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Title:
SYSTEM COMPRISING A WIPER BLADE AND A WIPER ARM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/144234
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wiper blade with a wiper arm which can be releasably connected together by means of a wiper blade adapter (3) arranged on the wiper blade (1). A supply line for a cleaning fluid (8) can be connected to the wiper arm (2) via terminal connections on the wiper blade adapter (3), and a flow supply connection is releasably arranged between the wiper blade (1) and the wiper arm (2), wherein the wiper blade adapter (3) allows a rotational movement between the wiper blade (1) and the wiper arm (2). According to the invention, a flow supply adapter (12) is arranged on the wiper blade (1) separately from the wiper blade adapter (3) and at a distance thereto, said flow supply adapter having contact surfaces (13) for contacting the wiper arm contact surfaces (18) in a physical or sliding manner, wherein the contact surfaces (13) are oriented so as to slide on the wiper arm contact surfaces (18) in the event of a rotation between the wiper blade (1) and the wiper arm (2).

Inventors:
TERENTIC ANDRIJA (RS)
DEPONDT HELMUT (BE)
RAPP HARALD (DE)
CAMPSTEYN MATTHEW (BE)
Application Number:
PCT/EP2021/086986
Publication Date:
July 07, 2022
Filing Date:
December 21, 2021
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
B60S1/40; B60S1/38; B60S1/52
Domestic Patent References:
WO2020193234A12020-10-01
Foreign References:
DE102019203686A12020-09-24
DE102010052309A12012-05-16
DE102019207610A12020-11-26
US20140331437A12014-11-13
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Claims:
Patentansprüche System umfassend ein Wischblatt und einen Wischarm, die durch einen an dem Wischblatt (1) angeordneten Wischblattadapter (3) miteinander lösbar verbunden werden können, wobei eine Versorgungsleitung für ein Reinigungsfluid (8) über Anschlussverbindungen an dem Wisch blattadapter (3) mit dem Wischarm (2) verbunden werden kann und eine Stromversorgungsverbindung lösbar zwischen Wischblatt (1) und Wischarm (2) angeordnet ist, sowie der Wischblattadapter (3) eine Drehbewegung zwischen Wischblatt (1) und Wischarm (2) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Wischblatt (1) getrennt und mit Abstand zu den Wischblattadapter (3) ein Stromversorgungsadapter (12) angeordnet ist, der Kontaktflächen (13) für einen Berührungskontakt oder schleifenden Kontakt mit Wischerarmkontaktflächen (18) aufweist, wobei die Kontaktflächen (13) so orientiert sind, dass sie auf den Wischarmkontaktflächen (18) bei einer Drehbewegung zwischen Wischblatt (1) und Wischarm (2) gleiten. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussverbindungen (23) für das Reinigungsfluid an einem Unterteil des Wischblattadapters (3) angeordnet sind. System nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fluidleitung (6) des Wischarms (2) mit den Anschlussverbindungen verbindbar und elastisch ausgeführt ist, insbesondere eine Schlauchleitung ist. System nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussverbindungen nach oben in Richtung auf den Wischarm (2) orientiert sind. System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischblatt (1) ein Flachbalkenwischblatt (14) mit einem eine Vorspannkraft in Richtung einer Scheibe ausübenden Tragelement (15) ist, einer Wischleiste (16) und einem Abdeckelement (9), das das Tragelement (15) auf der Oberseite überdeckt, wobei das Abdeckelement (9) einen Spoiler (10) aufweisen kann. System nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischblattadapter (3) mit dem Tragelement (15) verbunden ist und getrennt davon, der Stromversorgungsadapter (12) mit dem Tragelement (15) verbunden ist. System nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Wischblattadapter (3) und Stromversorgungsadapter (12) ein Teil (11) des Abdeckelements (9) angeordnet ist. Flachbalkenwischblatt (14) für ein System nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
Description:
BESCHREIBUNG

TITEL

System, umfassend ein Wischblatt und einen Wischarm

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft ein System umfassend ein Wischblatt und einen Wischarm nach der Gattung des unabhängigen Anspruchs 1.

