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Title:
SYSTEM COMPRISING A HOLLOW PROFILED SECTION AND A STRAP PART OF A STRAP HINGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/068649
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a system (100) comprising a hollow profiled section (18) with a securing wall (17), at least one inner wall (17a), and at least one strap part (1) of a strap hinge, said strap part being secured to the securing wall (17). The strap part (1) comprises an installation part (11) that can be attached to the hollow profiled section (18) in a stationary manner and has multiple positioning protrusions (21), at least one of which has an expansion dowel-type design, and an adjustment part (2), which can be displaced relative to the installation part (11) in a displacement direction (V) and which can be fixed in a desired displacement position. The invention is characterized in that the positioning protrusions (21) are adapted to the hollow profiled section (18) such that the positioning protrusions only engage into holes (22) provided in the securing wall (17).

Inventors:
LENZE MARKUS (DE)
HAHN MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/076574
Publication Date:
April 04, 2024
Filing Date:
September 26, 2023
Export Citation:
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Assignee:
HAHN GMBH & CO KG DR (DE)
International Classes:
E05D5/02; E05D7/04
Foreign References:
EP2504511B12020-02-19
DE9321360U11997-08-28
DE202007011076U12007-10-18
EP2504511B12020-02-19
Attorney, Agent or Firm:
KLUIN PATENT (DE)
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Claims:
Patentansprüche: System (100), mit einem Hohlprofil (18) mit einer Befestigungswand (17) und mit mindestens einer Innenwand (17a), und mit einem an der Befestigungswand (17) befestigten Bandteil (1) eines Scharnierbandes, wobei das Bandteil (1) ein feststehend an dem Hohlprofil (18) anbringbares Montageteil (11), welches mehrere Positionierfortsätze (21) aufweist, von denen zumindest einer spreizdübelartig ausgebildet ist, und ein relativ zu dem Montageteil (11) in einer Verlagerungsrichtung (V) verlagerbares und in einer gewünschten Verlagerungsstellung festlegbares Verstellteil (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierfortsätze (21) derart an das Hohlprofil (18) angepasst sind, dass sie nur in Lochungen (22), die in der Befestigungswand (17) vorgesehen sind, eingreifen. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Position ierfortsätze (21) spreizdübelartig ausgebildet sind. System nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierfortsätze (21) jeweils einen Spreizstift oder eine Spreizschraube (25) umfassen. System nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierfortsätze (21) das Verstellteil (2) in Geradführungen (5) durchgreift. System nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Positionierfortsätze (21) Teil eines Führungselements (16) sind, welches eine Geradführung (5) des Verstellteils (2) durchgreifen. System nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (16) wannenförmig mit einander gegenüberliegenden Längswan- düngen (24) derart ausgebildet ist, dass seine offene Seite zur Befestigungswand (17) weisend vorgesehen ist.

7. System nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionier- fortsätze (21) Schlitze (23) aufweisen, die sich zumindest bis nahezu an eine Rückseite (19) des Montageteils (11) erstrecken, und dass sich durch die Schlitze jeweils eine Ebene (E) erstreckt, die parallel zu den Längswandun- gen (24) verläuft. 8. System nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Positionierfortsätze (21) derart ausgebildet ist, dass er zumindest in einer zur Verlagerungsrichtung (V) schrägen oder senkrechten Richtung in einem Bereich, in dem er das Verstellteil (2) in einer Geradführung durchsetzt, aufweitbar ist.

9. Bandteil eines Systems nach einem der Ansprüche 1 bis 8.

10. Scharnierband mit einem Bandteil nach Anspruch 9.

Description:
System mit Hohlprofil und Bandteil eines Scharnierbandes

Die Erfindung betrifft ein System, mit einem Hohlprofil mit einer Befestigungswand und mit mindestens einer Innenwand, und mit einem an der Befestigungswand befestigten Bandteil eines Scharnierbandes, wobei das Bandteil ein feststehend an dem Hohlprofil anbringbares Montageteil, welches mehrere Positionierfortsätze aufweist, von denen zumindest einer spreizdübelartig ausgebildet ist, und ein relativ zu dem Montageteil in einer Verlagerungsrichtung verlagerbares und in einer gewünschten Verlagerungsstellung festlegbares Verstellteil umfasst.

Ein derartiges System ist aus der EP 2 504 511 Bl bekannt.

Bei diesem System umfasst das Montageteil mindestens einen Positionierfortsatz, der zum zumindest nahezu spielfreien Eingriff in Lochungen in der Befestigungswand und in der Innenwand vorgesehen ist, und mindestens einen zweiten Positionierfortsatz, der zum zumindest nahezu spielfreien Eingriff in Lochungen nur der Befestigungswand vorgesehen ist.

