter anderem zu einer Bewegung des unteren Endes des Ausschaltstößels 5 nach unten, was wiederum - über die oben beschriebene Scharnierverbindung - eine Bewegung des zweiten Schenkels 11 der Schaltwippe 6 nach unten zur Folge hat. Dadurch wird die Schaltwippe 6 und damit der Wippschalter umgeschaltet. Dies führt schließlich zu einer Kraft nach unten auf das untere der beiden Kontaktelemente 7, wodurch die Kontaktelemente 7 voneinander getrennt werden. Anschließend wird das Betätigungselement wieder durch die Feder automatisch in die Ausgangs-Position zurücktransportiert. Die Schaltwippe 6 bleibt umgeschaltet. Der Auslösestößel 5 befindet sich wieder in der Passiv-Position. Das Ein/Ausschaltsystem ist wieder im Auszustand, der anhand von Figur 1 bereits beschrieben wurde.

Unter dem Schenkel 12 der Schaltwippe 6 ist zudem ein Bimetallelement 13 angeordnet, das über einen mit dem oberen Ende des Aufheizbehälters des Wasserkochers verbun- denen Dampfkanal 14 von dem erhitzten Wasserdampf des Wasserkochers umströmt wird. Dieses Bimetallelement 13, das Bestandteil eines Dampfschalters ist oder zusammen mit dem Wippschalter einen handelsüblichen Dampfschalter bildet, ist derart ausgebildet, dass es bei Erreichen einer vordefinierten Schwelltemperatur umklappt, und dabei im Einzustand des Wippschalters eine vertikale Kraft nach oben auf den linken Schenkel 12 der Schaltwippe 6 ausübt. Dadurch wird die Schaltwippe 6, d. h. der Wippschalter und das Ein/Ausschaltsystem umgeschaltet, und damit der Wasserkocher ausgeschaltet.

Die Figuren 5 und 6 zeigen zwei Schnittdarstellungen des Wasserkochers 20 mit einem Ein/Ausschaltsystem und einem zusätzlichen Abhebe-Ausschalter (Lift Off Switch). In Fi- gur 5 steht der Wasserbehälterteil 21 des Wasserkochers 20 auf einem Wasserkocherbasiselement 22, wohingegen der Wasserbehälterteil 21 in der Darstellung in Figur 6 von dem Wasserkocherbasiselement 22 hochgehoben wurde.

Wenn der Wasserbehälterteil 21 , wie in Figur 6 gezeigt, nicht auf dem Wasserkocherba- siselement 22 steht, ist eine im Bodenbereich des Wasserbehälterteils 21 angeordnete Wippe 23 des Abhebe-Ausschalters durch eine (nicht dargestellte) Feder derart vorgespannt, dass der linke Schenkel der Wippe 23 aus einer Öffnung im Boden des Wasserbehälterteils 21 hinaus ragt. In dieser Stellung der Wippe 23 drückt der rechte Schenkel

der Wippe 23 eine Schub-Stange 24 nach oben, welche oberseitig gegen eine mit der Schaltwippe 6 gekoppelte Schaltkappe 25 drückt und somit derart auf einen Schenkel 12 der Schaltwippe 6 des Wippschalters eines oben beschriebenen Ein/Ausschaltsystems wirkt, dass die oben beschriebenen Kontaktelemente 7 sich nicht berühren. In diesem Fall ist der Wasserkocher 20 in jedem Fall ausgeschaltet. Vorzugsweise wirkt die Schub- Stange 24 von unten auf den gleichen Schenkel 12 der Schaltwippe 6 wie der Druckstößel 3 des Druckknopfs 2 von oben zum manuellen Ein- und Ausschalten.

Wird, wie in Figur 5 gezeigt, der Wasserbehälterteil 21 auf das Wasserkocherbasiselement 22 gesetzt, so wird die durch die Feder vorgespannte Wippe 23 entgegen der Fe- derkraft gekippt bzw. umgeschaltet, wodurch die Schub-Stange 24 nach unten gezogen wird. Dadurch wirkt die Schub-Stange 24 nicht auf den Schenkel 12 der Schaltwippe 6 des Wippschalters. In diesem Fall ist also das Ein/Ausschaltsystem frei von Einflüssen des Abhebe-Ausschalters, und reagiert wie oben beschrieben auf die Betätigungen eines Bedieners auf den Druckknopf 2 zum manuellen Ein- und Ausschalten.

Die vorgenannten Beispiele zeigen, wie vorteilhaft die Entkopplung der Schaltwippe 6 von dem Druckknopf 2 im Ein- und Auszustand ist, um eine zuverlässige Funktion des Hebe- Ausschalters und des Dampfschalters gewährleisten zu können. Denn würde der Druckknopf 2 auch im Ein- und Auszustand eine Kraft auf die Schaltwippe 6 auswirken oder diese sogar in einem Schaltzustand blockieren, könnten die sicherheitsrelevanten automatischen Abschaltfunktionen in ihrer Funktion beeinträchtigt werden.