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Title:
SYSTEM FOR CONNECTING TWO PIPES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/059350
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a system (14) for connecting two pipes (10), especially the pipes of a sprinkler system. The inventive system comprises an annular housing (16) that peripherally encloses the pipes (10) to be connected in a pressure-tight manner in the zone of their adjoining front faces, and a sealing element (32) that seals the housing (16) with regard to the pipes. The aim of the invention is to achieve a reliable and tight connection with an as simple a construction as possible that also protects the system (14) from being displaced with regard to the pipes (10) in an uncontrolled manner. To this end, at least two annular securing elements (52) are disposed in the housing (16), said elements being correlated with one pipe (10) each and being provided with at least one projection on the pipe end and interacting with the respective pipe (10). The sealing element (32) disposed in the housing (16) extends between said securing elements with at least two sections or with two elements of which it consists, one of said sections or elements sealingly contacting one of the pipes.

Inventors:
VIEREGGE UWE (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/001418
Publication Date:
August 16, 2001
Filing Date:
February 09, 2001
Export Citation:
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Assignee:
VIEREGGE UWE (DE)
International Classes:
F16L17/04; F16L21/06; (IPC1-7): F16L17/04; F16L21/06
Foreign References:
FR2683017A11993-04-30
US4819974A1989-04-11
EP0756120A11997-01-29
GB2287998A1995-10-04
US5203594A1993-04-20
US4119333A1978-10-10
Attorney, Agent or Firm:
Stoffregen, Hans-herbert (Friedrich-Ebert-Anlage 11b Hanau, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Anordnung zum Verbinden von zwei Rohren t. Anordnung (54) zum Verbinden von zwei Rohren (10, 12), insbesondere Rohren ciner Sprinkieran) age, umfassend ein ringförmiges vorzugsweise aus zwei Teilen bestehendes die druckdicht zu verbindenden Rohre im Bereich ihrer ancinmder grenzenden Stirnflächen (336, 38) peripher umgebendes Gehäuse (56) mit einer zentralen ersten Ringkammer (78), in der ein im Schnitt Cförmiges Dicht element (32, 84, 117, 32) mit Dichtlippen bildenden an dem jeweiligen Rohr anregenden Au#enschenkeln (86, 80, 120. 122) und zwischen diesen verfaulen dem radial abragenden Mittelschenkel (90, 118, 134) angeordnet ist, der bei durch die Anordnung verbundenen Rohren zwischen deren Stirnll : iehen (36, 38) verlauft, sowie zu jeder Seite der ersten Ringkammer angeordneten zweiten Ringkammcrn (80. 82), in denen jeweils zumidest ein ringförmiges außenseitig an jeweils cinem der Rohre anliegendes Fixierelemcnt (46, 48, 50, 52) verlauft, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Ringkammer (78, 80 82) einen Ufeirmigen Quer schnitt mit senkrecht zur Langsachse des Gehäuses (56) verlaufendem Sciten wandungcn aufweist, dass die mit ihren freien Enden einander zugewandten Außcnschenkel (86, 88) des Dichtungselementes (32, 84, 117, 132) sich zu ihren freien Enden (96, 98) hin verjüngen oder wulstartig ausgebildet sind, dass der Mittelschenkel der Dichtung sich vorzugsweise zu seinem freien Ende hin ver jiingt, dass das Fixierelement (138. 150, 152) einen offenen kreisringförmigen Grundkörper (140) mit zumindest einem von diesem ausgehenden Vorsprung (142. 144, 160, 162, 164, 166) aufweist und dass der Grundkörper eine Ebene aufspannt, die bei in der zweiten Ringkammer positioniertem Fixierelement senkrecht oder im wesentlichen senkrecht zur Längsachse der zu verbindenden Rohre (10, 12) verlauft.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet. dass von dem Grundkörper (140, 366) mehrere zueinander beabstandete Vor sprünge (142, 144, 342, 354, 376) ausgehen, die linien oder punktförmig an dem Rohr (10, 12) anliegen.
3. Anordnung nach Anspruch 2. dadurch gekennzeichnet. dass ejder Vorsprung (142, 144, 342, 354) eine zahnförmige Geometrie mit einer schräg in Richtung der Mittelachse (146) des Grundkörpers (358) verlaufenden Begrenzungsfläche (356, 344), die in an demRohr (10, 12) anliegender Position des ais offenes Ringeiement ausgcbilcieten Fixierclementes (340, 352) vorzugs weise in Richtung der Dichtung ansteigend verläuft.
4. Anordnung nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t. dass die BegrcnzungsHäche (356, 342) des Vorsprungs (354, 342) Stirnfläche des Vorsprungs ist. >. Anordnung anch zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet.
5. <BR> dass der Vorsprung (341, 354, 370) vorzugsweise eine pyramiden, pyramiden stumpf oder trapezoidförmige Geometrie aufweist.
6. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierctement (340, 352, 364) ein gestanztes offenes Ringelement insbesondere aus Federstahl ist, dessen Vorsprung bzw. Vorsprünge (342, 354, 370) durch Praigen unci/oder Schleifen ausgebildet sind.
7. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet. dass die Volsprünge (142, 144) des Fixierementes (18, 138) zueinander über zum Beispiel krcisabschnittförmige insbesondere halbkreisförmige, trapezoder rcchteckförmige Aussparungen (t43, t45) beabstandet sind.
8. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche. dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche (148) des Vorsprungs (142, 144) zur Mittelachse (146) der Kreisscheihe (138) einen Winkel ß mit insbesondere 15° < ß < 45°, vorzug weisc 13 in etwa 30° heschreibt.
9. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement wie Sprengring bzw. offene Ringscheibe 138) aus Federstaht besteht.
10. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet. dass das Fixicrelement (138) bei geschlossenem Gehäuse ein offenes Ring element ist.
11. t L Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass in jeder zweiten Ringkammer (42, 44, 80, 82) jeweils zumindest zwei Fixierelemente (46, 48, 50, 52) angeordnet sind.
12. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (302, 304) aus mehreren Segmenten besteht, die über ein rohrseitig verlaufendes Halteelement (316, 318) wie Ringelement wie Sprengring fixiert sind.
13. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet. dass das Fixierelement (150, 152, 154, 156, 158) ein gebogenes Staboder Drahtefement ist. das rohrseitig zumindest einen mit dem Rohr wechselwirken denVorsprung (160, 162, 164, 166, 170, 172, 174, 178, 180, 190, 192) aufweist.
14. 4 Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, (I a durch gekennzeichnet.
15. (lass das Fixierc) ement ein offenes Ringelement (150, 152, 154, 156, 158) ist, das heim Schließen des Gehauses geschlossen oder im Wesentlichen geschlossen ist.
16. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (150, 154) ein stabrörmiges Drehteil ist.
17. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, et a durch gekennzeichnet, dass das Fixierelement ein gezogenes Profilteil (152) mit zwei rohrseitig ver laufenden Vorspüngen (167, 166) ist.
18. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche. dadurch gekennzeichnet, dass clas Fixierelement (158) ein Abschnitt eines Drahtoder Stabelementes ist, das einen kreisförmigen Querschnitt mit in Längsrichtung verlaufender Ein kerbung (188) ist, deren Längsränder (190, 192) die mit dem Rohr wechselwir kenden Vorsprünge sind.
19. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (150, 152, 154, 156, 158) ein Klemmring ist.
20. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelschenkel (108) der Dichtung (84) zum jeweiligen freien Ende (96, 98) des Au#enschenkels (86, 88) eien Abstand aufweist, der kleiner als der Mitteischcnkel in seiner raciialen Erstreckung über dcm jcweiligen von dem freien Ende des Au#enschenkels gebildeten Kreis ist,.
21. Anordnung nach zumindest Anspruch I oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Au#enschenkel (86, 88) der Dichtung (84) mit seiner Außenfläche (104, i06) zur Mittelachse (94) der Dichtung (84) einen Winkel (x mit insbesondere 15° < α < 45°, vorzugsweise (x in etwa 30° beschreibt.
22. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet. dass das Gehause (56) aus zwei Halbringen oderschalen (58, 60) hestelit, die in ihren ersten Stirnbcreichcn (62, 64) gelenkig miteinander verbunden und in ihren zweiten Stirnbercichen (68, 70) über ein Verbindungselement (76) schlie# bar sind.
23. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbringe oderschalen (58, 60) in ihren zum Verschließen aufein anderzubewegbaren Stirnbereichen (18, 20, 68, 70) sich geometrisch ergänzend aus, gebildet sind.
24. Anordnung nach zumindst einem der vorhergehenden Ansprüche, cl gekennzeichnet. dass die sich geometrisch ergänzenden Stirnbereiche (18, 20, 68, 70) des Gehäu ses (16, 56) eine Aussparung (28) und einen dieser angepassten Vorsprung (30) autweisen.
25. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass jedes Gehäuseteil zumindest einen radial abragenden flanschartigen Vor sprung (22, 24, 72, 74) aufweist, die von demVerbindungselement (26, 76) durchsetzbar sind.
26. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Halbringe oder schalen (58, 60) bei geschlossenem Gehäuse (56) im Bereich ihrer ersten gelenkseitig verlaufenden Stirnbereiche (62, 44) auf Sto# aufeinander liegen.
27. Anordnung nach zumindest einem der ovrhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Halbringe oder schalen (58, 60) identisch ausgebildet sind.
28. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Gehäuse (16, 56) ein Gussteil ist bzw. aus Gussteilen hcstcht.
29. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet. dass die verschlie#baren Stirnbereiche (18, 20, 68, 70) des Gehäuses (16, 56) formschtüssig ineinander greifen.
30. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet. (lass die freien Enden (196, 98, 124, 126) der Au#enschenkel (86, 88, 120, 122) der Dichtung (84, 117) auf einem Zylindermantel liegen, dcssen Durchmesser kleiner als der jeweilige Au#endurchmesser der zu verbindenden Rohre (10, 12) ist.
31. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der äu#ere Schenkel (86, 88, 120, 122) mit seinem freien Ende (96, 98, 124, 126) einen Kreis beschreibt, dessen Durchmesser kleiner als das mit dem äußeren Schenket wechsetwirkende Rohr () ().) 2) in Bezug auf seinen Außen durchmesser ist.
32. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (236, 288) zumindest aul3enhodenllaichenseitig von einer um laut'enden in dcr erstcn Ringkammer dcs Gehiiuses (240, 292) ungeorcineten Auf nahme wic rinneniörmigen Schale (290. 320) angeordnet ist.
33. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche. dadurch gekennzeichnet, dass die im Schnitt eine UForm aufweisende Aufnahme (290, 320) aus Blech material besteht.
34. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme mit der Dichtung zum Beispiel durch Vulkanisieren oder Kleben ais Einheit ausgebildet ist.
35. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Mittelschenkel (108) der Dichtung (84) radial verlaufende Ausschnitte (112) zur Bildung von zumindest bereichsweise beabstandeten Schenkelabschnit ten (I 14, 116) aufweist.
36. 5 Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelschenkel (90, 118, 134, 286) integraler Bestandteil der Dichtung 4, 117, 132, 236) ist.
37. 3 Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Mittelschenkel der Dichtung (332, 324) ein ringförmiger Einsatz (326, 328) ist.
38. 37 Anordnung anch zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Einsatz (326, 328) aus einem vom Dichtungsmateria) abweichenden Material wie Metall oder Kunststoff besteht.
39. 38 Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche. dadurch gekennzeichnet. dass der Einsatz (326, 328) teilweise von der Dichtung (322, 324) bzw. deren Querscllellkel (330, 332) umschlossen ist.
40. 39 Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige Einsatz (328) im Schnitt eine TForm aufweist.
41. 40 Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige Einsatz (326) im Schnitt eine Rechteckform aufweist.
42. 41 Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche. d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, class in der zweiten oder einer weiteren Ringkammer (248, 250) zumindest ein Fixierelement (252, 254, 256, 258) angeordnet ist, das rohrseitig in Richtung zwischen den Rohren (262, 264) verlaufender Sto#naht (266) geneigt verläft.
43. 42 Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche. d ad d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die erste und zweite Ringkammer ineinander übergchend ausgebildet sind.
44. 43 Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet. dass die in der ersten Ringkammer verlaufende Dichtung (288) in der Aufnahme angeordnet ist, deren Seitenwandungen die erste Ringkammer von jeweils an grenzender zweier Ringkammer begrenzen.
45. 44 Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet. dass die erste Ringkammer (78) eine größere Tiefe als die zweite Ringkammer (80, Es') aufweist.
46. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet. dass die zweite Ringkammer im Schnitt eine trapezoder dreieckförmige Geo metrie aufweist.
47. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet. dass die erste Ringkammer (238) zu den zweiten Ringkammern (248, 250) durch cm im Schnitt vorzugsweise dreicckförmiges Ringetement (266. 268) begrenzt ist. das dichtungsseitig senkrecht zur Rohrlängsachse (260) und fixierelementsei tig in Richtung der Sto#fläche (266) zwischen den Rohren (262, 264) geneigt verläuft. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Anspüche, dadurch gekennzeichnet.
48. da das das die erste von den zweiten Ringkammern (238, 248, 250) trennende Ringelement (266, 268) ein entfernbarer Einsatz des Gehäuses (240) ist.
49. Anordnung nach zumindst einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der mit dem Rohr (262,264) wechselwirkende Vorsprung ds Fixierele mentes (252, 254, 256, 258) eine Kante (278, 280) des als Ringscheibe ausgebil deten Fixierelementes ist. die geneigt zur Längsachse (260) des Rohres (262, 264) verläuft.
50. 4 Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere aufeinandcrHegende Ringscheiben (252, 254, 256, 258) in der zweiten Ringkammer (248, 250) angeordnet sind.
Description:
Beschreibung Anordnung zum Verbinden von zwei Rohren Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zum Verbinden von zwei Rohren, ins- besondere Rohren einer Sprinkleranlage, umfassend ein ringförmiges vorzugsweise aus zwei Teilen bestehendes die druckdicht zu verbindenden Rohre im Bereich ihrer anein- andergrenzchden Stirnflächen peripher umgebendes Gehäuse mit einer zentralen ersten Ringkammer, in der ein im Schnitt C-förmiges Dichtelement mit Dichtlippen bildenden an dem jeweiligen Rohr anliegenden Au#enschenkcln und zwischen diesen verlaufen- don radial abragenden Mittelschenkel angeordnet ist, der bei durch die Anordnung ver- bundenen Rohren zwischen deren Stirnflächen verläuft, sowie zu jeder Seite der ersten Ringkammer angeordneten zweiten Ringkammern, in denen jeweils zumidcst ein <BR> <BR> <BR> ringförmiges au#enseitig an j eweils einem der Rohre anliegendes Fixierelement verläuft.

