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Title:
SYSTEM FOR FIXING A BRAKE CABLE TO A MECHANICALLY OPERATED DRUM BRAKE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/009333
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for fixing a brake cable to a mechanically operated drum brake (1) with an operating lever (6). According to the invention, a brake cable (9) engages with said operating lever (6) at one first end (7) and at least one brake shoe (4) of the drum brake (1) is coupled at the second end (8). A brake cable end nipple which is thicker than the diameter of the brake cable is securely guided at the first end (6) of the operating lever during the assembly by a combined elastic element (15). When the brake cable end nipple (12) reaches its ready position, it catches securely on the operating lever (6). This ensures that an end of a brake cable which extends into the drum brake (1) can be slipped in automatically without visual checking. The particular advantage of the inventive system lies in the use of individual parts which are more simple and less costly in terms of production.

Inventors:
PETRI RALPH (DE)
Application Number:
PCT/EP1998/005086
Publication Date:
February 25, 1999
Filing Date:
August 11, 1998
Export Citation:
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Assignee:
ITT MFG ENTERPRISES INC (US)
PETRI RALPH (DE)
International Classes:
F16C1/12; F16D65/14; F16D65/22; (IPC1-7): F16D65/22
Foreign References:
US4932503A1990-06-12
US5377789A1995-01-03
US5311793A1994-05-17
EP0315313A11989-05-10
US4886146A1989-12-12
Attorney, Agent or Firm:
Portwich, Peter (Continental Teves AG & Co. oHG Guerickestrasse 7 Frankfurt am Main, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zur Bremsseilbefestigung an einer mechanisch betätigbaren Trommelbremse (1) mit einem Betätigungs hebel (6), an dem an einem ersten Ende (7) ein Bremsseil (9) angreift und an einem zweiten Ende (8) zumindest eine Bremsbacke (4) der Trommelbremse (1) angelenkt ist, und mit einem sich in die Trommelbremse (1) erstrecken den Bremsseilende, an dem ein gegenüber dem Bremsseil durchmesser verdickt ausgeführter Bremsseilnippel (12) vorgesehen ist, der ohne visuelle Überwachung am ersten Ende (7) des Betätigungshebels (6) zu montieren und zu befestigen ist, dadurch gekennzeichnet, daß am ersten Ende (7) des Betätigungshebels (6) ein kombiniertes Fe derelement (15) angeordnet ist, an dem sowohl das Brems seilende während der Montage geführt als auch der Brems seilnippel (12) verrastbar ist.
2. Vorrichtung zur Bremsseilbefestigung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (15) einen Befestigungsschenkel (17) zur Fixierung am Ende des Be tätigungshebels (6) besitzt und einen Federschenkel (21) zur Führung und Verrastung des Bremsseilnippels (12) aufweist.
3. Vorrichtung zur Bremsseilbefestigung nach einem der vor herigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Fe derelement (15) mittels eines Trichters (16) am Ende (7) des Betätigungshebels (6) fixiert ist, wobei der in Richtung des Bremsseiles (9) sich öffnende Trichter (16) am ersten Ende (7) des Betätigungshebels befestigt ist.
4. Vorrichtung zur Bremsseilbefestigung nach einem der vor herigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in be triebsbereitem Montagezustand des Bremsseilnippels (12) sich das Bremsseil (9) durch eine Durchgangsöffnung (19) im Ende des Betätigungshebels (6) und im Befestigungs schenkel (17) sowie eine schlitzförmige Ausnehmung (24) im Federschenkel (21) des Federelementes (15) erstreckt und der Bremsseilnippel (12) den Federschenkel (21) hin tergreift.
5. Vorrichtung zur Bremsseilbefestigung nach einem der vor herigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest das Bremsseilende von einer zur Rückführung in die Löse stellung des Bremshebels vorgesehenen Druckfeder (13) umgeben wird.
6. Vorrichtung zur Bremsseilbefestigung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfeder (13) im Be triebszustand der Bremse an einem Absatz (22) am ersten Ende (7) des Betätigungshebels (6) unter Federvorspan nung anliegt.
Description:
Bremsseilbefestigung an einer mechanisch betätigbaren Trom- melbremse Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bremsseilbefestigung an einer mechanisch betätigbaren Trom- melbremse, die mit einem zumindest an einer Trommelbrems- backe angelenkten Betätigungshebel ausgestattet ist, wobei an dem Betätigungshebel ein mit einem vom Fahrer bedienbaren Betätigungselement verbundenes Bremsseil angreift. Für eine solche Anordnung besteht die besondere Schwierigkeit darin, während der Montage der gesamten Trommelbremse als einem der letzten Montageschritte das Bremsseil in der Regel ohne vi- suelle Überwachung am Betätigungshebel zu befestigen.

