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Title:
SYNCHRONIZATION MECHANISM FOR A PIECE OF SEATING FURNITURE, AND PIECE OF SEATING FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/104376
Kind Code:
A1
Abstract:
A synchronization mechanism (18) according to the invention for a piece of seating furniture (1) has a seat-surface carrier (4) for retaining a seat surface (2) in the intended final installation state of the piece of seating furniture (1), and also has a bending element (20), of which the length in the sagittal direction (30) extends over a large part of a seat depth of the seat-surface carrier (4) and which is coupled to the seat-surface carrier (4) such that it can be moved in relation to the same. The synchronization mechanism (18) also has a backrest carrier (16) for retaining a backrest (14), said backrest carrier being mounted such that it can be moved in relation to the bending element (20). The backrest carrier (16) here merges, at the end, into a pivot lever (32), which is coupled to the bending element (20) at a point of rotation (34) such that it can be pivoted about an axis of rotation which is located transversely to the sagittal plane, wherein a portion (38) of the pivot lever (32) is in contact with the seat-surface carrier (4) at a bearing point (40), and wherein, when the piece of seating furniture (1) is in the non-loaded state, the point of rotation (34) is located at a higher level , as seen in the vertical direction, than the bearing point (40).

Inventors:
SANDER ARMIN (DE)
POTRYKUS MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/081655
Publication Date:
May 28, 2020
Filing Date:
November 18, 2019
Export Citation:
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Assignee:
SANDER ARMIN (DE)
International Classes:
A47C1/032
Foreign References:
EP2818079A12014-12-31
US20060055220A12006-03-16
Attorney, Agent or Firm:
FDST PATENTANWÄLTE (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Synchronmechanik (18) für ein Sitzmöbel (1 ), insbesondere für einen Stuhl,

- mit einem Sitzflächenträger (4) zur Halterung einer Sitzfläche (2) im be stimmungsgemäßen Endmontagezustand des Sitzmöbels (1 ),

- mit einem Biegeelement (20), dessen Länge in Sagittalrichtung (30) sich über einen Großteil einer Sitztiefe des Sitzflächenträgers (4) erstreckt, und das gegenüber dem Sitzflächenträger (4) bewegbar mit diesem gekoppelt ist,

- mit einem beweglich zu dem Biegeelement (20) gelagerten Lehnenträger (16) zur Halterung einer Rückenlehne (14),

wobei der Lehnenträger (16) endseitig in einen Schwenkhebel (32) übergeht, der an einem Drehpunkt (34) um eine quer zur Sagittalebene stehende Drehachse verschwenkbar mit dem Biegeelement (20) gekoppelt ist, wobei ein Hebelabschnitt (38) des Schwenkhebels (32) an einem Lagerpunkt (40) mit dem Sitzflächenträger (4) in Kontakt steht, und wobei im unbelasteten Zustand des Sitzmöbels (1 ) der Drehpunkt (34) in Hochrichtung gesehen hö her liegt als der Lagerpunkt (40).

2. Synchronmechanik (18) nach Anspruch 1 ,

wobei das Biegeelement (20) eine Aufnahme für ein Gestell (8) des Sitzmö bels (1 ) aufweist,

3. Synchronmechanik (18) nach Anspruch 1 oder 2,

wobei im unbelasteten Zustand der Lagerpunkt (40) derart angeordnet ist, dass ein Bewegungsvektor (B) parallel zu der Vertikalen ausgerichtet oder in einem spitzen Winkel von der Vertikalen und dem Drehpunkt (34) weg ge neigt ist.

4. Synchronmechanik (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Biegeelement (20) von dem Drehpunkt (34) und/oder dem Lager punkt (40) in einen kurzen, zur Rückseite des Sitzflächenträgers (4) weisen den Federarm und in einen im Vergleich dazu verlängerten, zur Vorderseite weisenden langen Federarm unterteilt ist.

5. Synchronmechanik (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

wobei das Biegeelement als Blattfeder (20) ausgebildet ist.

6. Synchronmechanik (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

wobei der Flebelabschnitt (38) des Schwenkhebels (32) an dem Lagerpunkt (40) unbefestigt mit dem Sitzflächenträger (4) in Kontakt steht.

7. Synchronmechanik (18) nach Anspruch 6,

wobei der Flebelabschnitt (38) des Schwenkhebels (32) unter Veränderung einer Hebellänge verschiebbar zu dem Sitzflächenträger (4) angeordnet ist.

8. Synchronmechanik (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

wobei das Biegeelement (20) an einem vorderen und/oder einem hinteren Kantenbereich (42,44) des Sitzflächenträgers (4) formschlüssig und parallel zur Sagittalrichtung (30) verschiebbar gehaltert ist.

9. Synchronmechanik (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

wobei das Biegeelement (20) an dem vorderen und/oder dem hinteren Kan tenbereich (42,44) des Sitzflächenträgers (4) mittels eines Drehlagers (48) mit dem Sitzflächenträger (4) gekoppelt ist.

10. Synchronmechanik (18) nach Anspruch 9,

wobei das Biegeelement (20) an dem vorderen und dem hinteren Kantenbe reich (42,44) des Sitzflächenträgers (4) mittels eines Drehlagers (48) mit dem Sitzflächenträger (4) gekoppelt ist, und wobei der Hebelabschnitt (38) des Schwenkhebels (32) im Lagerpunkt (40) mittels eines Drehlagers (54) mit dem Sitzflächenträger (4) gekoppelt ist.

