Durch die DE 43 37 940 C2 der Anmelderin ist eine vergleichbare Tisch- einheit als Klapptischvorrichtung für Fluggastsitze bekannt, die einen Klapp- tisch und eine mit dem Fluggastsitz verbundene Schwenkachse aufweist, wobei der Klapptisch relativ zum Fluggastsitz mit begrenztem Schwenkbe- reich klappbar auf der Schwenkachse gelagert und längs der Schwenkachse verschiebbar ist. Des weiteren weist die bekannte Klapptischvorrichtung Mittel auf, den Klapptisch zu führen, der in wenigsten zwei Positionen längs der Schwenkachse durch die Mittel feststellbar ist, wobei in den Fest- stellpositionen des Klapptisches die relativ zum Fluggastsitz untere Grenze des Schwenkbereichs erreicht ist und in wenigstens einer Feststellposition des Klapptisches an die relativ zum Fluggastsitz obere Grenze des Schwenkbereiches klappbar und dort mittels einer Rasteinrichtung festleg- bar ist. Mit der dahingehend bekannten Lösung ist eine Klapptischvorrich-

tung geschaffen, die auf verbesserte Art und Weise Klapptisch und Fluggast- sitz einander zuordnet und einen dahingehenden Klapptisch in den Ge- brauchsstellungen gegen unbeabsichtigtes Verschieben sichert.

Ist bei der bekannten Lösung der Klapptisch als Tischeinheit in der hochge- klappten Stellung an Teilen der Rückenlehne des Sitzes festgelegt, übergreift dabei ein schwenkbares Sperrglied, angeordnet an der Rückseite der Rük- kenlehne, Teile der Tischunterseite und zum Herabklappen des Tischteils ist der dahingehende Sperriegel von Hand wegzuschwenken. Bei der be- kannten Lösung ist das Tischteil mit zwei Schwenkgabeln im Bereich des Sitzrahmengestells des Sitzes schwenkbar an diesem angelenkt und derge- stalt wird durch die Anlenkstellen der Schwenkgabeln eine Rotations-oder Schwenkachse gebildet, die eine unterschiedliche Position hat gegenüber der Schwenkachse, mit der die Rückenlehne gegenüber dem Sitzrahmenge- stell mit dem Sitzteil verschwenkt wird.

Durch die dahingehende unterschiedliche Positionierung der jeweiligen Rotations-und Schwenkachsen von Tischteil und Rückenlehne in verschie- denen Höhenlagen kommt es bei einer Neigungseinstellung mit der Rük- kenlehne zu einer Relativbewegung zwischen denselben, so dass die Rük- kenlehne und/oder die Festlegeeinrichtung in Form des Sperriegels jeden- falls so zu konzipieren sind, dass im hochgeklappten und verriegelten Zu- stand des Tischteils an der Rückenlehne während des gesamten Einstellvor- gangs für die Rückenlehne die Relativbewegung zwischen Rückenlehne und Tischteil auszugleichen ist. Ferner muß sichergestellt sein, dass bei der Relativbewegung sich dennoch in jeder Neigungslage der Rückenlehne das Tischteil sicher entriegeln und abklappen oder bei Nichtgebrauch hoch- klappen und wieder verriegeln läßt. Für den dahingehenden Ausgleich der Relativbewegung sind dann entweder entsprechend groß dimensionierte

Sperriegel nebst Ausnehmungen im Rückenlehnenbereich vorzusehen oder die Relativbewegung wird über Tischhälften des Tischteils kompensiert, die in Form eines Auszugtisches relativ zueinander bewegbar ausgestattet sind.

Des weiteren ist es durch die DE 100 27 230 A1 der Anmelderin bekannt, Tischeinheiten für Fluggastsitze vorzusehen mit einem Tischteil, dem eine zuordenbare Tischfunktion zukommt, wobei ein weiteres Tischteil mit min- destens einer weiteren, von der ersten Tischfunktion unterschiedlichen Tischfunktion vorhanden ist und wobei die beiden genannten Tischteile relativ zueinander über mindestens zwei Schwenkachsen und über Gelenk- stellen drehbar und in vorgebbaren Positionen zueinander festlegbar sind.