Im Stand der Technik sind dazu verschiedene Vorschläge ge- macht worden, bei bereits am Fahrzeugrad angebrachter Trom- melbremse das Bremsseil blind am Betätigungshebel in der Trommelbremse einzuhängen und dort zu fixieren. Die EP 0 315 313 Al offenbart beispielsweise eine Trommelbremse mit einem mechanisch auslenkbaren Feststellbremsbetätigungshebel, der an seinem freien Ende eine trichterförmige Rampe ausbildet, in die das Bremsseil mit seinem am Seilende im Durchmesser verdickten Seilnippel eingeführt wird. Im einzelnen wird der an der Trommelbremse auskommende Bremsseilzug durch die Trä- gerplatte in das Innere der Trommelbremse eingeführt. Dabei sind alle wesentlichen Bestandteile der Trommelbremse, wie z. B. Radzylinder und Bremsbacken, auf der Trägerplatte be- festigt. Im Inneren der Trommelbremse wird der Seilnippel auf seinem Weg ausgehend von der Öffnung in der Trägerplatte zum Ende des Feststellbremshebels durch ein Führungsrohr unterstützt und in die richtige Richtung geleitet. Am Ende des Feststellbremsbetätigungshebels wird schließlich der Seilendnippel von der trichterartigen Rampe aufgefangen, wobei der Seilendnippel nach Überwinden der Rampe am Fest- stellbremsbetätigungshebel einrastet. Ein derartiges System zur Bremsseilbefestigung erfordert neben dem metallischen Führungsrohr noch eine aufwendige und kostenintensive Blech- umformung am Feststellbremsbetätigungshebel.

Der amerikanischen Patentschrift US 4 886 146 ist darüber hinaus eine Anordnung zur automatischen Bremsseileinfädelung an einer Trommelbremse zu entnehmen, bei der der im Durch- messer ebenfalls verdickte Endnippel des Bremsseiles am U- förmigen Endabschnitt eines Betätigungshebels eingehangen ist. Auch in dieser Variante wird der Bremsseilzug zwischen der Öffnung in der Trägerplatte und dem Ende des Be- tätigungshebels von einem Führungsrohr umschlossen. Zur Rückführung des Betätigungshebels in seine Lösestellung ist der Bremsseilzug von einer Druckfeder umschlungen, die eben- so am U-förmigen Endabschnitt des Betätigungshebels anliegt.

Hierbei ist die letzte Windung der Druckfeder am End- abschnitt des Betätigungshebels rampenartig ausgebildet und fest mit dem Betätigungshebel verkrallt. Während der Endmon- tage des Bremsseilzuges an der Trommelbremse wird damit der Seilendnippel am Betätigungshebel an der rampenartigen letz- ten Windung der Druckfeder hinaufgeführt und schnappt schließlich nach Überwinden der Rampe in seine Endposition am Betätigungshebel ein. Zur Gewährleistung des gewünschten U-förmigen Endabschnittes des Betätigungshebels erfordert dieser eine unnötig aufwendige Blechumformung und zudem er- geben sich für eine derartige Anordnung Schwierigkeiten bei der beabsichtigten Befestigung der Druckfeder am Be- tätigungshebel.