11. Synchronmechanik (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei das Biegeelement (20) und der Sitzflächenträger (4) einstückig, insbe sondere monolithisch und durch Schlitze (52) in beweglich zueinander aus gebildete Schenkel einer Blattfeder (20) ausgebildet sind.

12. Synchronmechanik (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 ,

wobei das Biegeelement, insbesondere die Blattfeder (20) durch faserver stärkten Kunststoff, insbesondere Polyamid gebildet ist.

13. Sitzmöbel (1 ) mit einer Synchronmechanik (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 12.

Description:
Beschreibung

Synchronmechanik für ein Sitzmöbel und Sitzmöbel

Die Erfindung betrifft eine Synchronmechanik für ein Sitzmöbel, das ein Sitzteil sowie eine bewegliche Rückenlehne aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung ein solches Sitzmöbel. Unter Sitzmöbel wird hierbei insbesondere ein Stuhl, bei spielsweise ein Bürostuhl, Konferenzstuhl oder dergleichen verstanden.

Je nach Einsatzfeld sind Sitzmöbel üblicherweise unter verschiedenen Gesichts punkten konstruiert. Typische Sitzmöbel, insbesondere Stühle für den Einsatz an Esstischen, sind häufig vergleichsweise steif (d. h. kaum federnd und/oder mit aufrechter, insbesondere nicht verstellbarer, Rückenlehne) ausgebildet. Sitzmöbel für Sitzen in entspannter Atmosphäre, zum Fernsehen, zum Lesen oder derglei chen, (häufig auch als„Loungemöbel“ bezeichnet) weisen dagegen häufig eine vergleichsweise tiefliegende Sitzfläche und eine geneigte Rückenlehne auf. Re gelmäßig sind diese Sitzmöbel auch vergleichsweise stark einfedernd ausgebildet.

Sitzmöbel für den Büroalltag, insbesondere Bürostühle, konkret Bürodrehstühle, sind zwar möglichst für langes und unangestrengtes Sitzen, aber auch für eine aufrechte Körperhaltung ausgelegt. Meist weisen derartige Bürostühle eine soge nannte Synchronmechanik auf, die mittels einer Kopplung der Rückenlehne mit der Sitzfläche (dem„Sitzteil“) bewirkt, dass bei einer Belastung und damit einer Rückneigung der Rückenlehne das Sitzteil ebenfalls bewegt wird, beispielsweise indem die Vorderkante des Sitzteils angehoben und/oder die Hinterkante abge senkt wird, üblicherweise jedoch um einen geringfügigeren Winkel als die Rück neigung der Rückenlehne. Üblicherweise ist die Synchronmechanik mittels eines Stellmittels dahingehend verstellbar, dass der Widerstand, den die Rückenlehne einer Rückneigung entgegenbringt, und somit eine Rückstellkraft individuell, ins- besondere in Abhängigkeit der Gewichtskraft der das Sitzmöbel nutzenden Per son, eingestellt werden kann.

Zur Einstellung sind hierbei unterschiedliche Mechaniken und Verfahren möglich. So kann beispielsweise die Vorspannung einer die Rückstellkraft ausübenden Fe der über ein Betätigungselement, wie ein Handrad, manuell einstellbar sein. Um die Federvorspannung verstellen zu können, ist jedoch eine sehr hohe Kraft erfor derlich, so dass üblicherweise eine aufwändige Übersetzung erforderlich ist, was auch dazu führt, dass vergleichsweise viele Umdrehungen ausgeführt werden müssen, um eine spürbare Verstellung zu erzielen.

Alternativ kann vorgesehen sein, eine gesamte Federpaketanordnung oder gene rell die Anordnung des Federelements verschwenkbar auszubilden, so dass die Anlenkpunkte des Federelements im Kräfteparallelogramm verändert werden.

Dies erfordert jedoch einen relativ großen Bauraum, da das gesamte Federele ment verschwenkt werden muss.

Die bekannten Verstellmechaniken weisen jedoch einen vergleichsweise großen Bauraum auf, so dass der vertikale Abstand zwischen einem oberen Ende einer Tragsäule und einem Sitzträger vergleichsweise groß ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel mit einer vereinfachten und optisch unauffälligen Synchronmechanik zu ermöglichen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Synchronmechanik mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Des Weiteren wird diese Aufgabe erfindungs gemäß gelöst durch ein Sitzmöbel mit den Merkmalen des Anspruchs 13. Vorteil hafte und teils für sich erfinderische Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung nä her dargelegt.