Um unter hohem Druck stchende Rohre, wie dies bei Sprinkleranlagen der Fall ist, zu verbinden, sind aufwendige Verbindungsanordnungen erforderlich, um die gewünschte Dichtheit sicherzustellen. Die bekannten Anordnungen sind aufwendig konstruiert und hcrcitcn 1'rohlemc bei dcrcn Installation, insbcsondcrc dann, wenn im Deckenbcreich Rohre verbunden werden solicn.

Der US 5. 911 AA6 ist eine Anordnung der eingangs genannten Art zu entnehmen. Dabei verlaufen die ringförmigen Fixierelemente in einer zur Längsrichtung der zu verbinden- den Rohre geneigten Ebene. Die Fixierelemente werden dabei durch Randabschnitte des zweiteilig ausgebildeten ringförmigen Gehäuses durch Umbördeln dieser gesichert. Aus der US 2. 341. 164 ist cine Kupplung zum Verbinden von Rohren bekannt, bei der neben schräg zur Längsrichtung der Rohre verlaufenden ringförmigen Fixieretcmenten zwei getrennten Dichtungen vorgesehen sind, von denen jeweils eine mit einem der zu verbindenden Rohre wcchsetwirkt.

Eine zweiteilige Schelle zum Vcrhinclen von Rohrenden ist in der DE I 216 627 C beschrieben. Ein im Schnitt U-tormiges Dichtmittel umgibt dabei dichtend die zu verbindenden Rohre in ihren Rohrenden.

Eine der DE 34 43 941 Al zu entnehmende Rohrverbindung weist eine aus zwei Form- teilhälften bestehende Schelle auf, die mit zumindest zwei Schraubverbindungen verbunden sind.

Um zwei aus Giasfasern bestehende Rohre zu verbinden, sind nach der EP () 918 183 Al Seeger-Ringe vorgesehen, die in entsprechende Nuten der zu verbindenden Rohre bzw. eine diese im Verbindungsbereich umgebende Schelle eingreifen.

Bei einer Rohrkupplung nach der EP 0 462 454 Al erfolgt eine Abdichtung über eine C-förmige Elastomer-Dichtungsmanschette, die ihrerseits eine biegesteife im Schnitt T- förmige Einlage aufnimmt, deren Mittelschenkel zwischen Sto#flächen von zu ver- bindenden Rohren verlauft. Der Steg kann dabei aus zueinander beabstandetcn Ab- schnitten bestehen.

Zwei gelenkig miteinander verbundene Ringsegmente zur Bildung einer zugfesten Rohrkupplung nehmen nach der DE 29 11 575 Al Blechsegmente mit nach innen gerichteten Vorsprüngen auf, die wiederum eine Lippendichtung fixieren, die gegenüber zu verbindenden Rohren abdichtet.

Über Schrauben verbindende Gehausesegmente zur Ausbildung einer Rohre verbinden- den Schelle nach der EP 0 926 414 A2 weisen in ihren Stirnbereichen Ausnehmungen und Vorsprünge auf, die bei zusammengesetzter Schelle formschlüssig ineinander greifen. Eine Abdichtung gegenüber den zu verbindenden Rohren erfolgt über ein von der Schelle umgebendes Dichtelement. <BR> <BR> <P>Eine Rohrverhindung zwischen zwei stumpf miteinander zu verbindenden Rohrenden umfasst nach der EP 0 396 952 Al einen Dichtring, in dem ein Stützring eingelassen ist.

Eine spannbare Rohrkupplung ist aus der DE 198 02 676 Cl bekannt, die einen aus Stahlblech gebogenen Mantel umfa#t, der geneigt zur Längsachse der zu verbindenden Rohre verlaufenden Fixierringe aufnimmt. <BR> <BR> <P>Ein über Verbindungselemente schlic#bares ringförmiges Gehäuse zur Bildung einer Rohrkupplung nach der dE 27 60 127 C2 weist eine zu verbindende Rohre abdichtende Dichtmanschette auf, die Stahlbandeinlagen enthält. <BR> <BR> <P>Mehrstufige Dichtungsringe zum Abdichten von über Rohrkupplungen zu verbindende Rohre sind z.B. der GB 2 161 566 A oder EP 0 606 597 A2 zu entnehmen.