Dergestalt lassen sich beispielsweise zum einen die beiden Tischteile bün- dig aufeinanderlegen oder unter Verdoppelung ihrer Tischflächen neben- einander liegend aufklappen. Auf diese Art und Weise ist die Tischeinheit als Multifunktionseinheit ausgebildet. Sofern die dahingehende Tischeinheit aber nicht im Armlehnenbereich über einen Haltearm integrierbar und von dort zur Nutzung ausschwenkbar ist, ergeben sich dieselben vorstehend genannten Probleme, sofern die bekannte Tischeinheit im rückwärtigen Be- reich einer Rückenlehne über ein Schwenkgestell mit Schwenkarmen fest- zulegen ist.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, unter Beibehalten der Vorteile der bekannten Lösungen diese dahingehend weiter zu verbessern, dass bei Festlegen der Tischeinheit im rückwärtigen Bereich einer Rückenlehne die dahingehende Tischeinheit problemlos der Neigungseinstellung der Rückenlehne nachfolgen kann, ohne dass hierfür kostenintensive oder Bauraum verbrauchende Maßnah- men notwendig werden. Eine dahingehende Aufgabe löst eine Tischeinheit mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 in seiner Gesamtheit.

Dadurch, dass gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 die Festlegeeinrichtung einen Kraftspeicher aufweist, der mit einer vorgeb- baren Anpreßkraft das Tischteil an der Rückenlehne in einer Haltestellung zu halten sucht, und dass bei Überwindung der Anpreßkraft des Kraftspei- chers das Tischteil von der Festlegeeinrichtung freigegeben in seine Funkti- onsstellung bringbar ist, ist in der Haltestellung eine permanerite kraft- schlüssige Anlage von Tischteil zu den zuordenbaren Teilen der Rücken- lehne erreicht und der bei der Neigungseinstellung der Rückenlehne not- wendige Ausgleich der Relativbewegung zwischen Tischteil und Rücken- lehne wird über den Kraftspeicher und seine Anpreßkraft entsprechend kompensiert. Bei der dahingehenden Relativbewegung wird das Tischteil gegen die Anpreßkraft des Kraftspeichers gegen diesen bewegt, so dass der Kraftspeicher als integraler Bestandteil des Tischteils den anstehenden Län- genausgleich bei der Neigungseinstellung der Rückenlehne für das Tischteil vornimmt. Die dahingehende erfindungsgemäße Lösung einer Tischeinheit kommt somit ohne aufwendige Sperriegel-Konstruktionen aus, so dass in- soweit der Bedienkomfort erhöht ist und sich ein Kostenersparniseffekt durch Weglassen von Bauteilen einstellt. Des weiteren kann im Bereich der Rückenlehne für die Fixierung des Tischteils Bauraum eingespart werden, was sich günstig auf den Sitzkomfort, insbesondere im Beinbereich eines Sitzbenutzers, auswirkt im Hinblick auf die teilweise doch recht hohe Be- stuhlungsanzahl in Flugzeugkabinen od. dgl..

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Tischein- heit besteht der Kraftspeicher aus mindestens einer Druckfeder, die mit ih- rem einen Ende an dem Tischteil angreift und mit ihrem anderen Ende an Gestängeteilen der Schwenkeinrichtung. Die dahingehende Druckfeder läßt sich in platzsparender Weise in dem Tischteil integrieren und es genügt eine geringe Betätigungskraft von Hand, um das Tischteil aus der Haltestel-

lung an der Rückenlehne in die nutzbare Tischfunktionsstellung zu ver- schwenken.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Tischeinheit weist die Festlegeeinrichtung einen Vorsprung oder eine Aus- nehmung bezogen auf das Tischteil auf, die in der Haltestellung in Anlage ist mit einer korrespondierenden Ausnehmung bzw. einem Vorsprung be- zogen auf die Teile der Rückenlehne. Durch den wechselweisen Eingriff von Vorsprung in zuordenbare Ausnehmungen läßt sich bei entsprechender Ausgestaltung über einen entsprechend langen Anlageweg die kraftschlüssi- ge Anlage vornehmen, so dass auch unter Einbezug etwaiger Materialtole- ranzen die kraftschlüssige Anlage beim Neigen der Rückenlehne in der Hal- testellung des Tischteils gewährleistet ist.

