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Title:
SYSTEM FOR FASTENING A REMOVABLE COVER OF A TOILET BOWL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/078490
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention presents a device (1) that is used for fastening the cover elements, for example a toilet seat ring (4) and a lid (3) on top of said toilet seat ring, to a wall (7) or to a retaining element (6') that does not belong to the body of the toilet bowl, said fastening being independent of the toilet bowl (2). A smooth, flat surface of the top edge (5) of the toilet bowl (2) is thereby created, which can be easily and hygienically cleaned and kept in a clean state. The cover elements (3, 4) are fastened in an easy-to-release-manner to a wall (7) with the aid of a releasable fastening device (12) on fastening elements (9) provided therefor.

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Inventors:
GAMBS JOSEF (DE)
Application Number:
DE2019/000028
Publication Date:
April 23, 2020
Filing Date:
February 06, 2019
Export Citation:
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Assignee:
GAMBS JOSEF (DE)
International Classes:
A47K13/26; E03D11/14
Domestic Patent References:
WO2010143965A12010-12-16
Foreign References:
DE9101984U11991-05-08
NL1005768C11998-10-12
US20050262622A12005-12-01
FR2875689A12006-03-31
DE102016111866A12018-01-04
DE202018000853U12018-04-27
DE602004011192T22009-01-08
Attorney, Agent or Firm:
IP-ANWALTSKANZLEI SÖFFGE . BERG (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. System (1) zur abnehmbaren Abdeckung einer Toilettenschüssel (2) mit mindestens einem Abdeckelement (3,4), gekennzeichnet durch eine Befestigungsvorrichtung (12) der Abdeckelemente (3,4), die nicht am nach oben weisenden Randbereich (5) der Toilettenschüssel (2) befestigt ist, sondern an einer Fläche (6‘, 7), die außerhalb der Toilettenschüssel (2) angeordnet ist.

2. System nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Befestigungsvorrichtung (12) der Abdeckelemente (3,4) an einem hinter der Toilettenschüssel (2) liegenden Ort befestigt ist.

3. System nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Ort eine hinter der Toilettenschüssel (2) liegende senkrechte Wand (7) oder ein Halteelement (6‘) ist.

4. System nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Befestigungsvorrichtung (12) mindestens zwei Elemente (10, 10‘; 30,31 ; 33,34) aufweist, die miteinander im Eingriff stehen, sodass die

Abdeckelemente (3,4) leicht von dem Ort der Befestigung lösbar sind.

5. System nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Toilettenschüssel so ausgebildet ist, dass sie an einer Wand (7) befestigt werden kann.

6. System nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Toilettenschüssel (2‘) freistehend ausgebildet ist.

7. System nach einem vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass hinter der Wand (7) mindestens eine Traverse (8) angeordnet ist, die mindestens ein Befestigungselement (9) aufnimmt, dass sich durch die Wand (7) erstreckt und mindestens eine profilierte, in der Stärke (d) anpassbare Falzplatte (10) und ein dazu ausgeformtes passendes Gegenstück (10‘) aufweist, das von der Falzplatte (10) aufgenommen wird.

8. System nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die profilierte Falzplatte (10) Durchbrüche aufweist, die als Langlöcher (32) zum Einstellen der Höhe der Falzplatte (10) ausgebildet sind.

9. System nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (11) mindestens ein

Absenkmechanismus (12‘) für die Abdeckelemente (3,4) angeordnet ist.

10. System nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der

mindestens eine Absenkmechanismus (12‘) mindestens einen Hebelarm (13) aufweist, der mit mindestens einem der Abdeckelemente (3,4) in Verbindung steht.

11. System nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11), in dem der

Absenkmechanismus (12‘) angeordnet ist, an den der Wand zugewandten Rändern (14) mindestens eine Dichtung (15) aufweist, die der Farbe der Wand (7) und/oder des Gehäuses (11) angepasst sein kann.

12. System nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Toilettenschüssel (2) im oberen Randbereich (16) keine Bohrungen und/oder Unebenheiten zur Befestigung der

Toilettenschüsselabdeckelemente (3,4) aufweist.

13. System nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Absenkmechanismus (12‘) für die

Abdeckelemente (3,4) am Gehäuse (11) und/oder an einem Block (1 T) befestigt ist.

14. System nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11 ) und/oder der Block (11‘) zur Befestigung der Abdeckelemente (3,4) mindestens eine Vertiefung (31) aufweist, die mit mindestens einem an der Wand (7) befestigten

Clipelement (30) im Eingriff steht.

15. System nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an der Wand (7) mindestens ein magnetisches Teil und in der Vertiefung mindestens ein magnetisches Gegenstück angeordnet ist.

16. System nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass mindestens ein Halteelement (6‘) zur

Befestigung der Abdeckelemente (3,4) an mindestens einer nach unten weisenden Wand (25) der Toilettenschüssel (2) angeordnet ist.

