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Title:
SYSTEM FOR FASTENING A FURNITURE LEG TO A FURNITURE ITEM AND METHOD FOR FASTENING THE FURNITURE LEG TO THE FURNITURE ITEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/032299
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a system (3) for fastening a furniture leg to a furniture item, the system comprising a fastening element (4) and a holding element (5). The holding element (5) has a first projection and a second projection on one side. The fastening element (4) has a first side (S1), a second side (S2) adjoining the first side (S1), and a third side (S3) opposite the first side (S1), a recess (6) open towards the first side (S1), a prestressing surface (7) starting from the second side (S2) and running along the third side (S3), and a stop surface (8) projecting from the third side (S3) and adjoining the prestressing surface (7). The holding element (5) and the fastening element (4) are designed to allow play-free fastening of the furniture leg to the furniture item when the system (3) is in a state in which the first projection bears on the recess (6) and the second projection bears on the prestressing surface (7) in a play-free manner.

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Inventors:
NONNENMACHER ANDREAS (DE)
KÖDER MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/072392
Publication Date:
February 25, 2021
Filing Date:
August 21, 2019
Export Citation:
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Assignee:
KESSEBOEHMER HOLDING KG (DE)
International Classes:
A47B3/12; A47B13/00; A47B13/02
Foreign References:
DE102005037394A12007-02-15
EP1080666A12001-03-07
US5121697A1992-06-16
DE4330441A11994-03-17
DE102005037394A12007-02-15
Attorney, Agent or Firm:
PRÜFER & PARTNER MBB PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. System (3) zum Befestigen eines Möbelbeins an einem Möbel, aufweisend: ein Befestigungselement (4), das dazu eingerichtet ist, an dem Möbelbein befestigbar zu sein, und ein Halteelement (5), das dazu eingerichtet ist, an dem Möbel befestigbar zu sein, wobei das Halteelement (5) an einer Seite einen ersten Vorsprung und einen von dem ersten Vorsprung beabstandeten zweiten Vorsprung aufweist, das Befestigungselement (4) eine erste Seite (S1), eine an der ersten Seite (S1) angrenzende zweite Seite (S2) und eine der ersten Seite (S1) gegenüberliegende dritte Seite (S3), eine zur ersten Seite (S1) hin offene Aussparung (6), die dazu eingerichtet ist, den ersten Vorsprung aufzunehmen und, eine von der zweiten Seite (S2) ausgehend an der dritten Seite (S3) entlang verlaufende Vorspannfläche (7) und eine sich an die Vorspannfläche (7) anschließende von der dritten Seite (S3) abstehende Anschlagfläche (8) aufweist, wobei das Halteelement (5) mit dem ersten Vorsprung und dem zweiten Vorsprung, und das Befestigungselement (4) mit der Aussparung (6), der Vorspannfläche (7) und der Anschlagfläche (8) dazu eingerichtet sind, dass das System (3) in einem Zustand, in dem der erste Vorsprung von der ersten Seite (S1) aus in einer vorbestimmten Tiefe und dabei beidseitig an der Aussparung (6) anliegt und der zweite Vorsprung an der Anschlagfläche (8) und spielfrei an der Vorspannfläche (7) anliegt, eine spielfreie Befestigung des Möbelbeins am Möbel ermöglicht.

2. System (3) gemäß Anspruch 1, wobei der erste Vorsprung durch eine erste Achse (9) ausgebildet ist und der zweite Vorsprung durch eine zweite Achse (10) ausgebildet ist, die jeweils von dem Halteelement (5) vorstehen.

3. System (3) gemäß Anspruch 2, wobei die erste Achse (9) und die zweite Achse (10) zwischen gegenüberliegenden Seiten von dem Halteelement (5) vorzustehend angeordnet sind, und das Befestigungselement (4) zwei Aussparungen (6), die jeweils dazu eingerichtet sind, die erste Achse (9) aufzunehmen, und zwei Vorspannflächen (7) und zwei Anschlagflächen (8), an denen jeweils die zweite Achse (10) anliegt, aufweist.

4. System (3) gemäß Anspruch 2 oder 3, wobei das Halteelement (5) Öffnungen (11, 12) zum Aufnehmen der Achsen (9, 10) aufweist, und zumindest eine der Öffnungen (11, 12) einen Querschnitt aufweist, der eingerichtet dazu ist, dass ein kraftfreies Einfuhren einer von der ersten Achse (9) und zweiten Achse (10) in die zumindest eine Öffnung (11, 12) zu ermöglicht wird, und dass in dem Zustand, in dem die erste Achse (9) von der ersten Seite (S1) aus in der vorbestimmten Tiefe und dabei beidseitig spielfrei an der Aussparung (6) anliegt, und die zweite Achse (10) an der Anschlagfläche (8) und spielfrei an der Vorspannfläche (7) anliegt, die zumindest eine von der ersten Achse (9) und zweiten Achse (10) und die zumindest eine der Öffnungen (11, 12) zwei Kontaktpunkte aufzuweisen.