Die erfindungsgemäße Synchronmechanik ist zum Einsatz an einem Sitzmöbel, insbesondere an einem Stuhl, bevorzugt an einem Bürodrehstuhl eingerichtet. Die Synchronmechanik weist dabei einen Sitzflächenträger auf, der zur Halterung ei ner Sitzfläche (die insbesondere ein Sitzpolster oder dergleichen umfasst) einge richtet ist, mithin im bestimmungsgemäßen Endmontagezustand des Sitzmöbels die Sitzfläche trägt. Außerdem weist die Synchronmechanik ein Biegeelement auf, dessen Länge in Sagittalrichtung gesehen sich über einen Großteil (d. h. vor zugsweise mehr als 50%, insbesondere mehr als 75%) einer Sitztiefe des Sitzflä chenträgers erstreckt. Das Biegeelement ist dabei beweglich gegenüber (d. h. re lativ zu) dem Sitzflächenträger mit diesem gekoppelt. Vorzugsweise ist das Biege element hierbei in Hochrichtung gesehen gegenüber dem Sitzflächenträger unter Wirkung einer Federkraft insbesondere elastisch auslenkbar. Die Synchronme chanik weist auch einen beweglich zum Biegeelement gelagerten Lehnenträger auf, der zur Halterung einer Rückenlehne dient. Der Lehnenträger geht dabei endseitig (d. h. insbesondere im bestimmungsgemäßen Endmontagezustand von der Rückenlehne abgewandt) in einen Schwenkhebel über. Dieser Schwenkhebel ist wiederum an einem (relativ zu dem Biegeelement gesehen ortsfesten, d. h. fest an dieser angeordneten) Drehpunkt um eine quer zur Sagittalebene stehende Drehachse verschwenkbar mit dem Biegeelement gekoppelt. Ein Hebelabschnitt des Schwenkhebels steht dabei an einem Lagerpunkt mit dem Sitzflächenträger in Kontakt. Im unbelasteten Zustand des Sitzmöbels liegt der Drehpunkt in Hochrich- tung gesehen höher als der Lagerpunkt. Im belasteten Zustand ist insbesondere der Lagerpunkt zumindest in Hochrichtung gegenüber dem Drehpunkt verscho ben, so dass das Biegeelement gegen den Sitzflächenträger verspannt ist.

Bevorzugt ist der Schwenkhebel am Drehpunkt mittels eines Drehlagers, vor- zugsweise einer Hülse, die Drehachse umgreift, mit dem Biegeelement gekoppelt.

Vorzugsweise ist der Schwenkhebel gekröpft, d. h. wenigstens einfach abgewin kelt ausgeführt. Weiter bevorzugt ist dabei insbesondere der Hebelabschnitt im Bereich des Drehpunkts oder des Lagerpunkts gegenüber dem übrigen

Lehnenträger abgewinkelt.

Als„Sagittalrichtung“ oder„Sagittalebene“ wird hier und im Folgenden die Rich tung bzw. Ebene des Sitzmöbels bzw. der Synchronmechanik verstanden, die in einer bestimmungsgemäßen Sitzposition eines Nutzers des Sitzmöbels dessen Sagittalrichtung bzw. Sagittalebene entspricht.

Vorzugsweise ist das Biegeelement im unbelasteten Zustand zumindest nähe- rungsweise (d. h. exakt oder mit geringfügigen Abweichungen von bis zu 10 Grad) parallel zu dem Sitzflächenträger angeordnet.

Weiter bevorzugt ist das Biegeelement zumindest mit seinem vorderen (von der Rückenlehne abgewandten Ende) und seinem hinteren (der Rückenlehne zuge- wandten) Ende mit dem Sitzflächenträger gekoppelt.

Bevorzugt bildet das Biegeelement eine Biegefeder und wird hier im Folgenden auch als solche bezeichnet. Optional ist die Biegefeder mehrteilig, bspw. in Sagit talrichtung und/oder quer dazu unterteilt ausgebildet. D. h. die Biegefeder weist optional mehrere Einzelelemente, bspw. mehrere Federabschnitte oder Federar me auf, die miteinander zu einem gemeinsamen Bauteil (insbesondere dem Sitz träger) kombiniert sind.

Dadurch, dass der Drehpunkt im unbelasteten Zustand (auch als Ruheposition bezeichnet) höher liegt als der Lagerpunkt, bewegt sich beim Verschwenken der Rückenlehne der Lagerpunkt bzw. der entsprechende Flebelabschnitt des

Lehnenträgers - zumindest innerhalb eines zulässigen Rückneigungsbereichs - praktisch (d. h. zumindest näherungsweis) geradlinig nach oben. Dadurch wird im bestimmungsgemäßen Einsatzzustand die Sitzfläche zumindest näherungsweise parallel oder optional mit einer leichten Neigung zur Rückseite hin angehoben. Läge der Drehpunkt tiefer als der Lagerpunkt, so ergäbe sich ein zumindest tan gential zum Drehpunkt und in dessen Richtung gerichteter Kraft- und Bewegungs vektor, optional auch eine kreisbogenförmige Anhebebahn, welche aus einer Komponente gerade nach oben und einer Komponente näherungsweise horizon- tal nach hinten zusammengesetzt ist.