Zwar hat sich gezeigt, dass mit diesem System hohe Haltekräfte von dem Bandteil in das Hohlprofil übertragen werden können, insbesondere, wenn die Positionierfortsätze spreizdübelartig ausgebildet sind, d. h. Maßnahmen vorgesehen sind, mit welchen die Außendurchmesser der Positionierfortsätze zumindest über einen Teil ihrer Länge vergrößerbar sind, um so die Außenumfänge gegen die Ränder der Lochungen in der Befestigungswand und der Innenwand pressen zu können. Allerdings hat sich auch gezeigt, dass es im Bereich der Befestigungswand allein durch die Montage des Montageteils an dem Hohlprofil zu unerwünschten, dauerhaften Verformungen kommen kann.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein diesbezüglich verbessertes System zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch das in Anspruch 1 wiedergegebene System gelöst. Die Erfindung betrifft auch ein Bandteil dieses Systems sowie ein Scharnierband mit einem solchen Bandteil.

Bei dem erfindungsgemäßen System sind die Positionierfortsätze derart an das Hohlprofil angepasst, dass sie nur in Lochungen, die in der Befestigungswand vorgesehen sind, eingreifen.

Überraschenderweise hat sich gezeigt, dass ein Eingriff der Positionierfortsätze ausschließlich in die Befestigungswand regelmäßig ausreicht, um Kräfte der erforderlichen Höhe zwischen einem Flügel und einem Rahmen übertragen zu können. Dies insbesondere dann, wenn die Positionierfortsätze sämtlich spreizdübelartig ausgebildet sind, sodass sich ihre Außenumfänge nach Montage des Montageteils gegen die Ränder der Lochung in der Befestigungswand pressen. Da kein Positionierfortsatz im Gegensatz zur Lehre der EP 2 504 511 Bl mit einer Innenwand des Hohlprofils wechselwirkt, wird eine permanente Verformung der Befestigungswand durch Befestigungskräfte allein zuverlässig vermieden.

Wenn es sich, wie in vielen Fällen, bei dem Hohlprofil um ein Kunststoffprofil handelt, dessen Innenwandung metallarmiert ist, ist bei dem erfindungsgemäßen System des Weiteren von Vorteil, dass Lochungen für die Positionierfortsätze ausschließlich in der aus Kunststoff bestehenden Befestigungswand geschaffen werden müssen, und nicht mehr zusätzlich in der ggf. metallarmierten Innenwand. Hierdurch reduziert sich bei dem erfindungsgemäßen System einerseits der Montageaufwand. Andererseits wird die unerwünschte Erzeugung von Metallspänen während des Montagevorgangs vermieden. Zur Maximierung der mithilfe des erfindungsgemäßen Systems von einem Flügel in einem Rahmen übertragbaren Kräfte ist es von Vorteil, sämtliche Positionierfortsätze spreizdübelartig auszubilden.

Bevorzugte Ausführungsformen der Positionierfortsätze umfassen jeweils einen Spreizstift oder eine Spreizschraube. Die Verwendung einer Spreizschraube hat den Vorteil, dass der Spreizeffekt durch Herausdrehen der Spreizschraube wieder gelöst und somit das Montageteil von dem Hohlprofil nach einer erzeugten Montage wieder abgenommen werden kann. Bei einer Verwendung von Spreizstiften ist die Montage des Montageteils regelmäßig schneller möglich, da ein Spreizstift bspw. nur mit einem einzigen Hammerschlag in den Spreizdübel hineingetrieben und somit die Positionierfunktion bewirkt werden kann.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Systems sind die Positionierfortsätze derart an dem Montageteil angeordnet, dass sie das Verstellteil in einer oder mehreren Geradführungen, die sich in Richtung einer Verlagerungsrichtung erstrecken, durchgreifen. Die Positionierfortsätze dienen dann sogleich der Führung des Verstellteils während der Verstellung und in der gewünschten Verstellposition, sodass auf weitere Maßnahmen zur Führung des Führungsteils verzichtet werden kann.

Zur Verbesserung der Führungswirkung und somit der Justierbarkeit des Verstellteils ist es von Vorteil, wenn zumindest zwei Positionierfortsätze Teil eines Führungselements sind, welches eine Geradführung des Verstellteils durchgreift.

Das Führungselement ist bevorzugt wannenförmig mit einander gegenüberliegenden Längswandungen derart ausgebildet, dass seine offene Seite zur Befestigungswand weisend vorgesehen ist.