Zweiteilige Kupplungen zum Verbinden von Rohren sind ans dem DE-GM I 740 241, der US 3,003 793 oder der US 2,459,251 bekannt.

Um Rohre zu verbinden, wird nach dem DE 296 08 499 U I vor-eschlagcn, cine Elasto- merdichtungsmanschette mit am Umfang untcrtcitten Spannringen zu verwenden.

Aus der DE 26 57 663 B3 ist eine Sicherung zum Verbinden von Rohren unter Ver- wendung einer die Rohre umgehenden Muffe bekannt, die ihrerseits über Spannringe gesichert werden.

Um Rohre zu verbinden, werden diese nach der US 2, 935, 342 von hülsenartigen Spann- elementen umgeben, die ihrerseits iiber eine Kupplung gesichert werden.

Aus der DE 37 02 948 A t wird zum Verbinden von Rohren eine Rohrkupplung mit zumindest zwei Halbschalen, einem Dichtungsring, einem Stützring sowie radial wirkenden Spannrnitteln vorgcschiagen.

Zum Verbinden von Rohren ist nach der DE 38 13 580 A 1 eine Muffe mit einem Mem- <BR> branbatg vorgesehen, der sich unter Einwirkung eines Druckmediums verformt, um eine<BR> gewünschte Dichtwirkung zu erzielen.

Nach dem DE 74 07 7 141 umgibt eine Hülse zu verbindende Rohre, die ihrerseits über Pressringe mit den Rohren kraftschlüssig verbunden sind. Die Hülse nimmt einen Dichtring auf, der selbstdichtend ist. Dieser kann eine nach innen vorspringende Ringwulst aufwciscn. der als Anlage für die Rohre client.

Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Anordnung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass mit konstruktiv einfachen Ma#nahmen eine sichere und dichte Verbindung möglich ist, wobei au#erdem gewährleistet sein soll, dass die Anordnung nicht unkontrolliert zu den Rohren verrutschen kann. Dabei soll es auch nicht crlorclcrlich sein. dass die zu verbindenden Rohre in ihren ancinandergrenzenden Enden einer Formgebung oder ähnliches bedürfen. Vielmehr sollen auch Glattendrohre problemlos miteinander verbunden werden können. Gleichzeitig sollen etwaige Passun- genauigkeiten zwischen den zu verbindenden Elementen zu Undichtigkeiten nicht führen.

Erfindungsgcmaß wird das Problem im Wesentlichen dadurch gelöst, dass die erste und die zweite Ringkammer einen U-förmigen Querschnitt mit senkrecht zur Längsachse des Gehauses verlaufenden Seitenwandungcn aufweist, dass die mit ihren freien Enden einander zugewandten Au#enschenkel der Dichtung sich zu ihren freien Enden hin verjüngen oder wuistartig ausgebildet sind, dass der Mitteischenkel der Dichtung vorzugsweise sich zu seinem freien Ende hin verjüngt, dass das Fixierelement einen offenen kreisringförmigen Grundkörper mit zumindest einem von diesem ausgehenden Vorsprung aufweist und dass der Grundkörper eine Ebene aufspannt, die bei in der zweiten Ringkammcr positioniertem Fixiereiement senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse der zu verbindenden Rohre verläuft. <BR> <BR> <P>Erfindungsgemä# wird eine konstruktiv einfach aufgebaute Anordnung zum Verbinden von Rohren zur Verfügung gestellt, die einerseits ein sicheres Fixieren der Anordnung an den Rohren selbst gewährleistet und andererseits die gewünschte Dichtheit ermög- licht.

Dic Unverrückharkeit der Anordnung bei fixierten Rohren ergibt sich aufgrund der jeweils mit rinrno der Rohre wechselwirkenden Fixicrcicmcnte mit mit dem jeweiligen Rohr wechselwirkenden Abschnitt wie Vorsprung. der sich in jeweils einem der Rohre testkraiien kann bzw, dieses formschlüssig derart umgibt, dass ein unkontrolliertes Lösen nicht erfolgen kann. Da die Fixier- wie Ringscheiben- oder Drahtelemente selbst in dem Gehä der der Anordnung lagefixiert sind, ist somit eine Unverrückbarkeit sicher- gestellt Insbesondere gehen von dem Grundkörper mehrere zueinander beabstandete Vorsprünge aus. die hnien-oder punktförmig an dem Rohr anliegen. Dabei hegt der Berührungs- punkt zwischen Vorsprung und Rohr im Bereich innerer Seite des Fixierelementes, also demjenigen, der dem Sto#bereich zwischen den zu verbindenden Rohren naheliegt.

Insbesondere weist jeder Vorsprung eine zahnförmige Geometrie mit einer schräg in Richtung der Mittelachse des Grundkörpers verlaufenden Begrenzungsfläche auf, die in an dem Rohr anhegender Position des Fixiereiementes vorzugsweise in Richtung der Dichtung ansteigend verläuft. Dabei kann die Begrenzungsfläche selbst gegebenenfalls Stirnfläche des Vorsprungs sein, der seihst insbesondere eine pyramiden-, pyramiden- stumpf-oder trapezoidförmige Geometrie aufweist.

Bei den Fixierelementen selbst handelt es sich insbesondere um ein gestanzetes Ring- element aus Federstahl, wohei ciie Vorsprünge durch Prägen und/oder Schleifen ausge- bildet sind. Die Dichtung mit der C-Form im Schnitt sowie mit die Dichtlippen bildenden Außen- schenkeln und dem zwischen diesen verlaufendem radial abragendem Mittelschenkel, der hei durch die Anordnung verbundenen Rohren zwischen deren Stirníl. ichen oder im Bereich von zwischen den Stirnflächen vertaufender Stoßnaht verlauft, gewährleistet. dass die erfindungsgemä#e Anordnung auch für Rohrverbindungen mölich ist, die unter hohem Druck stehen. Dabei kann der Mitteischcnke) aus dem Materiai der Dichtung wie Gummi. Kautschuk o. ai. oder aus einem anderen Material wie Metall oder Kunststoff bestehen. Der Mittelschenkel stellt sodann ein Einlegeteil wie-ring dar.

Durch den Mitteischenkel oder-steg wird zusätzlich der Stoßbereich zwischen den aneinandersto#enden Rohren abgedichtet. Die erfindungsgcmäß vorgesehene Dichtung wirkt sonnt zweifach gegenüber den zu verbindenden Rohren, niimlich zum einen im Bereich der aneinandergrenzenden Stirnfilächen und zum anderen beabstandet zu diesen.

Die erfindungsgemä# eingesetzte Dichtung hat folglich die Funktion einer Doppel- dichtung. Weiterhin wird durch das Heranschicben der Rohre bei der Montage an den Mittelsteg sichergestellt, class sich die Stoßstelle der zu verbindenden Rohre mittig zwischen den Dichtlippen befindet.

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Au#enschenkel mit ihren freien Enden einander zugewandt sind, wobei jeder äu#erer Schenkel mit seinem freien Ende einen Kreis beschreibt, dessen Durchmesser kleiner a) s das mit dem Außenschenkel wechselwirkende Rohr in Bezug auf seinen Außendurchmesser ist. Insbesondere liegen die freien Enden der Außenschenkei der Dichtung auf einem Zylindermantel, dessen Durchmesser kleiner als der jeweilige Außendurchmesser der zu verbindenden Rohre ist.

Die freien Enden der Außcnschenkel selbst verjüngen sich zu ihren freien Enden hin.

Dabei beschreiben die gedachten Verlängerungen der Außenftächen der Außenschenkel vorzugsweise eine Dachform, deren Schnittpunkt in einer Ebene liegt, in der sich der Mittelschenkel erstreckt. Die Außenschenkel sind symmetrisch zum Mittelschenkel ausgebildet.

Insbesondere ist vorgesehen, dass die Au#enschenkel mit ihren Au#enflächen zur Mittetachsc der Dichtung, die hei mit der erfindungsgemaßen Anordnung verbundenen Rohren mit deren Langsachsen zusammenfallen, einen Winkel a mit insbesondere 15° < α < 45, vorzugsweise α in etwa 30 ° beschreiben.

Der die Geometrie cincr Ringscheibe aufweisencle radial ahragende Mittelschenkel, der eine Fläche aufspannt, die senkrecht zur Mittelachse der Dichtung verlauft, weist zum jeweiligen freien Ende des Au#enschenkels vorzugsweise einen Abstand auf, der kleiner als der Mittelschenkel in seiner radialen Erstreckung über dem jeweiligen von dem freien Ende des Au#enschenkels aufgespannten Kreis ist. Hierdurch ist sichergestellt, dass unabhängig von der Geometrie des Au#enschenkels der Mittelschenkel au#enseitig auf diesem zu liegen kommt, wenn ein Rohr die Dichtung clurchsetzt, so ciass hierdurch im eigentilichen Sinn ein Verschieben nicht behindert werden kann. Durch das Ver- jüngen der Au#enschenkel sowie des Mittelschenkels zum jeweiligen Ende hin, ist die erforderliche Flexibilität gegeben, ohne dass Einbu#en in Bezug auf die Dichtwirkung<BR> hingenommen werden müssen.

Der Mittelschenkel kann des Weiteren axial verlaufende Ausschnitte zur Bildung von zueinander beabstandeten Schenkelabschnitten aufweisen, um die Flexibilität des Mittel- schenkels beim Hindurchschieben eines Rohres zu erhöhen.