5. System (3) gemäß Anspruch 4, wobei zumindest eine Öffnung (11, 12) einen ovalen Querschnitt aufweist.

6. System (3) gemäß einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei das Befestigungselement (4) dazu eingerichtet ist, dass ein Abstand (D) zwischen einer Mittelachse (MA) der in der vorbestimmten Tiefe und dabei beidseitig spielfrei an der Aussparung (6) anliegenden ersten Achse (9) und der Vorspannfläche (7) entlang dem Verlauf der Vorspannfläche (7) von der zweiten Seite (S2) zu der Anschlagfläche (8) nicht konstant ist.

7. System (3) gemäß Anspruch 6, wobei die Vorspannfläche (7) einen ersten Bereich (7a), entlang dem sich der Abstand (D) von der zweiten Seite (S2) ausgehend vergrößert, und einen sich an den ersten Bereich (7a) anschließenden zweiten Bereich (7a), entlang dem sich der Abstand (D) von dem ersten Bereich (7a) ausgehend verkleinert oder konstant bleibt, aufweist.

8. System (3) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Aussparung (6) eine Abmessung in Richtung zu der zweiten Seite (S2) aufweist, die sich von der ersten Seite (S1) ausgehend zu der dritten Seite (S3) hin verkleinert.

9. System (3) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das System (3) eine Verriegelungseinrichtung (13) aufweist, die das

Befestigungselement (4) in dem Zustand, in dem der erste Vorsprung von der ersten Seite (S1) aus in einer vorbestimmten Tiefe und dabei beidseitig an der Aussparung (6) anliegt und der zweite Vorsprung an der Anschlagfläche (8) und spielfrei an der Vorspannfläche (7) anliegt, zu dem Halteelement (5) fixiert.

10. System (3) gemäß Anspruch 9, wobei die Verriegelungseinrichtung (13) an dem Halteelement (5) angebracht ist, und einen relativ zu dem Halteelement (5) bewegbaren Riegel (14) und ein Vorspannelement (15), das eingerichtet ist, den Riegel (14) in einer Verriegelungsrichtung (VR) in eine Verriegelungsposition, in der die Verriegelungseinrichtung (13) die an der Anschlagfläche (8) anliegende Position des zweiten Vorsprungs verriegelt, zu drängen, aufweist.

11. System (3) gemäß Anspruch 10, wobei die Verriegelungseinrichtung (13) an dem Halteelement (5) so angeordnet ist und so ausgebildet ist, dass die Verriegelungsrichtung (VR) parallel zu einer Richtung eines Vorstehens des ersten und zweiten Vorsprungs verläuft.

12. Verfahren zum Befestigen eines Möbelbeins an einem Möbel mittels eines Systems (3) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche mit den Schritten:

Einbringen des ersten Vorsprungs des Halteelements (5) in die zur ersten Seite (S1) hin offene Aussparung (6) des Befestigungselements (4); Ausführen einer Schwenkbewegung zwischen dem Befestigungselement (4) und dem Halteelement (5) so, dass sich der zweite Vorsprung des Halteelements (5) entlang der Vorspannfläche (7) des Befestigungselements (4) bewegt, so dass der erste Vorsprung in der vorbestimmten Tiefe in der Aussparung (6) und dabei beidseitig spielfrei anliegt und der zweite Vorsprung an der Anschlagfläche (8) und spielfrei an der Vorspannfläche (7) anliegt.

13. Verfahren gemäß Anspruch 12 mit dem zusätzlichen Schritt

Verriegeln der Position, in der der zweite Vorsprung an der Anschlagfläche (8) anliegt.

14. Verfahren gemäß Anspruch 12 oder 13, wobei sich der zweite Vorsprung zunächst in einem ersten Bereich (7a) der Vorspannfläche (7), in dem sich ein Abstand (D) zwischen einer Mittelachse (MA) einer in der vorbestimmten Tiefe und dabei beidseitig spielfrei an der Aussparung (6) anliegenden ersten Achse (9) als den ersten Vorsprung und der Vorspannfläche (7) entlang dem Verlauf der Vorspannfläche (7) von der zweiten Seite (S2) zu der Anschlagfläche (8) vergrößert, bewegt, um eine Vorspannkraft zwischen den Vorsprüngen, der Aussparung (6) und der Vorspannfläche (7) aufzubringen oder eine Spielfreiheit zu erzeugen, und sich der zweite Vorsprung dann in einem zweiten Bereich (7b) der Vorspannfläche (7), in dem sich der Abstand (D) verkleinert oder konstant bleibt, bewegt, um die an der Anschlagfläche (8) anliegende Position des zweiten Vorsprungs selbsttätig zu erhalten.

15. Verfahren gemäß Anspruch 14, wobei ein Übergang zwischen dem ersten Bereich (7a) und dem zweiten Bereich (7b) der Vorspannfläche (7) taktil erfassbar ist.

Description:
System zum Befestigen eines Möbelbeins an einem Möbel und Verfahren zum Befestigen des Möbelbeins an dem Möbel

Die Erfindung betrifft ein System zum Befestigen eines Möbelbeins an einem Möbel und Verfahren zum Befestigen des Möbelbeins an dem Möbel, insbesondere ein System zum Befestigen eines Möbelbeins an einem Möbel und Verfahren zum Befestigen des Möbelbeins an dem Möbel, die eine einfache Montage ermöglichen.