17. System nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die nach unten weisende Wand der

Toilettenschüssel (2) die Rückseite (25) der Toilettenschüssel (2) ist.

18. System nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Befestigungselement (26) ein eingegossener Stehbolzen ist, der mindestens am freien Ende ein Gewinde aufweist.

19. System nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (26) Schrauben sind, die durch mindestens eine Durchgangsausnehmung (27) in mindestens einer nach unten weisenden Wandfläche (25) der Toilettenschüssel (2‘) angeordnet ist.

20. System nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass an mindestens einer der nach unten weisenden Außenwände (25) der Toilettenschüssel (2,2‘) ein senkrechtes

Flächenelement (6‘) angeordnet ist, das mindestens ein

Befestigungselement (26) aufnimmt.

21 . Verfahren zur Bereitstellung einer Toilettenschüssel (2 , 2‘ ) mit mindestens zwei Abdeckelemente (3,4) zur Abdeckung der Öffnung der Toilettenschüssel (2 , 2‘ ) , dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckelemente (3,4) außerhalb des Körpers der Toilettenschüssel (2,2‘) mit einer geeigneten

Befestigungsvorrichtung (12) einer Wandfläche (7) oder an einem Halteelement (6‘) befestigt werden, wodurch der obere Rand (5) der Toilettenschüssel (2,2‘) völlig glatt ausgebildet werden kann.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 15 August 2019 (15.08.2019)

1. System (1) bestehend aus einer abnehmbaren Abdeckung einer

Toilettenschüssel (2) mit mindestens einem Abdeckelement (3,4) und einer geeigneten Befestigungsvorrichtung (12) der Abdeckelemente (3,4), die nicht am nach oben weisenden Randbereich (5) der Toilettenschüssel (2) befestigt ist, sodass dass die Toilettenschüssel (2) im oberen Randbereich (16) keine Bohrungen und/oder Unebenheiten zur Befestigung der

Toilettenschüsselabdeckelemente (3,4) aufweist, sondern an einer Fläche (6‘, 7), die außerhalb der Toilettenschüssel (2) angeordnet ist, befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (12)

mindestens zwei Elemente (10, 10‘; 30,31 ; 33,34) aufweist, die miteinander im Eingriff stehen, sodass die Abdeckelemente (3,4) leicht von dem Ort der Befestigung lösbar sind, ohne dass irgendwelche Verschraubungen oder Klemmvorrichtungen mit einem Werkzeug gelöst werden müssen, sodass sie jederzeit abnehmbar aus der Befestigungsvorrichtung (12) gelöst

werden können.

2. System nach Anspruch 1 , dadurch geken nzeichnet, dass die

Befestigungsvorrichtung (12) der Abdeckelemente (3,4) an einem hinter der Toilettenschüssel (2) liegenden Ort befestigt ist.

3. System nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ort

eine hinter der Toilettenschüssel (2) liegende senkrechte Wand (7) oder ein Halteelement (6‘) ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

4. System nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Toilettenschüssel so ausgebildet ist, dass sie an einer Wand (7) befestigt werden kann.

5. System nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Toilettenschüssel (2‘) freistehend ausgebildet ist.

6. System nach Anspruch 1 ,2, und 3, dadurch gekennzeich net, dass hinter der Wand (7) mindestens eine Traverse (8) angeordnet ist, die mindestens ein Befestigungselement (9) aufnimmt, dass sich durch die Wand (7) erstreckt und mindestens eine profilierte, in der Stärke (d) anpassbare Falzplatte (10) und ein dazu ausgeformtes passendes

Gegenstück (10‘) aufweist, das von der Falzplatte (10) aufgenommen wird.

7. System nach Anspruch 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass die

profilierte Falzplatte (10) Durchbrüche aufweist, die als Langlöcher (32) zum Einstellen der Höhe der Falzplatte (10) ausgebildet sind.

8. System nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadu rch

geken nzeichnet, dass in einem Gehäuse (1 1) mindestens ein

Absenkmechanismus (12‘) für die Abdeckelemente (3,4) angeordnet ist.

9. System nach Anspruch 1 - 8, dadurch geken nzeich net, dass das Gehäuse (11), in dem der Absenkmechanismus (12‘) angeordnet ist, an den der Wand zugewandten Rändern (14) mindestens eine Dichtung (15) aufweist, die der Farbe der Wand (7) und/oder des Gehäuses (1 1 ) angepasst sein kann.

10. System nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Absenkmechanismus (12‘) für die

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) Abdeckelemente (3,4) am Gehäuse (1 1) und/oder an einem Block (1 V) befestigt ist.

11. System nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) und/oder der Block

(1 T) zur Befestigung der Abdeckelemente (3,4) mindestens eine Vertiefung (31) aufweist, die mit mindestens einem an der Wand (7) befestigten Clipelement (30) im Eingriff steht.