Vorzugsweise sind in jeder zweiten Ringkammcr jeweils zwei oder mehrere ringfömige Fixicrclemente vorhanden. Dabei soiiten die in Umfangsrichtung betrachtet zueinander beabstandeten Vorsprünge von den aufeinanderlicgenden Fixierefementen versetzt zuein- ander angeordnet werden.

Das Fixicrelement weist cinen ringformigen Grundkörper mit von diesem ausgehenden zueinander beabstandeten vorzugsweise pyramiden-, trapez-oder kegelstumpfförmigen Vorsprüngen auf, die ihrerseits durch in Drauf-bzw. Seitenansicht vorzugsweise viereckförmige wire trapezförmige Umfangsflächenabschnitte des Grundkörpers be- ahstandet sind. Dabei kann jeder Vorsprung eine zahnartige Geometrie mit einer Stirn- Hache aufweisen, die geneigt zur Mittelachse der Ringscheibe verlauft, wohingegen die verbleibenden Begrenzungsflächen parallel verlaufen und insbesondere senkrecht die Mittelachse schneiden. Dabei geht vorzugsweise die Stirnfläche mit ihrem zur Dichtung fernliegenden Rad vom offenen ringörmigen Grundkörper des Fixierelementes aus. Selbstverständlich können sämtliche oder einige der Begrenzungsflächen auch geneigt zur Mittclachsc verlaufen Die Stirnfläche des Vorsprungs beschreibt zur Mittelachse der Ringscheibe einen Winkel 13 mit insbesondere 15 < p < 45', vorzugsweise (3 in etwa 30°. Des Weiteren verläuft die Stirnflächenrichtung der Dichtung ansteigend, so dass ein Verhaken der Rohre derart erfolgt, dass sich die Vorsprünge beim Herauszichen der Rohre aus der Anordnung in deren Oberflächen hineindrücken.

Bestehen die Ringscheiben vorzugsweise aus Federstahl, so kann das Gehäuse ein Gussteil sein. Dabei kann das Gehäuse gegebenenfalls auch einteilig in Form eines offenen bzw. aufgebogenen Ringes sein. der über ein Verbindungselement wie Schraub- clement verschlie#bar ist. Insbesondere besteht das Gehäuse aus zwei Halbringen oder- schaten. die in ihren ersten Stirnhercichen gelenkig miteinander verbunden sind und in ihren zweiten Stirnbereichen über ein Vcrbindungsetemcnt verschließbar sind. Nach einer weiteren Ausgestaltung besteht die Möglichkeit, dass das Gehäuse aus zwei oder drei Teilringen oder -schalen besteht, die in ihren ersten Stirnbereichen form-oder kraftschtüssig gctenkig verbunden sind und in den anderen Stirnbereichen über ein Verbindungselement verschlie#bar sind. Alternativ besteht die Möglichkeit, dass alle<BR> Gehausesegmcnte über Verbindungselemente verschlossen werden.

Unabhängig davon, ob das Gehöuse ein-, zwei- oder mehrteilig ausgebildet ist, sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, dass das Gehause zumindest im Bereich des Verbindungsetementes in seinen aneinandergrenzenden Stirnhereichen sich geometrisch ergänzend ausgebildet ist. Hierzu weist ein Stirnbereiuh eine Aufnahme für einen dieser angepassten Vorsprung des anderen Stirnbereicils auf. Hierdurch ist ein geführtes Schließen des Ringes möglich, wobei gleichzeitig die F ingkammern peripher geschlos- sen werden. Somit ist sichergestellt. dass die Dichtung umfangsseitig an dem Gehäuse <BR> abgestutzt ist.<BR> <BR> <P>Ergänzend oder alternativ kann die Dichtung umfangsseitig von einer an deren Au#en- geometrie angepasste Aufnahme, die eine rinnenförmige oder U-förmige Geometrie aufweist, aufgenommen sein, die als Lager dient. Hierdurch ist sichergestellt, dass die Dichtung umfangsseitig formstabil bleibt. Gegebenenfalls kann die Aufnahme auch mit der Dichtung zum Beispiel durch Vulkanisieren oder Kleben als Einheit ausgebildet sein.

Die formschlüssig zu verbindenden Stirnflächenbereiche weisen abragende flanschartige Vorsprünge auf, die von dem Verbindungselement wie Schraubbolzen durchsetzbar sind.

Bei einer zweiteiligen Ausbildung des Gehäuses sind die Ringkammern derart ausgebil- det, dass diese in ihren gelenkseitigen Stirnflächenbereichen bei geschlossenem Gehäuse auf Sto# aufeinander liegen.

Die Halbringe selbst sind identisch ausgebildet, so dass eine kostengünstige herstellung ermöglicht wird.

ScHte die Dichtung eine C-Form mit Au#enschenkeln aufweisen, von denen jeweils eine mit einem der zu verbindenden Rohre wechselwirkt, so besteht auch die Möglichkeit, die Dichtung aus zwei Teilen auszubilden, wobei jedes Teil zum Beispiel ein O-Ring sein kann. Die Dichtungsteiie sind in dem Gehäuse beabstandet zueinander angeordnet, wobei diese jeweils eine erste Kammer bilden, die über einen rohrseitig vorspringen Abschnitt des Gehäuses zueinander beabstandet sind.

Des Weiteren sieht die Erfindung vor, dass der Mitteisteg der Dichtung integraler Bestandteil clieser selbst sein kann. Alternativ ist vorgesehen, dass der Mittelschenkel ein ringförmiger Einsatz der Dichtung ist, der aus einem vom Dichtungsmaterial abweichenden Material besteht. Geeignet wäre ein Metall oder Kunststoff. Dabei ist der eine Ringform aufweisende Einsatz teilweise von der Dichtung umschlossen, so dass crstere im erforderlichen Umfang fixiert ist. An den Einsatz stoßen sodann die Stirn- fiachen der zu verbindenden Rohre an.

Der ringförmige Einsatz kann im Schnitt eine T-Form oder Eechteckform aufweisen. Durch den Einsatz erfährt die Dichtung selbst eine zusätzliche Stabilität, wodurch <BR> sichergestellt ist, dass die Au#enschenkel der Dichtung im hinreichenden Umfang<BR> dichtend an den Au#enwandungen der zu verbindenden Rohre anliegen.

Ist die Dichtung vorzugsweise umlaufend an der Bodenfläche der ersten Ringkammer abgestützt. so sicht eine weitere hervorzuhebende Ausgestaltung der erfindungsgemä#en Lehre ovr, dass die Dichtung zumindest au#enbodenflächenseitig von einer umlaufenden in der ersten Ringkammer angeordneten oder diese bildende Aufnahme wie Schale an- geordnet ist. Dabei kann die Aufnahme im Schnitt eine U-Form aufweisen, deren <BR> Seitenschenkel abschnittsweise entiang Scitenau#enflächen der Au#enschenkel der Dichtung vertrauten. Die Aufnahmc sclbst bestcht vorZugswcise aus I3lechmaterial.

Um sicherzustcllen dass dic in dem ringförmigen Gehäuse angeordneten Rohre im hinrcichcnclcn Umfang fixiert sind. so class clicsc auch hci hohcm Inncnclruck nicht aus dem Gehäuse herausgleiten können, kann vorgesehen sein, dass in der jeweiligen zumindest zweiten oder einer weiteren Ringkammer mehrere Fixierelemente angeordnet sind, die rohrseitig in Richtung der zwischen den Rohren verlaufenden Stoßnaht bzw.- steile geneigt verlaufen. Dabei sind die Fixierelcmente insbesondere als Ringscheiben mit rechteckförmigem Querschnitt ausgebildet, wobei die rohrseitig verlaufende Kante den Vorsprung bildet. der mit dem Rohr zu dessen Fixierung wechselwirkt, sich also in dessen Außenfläche hineindrückt, wenn das Rohr aus dem Gehause nach außen gezogen bzw. gedrückt werden sollte. Dabei ist vorgesehen, class insbesondere mehrere aufein- anderliegende Ringscheiben in der jeweiligen zweiten Ringkammer angeordnet sind.

Auch besteht die Möglichkeit, das Fixierelement aus mehreren Segmenten auszubilden, die über ein rohrseitig verlaufendes Halteelement wie Sprengring fixiert sind.

Eine besonders einfache Gestal ung des Fixierelementes, ohne dass die Funktion Ein- bußen crieidet. ergibt sich dann. wenn ein gebogenes Stab-oder Drahtelement benutzt wird. das rohrseitig zumindest einen mit dem Rohr wechselwirkenden Vorsprung aufweist. Dabei kann das Fixicrelement ein offenes Ringelement sein. das heim Schlie- ßen des Gehäuses geschlossen oder im Wesentlichen geschlossen ist. Das Fixierelement kann zum Beispiel ein stabförmiges Drehteil oder ein gezogenes Profilteil mit zumindest einem, insbesondere zwei parallel zueinander verlaufenden rohrseitigen Vorsprüngen sein. insbesondere weist das Fixieretement in Form eines Draht-oder Stabelementes einen kreisförmigen Querschnitt mit in Längsrichtung vcrtaufender Einkerbung auf, deren Längsränder die mit dem Rohr wechselwirkenden Vorsprünge bilden.

