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Title:
TABLET PRESS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/032386
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a tablet press which permits higher pressure holding times without entailing disadvantages and without requiring unsymmetrical die heads. Said table press further permits the tablet-compression dies to be turned even when they are in the compression position. To this end, said tablet press is provided with a rotatably mounted die plate in which the upper die (1) and the lower die (2) are guided. The position of said dies in pressure stages is controlled by upper pressure rollers (3) and lower pressure rollers (4) which are mounted so as to be adjustable in height and which are provided with a drive for their height adjustment. A further upper and lower main pressure roller (3, 4) is mounted behind the upper main pressure roller(s) (3) and behind the lower main pressure roller(s) (4). Upper rails (9) and lower rails (10) are arranged between the two upper pressure rollers (3) and between the two lower pressure rollers (4) and keep the respective pressure die in the compression position.

Inventors:
LIETZMANN ANDREAS
BURG BIRGIT
BLASEY GERHARD
KRUSE HANS-FRIEDRICH
BOECKER MONIKA
SEMRAU MARKUS
Application Number:
PCT/EP1999/009007
Publication Date:
June 08, 2000
Filing Date:
November 23, 1999
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL KGAA (DE)
International Classes:
B30B11/08; B30B15/06; (IPC1-7): B30B11/08
Foreign References:
GB321748A1929-11-21
FR2629712A11989-10-13
US3891375A1975-06-24
EP0448190A21991-09-25
EP0549839A11993-07-07
US5350548A1994-09-27
GB2324495A1998-10-28
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 005, no. 151 (M - 089) 24 September 1981 (1981-09-24)
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Claims:
Patentansprüche :
1. RundlaufTablettiermaschine mit einer drehbar gelagerten Matrizenscheibe, in der Oberstempel (1) und Unterstempel (2) geführt sind, deren Stellung in Druckstationen von oberen Druckrollen (3) und unteren Druckrollen (4) gesteuert wird, welche höhen verstellbar gelagert und mit einem Antrieb für die Höhenverstellung versehen sind, da durch gekennzeichnet, daß hinter der/den oberen Hauptdruckrolle (n) (3) und hinter der/den unteren Hauptdruckrolle (n) (4) eine weitere obere und untere Hauptdruckrolle (3,4) angebracht ist und zwischen den zwei oberen Druckrollen (3) und zwischen den zwei unteren Druckrollen (4) Oberschienen (9) und Unterschienen (10) angebracht sind, die den jeweiligen Preßstempel in der Preßposition halten.
2. RundlaufTablettiermaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den zwei oberen Druckrollen (3) und zwischen den zwei unteren Druckrollen (4) ku gellagerbesetzte Oberschienen (9) und kugellagerbesetzte Unterschienen (10) ange bracht sind, in denen Kugellager (7) den jeweiligen Preßstempel in der Preßposition halten.
3. RundlaufTablettiermaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sie zwei Druckstationen aufweist, die im Abstand von 180 Grad angeordnet sind.
4. RundlaufTablettiermaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sie drei Druckstationen aufweist, die im Abstand von 120 Grad angeordnet sind.
5. RundlaufTablettiermaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an jeder der beiden Druckstationen hinter der oberen Hauptdruckrolle (3) und hinter der unteren Hauptdruckrolle (4) eine weitere obere und untere Hauptdruckrolle (3,4) angebracht ist und zwischen den an jeder Druckstation befindlichen zwei oberen Druckrollen (3) und zwei unteren Druckrollen (4) kugellagerbesetzte Oberschienen (9) und kugellagerbe setzte Unterschienen (10) angebracht sind, in denen Kugellager (7) den jeweiligen Preßstempel in der Preßposition halten.
6. RundlaufTablettiermaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an jeder der drei Druckstationen hinter der oberen Hauptdruckrolle (3) und hinter der unteren Hauptdruckrolle (4) eine weitere obere und untere Hauptdruckrolle (3,4) angebracht ist und zwischen den an jeder Druckstation befindlichen zwei oberen Druckrollen (3) und zwei unteren Druckrollen (4) kugellagerbesetzte Oberschienen (9) und kugellagerbe setzte Unterschienen (10) angebracht sind, in denen Kugellager (7) den jeweiligen Preßstempel in der Preßposition halten.
7. RundlaufTablettiermaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeich net, daß der Abstand zwischen der ersten oberen bzw. unteren Hauptdruckrolle (3 bzw.
8. und der hinter ihr angebrachten weiteren Hauptdruckrolle (3 bzw. 4) 1 bis 45 Grad, vorzugsweise 2 bis 30 Grad und insbesondere 3 bis 15 Grad, beträgt.
9. RundlaufTablettiermaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeich net, daß die kugellagerbesetzten Oberschienen (9) und die kugellagerbesetzten Unter schienen (10) eine Länge aufweisen, die 1/360 bis 1/8, vorzugsweise 1/180 bis 1/12 und insbesondere 1/120 bis 1/24 des Umfangs der Matrizenscheibe beträgt.
10. RundlaufTablettiermaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeich net, daß die Oberstempel (1) und die Unterstempel (2), vorzugsweise die Oberstempel (1) und die Unterstempel (2), um ihre Längsachse drehbar gelagert sind.
11. RundlaufTablettiermaschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Dre hung der Stempel durch einen am Stempelkopf befindlichen Nocken und einen diesen Nocken betätigenden Anschlag erfolgt.
12. RundlaufTablettiermaschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Dre hung der Stempel durch eine am Stempelkopf befindliche Verzahnung und eine in die se Verzahnung eingreifende stationäre Verzahnung erfolgt.
13. RundlaufTablettiermaschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Dre hung der Stempel durch eine Reibungsverbindung der Stempel mit senkrecht zu den Stempeln angeordneten Haftreibungsrädern erfolgt.
14. RundlaufTablettiermaschine mit einer drehbar gelagerten Matrizenscheibe, in der Un terstempel (2) geführt sind, deren Stellung in Druckstationen von unteren Druckrollen (4) gesteuert wird, welche höhenverstellbar gelagert und mit einem Antrieb für die Hö henverstellung versehen sind und bei denen die Abdichtung der Matrize nach oben während des Preßvorgangs durch eine rotierende Oberscheibe (11) erfolgt, dadurch ge kennzeichnet, daß hinter der/den unteren Hauptdruckrolle (n) (4) eine weitere untere Hauptdruckrolle (4) angebracht ist und zwischen den zwei unteren Druckrollen (4) Unterschienen (6) angebracht sind, die den jeweiligen Preßstempel in der Preßposition halten.
15. Verfahren zur Herstellung von Formkörpem durch Verpressen eines teilchenformigen Vorgemischs in einer RundlaufTablettiermaschine mit einer drehbar gelagerten Matri zenscheibe, in der Oberstempel (1) und Unterstempel (2) geführt sind, deren Stellung in Druckstationen von oberen Druckrollen (3) und unteren Druckrollen (4) gesteuert wird, welche höhenverstellbar gelagert und mit einem Antrieb für die Höhenverstellung ver sehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß hinter der/den oberen Hauptdruckrolle (n) (3) und hinter der/den unteren Hauptdruckrolle (n) (4) eine weitere obere und untere Hauptdruckrolle (3,4) angebracht ist und zwischen den zwei oberen Druckrollen (3) und zwischen den zwei unteren Druckrollen (4) Oberschienen (9) und Unterschienen (10) angebracht sind, die den jeweiligen Preßstempel in der Preßposition halten.
16. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den zwei oberen Druckrollen (3) und zwischen den zwei unteren Druckrollen (4) der Rundlauf Tablettiermaschine kugellagerbesetzte Oberschienen (9) und kugellagerbesetzte Unter schienen (10) angebracht sind, in denen Kugellager (7) den jeweiligen Preßstempel in der Preßposition halten.
17. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß das teilchenförmige Vorgemisch eine Waschund Reinigungsmittelzusammensetzung ist und die Formkörper Waschund Reinigungsmittelformkörper sind.
18. Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das teilchenformige Vor gemisch tensidhaltige (s) Granulat (e) enthält und ein Schüttgewicht von mindestens 500 g/l, vorzugsweise mindestens 600 g/l und insbesondere mindestens 700 g/l aufweist.
19. Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß das tensidhaltige Granulat Teilchengrößen zwischen 100 und 2000 um, vorzugsweise zwischen 200 und 1800 u. m, besonders bevorzugt zwischen 400 und 1600 um und insbesondere zwischen 600 und 1400pm, aufweist.
20. Verfahren nach einem der Ansprüche 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß das tensidhaltige Granulat anionische und nichtionische Tenside sowie Gerüststoffe enthält und GesamtTensidgehalte von mindestens 10 Gew.%, vorzugsweise mindestens 15 Gew.% und insbesondere mindestens 20 Gew.%, aufweist.
21. Verfahren nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß das teil chenförmige Vorgemisch zusätzlich einen oder mehrere Stoffe aus der Gruppe der Bleichmittel, Bleichaktivatoren, Desintegrationshilfsmittel, Enzyme, pHStellmittel, Duftstoffe, Parfümträger, Fluoreszenzmittel, Farbstoffe, Schauminhibitoren, Silikonöle, Antiredepositionsmittel, optischen Aufheller, Vergrauungsinhibitoren, Farbübertra gungsinhibitoren und Korrosionsinhibitoren enthält.
22. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß das teil chenformige Vorgemisch ein Desintegrationshilfsmittel, vorzugsweise ein Desintegra tionshilfsmittel auf Cellulosebasis, vorzugsweise in granularer, cogranulierter oder kompaktierter Form, in Mengen von 0,5 bis 10 Gew.%, vorzugsweise von 3 bis 7 Gew.% und insbesondere von 4 bis 6 Gew.%, jeweils bezogen auf das Vorgemisch, enthält.
Description:
"Tablettenpresse" Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rundlauf-Tablettiermaschine zum Pressen von Formkörpern, insbesondere Wasch-und Reinigungsmittelformkörpern.

Rundlauf-Tablettenpressen der gattungsgemäßen Art sind im Stand der Technik altbekannt.