Möbel weisen in der Regel mehrere Komponenten auf. Ein Tisch beispielsweise besteht aus einem Rahmenelement, an dem auf der einen Seite eine Tischplatte und auf der anderen Seite Tisch- bzw. Möbelbeine befestigt sind.

Wenn ein Kunde ein solches Möbel käuflich erwirbt, muss dieses vom Hersteller, vom Großhändler, oder vom Einzelhändler zum Kunden transportiert werden. Zum platzsparenden Transport wird das Möbel dabei in seine Einzelteilen zerlegt transportiert. Beim Endkunden müssen dann beispielsweise die einzelnen Möbelbeine ans Möbel montiert werden.

Aus dem Stand der Technik sind Konstruktionen bekannt, durch welche ein Möbelbein an einem Möbel ohne Zuhilfenahme von Werkzeug angebracht werden kann, beispielsweise mittels einer Einrastvorrichtung. Allerdings haben solche Konstruktionen gemäß dem Stand der Technik den Nachteil, dass die so an einem Möbel angebrachten Möbelbeine nicht spielfrei befestigt sind. Daraus resultiert eine Schwingungsanfälligkeit des Möbels.

Laut den "Anforderungen und Prüfungen von Büromöbeln - Leitfaden für die Sicherheitsanforderungen an Büro-Arbeitstische und Büroschränke in Deutschland" (siehe DIN-Fachbericht 147, Juni 2006, Punkt 3.6) des DIN-Instituts (Deutsches Institut für Normung e.V.) muss durch die Konstruktion eines Büro-Arbeitstisches allerdings sichergestellt sein, dass Schwingungen verhindert werden. Hierfür ist ein spezieller Test mittels eines Pendelschlaghammers vorgesehen. Konstruktionen gemäß dem Stand der Technik, welche das Befestigen eines Möbelbeins an einem Möbel ohne die Zuhilfenahme von Werkzeug vorsehen, erfüllen die Kriterien des DIN- Instituts bezüglich der Schwingungsfreiheit in der Regel nicht.

Aus dem Stand der Technik-Dokument DE 102005037394 A1 ist ein solches Standfußbefestigungssystem bekannt, in welchem ein Verriegelungsmechanismus zum werkzeuglosen Verriegeln eines Tischbeins an einem Tisch offenbart wird. Bei der offenbarten Konstruktion wird das Tischbein schräg in eine Ausnehmung des Tisches eingesetzt, und durch ein Kippen (bzw. Aufrichten) des Tischbeins ein Verriegeln durch ein Verriegelungselement ausgelöst. Bei dieser Konstruktion wird in der Regel keine spielfreie Festlegung des Tischbeins innerhalb der Ausnehmung erreicht werden, es sei denn, die Abmessungen der zu verriegelnden Teile, also Ausnehmung und Kopfstück, sind als Presspassung ausgeführt, was sehr aufwändig und extrem teuer in der Herstellung wäre. Zudem wäre die Montage nur mit extrem großen Kraftaufwand möglich, da man die Bauteile bei einer Presspassung mit hoher Kraft einpressen muss, damit sie sicher gehalten werden können.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein System zum Befestigen eines Möbelbeins an einem Möbel bereitzustellen, mit welchem ein Möbelbein schnell, einfach, kostengünstig und spielfrei, zudem ohne Zuhilfenahme von Werkzeug an einem Möbel befestigt werden kann.

Die Aufgabe wird durch ein System gemäß Anspruch 1 und ein Verfahren gemäß Anspruch 12 gelöst. Vorteilhafte Weiterentwicklungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen enthalten.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung weist ein System zum Befestigen eines Möbelbeins an einem Möbel ein Befestigungselement, das dazu eingerichtet ist, an dem Möbelbein befestigbar zu sein, und ein Halteelement, das dazu eingerichtet ist, an dem Möbel befestigbar zu sein, auf. Das Halteelement weist an einer Seite einen ersten Vorsprung und einen von dem ersten Vorsprung beabstandeten zweiten Vorsprung auf. Das Befestigungselement weist eine erste Seite, eine an der ersten Seite angrenzende zweite Seite und eine der ersten Seite gegenüberliegende dritte Seite auf. Ferner weist das Befestigungselement eine zur ersten Seite hin offene Aussparung, die dazu eingerichtet ist, den ersten Vorsprung aufzunehmen, eine von der zweiten Seite ausgehend an der dritten Seite entlang verlaufende Vorspannfläche und eine sich an die Vorspannfläche anschließende von der dritten Seite abstehende Anschlagfläche auf.

Das Halteelement mit dem ersten Vorsprung und dem zweiten Vorsprung, und das Befestigungselement mit der Aussparung, der Vorspannfläche und der Anschlagfläche sind dazu eingerichtet, dass das System in einem Zustand, in dem der erste Vorsprung von der ersten Seite aus in einer vorbestimmten Tiefe und dabei beidseitig spielfrei an der Aussparung anliegt und der zweite Vorsprung spielfrei an der Vorspannfläche und an der Anschlagfläche anliegt, eine spielfreie Befestigung des Möbeibeins am Möbel ermöglicht.

Durch eine solche Konfiguration des Systems ist es mit einfachen und kostengünstigen Mitteln möglich, das Möbelbein einfach und spielfrei an das Möbel zu montieren.