Bezügtich der Ringkammcrn ist anzumerken, dass die erste und zweite Ringkammer ineinanderübergehend ausgebildet sein können, wobei die erste von den zweiten Ring- kammern zum Beispiel durch die die Dichtung aufnehmende Aufnahme oder durch ein Ringefement voneinander getrennt sein können, das im Schnitt eine Dreieckform aufweist. wobei die dichtungsseitig verlaufende Ftache senkrecht zur Rohrlangsachse und die tixierc) emcntscitig verlaufende Begrenzungsflache in Richtung der Stoßtlache zwischen den Rohren geneigt verlauft. Die entsprechend geneigt verlaufende Flache dient gleichzeitig als Abstützfläche für in der zweiten Ringkammer angeordnete Ring- scheiben. Das die erste von den zweiten Ringkammern trennende Ringetement ist dabei insbesondere als ein entfernbarer Einsatz des Gehäuses ausgebitdet.

Die Hiihe der crsten Ringkammcr sollte größer als die der zweiten Ringkammer sein.

Auch können mehrere geometrisch zur ersten Ringkammer angeordnete zweite Ring- kammern vorgesehen sein, in denen jeweils zumindest ein Fixierelement angeordnet ist.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen-für sich und/oder in Kombination-. sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung von der Zeichnung zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispielen Es zeigen : Fig. 1 einen Schnitt durch eine erste Ausführungsform einer Anordnung zum Verbinden von zwei Rohren.

Fig. 2 einen Schnitt der Anordnung gemä# Fig. 1 entlang der Linie A-A, Fig 3 eine Seitenansicht eines Gehäusen der Anordnung gemäß Fig.) und 2, Fig. 4 einen Schnitt durch eine zweite Ausführungsform einer Anordnung zum Verbinden von zwei Rohren.

Fig. 5 einen Längsschnitt der Anordnung gemäß Fig. 4 mit von dieser ver- bundenen Rohren, Fig. 6 eine Seitenansicht eines Gehäuseteils der Anordnung gemä# Fig. 4 und 5, Fig. 7 einen Längsschnitt durch eine erste Austührungsform einer Dichtung, Fig. S eine Draufsicht auf die Dichtung gemä# Fig. 7, teilweise weggebrochen, Fig. 9 einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform einer Dichtung, Fig. 10 eine Draufsicht der Dichtung gemäß Fig'), Fig I I cine Alternative zu der Dichtung gemäß Fig. 7 und 8, Fig. 12 eine Draufsicht auf ein Fixierelement in Form einer Ringscheibe, Fig. 13 die Ringscheibe gemäß Fig. 12 in Ansicht B-B in Fig. 12, Fig 14 eine Draufsicht einer zweiten Ausführungsform eines Fixierelementes, Fig. 15 einen Schnitt cnt) ang der Linie XV-XV in Fig. 14, Fig 16 eine Draufsicht einer dritten Ausführungsform eines Fixierelementes, Fig. 17 einen Schnitt entlang der Linie XVII-XVII in Fig. 16, Fig. t eine vierte Ausführungsform eines Fixierelementes in Draufsicht, Fig. 19 einen Schnitt entlang der Linie XIX-XIX in Fig. 18, Fig. 20 eine fünfte Ausführungsform eines Fixierelementes in Draufsicht, Fig. 21 einen Schnitt entlang der Linie XXI-XXI in Fig 20, Fig. 22 eine Draufsicht einer sechsten Ausführungsform eines Fixierelementes, Fig 23 einen Schnitt enttang der Linie A-A in Fig. 22.

Fig. 24 einen Schnitt durch eine weitere Ausführungsform einer Anordnung zum Verbinden von zwei Rohren, Fig 25 cinen Schnitt der Anordnung gemäß Fig. 24 entlang der Linic XXV- XXV, Fig'6 26 eine weitere Ausführungsform einer Anordnung zum Verbinden von zwei Rohren, Fig. 27 einen Schnitt entlang (Icr Linie XVII-XVII in Fig. 26, Fig. 28 einen Schnitt durch eine weitere Ausführungsform einer Anordnung zum Verbinden von Rohren.

Fig. 29 einen Schnitt entlang der Linie XXIX-XXIX in Fig. 28 mit angedeuteten zu verbindenden Rohren, Fig. 30 einen Schnitt durch eine weitere Ausführungsform einer Anordnung zum Verbinden von zwei Rohren, Fig. 3 i einen Schnitt entlang der Linie XXXI-XXXI in Fig. 30, Fig. 32 einen Schnitt einer weiteren Anordnung zum Verbinden von zwei Roh- ren, Fig. 33 einen Schnitt entlang der Linie XXXIII-XXXIII in Fig. 32, Fig. 34 einen Schnitt durch eine weitere Ausführungsform einer Anordnung zum Verbinden zweier Rohre, Fig. 35 einen Schnitt entlang der Linie XXXV-XXXV in Fig. 34, Fig. 36 eine Aufnahme für eine Dichtung, Fig. 37 eine weitere Ausführungsform einer Dichtung im Ausschnitt, Fig. 38 eine weitere Ausführungsform einer Dichtung im Ausschnitt, Fig. 39 eine Seitenansicht eines Fixierelementes, Fig. 40 in Innenansicht das Fixierelement gemäß Fig. 39, Fig. 41 eine weitere Ausführungsform eines Fixierelementes in Seitenansicht, Fig. 42 einen Schnitt entlang der Linie C-D in Fig. 41, Fig. 43 eine perspektivische Darstellung des Fixierelementes gemä# Fig. 41, Fig. 44 eine weitere Ausführungsform eines Fixierelementes, Fig. 45 eine Schnitt entlang der Linie A-B in Fig. 44 und Fig. 46 eine perspektivische Darstellung des Fixierelmentes gemä# Fig. 44.

In den Figuren sind Anordnungen zum druckdichten Verbinden von Rohren) 10, 12 dargestellt. Bei den Rohren kann es sich um solche aus Metall, Kunststoff oder son- steigen bekannten Matcriaticn handein. Auch bezieht sich die erfindungsgemäßc druck- dichte Verbindung der Rohre) 0. 12 insbesondere auf soiche bestimmt fiir Sprinkler- anlagen, ohne dass hierdurch die erfindungsgemä#e Lehre eingeschränkt werden soll.

Losgelöst biervon sind sämtliche den Ausführungsbeispielen zu entnehmenden Merkma- le für sich und/oder in Kombination von besonderer Bedeutung.

Eine erfindungsgemä#e Anordung 14 gemä# Fig. 1 - 3 weist ein insbesondere aus Guss bestehendes Gehäuse 16 auf, das einteilig ausgebildet ist und die Form eines offenen bzw. geöffneten Rings zeigt. ! m jcwcitigen Stirnbereich 18. 20 des Gehäuses 16 sind radia ! abragende Manschartige Vorsprünge 22, 24 vorhanden, die von einem Verbindungselement wie Schraubbolzen 26 durchsetzt sind, um das Gehäuse) 8 zu schließen, wodurch die Rohre 1 (), 12 im erforderlichen Umfang gesichert und druck- dicht miteinander verbunden werden.

Um beim Schließen des Gehäuses 16 ein ordnungsgemäßes Ausrichten der Stirnbereiche i 8 und 20 sicherzustellen, weist im Ausführungsbeispiei der Stirnbereich 18 einen dem Stirnbereich 20 zugewandten Vorsprung 28 auf, dem eine entsprechende Aufnahme 30 in dem Stirnbcreich 20 zugeordnet ist. Die Stirnbereiche 18. 20 erganzen sich folglich geometrisch und greifen formschiüssig ineinander, wodurch nicht nur das erwähnte geführte Verschlie#en des Gehäuses sichergestellt ist, sondern gleichzeitig innenum- fangsseitig eine geschlossene Fläche zur Verfügung gestellt wird, die als Abstützung für eine Dichtung 32 dient, die sich zu beiclen Seiten einer zwischen den Rohren 10 unei 12 verlaufenden Sto#naht 34 bzw, deren jeweiliger Stirnfläche 36, 38 erstreckt.

Die als Ringdichtung ausgebildete Dichtung 32 verläuft dabei in einer ersten im Schnitt U-förmigen Ringkammcr 40, die sowohl boden- als auch seitenwandseitig geschlossen ist, so dass insoweit ein flächiges Abstützen der Dichtung 32 erfolgt. Die Ringkammer 40 ist rohrseitig offen, weist demnach eine Kanalform auf.

Zu beiden Seiten der ersten Ringkammer 40 sind zweite Ringkammern 42, 44 vorhan- den. in denen im Ausführungsbeispiel jeweils zwei als Ringscheiben 46, 48 bzw. 50, 52 ausgebildete ringförmige Fixierelemente angeordnet sind, die in Richtung der Rohre 10, 12 radial erstreckende zahnartige Vorsprünge aufweisen, die nachstehend anhand der Fig 12 und 13 näher erläutert werden. Die zweiten Ringkammern 42, 44 sind ebenfalls U-förmiger Geometrie, wobei die Seitenwandungen insbesondere parallel zueinander verlaufen.

Wie die Seitenansicht des Gehäuses 16 gemä# Fig. 3 verdeut (icht, weist clieses nicht naher bezeichnete Versteifungsrippen auf. um bei geringem Gewicht eine hohe Stabilität sicherzustellen Bei dem Gehause ! 6 handelt es sich erwähntermaßen vorzugsweise um ein Gussteil.