12. System nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass in oder an der Wand (7) mindestens ein magnetisches Teil und in der Vertiefung mindestens ein magnetisches Gegenstück angeordnet ist.

13. System nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Halteelement (6‘) zur Befestigung der Abdeckelemente (3,4) an mindestens einer nach unten weisenden Wand (25) der Toilettenschüssel (2) angeordnet ist, wobei dass die nach unten weisende Wand der Toilettenschüssel (2) die Rückseite (25) der Toilettenschüssel (2) ist.

14. System nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer der nach unten weisenden Außenwände (25) der Toilettenschüssel (2,2‘) ein senkrechtes Flächenelement (6‘) angeordnet ist, das mindestens ein

Befestigungselement (26) aufnimmt.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

15. Verfahren zur Bereitstellung einer Toilettenschüssel (2,2‘) mit mindestens zwei abnehmbaren Abdeckeiemente (3,4) zur Abdeckung der Öffnung der Toilettenschüssel (2,2‘), wobei die Abdeckelemente (3,4) außerhalb des Körpers der

Toilettenschüssel (2, 2‘) mit einer geeigneten

Befestigungsvorrichtung ( 12) an einer Wandfläche (7) oder an einem Halteelement (6‘) befestigt werden und der obere Rand (5) der Toilettenschüssel (2,2‘) völlig glatt ausgebildet wird , dad urch geken nzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (12) mit mindestens zwei Elementen (10, 10‘; 30,31 ; 33,34) ausgerüstet wird, die miteinander im Eingriff stehen, sodass die Abdeckelemente (3,4) leicht von dem Ort der Befestigung gelöst werden können, ohne dass irgendwelche Verschraubungen oder Klemmvorrichtungen mit einem Werkzeug gelöst werden müssen.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
SYSTEM ZUR BEFESTIGUNG EINER ABNEHMBAREN ABDECKUNG EINER

TOILETTENSCHÜSSEL

Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einem System zur Befestigung einer abnehmbaren Abdeckung einer Toilettenschüssel, insbesondere mit einer mehrteiligen Abdeckung, die anstatt am Körper der Toilettenschüssel außerhalb des Körpers der Toilettenschüssel befestigt wird.

Derartige Abdeckungen einer Toilettenschüssel sind im Stand der Technik aus der DE 10 2016 111 866 A1 bekannt. In dieser Druckschrift wird eine

Luftfahrzeugtoilettenschüssel und eine dazu passende Toilettensitzhalterung offenbart, bei der der Toilettensitz an einer Haltekonstruktion befestigt ist, die nicht direkt am Rand der Toilettenschüssel angeordnet ist, sondern an einer

rückseitigen Wandfläche, wobei die Schwenkachse der

Toilettenschüsselabdeckung oberhalb des Randes der Toilettenschüssel liegt.

Ferner ist aus der DE 20 2018 000 853 U1 eine Toilettenabdeckung bekannt geworden, die schwenkbar an dem rückwärtigen Ende einer Toilettenschüssel befestigt ist und im vorderen Bereich der Toilettenabdeckung ein Klemmelement im lösbaren Eingriff mit der vorderen Kante der Toilettenschüssel steht. Des weiteren ist im Stand der Technik eine Toilettenabdeckungsanordnung aus der DE 60 2004 011 192 T2 bekannt geworden, die ein Absenkmechanismus im Bereich der Schwenkachse der Toilettendeckelabdeckung umfasst, wobei die Toilettenabdeckung im Bereich des oberen Randes der Toilettenschüssel mit Schraubverbindungen befestigt ist.

Als nachteilig im Stand der Technik wird es empfunden, dass die Oberfläche des Randes der Toilettenschüssel keine glatte Fläche ist, die mühelos gereinigt und hygienisch gehalten werden kann, sondern in der Regel Bohrungen und Aufsätze zur Befestigung der Toilettenschüsselabdeckung, wie beispielsweise Toilettenbrille und Toilettendeckel, aufweist, wodurch die hygienische Reinhaltung des

Toi letten randes zumindest erschwert wird.

Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein System zur Befestigung der Toilettenabdeckung bereitzustellen, die eine hygienische Reinigung des

Toilettenschüsselrandes mühelos ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen der Hauptansprüche, sowie der Unteransprüche und der Beschreibung erfindungsgemäß gelöst.

Erfindungsgemäß ist das System zur abnehmbaren Abdeckung einer

Toilettenschüssel mit mindestens einem Abdeckelement, gekennzeichnet durch eine Befestigungsvorrichtung der Abdeckelemente, die nicht an der nach oben weisenden Auflagefläche der Toilettenschüssel befestigt ist, sondern an einer Fläche, die außerhalb des Körpers der Toilettenschüssel angeordnet ist.

Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass dass die Abdeckelemente (3,4) außerhalb des Körpers der Toilettenschüssel (2,2‘) mit einer geeigneten Befestigungsvorrichtung (12) an einem Halteelement (6‘ , 7) befestigt werden, wodurch der obere Rand (5) der Toilettenschüssel (2,2‘) völlig glatt ausgebildet werden kann . Dabei ist es vorteilhaft, dass die Befestigungsvorrichtung der Abdeckelemente an einem im wesentlichen hinter der Toilettenschüssel liegenden Ort befestigt ist, etwa an der dahinterliegenden Wand oder an einem speziellen Halteelement, das an der Rückseite der Toilettenschüssel angeordnet ist.

Ferner ist es vorteilhaft, dass der Befestigungsort der Befestigungsvorrichtung eine hinter der Toilettenschüssel liegende senkrechte Wandfläche ist.

Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, dass die Befestigungsvorrichtung mindestens zwei Elemente aufweist, die miteinander im Eingriff stehen, sodass die Abdeckelemente leicht von dem Befestigungsort der Befestigung lösbar sind.

Dabei ist es bei einem Ausführungsbeispiel vorteilhaft, dass in oder an der Wand, an der die Abdeckelemente befestigt werden, ein magnetisches Teil in einer Vertiefung des gegenüberliegenden Blockes oder Gehäuses mindestens ein magnetisches Gegenstück angeordnet ist, sodass sich die magnetischen Teile aufgrund ihrer Polarität stark anziehen und somit eine lösbare Verbindung hersteilen.

Vorteilhaft ist es auch, dass die Toilettenschüssel so ausgebildet ist, dass sie an jeder senkrechten Fläche befestigt werden kann.

Weiterhin ist es vorteilhaft, dass die Toilettenschüssel im oberen Randbereich keine Bohrungen und/oder Unebenheiten zur Befestigung der

Toilettenschüsselabdeckelemente aufweist.

Ein wesentlicher Vorteil kann darin liegen, dass das Gehäuse und/oder der Block zur Befestigung der Abdeckelemente mindestens eine Vertiefung aufweist, die mit mindestens einem an der Wand befestigten Clipelement im Eingriff steht, um damit in einfacher Weise die Abdeckelemente der Toilettenschüssel leicht und mühelos an den Befestigungsort zu befestigen oder sie zu entfernen. Vorteilhaft ist es auch, dass mindestens ein Befestigungselement ein eingegossener Stehbolzen in der Rückseite der Toilettenschüssel ist, der mindestens am freien Ende ein Gewinde aufweist.

Ferner ist es vorteilhaft, dass die Befestigungselemente Schrauben oder

Gewindestangen sind, die durch mindestens eine Durchgangsausnehmung in mindestens einer nach unten weisenden Wand der Toilettenschüssel angeordnet ist.

Vorteilhaft und wichtig ist es auch, dass an mindestens einer der nach unten weisenden Außenwände der Toilettenschüssel eine senkrechte Fläche

angeordnet ist, die mindestens ein Befestigungselement aufnimmt.

Als vorteilhaft wird es angesehen, dass die Befestigungsvorrichtung der

Abdeckelemente zur Abdeckung einer Toilettenschüssel nicht am Körper der Toilettenschüssel, sondern außerhalb des Körpers der Toilettenschüssel angeordnet ist.

Dabei ist es vorteilhaft, dass die Abdeckelemente an der hinter der

Toilettenschüssel liegenden Wandfläche oberhalb des Randes der

Toilettenschüssel befestigt und leicht und mühelos wieder lösbar und

austauschbar sind.

Vorteilhaft ist es auch, dass die Abdeckelemente lösbar durch Aufsetzen auf eine im Querschnitt profilierte Falzplatte innerhalb der Befestigungsvorrichtung gesetzt werden können, ohne dass irgendwelche Verschraubungen oder

Klemmvorrichtungen mit einem Werkzeug gelöst werden müssen, sodass sie jederzeit abnehmbar aus der Befestigungshalterung gelöst werden können.

Ferner ist es vorteilhaft, dass die Befestigungsdurchbrüche in der profilierten Falzleiste als Langlöcher zum Einstellen der Höhe der Falzleiste ausgebildet sind. Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, dass hinter der Wand mindestens eine Traverse angeordnet ist, die mindestens ein Befestigungselement aufnimmt, dass sich durch die Wand erstreckt und in diesem Ausführungsbeispiel mindestens eine im Querschnitt profilierte Falzplatte als Gegenlager an der Wand lösbar befestigt. Selbstverständlich sind auch andere anpassungsfähige

Befestigungsmechanismen denkbar.