In einer vorteilhaften Weiterbildung des Systems ist der erste Vorsprung durch eine erste Achse ausgebildet und der zweite Vorsprung ist durch eine zweite Achse ausgebildet, die jeweils von dem Halteelement vorstehen.

Achsen sind einfach und kostengünstig zu beschaffen oder anzufertigen und zu lagern, so dass eine kostengünstige Herstellung unterstützt wird.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung des Systems sind die erste Achse und die zweite Achse zwischen gegenüberliegenden Seiten von dem Halteelement vorstehend angeordnet, und das Befestigungselement weist zwei Aussparungen, die jeweils dazu eingerichtet sind, die erste Achse aufzunehmen, und zwei Vorspannflächen und zwei Anschlagflächen, an denen jeweils die zweite Achse anliegt, auf.

Durch das Vorsehen der ersten und zweiten Achsen an gegenüberliegenden Seiten, wobei die Seiten voneinander abgewandt oder einander zugewandt sein können, wird eine Stabilität des Systems erhöht und eine Lage des Möbelbeins zu dem Möbel kann einfach festgelegt werden. einerweiteren vorteilhaften Weiterbildung des Systems weist das Halteelement Öffnungen zum Aufnehmen der Achsen auf, und zumindest eine der Öffnungen weist einen Querschnitt auf, der dazu eingerichtet ist, dass ein kraftfreies Einfuhren einer von der ersten und zweiten Achse in die zumindest eine Öffnung ermöglicht wird, und dass, in dem Zustand, in dem die erste Achse von der ersten Seite aus in der vorbestimmten Tiefe und dabei beidseitig spielfrei an der Aussparung anliegt und die zweite Achse spielfrei an der Vorspannfläche und an der Anschlagfläche anliegt, die zumindest eine von der ersten und zweiten Achse und die zumindest eine der Öffnungen zwei Kontaktpunkte aufweisen.

Durch den Querschnitt, der das kraftfreie Einführen ermöglicht, also beispielsweise ein freier Querschnitt, der größer als ein Durchmesser der Achse ist, kann die Achse einfach und schnell an dem Halteelement montiert werden. In der Position, in der der erste Vorsprung von der ersten Seite aus in der vorbestimmten Tiefe und dabei beidseitig spielfrei an der Aussparung anliegt, und der zweite Vorsprung spielfrei an der Vorspannfläche und an der Anschlagfläche anliegt, also in der montierten Position, ist durch die zwei Kontaktpunkte eine absolut spielfreie und statisch bestimmte Fixierung möglich.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung des Systems weist zumindest eine Öffnung einen ovalen Querschnitt auf.

Ein ovaler Querschnitt für das Ermöglichen bzw. Bereitstellen der zwei Kontaktpunkte ist einfach und kostengünstig herzustellen. In einer nächsten vorteilhaften Weiterbildung des Systems ist das Befestigungselement dazu eingerichtet, dass ein Abstand zwischen einer Mittelachse der ersten Achse und der Vorspannfläche entlang dem Verlauf der Vorspannfläche von der zweiten Seite zu der Anschlagfläche nicht konstant ist, wobei die erste Achse in der vorbestimmten Tiefe und dabei beidseitig spielfrei an der Aussparung anliegt.

Durch den nicht konstanten Abstand wird es ermöglicht, dass eine Spielfreiheit des Systems in der Position, in der die zweite Achse an der Anschlagfläche und spielfrei an der Vorspannfläche anliegt, einfach zu erreichen ist, oder dass in dieser eine Vorspannkraft zwischen den Vorsprüngen, der Aussparung und der Vorspannfläche einfach in einer gewünschten Weise erzeugt wird, indem der Abstand entsprechend im Voraus abgestimmt wird.

Bei einer nächsten vorteilhaften Weiterbildung des Systems weist die Vorspannfläche einen ersten Bereich, entlang dem sich der Abstand von der zweiten Seite ausgehend vergrößert, und einen sich an den ersten Bereich anschließenden zweiten Bereich, entlang dem sich der Abstand von dem zweiten Bereich ausgehend verkleinert oder konstant bleibt, auf.

Durch das Vorsehen dieser zwei Bereiche kann das Verhalten des Befestigungselements zu dem Halteelement während der Montage beeinflusst werden. Da sich der Abstand in dem ersten Bereich vergrößert, wird bei einer Bewegung der Achse entlang der Vorspannfläche entweder allmählich eine Spielfreiheit erzeugt oder die Vorspannkraft wird kontrolliert aufgebracht. In dem zweiten Bereich kann dann die Spielfreiheit oder die Vorspannkraft einfach erhalten bleiben, da keine Kraftkomponente so wirkt, dass die Verbindung gelöst wird.

Darüber hinaus kann ein Übergang von dem ersten in den zweiten Bereich taktil durch einen Monteur erfasst werden, so dass ein Erreichen der endgültigen Position durch den Monteur spürbar erfassbar ist. In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung des Systems weist die Aussparung eine Abmessung in Richtung zu der zweiten Seite auf, die sich von der ersten Seite ausgehend zu der dritten Seite hin verkleinert.

Eine solche Form der Aussparung ist einfach herzustellen und dabei kann durch eine Abstimmung mit dem Durchmesser der Achse die Position der ersten Achse in der sie von der ersten Seite aus in der vorbestimmten Tiefe und dabei beidseitig spielfrei an der Aussparung anliegt, einfach bestimmt werden.

Gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung des Systems weist das System eine Verriegelungseinrichtung auf. Die Verriegelungseinrichtung fixiert das Befestigungselement zu dem Halteelement in dem Zustand, in dem der erste Vorsprung von der ersten Seite aus in einer vorbestimmten Tiefe und dabei beidseitig an der Aussparung anliegt und der zweite Vorsprung an der Anschlagfläche und spielfrei an der Vorspannfläche anliegt.

Durch diese Verriegelungseinrichtung kann die Position, in der der zweite Vorsprung an der Anschlagfläche anliegt, gesichert werden, so dass die spielfreie Verbindung zwischen dem Halteelement und dem Befestigungselement beispielsweise auch bei einem Anheben des Tisches an der Tischplatte nicht gelöst wird.

Bei einer weiteren vorteilhaften Weiterentwicklung des Systems ist die Verriegelungseinrichtung an dem Halteelement angebracht und weist einen relativ zu dem Halteelement bewegbaren Riegel und ein Vorspannelement, das eingerichtet ist, den Riegel in einer Verriegelungsrichtung in eine Verriegelungsposition zu drängen, in der die Verriegelungseinrichtung die an der Anschlagfläche anliegende Position des zweiten Vorsprungs verriegelt, auf.

In einer vorteilhaften Weiterbildung eines solchen Systems ist die Verriegelungseinrichtung an dem Halteelement so angeordnet ist und so ausgebildet, dass die Verriegelungsrichtung parallel zu einer Richtung eines Vorstehens des ersten und zweiten Vorsprungs verläuft. Durch diese Anordnung besteht die Möglichkeit, die Verriegelung nachträglich ergonomisch wieder zu lösen.

Gemäß einem anderen Aspekt der Erfindung weist ein Verfahren zum Befestigen eines Möbelbeins an einem Möbel die folgenden Schritte auf: Einbringen des ersten Vorsprungs des Halteelements in die zur ersten Seite hin offene Aussparung des Befestigungselements; Ausführen einer Schwenkbewegung zwischen dem Befestigungselement und dem Halteelement so, dass sich der zweite Vorsprung des Halteelements entlang der Vorspannfläche bewegt, so dass der erste Vorsprung in der vorbestimmten Tiefe in der Aussparung und beidseitig spielfrei anliegt und der zweite Vorsprung an der Anschlagfläche und spielfrei an der Vorspannfläche anliegt.

Durch dieses Verfahren ist es mit einfachen und kostengünstigen Mitteln möglich, das Möbelbein einfach und spielfrei an das Möbel zu montieren.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterentwicklung des Verfahrens wird die Position, in der der zweite Vorsprung an der Anschlagfläche anliegt, verriegelt.

Dadurch kann die Position, in der der zweite Vorsprung an der Anschlagfläche anliegt, gesichert werden, so dass die Verbindung zwischen dem Halteelement und dem Befestigungselement beispielsweise auch bei einem Anheben des Tisches an der Tischplatte nicht gelöst wird.

In einer vorteilhaften Weiterentwicklung des Verfahrens wird der zweite Vorsprung zunächst in einen ersten Bereich der Vorspannfläche bewegt, in dem sich ein Abstand zwischen einer Mittelachse einer in der vorbestimmten Tiefe und dabei beidseitig spielfrei an der Aussparung anliegenden ersten Achse als den ersten Vorsprung und der Vorspannfläche entlang dem Verlauf der Vorspannfläche von der zweiten Seite zu der Anschlagfläche vergrößert. Dabei wird eine Vorspannkraft zwischen den Vorsprüngen, der Aussparung und der Vorspannfläche aufzubringen oder eine Spielfreiheit erzeugt. Dann bewegt sich der zweite Vorsprung in einem zweiten Bereich der Vorspannfläche, in dem sich der Abstand verkleinert oder konstant bleibt, um die an der Anschlagfläche anliegende Position des zweiten Vorsprungs selbsttätig zu erhalten.

Durch diese Merkmale des Verfahrens kann das Verhalten des Befestigungselements zu dem Halteelement während der Montage beeinflusst werden. Da sich der Abstand in dem ersten Bereich vergrößert, wird bei einer Bewegung der Achse entlang der Vorspannfläche entweder die Vorspannkraft kontrolliert aufgebracht oder allmählich eine Spielfreiheit erzeugt. In dem zweiten Bereich kann dann die Spielfreiheit oder die Vorspannkraft einfach erhalten bleiben, da keine Kraftkomponente so wirkt, dass die Verbindung gelöst wird.

In einerweiteren vorteilhaften Weiterentwicklung des Verfahrens ist ein Übergang zwischen dem ersten und den zweiten Bereich der Vorspannfläche taktil erfassbar.

Durch den Übergang kann einem Monteur durch ein spür- und/oder auch hörbares Rasten zurückgemeldet werden, dass eine endgültige Montageposition, nämlich die Position, in der der zweite Vorsprung an der Anschlagfläche anliegt und die spielfreie Verbindung hergestellt ist, erreicht ist.

Die Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen erläutert.