Sie bestehen aus einem Rotor mit einem Matrizentisch mit einem Oberteil und mit einem Unterteil, wobei das Oberteil und das Unterteil die in die Matrizen des Matrizentisches eingreifenden Ober-bzw. Unterstempel führen. Die Ober-bzw. Unterstempel werden dabei an bestimmten Positionen, den Druckstationen, durch Druckrollen in Richtung Matrize abgesenkt bzw. angehoben und üben auf diese Weise den Preßdruck auf die zu tablettie- rende Mischung aus.

Rundlauf-Tablettiermaschinen weisen gegenüber anderen Vorrichtungen zur Formkörper- herstellung, beispielsweise Exzenterpressen, Vorteile auf, da sie wesentlich höhere Durch- satzmengen pro Zeiteinheit erlauben. Ein Nachteil von Rundläuferpressen ist allerdings, daß die Druckhaltezeiten, d. h. die Zeiten, während derer mindestens 5% des maximalen Preßdrucks auf die zu pressenden Formkörper wirken, im Gegensatz zu Exzenterpressen deutlich verkürzt sind. In einem Kraft-Zeit-Diagramm zeigen Rundläuferpressen daher im Vergleich zu Exzenterpressen eine schmalere und höhere Gauß-oder Gauß-ähnliche Ver- teilungskurve, d. h. es wirkt während einer kürzeren Zeit ein höherer Druck.

Kürzere Druckhaltezeiten führen aber oft zu verschlechterten Tabletteneigenschaften wie beispielsweise höheren Schwankungsbreiten in der Tablettenhärte und geringerer Stabilität bei gleicher diametraler Bruchspannung, weshalb es auch in der Vergangenheit nicht an Versuchen gefehlt hat, die Druckhaltezeiten bei Rundläuferpressen zu verlängern. Ein An- satz hierzu war die Anbringung einer zweiten Druckrolle direkt hinter der ersten. Maschi- nen des beschriebenen Typs sind beispielsweise von der Firma Fette (Typ 3090) kommer- ziell erhältlich. Diese Konstruktion hat den Nachteil, daß der Stempel auf dem Abschnitt zwischen den Druckrollen vom Preßgut bzw. der Tablette wegbewegt wird, um kurz darauf erneut auf sie zubewegt zu werden. Dies fiihrt zu einer m-förmigen Kurve im Preßkraft- Zeit-Diagramm, was insbesondere bei der Herstellung von Wasch-und Reinigungsmittel- formkörpern Probleme mit sich bringt, da solcherart hergestellte Formkörper bei gleicher Härte viel geringere Stabilität aufweisen.

Ein anderer Weg bestand darin, vor der Druckrolle eine Druckschiene anzubringen, auf der die Stempel vor der Preßrolle in Preßposition gleiten. Um Probleme mit zu hoher Rei- bung zu umgehen, sind bei solchen Maschinentypen (beispielsweise der Korsch TRP700) die Stempelköpfe mit zwei im Abstand von 180 Grad angebrachten Kugellagern versehen, die die Führung der Stempel in der Druckschiene gewährleisten.

Nachteilig an der letztgenannten Verfahrensweise ist die Tatsache, daß die Stempel auf- grund der unsymmetrischen Kopfgestaltung nur noch mit erheblichem technischen Auf- wand gedreht werden können, wobei dieses Drehen unmöglich ist, solange sich die Stem- pel in den Druckschienen befinden. Ein Verdrehen der Stempel ist aber oftmals gewünscht, um Probleme wie Anbackungen oder rauhe Oberflächen an den Tabletten zu vermeiden.

Die letztgenannten Verfahrensweise hat über die technischen Probleme und die Gefahr von Beschädigungen von Kugellagern, Stempelkopf und Druckschiene bei fehlerhafter Aus- richtung der Stempel nach der Drehung einen weiteren Nachteil : Die Kugellager sind je- weils nur einseitig am Stempelkopf befestigt, so daß bei Passieren der Druckschiene ein Biegemoment auftritt, welches die Befestigung der Lager an den Stempeln übermäßig be- ansprucht und so zu hohem Verschleiß führt. Ist ein Stempel verschlissen, so muß dieser erst ausfindig gemacht werden, bevor er gewechselt werden kann. Daruber hinaus nutzen die Halterungen der Lager unterschiedlich ab, wodurch der Preßdruck auf das Vorgemisch von Stempelpaar zu Stempelpaar schwanken kann, was sich negativ auf die Schwankungs- breite der Tablettenhärten auswirkt.

Der vorliegenden Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Tablettenpresse bereitzustel- len, die höhere Druckhaltezeiten ohne die genannten Nachteile ermöglicht. Insbesondere sollte die Verlängerung der Druckhaltezeit ermöglicht werden, ohne daß unsymmetrische Stempelköpfe eingesetzt werden müssen. Auf diese Weise sollte eine Drehung der Tablet- tierstempel auch in der Preßposition der Stempel ermöglicht werden.

Gegenstand der Erfindung ist eine Rundlauf-Tablettiermaschine mit einer drehbar gelager- ten Matrizenscheibe, in der Oberstempel und Unterstempel geführt sind, deren Stellung in Druckstationen von oberen Druckrollen und unteren Druckrollen gesteuert wird, welche höhenverstellbar gelagert und mit einem Antrieb für die Höhenverstellung versehen sind, die dadurch gekennzeichnet ist, daß hinter der/den oberen Hauptdruckrolle (n) und hinter der/den unteren Hauptdruckrolle (n) eine weitere obere und untere Hauptdruckrolle ange- bracht ist und zwischen den zwei oberen Druckrollen und zwischen den zwei unteren Druckrollen Oberschienen und Unterschienen angebracht sind, die den jeweiligen Preß- stempel in der Preßposition halten.

Die erfindungsgemäße Tablettiermaschine kann mit üblichen Tablettierstempeln betrieben werden, ohne daß Modifizierungen hieran nötig wären. Durch den Einsatz von symmetri- schen Stempelköpfen können die Stempel an jeder Position um ihre Längsachse gedreht werden, wobei eine exakte Ausrichtung der Stempel nach der Drehung nicht erforderlich ist.

Der Einsatz der zweiten Druckrolle, die mit der ersten Druckrolle über eine Schiene ver- bunden ist, führt zu einer verlängerten Druckhaltezeit, wobei der Preßdruck nach dem pas- sieren der ersten Druckrolle nicht abnimmt, sondern-durch die Position der Schiene steu- erbar-auf gleichem Niveau bleibt.

Die Schiene, die die beiden Druckrollen verbindet, kann aus den unterschiedlichsten Mate- rialien hergestellt werden. Aus Stabilitätsgründen empfehlen sich hier die üblichen Kon- struktionsmaterialien, beispielsweise Stahl. Um das Gleiten der Stempel auf der Schiene zu erleichtern, kann diese selbstschmierend, d. h. beispielsweise mit einem Messingbelag aus- gerüstet, gestaltet werden, aber auch eine Schiene, die einen Überzug aus reibungsvermin- dernden Kunststoffen wie Teflon oder ähnlichen Stoffen besitzt, kann erfindungsgemäß eingesetzt werden. Selbstverständlich ist auch eine Konstruktion einer Schiene, die kom- plett aus Messing oder ähnlichen Materialien besteht, möglich.

Bevorzugt wird die im Rahmen der vorliegenden Erfindung zwischen den beiden Druck- rollen befindliche Schiene mit Kugellagern bestückt, die die Reibung der Stempelköpfe entlang der Schiene weiter verringern. Eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist daher eine Rundlauf-Tablettiermaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, daß zwischen den zwei oberen Druckrollen und zwischen den zwei unteren Druckrollen kugel- lagerbesetzte Oberschienen und kugellagerbesetzte Unterschienen angebracht sind, in de- nen Kugellager den jeweiligen Preßstempel in der Preßposition halten.

Neben Kugellagern kommen zur Bestückung der Ober-bzw. Unterschienen selbstver- ständlich alle dem Fachmann bekannten Äquivalente hierzu in Betracht, also insbesondere Rollenlager, Wälzlager, Nadellager, Gleitlager usw.

Die erfindungsgemäße Konstruktion wird an einer Druckstation der Rundläuferpresse an- gebracht. Die Erfindung ist aber keineswegs auf Tablettenpressen beschränkt, die lediglich eine Druckstation aufweisen. Da zur Herstellung von Zweischichttabletten oder zur Erhö- hung der Durchsätze heutzutage überwiegend mit zwei Druckstationen über den Umfang gearbeitet wird, ist eine Rundlauf-Tablettiermaschine, die zwei Druckstationen aufweist, die im Abstand von 180 Grad angeordnet sind, im Rahmen der vorliegenden Erfindung bevorzugt.

Die Erfindung ist aber nicht auf Rundlaufpressen mit einer oder zwei Druckstationen be- schränkt. Bei größeren Matrizentischdurchmessern können auch weitere Druckstationen über den Umfang verteilt angeordnet werden, so daß auch eine Rundlauf- Tablettiermaschine, die drei Druckstationen aufweist, die im Abstand von 120 Grad ange- ordnet sind, im Rahmen der vorliegenden Erfindung bevorzugt ist.

Erfindungsgemäß ist es also möglich, eine Tablettenpresse mit einer Druckstation bereitzu- stellen bei der entweder die oberen und die unteren Druckrollen mit einer nachgeschalteten Druckrolle ergänzt und durch eine Schiene verbunden werden. Rundlauf- Tablettiermaschinen mit zwei Druckstationen, bei denen an jeder der beiden Druckstatio- nen hinter der oberen Hauptdruckrolle und hinter der unteren Hauptdruckrolle eine weitere obere und untere Hauptdruckrolle angebracht ist und zwischen den an jeder Druckstation befindlichen zwei oberen Druckrollen und zwei unteren Druckrollen kugellagerbesetzte Oberschienen und kugellagerbesetzte Unterschienen angebracht sind, in denen Kugellager den jeweiligen Preßstempel in der Preßposition halten, sind demnach ebenso wie Rund- lauf-Tablettiermaschinen mit drei Druckstationen, bei denen an jeder der drei Druckstatio- nen hinter der oberen Hauptdruckrolle und hinter der unteren Hauptdruckrolle eine weitere obere und untere Hauptdruckrolle angebracht ist und zwischen den an jeder Druckstation befindlichen zwei oberen Druckrollen und zwei unteren Druckrollen kugellagerbesetzte Oberschienen und kugellagerbesetzte Unterschienen angebracht sind, in denen Kugellager den jeweiligen Preßstempel in der Preßposition halten, im Rahmen der vorliegenden Erfin- dung bevorzugt.