Vorteilhaft ist es ferner, dass die profilierte Falzplatte ein Gehäuse und/oder einen Block lösbar aufnimmt, in oder an dem mindestens ein Absenkmechanismus angeordnet ist, der dafür sorgt, dass die Abdeckelemente nicht mit Wucht auf die Oberfläche des Randes der Toilettenschüssel schlägt.

Weiterhin ist es vorteilhaft, dass der mindestens eine Absenkmechanismus mindestens einen Hebelarm aufweist, der mit mindestens einem der

Abdeckelemente in Verbindung steht.

Vorteilhaft ist es auch, dass der Absenkmechanismus für die Abdeckelemente am Gehäuse und/oder an einem Block befestigt ist.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass das Gehäuse, in dem der mindestens eine Absenkmechanismus angeordnet ist, an den der Wand zugewandten Rändern mindestens eine Dichtung aufweist, die vorteilhaft die Farbe der Wand und/oder des Gehäuses angepasst sein kann.

Vorteilhaft ist es ferner, dass die Toilettenschüssel im oberen Randbereich keine Bohrungen zur Befestigung der Toilettenschüsselabdeckelemente aufweist, wodurch der obere Randbereich der Toilettenschüssel vollkommen glatt und eben ausgeformt ist.

Im nun folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen mindestens einer bevorzugten Ausführungsform näher beschrieben. Es zeigt: Figur 1 eine schematische Seitenansicht des Systems (1) zur

Befestigung einer Befestigungsvorrichtung (12) über einer Toilettenschüssel (2), auf der zwei Abdeckelemente (3,4) liegen, die an der Wandfläche (7) mit einem

Absenkmechanismus (12‘) befestigt sind;

Figur 2 eine im Querschnitt schematische Draufsicht auf den

Befestigungsbereich der Abdeckelemente (3,4) an einer Wandfläche (7) oberhalb der Toilettenschüssel (2);

Figur 3 eine schematische Seitenansicht eines Gehäuses (11), in dem der Absenkmechanismus (12‘) angeordnet ist;

Figur 4 eine schematische Vorderansicht auf die Wand (7), hinter der eine Haltekonstruktion (20) für die Halterung der Toilettenschüssel (2) und die Abdeckelemente (3,4) unterhalb des Spülkastens (17) der Toilettenspülung angeordnet ist.

Figur 5 eine schematische Seitenansicht eines weiteren

Ausführungsbeispiels der Vorrichtung (1) zur Aufhängung einer Toilettenschüssel (2), auf der die zwei Abdeckelemente (3,4) mittels eines Absenkmechanismus (12‘) liegen, die an dem Gehäuse (11) einer Befestigungsvorrichtung (12) angeordnet sind;

Figur 6 eine schematische Draufsicht auf einen Ausschnitt des

Befestigungsbereichs zwischen einer Wand (7) und dem Abdeckelement (3) oberhalb der Toilettenschüssel (2); Figur 7 eine schematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Systems (1‘), bei dem die Toilettenschüssel (2) freistehend angeordnet ist;

Figur 8 eine schematische Teilansicht des Bereichs einer

Befestigungsvorrichtung (12) der Abdeckelemente (3,4);

Figur 9 eine schematische Sicht auf die Rückseite einer freistehenden

Toilettenschüssel (2‘), an der ein Halteelement (6‘) befestigt ist;

Figur 10 eine schematische Seitenansicht eines weiteren

Ausführungsbeispiels einer lösbaren Befestigungsvorrichtung (12) mit einem Clipverschluss (30,31) zur Befestigung der Abdeckelemente (3,4) an einer Wandfläche (7);

Figur 11 eine perspektivische Darstellung eines Gehäuses (11), das über eine Falzplatte (10) gesetzt wird und mit einem

Sicherungsbolzen (33) gegen unbeabsichtigtes Abnehmen gesichert ist.

Die Figur 1 zeigt eine schematische Seitenansicht der Aufhängung einer

Toilettenschüssel 2, auf der zwei Abdeckelemente 3,4 liegen, die an der Wand 7 zusammen mit einem Absenkmechanismus 12‘ befestigt sind. Hinter der Wand 7 ist eine Haltekonstruktion 6 angeordnet, an der Befestigungselemente 9 befestigt sind, die dazu dienen, sowohl die Toilettenschüssel 2 als auch die

Abdeckelemente 3,4 an der Wand 7 zu befestigen. Die Befestigungselemente 9 ragen durch die Wand 7 hindurch und weisen an den Enden ein Gewinde auf, auf das eine Mutter 9‘ geschraubt werden kann, die die entsprechenden Bauteile befestigt. Oberhalb der Toilettenschüssel 2 ist hinter der Wand 7 in einem