Insbesondere zeigt:

Fig. 1 eine seitliche Schnittdarstellung eines Tischs mit einem daran montierten Tischbein;

Fig, 2 eine seitliche Schnittdarstellung des Tischs von Fig. 1 mit dem Tischbein in einem Zustand, bevor es vollständig montiert ist;

Fig. 3 eine vergrößerte Detailansicht eines Details A in Fig. 1 ;

Fig. 4 eine vergrößerte Detailansicht eines Details B in Fig. 1 ; und Fig. 5 eine Schnittansicht des Tischs von Fig. 1 von vorne mit einer Verriegelungseinrichtung.

Fig. 1 zeigt eine seitliche Schnittdarstellung eines Tischs 1 als Ausführungsbeispiel für ein Möbel mit einem daran montierten Tischbein 2 als ein Ausführungsbeispiel für ein Möbelbein. Der Tisch 1 weist ein System 3 auf, das wiederum ein Befestigungselement 4 und ein Halteelement 5 aufweist, um das Tischbein 2 an dem Tisch 1 zu befestigen.

Das Befestigungselement 4 ist an dem Tischbein 2 befestigt und weist eine erste Seite S1 , eine an der ersten Seite S1 angrenzende zweite Seite S2 und eine der ersten Seite S1 gegenüberliegende Seite S3 auf.

Ferner weist das Befestigungselement 4 eine zur ersten Seite S1 hin offene Aussparung 6 auf. Von der zweiten Seite S2 ausgehend ist eine an der dritten Seite S3 entlang verlaufende Vorspannfläche 7 vorgesehen. Ferner ist an dem Befestigungselement 4 eine sich an die Vorspannfläche 7 anschließende von der dritten Seite S3 abstehende Anschlagfläche 8 vorgesehen. Ein unteres Ende der Vorspannfläche 7 und die Anschlagfläche 8 sind in dieser Ausführungsform in einer Vertiefung bzw. Ausnehmung des Befestigungselements 4 vorgesehen. In einer alternativen Ausführungsform ist die Vertiefung nicht vorgesehen. Ein Vorsehen der Vorspannfläche 7 und der Anschlagfläche 8 an einer offenen dritten Seite S3 ist ebenfalls möglich.

Das Halteelement 5 ist an dem Tisch 1 befestigt. Das Halteelement 5 weist an einer Seite eine erste Achse 9 und eine von der ersten Achse 9 beabstandete zweite Achse 10 auf, die von dem Halteelement 5 von der Seite vorstehen. Die erste Achse 9 und zweite Achse 10 sind parallel angeordnet. In einer alternativen Ausführungsform sind nicht Achsen vorgesehen, sondern ein erster und ein davon beabstandeter zweiter geeignet geformter Vorsprung sind stattdessen vorgesehen. In einerweiteren alternativen Ausführungsform sind die Achsen 9, 10 nicht parallel angeordnet, sondern in einer anderen geeigneten Stellung zueinander, in der eine Vorspannung oder Spielfreiheit auf das System aufgebracht werden kann, ausgerichtet.

Die Aussparung 6 des Befestigungselements 4 ist dazu eingerichtet, die erste Achse 9 aufzunehmen. Die Aussparung 6 weist eine Abmessung in Richtung der zweiten Seite S2 auf, die sich von der ersten Seite S1 ausgehend zu der dritten Seite S3 hin verkleinert. Alternativ ist es nicht zwingend erforderlich, dass sich die Abmessung in Richtung der zweiten Seite 2 verkleinert je größer eine Tiefe in der Aussparung 6 ist. Eine gleichbleibende Abmessung in Richtung der zweiten Seite S2 ist ebenfalls möglich, sofern die Abmessung auf einen Durchmesser der ersten Achse 9 so abgestimmt ist, dass ein spielfreies Aufnehmen gewährleistet ist.

In Fig. 1 ist ein Zustand gezeigt, in dem die erste Achse 9 von der ersten Seite S1 aus in einer vorbestimmten Tiefe und dabei beidseitig spielfrei an der Aussparung 6 anliegt und die zweite Achse 10 an der Anschlagfläche 8 und spielfrei an der Vorspannfläche 7 anliegt. In diesem Zustand sind das Halteelement mit dem ersten Vorsprung und dem zweiten Vorsprung, und das Befestigungselement mit der Aussparung, der Vorspannfläche und der Anschlagfläche dazu eingerichtet, dass eine spielfreie Befestigung des Tischbeins 2 am Tisch 1 ermöglicht wird.

Fig. 2 zeigt eine seitliche Schnittdarstellung des Tischs 1 von Fig. 1 mit dem Tischbein 2 in einem Zustand, bevor es vollständig montiert ist.

Die erste Achse 9 ist bereits von der ersten Seite S1 aus in die vorbestimmte Tiefe eingebracht und liegt dabei beidseitig spielfrei an der Aussparung 6 an. Die zweite Achse 10 ist in einem Zustand dargestellt, in dem sie sich entlang der Vorspannfläche 7 bewegt, um eine Vorspannung zwischen der ersten Achse 9 und der Aussparung 6 zu erzeugen. Alternativ kann eine Spielfreiheit dazwischen aufrechterhalten oder erzeugt werden.