Der Abstand zwischen der ersten Druckrollen einer Druckstation und der zweiten Druck- rolle und damit die Länge der Schiene bestimmen im Rahmen der vorliegenden Erfindung die Länge der Druckhaltezeit. Zwar ist es erfindungsgemäß möglich, die Druckhaltezeit beispielsweise auf die Zeit zu verlängern, während der Matrizentisch einen Viertelkreis umläuft, doch verringert diese Vorgehensweise den Durchsatz der Presse. Je nach einge- setztem Vorgemisch und gewünschter Druckhaltezeit kann der Fachmann den Abstand zwischen erster und zweiter Druckrolle und die Länge der die beiden Rollen verbindenden Schiene variieren, wobei im Rahmen der vorliegenden Erfindung Rundlauf- Tablettiermaschinen bevorzugt sind, bei denen der Abstand zwischen der ersten oberen bzw. unteren Hauptdruckrolle und der hinter ihr angebrachten weiteren Hauptdruckrolle 1 bis 45 Grad, vorzugsweise 2 bis 30 Grad und insbesondere 3 bis 15 Grad, beträgt.

Die Position von erster und zweiter Druckrolle bestimmt dabei auch die Länge der die bei- den Druckrollen verbindenden Schiene. Es sind im Rahmen der vorliegenden Erfindung demnach Rundlauf-Tablettiermaschinen bevorzugt, die dadurch gekennzeichnet sind, daß die kugellagerbesetzten Oberschienen und die kugellagerbesetzten Unterschienen eine Länge aufweisen, die 1/360 bis 1/8, vorzugsweise 1/180 bis 1/12 und insbesondere 1/120 bis 1/24 des Umfangs der Matrizenscheibe beträgt.

Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Tablettiermaschine liegt darin, daß die Preßstempel über den gesamten Kreisumfang an jeder Position um ihre Längsachse gedreht werden können. Bevorzugte Rundlauf-Tablettiermaschinen sind daher dadurch gekenn- zeichnet, daß die Oberstempel und die Unterstempel, vorzugsweise die Oberstempel und die Unterstempel, um ihre Längsachse drehbar gelagert sind.

Die Drehung der Stempel kann auf unterschiedliche Art erfolgen, wobei auf übliche techni- sche Ausgestaltungen zurückgegriffen werden kann. Eine Möglichkeit der Stempeldrehung besteht darin, am Stempelkopf einen Nocken anzubringen, der nach außen steht und in einer bestimmten Position von einem Anschlag betätigt wird, wodurch der Stempel gedreht wird. Anschließend muß bei dieser Konstruktion der Nocken wieder nach außen gedreht werden, was durch Reibscheiben oder andere technische Einrichtungen realisierbar ist. So ist eine Rundlauf-Tablettiermaschine, bei der die Drehung der Stempel durch einen am Stempelkopf befindlichen Nocken und einen diesen Nocken betätigenden Anschlag erfolgt, im Rahmen der vorliegenden Erfindung möglich.

Bevorzugt werden im Rahmen der vorliegenden Erfindung jedoch Drehmechanismen ein- gesetzt, die nur geringfügige oder gar keine Veränderung des Stempelkopfes benötigen, so daß die Stempel nahezu oder völlig rotationssymmetrisch sind. Eine weitere Möglichkeit der Stempeldrehung ist beispielsweise, am Stempelkopf eine Verzahnung, beispielsweise einen Zahnkranz anzubringen und in diese Verzahnung eine am Rotor oder stationär au- ßerhalb des Matrizentischs befindliche Verzahnung eingreifen zu lassen, die an bestimmten Positionen für eine Drehung der Stempel sorgt. Rundlauf-Tablettiermaschinen, bei denen die Drehung der Stempel durch eine am Stempelkopf befindliche Verzahnung und eine in diese Verzahnung eingreifende stationäre Verzahnung erfolgt, sind im Rahmen der vorlie- genden Erfindung bevorzugt..

Eine spezielle Ausgestaltung eines solchen Stempeldrehmechanismus ist beispielsweise in der europäischen Patentanmeldung EP 448 190 (Korsch) beschrieben.

Besonders bevorzugt ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung ein Drehmachanismus für die Stempel, der keinerlei Modifikation an den Stempeln verlangt. Hierzu wird eine dreh- bare Rolle, deren Rotationsachse parallel zur Drehachse der Stempel steht, an bestimmten Positionen am Rotor oder außen am Matrizentisch befestigt, so daß die Rolle mit Hilfe einer Feder, deren Kraft senkrecht zur Drehachse steht, auf die Stempelschäfte gedrückt wird. In Abhängigkeit von der Stärke des Andrucks, also der Normalkraft FN, vom Materi- al, aus dem die angedrückte Rolle besteht und von der Umfangsgeschwindigkeit m, mit der die Rolle gedreht wird, werden die mit dem Matrizentisch vorbeifahrenden Stempel mehr oder weniger stark um ihre Längsachse gedreht, wobei sich die auf den Stempel wirkende Drehkraft mit dem Haftreibungskoeffizienten F zu Fp = u'F-f (m) errechnet und der Koeffizient 11 seinerseits materialabhängig ist. Bevorzugte Materialien für die drehbare Rolle sind beispielsweise Kunststoffe oder Gummi. Rundlauf- Tablettiermaschinen, bei denen die Drehung der Stempel durch eine Reibungsverbindung der Stempel mit senkrecht zu den Stempeln angeordneten Haftreibungsrädern erfolgt, sind daher im Rahmen der vorliegenden Erfindung besonders bevorzugt.

Die erfindungsgemäße Tablettiermaschine ist nicht auf Maschinentypen beschränkt, die Ober-und Unterstempel besitzen. Rundlauf-Tablettiermaschinen, bei denen die Abdich- tung der Matrize nach oben durch eine rotierende Scheibe erfolgt und bei denen der Preß- druck allein von den durch eine Druckrolle bewegten Unterstempeln aufgebaut wird, sind ebenfalls im erfindungsgemäßen Sinne herstell-und einsetzbar. Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist daher eine Rundlauf-Tablettiermaschine mit einer drehbar gelagerten Matrizenscheibe, in der Unterstempel geführt sind, deren Stellung in Drucksta- tionen von unteren Druckrollen gesteuert wird, welche höhenverstellbar gelagert und mit einem Antrieb für die Höhenverstellung versehen sind und bei denen die Abdichtung der Matrize nach oben während des Preßvorgangs durch eine rotierende Oberscheibe erfolgt, die dadurch gekennzeichnet ist, daß hinter der/den unteren Hauptdruckrolle (n) eine weitere untere Hauptdruckrolle angebracht ist und zwischen den zwei unteren Druckrollen Unter- schienen angebracht sind, die den jeweiligen Preßstempel in der Preßposition halten.

Hinsichtlich der bevorzugten Ausführungsformen einer solchen Rundlauf- Tablettiermaschine wird auf die vorstehenden Angaben verwiesen. Auch bei diesem Pres- sentyp, bei dem nur Unterstempel vorhanden sind, ist es bevorzugt, die Schiene, die die beiden unteren Hauptdruckrollen verbindet, mit Kugellagern auszurüsten. Auch hier sind Maschinen mit nur einer, mit zwei oder drei Druckstationen herstell-und einsetzbar. Be- züglich der Abstände zwischen der jeweils ersten und zweiten unteren Druckrolle und be- züglich der Länge der die beiden Rollen verbindenden Schiene wird ebenfalls auf die vor- stehenden Ausführungen verwiesen.

Die rotierende Scheibe, die während des Preßvorgangs die Abdichtung der Matrize nach oben bewirkt, kann vorteilhaft adhäsionsreduzierend beschichtet werden, wobei insbeson- dere Kunststoffe, insbesondere Thermoplaste und Elastomere als Beschichtungsmaterial in Betracht kommen. Der hier beschriebene Typ einer erfindungsgemäßen Rundlauf- Tablettiermaschine hat den Vorteil, daß die aufwendige Mechanik lediglich für die Unter- stempel bereitgestellt werden muß, während die rotierende Scheibe keinen großen appara- tiven Aufwand bedeutet. Der geschilderte Maschinentyp ist für Preßdrucke bis zu 40 kN einsetzbar, bei höheren Preßdrucken können sich Dichtigkeitsprobleme ergeben. Ange- sichts des bevorzugten Einsatzgebietes der erfindungsgemäßen Apparate zur Herstellung von Wasch-und Reinigungsmittelformkörpern wirkt sich diese Begrenzung aber nicht nachteilig aus, da hier üblicherweise niedrigere Preßdrücke angewandt werden.

Im nachfolgenden Text wird nur noch von der ersten Ausführungsform, einer Rundlauf- Tablettiermaschine mit Ober-und Unterstempeln gesprochen. Selbstverständlich ist der zweite erfindungsgemäße Maschinentyp auf die gleiche Weise einsetzbar, so daß für das nachfolgend beschriebene Verfahren auch die Ausführungsformen denkbar sind und bean- sprucht werden, bei denen an Stelle des ersten erfindungsgemäßen Maschinentyps der zweite Typ eingesetzt wird.