Außerdem kann aufgrund der Verwendung des Schwenkhebels, der zur Kraft übertragung zwischen dem Sitzflächenträger und der Biegefeder zwischen diesen angeordnet ist, eine vergleichsweise aufwendige Mechanik, bspw. ein Getriebe entfallen. Insbesondere ist die Verwendung des Schwenkhebels und der Biegefe der vergleichsweise unaufwendig. Somit kann vorteilhafterweise ein kastenartiges Gehäuse, in dem eine solche Mechanik verbaut ist, unterhalb des Sitzflächenträ gers entfallen. Dies trägt zu einer„schlanken“, unauffälligen Bauform der Syn chronmechanik bei. Insbesondere dient die Biegefeder auch zum Lenken und/oder Unterstützen der Bewegung der Sitzfläche bei Rückneigung der Rücken lehne. Dadurch bildet die vorstehend beschriebene Synchronmechanik auch eine Gewichtsautomatik, bei der insbesondere mittelbar über die Rückneigung der Rü ckenlehne das eigene Körpergewicht der auf der Sitzfläche sitzenden Person an gehoben wird und somit vorteilhafterweise eine manuelle Anpassung der Syn chronmechanik an das Körpergewicht der auf dem Sitzmöbel sitzenden Person entfallen kann.

In einer zweckmäßigen Ausführung weist die Biegefeder auch eine Aufnahme für ein Gestell des Sitzmöbels auf. In diesem Fall bildet die Biegefeder vorzugsweise eine Art Sitzträger, der im bestimmungsgemäßen Endmontagezustand des Sitz möbels das Gestell mit dem Sitzflächenträger koppelt. Dies trägt zu der schlanken Bauform der Synchronmechanik bei, da die Biegefeder mit der Aufnahme für das Gestell integriert ist.

In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist der Lagerpunkt im unbelasteten Zustand derart angeordnet ist, dass ein Bewegungsvektor (oder auch Kraftvektor) - d. h. die Tangente relativ zum Drehpunkt - parallel zu der Vertikalen ausgerich tet oder in einem spitzen Winkel (bspw. von weniger als 20, 15 oder 10 Grad) von der Vertikalen und dem Drehpunkt weg geneigt ist. Hierfür ist der Lagerpunkt zu dem Drehpunkt vorzugsweise entlang der Sagittalrichtung versetzt angeordnet. Diese Ausführung trägt zur zumindest näherungsweise geradlinigen Bewegung des Lagerpunkts nach oben bei. Eine Verschiebung des Lagerpunkts in Sagittal richtung relativ zu dem Drehpunkt ist in diesem Fall vergleichsweise gering, insbe sondere vernachlässigbar, oder nicht vorhanden. Eine nennenswerte reibungsbe dingte Schädigung der Kontaktflächen zwischen Hebelabschnitt und Sitzflächen- träger kann somit vermieden werden. Insbesondere ist der Lagerpunkt in Richtung auf eine Vorderseite oder Vorderkante der Sitzfläche versetzt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführung ist die Biegefeder von dem Drehpunkt und/oder dem Lagerpunkt in einen kurzen, zur Rückseite des Sitzflächenträgers weisenden Federarm und in einen im Vergleich dazu verlängerten, zur Vorderseite des Sitzflächenträgers weisenden langen Federarm (zumindest gedanklich) unter teilt. Das heißt, dass der Drehpunkt und/oder der Lagerpunkt in einer (in Sagittal- richtung gesehen)„hinteren“ Hälfte der Biegefeder angeordnet sind. Vorzugsweise ist in jedem Fall der Drehpunkt in der hinteren Hälfte angeordnet. Optional ist zu sätzlich auch der Lagerpunkt in der hinteren Hälfte der Biegefeder, insbesondere auch in der hinteren Hälfte des Sitzflächenträgers angeordnet. Dadurch weist - zumindest bei vorzugweise einheitlicher Federsteifigkeit der Biegefeder - der hin tere Federarm eine vergleichsweise höhere Federsteifigkeit auf, wodurch bei Aus lenkung der Rückenlehne nach hinten die Vorderkante (d. h. die der Rückenlehne gegenüberliegende Kante) des Sitzflächenträgers gegenüber der Hinterkante wei ter angehoben wird. Optional sind die beiden Federarme der Biegefeder separat gefertigt und miteinander verbunden. Zweckmäßigerweise sind die beiden Feder arme aber integral, insbesondere einstückig (auch: monolithisch) miteinander ausgebildet.

Zusätzlich oder alternativ sind in einer Variante der Erfindung der vordere

Federarm auf andere Weise mit einer anderen Federsteifigkeit als der hintere Federarm ausgeführt, indem bspw. eine Materialstärke zwischen den beiden Fe derarmen unterschiedlich gewählt ist, einer der Federarme Verstärkungsrippen oder Sicken aufweist, oder dergleichen. In diesem Fall sind die beiden Federarme optional auch gleich lang gewählt.

Vorzugsweise ist der Lagerpunkt außerdem derart positioniert, dass dieser im un belasteten (insbesondere unausgelenkten) Zustand der Rückenlehne etwa (d. h. gegebenenfalls mit geringfügigen Abweichungen von etwa 5 cm) - bei bestim mungsgemäßem Sitzen auf der Sitzfläche - unterhalb des Sitzbeinhöckers und/oder des Hüftgelenks angeordnet ist. Dies stellt eine anatomisch günstige Position für die Krafteinleitung beim Bewegen der Sitzfläche dar.