Ein Wischblatt wird mit einem Wischarm über einen Wischblattadapter verbunden, um die Montage des Wischblattes am Fahrzeug und das Wechseln zu ermöglichen. Der Wischblattadapter dient dazu, die seitlichen Führungskräfte von dem Wischarm bei der Wischbewegung auf das Wischblatt zu übertragen. Zusätzlich ermöglicht ein Wischblattadapter häufig eine Drehbewegung, damit sich das Wischblatt der Neigung und Krümmung der Scheibe während der Wischbewegung über die Wölbung der Scheibe anpassen kann. Dabei sind zweiteilige Ausführungen bekannt, bei denen der Wischblattadapter ein Drehgelenk umfasst, aber auch Ausführungen, bei denen die Verbindung mit dem Wischarm an einer Achse erfolgt, die eine Drehung ermöglicht und auf die Aufnahmeelemente des Wischarms lösbar aufgesetzt werden können. Bei der letzteren Ausführungsformen wird ein an dem Wischarm angebrachter Drehzapfen als Achse seitlich in eine Aufnahmeöffnung des Wischblattadapters eingeschoben.

Im Stand der Technik sind weiterhin Wischblätter bekannt, die Düsen zur Ausbringung eines Reinigungsfluids auf eine Scheibe aufweisen und bei denen durch den Wischblattadapter oder an dem Wischblattadapter angeordnet Fluidzuleitungen zum Wischarm geführt werden und zwischen dem Wischarm sowie dem Wischblattadapter lösbar verbunden werden können.

Ebenso ist es im Stand der Technik bekannt, elektrische Verbindungsleitungen zu dem Wischblatt vorzusehen, beispielsweise für eine Heizung als Schutz gegen ein Einfrieren des Reinigungsfluids. Zu diesem Zweck sind Ausführungsformen bekannt, bei denen an dem Wischblattadapter eine Steckerverbindung vorgesehen ist.

Aus der US 2014331437 Al ist eine Anordnung für ein Scheibenwischersystem bekannt mit einem Wischblattadapter eines Wischblatts, der eine Drehbewegung zwischen einem Wischarm und dem Wischblatt ermöglicht, wobei der Wischblattadapter dafür eingerichtet ist, um eine hydraulische Verbindung und eine elektrische Verbindung des Wischblatts mit einer Anschlussstelle des Wischarms zu ermöglichen. OFFENBARUNG DER ERFINDUNG

Das System umfassend Wischblatt und einen Wischerarm mit den Merkmalen des Hauptanspruchs 1 hat den Vorteil, dass eine Trennung der Anschlussverbindungen für ein Reinigungsfluid auf der einen Seite und für Strom auf der anderen Seite erfolgt. Dadurch kann beispielsweise eine flachere Bauweise ermöglicht werden, da über die relativ schmale Breite des Wischblatt und somit eines Wisch blattadapters die Versorgungsanschlüsse für Strom und Reinigungsfluid oftmals nur übereinander angeordnet werden können. Durch die Trennung kann dies an verschiedenen Stellen und somit mit geringerer Bauhöhe erfolgen. Auch ist grundsätzlich ein Abstand zwischen Verbindungsstellen des Reinigungsfluids bzw. Wassers und einer elektrischen Verbindungsstelle vorteilhaft. Aus der einen kann Flüssigkeit austreten und bei der elektrischen Verbindung besteht immer die Gefahr, dass eine vollständige Dichtheit gegen Feuchtigkeit und Wasser nicht vorhanden ist. Es ergibt sich überdies eine vorteilhaft leichte Montage durch den Kunden, da nach Verbinden des Wischarms und Wischblatts sowie gegebenenfalls Verbinden der Anschlussverbindungen für das Reinigungsfluid beim Verbringen des Wischblatts mit dem Wischarm in die Arbeitsposition die schleifenden Kontaktflächen sich automatisch kontaktieren.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen ergeben sich weiterhin vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der in dem Hauptanspruch angegebenen Merkmale.