Die vorstehend beschriebene Rundlauf-Tablettiermaschine eignet sich aufgrund ihrer ver- längerten Druckhaltezeiten hervorragend zur Herstellung von Formkörpern, die sich durch vorteilhafte physikalische Eigenschaften einerseits und durch eine geringe Schwankungs- breite in den Formkörperhärten andererseits auszeichnen. Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist daher ein Verfahren zur Herstellung von Formkörpem durch Verpressen eines teilchenförmigen Vorgemischs in einer Rundlauf-Tablettiermaschine mit einer drehbar gelagerten Matrizenscheibe, in der Oberstempel und Unterstempel geführt sind, deren Stellung in Druckstationen von oberen Druckrollen und unteren Druckrollen gesteuert wird, welche höhenverstellbar gelagert und mit einem Antrieb für die Höhenver- stellung versehen sind, das dadurch gekennzeichnet, ist daß hinter der/den oberen Haupt- druckrolle (n) und hinter der/den unteren Hauptdruckrolle (n) eine weitere obere und untere Hauptdruckrolle angebracht ist und zwischen den zwei oberen Druckrollen und zwischen den zwei unteren Druckrollen Oberschienen und Unterschienen angebracht sind, die den jeweiligen Preßstempel in der Preßposition halten.

Auch beim erfindungsgemäßen Verfahren ist es wiederum bevorzugt, die Schienen mit gleitreibungsverringemden Elementen zu versehen, so daß bevorzugte Verfahren dadurch gekennzeichnet sind, daß zwischen den zwei oberen Druckrollen und zwischen den zwei unteren Druckrollen der Rundlauf-Tablettiermaschine kugellagerbesetzte Oberschienen und kugellagerbesetzte Unterschienen angebracht sind, in denen Kugellager den jeweiligen Preßstempel in der Preßposition halten.

Bezüglich der Position der einzelnen Druckrollen, ihres Abstands zueinander und bezüg- lich der Länge der Druckschienen gelten sinngemäß die obenstehenden Ausführungen.

Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren lassen sich Formkörper der unterschiedlichsten Zusammensetzungen herstellen, wobei das erfindungsgemäße Verfahren insbesondere die Probleme bei der Herstellung von Waschmitteltabletten minimiert. Im Rahmen der vorlie- genden Erfindung bevorzugte teilchenförmige Vorgemische sind Wasch-und Reinigungs- mittelzusammensetzungen und die Formkörper sind dementsprechend Wasch-und Reini- gungsmittelformkörper.

Waschmitteltabletten werden üblicherweise durch Abmischung von Tensidgranulaten mit Aufbereitungskomponenten und nachfolgendes Verpressen dieses teilchenformigen Vor- gemischs hergestellt. Bevorzugte Varianten des erfindungegmäßen Verfahrens sind daher dadurch gekennzeichnet, daß das teilchenförmige Vorgemisch tensidhaltige (s) Granulat (e) enthält und ein Schüttgewicht von mindestens 500 g/l, vorzugsweise mindestens 600 g/l und insbesondere mindestens 700 g/l aufweist.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung bevorzugte Verfahren umfassen daher das Ver- pressen eines teilchenförmigen Vorgemischs aus mindestens einem tensidhaltigen Granulat und mindestens einer zugemischten pulverförmigen Komponente. Die Herstellung der ten- sidhaltigen Granulate kann dabei durch übliche technische Granulationsverfahren wie Kompaktierung, Extrusion, Mischergranulation, Pelletierung oder Wirbelschichtgranulati- on erfolgen.

Das tensidhaltige Granulat genügt in bevorzugten Verfahrensvarianten bestimmten Teil- chengrößenkriterien. So sind erfindungsgemäße Verfahren bevorzugt, bei denen das ten- sidhaltige Granulat Teilchengrößen zwischen 100 und 2000 Rm, vorzugsweise zwischen 200 und 1800 pm, besonders bevorzugt zwischen 400 und 1600 um und insbesondere zwi- schen 600 und 1400Fm, aufweist.

Neben den Aktivsubstanzen (anionische und/oder nichtionische und/oder kationische und/oder amphotere Tenside) enthalten die Tensidgranulate vorzugsweise noch Trägerstof- fe, die besonders bevorzugt aus der Gruppe der Gerüststoffe stammen. Besonders vorteil- hafte Verfahren sind dadurch gekennzeichnet, daß das tensidhaltige Granulat anionische und/oder nichtionische Tenside sowie Gerüststoffe enthält und Gesamt-Tensidgehalte von mindestens 10 Gew.-%, vorzugsweise mindestens 15 Gew.-% uns insbesondere mindestens 20 Gew.-%, aufweist.

Diese grenzflächenaktive Substanzen stammen aus der Gruppe der anionischen, nichtioni- schen, zwitterionischen oder kationischen Tenside, wobei anionische Tenside aus ökono- mischen Gründen und aufgrund ihres Leistungsspektrums deutlich bevorzugt sind.

Als anionische Tenside werden beispielsweise solche vom Typ der Sulfonate und Sulfate eingesetzt. Als Tenside vom Sulfonat-Typ kommen dabei vorzugsweise Cg 13- Alkylbenzolsulfonate, Olefinsulfonate, d. h. Gemische aus Alken-und Hydroxyalkansul- fonaten sowie Disulfonaten, wie man sie beispielsweise aus C, Z_, 8-Monoolefinen mit end- oder innenständiger Doppelbindung durch Sulfonieren mit gasförmigem Schwefeltrioxid und anschließende alkalische oder saure Hydrolyse der Sulfonierungsprodukte erhält, in Betracht. Geeignet sind auch Alkansulfonate, die aus Cl2 l8-Alkanen beispielsweise durch Sulfochlorierung oder Sulfoxidation mit anschließender Hydrolyse bzw. Neutralisation gewonnen werden. Ebenso sind auch die Ester von a-Sulfofettsäuren (Estersulfonate), z. B. die a-sulfonierten Methylester der hydrierten Kokos-, Palmkern-oder Talgfettsäuren ge- eignet.

Weitere geeignete Aniontenside sind sulfierte Fettsäureglycerinester. Unter Fettsäureglyce- rinestern sind die Mono-, Di-und Triester sowie deren Gemische zu verstehen, wie sie bei der Herstellung durch Veresterung von einem Monoglycerin mit 1 bis 3 Mol Fettsäure oder bei der Umesterung von Triglyceriden mit 0,3 bis 2 Mol Glycerin erhalten werden. Bevor- zugte sulfierte Fettsäureglycerinester sind dabei die Sulfierprodukte von gesättigten Fett- säuren mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, beispielsweise der Capronsäure, Caprylsäure, Ca- prinsäure, Myristinsäure, Laurinsäure, Palmitinsäure, Stearinsäure oder Behensäure.

Als Alk (en) ylsulfate werden die Alkali-und insbesondere die Natriumsalze der Schwefel- säurehalbester der C, 2-C, 8-Fettalkohole, beispielsweise aus Kokosfettalkohol, Talgfettalko- hol, Lauryl-, Myristyl-, Cetyl-oder Stearylalkohol oder der C10-C20-Oxoalkohole und die- jenigen Halbester sekundärer Alkohole dieser Kettenlängen bevorzugt. Weiterhin bevor- zugt sind Alk (en) ylsulfate der genannten Kettenlänge, welche einen synthetischen, auf pe- trochemischer Basis hergestellten geradkettigen Alkylrest enthalten, die ein analoges Ab- bauverhalten besitzen wie die adäquaten Verbindungen auf der Basis von fettchemischen Rohstoffen. Aus waschtechnischem Interesse sind die Cl2-Cl6-Alkylsulfate und Cl2-Cls- Alkylsulfate sowie Cl4-Cl5-Alkylsulfate bevorzugt. Auch 2,3-Alkylsulfate, welche bei- spielsweise gemäß den US-Patentschriften 3,234,258 oder 5,075,041 hergestellt werden und als Handelsprodukte der Shell Oil Company unter dem Namen DAN4D erhalten werden können, sind geeignete Aniontenside.

Auch die Schwefelsäuremonoester der mit 1 bis 6 Mol Ethylenoxid ethoxylierten gerad- kettigen oder verzweigten C72l-Alkohole, wie 2-Methyl-verzweigte C,-,,-Alkohole mit im Durchschnitt 3,5 Mol Ethylenoxid (EO) oder Cl2 l8-Fettalkohole mit 1 bis 4 EO, sind ge- eignet. Sie werden in Reinigungsmitteln aufgrund ihres hohen Schaumverhaltens nur in relativ geringen Mengen, beispielsweise in Mengen von 1 bis 5 Gew.-%, eingesetzt.

Weitere geeignete Aniontenside sind auch die Salze der Alkylsulfobernsteinsäure, die auch als Sulfosuccinate oder als Sulfobernsteinsäureester bezeichnet werden und die Monoester und/oder Diester der Sulfobernsteinsäure mit Alkoholen, vorzugsweise Fettalkoholen und insbesondere ethoxylierten Fettalkoholen darstellen. Bevorzugte Sulfosuccinate enthalten C8 l8-Fettalkoholreste oder Mischungen aus diesen. Insbesondere bevorzugte Sul- fosuccinate enthalten einen Fettalkoholrest, der sich von ethoxylierten Fettalkoholen ab- leitet, die für sich betrachtet nichtionische Tenside darstellen (Beschreibung siehe unten).

Dabei sind wiederum Sulfosuccinate, deren Fettalkohol-Reste sich von ethoxylierten Fet- talkoholen mit eingeengter Homologenverteilung ableiten, besonders bevorzugt. Ebenso ist es auch möglich, Alk (en) ylbernsteinsäure mit vorzugsweise 8 bis 18 Kohlenstoffatomen in der Alk (en) ylkette oder deren Salze einzusetzen.

Als weitere anionische Tenside kommen insbesondere Seifen in Betracht. Geeignet sind gesättigte Fettsäureseifen, wie die Salze der Laurinsäure, Myristinsäure, Palmitinsäure, Stearinsäure, hydrierte Erucasäure und Behensäure sowie insbesondere aus natürlichen Fettsäuren, z. B. Kokos-, Palmkern-oder Talgfettsäuren, abgeleitete Seifengemische.