In einer besonders zweckmäßigen Ausführung der Erfindung ist die Biegefeder als Blattfeder, vorzugsweise als plattenartige Blattfeder ausgebildet. Dadurch ergibt sich eine besonders flach bauende Synchronmechanik, da die Blattfeder im unbe lasteten Zustand an dem Sitzflächenträger anliegend oder mit geringfügigem Ab stand (bspw. aufgrund einer geringfügigen Vorspannung bereichsweise geringfü gigem Abstand) von 1 bis maximal 5, insbesondere 3 cm angeordnet sein kann Dabei kann - wie vorstehen beschrieben - die Blattfeder mehrere in und/oder quer zur Sagittalrichtung versetzte separate Abschnitte aufweisen. Zusätzlich kann die Blattfeder insbesondere zur Variation ihrer (gesamten oder auf die ein zelnen Abschnitte bezogenen) Federsteifigkeit auch in Dickenrichtung mehr als eine Federplatte aufweisen.

In einer montagetechnisch vorteilhaften Ausführung steht der Hebelabschnitt des Schwenkhebels an dem Lagerpunkt unbefestigt mit dem Sitzflächenträger in Kon takt. Insbesondere liegt der Hebelabschnitt in dieser Ausführung frei an dem Sitz flächenträger an.

In einer bevorzugten Weiterbildung ist der Hebelabschnitt des Schwenkhebels dabei unter Veränderung seiner Hebellänge verschiebbar zu dem Sitzflächenträ ger angeordnet. Mithin kann sich der Lagerpunkt (d. h. konkret der Kontaktpunkt zwischen dem Schwenkhebel und dem Sitzflächenträger) relativ zum Drehpunkt verschieben. In diesem Fall nimmt insbesondere der Hebelarm (d. h. die Hebel länge) - d. h. der Abstand Lagerpunkt zu Drehpunkt - aufgrund der Verschiebung des Lagerpunkts mit zunehmender Rückneigung der Rückenlehne zu, wodurch wiederum die Widerstandskraft gegen eine weitere Rückneigung zunimmt. Da die Gewichtskraft des Nutzers des Sitzmöbels über den (bei Rückneigung zunehmen- den) Hebelarm ebenfalls der Rückneigung entgegenwirkt, wird mithin vorteilhaft erweise die Gewichtsautomatik unterstützt, insbesondere indem ein gewichtsab hängig zunehmender Widerstand bei zunehmender Rückneigung verwirklicht ist. In einer zweckmäßigen Weiterbildung ist das (gegenüber dem Sitzflächenträger verschiebbare) Freiende des Hebelarms abgerundet ausgebildet. Aufgrund der Rotation des Freiendes (bei Rückneigung der Rückenlehne) um den Drehpunkt, gleitet das Freiende nicht nur geradlinig am Sitzflächenträger ab sondern rollt ins besondere an diesem ab. Durch die abgerundete Form des Freiendes wird dieses Abrollen des Hebelarms an dem Sitzträger vorteilhafterweise unterstützt, und op tional auch ein abrasiv wirkendes Gleiten verringert oder verhindert.

Vorzugsweise handelt es sich bei dem Hebelabschnitt des Schwenkhebels um dessen Freiende. Der Lehnenträger greift in diesem Fall insbesondere L-artig von der Rückseite (bspw. von der Hinterkante) unter die Sitzfläche, ist räumlich gese hen dann zuerst an dem Drehpunkt mit der Biegefeder gekoppelt und steht an schließend mit seinem Freiende mit dem Sitzflächenträger in Kontakt.

In einer alternativen Variante ist der Hebelabschnitt durch einen zwischen einer Rückenlehnenanbindung des Lehnenträgers und dem Drehpunkt liegenden Ab schnitt gebildet. Die Rücklehne ist in diesem Fall im bestimmungsgemäßen End montagezustand über ein Verbindungsstück (die Rückenlehnenanbindung) mit dem Schwenkhebel verbunden. Das Verbindungsstück verläuft in diesem Fall von der Rückseite zunächst in Richtung auf die Vorderkante und ist dann über den Lagerpunkt zum Drehpunkt zurück abgewinkelt. In diesem Fall ist die

Rückenlehnenanbindung insbesondere als Armlehne ausgeführt.

In einer zweckmäßigen Ausführung der Erfindung ist die Biegefeder an einem vorderen und/oder einem hinteren Kantenbereich des Sitzflächenträgers form schlüssig und parallel zur Sagittalrichtung verschiebbar gehaltert. Die formschlüs sige und verschiebliche Kopplung wird dabei durch eine Art Schublager, insbe sondere in Form einer Kerbe oder Nut, die in Richtung der Sitzflächenmitte geöff net ist, und in die die Biegefeder (insbesondere die Blattfeder) endseitig einge steckt ist, gebildet. Da bei Belastung und Rückneigung der Rückenlehne die Bie gefeder gegen den Sitzflächenträger verspannt und somit deformiert wird, erfolgt regelmäßig eine Längenänderung, hier insbesondere eine (in Projektion auf eine Horizontale gesehen) Verkürzung der Biegefeder. Durch die verschiebbare Lage- rung wird dabei im belasteten Zustand vorteilhafterweise ein Längenausgleich bei Biegung der Biegefeder ermöglicht.