Wenn schräg, gekrümmt oder quer zu den Längswandungen verlaufende Wandungen, die Teil der Positionierfortsätze sein können, derart geschlitzt ausgebildet sind, dass ein Aufspreizen der Positionierfortsätze auch zu einer zumindest bereichsweisen Vergrößerung des Abstandes der beiden Längswandungen des Führungselements führen, ist ein zumindest bereichsweise spielfreies Durchgrei- fen einer Geradführung durch ein Verstellteil erzielbar. Hierdurch ist die bei dem erfindungsgemäßen System erzielbare Justiergenauigkeit weiter verbessert.

Unabhängig davon, ob die Positionierfortsätze Teile von Führungselementen sind, die Geradführungen des Verstellteils durchgreifen, oder nicht, ist es zur Verbesserung der mit dem erfindungsgemäßen System erzielbaren Justiergenauigkeit bevorzugt, die Positionierfortsätze derart auszubilden, dass sie zumindest in einer zur Verlagerungsrichtung schrägen oder senkrechten Richtung in den Bereichen, in denen die Positionierfortsätze das Verstellteil in der Geradführung durchsetzen, aufspreizbar ausgebildet sind.

Die Erfindung betrifft auch ein Bandteil des vorbeschriebenen Systems sowie ein mit einem solchen Scharnierband ausgerüstetes Bandteil.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Systems schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 das Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Systems in einer Ansicht in Längsrichtung eines Hohlprofils mit teilgeschnittenem Bandteil;

Fig. 2 ein Bandteil dieses Ausführungsbeispiels in einer ersten perspektivischen Ansicht;

Fig. 3 dasselbe Bandteil wie in Fig. 2 in einer Ansicht gemäß Fig. 2 von hinten;

Fig. 4 dasselbe Bandteil in einer perspektivischen Explosionsdarstellung;

Fig. 5 dasselbe Bandteil in einer perspektivischen Explosionsdarstellung gemäß Fig. 4 von oben;

Fig. 6 dasselbe Bandteil in einer Draufsicht im zusammengefügten Zustand sowie Fig. 7 dasselbe zusammengefügte Bandteil in einer Ansicht gemäß Fig. 6 von oben.

Das in Fig. 1 dargestellte Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Systems 100 umfasst ein Bandteil 1, mit einem Verstellteil 2, an welches einstückig ein Scharnierteil 3 angeformt ist, welches eine Aufnahme 4 für eine in der Zeichnung nicht dargestellte, an sich bekannte Verstellbuchse eines Bandbolzens umfasst. In das Verstellteil 2 sind zwei parallel zueinander und senkrecht zur Längsachse der Aufnahme 4 verlaufende Geradführungen 5 in Form von langlochförmigen Durchbrüchen 6 vorgesehen. In der Mitte zwischen den langlochförmigen Durchbrüchen 6 befindet sich ein Mitnehmerelement 7. Es ist bolzenförmig ausgebildet und sitzt in einer Bohrung 8 des Verstellteils 2. Es weist eine quer zu seiner Längserstreckung verlaufende Gewindebohrung 9 auf, in die eine hieran angepasste Verstellspindel 10 eingreift.

Die Verstellspindel 10 ist in einem Montageteil 11 des Bandteils 1 um ihre Längsachse drehbar und in Richtung ihrer Längsachse fixiert derart gelagert, dass sich ihre Längsachse parallel zu den Längserstreckungen der Geradführungen 5 ausgerichtet ist. Hierzu ist die Verstellspindel 10 in einer Spindelaufnahme 12 angeordnet und weist einen zylindrischen Spindelkopf 13 auf, der sich in Längsrichtung der Spindel an einander gegenüberliegenden Stützflächen 14, 15 der Spindelaufnahme 12 abstüzt.

Das Montageteil 11 umfasst des Weiteren Führungselemente 16, die die Durchbrüche 6 über einen Teil der Länge der Geradführungen 5 durchgreifen. Hierdurch kann die das Verstellteil 2 und das Scharnierteil 3 umfassende Baugruppe in einer Verlagerungsrichtung V verlagert werden, die parallel zu den Längserstreckungen der Geradführungen 5 verläuft.

Die Führungselemente 16 sind wannenförmig ausgebildet derart, dass im montierten Zustand jeweils ihre offene Seite einer Befestigungswand 17 eines Hohlprofils 18 zugewandt ist.

