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Patent Searching and Data


Title:
T-SHAPED NOZZLE FOR METERING VISCOUS SUBSTANCES AND NOZZLE POSITIONING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/089556
Kind Code:
A1
Abstract:
Endpiece for tubes in which a plastic-metal part is screwed on a threaded part of the tube and helps to position the joining device and to meter the joining medium, a T-shaped metallic nozzle being inserted into the screw part and retained therein.

Inventors:
MUELLER-BRUCH EVA (DE)
Application Number:
PCT/IB2003/001385
Publication Date:
October 21, 2004
Filing Date:
April 07, 2003
Export Citation:
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Assignee:
WERNER MUELLER GMBH (DE)
MUELLER-BRUCH EVA (DE)
International Classes:
B05C17/005; E04F21/165; (IPC1-7): B05C17/005; E04F21/165
Domestic Patent References:
WO2000035592A12000-06-22
Foreign References:
CH464004A1968-10-15
GB795304A1958-05-21
DE29901981U11999-05-06
US4484976A1984-11-27
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 011, no. 379 (C - 463) 10 December 1987 (1987-12-10)
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Claims:
Schutzansprüche
1. Schutzanspruch 1 : Ein Tubenaufsatz dadurch gekennzeichnet, dass ein KunststoffMetallTeil auf ein Tubengewinde aufgeschraubt wird und zur Positionierung der Verbindungseinrich tung und zur Dosierung des Verbindungsmittels dient. [Fig. 1) Schutzanspruch 2 : Ein Tubenaufsatz nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Verschraubteiles eine Metalldüse in TForm eingesetzt und dort arretiert wird. Schutzanspruch 3, Ein Tubenaufsatz nach Schutzanspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der waagerechte Teil der TDüse vorrangig zum Niederdrücken und Ausglei chen der Höhe der Nahtkanten ausgebildet ist. (Fig 2] Schutzanspruch 4, Eine Tubenaufsatz nach Anspruch 1,2, und 3, dadurch gekennzeichnet, dass der senkrechte Steg der TDüse zum Führen der Verbindungseinrichtung in der Fuge und dem Ausbringen einer dosierbaren Menge an Verbindungsmittel dient. [Fig. 3] Schutzanspruch 5 Ein Tubenaufsatz nach Anspruch 1,2, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass alle Querschnitte im Innern in Abhängigkeit der Viskosität der Verbindungs mittel so bestimmt sind, dass ein genaues Dosieren der Verbindungsmittel ermög licht wird. Schutzanspruch 6 Ein Tubenaufsatz nach Anspruch 1,2, 3,4 und 5, dadurch gekenntzeichnet, dass der Positionierund DosierAufsatz abgeschraubt und durch eine Verschluss kappe ersetzt und luftdicht abgeschlossen werden kann. Dadurch wird eine Reini gung der Dosiereinrichtung zum mehrmaligen Gebrauch ermöglicht. Schutzanspruch 7 Ein Tubenaufsatz nach Anspruch 1,2, 3,4, 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die hier konstruierte Positionierund DosierEinrichtung besonders positive Bedingungen für die Arbeitshygiene ergibt, indem nur die minimalst benötigten Mengen an Verbindungsmitteln in die Naht ausgetragen werden müssen. Schutzanspruch 8 Ein Tubenaufsatz nach den Ansprüchen 1, 2,3, 4, 5,6 und 7, dadurch gekennzeich net. Dass der Tubenkörper manuell einrollbar ist und damit die Dosiereinrichtung stän dig unter Flüssigkeit/Paste ohne Luftraum/Lufteinschlüsse bei stets gleichbleiben den Bedingungen arbeitet.
Description:
T-FÖRMIGE DÜSE ZUM DOSIEREN PASTÖSER STOFFE UND POSITIONIEREN DER DÜSE Beschreibung : Bei der Nahtversiegelung von Bodenbelägen, Tapeten, Bahnen und Fliesen aus Kunststoffen kommt es vorrangig darauf an, dass die Nahtfuge dauerhaft und flüs- sigkeitsdicht verbunden/versiegelt wird und einer mechanischen Belastung durch Begehen und Befahren auf viele Jahre standhält.