Hohlraum der Spielkasten 17 für die Wasserspülung der Toilette angeordnet. Die Figur 2 zeigt für ein Ausführungsbeispiel eine schematische Draufsicht im Querschnitt auf den Befestigungsbereich der Abdeckelemente 3,4 an der Wand 7 oberhalb der Toilettenschüssel 2. Hinter der Wand 7 ist eine Haltekonstruktion 6 angeordnet, die mindestens eine Traverse 8 aufweist, die zur Stabilität der gesamten Haltekonstruktion 6 dient. Von der Haltekonstruktion 6 ragen

mindestens zwei Befestigungselemente 9 durch die Wand 7, die zumindest am Ende ein Gewinde aufweisen, auf das eine Mutter 9‘ aufgeschraubt wird, um eine Falzplatte 10 mit einem Profil an der nach außen weisenden Fläche der Wand 7 zu befestigen. Diese Falzplatte ziehen nimmt ein dazu passendes Gegenstück 10‘ auf, wodurch eine einfache lösbaren Befestigung der Abdeckelemente 3,4 hergestellt wird. Um ein unbeabsichtigtes Lösen der Befestigung zu verhindern, ist seitlich in das Gehäuse 11 oder den Block 1 T und die profilierte Falzplatte 10 ein Sicherungsstift 35 eingeschoben, der ein Anheben der Abdeckelemente 3,4 aus der lösbaren Befestigung verhindert.

Da die Öffnungen unterschiedlicher Toilettenschüssel 2 unterschiedliche Abstände von der Wand 7 aufweisen, ist die Stärke d der Falzplatte 10 und/oder die geometrischen Abmessungen des Gehäuses 11 , den jeweiligen geometrischen Abständen anzupassen. Um dem grundlegenden Erfordernis der geometrischen Anpassungsfähigkeit der erfindungsgemäßen Vorrichtung gerecht zu werden, sind selbstverständlich andere anpassungsfähige Konstruktionen ebenfalls denkbar. Zumindest sind die Seiten der Falzplatte 10 profiliert, wobei das Profil prinzipiell wahlfrei ist und dazu dient, ein Gegenstück 10‘ aufzunehmen, das an einem Gehäuse 11 oder in einem Block 1 T angeordnet ist. In dem Gehäuse oder dem Block 11 ist mindestens ein Absenkmechanismus 12‘ zum sanften Absenken der Abdeckelemente 3,4 angeordnet. Der Absenkmechanismus 12‘ hat im Stand der Technik verschiedene Ausführungsformen, die entweder hydraulisch oder durch Federkraft verwirklicht und hier nicht näher beschrieben werden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist an dem Absenkmechanismus 12‘ eine Welle 18

angeordnet, an der seitlich ein Hebelarm 13 befestigt ist, der mit den jeweiligen Abdeckelement 3,4 fest in Verbindung steht. Somit haben die Abdeckelemente 3,4 der Toilettenschüssel 2 eine von der Toilettenschüssel 2 unabhängige Befestigung an der Wand 7, sodass die Oberfläche des oberen Randes 5 der Toiletenschüssel 2 völlig glat und eben ausgeführt werden kann, was eine mühelose hygienische Instandhaltung ermöglicht, die hauptsächlich dadurch erreicht wird, dass die Abdeckelemente 3,4 völlig getrennt von der

Toiletenschüssel 2 angeordnet werden.

Die Figur 3 zeigt eine schematische Seitenansicht des Gehäuses 11 , in dem der Absenkmechanismus 12‘ angeordnet ist. Das Gehäuse 11 ist mitels der vorbeschriebenen Falzplate 10 an der Wand 7 befestigt. An den der Wand 7 zugewandten Seiten weist das Gehäuse an den Rändern Dichtungen 15 auf, deren Farbe wahlfrei ist und sich im wesentlichen nach der Farbe des Gehäuses und/oder der Fliesenwand 7 richtet. In dem Gehäuse 11 ist mindestens ein

Absenkmechanismus 12‘ angeordnet, in dem mindestens eine Welle bzw. ein Gelenk 18 angeordnet ist, dass über einen Hebelarm 13 mit dem jeweiligen Abdeckelement 4 oder Abdeckelement 3 fest verbunden ist. Damit die Hebelarme 13,13' sich innerhalb des Gehäuses 11 frei schwenkend bewegen lassen, weist das Gehäuse eine schlitzartige Ausnehmung 19 auf, die hier gestrichelt dargestellt ist. Die Hebelarme 13,13‘ sind mit dem jeweiligen Abdeckelement 3,4 in

vorgegebener Weise fest verbunden. Die Ausnehmung 19 ist so ausgebildet, dass sich die Hebelarme zwischen 0° und etwa 90° frei schwenkbar bewegen lassen. Die Ausnehmung 19 ist mit Bürsten (hier nicht gezeigt) versehen, um einen sauberen Abschluss der Hebelarme 13 zu gewährleisten.