In einer zusätzlichen oder alternativen (aber ebenfalls zweckmäßigen) Ausführung ist die Biegefeder an dem vorderen und/oder dem hinteren Kantenbereich des Sitzflächenträgers mittels eines Drehlagers mit dem Sitzflächenträger gekoppelt. Unter dem Begriff„Drehlager“ wird hier und im Folgenden dabei insbesondere ein relativ zu dem dieses tragenden Bauteils ortsfest angeordnetes Lager, das nur einen Rotationsfreiheitsgrad freigibt, verstanden. In Weiterführung zu der vorste hend beschriebenen Ausführung ist beispielsweise das hintere Ende der Biegefe der mittels eines solchen Drehlagers an dem Sitzflächenträger (mithin ortsfest zu diesem) gehaltert, wohingegen das vordere Ende der Biegefeder zusätzlich auch mit einem Schub-Freiheitsgrad in Sagittalrichtung in einer entsprechenden Kerbe (auch:„Nut“) des Sitzflächenträgers aufgenommen ist - oder entsprechend umge kehrt. Vorzugsweise ist das Drehlager in diesem Fall durch einen die Biegefeder, insbesondere die Blattfeder quer zur Ebene der Blattfeder durchdringenden La gerstift oder Bolzen, der gleichermaßen auch in dem Sitzflächenträger verankert ist, gebildet. In einer Variante hierzu ist das mit Schub-Freiheitsgrad gelagerte En de mittels eines„Dreh-Gleitlagers“ gehaltert. Insbesondere ist hierbei der vorste hend genannte Lagerstift in der Biegefeder oder dem Sitzflächenträger in einem Langloch aufgenommen, so dass der Lagerstift entlang des - insbesondere in Sagittalrichtung ausgerichteten - Langlochs verschiebbar ist.

In einer zweckmäßigen Ausführung der Erfindung ist die Biegefeder an dem vor deren und auch an dem hinteren Kantenbereich des Sitzflächenträgers mittels eines Drehlagers mit dem Sitzflächenträger gekoppelt. Mithin ist die Biegefeder mit beiden Enden in Sagittalrichtung fest, d. h. unverschiebbar mit dem Sitzflä chenträger gekoppelt. Der Hebelabschnitt des Schwenkhebels ist hierbei zweck mäßigerweise im Lagerpunkt mittels eines Drehlagers mit dem Sitzflächenträger gekoppelt. Somit ist auch der Hebelabschnitt gegenüber dem Sitzflächenträger, konkret gegenüber dem Krafteinleitungspunkt in den Sitzflächenträger in Sagittal richtung unverschiebbar mit diesem gekoppelt. Die mit zunehmender Rücknei gung der Rückenlehne zunehmende Widerstandskraft („Widerstands- Progression“) wird in dieser Ausführung durch die Biegefeder selbst, insbesonde re durch deren (zunehmende) Verspannung in Sagittalrichtung gegen die festge legten Enden der Biegefeder und/oder des Hebelabschnitts zwischen dem Dreh punkt und dem Lagerpunkt bewirkt, denn ein Verschieben des Lagerpunkts ge genüber dem Drehpunkt ist hierbei unterbunden.

In einer weiteren zweckmäßigen Ausführung sind die Biegefeder und der Sitzflä chenträger einstückig, insbesondere monolithisch miteinander ausgebildet. Der federwirksame und der„eigentlichen“ Biegefeder zugeordnete Bauteilabschnitt ist durch eine Anzahl von Schlitzen in beweglich zueinander ausgebildete Schenkel einer Blattfeder ausgebildet. Vorzugsweise sind im vorderen und hinteren Kanten bereich des Sitzflächenträgers zwei zueinander geöffnete und U-förmige Schlitze in das gemeinsame Bauteil eingebracht. Innerhalb dieser U-förmigen Schlitze sind zwei parallel zur Sagittalrichtung verlaufende Schlitze angeordnet, die (gemein sam mit den stehenden Schenkeln der„Us“ der ersten beiden Schlitze drei paral lel zueinander liegende Federschenkel aus dem gemeinsamen Bauteil freischnei den. In diesem Fall ist die„eigentliche“ Biegefeder nicht direkt mit ihren vorderen und hinteren Enden an den Sitzflächenträger angebunden, sondern deren mittle rer Schenkel ist endseitig über die beiden außenseitigen Schenkel, die seitlich in den Sitzflächenträgerbereich des gemeinsamen Bauteils übergehen, an den Sitz flächenträgerbereich angebunden. In dieser Variante ist optional neben dem Drehpunkt auch am Lagerpunkt ein Drehlager angeordnet. Dadurch wird die Ferti gung und Montage der Synchronmechanik weiter vereinfacht, da Sitzflächenträger und Biegefeder ein integrales Bauteil bilden.

In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist die Blattfeder - sowie in Wei terbildung der vorstehend beschriebenen„integrierten“ Ausführung auch der Sitz flächenträger - durch faserverstärkten Kunststoff, insbesondere ein glas- oder kohlenstofffaserverstärktes Polyamid gebildet. Vorzugsweise ist die Blattfeder da bei spritzgegossen.