Fig. 3 zeigt eine vergrößerte Detailansicht eines Details A in Fig. 1. Das Halteelement 5 weist eine Öffnung 11 zum Aufnehmen der ersten Achse 9 auf. Die Öffnung 11 weist einen Querschnitt auf, der eingerichtet ist, ein kraftfreies Einführen der ersten Achse 9 zu ermöglichen. Dazu weist die Öffnung 11 einen freien Querschnitt auf, der größer als ein Durchmesser der ersten Achse 9 ist.

In dem in Fig. 1 gezeigten Zustand, in dem die erste Achse 9 von der ersten Seite S1 aus in der vorbestimmten Tiefe und dabei beidseitig spielfrei an der Aussparung anliegt, und die zweite Achse 10 spielfrei an der Vorspannfläche 7 und an der Anschlagfläche 8 anliegt, weisen die erste Achse 9 und die Öffnung 11 zwei Kontaktpunkte K1, K2 auf. Die Öffnung 11 weist einen ovalen Querschnitt auf, der dazu eingerichtet ist, den freien Querschnitt und die beiden Kontaktpunkte K1, K2 zu ermöglichen. In einer alternativen Ausführungsform weist die Öffnung 11 keine ovale Form, sondern eine andere geeignete Form, beispielsweise eine Ellipse, auf.

Gleichzeitig weisen die erste Achse 9 und die Aussparung 6 zwei Kontaktpunkte K3, K4 auf. Dadurch ist die spielfreie Verbindung zwischen dem Befestigungselement 4 und dem Flalteelement 5 an der ersten Achse 9 gewährleistet.

Fig. 4 zeigt eine vergrößerte Detailansicht eines Details B in Fig. 1. Das Halteelement 4 weist eine Öffnung 12 zum Aufnehmen der zweiten Achse 10 auf. Die Öffnung 12 weist einen Querschnitt auf, der eingerichtet ist, ein kraftfreies Einführen der zweiten Achse 10 zu ermöglichen. Dazu weist die Öffnung 12 einen freien Querschnitt auf, der größer als ein Durchmesser der zweiten Achse 10 ist.

In dem in Fig. 1 gezeigten Zustand, in dem die erste Achse 9 von der ersten Seite S1 aus in der vorbestimmten Tiefe und dabei beidseitig spielfrei an der Aussparung anliegt, und die zweite Achse 10 spielfrei an der Vorspannfläche 7 und an der Anschlagfläche 8 anliegt, weisen die zweite Achse 10 und die Öffnungen 12 zwei Kontaktpunkte K5, K6 auf. Die Öffnung 12 weist einen ovalen Querschnitt auf, um den freien Querschnitt und die beiden Kontaktpunkte K5, K6 zu ermöglichen. In einer alternativen Ausführungsform weist die Öffnung 12 keine ovale Form, sondern eine andere geeignete Form, beispielsweise eine Ellipse, auf.

In Fig. 1 ist ein Abstand D zwischen einer Mittelachse MA der in der vorbestimmten Tiefe und dabei beidseitig spielfrei an der Aussparung 6 anliegenden ersten Achse 9 und der Vorspannfläche 7 gezeigt. In Fig. 4 ist gezeigt, dass der Abstand D entlang dem Verlauf der Vorspannfläche 7 von der zweiten Seite S2 zu der Anschlagfläche 8 nicht konstant ist.

Insbesondere weist die Vorspannfläche 7 einen ersten Bereich 7a auf, entlang dem sich der Abstand D von der zweiten Seite ausgehend vergrößert, um das System durch die Bewegung der zweiten Achse 10 entlang der Vorspannfläche 7 vorzuspannen oder alternativ ein Spiel aus dem System zu eliminieren. Ferner weist die Vorspannfläche 7 einen zweiten Bereich 7b auf, entlang dem sich der Abstand D von dem ersten Bereich 7a ausgehend verkleinert. In einer alternativen Ausführungsform bleibt der Abstand D in dem zweiten Bereich 7b konstant.

In einer alternativen Ausführungsform kann der Abstand zwischen der Mittelachse MA der in der vorbestimmten Tiefe und dabei beidseitig spielfrei an der Aussparung 6 anliegenden ersten Achse 9 und der Vorspannfläche 7 konstant sein, wobei dann eine Spielfreiheit gewährleistet sein kann, ohne das System durch die Bewegung der zweiten Achse 10 entlang der Vorspannfläche 7 vorzuspannen oder weiter vorzuspannen.

Fig. 5 eine Schnittansicht des Tischs von Fig. 1 mit einer Verriegelungseinrichtung 13 von vorne.

In Fig. 5 ist dargestellt, dass die zweite Achse 10 zwischen gegenüberliegenden Seiten von dem Flalteelement 5 vorstehend angeordnet ist. Obwohl nicht dargestellt, ist auch die erste Achse 9 zwischen den gegenüberliegenden Seiten von dem Halteelement 5 vorstehend angeordnet.

Das Befestigungselement 5 weist zwei Aussparungen 6 auf, die jeweils die erste Achse 9 aufnehmen und zwei Vorspannflächen 7 und zwei Anschlagflächen 8 auf, an denen dann jeweils die zweite Achse 10 anliegt.