Vorzugsweise kann dabei ferner vorgesehen sein, dass die Festlegeeinrich- tung mit zusätzlichen Rastmitteln versehen ist, so dass vorzugsweise von Hand erst eine Hemmung in Form der Federkraft der Druckfeder zu über- winden ist, um das Tischteil aus seiner Haltestellung in seine Nutzstellung mit der Tischfunktion auszuschwenken.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der sonstigen Un- teransprüche.

Im folgenden wird die erfindungsgemäße Tischeinheit anhand eines Aus- führungsbeispiels bezogen auf einen Fluggastsitz nach der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen in prinzipieller und nicht måßstäblicher Darstellung die

Fig. 1 in perspektivischer Ansicht den rückwärtigen Bereich eines Fluggastsitzes mit im rückwärtigen Bereich der Rückenlehne angeordneter Tischeinheit ; Fig. 2 in vergrößerter und teilweise aufgeschnittener Darstellung die Tischeinheit nach der Fig. 1.

Die in der Fig. 1 dargestellte Tischeinheit weist ein Tischteil 10 auf, das mit- tels einer als Ganzes mit 12 bezeichneten Schwenkeinrichtung schwenkbar an dem Fluggastsitz 14 angebracht ist. In einer nicht dargestellten herabge- schwenkten Stellung ist die jeweilige Funktion für das Tischteil 10 nutzbar und in einer hochgeklappten Stellung gemäß der Darstellung nach der Fig. 1 ist das Tischteil 10 mit Teilen 16 der Rückenlehne 18 des Sitzes 14 mittels einer als Ganzes mit 20 bezeichneten Festiegeeinrichtung festlegbar. Die Festlegeeinrichtung 20 weist einen Kraftspeicher 22 in Form einer Druckfe- der auf, der mit einer vorgebbaren Anpreßkraft das Tischteil 10 an der Rük- kenlehne 18 in der in der Fig. 1 gezeigten Haltestellung zu halten sucht. Bei Überwindung der Anpreßkraft des Kraftspeichers 22 ist hingegen das Tisch- teil 10 von der Festlegeeinrichtung 20 freigegeben und in seine Funktions- stellung bringbar. Hierzu wird das Tischteil 10 über die Schwenkeinrich- tung 12 nach unten geschwenkt, wobei das Tischteil 10 dann im wesentli- chen in eine horizontale Ausrichtung gegenüber der Flugzeugkabine ge- langt und so zur Nutzung für einen in Reihe der Fluggastsitze rückwärtigen Sitzbenutzer zur Verfügung steht.

Wie insbesondere die Fig. 2 zeigt, ist der Kraftspeicher 22 in Form einer Druckfeder mit seinem einen Ende an das Tischteil 10 angreifend angeord- net und mit seinem anderen Ende an Gestängeteilen 24 der Schwenkein- richtung 12. Für die Aufnahme des Kraftspeichers 22 in Form der in der Fig. 2 gezeigten Druckfeder weist das Tischteil 10 zwei aufeinanderlegbare Tischhälften 26,28 auf und in randseitigen Holmen 30 der Tischhälfte 28 ist der jeweilige Kraftspeicher 22 in Form der Druckfeder mit dem zuordenba- ren Gestängeteil 24 integriert und von einer Holmwand 32 entsprechend umfaßt, wobei in Blickrichtung auf die Fig. 2 gesehen rechts der besseren Darstellung wegen die dahingehende Holmwand 32 weggelassen wurde.

Um eine möglichst symmetrische Krafteinleitung zu erreichen, ist darüber hinaus vorgesehen, als Kraftspeicher 22 zwei Druckfedern nebst Gestänge- teil 24 vorzusehen, die sich längs beidseitiger Holme 30 der Tischhälfte 28 erstrecken. Über Gelenkstellen 34 in der Art eines Klappgelenkes läßt sich die in Blickrichtung auf die Fig. 2 gesehen obere Tischhälfte 26 gegenüber der unteren Tischhälfte 28 verschwenken, und zwar dergestalt, dass die beiden randseitigen Holme 36 in stirnseitige Anlage mit den freien Stirnsei- ten der beiden Holme 30 kommen. Zur Einstellung des Verfahrweges der jeweiligen Druckfeder als Kraftspeicher 22 kann eine Einstellhülse 38 (vgl.