Das in die Nahtfuge einzubringende Kaltschweißmittel aus artgleichen und/oder artähnlichen, flüssigen Verbindungsmitteln aIler Art auf der Basi von Klebestoffen erfordert ein sehr genaues Dosieren und Positionieren des Verbindungsmittels.

Eine Dosier-und Positionier-Düse in T-Form erfüllt diese Aufgaben [Fig. 1] Bringt die Dosierung zu wenig Verbindungsmittel, so entsteht eine unvollständige, z. B. undichte Nahtverbindung, die zur Flüssigkeitseinwanderung führt und die Stoss-Stelle und auch den Unterboden beschädigt. Wird zuviel eindosiert, so kommt es zur"Überflutung"der Verbindungsstelle, unschönem Aussehen und u. U. auch zur Fleckenbildung auf der Oberfläche oder auch zur direkten Beschädigung der Oberfläche selbst dieser Kunststoffbeläge [z. B. Fussbodenplatten aus PVC mit Poly- ester-Rücken-Vlies].

Diese praxisgerechte Tuben-und Düsenkonstruktion berücksichtigt auch bei PVC- Belägen mit Polyestervlies, dass dieses Vlies-Material wie ein Schwamm wirkt und das bisherige, dünnflüssige Kaltschweißmittel, z. B. Typ A, intensiv aufsaugt, ohne- wie beabsichtigt-die PVC-Schichten sicher und fest miteinander zu verbinden.

Speziell für diese Beläge musste daher ein hochviskoses oder pastöses Kalt- schweißmittel, z. B. Typ T, entwickelt werden, das in seiner Viskosität auf diese Bo- den-Belagsart optimal abgestimmt ist.

Dabei wird in der bewährten Tube eine hier näher beschriebene T-förmige Düse verwendet, die mit ihren waagerechten Stegen die PVC-Nahtkante auf gleicher Höhe hält, so dass aus dem senkrechten Teil der T-Düse das Quellschweißmittel/Kaltschweißmittel unmittelbar an die Flanken und in die Tiefe der Nahtfuge gelangen kann und diese fest und dauerhaft verbindet.

Neben den sehr genauen Dosierungserfordernissen darf das Verbindungsmittel aus der geöffneten, sich in senkrechter Position befindlichen und nach unten zei- genden, Tube, nicht austreten, sondern erst auf leichten Druck die Dosiereinrich- tung verlassen, um so auch gezielt die Nahtverbindung einzuleiten und vollständig durchzuführen. Dies gilt im wesentlichen bei Raumtemperatur von 20 °C.

Erschwerend kommt hinzu, dass der Markt Beläge für Böden und Wände anbietet, die auf der Unterseite eine Vlies-Beschichtung [z. B. Vlies-Rücken aus Polyester) tragen, um die Trittschalldämmung zu verbessern und die Wärmedämmeigen- schaften/Wärmeisolation zu erhöhen.

Diese naturgemäss isolierenden Schichten [werkstoffbedingt] haben jedoch neben einem starken Saugeffekt des Trägermaterial [z. B. Vliese auch die Eigenschaft eines leichten Eindruckverhaltens/Verformungsverhaltens-bedingt durch das voluminö- se Trägermaterial, wie Vlies, Jute usw. Durch die besondere Konstruktion der T- Düse wird erreicht, dass nach dem Eindrücken des senkrechten Teils der T-Düse in die Naht eine dadurch eventuell entstandene Höhendifferenz der Nahtkanten so- fort wieder durch die waagerechten Teile der Düsenkonstruktion ausgegeglichen wird.

Über den senkrechten Steg der T-Düse wird nicht nur das Verbindungsmittel ein- gebracht, sondern dieser Steg ist auch gleichzeitig die Führung der T-Düse in der Naht, wobei somit ein einwandfreies Arbeiten in der Naht sicherstellt wird. [Fig. 2) Durch den Einsatz der Klebebandmethode in Verbindung mit der T-Düse wird nicht nur eine gleichmäßig qualitativ hochwertige Nahtverbindung, sondern auch ein optisch hochwertiges Nahtaussehen erreicht. [Fig. 3]