In einer alternativen Ausführungsform stehen die erste und zweite Achse 9, 10 lediglich einseitig von einer Seite des Halteelements 5 oder beidseitig von dem Haltelement 5 nach außen vor, wobei dann ggf. nur eine Aussparung 8 und jeweils nur eine Vorspannfläche 7 und Anschlagfläche 8 vorgesehen sind.

Die Verriegelungseinrichtung 13 ist an dem Halteelement 5 angebracht und weist einen relativ zu dem Halteelement 5 bewegbaren Riegel 14 auf. Ferner weist die Verriegelungseinrichtung 13 ein Vorspannelement 15 auf, das den Riegel 14 in einer Verriegelungsrichtung VR in eine Verriegelungsposition drängt, in der die Verriegelungseinrichtung 13 die an der Anschlagfläche 8 anliegende Position der zweiten Achse 10 verriegelt.

Dadurch wird das Befestigungselement 4 in dem Zustand, in dem die erste Achse 9 von der ersten Seite S1 aus in der vorbestimmten Tiefe und dabei beidseitig an der Aussparung 6 anliegt und die zweite Achse 10 an der Anschlagfläche 8 und spielfrei an der Vorspannfläche 7 anliegt, zu dem Halteelement 5 fixiert.

Die Verriegelungseinrichtung 13 ist an dem Halteelement 5 so angeordnet, dass die Verriegelungsrichtung VR parallel zu einer Richtung des Vorstehens der ersten und zweiten Achse 9, 10 verläuft.

In alternativen Ausführungsformen kann die Verriegelungseinrichtung 13 nicht mit einem Vorspannelement versehen sein und stattdessen manuell verriegelbar sein, weiterhin kann sie nicht an dem Halteelement, sondern an dem Befestigungselement angebracht sein und außerdem eine andere Verriegelungsrichtung aufweisen. Wesentlich ist, dass das System in dem Zustand, in dem die erste Achse 9 von der ersten Seite S1 aus in der vorbestimmten Tiefe und dabei beidseitig an der Aussparung 6 anliegt und die zweite Achse 10 an der Anschlagfläche 8 und spielfrei an der Vorspannfläche 7 anliegt, fixiert wird.

Im Betrieb wird zum Befestigen des Tischbeins 2 zunächst die erste Achse 9 des Halteelements 5 in die zur ersten Seite S1 hin offene Aussparung 6 des Befestigungselements 4 eingebracht. Das Halteelement 5 wird dabei so weit bewegt, dass die erste Achse 9 beidseitig an der Aussparung 6 anliegt. Dadurch ist gewährleistet, dass die zweite Achse 10 so positioniert ist, dass sie sich ohne Kollision mit der zweiten Seite S2 des Halteelements 5 an der Vorspannfläche 7 des Halteelements 5 entlang bewegen kann. Andererseits liegt, wenn die erste Achse 9 nicht ausreichend tief in die Aussparung 6 eingebracht wurde, die zweite Achse 10 auf der zweiten Seite S2 auf und das Halteelement 5 kann relativ zu dem Befestigungselement 4 so bewegt werden, dass die zweite Achse 10 zu der Vorspannfläche 7 gelangt.

Anschließend wird eine Schwenkbewegung zwischen dem Befestigungselement 4 und dem Halteelement 5 ausgeführt, so dass sich die zweite Achse 10 des Halteelements 5 entlang der Vorspannfläche 7 des Befestigungselements 4 bewegt bis die erste Achse 9 in der vorbestimmten Tiefe in der Aussparung 6 und dabei beidseitig spielfrei anliegt und die zweite Achse an der Anschlagfläche 8 und spielfrei an der Vorspannfläche 7 anliegt. In Abhängigkeit von der Montagestellung des Tischs 1 wird das Befestigungselement bezüglich des Halteelements 5 oder das Halteelement 5 bezüglich des Befestigungselements 4 geschwenkt.

Beim Ausführen der Schwenkbewegung zwischen dem Befestigungselement 4 und dem Halteelement 5 in die Position, in der die zweite Achse 10 an der Anschlagfläche 8 anliegt, wird, sofern die Verriegelungseinrichtung 13 mit dem Vorspannelement 15 für eine automatische Verriegelung vorgesehen ist, das System 3 automatisch verriegelt.

Bei der Schwenkbewegung bewegt sich die zweite Achse 10 zunächst in dem ersten Bereich 7a der Vorspannfläche 7, in dem sich ein Abstand zwischen der Mittelachse MA der in der vorbestimmten Tiefe und dabei beidseitig spielfrei an der Aussparung 6 anliegenden ersten Achse 9 und der Vorspannfläche 7 entlang dem Verlauf der Vorspannfläche 7 von der zweiten Seite S2 zu der Anschlagfläche 8 vergrößert, um eine Vorspannkraft zwischen den Achsen 9, 10, der Aussparung 6 und der Vorspannfläche 7 zu erzeugen. Anschließend bewegt sich die zweite Achse 10 dann in dem zweiten Bereich 7b der Vorspannfläche 7, in dem sich der Abstand D verkleinert, um die an der Anschlagfläche 8 anliegende Position der zweiten Achse 10 zwangsgeführt zu erhalten. Dabei wird ein Übergang zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich gegebenenfalls taktil erfasst. Alternativ wird das System 3 durch die Schwenkbewegung lediglich spielfrei, ohne dass eine Vorspannkraft erzeugt wird.

Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.