Fig. 2) vorgesehen sein. Anstelle der genannten Druckfeder kann als Kraftspeicher 22 aber auch eine Druckgasfederanordnung, gegebenenfalls in zusätzlicher Kombination mit einer Druckfeder (nicht näher dargestellt), treten.

Die Anordnung ist jedenfalls derart getroffen, dass die Schwenkachse 40, die die beiden vorstehenden stabartigen Gestängeteile 24 der Schwenkein- richtung 12 eines Tischteils miteinander verbindet, derart einen axialen Ab- stand zu der Tischteilunterkante 42 aufweist, dass dieser größer ist als der

freie Verfahrweg des Tischteils 10 gegenüber der genannten Schwenkachse 40 unter dem Einfluß des Kraftspeichers 22. Wird also das Tischteil 10 ent- gegen der Wirkung der beiden Druckfedern als Kraftspeicher 22 in den bei- den Holmen 30 maximal nach unten auf Anschlag bewegt, stößt die Tisch- teilkante 42 noch nicht an die Schwenkachse 40 an. Jedenfalls ist die da- hingehende freie axiale Verfahrbewegung des Tischteils 10 so bemessen, dass hemmnis-und widerstandsfrei die Festlegeeinrichtung 20 das Tischteil 10 aus seiner Haltestellung freigeben kann, was noch näher aufgezeigt werden wird.

Bei der Ausführungsform einer Schwenkeinrichtung 12 nach der Fig. 1 weist diese für ein Tischteil 10 zwei Schwenkgabeln 44 auf, die mit ihrem einen freien oberen Ende an der genannten Schwenkachse 40 angreifen und mit ihrem anderen unteren Ende gemeinsam in eine Schwenkachse 46 münden, die die freie Verschwenkbarkeit der Schwenkeinrichtung 12 in einem vor- gebbaren Schwenkbereich gegenüber einem Sitzgestell 48 erlaubt, auf den das Sitzteil 50 mit seiner jeweiligen Armlehne 52 auf einem Kabinenboden eines Flugzeuges aufständerbar ist. Die dahingehende mögliche Schwenk- bewegung für eine Schwenkeinrichtung 12 ist beispielhaft in der DE 43 37 940 C2 der Anmelderin beschrieben, so dass an dieser Stelle hierauf nicht mehr näher eingegangen wird.

Des weiteren ist die Rückenlehne 18 in ihrem in Blickrichtung auf die Fig. 1 gesehen unteren Bereich über eine weitere Schwenkachse 54 gegenüber dem Sitzteil in der Neigung nach Vorgaben des Sitzbenutzers einstellbar.

Demgemäß ist eine Positionsverschiebung, insbesondere ein Höhenversatz zwischen unterer Schwenkachse 46 der Schwenkgabeln 44 und der weite- ren Schwenkachse 54, für die Neigungseinstellbewegung der Rückenlehne 18 gegeben. Der einfacheren Darstellung wegen ist in der Fig. 2 in Blick-

richtung gesehen nur die hintere Schwenkgabel 44 gezeigt und nicht die vordere ; ferner besteht aber auch die Möglichkeit, wie in der Fig. 2 ange- deutet, dass eine durchgehende Schwenkachse 40 für mehrere Tischteile 10 (nicht dargestellt), beispielsweise für zwei in einer Reihe nebeneinander angeordnete Fluggastsitze 14, vorgesehen sein kann.

Die als Ganzes mit 20 bezeichnete Festlegeeinrichtung weist eine stegartige Handhabe 56 auf mit einer Griffmulde 58. Die dahingehende Handhabe 56 ist in Blickrichtung auf die Fig. 2 gesehen an der stirnseitigen Vorderkante des Tischteils 28 angeordnet. Ferner ist die Höhe der Handhabe 56 derart zu wählen bzw. diese über die Tischvorderkante der Tischhälfte 28 derart gegenüber der stirnseitigen Holmoberseite der Holme 30,36 zurück zu ver- setzen, dass hemmnisfrei die beiden Tischhälften unter Bildung einer ge- meinsamen Tischfläche auseinandergeklappt werden können, ohne dass es hierbei zu einem Anstoßen mit Teilen der Handhabe 56 kommt. Die ge- nannte Handhabe 56 mit der Griffmulde 58 bildet mithin den Vorsprung 60 der Festlegeeinrichtung 20 aus. In der in der Fig. 1 dargestellten Haltestel- lung greift dabei der Vorsprung 60 der Festlegeeinrichtung 20 an der Unter- seite eines kastenförmigen Bildschirms 61 an, der insoweit gegenüber der flächigen Rückseite der Rückenlehne 18 vorspringend angeordnet ist, so dass insoweit der rückwärtige Bereich der Rückenlehne 18 eine Art Aus- nehmung 62 bezogen auf das Tischteil 10 ausbildet.