Ausgehend vom aufgeführten Stand der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine Vorrichtung zur Bremsseil- befestigung an einer mechanisch betätigbaren Trommelbremse anzugeben, die unter Einsatz einfacher und kostengünstiger Einzelbauteile eine funktionssichere, selbsttätige Brems- seilbefestigung im Inneren der Trommelbremse ohne visuelle Überwachung zuläßt.

Erfüllt wird die Aufgabe durch die Merkmalskombination des Patentanspruches 1. Danach verfügt die Trommelbremse über einen Betätigungshebel, an dem an einem ersten Ende ein Bremsseil angreift und an einem zweiten Ende zumindest eine Bremsbacke der Trommelbremse angelenkt ist. Um das sich in die Trommelbremse erstreckende Bremsseilende ohne visuelle Überwachung am Betätigungshebel montieren und befestigen zu können, ist am Bremsseilende ein gegenüber dem Bremsseil- durchmesser verdickt ausgeführter Bremsseilnippel vorgese- hen. Am ersten Ende des Betätigungshebels selbst ist ein kombiniertes Federelement angeordnet, an dem sowohl das Bremsseilende während der Montage geführt wird als auch der Bremsseilnippel verrastbar ist. Damit wird der Bremsseilnip- pel gerade nicht wie in bisherigen Vorrichtungen zur Brems- seilbefestigung am eigentlichen Betätigungshebel selbst ein- gehängt, sondern vielmehr am kombinierten Federelement. Da- durch kann die Gestaltung des Betätigungshebels deutlich vereinfacht werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform besitzt das vorzugs- weise aus Federblech gefertigte Federelement sowohl einen Befestigungsschenkel zur Fixierung am Ende des Betätigungs- hebels als auch einen Federschenkel, der die Führung und Verrastung des Bremsseilnippels übernimmt. Es entfällt hier- mit vorteilhafterweise die Ausbildung einer rampenartigen Anordnung am Ende des Betätigungshebels, da der Bremsseil- nippel während der Montage des Bremsseilzuges analog dazu am elastisch nachgiebigen Federschenkel geführt wird und an diesem entlanggleitet.

In einer besonders kostengünstigen Ausführung der Bremsseil- befestigung wird das Federelement mittels eines Trichters am Ende des Betätigungshebels fixiert, wobei der in Richtung des Bremsseiles sich öffnende Trichter seinerseits am ersten Ende des Betätigungshebels befestigt ist, beispielsweise durch Kleben, Löten, Verpressen oder Vernieten.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsformen der Bremsseilbe- festigung am Betätigungshebel ergeben sich aus den sonstigen Unteransprüchen und werden im folgenden anhand der Figuren der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen : Fig. 1 eine teilweise aufgebrochene schematische Seiten- ansicht einer entsprechend dem Hauptanspruch ausge- führten Bremsseilbefestigung am Betätigungshebel, Fig. 2 eine entlang der Linie A-A aus Fig. 1 geschnittene Ansicht der Bremsseilbefestigungsvorrichtung, Fig. 3 wesentliche Bestandteile der Vorrichtung zur Brems- seilbefestigung, Fig. 4 drei Darstellungen des Montageablaufes zur Einfäde- lung des Bremsseiles am Betätigungshebel der Trom- melbremse.

Den Fig. 1 und 2 sind in schematischer Darstellung die für die Befestigung eines Bremsseiles innerhalb einer Trommel- bremse wesentlichen Bestandteile der Trommelbremse 1 zu ent- nehmen. Hierbei handelt es sich um eine Trommelbremse, die sowohl hydraulisch als Betriebsbremse als auch mechanisch als Feststellbremse zu betätigen ist. Zur Herausstellung des Erfindungswesentlichen, wurde innerhalb der Zeichnung auf die Darstellung für die Erfindung unbedeutender Bauteile (z. B. Radzylinder, Druckstrebe, Rückstellfedern) verzichtet.