Die Führungselemente 16 sind an eine Rückseite 19 des Montageteils 11 angeformt, welche einer Vorderseite 20 des Verstellteils 2 zugewandt ist und im an der Befestigungswand 17 des Hohlprofils 18 montierten Zustand an dieser anliegt.

Ferner sind an dem Montageteil 11 Positionierfortsätze 21 vorgesehen. An jedem Längsende eines Führungselements 16 ist ein Positionierfortsatz 21 derart angeformt, dass er Teil des Führungselements 16 ist.

Jeder Positionierfortsatz 21 weist eine Länge L auf, die derart an das Hohlprofil 18 angepasst ist, dass der jeweilige Positionierfortsatz lediglich die Befestigungswand 17 in einer Lochung 22 durchgreift, nicht jedoch eine Innenwand 17a des Hohlprofils 18.

Die Positionierfortsätze 21 sind rohrförmig ausgebildet und weisen Längsschlitze 23 auf, von denen jeweils zwei derart angeordnet sind, dass sie von einer parallel zu Längsseiten 24 der Führungselemente 16 verlaufenden Ebenen E durchsetzt werden. Somit ist ihr Außenumfang über die Länge der Schlitze 23 aufspreizbar, in dem bspw. eine Spreizschraube 25 in den entsprechenden Positionierfortsatz eingedreht wird. Die Positionierfortsätze 21 weisen somit spreizdübelartige Eigenschaften auf.

Zumindest die Schlitze 23, die von der Ebene E durchsetzt werden, erstrecken sich zumindest bis in die Nähe der Rückseite 19 des Montageteils 11. Dies bewirkt, dass sich das Führungselement 16 zumindest im Bereich der Positionierfortsätze 21 in zur Ebene E senkrechten Richtung unter Wirkung der Spreizschrauben 25 aufspreizt, sodass es mit seinen Längsseiten 24 zumindest bereichsweise gegen Längsflächen 26 der Durchbrüche 6 gedrückt wird. Ein Eindrehen der Spreizschrauben 25 bewirkt somit nicht nur, dass das Montageteil 11 an der Befestigungswand 17 des Hohlprofils 18 positioniert wird, sondern auch, dass zwischen den Längsseiten 24 des Montageteils 11 und den Längsflächen 26 der Durchbrüche 6 eventuell vorhandenes Spiel kompensiert und ein spielfreier Sitz des Bandteils 1 an dem Hohlprofil 18 gewährleistet wird. Aufgrund dieser Maßnahme zeichnet sich das Bandteil 1 und somit ein System 100, welches dieses Bandteil 1 umfasst, durch eine besonders exakte und reproduzierbare Justierbar- keit in Verstellrichtung V aus. Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Bandteils sind in dem Montageteil 11 Zusatzbohrungen 27 vorgesehen. Sie erstrecken sich durch jeweils eines der Führungselemente 16 in rohrförmigen Fortsätzen 28 innerhalb des jeweiligen Führungselements 16. Die Fortsätze 28 weisen ebenfalls Schlitze 23 auf, die durch eine der Ebenen E durchsetzt werden.

Hierdurch ist gewährleistet, dass die Längsflächen 26 eines Führungselements 16 auch im Bereich der Fortsätze 28 in Richtung der Längsseiten 24 aufspreizen können, sodass die Längsseiten 24 auch im Bereich der Fortsätze 28 gegen die Längsflächen 26 der Durchbrüche 6 unter der Wirkung der Spreizschrauben 25 gedrückt werden können. Die Zusatzbohrungen eröffnen die Möglichkeit, bedarfsweise zusätzliche, in der Zeichnung nicht gezeigte Befestigungsschrauben in die Befestigungswand 17 des Hohlprofils 18 eindrehen zu können, sollte dies zur Erzielung der erforderlichen Haltekräfte am Profil im Einzelfall erforderlich sein.

Bezuaszeichenliste:

100 System

1 Bandteil

2 Verstellteil

3 Scharnierteil

4 Aufnahme

5 Geradführungen

6 Durchbrüche

7 Mitnehmerelement

8 Bohrung

9 Gewindebohrung

10 Verstellspindel

11 Montageteil

12 Spindelaufnahme

13 Spindelkopf

14 Stützfläche

15 Stützfläche

16 Führungselement

17 Befestigungsband

17a Innenwand

18 Hohlprofil

19 Rückseite

20 Vorderseite

21 Positionierfortsätze

22 Lochung

23 Schlitze

24 Längsseiten

25 Spreizschraube

26 Längsflächen

27 Zusatzbohrungen

28 Fortsätze

E Ebenen L Länge

V Verstellrichtung




 
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