Die Figur 4 zeigt eine schematische Vorderansicht auf die Wand 7, hinter der eine Haltekonstruktion für die Halterung der Toiletenschüssel 2 und die

Abdeckelemente 3,4 unterhalb des Spülkastens 17 der Toiletenspülung angeordnet ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist die Haltekonstruktion zwei seitliche Träger 20 auf, zwischen denen mindestens eine Traverse 8,8‘ angeordnet ist, an der die jeweiligen Befestigungselemente 9 befestigt sind, die weiter oben näher beschrieben wurden. Oberhalb der Traverse 8 ist der

Spülkasten 17 für die Wasserspülung der Toilette angeordnet. Die Abstände zwischen den Befestigungselementen 9 an der Traverse 8 sind so zu wählen dass sie einer möglichen Normung der Abstände an den Abdeckelemente 3,4

entsprechen. Das gleiche gilt für die Abstände der Befestigungselement 9, an der Traverse 8‘, an der die Toilettenschüssel 2 befestigt wird.

Die Figur 5 zeigt eine schematische Seitenansicht eines weiteren

Ausführungsbeispiels der Vorrichtung 1 zur Aufhängung einer Toilettenschüssel 2, auf der zwei Abdeckelemente 3,4 liegen, die mit Hilfe eines Absenkmechanismus 12‘, der direkt an dem Gehäuse 1 1 angeordnet ist, langsam abgesenkt werden. Genau wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel ist der Spülkasten 17 oberhalb der Toilettenschüssel 2 hinter der Wand 7 angeordnet. Im Unterschied zum vorangegangenen Ausführungsbeispiel ist der Absenkmechanismus 12‘ nicht im Gehäuse 11 , sondern am Gehäuse des Befestigungsmechanismus der

Abdeckelemente 3,4 angeordnet und befestigt. Für das weitere wird auf die Beschreibung zu Figur 1 hingewiesen.

Die Figur 6 zeigt eine schematische Draufsicht auf einen Ausschnitt des

Befestigungsbereichs zwischen der Wand 7 und dem Abdeckelement 3 oberhalb des Randes der Toilettenschüssel 2. Von den Abdeckelementen auf der

Toilettenschüssel 2 in dieser Darstellung ist nur das Abdeckelement 3 gezeigt, an dem das Gehäuse 21 der Absenkmechanismen in das Abdeckelement 3 in einer Ausnehmung 23 eingelassen sind. Die Absenkmechanismen 21 sind an einem Zwischenstück 22 befestigt, das wiederum direkt am Gehäuse 1 1 , bzw. am massiven Block 1 T angeordnet und befestigt ist. Grundsätzlich können die

Absenkmechanismen in verschiedenen Ausführungsformen hergestellt werden, wobei es lediglich darauf ankommt, dass die Absenkmechanismen 21 zusammen mit dem Gehäuse 11 von der Wand 7 mit wenigen Handgriffen aufsetzbar und abnehmbar sind ohne irgendwelche Verschraubungen zu lösen.

Das Abnehmen der Abdeckelemente 3,4 wurde bereits in der Beschreibung zu Figur 1 und 2 näher erläutert.

Die Figur 7 zeigt eine schematische Seitenansicht des erfindungsgemäßen Systems T, bei dem die Toilettenschüssel 2‘ freistehend aufgestellt ist. Die Toiletenschüssel 2‘ ist vor der Wand 7 freistehend an den Spülwasser-Zulauf 23 und den Abwasserabfluss 24 angeschlossen, sodass zwischen der Wand 7 und der Rückseite 25 der Toiletenschüssel 2‘ ein vorbestimmter Abstand eingestellt wird. Für diesen Fall einer freistehenden Toiletenschüssel 2‘ ist an der Rückseite 25 der Toiletenschüssel 2‘ ein Flalteelemente 6‘ angeordnet, das das Gehäuse 11 oder einen Block 1 T zur Befestigung der Abdeckelemente 3,4 aufnimmt. Um das Halteelemente 6‘ an der Toiletenschüssel 2‘ zu befestigen, weist der Körper der Toiletenschüssel 2‘ mindestens eine Durchführung bzw. einen Stehbolzen 9 auf, die zur Befestigung des Halteelements 6‘ als geeignet vorgesehen sind. Im oberen Bereich des Halteelements 6‘ ist das Gehäuse 11 bzw. der Block zur Befestigung und Aufnahme der Abdeckelemente 3,4 angeordnet, was weiter unten näher beschrieben wird.