Allgemein besitzt die Trommelbremse 1 ein am Achsschenkel des Kraftfahrzeuges zu befestigendes Trägerblech 2, an dem alle Bestandteile der Trommelbremse aufgenommen und befe- stigt sind. Insbesondere die Bremsbacken 3,4 sind am Träger- blech 2 radial aufspreizbar gelagert. Im einzelnen sind für die in Fig. 1 und 2 dargestellte Trommelbremse 1 der Sim- plexbauart die Bremsbacken 3,4 an einem mit dem Trägerblech verbundenen Abstützbock 5 abgestützt und liegen mit ihrem gegenüberliegenden Ende am nicht gezeigten hydraulisch auf- spreizbaren Radzylinder an.

Zur mechanischen Betätigung während einer Feststellbremsung verfügt die Trommelbremse 1 über einen Betätigungshebel 6, an dem an einem ersten Ende 7 ein Bremsseil 9 angreift und an einem zweiten Ende 8 zumindest eine Bremsbacke 4 der Trommelbremse 1 angelenkt ist. Zur Übertragung der mecha- nischen Feststellbremsbetätigungskraft verfügt die Trommel- bremse 1 noch über eine nicht gezeigte, zwischen den Brems- backen 3,4 angeordnete Druckstrebe, durch die die Betäti- gungskraft ausgehend von der direkt betätigten Bremsbacke 4 über den Betätigungshebel 6 auf die indirekt betätigte Bremsbacke 3 übertragen wird. Als Problem bei derartigen Trommelbremsen 1 mit Feststellbremsfunktion ergibt sich die Tatsache der schwierigen Montage speziell des Bremsseiles an der Trommelbremse. Aus Gründen der Montageerleichterung ins- besondere beim Automobilhersteller wird gefordert, Trommel- bremsen 1 bereitzustellen, bei denen sich das Bremsseil 9 ohne visuelle Überwachung an der bereits am Kraftfahrzeugrad befestigten Trommelbremse am Betätigungshebel 6 einfädeln und fixieren läßt. Dazu muß das Bremsseil durch eine Öffnung 10 im Trägerblech hindurchgeführt werden und im Inneren der Trommelbremse sicher bis zum Einfädelpunkt am Betätigungs- hebelende 7 geleitet werden. Vorteilhafter Weise wird dazu ein Führungsrohr 11 verwendet, das innerhalb der Träger- blechöffnung am Trägerblech selbst befestigt ist und aus Kostengründen vorzugsweise aus Kunststoff ausgeführt sein kann. Das Führungsrohr 11 endet unmittelbar in der Nähe des ersten Endes 7 des Betätigungshebels 6 und gestattet somit eine zielgenaue Zuführung des Bremsseiles 9 in Richtung sei- ner Befestigung am Betätigungshebel 6. Das Bremsseil 9 ist an seinem in das Innere der Trommelbremse 1 sich erstrecken- den Ende mit einem gegenüber dem Bremsseildurchmesser ver- dickt ausgebildeten Bremsseilnippel 12 versehen. Des weite- ren ist zumindest das Bremsseilende von einer Druckfeder 13 umgeben, die in der Lage ist, nach einer Feststellbremsbetä- tigung den Betätigungshebel 6 in seine Lösestellung zurück- zuversetzen. Wie insbesondere auch Fig. 3 zu entnehmen ist, ist am ersten Ende 7 des Betätigungshebels 6 eine abgewin- kelte Lasche 14 angeformt, an der ein kombiniertes Feder- element 15 fixiert ist. Das Federelement 15 ist dabei mit- tels eines an der Lasche 14 befestigten Trichters 16 mit dem Betätigungshebelende 7 verbunden. Im einzelnen umgreift das im wesentlichen U-förmige Federelement 15 die Lasche 14 und wird dabei mit seinem Befestigungsschenkel 17 zwischen Trichter 16 und Lasche 14 in einer Klemmverbindung gehalten.