Die anionischen Tenside einschließlich der Seifen können in Form ihrer Natrium-, Kalium- oder Ammoniumsalze sowie als lösliche Salze organischer Basen, wie Mono-, Di-oder Triethanolamin, vorliegen. Vorzugsweise liegen die anionischen Tenside in Form ihrer Natrium-oder Kaliumsalze, insbesondere in Form der Natriumsalze vor.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung sind Tensidgranulate als Verfahrensendprodukte des Zwischenschritts a) bevorzugt, die 5 bis 50 Gew.-%, vorzugsweise 7,5 bis 40 Gew.-% und insbesondere 10 bis 30 Gew.-% anionische Tensid (e), jeweils bezogen auf das Granu- lat, enthalten.

Bei der Auswahl der anionischen Tenside, die in den Verfahrensendprodukten des Zwi- schenschritts a) zum Einsatz kommen, stehen der Formulierungsfreiheit keine einzuhalten- den Rahmenbedingungen im Weg. Bevorzugte Tensidgranulate weisen jedoch einen Ge- halt an Seife auf, der 0,2 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des in Schritt d) herge- stellten Wasch-und Reinigungsmittelformkörpers, übersteigt. Bevorzugt einzusetzende anionische Tenside sind dabei die Alkylbenzolsulfonate und Fettalkoholsulfate, wobei be- vorzugte Wasch-und Reinigungsmittelformkörper 2 bis 20 Gew.-%, vorzugsweise 2,5 bis 15 Gew.-% und insbesondere 5 bis 10 Gew.-% Fettalkoholsulfat (e), jeweils bezogen auf das Gewicht der Wasch-und Reinigungsmittelformkörper, enthalten.

Als nichtionische Tenside werden vorzugsweise alkoxylierte, vorteilhafterweise ethoxy- lierte, insbesondere primäre Alkohole mit vorzugsweise 8 bis 18 C-Atomen und durch- schnittlich 1 bis 12 Mol Ethylenoxid (EO) pro Mol Alkohol eingesetzt, in denen der Alko- holrest linear oder bevorzugt in 2-Stellung methylverzweigt sein kann bzw. lineare und methylverzweigte Reste im Gemisch enthalten kann, so wie sie üblicherweise in Oxoalko- holresten vorliegen. Insbesondere sind jedoch Alkoholethoxylate mit linearen Resten aus Alkoholen nativen Ursprungs mit 12 bis 18 C-Atomen, z. B. aus Kokos-, Palm-, Talgfett- oder Oleylalkohol, und durchschnittlich 2 bis 8 EO pro Mol Alkohol bevorzugt. Zu den bevorzugten ethoxylierten Alkoholen gehören beispielsweise Cl2 l4-Alkohole mit 3 EO oder 4 EO, Cg.,,-Alkohol mit 7 EO, Cl3 ls-Alkohole mit 3 EO, 5 EO, 7 EO oder 8 EO, C12 , 8-Alkohole mit 3 EO, 5 EO oder 7 EO und Mischungen aus diesen, wie Mischungen aus Cj-Alkohol mit 3 EO und Cl2 l8-Alkohol mit 5 EO. Die angegebenen Ethoxy- lierungsgrade stellen statistische Mittelwerte dar, die für ein spezielles Produkt eine ganze oder eine gebrochene Zahl sein können. Bevorzugte Alkoholethoxylate weisen eine einge- engte Homologenverteilung auf (narrow range ethoxylates, NRE). Zusätzlich zu diesen nichtionischen Tensiden können auch Fettalkohole mit mehr als 12 EO eingesetzt werden.

Beispiele hierfür sind Talgfettalkohol mit 14 EO, 25 EO, 30 EO oder 40 EO.

Eine weitere Klasse bevorzugt eingesetzter nichtionischer Tenside, die entweder als allei- niges nichtionisches Tensid oder in Kombination mit anderen nichtionischen Tensiden eingesetzt werden, sind alkoxylierte, vorzugsweise ethoxylierte oder ethoxylierte und pro- poxylierte Fettsäurealkylester, vorzugsweise mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen in der Alkyl- kette, insbesondere Fettsäuremethylester, wie sie beispielsweise in der japanischen Pa- tentanmeldung JP 58/217598 beschrieben sind oder die vorzugsweise nach dem in der in- ternationalen Patentanmeldung WO-A-90/13533 beschriebenen Verfahren hergestellt wer- den.

Eine weitere Klasse von nichtionischen Tensiden, die vorteilhaft eingesetzt werden kann, sind die Alkylpolyglycoside (APG). Einsetzbare Alkypolyglycoside genügen der allgemei- nen Formel RO (G) Z, in der R für einen linearen oder verzweigten, insbesondere in 2- Stellung methylverzweigten, gesättigten oder ungesättigten, aliphatischen Rest mit 8 bis 22, vorzugsweise 12 bis 18 C-Atomen bedeutet und G das Symbol ist, das für eine Glyko- seeinheit mit 5 oder 6 C-Atomen, vorzugsweise für Glucose, steht. Der Glycosidierungs- grad z liegt dabei zwischen 1,0 und 4,0, vorzugsweise zwischen 1,0 und 2,0 und insbeson- dere zwischen 1,1 und 1,4.

Bevorzugt eingesetzt werden lineare Alkylpolyglucoside, also Alkylpolyglycoside, in de- nen der Polyglycosylrest ein Glucoserest und der Alkylrest ein n-Alkylrest ist.

Die Verfahrensendprodukte des Zwischenschritts a) können bevorzugt Alkylpolyglycoside enthalten, wobei Gehalte an APG über 0,2 Gew.-%, bezogen auf den gesamten Formkör- per, bevorzugt sind. Besonders bevorzugte Wasch-und Reinigungsmittelformkörper ent- halten APG in Mengen von 0,2 bis 10 Gew.-%, vorzugsweise 0,2 bis 5 Gew.-% und insbe- sondere von 0,5 bis 3 Gew.-%.

Auch nichtionische Tenside vom Typ der Aminoxide, beispielsweise N-Kokosalkyl-N, N- dimethylaminoxid und N-Talgalkyl-N, N-dihydroxyethylaminoxid, und der Fettsäurealka- nolamide können geeignet sein. Die Menge dieser nichtionischen Tenside beträgt vor- zugsweise nicht mehr als die der ethoxylierten Fettalkohole, insbesondere nicht mehr als die Hälfte davon.

Weitere geeignete Tenside sind Polyhydroxyfettsäureamide der Formel (I), in der RCO für einen aliphatischen Acylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, Ru finir Was- serstoff, einen Alkyl-oder Hydroxyalkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen und [Z] fiir einen linearen oder verzweigten Polyhydroxyalkylrest mit 3 bis 10 Kohlenstoffatomen und 3 bis 10 Hydroxylgruppen steht. Bei den Polyhydroxyfettsäureamiden handelt es sich um bekannte Stoffe, die üblicherweise durch reduktive Aminierung eines reduzierenden Zuk- kers mit Ammoniak, einem Alkylamin oder einem Alkanolamin und nachfolgende Acylie- rung mit einer Fettsäure, einem Fettsäurealkylester oder einem Fettsäurechlorid erhalten werden können.

Zur Gruppe der Polyhydroxyfettsäureamide gehören auch Verbindungen der Formel (II), in der R für einen linearen oder verzweigten Alkyl-oder Alkenylrest mit 7 bis 12 Kohlen- stoffatomen, R'für einen linearen, verzweigten oder cyclischen Alkylrest oder einen Aryl- rest mit 2 bis 8 Kohlenstoffatomen und W für einen linearen, verzweigten oder cyclischen Alkylrest oder einen Arylrest oder einen Oxy-Alkylrest mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen steht, wobei C,-Alkyl-oder Phenylreste bevorzugt sind und [Z] für einen linearen Poly- hydroxyalkylrest steht, dessen Alkylkette mit mindestens zwei Hydroxylgruppen substitu- iert ist, oder alkoxylierte, vorzugsweise ethoxylierte oder propoxylierte Derivate dieses Restes.

[Z] wird vorzugsweise durch reduktive Aminierung eines reduzierten Zuckers erhalten, beispielsweise Glucose, Fructose, Maltose, Lactose, Galactose, Mannose oder Xylose. Die N-Alkoxy-oder N-Aryloxy-substituierten Verbindungen können dann beispielsweise nach der Lehre der internationalen Anmeldung WO-A-95/07331 durch Umsetzung mit Fettsäu- remethylestern in Gegenwart eines Alkoxids als Katalysator in die gewünschten Polyhy- droxyfettsäureamide überführt werden.

Unabhängig davon, ob anionische oder nichtionische Tenside oder Mischungen aus diesen Tensidklassen sowie gegebenenfalls amphotere oder kationische Tenside im Tensidgranu- lat eingesetzt werden, sind errfindungsgemäße Verfahren bevorzugt, bei denen der Tensid- gehalt des in Schritt a) hergestellten tensidhaltigen Granulats 5 bis 60 Gew.-%, vorzugs- weise 10 bis 50 Gew.-% und insbesondere 15 bis 40 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Ten- sidgranulat, beträgt.

Das Tensidgranulat kann in den Wasch-und Reinigungsmittelformkörpern in variierenden Mengen eingesetzt werden. Erfindungsgemäße Verfahren, in denen der Anteil des tensid- haltigen Granulats an den Wasch-und Reinigungsmittelformkörpern 40 bis 95 Gew.-%, vorzugsweise 45 bis 85 Gew.-% und insbesondere 55 bis 75 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gewicht der Wasch-und Reinigungsmittelformkörper, beträgt, sind dabei bevorzugt.

Neben den waschaktiven Substanzen sind Gerüststoffe die wichtigsten Inhaltsstoffe von Wasch-und Reinigungsmitteln. In den Tensidgranulaten, aber auch als Bestandteil des Vorgemischs können alle üblicherweise in Wasch-und Reinigungsmitteln eingesetzten Gerüststoffe enthalten sein, insbesondere also Zeolithe, Silikate, Carbonate, organische Cobuilder und-wo keine ökologischen Vorurteile gegen ihren Einsatz bestehen-auch die Phosphate.