Die Figur 8 zeigt eine schematische Teilansicht des Bereichs der

Befestigungsvorrichtung 12 der Abdeckelemente 3,4. Das Halteelemente 6‘ ist mit mindestens einem Befestigungselement 26 in Form einer Schraube im oberen Bereich der Toilettenschüssel 2‘ befestigt. Eine Lasche der Toiletenschüssel 2‘ weist im oberen Bereich einen Durchbruch 27 auf, dessen Längsachse senkrecht zur Fläche der Rückseite 25 der Toiletenschüssel 2‘ ausgerichtet ist. Anstatt des Durchbruchs 27 ist es auch möglich, einen Stehbolzen einzugießen, der am freien Ende ein Gewinde zur Aufnahme einer Muter 28 aufweist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Befestigungselement 26 als Gewindestange ausgebildet, auf deren Ende jeweils eine Muter 28 aufgesetzt ist, um das

Halteelemente 6‘ an der Rückseite 25 der Toiletenschüssel zu befestigen. Im oberen Bereich des Halteelements 6‘ ist das Gehäuse 11 bzw. der Block zur Aufnahme mindestens eines Hebelarms 13 der Abdeckelemente 3,4 angeordnet, was an anderer Stelle näher beschrieben wurde. Das Gehäuse 11 oder der Block 1 T ist mitels einer profilierten Falzplate 10 am Halteelemente 6‘ befestigt.

Die Figur 9 zeigt eine schematische Sicht auf die Rückseite 25 einer freistehenden Toiletenschüssel 2‘, an der ein Halteelemente 6‘ befestigt ist. Im einfachen Falle ist das Halteelemente 6‘ als flache Plate ausgebildet, die mindestens eine Bohrung 29 aufweist, durch die ein Gewindebolzen 26 oder eine Schraube hindurchragt, um das Halteelemente 6‘ an der Rückseite 25 der Toilettenschüssel 2‘ zu befestigen. Eine andere denkbare Ausführungsform der Halteelemente wäre beispielsweise ein Gestänge, das mit Hilfe der Durchbrüche 27 an der

Toilettenschüssel 2‘ befestigt wird.

Die Figur 10 zeigt eine schematische Seitenansicht eines weiteren

Ausführungsbeispiels einer lösbaren Befestigung für die Abdeckelemente 3,4 an einer Wandfläche 7. Hierzu ist in oder an der Wandfläche 7 ein Block 10‘ befestigt, an dem mindestens ein Aufnahmeelement 30 angeordnet ist, das mit einem Klemmelement 31 im Eingriff steht und somit einen sogenannten Clipverschluss bildet. Die Klemmelemente 31 sind im Gehäuse 11 oder im Block 1 T angeordnet und befestigt.

Eine weitere Art zur lösbaren Befestigung an einer Wand 7 wird darin gesehen, dass an oder in der Wand 7 anstatt der Aufnahmeelemente 30 mindestens ein Magnet oder Magnetband angeordnet ist, dass ein magnetisches Gegenstück in oder an dem Block 1 T oder Gehäuse 11 stark anzieht und somit eine lösbare Befestigung bildet. Um der lösbaren Befestigung eine größere Stabilität und Sicherheit zu geben, ist seitlich des Gehäuses 11 oder an anderer geeigneter Stelle ein Sicherungsbolzen 33 oder eine Torxschraube vorgesehen, die sowohl mit dem Gehäuse 11 als auch mit der Falzplatte 10 im Eingriff steht und die zu entfernen ist, wenn die Befestigung gelöst werden soll.

Die Figur 11 zeigt eine schematische perspektivische Darstellung eines Gehäuses 11 , dass über eine vereinfacht dargestellte Falzplatte 10 gesetzt wird, wobei die Falzplatte mindestens eine Ausnehmung 34 aufweist, in die ein Sicherungsbolzen 33 eingreift, der von außen durch eine Bohrung im Gehäuse 11 in die

Ausnehmung 34 gesteckt wird. Um die FalzplattelO zu justieren, damit die

Abdeckelemente 3,4 genau in seiner Endposition auf dem Rand 5 der

Toilettenschüssel 2 aufliegt, ist in der Falzplatte 10 mindestens ein Langloch 32 vorgesehen, durch das sich ein Feststellelement 26 erstreckt. Zusammenfassend darf festgestellt werden, dass mit der vorliegenden Erfindung ein System 1 vorgestellt wird, das dazu dient, die Abdeckelemente 3,4, wie beispielsweise eine Toiletten-Brille 4 und ein darüber liegender Deckel 3, unabhängig von der Toilettenschüssel 2 an einem Halteelemente 6‘ oder einer Wandfläche 7 zu befestigen, um einerseits eine glatte ebene Fläche des oberen Randes 5 der Toilettenschüssel 2, 2‘ zu bilden, der sich mühelos hygienisch reinigen und sauber halten lässt und um andererseits leicht austausch- und lösbare Abdeckelemente 3,4 zur Verfügung zu haben. Die Abdeckelemente 3,4 sind mit Hilfe einer Befestigungsvorrichtung 12 in einem Gehäuse 11 oder einem Block 1 T angeordnet, mit der die Abdeckelemente 3,4 leicht lösbar und abnehmbar sind.