Das erfindungsgemäße Sitzmöbel umfasst neben der vorstehend beschriebenen Synchronmechanik vorzugsweise auch die insbesondere am Lehnenträger ange- bundene Rückenlehne, die Sitzfläche und das Gestell. Mithin weist auch das Sitzmöbel die vorstehend im Zusammenhang mit der Synchronmechanik be schriebenen Merkmale sowie die sich daraus ergebenden Vorteile auf. Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 in einer schematischen Seitenansicht ein Sitzmöbel, insbesondere ei nen Bürodrehstuhl,

Fig. 2 in Ansicht gemäß Fig. 1 eine ausschnitthafte Detailansicht einer Syn chronmechanik des Sitzmöbels in einer Ruheposition,

Fig. 3 in Ansicht gemäß Fig. 2 die Synchronmechanik in einer belasteten Po sition,

Fig. 4, 5 in Ansicht gemäß Fig. 2 bzw. 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel der

Synchronmechanik,

Fig. 6, 7 in Ansicht gemäß Fig. 2 bzw. 3 wiederum ein weiteres Ausführungsbei spiel der Synchronmechanik, und

Fig. 8, 9 in einer Ansicht auf eine Unterseite die Synchronmechanik in unter schiedlichen Detailansichten, und

Fig. 10 in Ansicht gemäß Fig. 1 ein alternatives Ausführungsbeispiel des Sitz möbels.

Einander entsprechende Teile (und Größen) sind in allen Figuren stets mit glei chen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist ein Sitzmöbel, konkret ein Bürodrehstuhl, kurz als„Bürostuhl 1“ be zeichnet, schematisch dargestellt. Der Bürostuhl 1 weist eine Sitzfläche 2 auf, die durch ein Sitzpolster gebildet ist, das auf einem Sitzflächenträger 4 befestigt ist. Des Weiteren weist der Bürostuhl 1 einen Sitzträger 6 auf, der den Sitzflächenträ- ger 4 mit einem Gestell, konkret einem Standfuß 8 verbindet. Dem Sitzträger 6 und dem Standfuß 8 ist eine Gasfeder 10 zur Flöhenverstellung der Sitzfläche 2 zwischengeschaltet. Außerdem trägt der Standfuß 8 mehrere Rollen 12. Der Bü rostuhl 1 weist auch eine Rückenlehne 14 auf, die an einem Lehnenträger 16 ge- haltert und mittels dessen beweglich zu dem Standfuß 8 und der Sitzfläche 2 an geordnet ist.

Der Lehnenträger 16, der Sitzträger 6 und der Sitzflächenträger 4 bilden gemein- sam eine Synchronmechanik 18. Mittels der Synchronmechanik 18 wird bei Rück neigung der Rückenlehne 14 die Sitzfläche 2 angehoben.

Der Sitzträger 6 weist dabei als ein Biegeelement eine Biegefeder, die konkret durch eine Blattfeder 20 gebildet ist, auf, sowie eine Aufnahme 22 für den

Standfuß 8, konkret für die Gasfeder 10. Die Aufnahme 22 und die Blattfeder 20 sind als integrales Bauteil aus faserverstärktem Polyamid spritzgegossen. Die Blattfeder 20 ist mit ihrem (bezogen auf die Rückenlehne 14) vorderen Ende 24 und ihrem hinteren Ende 26 jeweils in einem Schublager 28 des Sitzflächenträger 4 aufgenommen. Jedes Schublager 28 ist durch eine Nut gebildet, die in Sagittal- richtung 30 und zur Mitte der Sitzfläche 2 offensteht. Der Lehnenträger 16 weist an seinem, der Rückenlehne 14 abgewandten Ende einen Schwenkhebel 32 auf (s. Fig. 2). Dieser ist, von der Rückenlehne 16 aus gesehen, zunächst an einem Drehpunkt 34 mittels eines Drehlagers 36, das ortsfest an der Blattfeder 20 ange ordnet ist, an der Blattfeder 20 befestigt. Der Schwenkhebel 32 ist dabei um eine in der Horizontalen und quer zur Sagittalrichtung liegenden Drehachse schwenk bar. Mit einem Hebelabschnitt 38, der im vorliegenden Ausführungsbeispiel frei- endseitig an dem Schwenkhebel 32 ausgebildet ist, liegt Letzterer frei an einem Lagerpunkt 40 an dem Sitzflächenträger 4 an. Der Drehpunkt 34 und der Lager punkt 40 sind in Sagittalrichtung 30 gesehen in einer hinteren Hälfte der Blattfeder 20 angeordnet.

Im unbelasteten Zustand („Ruhezustand“) der Rückenlehne 14 ist der Lagerpunkt 40 um einen Versatz V R unterhalb des Drehpunkts 34 und um einen Hebelarm H R in Sagittalrichtung 30 zum vorderen Ende 24 der Blattfeder 20 versetzt angeord- net. Dadurch bewegt sich bei Belastung und damit Rückneigung der Rückenlehne 14 (s. Fig. 3) der Lagerpunkt 40 näherungsweise geradlinig nach oben. Konkret ist jedoch zu Beginn einer Bewegung (d. h. noch in der Ruheposition) ein Bewe gungsvektor B, der durch eine Tangente zum von dem Hebelabschnitt 38 aufge- spannten Radius dargestellt wird, geringfügig von der Horizontalen in Richtung zum vorderen Ende 24 der Blattfeder 20 geneigt (in Fig. 2 überzeichnet darge stellt). Dadurch nimmt bei Belastung der Abstand zwischen dem Lagerpunkt 40 und dem Drehpunkt 34 geringfügig zu einem verlängerten Hebelarm H B zu. Dies führt wiederum zu einer gesteigerten Widerstandskraft gegen eine weitere Rück neigung der Rückenlehne 14.