Geeignete kristalline, schichtformige Natriumsilikate besitzen die allgemeine Formel NaMSiXOzX+,'H2O, wobei M Natrium oder Wasserstoff bedeutet, x eine Zahl von 1,9 bis 4 und y eine Zahl von 0 bis 20 ist und bevorzugte Werte für x 2,3 oder 4 sind. Derartige kri- stalline Schichtsilikate werden beispielsweise in der europäischen Patentanmeldung EP-A- 0 164 514 beschrieben. Bevorzugte kristalline Schichtsilikate der angegebenen Formel sind solche, in denen M für Natrium steht und x die Werte 2 oder 3 annimmt. Insbesondere sind sowohl ß-als auch 8-Natriumdisilikate Na2Si205'yH20 bevorzugt, wobei ß-Natrium- disilikat beispielsweise nach dem Verfahren erhalten werden kann, das in der internationa- len Patentanmeldung WO-A-91/08171 beschrieben ist.

Einsetzbar sind auch amorphe Natriumsilikate mit einem Modul Na2O : SiO2 von 1 : 2 bis 1 : 3,3, vorzugsweise von 1 : 2 bis 1 : 2,8 und insbesondere von 1 : 2 bis 1 : 2,6, welche lösever- zögert sind und Sekundärwascheigenschaften aufweisen. Die Löseverzögerung gegenüber herkömmlichen amorphen Natriumsilikaten kann dabei auf verschiedene Weise, beispiels- weise durch Oberflächenbehandlung, Compoundierung, Kompaktierung/Verdichtung oder durch Übertrocknung hervorgerufen worden sein. Im Rahmen dieser Erfindung wird unter dem Begriff"amorph"auch"röntgenamorph"verstanden. Dies heißt, daß die Silikate bei Röntgenbeugungsexperimenten keine scharfen Röntgenreflexe liefern, wie sie für kristalli- ne Substanzen typisch sind, sondern allenfalls ein oder mehrere Maxima der gestreuten Röntgenstrahlung, die eine Breite von mehreren Gradeinheiten des Beugungswinkels auf- weisen. Es kann jedoch sehr wohl sogar zu besonders guten Buildereigenschaften führen, wenn die Silikatpartikel bei Elektronenbeugungsexperimenten verwaschene oder sogar scharfe Beugungsmaxima liefern. Dies ist so zu interpretieren, daß die Produkte mikrokri- stalline Bereiche der Größe 10 bis einige Hundert nm aufweisen, wobei Werte bis max. 50 nm und insbesondere bis max. 20 nm bevorzugt sind. Derartige sogenannte röntgenamor- phe Silikate, welche ebenfalls eine Löseverzögerung gegenüber den herkömmlichen Was- sergläsem aufweisen, werden beispielsweise in der deutschen Patentanmeldung DE-A-44 00 024 beschrieben. Insbesondere bevorzugt sind verdichtete/kompaktierte amorphe Sili- kate, compoundierte amorphe Silikate und übertrocknete röntgenamorphe Silikate.

Falls gewünscht, kann über die durch das Tensidgranulat eingebrachte Menge an Zeolith vom P-und/oder X-Typ hinaus weiterer Zeolith in das Vorgemisch inkorporiert werden, indem Zeolith als Aufbereitungskomponente zugegeben wird. Der eingesetzte feinkristalli- ne, synthetische und gebundenes Wasser enthaltende Zeolith ist vorzugsweise ein Zeolith vom Typ A, P, X oder Y. Geeignet sind jedoch auch Zeolith X sowie Mischungen aus A, X und/oder P. Geeignete Zeolithe weisen eine mittlere Teilchengröße von weniger als 10 llm (Volumenverteilung ; Meßmethode : Coulter Counter) auf und enthalten vorzugsweise 18 bis 22 Gew.-%, insbesondere 20 bis 22 Gew.-% an gebundenem Wasser.

Selbstverständlich ist auch ein Einsatz der allgemein bekannten Phosphate als Buildersub- stanzen möglich, sofern ein derartiger Einsatz nicht aus ökologischen Gründen vermieden werden sollte. Geeignet sind insbesondere die Natriumsalze der Orthophosphate, der Py- rophosphate und insbesondere der Tripolyphosphate.

Brauchbare organische Gerüstsubstanzen sind beispielsweise die in Form ihrer Natriumsal- ze einsetzbaren Polycarbonsäuren, wie Citronensäure, Adipinsäure, Bernsteinsäure, Glutar- säure, Weinsäure, Zuckersäuren, Aminocarbonsäuren, Nitrilotriessigsäure (NTA), sofern ein derartiger Einsatz aus ökologischen Gründen nicht zu beanstanden ist, sowie Mischun- gen aus diesen. Bevorzugte Salze sind die Salze der Polycarbonsäuren wie Citronensäure, Adipinsäure, Bernsteinsäure, Glutarsäure, Weinsäure, Zuckersäuren und Mischungen aus diesen.

Die erfindungsgemäß hergestellten Wasch-und Reinigungsmittelformkörper können dar- über hinaus als zusätzliche Cobuilder und Vergrauungsinhibitoren 0,5 bis 5 Gew.-%, vor- zugsweise 1 bis 3 Gew.-%, eines Polycarboxylatpolymers enthalten, das (Meth) acrylat- und/oder Maleat-Einheiten enthält. Diese anionischen Polymere können in ihrer Säureform oder in der ganz oder teilweise neutralisierten Salzform eingesetzt werden. Bevorzugte Polymere sind Homo-und Copolymere von Acrylsäure. Besonders bevorzugt sind hierbei Polyacrylate, Acrylsäure/Maleinsäure-Copolymere und Acrylphosphinate. Polyacrylate sind beispielsweise unter den Bezeichnungen Versicol'E5, Versicol'E7 und Versicol E9 (Warenzeichen der Allied Colloids), Narlex LD 30 und NarlexX LD 34 (Warenzeichen der national Adhesives), Acrysol LMW-10, Acrysole LMW-20, Acrysol LMW-45 und Acrysol'Al-N (Warenzeichen der Firma Rohm & Haas) sowie Sokalans PA-20, Sokalans PA-40, Sokalan PA-70 und Sokalans PA-110 (Warenzeichen der BASF) im Handel er- hältlich. Ethylen/Maleinsäure-Copolymere werden unter dem Namen SEMAS (Warenzei- chen der Monsanto) vertrieben, Methylvinylether/Maleinsäure-Copolymere unter dem Namen Gantrez AN 119 (Warenzeichen der GAF Corp.) und Acrylsäure/Maleinsäure- Copolymere unter dem Namen Sokalan'CP5 und Sokalans CP7 (Warenzeichen der BASF). Acrylphosphinate sind als DKW- (Warenzeichen der National Adhesives) bzw.

Belperse@-Typen (Warenzeichen der Ciba-Geigy) erhältlich. In Kombination mit den ge- nannten Polymeren oder als alleiniger Vergrauungsinhibitor können auch Pfropfcopolyme- re eingesetzt werden, die durch Pfropfen von Polyalkylenoxiden mit Molekulargewichten zwischen 2000 und 100000 mit Vinylacetat erhalten werden. Die Acetatgruppen können gegebenenfalls bis zu 15 % verseift sein. Polymere dieses Typs, wie sie in der europäi- schen Patentanmeldung EP-A-0 219 048 (BASF) beschrieben werden, sind unter dem Na- men Sokalan HP22 (Warenzeichen der BASF) im Handel.

Vor der Verpressung des teilchenförmigen Vorgemischs zu Wasch-und Reinigungsmittel- formkörpern kann das Vorgemisch mit feinteiligen Oberflächenbehandlungsmitteln "abgepudert"werden. Dies kann für die Beschaffenheit und physikalischen Eigenschaften sowohl des Vorgemischs (Lagerung, Verpressung) als auch der fertigen Wasch-und Reini- gungsmittelformkörper von Vorteil sein. Feinteilige Abpuderungsmittel sind im Stand der Technik altbekannt, wobei zumeist Zeolithe, Silikate oder andere anorganische Salze ein- gesetzt werden. Bevorzugt wird das Vorgemisch jedoch mit feinteiligem Zeolith "abgepudert", wobei Zeolithe vom Faujasit-Typ bevorzugt sind. Im Rahmen der vorliegen- den Erfindung kennzeichnet der Begriff"Zeolith vom Faujasit-Typ"alle drei Zeolithe, die die Faujasit-Untergruppe der Zeolith-Strukturgruppe 4 bilden (Vergleiche Donald W.

Breck :"Zeolite Molecular Sieves", John Wiley & Sons, New York, London, Sydney, To- ronto, 1974, Seite 92). Neben dem Zeolith X sind also auch Zeolith Y und Faujasit sowie Mischungen dieser Verbindungen einsetzbar, wobei der reine Zeolith X bevorzugt ist.

Auch Mischungen oder Cokristallisate von Zeolithen des Faujasit-Typs mit anderen Zeo- lithen, die nicht zwingend der Zeolith-Strukturgruppe 4 angehören müssen, sind als Abpu- derungsmittel einsetzbar, wobei es von Vorteil ist, wenn mindestens 50 Gew.-% des Abpu- derungsmittels aus einem Zeolithen vom Faujasit-Typ bestehen.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung sind Wasch-und Reinigungsmittelformkörper bevorzugt, die aus einem teilchenförmigen Vorgemisch bestehen, das granulare Kompo- nenten und nachträglich zugemischte pulverförmige Stoffe enthält, wobei die bzw. eine der nachträglich zugemischten pulverformigen Komponenten ein Zeolith vom Faujasit-Typ mit Teilchengrößen unterhalb 100pm, vorzugsweise unterhalb 10Rm und insbesondere unterhalb 5 um ist und mindestens 0,2 Gew.-%, vorzugsweise mindestens 0,5 Gew.-% und insbesondere mehr als 1 Gew.-% des zu verpressenden Vorgemischs ausmacht.