Vorteilhaft sind die Anschlussverbindungen für das Reinigungsfluid an einem Unterteil des Wischblattadapters angeordnet.

Es kann eine Fluidleitung des Wischarms mit den Anschlussverbindungen verbindbar und elastisch ausgeführt sein, insbesondere eine Schlauchleitung sein.

In einer Ausführung sind die Anschlussverbindungen nach oben in Richtung auf den Wischarm orientiert.

Vorteilhaft ist das Wischblatt ein Flachbalkenwischblatt mit einem eine Vorspannkraft in Richtung einer Scheibe ausübenden Tragelement, einer Wischleiste und einem Abdeckelement, das das Tragelement auf der Oberseite überdeckt, wobei das Abdeckelement einen Spoiler aufweisen kann.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Wischblattadapter mit dem Tragelement verbunden und getrennt davon der Stromversorgungsadapter mit dem Tragelement verbunden. Es kann zwischen Wischblattadapter und Stromversorgungsadapter ein Teil des Abdeckelements angeordnet sein.

Beschreibung der Zeichnungen

Ein Ausführungsbeispiel ist in den Zeichnungen dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein Wischblatt mit einem montierten Wischarm und

Fig. 2 eine Sprengbilddarstellung der Elemente der Fig. 1.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Die Fig. 1 zeigt in einem Ausschnitt ein Wischblatt 1 mit einem montierten Wischarm 2. Ein Wischblattadapter 3, bestehend aus einem Oberteil 4 und einem Unterteil 5, das mit Tragelementen des Wischblatts 1 verbunden ist, dient zur Befestigung des Wischarms 2. Über Fluidleitungen 6 wird über den Wischarm 2 ein Reinigungsfluid zugeführt, das durch den Wischblattadapter 3 auf eine Fluidleitung 7 in dem Wischblatt 1 verteilt wird, die Düsenöffnungen zum Versprühen von Reinigungsfluid 8 aufweist.

Das Wischblatt 1 weist weiterhin ein Abdeckelement 9 in Form eines Spoilers 10 auf. Durch einen Teil 11 des Abdeckelements 9 getrennt und beabstandet von dem Wischblattadapter 3 ist an dem Wischblatt 1 ein Stromversorgungsadapter 12 angeordnet. Der Stromversorgungsadapter 12 weist Kontaktflächen 13 auf, die mit Wischarmkontaktflächen 18 einen Schleifkontakt bilden.

Die Fig. 2 zeigt eine Sprengbilddarstellung der Elemente der Fig. 1. Bei dem Wischblatt 1 handelt es sich um ein Flachbalkenwischblatt 14 mit einem Tragelement 15, das auf eine Wischleiste 16 eine in Richtung einer hier nicht dargestellten Scheibe gerichtete Vorspannkraft so ausübt, dass bei einer Wischbewegung die Wischleiste 16 immer an der Scheibe bei der Bewegung über deren Wölbung anliegt. Ein elektrisches Heizelement 17 verhindert ein Einfrieren des Wassers eines Reinigungsfluids bei Minustemperaturen. Auf das Tragelement 15 ist das Abdeckelement 9 gesetzt. Zwischen dem Wischblattadapter 3, bestehend aus Oberteil 4 und Unterteil 5, und dem Stromversorgungsadapter 12 mit den Kontaktflächen 13 ist ein Teil 11 des Abdeckelements 9 gesetzt und trennt diese. Durch das Abdeckelement 9, das Unterteil 5 sowie den Stromversorgungsadapter 12 läuft die Fluidleitung 7, durch deren Düsenöffnungen das Reinigungsfluid 8 austreten kann. Der Wischarm 2 weist Wischarmkontaktflächen 18 auf.