Da die Bewegung des Hebelabschnitts 38, konkret seines freien Endes nicht ge radlinig sondern entlang einer Kreisbahn (mit dem Radius der Länge des Hebel- abschnitts 38) erfolgt, rollt das freie Ende des Hebelabschnitts 38 auf dem Sitzflä chenträger 4 ab. Zur Unterstützung dieser Abrollbewegung ist das freie Ende ab gerundet ausgebildet.

Bei Belastung ändert sich somit auch der Versatz V R zu einem Versatz V B im be- lasteten Zustand, bei dem der Lagerpunkt 40 oberhalb des Drehpunkts 34 ange ordnet ist. Konkret wird dabei die Blattfeder 20 unter elastischer Deformation ge gen den Sitzflächenträger 4 verspannt (s. Fig. 3) und damit die Sitzfläche 2 ange hoben. Außerdem wird dabei eine Höhendifferenz D zwischen einer Vorderkante 42 und einer Hinterkante 44 der Sitzfläche 2 verändert.

Das Schublager 28 ermöglicht dabei eine Längenänderung der Blattfeder 20 bei deren elastischen Deformation.

In Fig. 4 und 5 ist ein alternatives Ausführungsbeispiel dargestellt. Anstelle der Schublager 28 sind die jeweiligen Enden 24 bzw. 26 der Blattfeder 20 mittels ei nes Drehschublagers 46 bzw. eines Drehlagers 48. Konkret ist im Drehlager 48 die Blattfeder 20 mittels eines Bolzens 50 schwenkbar aber ortsfest zu dem Sitz flächenträger 4 befestigt. Am (vorderen) Drehschublager 46 liegt der Bolzen in einem Langloch (nicht näher dargestellt) in der Blattfeder 20 ein, so dass eine Längsverschieblichkeit gewahrt bleibt.

In einem weiteren alternativen Ausführungsbeispiel, ebenfalls erklärt anhand von Fig. 4 und 5, ist das vordere Drehschublager 46 durch ein weiteres Drehlager nach Art des Drehlagers 48 ersetzt. Somit sind die beiden Enden 24 und 26 orts fest, d. h. unverschieblich und nur schwenkbar an dem Sitzflächenträger 4 gehal tert. In Fig. 6 bis 9 ist ein weiteres alternatives Ausführungsbeispiel dargestellt. Der Sitzflächenträger 4 und die Blattfeder 20 sind in diesem Fall einstückig als integra les Spritzgießteil ausgebildet. Die Blattfeder 20 ist dabei mehrschenklig und durch mehrere Schlitze 52 (s. Fig. 8, 9) federwirksam aus dem mit dem Sitzflächenträger 4 gemeinsamen Grundkörper freigeschnitten. Der Schwenkhebel 32, konkret der Flebelabschnitt 38 ist dabei in einem Drehlager 54 (auf beiden Querseiten des Flebelabschnitts 38 jeweils einem Drehlager 54) und somit unverschiebbar an dem Sitzflächenträger 4 angeordnet. Dadurch wird bei Belastung und somit ei gentlich zunehmendem (horizontalen) Abstand zwischen dem Drehpunkt 34 und dem Lagerpunk 40 die Blattfeder 20 in Sagittalrichtung 30 verspannt.

In einem alternativen Ausführungsbeispiel zu Fig. 6 bis 9 (nicht näher dargestellt) ist der Hebelabschnitt 38 im Lagerpunkt 40 unter Wegfall des Drehlagers 54 frei an den Sitzflächenträger 4 angelegt. In Fig. 10 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des Bürostuhls 1 dargestellt. Eine Armlehne 56 ist in diesem Fall durch den Lehnenträger 16 gebildet. Der Hebelab schnitt 38 liegt dabei zwischen dem Drehpunkt 34 und dem Lagerpunkt 40, wobei der Drehpunkt 34 endseitig an dem Schwenkhebel 32 bzw. dem Lehnenträger 16 angeordnet ist.

Der Gegenstand der Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausfüh rungsbeispiele beschränkt. Vielmehr können weitere Ausführungsformen der Er findung von dem Fachmann aus der vorstehenden Beschreibung abgeleitet wer den. Insbesondere können die anhand der verschiedenen Ausführungsbeispiele beschriebenen Einzelmerkmale der Erfindung und deren Ausgestaltungsvarianten auch in anderer Weise miteinander kombiniert werden. Bezugszeichenliste

1 Bürostuhl

2 Sitzfläche

4 Sitzflächenträger

6 Sitzträger

8 Standfuß

10 Gasfeder

12 Rolle

14 Rückenlehne

16 Lehnenträger

18 Synchronmechanik 20 Blattfeder

22 Aufnahme

24 vorderes Ende

26 hinteres Ende

28 Schublager

30 Sagittalrichtung

32 Schwenkhebel 34 Drehpunkt

36 Drehlager

38 Hebelabschnitt

40 Lagerpunkt

42 Vorderkante 44 Hinterkante

46 Drehschublager

48 Drehlager

50 Bolzen

52 Schlitz

54 Drehlager

56 Armlehne

VR, V B Versatz HR, H B Hebelarm

D Höhendifferenz

B Bewegungsvektor