Wie bereits vorstehend erwähnt, sind Wasch-und Reinigungsmittelformkörper bevorzugt, die zusätzlich ein Desintegrationshilfsmittel enthalten. Auch erfindungsgemäße Verfahren, in denen das Vorgemisch zusätzlich ein Desintegrationshilfsmittel, vorzugsweise ein Des- integrationshilfsmittel auf Cellulosebasis, vorzugsweise in granularer, cogranulierter oder kompaktierter Form, in Mengen von 0,5 bis 10 Gew.-%, vorzugsweise von 3 bis 7 Gew.-% und insbesondere von 4 bis 6 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gewicht des Vorgemischs, enthält, sind bevorzugt. Neben den genannten Bestandteilen Tensid, Builder und Desinte- grationshilfsmittel, oder an ihrer Stelle können im erfindungsgemäßen Verfahren die zu verpressenden teilchenförmigen Vorgemische zusätzlich einen oder mehrere Stoffe aus der Gruppe der Bleichmittel, Bleichaktivatoren, Enzyme, pH-Stellmittel, Duftstoffe, Parfüm- träger, Fluoreszenzmittel, Farbstoffe, Schauminhibitoren, Silikonöle, Antiredepositions- mittel, optischen Aufheller, Vergrauungsinhibitoren, Farbübertragungsinhibitoren und Kor- rosionsinhibitoren enthalten.

Unter den als Bleichmittel dienenden, in Wasser H202 liefernden Verbindungen haben das Natriumperborattetrahydrat und das Natriumperboratmonohydrat besondere Bedeutung.

Weitere brauchbare Bleichmittel sind beispielsweise Natriumpercarbonat, Peroxypyro- phosphate, Citratperhydrate sowie H202 liefernde persaure Salze oder Persäuren, wie Per- benzoate, Peroxophthalate, Diperazelainsäure, Phthaloiminopersäure oder Diperdodecandi- säure. Auch beim Einsatz der Bleichmittel ist es möglich, auf den Einsatz von Tensiden und/oder Gerüststoffen zu verzichten, so daß reine Bleichmitteltabletten herstellbar sind.

Sollen solche Bleichmitteltabletten zur Textilwäsche eingesetzt werden, ist eine Kombina- tion von Natriumpercarbonat mit Natriumsesquicarbonat bevorzugt, unabhängig davon, welche weiteren Inhaltsstoffe in den Formkörpem enthalten sind. Werden Reinigungs- oder Bleichmitteltabletten für das maschinelle Geschirrspülen hergestellt, so können auch Bleichmittel aus der Gruppe der organischen Bleichmittel eingesetzt werden. Typische organische Bleichmittel sind die Diacylperoxide, wie z. B. Dibenzoylperoxid. Weitere typi- sche organische Bleichmittel sind die Peroxysäuren, wobei als Beispiele besonders die Alkylperoxysäuren und die Arylperoxysäuren genannt werden. Bevorzugte Vertreter sind (a) die Peroxybenzoesäure und ihre ringsubstituierten Derivate, wie Alkylperoxy- benzoesäuren, aber auch Peroxy-a-Naphtoesäure und Magnesium-monoperphthalat, (b) die aliphatischen oder substituiert aliphatischen Peroxysäuren, wie Peroxylaurinsäure, Peroxy- stearinsäure, £-Phthalimidoperoxycapronsäure Phthaloiminoperoxyhexansäure (PAP)], o- Carboxybenzamidoperoxycapronsäure, N-nonenylamidoperadipinsäure und N- nonenylamidopersuccinate, und (c) aliphatische und araliphatische Peroxydicarbonsäuren, wie 1,12-Diperoxycarbonsäure, 1,9-Diperoxyazelainsäure, Diperocysebacinsäure, Diper- oxybrassylsäure, die Diperoxyphthalsäuren, 2-Decyldiperoxybutan-1,4-disäure, N, N- Terephthaloyl-di (6-aminopercapronsäue) können eingesetzt werden.

Als Bleichmittel in Formkörpem für das maschinelle Geschirrspülen können auch Chlor oder Brom freisetzende Substanzen eingesetzt werden. Unter den geeigneten Chlor oder Brom freisetzenden Materialien kommen beispielsweise heterocyclische N-Brom-und N- Chloramide, beispielsweise Trichlorisocyanursäure, Tribromisocyanursäure, Dibromisocyanursäure und/oder Dichlorisocyanursäure (DICA) und/oder deren Salze mit Kationen wie Kalium und Natrium in Betracht. Hydantoinverbindungen, wie 1,3-Dichlor- 5,5-dimethylhydanthoin sind ebenfalls geeignet.

Um beim Waschen oder Reinigen bei Temperaturen von 60 °C und darunter eine verbes- serte Bleichwirkung zu erreichen, können Bleichaktivatoren eingearbeitet werden. Als Bleichaktivatoren können Verbindungen, die unter Perhydrolysebedingungen aliphatische Peroxocarbonsäuren mit vorzugsweise 1 bis 10 C-Atomen, insbesondere 2 bis 4 C- Atomen, und/oder gegebenenfalls substituierte Perbenzoesäure ergeben, eingesetzt werden.

Geeignet sind Substanzen, die O-und/oder N-Acylgruppen der genannten C-Atomzahl und/oder gegebenenfalls substituierte Benzoylgruppen tragen. Bevorzugt sind mehrfach acylierte Alkylendiamine, insbesondere Tetraacetylethylendiamin (TAED), acylierte Tria- zinderivate, insbesondere 1,5-Diacetyl-2,4-dioxohexahydro-1,3,5-triazin (DADHT), acy- lierte Glykolurile, insbesondere Tetraacetylglykoluril (TAGU), N-Acylimide, insbesondere N-Nonanoylsuccinimid (NOSI), acylierte Phenolsulfonate, insbesondere n-Nonanoyl-oder Isononanoyloxybenzolsulfonat (n-bzw. iso-NOBS), Carbonsäureanhydride, insbesondere Phthalsäureanhydrid, acylierte mehrwertige Alkohole, insbesondere Triacetin, Ethylengly- koldiacetat und 2,5-Diacetoxy-2,5-dihydrofuran.

Zusätzlich zu den konventionellen Bleichaktivatoren oder an deren Stelle können auch sogenannte Bleichkatalysatoren in die Formkörper eingearbeitet werden. Bei diesen Stof- fen handelt es sich um bleichverstärkende Übergangsmetallsalze bzw. Übergangsmetall- komplexe wie beispielsweise Mn-, Fe-, Co-, Ru-oder Mo-Salenkomplexe oder- carbonylkomplexe. Auch Mn-, Fe-, Co-, Ru-, Mo-, Ti-, V-und Cu-Komplexe mit N- haltigen Tripod-Liganden sowie Co-, Fe-, Cu-und Ru-Amminkomplexe sind als Bleich- katalysatoren verwendbar.

Als Enzyme kommen solche aus der Klasse der Proteasen, Lipasen, Amylasen, Cellulasen bzw. deren Gemische in Frage. Besonders gut geeignet sind aus Bakterienstämmen oder Pilzen, wie Bacillus subtilis, Bacillus licheniformis und Streptomyces griseus gewonnene enzymatische Wirkstoffe. Vorzugsweise werden Proteasen vom Subtilisin-Typ und insbe- sondere Proteasen, die aus Bacillus lentus gewonnen werden, eingesetzt. Dabei sind En- zymmischungen, beispielsweise aus Protease und Amylase oder Protease und Lipase oder Protease und Cellulase oder aus Cellulase und Lipase oder aus Protease, Amylase und Li- pase oder Protease, Lipase und Cellulase, insbesondere jedoch Cellulase-haltige Mi- schungen von besonderem Interesse. Auch Peroxidasen oder Oxidasen haben sich in eini- gen Fällen als geeignet erwiesen. Die Enzyme können an Trägerstoffen adsorbiert und/oder in Hüllsubstanzen eingebettet sein, um sie gegen vorzeitige Zersetzung zu schützen. Der Anteil der Enzyme, Enzymmischungen oder Enzymgranulate in den erfindungsgemäß her- gestellten Formkörpem kann beispielsweise etwa 0,1 bis 5 Gew.-%, vorzugsweise 0,1 bis etwa 2 Gew.-% betragen.

Zusätzlich können die Wasch-und Reinigungsmittelformkörper auch Komponenten ent- halten, welche die Öl-und Fettauswaschbarkeit aus Textilien positiv beeinflussen (soge- nannte soil repellents). Dieser Effekt wird besonders deutlich, wenn ein Textil verschmutzt wird, das bereits vorher mehrfach mit einem erfindungsgemäß hergestellten Waschmittel, das diese öl-und fettlösende Komponente enthält, gewaschen wurde. Zu den bevorzugten öl-und fettlösenden Komponenten zählen beispielsweise nichtionische Celluloseether wie Methylcellulose und Methylhydroxy-propylcellulose mit einem Anteil an Methoxyl- Gruppen von 15 bis 30 Gew.-% und an Hydroxypropoxyl-Gruppen von 1 bis 15 Gew.-%, jeweils bezogen auf den nichtionischen Celluloseether, sowie die aus dem Stand der Tech- nik bekannten Polymere der Phthalsäure und/oder der Terephthalsäure bzw. von deren De- rivaten, insbesondere Polymere aus Ethylenterephthalaten und/oder Polyethylenglykol- terephthalaten oder anionisch und/oder nichtionisch modifizierten Derivaten von diesen.

Besonders bevorzugt von diesen sind die sulfonierten Derivate der Phthalsäure-und der Terephthalsäure-Polymere.

Die Formkörper können als optische Aufheller Derivate der Diaminostilbendisulfonsäure bzw. deren Alkalimetallsalze enthalten. Geeignet sind z. B. Salze der 4,4'-Bis (2-anilino-4- morpholino-1,3,5-triazinyl-6-amino) stilben-2,2'-disulfonsäure oder gleichartig aufgebaute Verbindungen, die anstelle der Morpholino-Gruppe eine Diethanolaminogruppe, eine Me- thylaminogruppe, eine Anilinogruppe oder eine 2-Methoxyethylaminogruppe tragen. Wei- terhin können Aufheller vom Typ der substituierten Diphenylstyryle anwesend sein, z. B. die Alkalisalze des 4,4'-Bis (2-sulfostyryl)-diphenyls, 4,4'-Bis (4-chlor-3-sulfostyryl)- diphenyls, oder 4- (4-Chlorstyryl)-4'- (2-sulfostyryl)-diphenyls. Auch Gemische der vorge- nannten Aufheller können verwendet werden.