Ist im Ausführungsbeispiel der Fig. I bis 3 das Gehause 16 einstückig ausgebildet, so kann eine erfindungsgemäße Anordnung 54 auch aus einem mehrteiligen wie zweiteili- gen Gehäuse 56 bestehen, das sich vorzugsweise aus zwei gleich ausgebildeten Halbrin- gen oder-schalen 58, 60 zusammensetzt Dabei sind die Gehäuseteile 58, 60 im Bereich ihrer einen Stirnbereiche 62. 64 über zum Beispici eine Zapfen 66 gelenkig verbunden. In den gegenüberliegenden Stirnbereichen 68, 70 werden die Gehäuseteile 58, 60 entsprechend dem Ausführungsbeispic) der Fig. t-3 verbunden, d. h.. im Bereich der Stirnhercichc 68. 70 ragen radiale flanschartige Vorsprünge 72, 74 ab, die von einem Verbindungselement wie Schraubbolzen 76 durchsetzt sind. Auch ergänzen sich die Stirnbereich 68, 70 in ihren einander zugewandten Flächen kongruent, wie dies bei- spielhaft anhand der Fig. 1 beschrichen worden ist.

Im Bereich des Zapfens 66 sto#en die Stirnflächen der Gehäuseteils 58, 60 bei ge- schlossenem Gehäuse 56 auf Sto# aufeinander, wobei bereits vor vollstindigem Schlie- <BR> #en des Gehäuses ein aufeinanderliegen erfolgen sollte. Hierdurch erfährt das Gehäuse 56 im geschlossenen Zustand eine zustätzliche Vorspannung, wodurch die Dichtwirkung crhöht wird.

Die als Halbringe oder Halbschalen zu bezeichnenden Gehäuseteile 58, 60 begrenzen ebenfalls einen ersten zu den zu verbinden Rohren 10, 12 offenen Ringraum oder eine erste Ringkammer 78 und symmetrisch zu diesem verlaufende zweite kanatartige Ringkammern 80. 82 zur Aufnahme von einem Dichtelement sowie von Ringscheiben. die von der Funktion und dem Aufbau denen der Fig. 2 entsprechen, so dass gleiche Bezugszeichen benutzt werden. Die in dem jeweiligen Gehäuse 16 bzw. 56, d.h. deren ersten Ringkammern 70. 78 emsetzharen Dichtungen 32 können unterschiedliche Geometrien aufweisen, die anhand der Fig. 7 bis 11 erläutert werden. Unabhängig hiervon weist jedoch jede Dichtung 32 im Schnitt eine E-förmige Geometrie bzw. eine C-förmige Geometrie mit Mittelsteg auf.

In Fig. 7 ist eine erste Au. sfuhrungsform einer Dichtung 84 dargestellt, die im Schnitt eine C-Form mit Au#enschenkeln 86, 88 und symmetrisch zwischen diesen verlau- fendem radial abragenden Mittelschenkel 90 aufweist, der sich in einer Ebene 92 erstreckt, die die Symmetrieebene der Dichtung 84 bildet und senkrecht die Mittelachse 94 der Dichtung 84 schneidet.

Die Aul3enschcnkel 86, 88 liegen mit ihren freien Enden 96, 98 jeweils auf einem Kreis i 00.) 02 mit einem Durchmesser, der kleiner als der jeweilige Außendurchmesser des an dem jeweiligen Aul3enschenkel 86, 88 anliegenden Rohrs 10 bzw. 12 ist. Hierdurch ist sichergcstellt, dam bei in dem Gehäuse 16 bzw. 56 eingebrachten Rohren 10, 12 diese dichtend an den Außenschcnketn 86. 88 der Dichtung 84 anliegen. Die Außen- schenkel 86, 88 verlaufen mit ihrer jeweiligen Au#enfläche 104, 106 schräg zur Mittel- achse 84, wobei insbesondere die Fläche 104 bzw. 106 zur Mittelachse 94 einen winkel (x mit 15"< (x < 45". insbesondere in etwa 30"beschreibt.

Wie der Schnitt der Dichtung 84 gemä# Fig. 7 verdeutlicht, verjüngen sich die Au#en- schenkel 86, 80 zu ihren freien Enden 96, 98 hin. Gleiches gilt in Bezug auf den Mittel- schenkel 90, dessen radiale Erstreckung derart ist, dass dieser mit seinem freien Ende 108 die von den freien Enden 96, 98 der Außenschenke) 86. 88 beschriebenen Kreise 1 () (), 1 () 2 in einem umfang überragt, der grö#er als der lichte Abstand zwischen dem freien Ende 108 des Mittelstegs 90 und dem Abstand zum jeweiligen freien Ende 96, zu des des Au#enschenkels 86, 88 ist. Hierdurch bedingt liegt der Mittelschenkel 90 stets auf einer der Au#enflächen 104, 106 der Au#enschenkel 86, 88 an, wenn erstcrer durch ein die Dichtung 84 durchsetzendes Rohr 10 bzw. 12 umgelegt wird. Somit ist sichere- stellt, dass das Rohr 10, 12 bzw, dessen Stirnfläche 36, 38 nicht an dem freien Ende 96, 98 des Au#enschenkels 86, 88 ansto#en kann, wodurch andernfalls ein weiteres Ver- schieben unterbunden wäre.

Wie sich insbesondere aus der Draufsicht der Dichtung 84 gemä# Fig. 8 ergibt, sind zur Erzielung einer gewünschten Flexibilität des als Steg ausgebildeten Mittelschenikels 90 V-förmige vom Innenrand 110 ausgehende Aussparungen 112 vorgesehen, so dass sich der Mittelschenkel') () im eigentlichen Sinne aus trapezförmigen Abschnitten 114, 116 zusammensetzt.

In den Fig. 9 und 10 ist eine Ringdichtung 118 dargestellt, die ebenfalls bei einer erfin- dungsgemä#en Anordnung 14, 54 zum Einsatz gelangen kann Auch die Dichtung 118 weist im Schnitt eine C-bzw E-formige Geometrie mit Mittelschenkel 1 18 auf, zu dem symmetrisch Außenschenkel 120 122 verlaufen, die jedoch an ihren freien Enden 124, 126 wulstartig abgerundet sind. Durch die entsprechende Geometrie besteht die Mög- lichkeit. dass unabhängig von der Länge des Mittelschenkels 118 ein Rohr an dem jeweiligen Au#enschenkel 120, 122 ohne Behinderung vorbeigeschoben werden kann.

Daher braucht der Mittelschenkel 118 auch nur eine radiale Erstreckung aufzuweisen, die crhchlich gennger ats die des Mittelschenkels 90 der Dichtung 84 ist. Der Mittel- schenkel 118 überragt in Richtung der Mittelachse 130 den jeweiligen durch as freie Ende 124, 126 des Au#enschenkels 120, 122 beschriebenen Kreises in einem Umfang, der kieiner a) s der dichte Abstand zwischen dem freien Ende 124, 126 des Außen- schenkels 120, 122 und dem Mittelschenkel 118 ist. Beim Wegdrücken des Mittelschen- kels 118 kommt dessen freies Ende 128 folglich nicht zum Anliegen an den Außen- schenkel 124, 126.

Eine in Fig. 11 dargestellte Dichtung 132 entspricht vom prinzipiellen Aufbau der der Dichtung 84 gemä# Fig. 7, wobei jedoch deren Mittelschenkel 134 keine die Flexibilität crhöhenden V-förmingen Aussparungen aufweist, wie dies anhand der Fig.8 verdeutlicht wird. Ansonsten entspricht die Geometrie der Dichtung) 32 der der Dichtung 84, so dass für gteiche Elemente gleiche Bezugszeichen benutzt werden Gleiches gilt hinsicht- lich der radiaten Erstreckung des Mitteischenkets 90 in Bezug auf die Außenschenkei 86. 88 bzw. des Abstandes zwischen den freien Enden 96, 98 der Außenschcnkc) 86. 88 unci clem Mittelschenkel 134 bzw. dessen freien Endes 136. Mit anderen Worten liegt beim Umbiegen des Mittelschenkels 134dieser auf einem der Au#enschenkel 86, 88 hzw. dessen Au#enflächen 104, 106 an, so dass erstere eine Behinderung beim Durch- schieben eines Rohres nicht clarUellen.

Den Fig. 12 und 13 ist rein prinzipiell eine Ringscheibe 138 zu entnehmen, die im prinzipiellen Aufbau den Ringscheiben 46, 80, 50, 52 entspricht, die in den zweiten symmetrisch zu der ersten Ringkammer 40 verlaufenden zweiten Ringkammern 42, 44 angeordnet sind. Bei der Ringscheibe 138, die aus Federstahlblech bestehen kann, handelt es sich um einen offenen Ring, der beim Schließen des Gehäuses 16 bzw. 56 nicht geschlossen sein muss. Jede Ring, scheibe 138, die zum Beispiel eine Dicke von 2 mm aufweisen kann, weist einen Basiskörper 140 auf, von dem radial nach innen abragende zahnförmige Vorsprtinge 142, 144 ausgehen, die eine zur Mittelachse 146 der Ringscheibe 138 und damit zu den Mittelachsen der zu verbindenden Rohre 10, 12 geneigt vertaufende Stirnfläche 148 aufweist. Dabei ist die Stirnfläche 148 zur Mittel- achse 146 um einen Winkel ß geneigt, der in etwa) 5-45", vorzugsweise in etwa 30° beträgt. Zwischen den Vorsprüngen 142, 144 verlaufen im Schnitt halbkreisförmige Aussparungen 143, 145, wie die Fig. ! 2 verdeutlicht.

Die Stirnfläche selbst verlauft dabei in Richtung der jeweiligen Dichtung 32 ansteigend.