Bei einer nicht näher dargestellten Ausführungsform kann eine entspre- chende Ausnehmung auch am Tischteil 10 und ein Vorsprung an den Tei- len der Rückenlehne 18 vorgesehen sein. Bei der erstgenannten Alternative ist insoweit jedenfalls die Oberseite der Handhabe 56 mit den die Griff- mulde 58 begrenzenden Wandteilen in flächiger Anlage mit Teilen der Un- terseite des gegenüber der Rückenlehne 18 vorspringend ausgebildeten

Bildschirms 61. Des weiteren kann die Festlegeeinrichtung 20 mit zusätzli- chen, nicht näher dargestellten Rastmitteln versehen sein, beispielsweise gebildet durch die vorspringende Unterkante an der Unterseite des Bild- schirmes 61, wobei eine dahingehend vorspringende Unterkante dann in die zuordenbare Ausnehmung in Form der Griffmulde 58 eingreifen kann.

Der dahingehende Eingriff muß jedenfalls mit einem vorgebbaren Spiel ver- sehen sein, um bei der Neigungseinstellbewegung mit der Rückenlehne 18 die axiale Relativbewegung zwischen Tischteil 10 und Rückenlehne 18 ausgleichen zu können, bedingt durch die versetzten Schwenkachsen 46 der Schwenkeinrichtung 12 mit den Schwenkgabeln 44 und der eigentli- chen weiteren Schwenkachse 54 für die Einstellbewegung mit der Rücken- lehne 18.

Dadurch, dass der Kraftspeicher 22 permanent das Tischteil 10 in der Halte- stellung in Anlage zu halten sucht mit der Unterkante des Bildschirms 61 der Rückenlehne 18, bleibt bei einer Neigungseinstellung der Rückenlehne das Tischteil 10 in Anlage mit derselben und die sich ergebende Relative- wegung wird dadurch kompensiert, dass bei rückwärtiger Neigungseinstel- lung der Rückenlehne 18 das Tischteil 10 entgegen dem Kraftspeicher 22 in Richtung der Schwenkachse 40 geschoben wird. Bei einer Rückstellung der Rückenlehne 18, beispielsweise in eine aufrechte Sitzposition, schiebt dann der Energiespeicher 22 das Tischteil 10 nach, so dass dieses sich von der Schwenkachse 40 axial entfernt und in permanenter Anlage mit der Unter- seite des Bildschirms 61 bleibt.

Unabhängig von der jeweils gewählten Neigungseinstellung kann dann ein rückwärtiger Sitzbenutzer von Hand die Handhabe 56 nach unten entgegen der Wirkung des Kraftspeichers 22 drücken und mithin das Tischteil 10 ge- gen die Schwenkachse 40 verschieben, so dass dergestalt die Festlegeein-

richtung 20 freigegeben ist. Demgemäß kann dann über die beiden Schwenkgabeln 44 der Schwenkeinrichtung 12 der Tisch bis auf Anschlag nach unten geklappt werden, bei der er dann im wesentlichen eine horizon- tale Lage gegenüber dem Kabinenboden einnimmt. Des weiteren hat dann der Sitzbenutzer die Möglichkeit, die beiden Tischhälften 26,28 unter Bil- dung einer gemeinsamen Tischfläche aufzuklappen. Die Rückstellbewe- gung für das Tischteil 10 in die hochgeklappte Stellung geschieht wiederum mittels Handkraft, wobei durch geeignete Formgestaltung der Handhabe 56 ein Anlage-und/oder Verrastungsvorgang mit der Rückenlehne 18 selbstän- dig vonstatten geht.