Farb-und Duftstoffe werden den erfindungsgemäß hergestellten Wasch-und Reinigungs- mittelformkörpern zugesetzt, um den ästhetischen Eindruck der Produkte zu verbessern und dem Verbraucher neben der Weichheitsleistung ein visuell und sensorisch"typisches und unverwechselbares"Produkt zur Verfügung zu stellen. Als Parfümöle bzw. Duftstoffe können einzelne Riechstoffverbindungen, z. B. die synthetischen Produkte vom Typ der Ester, Ether, Aldehyde, Ketone, Alkohole und Kohlenwasserstoffe verwendet werden.

Riechstoffverbindungen vom Typ der Ester sind z. B. Benzylacetat, Phenoxyethylisobuty- rat, p-tert.-Butylcyclohexylacetat, Linalylacetat, Dimethylbenzyl-carbinylacetat, Phenyle- thylacetat, Linalylbenzoat, Benzylformiat, Ethylmethylphenyl-glycinat, Allylcyclohexyl- propionat, Styrallylpropionat und Benzylsalicylat. Zu den Ethern zählen beispielsweise Benzylethylether, zu den Aldehyden z. B. die linearen Alkanale mit 8-18 C-Atomen, Citral, Citronellal, Citronellyloxyacetaldehyd, Cyclamenaldehyd, Hydroxycitronellal, Lilial und Bourgeonal, zu den Ketonen z. B. die Jonone, oc-Isomethylionon und Methyl-cedrylketon, zu den Alkoholen Anethol, Citronellol, Eugenol, Geraniol, Linalool, Phenylethylalkohol und Terpineol, zu den Kohlenwasserstoffen gehören hauptsächlich die Terpene wie Limo- nen und Pinen. Bevorzugt werden jedoch Mischungen verschiedener Riechstoffe verwen- det, die gemeinsam eine ansprechende Duftnote erzeugen. Solche Parfümöle können auch natürliche Riechstoffgemische enthalten, wie sie aus pflanzlichen Quellen zugänglich sind, z. B. Pine-, Citrus-, Jasmin-, Patchouly-, Rosen-oder Ylang-Ylang-Öl. Ebenfalls geeignet sind Muskateller, Salbeiöl, Kamillenöl, Nelkenöl, Melissenöl, Minzöl, Zimtblätteröl, Lin- denblütenöl, Wacholderbeeröl, Vetiveröl, Olibanumöl, Galbanumöl und Labdanumöl so- wie Orangenblütenöl, Neroliol, Orangenschalenöl und Sandelholzöl.

Üblicherweise liegt der Gehalt der erfindungsgemäß hergestellten Wasch-und Reini- gungsmittelformkörper an Farbstoffen unter 0,01 Gew.-%, während Duftstoffe bis zu 2 Gew.-% der gesamten Formulierung ausmachen können.

Die Duftstoffe können direkt in die erfindungsgemäß hergestellten Mittel eingearbeitet werden, es kann aber auch vorteilhaft sein, die Duftstoffe auf Träger aufzubringen, die die Haftung des Parfüms auf der Wäsche verstärken und durch eine langsamere Duftfreiset- zung für langanhaltenden Duft der Textilien sorgen. Als solche Trägermaterialien haben sich beispielsweise Cyclodextrine bewährt, wobei die Cyclodextrin-Parfüm-Komplexe zusätzlich noch mit weiteren Hilfsstoffen beschichtet werden können.

Um den ästhetischen Eindruck der erfindungsgemäß hergestellten Mittel zu verbessern, können sie mit geeigneten Farbstoffen eingefärbt werden. Bevorzugte Farbstoffe, deren Auswahl dem Fachmann keinerlei Schwierigkeit bereitet, besitzen eine hohe Lagerstabilität und Unempfindlichkeit gegenüber den übrigen Inhaltsstoffen der Mittel und gegen Licht sowie keine ausgeprägte Substantivität gegenüber Textilfasern, um diese nicht anzufärben.

Die erwähnten und weitere Vorteile werden anschaulich verdeutlicht bei der Beschreibung von Ausführungsbeispielen, die in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind. Darin zeigt Fig. 1 den Querschnitt durch eine Tablettenpresse mit einem Druckrollensystem Fig. 2 den Querschnitt durch eine Tablettenpresse mit einem Druckschienen- Druckrollensystem Fig. 3 die Aufsicht auf den Stempelkopf eines Ober-bzw. Unterstempels der in Fig. 2 gezeigten Tablettenpresse Fig. 4 den Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Tablettenpresse mit einem Kugellagerschienen-Druckrollensystem und Fig. 5 den Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Tablettenpresse mit einem unteren Kugellagerschienen-Druckrollensystem und einer oberen rotieren- den Scheibe.

In Fig. 1 ist der Querschnitt einer handelsüblichen Tablettenpresse mit einem Druckrollen- system gezeigt. Solche Pressen sind beispielsweise von der Firma Fette (Typ 3090) als Rundläuferpresse erhältlich. Die Oberstempel 1 bzw. die Unterstempel 2 werden an be- stimmten Positionen durch obere Druckollen 3 bzw. untere Druckrollen 4 abgesenkt bzw. angehoben und damit in Richtung auf die nicht dargestellte Matrize zubewegt, wodurch eine Verdichtung stattfindet. Nach dem Vorbeilaufen von Oberstempel 1 bzw. Unterstem- pel 2 an den Druckrollen 3 bzw. 4 hebt bzw. senkt sich der Stempel wieder, so daß die ent- standene Tablette nicht mehr vom Stempel verpreßt wird.

In Fig. 2 ist der Querschnitt eines anderen Typs von Tablettenpresse gezeigt, der ebenfalls im Handel als Rundläuferpresse erhältlich ist (beispielsweise Modell TRP 700 der Firma Korsch). Solche Druckschienen-Druckrollen-Tablettenpressen besitzen Oberstempel 1 bzw. Unterstempel 2, an deren Köpfen Kugellager 7 angebracht sind. Vor der oberen Druckolle 3 und der unteren Druckrolle 4 sind eine obere Druckschiene 5 und eine untere Druckschiene 6 angeordnet. Durch die Wirkung der Druckschienen 5 und 6 werden die Oberstempel 1 bzw. die Unterstempel 2 an bestimmten Positionen abgesenkt bzw. angeho- ben und damit in Richtung auf die nicht dargestellte Matrize zubewegt. Die Druckhaltezeit wird hierbei verlängert, indem die Kugellager 7 an den Köpfen der Oberstempel 1 bzw. der Unterstempel 2 durch die obere Druckschiene 5 bzw. die untere Druckschiene 6 herabge- drückt und damit Oberstempel 1 bzw. Unterstempel 2 in der Preßposition gehalten werden.

Abschließend erfolgt noch eine Verpressung durch die obere Druckrolle 3 bzw. die untere Druckrolle 4.

Zur Veranschaulichung der in einer solchen Tablettenpresse eingesetzten Preßstempel zeigt Fig. 3 die Aufsicht auf einen Stempelkopf. Am Stempelkopf 8 befinden sich an gegen- überliegenden Positionen die Kugellager 7, deren innerer Rollring am Stempelkopf befe- stigt ist, so daß der äußere Rollring an der Druckschiene entlanggleiten kann.

Fig. 4 schließlich zeigt eine erfindungsgemäße Tablettenpresse, die durch Veränderung handelsüblicher Tablettenpressen hergestellt werden kann. An einer solchen Presse sind zwischen zwei oberen Druckrollen 3 und zwischen zwei unteren Druckrollen 4 kugellager- besetzte Oberschienen 9 und kugellagerbesetzte Unterschienen 10 angebracht, in denen Kugellager 7 angebracht sind. Durch diese Anordnung wird ebenfalls erreicht, daß die Oberstempel 1 bzw. Unterstempel 2 an bestimmten Positionen abgesenkt bzw. angehoben und damit in Richtung auf die nicht dargestellte Matrize zubewegt werden, wobei die Druckhaltezeit hierbei verlängert wird, indem die Kugellager 7 in den kugellagerbesetzten Oberschienen 9 bzw. kugellagerbesetzten Unterschienen 10 den Oberstempel 1 bzw. den Unterstempel 2 herabgedrückt und damit in der Preßposition halten.

Fig. 5 zeigt eine erfindungsgemäße Tablettenpresse des zweiten beschriebenen Typs, die ebenfalls durch Veränderung handelsüblicher Tablettenpressen hergestellt werden kann.

An einer solchen Presse sind zwischen zwei unteren Druckrollen 4 kugellagerbesetzte Un- terschienen 10 angebracht, in denen Kugellager 7 angebracht sind. Durch diese Anordnung wird ebenfalls erreicht, daß die Unterstempel 2 an bestimmten Positionen angehoben und damit in Richtung auf die nicht dargestellte Matrize zubewegt werden, wobei die Druck- haltezeit hierbei verlängert wird, indem die Kugellager 7 in den kugellagerbesetzten Unter- schienen 10 den Unterstempel 2 heraufgedrückt und damit in der Preßposition halten. Die Abdichtung der Matrize im Preßvorgang erfolgt dabei durch eine um eine Achse, die par- allel zur Längsachse der Stempel liegt, rotierende Scheibe 11, die an ihrer Preßfläche mit einer adhäsionsreduzierenden Schicht 12 beschichtet sein kann.

Bezugszeichenliste 1 Oberstempel 2 Unterstempel 3 obere Druckrolle (für Oberstempel) 4 untere Druckrolle (für Unterstempel) 5 obere Druckschiene (für Oberstempel) 6 untere Druckschiene (für Unterstempel) 7 Kugellager 8 Stempelkopf 9 kugellagerbesetzte Oberschiene (für Oberstempel) 10 kugellagerbesetzte Unterschiene (für Unterstempel) 11 rotierende Scheibe 12 adhäsionsreduzierende Beschichtung