Hierdurch erfolgt beim Hineinschieben des Rohres 10, 12 in Richtung der Dichtung 32 dann ein Verhaken mit dem jeweiligen Vorsprung 142, 144, wenn versucht wird, das Rohr aus dem Gehäuse 16, 56 herauszuziehen, sobald dieses geschlossen, also die Bo)/. enschrauhe 26, 76 angezogen ist. Somit können die Rohre 10, 12 im erforderlichen Umfang mit Druck beaufschlage werden, ohne dass die Gefahr besteht, dass ein unkon- trolliertes Lösen erfolgt. Die Vorsprünge 142, 144 weisen in etwa eine pyramiden- stumpfförmige Geometric mit genergter Kopffläche auf, wie aus der Fig. 12 und 13 ersichthch sein soH.

Sincl in den Ausfiihrungsbcispielen jeweils zwei als Spreng-bzw. Messcrringe zu bezeichnende radial vorstehende Vorsprüngc) 142, 144 aufweisendc Ringscheiben 46, 48 bzw. 50. 52 in jeder zweiten Ringkammer 42. 44 angeordnet, so kann selbstverständlich die Anzahl auch abweichen. Auch besteht ohne Weiteres die Möglichkeit, jeweils eine Ringscheibe) 38 zwischen einem Außcnschenkei der Dichtung 32 und der angrenzenden Seitenwandung der ersten Ringkammer 40 anzuordnen. Unabhängig hiervon sollten die Sprengringe oder Ringscheiben 46. 48. 50. 52 jeweils eine Ebene aufspannen, die bei in der zweiten Ringkammer eingebrachter Ringscheibe 48, 50, 52 senkrecht zur Mittel- achse des Gehäuses und damit zu den zu verbindenden Rohren 10, 12 verläuft.

Dadurch dass die Dichtung 32 durch dessen Außenschenkel gebildete zwei äußere Dichtlippen und durch den Mittelschenkel gebildete innere Dichtlippc aufweist, ist eine doppelte Abdichtung der Rohre 10, 12 möglich, nämolich einmal tiber die Außenschenkel an den Außenflächen der Rohre 10. 12 und zum andeien durch Abdichtung der Stirn- flächen 36, 38 der Rohre 10 und 12 selbst. die an der a deren Dichtlippe anliegen, wie die Schnittdarstellungen der Fig. 2 und 5 verdeutlichen.

In den Fig. 14 - 38 sind weitere hervorzuhebende Ausgestaltungen der erfindungs- gemä#en Lehre zu entnehmen, die weitgehend eigenerfinderischen Gehlat aufweisen, ohne hierauf nachdrücklich verweisen zu müssen und ohne dass eine Berücksichtigung im Anspruchsbegehren erfolgt sein muss.

So sind den Fig. 14 - 23 weitere Ausführungsformen von Fixierelementen in Draufsicht (Fig. 14, 16, 18, 20, 22) bzw. im Schnitt (Fig. 15, 17, 19, 21, 23) zu entnehmen Man erkennt, dass das jeweilige Fixirelement 150, 152, 154, 156, 158 ein Ringelement ist, das im Grundzustand einen offenen Ring bildet. Dieser kann geschlossen sein, wenn das jeweilige Fixierelement 150, 152, 154, 155, 158 in eine der zweiten Ringkammern des Gehäuses for Anordnung angeordnet und ersters durch Anzichen des bzw. der Schraubeiemente geschlossen wird. Dies ist jedoch kcin zwingendes Merkmal. Viefmehr kann das Fixierelement 150, 152, 154, 156, 158 als offener Sprengring auch bei ge- schlossenem Gehause offen sein.

Bel dem ringförmingenFixierelemtn 150 gemä# Fig. 14 und 15 handelt es sich um ein Drehteil, welches rohresitig zwei vorspringende hakenförmige Abschnitte 160, 162 aufweist, die sich beim Wechselirken mit einem Rohr in dessen Außenfläche ein- drücken. um dieses zu fixieren.

Das ringförmige Fixieelement 152 nach den Fig. 16 und 17 weist eine rinnenförmige Geometrie auf. die rohrseitig konkav ausgebildet ist und deren rohrseitige Langskanten 164. 166 die Funktion von Haken hi) denden Vorsprünge ausüben.

Um die Vorsprünge 164, 166 im erforderhchen Umfang beim Schließen des nicht dargestetiten Gehauses in ein Rohr hineinzudrücken, wird das Fixierelement 152 von einer zweiten Ringkammer des Gehauses aufgenommen, die bodenseitig eine Geometrie aufweist, die der Außenfläche 168 des Fixierelementes 152 entspricht. Bei dem Fixierelement 154 nach den Fig. 18 und 19 kann es sich um ein Drehteil oder um ein gezogenes Profilelement handeln. das ringförmig gebogen ist. um mit scinen rohrscitig verlaufenden vorspringenden Kanten 170, 172 in einer Außenfläche eines zu fixierenden Rohres hineingedrückt zu werden.

Eine erhöhte Fixierung ergibt sich bei dem Fixierelement 156 der Fig. 20 und 21. Man erkennt, dass das Fixierelement 156 rohrseitig mehrere Vorsprünge 174, 176, 178 . mfweist, clie eine Zackengeometrie hilden. Die Zacken werden durch sich schneidende Flachenabschnitte 182, 184 der einem Rohr zugewandten Innenfläche 186 des Fixier- elementes ! 56 gebildet, die vorzugsweise einen Winkel oc von 90"beschreiben.

Dcn Fig 22 und 23 ist schließlich ein Drahtring als Fixierelement 158 zu entnehmen. das in Längsrichtung eine Einkerbung 188 aufweist, dessen Begrenzungskanten 190, 192 die mit einem Rohr wechselwirkcnden schneidkantenartigen Vorsprünge bilden. Das Drahtclcment 158 weist dabei einen kreisringförmigen Querschnitt mit der in Längs- achsenrichtung verlaufenden Einkerbung 188 auf.

Ein entsprechendes Fixierelement 158 ist in jeweiliger Außenkammcr 194, 196 eines einteiligen Gehäuses bei einer Anordnung zum Verbinden von Rohren eingesetzt, die den Fig. 24 und 25 im Schnitt zu entnehmen ist. Da im Ausführungsbeispiel ein ein- teiliges Gehäuse vorgesehen ist, weist dieses die Bezugszeichen der Fig. I-3 auf.

Die Außenkammern 196, 194 sind symmetrisch zu einer mittleren oder ersten Ring- kammer 198 angeordnet, in der eine Dichtung 200 angeordnet ist, die-ebenfalls entsprechend dem Ausführungsbcispiel der Fig. l und 2-zwei Außenschenkel 202 und 204 aufweist, die mit jeweils einem Rohr 206, 208 zum dichten Anliegen an dessen jeweiliger Außenfläche wechselwirken. Allerdings weist die Dichtung 200 keinen mitt- leren Steg auf. Ungeachtet dessen ist aufgrund der Ausbildung der Dichtung 200 mit seinen Außenschenkeln 202, 204 sowie den Fixierelementen 158 sichergestellt, dass bei geschlossenem Gehäuse 26 die Rohre 206, 208 fixiert und gegenüber dem Gehäuse 26 abgedichtet aufgenommen sind.

Das Ausführungsbeispiel der Fig. 26 und 27 unterscheidet sich von dem der Fig. 24, 25 dahingehend, dass die zu verbindenden Rohre nicht mit einer einzigen Dichtung, sondern mit zwei zueinander beabstandeten Dichtungen 210, 212 in Form von O-Ringen wechselwirken, wobei jeweils einer der O-Ringe 210, 212 an einem der zu verbinden- den Rohre dichtendl. mliegl. Dic O-Ringc 210. 212 vcrlaufen dabei jeweils in einer ersten Ringkammer 214, 216, die über einen Vorsprung 218 gegeneinander getrennt sind, In den symmetrisch zu den inneren Innenkammern 214, 216verlaufenden Au#en- kammern sind sodann aus Segmenten 220, 222 sich zusammensetzende eine Ringform bildende Fixicrelcmentc 224, 226, 228, 230 angeordnet, die unverrückbar von dem mit den Bezugszeichen 232 verschenen Gehäuse aufgenommen werden, wobei g) eichzeitig eine Abdichtung zwischen dem Gehäuse 232 und dem jeweiligen Rohr über die O- Ringdichtungen 210, 212 erfolgt. Abweichend von den bisherigen Ausfuhrungsbei- spielen wird das Gehäuse 232 über zwei Schraubelemente 234 geschlossen, die jeweils nicht näher bezeichnete Hanschartige Vorsprünge des Gehäuses 232 durchsetzen.

Nach dem Ausführungsbeispiel der Fig. 28 und 29 ist eine eine Geometrie der Fig. I I entsprechende Dichtung 236 in einer im Schnitt U-firmigen Aufnahme 238 angeordnet, die clic Dichtung 236 hodenseitig voHständig und im Ausführungsbeispiel auch seitlich umschticßt. Hierdurch ist sichergesteHt, dass beim Schließen des Gehäuses 240, also hcim Anzichen cler Schraubelemente 242 ein seitliches Ausweichen nicht erfolgt, wo- durch ein dichtendes Anliegen der Dichtung 236 mit seinen als Dichtungslippcn ausge- bildeten Au#enschenkeln 244, 246 an Rohren gewährleistet ist. Die Aufnahme 238 hi ! det demzufolge die erste Ringkammer, zu der zu beiden Seiten zweite Ringkammern 248, 250 verlaufen, in denen als Ringscheiben ausgebildete Fixiereiemente 252, 254, 256, 258 geneigt zur Längsachse 260 zu verbindender Rohre 262, 264 angeordnet sind.