Hierbei wird der Trichter 16 mit einem zylindrischen Ab- schnitt 18 innerhalb einer Durchgangsöffnung 19 der Lasche 14 beispielsweise durch einen Preßvorgang befestigt. Analog dazu läßt sich selbstverständlich auch eine Befestigung des Trichters mittels Kleben, Löten, Nieten oder ähnlichem am Betätigungshebel 6 realisieren. Entscheidend ist, daß das Federelement 15 sowie der Trichter 16 als einfache und ko- stengünstige Blech-bzw. Kunststoffteile ohne großen Ferti- gungsaufwand mit dem Betätigungshebel 6 verbunden sind. Zum zusätzlichen verdrehsicheren Halt des Federelementes 15 ver- fügt der Befestigungsschenkel 17 an seinem Ende über eine abgewinkelte Zunge 20, die formschlüssig den Rand der Lasche 14 umgreift. Der zweite Schenkel des U-förmigen Federelemen- tes ist als elastisch nachgiebiger Federschenkel 21 ausge- führt, der dem Bremsseil 9 bzw. Bremsseilnippel 12 sowohl als Führung dient als auch die Arretierung des Bremsseilnip- pels 12 in seiner betriebsbereiten Endposition übernimmt.

Der eigentliche Vorgang der Bremsseileinfädelung am Betäti- gungshebel 6 während einer Trommelbremsmontage wird insbe- sondere innerhalb der Abbildungen a-c in Fig. 4 verdeut- licht. Danach wird durch das Führungsrohr 11 das Ende des Bremsseiles 9 in Richtung auf die Aufnahme am Betätigungs- hebel 6 zugeführt. Der sich in Richtung des Bremsseiles öff- nende Trichter 16 stellt dabei eine Einfädelungshilfe für den Bremsseilendnippel 12 dar und verhindert somit eine Fehlmontage. Bei weiterem Vordringen des Bremsseiles 9 durchdringt der Bremsseilnippel 12 den Trichter 16 bzw. die Durchgangsöffnung 19 innerhalb der Lasche 14 und spreizt schließlich das Federelement 15. Im einzelnen wird der Fe- derschenkel 21 aufgeweitet, wobei der an seiner Spitze abge- rundet ausgeführte Bremsseilnippel 12 am Federschenkel 21 entlanggleitet und von diesem sicher geführt wird. Gleich- zeitig wird die das Bremsseil umgebende Druckfeder 13 von einem im Trichter 16 angeformten Absatz 22 zurückgehalten, da der Durchmesser des Bremsseilnippels 12 gezielt derart abgestimmt ist, daß der Bremsseilnippel 12 zwar den Trichter durchdringen kann, jedoch eine zwischen Druckfeder 13 und Bremsseilnippel 12 angeordnete Scheibe 23 aufgrund größeren Durchmessers am Absatz 22 anliegt. Selbstverständlich ist es analog dazu auch möglich, den Durchmesser der Druckfeder 13 bzw. ihres letzten Windungsganges gezielt demgemäß auszule- gen, so daß auch auf diesem Wege ein Durchrutschen der Druckfeder 13 durch den Trichter 16 verhindert wird. Am freien Ende des Federschenkels 21 besitzt das Federelement 15 einen sich nach außen öffnenden Schlitz 24, in den das Bremsseil 9 schließlich bei ausreichend durchgeschobenem Bremsseilnippel 12 einschnappt. Damit wird die Durchgangs- öffnung 19 der Betätigungshebellasche 14 vom Federschenkel 21 für den Bremsseilnippel 12 verschlossen und verhindert dessen Zurückrutschen. Es ist somit nach Fig. 4c die be- triebsbereite Endposition des Bremsseiles erreicht. Vorteil- hafterweise ist zur Stabilisierung des Federschenkels 21 dieser an seinem freien Ende mit einem umgelegten Blechab- schnitt versehen, wodurch sich eine großen Betätigungskräf- ten wiederstehende zweilagige Ausführung ergibt. Zur geziel- ten Auslegung der gewünschten Federrate je nach vorliegender Ausführung der Trommelbremse 1 ist es zu empfehlen, die bei- den Schenkel des kombinierten Federelementes 15 durch einen bogenförmigen Federabschnitt 25 zu verbinden. Durch Ausle- gung dieses bogenförmigen Federabschnittes 25 kann somit gezielt Einfluß auf die zu überwindende Federkraft beim Ein- führen des Bremsseiles 9 genommen werden.