Damit die Ringscheiben 252. 254. 256. 258 in Richtung zwischen den Rohren 262, 264 ausgebildeter Stoßiläche 266 geneigt verlaufen, ist zwischen der Aufnahme 238 und den äußeren Ringkammern 248, 250 jeweils ein im Schnitt dreieckförmiges gegebenenfalls lösbares Ringclement 268, 270 angeordnet, dessen dichtungsseitige BegrenzungsHächen 270, 272 senkrecht zur Längsachse 260 der Rohre 262, 270 und dessen fixierelementsei- tigen Begrenzungsflächen 274, 276 in Richtung der Stoßfläche 266 geneigt verlaufen. Hierdurch erfahren die Ringscheiben 252, 254. 256, 258 die erforderliche Neigung in Richtung der Sto#fläche 206, so dass diese mit ihren äußeren Kanten 278. 280 an den Rohren 262, 264, d.h. deren Au#enflächen 282, 284 zu liegen kommen. Im Falle ner Druckbeaufschlagung oder Zugbeanspruchung auf die Rohre 262, 264 werden die Ringscheiben 252, 254, 256, 258 von der Sto#fläche 266 weggekippt mit der Folge,<BR> dass die Kanten 278, 280 verstärkt in die Au#enflächen 282, 284 der Rohre 262, 264 hineingedrückt werden, so dass eine weitere Bewegung dieser aus dem Gehause 240 heraus nicht möglich ist.

Auch im Ausführungsbeispiel der Fig. 28 und 29 weist die Dichtung 236 eien mitt- deren Schenke) 286 auf, der zwischen den aneinandergrenzenden Rohren 262, 264, also in der Sto#fläche 266 verläuft.

Bei dem Ausführungshcispict der Fig. 34 und 35 ist eine Dichtung 288 ebcnfaHs in einer wannenförmigen oder im Schnitt U-förmigen vorzugsweise aus Blechmaterial bestchenden Aufnahme 290 angeordnet, die in eigentlichen Sinne die erste oder innere Ringkammer bildet. An der Aufnahme 290 angrenzend verlaufen im Schnitt trapezför- migre oder dreieckförmige Aussparungen des Gehäuses 292. In den Trapezförmig oder dreickförmig ausgebildeten Aussparungen oder Auskammerungen 298, 300 sind zum Sichern von Rohren 294, 296 Fixierelemente 302, 304 angeordnet, die rohrseitig mehrere zackenartige Vorsprünge 306, 308, 310, 312 aufweisen, wobei die Zacken 306, 308* 31 0, 312 derart geneigt verlaufen, dass ein Herausziehen der Rohre 294, 296 aus dem Gehause 292 verhindert wird.

Die Fixierelemente 302, 304 können aus einzelnen Segmenten bestehen. Um eine Fixie- rung beim Einsetzen der Rohre und anschließendem Verschlie#en des Gehäuses 292 tiber zum Beispiel cinen Bolzen 314 sicherzustellen, werden die einzelnen Segmente der Fixierelemente 302, 304 über rohrseitig verlaufende Ringetement 316, 318 vorzugsweise in Form von Sprengungen gesichert.

In Fig. 36 ist im Schnitt eine wannenförmige Aufnal me 320 dargestellt, in der eine Dichtung wie zum Bcispie) die Dichtung 288 angeordnet wird, um diese bodenseitig oder zumindest seitlich hcreichsweise zu umfassen Dabei kann die Aufnahme 320 auch clic erste oclcr innere Kummcr cines Gchaiuses hzw. einer Kupplung bilden, über das liz\v. die Rohre druckdicht miteinander verbunden werden. Hierzu bedarf es besonderer Ausbidungen und Verformungen der Rohrenden nicht. Vielmehr können mit den erfin- dungsgemä#en Anordnungen Glattrohre verbunden werden. Die Rohre müssen allein in ihren Endbereichen abeschnitten und gegebenenfalls entgratet werden, um eine Beschä- digung der Dichtungen auszuschlie#en.

Zu erwähnen ist des Weiteren, dass die Dichtung mit der Aufnahme 320 durch zum Beispiel Vulkanisieren oder Kleben oder sonstige geeignete Verbindungsarten als Einheit ausgebildt sein kann.

Weisen die erfindungsgemä# zum Einsatz gelangenden Dichtungen vorzugweise zwei Au#enschenkel und eine mittleren Schenkel auf, wobei diese als Einheit ausgebildet<BR> sind und aus gteichem Materia) bestehen, können entsprechend der Ausführungsform der Fig. 37 und 38 auch Dichtungen 322. 324 verwendet werden, die einen als Einsatz 3 26, 328 ausgebildeten mittleren Schenkel aufweisen, der bereichsweise von der Dich- tung 322, 324 bzw. deren Quer- oder Mittelschenkel 330 bzw. 332 aufgenommen ist.

Bei dem als Ringelement augebildeten Einsatz 326, 328 kann es sich um einen solehen handeln, der eine rechteckförmige oder T-förmige Geomtric aufweist, wie die Schnitt- darstellungen der Fig. 37 und 38 verdeutlichen. Als Materialien für di eRingeinsätze 326, 328 kommt Metall oder auch Kunststoff in Frage. Auch können Gummimaterialien verwendet werden, die jedoch eine höhere Stetigkeit ats die der Dichtung 322, 324 aut'weiscn sollten.

Den Fig. 39 his 46 sind weitere bevorzugte Ausführungsformen von als offene Ringe ausgebildeten insbesondere aus Federstahi bestehenden Fixierelementen dargestellt, über die die Rohre innerhalb der Kupplung fixierbar sind. Hierzu gehen von den entsprechen- den Fixierelementen Vorsprünge aus. die punkt-oder linienförmig an der Außenfläche des zu fixierenden Rohres anliegen bzw. sich in der Außenfläche festkrallen. Des Weiteren ist den Fixierelementen gemeinsam, dass eiie Vorsprtinge derart angefast sind, dass von einer Seite her ein Hindurchschieben der Rohre möglich ist. jedoch ein Her- ausziehen behindert wird. Hierzu verlaufen die mit dem jeweiligen Rohr wechselwirken- dcn Bereiche der Vorsprünge im inneren Seitenbereich der Fixierelemente, aslo demje- nigen, der den Sto#flächen der zu verbindendenRohre und damit der Dichtung nahe- legt.

Des Weiteren ist anzumerken, dass es sich bei den einen offenen Ring bildenden Fixier- elementen grundsätzlich um ausgestanzte Ringelemente aus Federstahl handelt, wobei die mit den Rohren wcchselwirken (len Vorsprünge durch Prägen bzw. Schleifen ausge- hitdct werden.

Das den Fig. 39 und 40 zu entnehmende Fixierelement 340 weist entsprechend dem Ausführungsbeispiel der Fig. 12 und 13 trapezoidförmige Vorsprünge 42 auf, die eine angeschragte Stirnfläche 344 besitzen. Dabei ist die Stirnfläche 344 geneigt derart ausgebildet, dass die mit dem nicht dargestellten Rohr wechselwirkencle Kantc 346 innen liegt, also im Bereich der Außenfläche 348 des Fixicrciemcntes 340. die bei positioniertem Fixierelemente 340 dem Sto#bereich der über die erfindungsgemä#e<BR> Kuppiung zu verbindenden Rohre zugewandt ist.

Zwischen den Vorsprüngen 346 sind - wie die Seitenansicht gemä# Fig. 39 verdeutlicht -im Schnitt kreisahschnittförmige Aussparungen 350 vorhanden.

Ein den Fig. 4t bis 43 zu entnehmendes Ausführungsbeispiel eines Fixierelemcntes 352 unterscheidet von dem der Fig. 39 und 40 dahingehend, dass dessen Vorsprünge 354 geneigt zur Längsachse des Fixierelementes 352 verlaufende Stirnflache 356 aufweist. die quasi vom Basisabschnitt 358 des Fixierelementes 352 ausgehen. Die Vorsprünge 354 liegen sodann mit ihren inneren Kanten 360 an einem Rohr an und krallen sich in diesem fest.

Liegen die Vorsprünge 342, 354 der Fixierelemente 352, 340 der Fig. 39 bis 43 linien- förmig an einem Rohr an. wobei die Kanten 346, 360 auf einem Kreis verlaufen, der sich hei positioniertem Fixiereiemcnt 340, 35 ? parallel zu der von dem Fixierelement 340, 352 aufgespannten Ebene erstreckt, so besteht nach dem Ausführungsbeispiet der Fig. 44 bis 46 als alternativer Lösungsvorschlag die Möglichkeit, dass Vorsprünge 362 eines Fixierelementes 364 punktförmig auf einem nicht dargestelltem Rohr aufliegen.

So weist das Fixierelemente 364 ebenfalls einen als offenenRing ausgebildeten Grund- körpcr 366 auf. von dem insbesondere durch Schleifen zahnförmige Vorsprünge 362 ausgebildet sind, die einen pyramidenförmige Geometrie aufweisen, die durch insgesamt 4 Begrenzungsflächen 368, 370, 372, 374 gebildet wird, die 374 gebildet Spitze 376 in den.'. tic an dem Rohr anliegt h/. w. sich in diesem festkrallt. Der genaue Vcrlauf der entsprechenden Begrenzungsfläche 368, 370, 372, 374 ergibt sich insbesondere aus der Sciez hnittdarstellung A-B gemä# Fig. 456, so dass auf diese nachdrückiich verwiesen wird.

Da die Begrenzungsfläche 368 bündig in die innenseitig verlaufende Seitenfläche 376 des offenen Basisringes 366 üb ergeht, verläuft folglich die Spitze 376 im Bereich der Innenseitenfläche 376.